In den Motiven det Beschlusses vem 6. No vember heißt es: ; .
Was nicht durch Zeichnung und Beschreibung so nachgewiesen ist, daß Sachver stãndige cs danach in Benutzung nehmen können, ist überhaupt nicht patentirbar⸗·
Nun werden die Herren Sachverständigen ohne Weite res zugeben mussen, das die vorliegende Er⸗ findung des Herrn F. in den Einzelheiten der Theile jo vielfach variirt werden kann und gegebenen Falls
wariirt werden muß, daß wenn diese Veränderungen,
die sich aber immer noch innerhalb des Rahmens der hier vorliegenden Erfindung halten, von jedem Dritten angewendet werden können, ohne daß er dadurch in die Patentrechte des Patentinhabers ein⸗ greift, dann der Patentschutz allerdings ein vollkom⸗ men illusorisches wäre, und zu dieser Konsegeunz führen die oben angejogenen Motive, des Beschlusses vom 6. November 1878. Es ist für Herrn F. voll ständig unmöglich, seine Patentbeschreibung so aus⸗ führlich, weil zu umfangreich, zu machen, und seine Erfindung in allen ihren Theilen so oft zu zeich⸗ nen, als diese letzteren für alle denkbaren einzelnen Fälle der Anwendung variirt werden können.
Ein Hinblick auf die Praxis anderer Länder sei uns bei Beleuchtung der hier vorliegenden Frage gestattet. . .
In den englischen Patentschriften findet sich am Schluß der Beschreibung sehr oft die Bemerkung:
L wish io remark that IJ do not limit myseif to the details girenéd, und diese Bemerkung wird nicht allein von dem eaglischen Patentamte ange⸗ nommen, sondern auch vom Richter im Streitfall anerkannt.
In den französischen Patentbeschreibungen findet man außer einer derartigen Bemerkung im Text der Beschreibung sewohl, als in den Patent- ansprüchen bei Erwähnung einzelner Theile den Zusatz Let ses Squivalent-.. Auch diese Wendung ist anerkannt und hat keine andere Bedeutung, als daß der Patentinhaber sich immer nech innerhalb seines Patentrechtes befindet, wenn er an Stelle
des gezeichneten und beschriebenen einzelnen Theiles einen in der Mechanik gleichwerthigen oder dassel be leistenden Theil iet
Will das Kaiserliche Patentamt den Umfang der Veränderung der gezeichneten und beschriebenen Theile begrenzt haben, so wäre nur zu verlangen, daß z. B. der angefochtene Schlußsatz den weiteren Zusatz erhielte:
insoweit ich durch solche Veränderungen nicht den Boden der vorliegenden Erfindung verlasse, oder: innerhalb der Grenzen der vorliegenden Erfindung.“
Die Beschwerde wurde jedoch durch nachfolgenden Bescheid vom 30. Dezember 1878 zurückgewiesen:
Ihre am 15. November d. J. hier eingegangene Beschwerde gegen den Beschluß des Patentamts vom 6. Noxember d. J, betreffend die Ertheilung eines Patents auf Neuerungen an Dampfmaschinen an Herrn J. J. L. F. in P., hat aus den nach⸗ stehenden Gründen nicht für gerechtfertigt anerkannt werden können.
Abänderungen in den Formen und den Verhält⸗ nissen einer Konstruktion, sowie in dem Material, insofern sie nur durch die Verschiedenheit der Größe,
Kraftleistung 2c. veranlaßt werden, bedürfen eines besonderen. Vorbehaltes nicht. Die Zulässigkest solcher Abänderungen, wenn sie sich in den bezeich⸗ neten Grenzen halten, ist, wie Sie richtig bemerken, in der Natur der Sache begründet; während, wenn die Abänderungen jene Grenzen überschreit n, der Erfinder sich außerhalb des ihm durch das Patent gewährten Schutzes stellt. Dahin würden beispiels- weise Abänderungen gehören, welche eine Fortbildung der Erfindung in sich schließen; für sosche müßte, wenn ein Schutz in Anspruch genommen wird, ein besonderes Zusatzpatent beantragt werden.
Die Streichung des Schlußsatzes der Patent⸗ ansprüche hat nicht die Bedeutung, jenes naturgemãße Verhältniß aufzuheben, sondern das aus zuscheiden, was selbstverständlich ist, also für alle Fälle gilt und deshalb nicht für den einzelnen Fall als ein besonderer Anspruch bezeichnet werden darf. Nicht die Streichung, sondern die Zulassun; eines derarti- gen Anspruchs würde Mißverständnisse herbeiführen: es würde dadurch der Auffassung Raum gegeben wer⸗ den, als sei dem Zusatz in dem gegebenen Falle noch eine besondere, über den ohnehin feststehenden Grundsatz hinausgehende Bedeutung beizulegen.
Ob und inwieweit etwaige Abänderungen, welche bei Ausführung der Erfindung gegenüber den eingereichten Beschreibungen und Zeichnungen vorkommen, zu der einen oder anderen Fer bezeichneten Kategorien gehören, läßt sich nicht im Voraus beurtheilen, sondern bedarf der kon kreten Entscheidung in einem dieferhalb eintretenden Streitfalle. Auch diese Betrach un läßt den be⸗ anstandeten Schlußsatz oder eine ähnliche Formel, wie Sie solche in Torschlag bringen, unstatthaft erscheinen.
Die in anderen Ländern bestehende Praxis kann schon deshalb nicht maßgebend sein, weil dieselbe sich an den vielfach verschiedenen Inhalt der Gesetzgebung anschließt; beispielsweise ift zu be⸗ achten daß in Frankreich das Anmelde⸗, in Deutschland dagegen das Vorprũfungt verfahren besteht. Es fann daher auch von einem nãberen Eingehen auf die Frage, in welchem Um⸗ fange Ihre bezüglich n Behauptungen vollstãndig zutreffend sind, abgesehen werden.“
Kaiserliches Patentamt. Dr. Jacobi.
- Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Sandelsregister⸗ u. s. w. Eintragungen betreffend. XXI.
Friecliamd in Mee lJenhbhurꝶg. In Sachen, betreffend das biesige Dandelsregister, wird hierdarch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß für den Zeitraum des Jahres 1879: 2. die Dekretur dem Stadtcich ter Gotze übertragen ist, b. dĩe öffentlichen Bekanntmachungen in der Friedländer und Neu⸗ streritzer Zeitung und in dem Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger erfolgen merden. Gegeben im Stadtgerichte zu Friedland i Mecklenburg, den 3. Januar 1875. Richter und Rrth. H. Gö he.
Haerlohr. In dem Jahre 1879 werden die auf die Führung des Handels-, Geno, enschafts, Mar⸗ kenschutz, und Muster vutzregislers bezuglichen Ge⸗
schaste von dem Kreis ger ichts⸗Direktor Schul; unter
Mitwirkung des Kreisgerichté⸗ Sekretärs Bach der
arbeitet und die Eintragungen in die beiden ersteren Register a. im Allgemeinen durch, Einrückung in den Deutschen Reichs ⸗ und Känjgl. Preuß. Staats Anzeiger und die Berliner Börfen⸗ zeitung‘, b. in Betreff der aus dem Kreise Iferlohn herrührenden durch den Iserlohner Kreisanz, iger und die Iserlohner Zeitung“, c. in Betreff der aus den Bezirken der im Kreise Altena gelegenen Gerichts kommissionen ltena und Plettenberg her⸗ rührenden durch das Altena'er Kreisblatt! ekannt gemacht werden. Iserlohn, den 21. Dezember 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Lu cimglheausem. Für das Jahr 1879 (bis zum 1. Oktober) werden die auf die Führung des
den Geschäfte des unterzeichneten Gerichts von dem Trejsgerichte Rath Luigs, unter Mitwirkung des Kreisgerichtssekretärs Waldau, bearbeitet.
Register wird r Anzeiger,. W den Westfälischen Merkur, Lüdinghauser Volksbiatt erfolgen. den 30. Dezember 1878. J. Abtheilung.
Pxyitæ.
Stettiner Ostseezeitung, d. das hiesige Kieisblatt
bekannt machen.
Sekrelärs Wundermann übertragen. 31. Dezember 1878. Deputation.
1 Genessenschafts- und Zeichenregister sich
Sekretärs Zachert bearbeitet werden.
wird nur durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-⸗Anzeiger, die der übrigen Eintragungen außerdem auch durch die Berliner Börsenzeitung, die Stettiner Ostseezeitung und die Schwedter Zeitung erfolgen. Schwedt, den 3. Januar 1879. Königliche Kreisgerichts⸗ Deputation.
Sommehber. Die nach Art. 13 des Allgemei⸗ nen Deutschen Handelsgesetzbuchs zu erlaffenden öffentlichen Bekanntmachungen von Seiten der Einzelrichter des hiesigen Kreisgerichts werden auch im Jahre 1879 im Deutschen Reichs-⸗Anzeiger, im Regierungsblatt für das Herzogthum Meiningen und in der Dorfjeitung veröffentlicht werden. Sonneberg, den 2. Januar 1879. Herzoglich S. Kreisgericht.
Tuchel. Die Bekanntmachungen der Eintragun⸗ gen in das hiesige Handels! und Genossenschafts⸗ register erfolgen für das Jahr 1879 in dem Deut- schen Reichs ⸗Auzeiger und dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder. Tuchel, den 9. Januar 1879. Königliche Kreisgerichtk⸗De—⸗ putation.
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Anelarmn. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 254: als Firmeninhaber: zder Kaufmann Paul Ferdinand Christian Riemschneider , als Ort der Niederlassung: Anclam *, als Bezeichnung der Firma: Paul Riemschneider“, zufolge Verfügung vom 4. Januar 1879 am 8. desselben Monats eingetragen. Anclam, den 8. Januar 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Arolsem. Bekanntmachung.
Die in unser Firmenregister zufolge Verfũgung vom 26. Oktober 1874 sub Nr. 32 eingetragene Firma:
„Handlung von J. Löwenstern in Corbach mit dem Firmeninhaber:
J. Löwenstern
und dem Orte der Niederlassung:
. Corbach
ist nach dem Tode des Firmeninhabers mit Ein⸗ willigung der Erben vom 23. Dezember 15878 ab mit dem Geschäfte auf die Wwittwe Jo feph Lowen⸗ stern, Amalie, geb. Weinberg, zu Forbach übergegangen und sub Nr. 64 von Neuem in das Firmenregister eingetragen worden.
Gleichzeitig hat die jetzige Firmeninhaberin ihren beiden Soöhnen Jacob und Bär Löwen stern zu Torbach, und zwar jedem für nch allein, mit der Ermãchtigung zur Veräußerung und Belastung von Srundstücken Prokura ertheilt, welche sub Nr. 7 in das Prokurenregister zufolge Verfügung vom heuti⸗
gen Tage eingetragen worden ist. nen
en, den 31. Dezember 1878. Fürstl. Waldeck. Kreisgericht. Stein eck.
Kerl im. des Köni Zufolge Ver
am selbigen T
irma: nd Holzbearbeitungs⸗ (vorm. G. A. Lam⸗ fried & Sahn) vermerkt steht, ist eingetragen:
vom 4. Januar
In der 6 bis 39 des Bei⸗
1879, deren Protokoll Seite 3
Dandels⸗ und Genossenschaftsregisters Bezug haben ⸗
Die Be⸗ kanntmachung der Eintragungen in die bezeichneten durch 1) den Deutschen Reig s⸗ 3) das Lüdinghausen, Königliches Kreisgericht.
Für den Zeitraum vom 1. Januar bis Ende September 1879 wird das unterzeichnete Ge⸗ richt die Eintragungen in das Handels resp. Ge⸗ nossenschaftsregister durch einmalige Einrückung a. in den Reichs- und Staats- Anzeiger, h. den öffent. lichen Anzeiger zum Stettiner Amtsblatt, C. die w . Die auf Führung jener Register bezüglichen Geschäfte sind für diese Zeit dem Kreis⸗ richter Beelitz unter Mitwirkeng des 6 hritz, den onigli isgerichts und als deren Inhaber der Königliche Kreisgerichts ö . Sehwedt. Im Jahre 1579 werden die auf das eingetragen worden. zieben den Geschäfte ven dem Kreisgerichts ⸗ Rath Messerschmidt unter Mitwirkung des 3 3 für sein hierfe bst unter der Firma: Die Ver ⸗ öffentlichung der Eintragungen in das Zeichenregister
lage Bandes Nr. 531 zum Gesellschaftsregister
sich befindet, ist eine Aenderung der §5. 3, 18 und 41 des Gesellschaftsstatuts besch lossen worden. Danach ist jetzt als Zweck der Gesellschaft be ⸗ zeichnet worden: der Betrieb einer Fabrik für Goldleisten und alle Art von Holzarbest, roh und vergoldet, sowie der Betrieb von Handelsgeschäften aller Art. Die Bestimmungen Über die Vertre⸗ tung der Gesellschaft sind jetzt ferner dahin ge⸗ ändert worden, daß sie lauten:
Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet sind, und die eigenhändige Namensunterschrift, und zwar:
I) wenn nur ein Direkter vorhanden ist, von diesem oder zwei vom Aufsichtsrath bestãtigten Prokuristen,
2) wenn aber mehrere Direktoren vorhanden sind, von zwei Direktoren oder einem Direktor und einem vom Aufsichtsrath bestätigten Prokuristen,
beigefügt ist.
1) Robert Diekhoff, 2) Julius Heinemann, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,326 die
Firma: Carl JF. Meyer Carl
(jetziges Geschäftslokal:; Brunnenstraße 139)
Kaufmann
Der Kaufmann Leinrich Weber zu Berlin hat
Kamper & Weber (Firmenregister Nr. 10 255) bestehendes Handels geschäft dem Otto Dobbelhoff zu Berlin Prokura er⸗ theilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4171 eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 66 die hiesige aufgelöste Genossenschaft in Firma:
Consum⸗Verein der Beamten der Magdeburg Halberstädter Eisenbahn⸗Gesellschaft zu Berlin Eingetragene Genossenschaft
vermerkt fteht, ist eingetra en: Nach Anmeldung der Liquidatoren ist die Liqui⸗ dation beendet.
Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 161: die Prokura der Frau Daus, Rieckchen, geb. Daus, für die Firma Victor Daus. Berlin, den 13. Januar 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Cirilsachen. Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. O75 die Firma: „S. Schoenlank“ hier und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Schoenlank hier heute eingetragen worden. Breslau, den J. Januar 18979. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Ereslan. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 1796 das Erlöschen der Firma Adolph Moll hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 7. Januar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
HEBxesklar. Selanntmachunz. In unser Firmenregister ist Nr. 5076 die Firma: „Adolf Landsberger! hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Landsberger hier heute eingetragen worden. Breslau, den 7. Januar 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Hr elan. Befanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 291 die durch den Tod des Kaufmanns Gustav Butter erfolgte Auflösung der offenen Handels- gesellschaft W. Kunsemüller & Sohn, und in unser Firmenregister Nr. M7 die Firma W. Knnse⸗ müller & Sohn hier und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Kunsemüller zu Breslau ein- getragen worden.
Breslau, den T. Januar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Broleh. Handelsregister der Königl. Kreis gerichts⸗Deputation zu Broich. Am 8. Januar 1879 ist in unserem Gesellschafts⸗ regifter bei Nr. 62, die Gesellschaft: Friedr. Rich⸗ ter C Comp. zu Mülheim a. /Ruhr betr., folgende Eintragung erfolgt: I der Buchhalter August Richter zu Deutz, 2) der Baumeister Hermann Richter zu Ruäl- heim a. /Ruhr, ) der Maurermeister Carl Richter zu Mül⸗ . heim a. Ruhr sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Alleinige Theil haber sind jetzt der Lohgerber Robert Richter n bether Wilhelm Richter, Beide zu Mülheim a. / Ruhr.
Broich. Handels register der Königl. Kreisgerichts⸗epntation zu Broich. Am 8. Januar is79 ist in unserem Gefessschaftz⸗ register bei Nr. 134, die Gesellschaft Carl Kannen⸗ gießer zu Mülheim a. Ruhr betr., folgende Cin= tragung erfolgt 33 Gesellschast ist am J. Januar 1879 auf⸗ gelöst.
E roleh. andelsregister
der Königl. Kreisgerichts - Deputation zu Broich. Unter Nr. 152 des Gesfellschafts registers ist die
am 1. Januar 1879 errichtete offene Handelsgesell⸗
schaft Gebr. Kannengießer zu Mülheim a. Ruhr
am 8. Januar 1879 eingetragen, und sind als Ge= sellschafter vermerkt:
I) der Kaufmann Carl Kannengießer zu Mül.
heim a. / Ruhr, 2) der Kaufmann Louis Kannengießer zu Mül⸗ Die e r, T ge ch
ie Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht
jedem Gesellschafter für sich allein zu. .
Kr oleh. Sandelsregister der stönigl. Kreis gerichts· Deputation zu Broich. Am 8. Januar I879 ist in unserem Geselsschaftz⸗ register bei Nr. 131, die Hesellschaft Genger X Die k⸗ mann zu Broich bei Mülheim a. Ruhr betreffend, folgende Eintragung erfolgt: Die Gesellschaft ist mit dem 31. 1878 aufgelöst.“
Eroleh. Sandelsregister
der Königl. Kreisgerichts Deputation zu Broĩd.. Die unter Nr. ib) des Firmenregisters einge⸗
tragene Firma Kaufmann Carl Fölmer (Firmen⸗
inhaber: Carl Fölmer zu Mälheim a. Ruhr) ist
gelöscht am 8. Januar 187.5.
Dezember
Broich. HSHandelsregister
der Königl. Kreisgerichts⸗Seputation zu GSroich. Die unter Nr. 11 des Firmenregisters eingetra—
gene Firma Albert Müller (Firmeninhaber der
Kaufmann Albert Müller zu Alstaden bei Ober⸗
hausen) ist gelöscht am 8. Januar 1879.
NHelitzsels. In unser Prokurenregister ist ein⸗ getragen: Laufende Nr. 17. Prinzipals: ⸗ Frau Johanne Friederike Böhme, geb. Genscher, zu Velitzsch. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestelllt ist: FJ. Böhme. Ort der Niederlassung: . Delitzsch. Verweisung auf das Firmenregister: Die Firma ist eingetragen unter Nr. 283 des Firmenregisters: Bezeichnung des Prokuxristen: Hausbesitzer Friedrich Wilhelm Böhme zu Delitzsch. Eingetragen nach Verfügung vom 8. Januar 1879 an demselben Tage. Delitzsch, den 8. Januar 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Bezeichnung des
Dässeldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handels, (Firmen⸗) Register unter Nr. 1720 eingetragen, daß das von dem zu Düsfeldorf wohnenden Kaufmanne August Overlack daselbst seither unter der Firma „Aug. Overlack betrie= bene Handelsgeschäft seit dem J. Januar curr. zu bestehen aufgehört hat, die gedachte Firma demgemaͤß erloschen ist. TDüsseldorf, den 9. Januar 1879. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Engels.
HBäsgeldort. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handels- (Firmen⸗ Register unter Nr. 1997 eingetragen, daß das zu Düssel dorf woh⸗ nende Handelsfräulcin Katharina Doerlack dafelbst seit dem 1. Januar curr. ein Handel geschäft unter der Firma „K. Overlack“ etablirt hat. Dusseldorf, den 9. Januar 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretäãr. Engels.
Bi6sseldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige andelsregister eingetragen, daß die zwischen den Kaufleuten Wilhelm Müller in Kett⸗ weg und Ernst Volckmar, früher in Werden, jetzt in Kettwig vor der Brücke wohnend, seither mit dem Sitze in Kettwig vor der Beücke unter der Firma „Müller, Volckmar & Cie.“ bestandene offene Handelsgesellschaft seit dem J. Januar d. 2 aufgelöst worden, daß das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung zur Fortführun der bisherigen Firma auf den genannten gn Volckmar übergegangen ist, und daß dieser seit dem genannten Tage das Geschäft für seine alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma fortführt. Demgemäß wurde die Firma unter Nr. 483 des Gesellschaftsregisters gelöscht, dagegen unter Nr. 1995 des Firmenregisters eingetragen. Sodann wurde unter Nr. 535 des Prokurenregisters eingetragen, daß Seitens des nunmehrigen Inhabers der ,. Ernst Volckmar die Kaufleute Heinrich aldt⸗ hausen und Nudolf Waldthausen in Essen zu Pro⸗ kuristen bestellt worden sind. Düsseldorf, den 10. Januar 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Engels.
Eihertelk. Sekanntmachung.
Auf Grund Anmeldung von heute ist in das Handelsregistet bei dem Köaiglichen Haadelsgerichte dahier eingetragen worden
1) unter Nr. 1744 des Gesellschaftsregisters:
Die Handels kommanditgesellschaft unter der
Firma Wülfing C Co. mit dem Hauptsitze
zu Elberfeld und einer Zweigniederlaffung zu
Neriges, deren Theilhaber der Kaufmann Ro⸗
bert Wülfing junior, zu Elberfeld wohnend,
als persönlich haftender Gesellschafter und ein
Kommanditist ist.
Munter Nr. 1085 des Prokurenregisters:
Die dem Kaufmann Ernst Gronemeyer zu Ne—⸗
viges für die Firma Wülfing & Co. mit dem
Hauptsitze zu Elberfeld und einer Zweignieder⸗
lassung zu Neviges ertheilte Prokura.
3) unter Nr. 2847 des Firmenregisters:
Die Firma Ernst Jaest mit dem Sitze zu ur Linden, deren Inhaber der Fabrikant rnst Joest zu Zur Linden bei Solingen ist.
4 unter Nr. 1344 des Gesellschaftsregisters:
Aus der Handelsgesellschaft unter der Firma
E. Friderichs mit dem Sitze zu Elberfeld,
deren Theilhaber die Kaufleute 1 Eduard Fri⸗
derichs, 29 Adolf Friderichs, Beide dahier woh⸗ nend, waren, ist der Erstgenannte mit dem
1. Januar er. aus diesem Geschäfte als Theil⸗
haber ausgetreten und ist dasselbe mit genann⸗
tem Tage an den bisherigen Theilhaber Adolf
Friderichs, sowie die Kaufleute Emi Friderichs
und Richard Friderichs, Beide zu Elberfeld
wohnend mit Aktiven und Passtven übergegan⸗ gen, welche das Geschäft unter der bisherigen Firma E. Friderichs für sich weiter betrei—⸗ en. Jedem derselben steht die Befugniß zu, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. s 3 o) unter Nr. 940 des Prokurenregisters⸗ Das Erlöschen der dem Kaufmann Emil Fri— derichs dahier für die Firma Ed. Friderichs ertheilt gewesenen Prokura. Elberfeld, den 8. Januar 1879. Der c. Haadelsgerichts Sekretãr. Schmidt.
Elher feld. BSekanntmachung. Auf Grund Anmeldung von heute it in das Handelsregister bei dem Königlichen Hand Is erich dahier eingetcagen worden unter Nr. 1735 de Gesellschafts⸗ resp. Nr. 2843 des Firmenregisters, daß die Hand ls-⸗Kommanditgesellschaft unter der Firma Tillmann & Comp. mit dem Sitze zu Elberfeld, mit dem heutigen Tage aufgelöst und daß das Geschäft mit diesem Tage an den bisherigen, persönlich haftenden Theilhaber Otto Tillmanns, Kaufmann zu Elberfeld, mit Aktiven und Passiven überge⸗ gangen ist, welcher dasselbe in der bisherigen Wesse und unter der bisherigen Firma für sich weiter betreib;. . Elberfeld, den 9. Januar 1572. . Der c. Handelsgerichts ⸗Sekretãr. Schmidt.
v * —
Eliher feld. Befanntmachung. .
Auf Grund Anmeldung von heute ist in das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte dahier eingetragen worden: ⸗ .
1) 3 Nr. ö ö. Gesellschafts⸗ resp. Nr. 2844 des Firmenregisters: .
36 Uebereinkunft unter den Theilhabern der Handelsgesellschaft unter der Firma Stahl schmidt C Weiße mit dem Sitze zu Elber—⸗ feld, nämlich! 1) Friedrich Wilhelm Stahl⸗ schmidt, 2) Josef Weiß, Beide dahier woh⸗ nend, ist das Geschäft am ersten dieses Monats mit Aktiven und Passiven an den genannten Friedrich Wilhelm Stahlschmidt übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma J. W. Stahl⸗ schmidt in sonst unveränderter Weise für sich weiter betreibt. Die Firma Stahlschmidt & ,,
2) unter Nr. 1125 des Gesellschaftsregisters:
Die Liquidation der Handelsgesellschaft unter der Firma Stöcker C Meyer, mit dem Sitze zu Dornap, welche von den bisherigen Theil⸗ habern August Stöcker und Ferdinand Meyer, Beide Kaufleute, ersterer zu Dornap, letzterer zu Vohwinkel wohnend, selbst besorgt wird. Bis zur beendeten Liguidation bleibt die bis⸗ herige Firma mit dem Zusatze; in Liqui⸗ dation“ bestehen. Zur gültigen Zeichnung der⸗ selben sind außer der Unterschrift der Liqui- dationsfirma die persönlichen Unterschriften der beiden Liquidatoren erforderlich.
3) unter Nr. 1330 des Gesellschaftsregisters: Daß die Theilhaber der Handels gesellschaft unter der Firma Wm. Ruthemener K Söhne, welche letztere ihren Hauptsitz in Düsseldorf hat, nämlich: I) Wilhelm Ruthemeyer zenior in Elberfeld, 2 Wilhelm Ruthemever junior und 3) Hermann Ruthemeyer, Kaufleute, die beiden Letzteren zu Düsseldorf wohnend, die für ihr Geschäst unter gleicher Firma mit dem Sitze zu Elberfeld bestehende Zweigniederlassung aufgehoben haber. 4
Elberfeld, den 19. Januar 1879.
Der e. Handelsgerichts⸗Sekretär. Schmidt.
Ettenheim. Handelsregistereinträge. Nr. 785. Zu Ordn. Ziff. 46 des Firmenregisters wurde unterm Heutigen eingetragen: Die Firma „Simon Schnurmann I. in Schmieheim“ ist erloschen. Ettenheim, den 9. Januar 1879. Großh. Bar. Amtsgericht. ch rem pp.
Hagen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Hagen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 618 die Tirma Ednard Fichtel zu Silschede und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Fichtel daselbst am 11. Januar 1879 eingetragen.
Halle a. 8. Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. / S., den 6. Januar 1879. In das hiesige Gesellschaftsregister ist unter Nr. 424 Folgendes: Firma der Gesellschaft: ; Krabs & Keller. Sitz der Gesellschaft: Halle a. /S. Rechtszerhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: . 1) der Wildprethändler Carl Friedrich Krabs, 2) der Wildprethändler Ferdinand Keller, ; Beide zu Halle a. /S. Die Gesellschaft hat am 35. Dezember 1878 be⸗ gonnen, eingetragen zufolge Verfügung vom 4. Januar 1875 am 6. desselben Monats und Jahres. Gleichzeitig ist im ir n Gesellschaftsregister bei der unter Nr. 372 desselben eingetragenen und A. L. Müller & Co. zu Halle a. S. firmirten Dandelsgesellschaft in Oo. 4 folgender Vermerk: Der Fabrikant Fritz Müller zu Berlin ist als Gesellschafter in die Gesellschaft eingetreten, dagegen ist der Kaufmann Otto Heckert zu HDalle aus der Handels gesellschaft ausgeschieden; eingetragen zufolge Verfügung vom Januar 1879 am 6. deffelben Monats und Jahres.
Haile a. 8. Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu 9 a. / S. den 4. Januar 18759. In das hiesige Prokurenregister sind folgende Prokuren, die
a. Seiteng der unter Nr. 124 des hiesigen Ge⸗ sellschafts registers eingetragenen und Althen & Mende — zu Halle a./ S. — sirmirten Handel sgefellschaft . Carl Gustay Adolf Hohorst zu Halle a. S.
b. Seitens des Kaufmanns Heinrich Carl Weddy ⸗Poenicke zu Halle a. /S. als Inhaber der unter Nr. 562 des hiesigen Firmen⸗ registers eingetragenen Firma:
S. C. Wedon Poenicke — zu Halle a. S. — 2. Johann Franz Heinrich Schultz zu Halle
a. S. ertheilten Prokuren unter Nr. 220 und Nr. 221 eingetragen zufolge Verfügung vom 4. Januar 1879 am 6. desselben Monats und Jahres. Hirsehherg. In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 495 die Firma Johannes Firstein zu
ziersdorf und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Karl Kirstein daselbst eingetragen worden. Hirschberg, den 9 Januar 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Leipzig. . Handels reg c cT⸗Eintrüge des Königreichs Sachsen, zusammen an estellt vom Königlichen Handelsgericht Leipzig. Annaberg. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 3. Januar. Fel 339. Menius Sindrich; erloschen. Auer baoh. (Gerichtsamt.) Am 31. Dezember.
Fol. 226. Sächsische Filztuchfabrik in Rode—⸗ wisch; Theodor Günther Prokurist.
Chemnitz (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 2. Januar.
Fol. 2101. E. Spindler; Inhaberin Minna Emilie Ernestine Spindler, geb. Fröhlich.
Fol. 1014. e, , . Anton Reinhardt Flach ausgeschieden; Chemiker Carl Heinrich Eduard Jäger und Kaufmann Eduard Moritz Flach in die⸗
Reinhardt
selbe eingetreten; känftige Firmirung: Flach Nachf. ᷣ
Fol. 2100. Julius Köhler; auf Bernhard Köh⸗— ler. übergegangen; künftige Firmirung: Julius Köhler Nachfolger.
Eol. 1941. F. 71. Schreiner; erloschen.
kick. 1868. J. A. Tenn, eile
Fol. 1865. Th. F. Zimmer; erloschen.
Fol. 1778. Adolf Kiris; crloschen.
Am 4. Januar.
Fol. 1427. Chemnitzer Maschinenfabrik; Jo⸗ hann von Zimmermann als Generaldirektor ausge= schieden; an dessen Stelle Max ron Zimmermann getreten. ;
FEcl. 2192. Rud. Körner; Jnhaber Heinrich Rudolph Körner.
Fol. 2103. J. E. Reinecker; Inhaber Julius Eduard Reineder.
Fol. 2104. Alfred Robrahn; Inhaber Alfred Max Robrahn.
Wilhelm
Fol. 564. Wilhelm Märtz; Reinhardt Märtz übergegangen.
Fol. 2013. C. A. Speer; auf Christiane Amalie Speer, geb. Stöckel, übergegangen; Johann Carl Anton Speer Prokurist.
Fol. 1438. Richard Oehlenf: erloschen.
Am 8. Januar.
Fol. 252. Eckardt & Sohn; Rudolf Eugen Liebich Mitinhaber.
Fol. 795. Brauner & Ludwig; rloschen.
Fol. 1728. Hiemer K Pausch; Carl Friedrich Hiemer auggeschieden; künftige Firmirung: Wil⸗ helm Pausch.
Fol. 1957. Robert Scharlach; Rudolf Aleran⸗ der Dieterle Prokurist.
Fol. 2105. R. Melzer; Jahaberin Rosalie Mel ier; Prokurist Louis Melzer.
Fol. 2106. J. Reinhold Brauer; Inhaber Friedrich Reinhold Brauer.
Fl. 2107. Richard Meißner; Inh aber Richard Meißner.
Fol. 2198. F. Anton Lndwig; Friedrich Anton Ludwig.
Crimmitsskan. Gerichts amt.)
. Am 31. Dezember. Eol. 263. Ernst Stehfest & Co.; gelöscht. Fol. 415. Baumgärtel & Co. in Wahlen; ge⸗
löscht. Döbeln. ¶ Gerichtsamt.) Am 4. Januar. Fol. 226. Heerklotz & Thürmer; Edmund Ruhland Mitinhaber. Dresden. (Handelsgericht im Bezirksgericht. Am 30. Dezember. Fol. 3378. Edmund Schmidt K Co.; Inhaber Kaufleute Albert Edmund Schmidt und Rudolf
Fol. 27534. Eisverein Dresdner Gastwirthe; Carl Gustad Adolf Kneist, Christian Friedrich Hugo Schmelzer und Carl Friedrich Louis Lingke aus dem den Vorstand bildenden Verwaltungsrath ausgeschieden; Franz Taver Wokurka, Johann Friedrich Gottfried Ehrig und Carl Gottlob Zenker in denselben eingetreten.
Eol. 3262. Richard Koch; aautet künftig Koch & Michel; Max Ottomar Michel Mitinhaber.
Lol. 1660. Lüders & Sandkuhl; lautet nun⸗ mehr Otto Sandkuhl.
Fol. 1900). Hans Leibiger; Wilhelm August . Wolters Mitinhaber; künftige Firmirung
eibiger & Wolters.
Am 3. Januar.
Fel. 1983. Mutze C Dühring; Franz Julius Dühring Liquidator.
Elbenstook. Gerichts amt.) Am 4. Januar. Fol. 18. C. G. Dörffel Söhne:; Carl Julius Dörffel Prokurist. . . . Frelberg. (Handelsgericht im Bezirksgericht) Am 2. Januar. Fol. 337. J. H. Müller gem.; gelöscht. m 7. Januar.
Fol. 361. Eichlers Buchdruckerei Christoph & Gadelli; Inhaber die Buchdrucker Carl Ser⸗ mann Chritopb und Carl Felix Victor Gadelli.
Glanohan. Gerichtsamt).
Am 8. Januar.
Fol. 454. Julius Pickenhahn; Inhaber Julius
Heinrich Pickenhahn. Lolpzig. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 31. Dezember.
Fol. 2893. Leipziger Oiscontogesellschaft; Statuten (§. 5) durch Beschluß der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 23. Dezember 1878 w Einlage auf 3000000 M erabgesetzt.
Foi. 5 Brückner & Lehmicke; gelöscht.
auf
Inhaber
Louis Abicht.
aufgelöst;
Folk 4314. Gg. Lehmicke; Jahaber Georg Lud— wig Ferdinand Lehmick.
Fol. 4515. J. B. Brückner; Jnhaber Friedrich Volkmar Brückner.
Am 2. Januar.
Fol. 268. Giesecke & Devrient; Alphonse Devrient ausgeschieden; Keufleute Dr. Theodor Bruno Giesecke in Plagwitz und Christian Wil⸗ helm Raimund Eiesecke als Mitinhaber eingetreten; des Letzteren Prokura erloschen.
Am 3. Januar.
Eol. 331. Eduars Boas; gelöscht.
Fol. S816. Carl Winkelmann; Inhaber Baptist Ebeler Mitinhaber; Prokura desselben erloschen.
Fol. 85. Hammer & Schmidt; Theodor Oscar Gruner ausgeschieden; Georg Immanuel Trefftz als Mitinhaber eingetreten; Wilhelm Johannes Hinne— burg's Prokura erloschen; Wernhars Richard Eugen Hahnemann und Carl August Schulze Kollektip⸗ Prokuristen.
Fol. 1384. Winckler & Co.; Curt Winckler und Curt Schede Prokaristen.
Fol. 2127. Nobert Seitz; Carl Sustav Bruno Wagner ausgeschieden; künftige Firmirung Robert Seitz Verlag.
Fol. 3807. Robert Seitz; Central-Piauoforte⸗ Magazin; künftige Firmirung: Robert Seitz.
Fel. 3114. Victor Renumann; Carl Theodor Thranitz Mitinhaber; künftige Firmirung: Nen⸗ mann & Thranitz. ( .
El. 40865. Franz Jüstel & Co.; aufgelöst; Wilhelm Jcl nicht mehr Prokurist, sondern Liqui⸗ dator.
Fol. 550. Prokurist. . .
Eol. 3393. Kraft & Lücke; gelöscht.
Fol. 2864. J. Bresch K Co.; Albert Jacoby und Moritz Heelemann Kollektivprokuristen.
Lelpzig. (Gerichtsamt II.) Am 3. Januar. .
Fol. 85 Gu ar Najork & Co. in Plagnitz; firmirt künftig: Najork & Prätorius.
Meeravge. Gerichtsamt.) Am 3. Januar. . .
Fol. 507. 21. Richter:; Johann Emil Dietz ⸗ mann Mitinhaber; künftige Firmirung: Richter & Dietz m aun. .
Penig. (Gerichtsamt.) Am 4. Januar.
Fel. 75. Actiengesellschaft Patentpapier⸗ fabrik zu Penig; Adolf Brückmann's Prokura er— loschen; Robert Winkler Prokurist
Plauen. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 2. Januar. Fol. 354. M. Löbering; Hermann Walther Nietzsche ausgeschieden. Pulssnitz. ( Gerichtsamt.) Am 2 Januar. . Fol 134. August Tenbel K Prescher in Ober
steina gelöscht. Am 4. Januar.
Fol. 136. Johann Gottlieb Bubnick; In—
haber Alexander Heinrich Bubnick. Roohlltz. (Gerichtsamt.) Am 4. Januar. .
Lol. 72. Bemmann & Söhne in Hilmsdorf; Robert Emil Bemmann als Mitinhaber ausge⸗ schieden. ;
Tharandt. (Gerichtsamt.) Am 3. Januar. ö
Fol. 34. Sächsische Holzindnstriegesellschaft zu Rabenau;
Am 4. Januar. . F. L. Lömpe; Ludwig Paul Lömpe
die Vorstandemitgliedschaft Max Robert Preßler's und Karl Krüger's erledigt, an deren Stelle Bankier Max Grambach in Dresden und Oberförster Carl Tittmann in Colditz gewählt; der zeither als provisorisches Vorstandt mitglied ein⸗ getragene Rentier Carl August Ferdinand Reuter in Dresden nunmehr wirkliches Mitglied. Treuen. (Gerichts amt.) Am 2. Januar. . Fol. 6. Gebrüder Wolf; Albrecht Wolf, Mit⸗ inhaber. Wer dan. (Gerichtsamt.) Am 3. Januar. . Fol. 8. Carl Schmeljer sen., Bruno Michael Schmelzer, Prokurist Wildenfels. (Gerichtsamt.) Am 7. Januar. . Fol. 22. Vereinigt Kalkwerk Grüngn⸗Schönan in Grünau; Friedrich Eduard Dörrer, Direirtor, Friedrich Ernst Florentin Winter, Stellvertreter. Eittan. (Handelsgericht im Bezirksgericht) Am 4. Januar. Fol. 355. Julius Lange: Inhaber Johann Julius Rudolf Lange. ᷣ Fol. 356. 21. Jonas; Inhaberin Anna Hen⸗ riette, verehl. Jonge, geb. Riedel. . zTwiokan. (Handelsgericht im Bezirksgericht.) Am 31. Dezember. ö Fol 72. J. G. Kirmse; Paul Emil Eduard Eckardt, Mitinhaber.
Eiegnmitz. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 619 die
Firma: Albert Laube zu Liegnitz und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Laube zu Liegnitz zufolge Verfügung vom 9. Januar 1879 heute eingetragen worden. Liegnitz, den 10. Januar 1875.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Lissa.
Liuühechka. Eintra ung in das Handelsregister. ;
P. J. Ehlers. Unter dieser Tirma wird der Großberzogl. Meckleaburgische Staatsangehörige Paul Johannes Carl Ehlers aus Radelübb- hieselbst kaufmäanische Geschäfte betreiben.
Lübeck, den 9. Januar 1879. .
Das Handelsgericht. Zur Beglaubigung: Dr. Achilles.
Lahe. Eintragung in das Handels register. Tegtmeyer & Co. Nachdem der Mitinhaber dieser
Firma, Senator Georg , am 15. Mai vor. Jg. verstorben, wird das Ge⸗
schäft seit dem 1. Januar d. Is. von Hermann Christian Tegtmeyer und Georg Eduard Tegt⸗ mever unter unveränderter Firma als deren nunmehr alleinigen Inhabern fortgesetzt. Lübeck, den 10. Januar 1879. Das Handelsgericht.
Zur Beglaubigung: Dr. Achilles. Martembarz. Zufolge Verfügung vom 2. Ja⸗ nuar 1879 ist in unser Handelsregister eingetragen worden, daß in die unter der Firma ‚Lipmann Citron“ hierselbst bestebende Handelsgesellschaft der Kaufmann Herrmann Citron hier als Geselschafter mit der Bestimmung eingetceten ist, daß die Han—⸗ delsgesellschaft mit dem 1. Januar 1879 begonnen hat und daß jeder der beiden Gesellschafter allein die Gefellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen berechtigt ist.
Marienburg, den 2. Januar 1879. Königliches Kueisgericht. J. Abtheilung.
Nur st er. Bekanntmachung.
In das Firmenregister ist zufelge Verfügung vom 8. d. M. unter Nr. 746 eingetragen A. Seimbür-⸗ ger als die Firma des hiesigen Geschäfls des Rent⸗ ners Alexander Heimbürger hier.
Münster, den 10. Januar 1879.
Königliches Kreisgericht.
Osman hruck.. Handels register des Amtsgerichts Ssnabrück. Zu der Fol. Nr. 5h registrirten hiefigen Firma: . „Block C Comp.“ ist nachgetragen:
Col. 3. Der Bruder des bisherigen Firmen ⸗ inhabers, der Kaufmann Jo feph Bock zu Osnabrück, ist als Gesellschafter in das Han—⸗ dels geschäft eingetreten.
CCI. 4. Offene Handelszgesellschaft 1. Januar 1879.
Osnabrück, den 11. Januar 1879.
Königliches Amtsgericht. I. A. Droop.
seit dem
Filsit. In unserm Firmenregister sind beute nachstehende Firmen gelöscht: Nr. 162. Joh. Jul. Raether in Skais—
girren;
Nr. 225. Adolph Gerlach in Tilsit;
Nr. 346. A. C. Noetzel in Skaisgirren;
Nr. 369. E. Gudat in Skaisgirren;
Nr. 418. J. Neuendorf in Skaisgirren.
In unser Gesellschaftsregister ist heute einge—⸗ tragen die Firma:
Nr. 192. Adolph Gerlach Nachfolger in Tilsit, offene Handelsgesellschaft, begründet am 6. Januar 1879, Inhaber die Kaufleute Rudolph Wohlgemuth und Carl Fritz Ger⸗ lach daselbst.
Tilsit, den 7. Januar 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Feter.!. Das von dem zu Saarburg verlebten Holzhändler und Zimmermeister Peter Maas daselbst betriebene Handelsgeschäft unter der Firma: „P. Maas Sohn“
ist nach dessen Ableben durch Vertrag zwischen seinen Erben auf dessen Wittwe Gertrude Chevalier, Ha n= delsfrau, wohnhaft zu Saarburg, mit der Ermäch⸗ tigung übergegangen, dasselbe unter der bisherigen Firma für ihre alleinige eigene Rechnung zu Saar⸗ burg fortzuführen.
Der Uebergang der Firma auf die Wittwe Maas ist demzufolge heute unter Nr. 540 und 1253 des hiesigen Firmenre sisters eingetragen worden.
Die seitens des verlebten Peter Maas seiner Ehefrau Gertrude Chevalier früher ertheilte Pro⸗ kura wurde zugleich unter Nr. 150 des Pokuren⸗ registers gelöscht und unter Nr. 155 dieses Registers eingetragen, daß die Wittwe Maas für ihre d. lsniederlassunz zu Saarburg unter der Firma „P. Maas Sohn“ dem Zimmermann Peter Dor⸗ bach zu Saarburg die Prokura ertheilt hat.
Trier, den 3. Januar 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Kanzleirath Hasbron.
71 an⸗
Trier. Der in der Gemeinde Paulin, bei Trier, wohnende Kaufmann Carl Vseph Küppers hat sein daselbst unter der Firma „J. Küppers“ etablirtes Handelsgeschäft vom 1. Januar d. J. an den Ge⸗ brüdern Philipp Betz und Gustas Betz, Beide Kaufleute, wohnhaft in der Gemeinde Paulin, durch Verkauf übertragen, welche dasselbe für ihre eigene Rechnung in einer offenen Handelsgesellschaft, die mit dem 1. Januar d. J. begonnen hat, unter der
neuen Firma:
Gebr. Betz K mit dem Sitze in der Gemeinde Paulin, bei Trier, Römerstraße Nr. 197, fortbetreiben. Jeder der beiden genannten Inhaber ist berechtigt, die Gesell schaft ju vertreten. Diese Gesellschaft ist heute unter Nr. 239 des hiesigen Gesellschaftsregisters eing' tragen worden. Sodann, wurde die bisherige Firma „J. Küppers“, sowie die Firma „Ph. Betz“, unter welcher der oben genannte Kaufmann Philipp Betz, bis jetzt zu Trier, für sich ein beson⸗ deres Geschäft geführt hat, unter Nr. S6 und 1207 des Firmenregisters gelöscht.
Trier, den 6. Januar 1879. . Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Kanzleirath Hasbron.
VWieshadem. Heute ist in Col. 4 zu Nr. 26 des Genossenschaftsregisters eingetragen worden, daß an Stelle des verstorbenen H. Mackel Johann Gott fried Schröder zu Soden als Controleur in den Vorstand des Vorschußvereins zu Soden, eln⸗ getragene Genossenschaft, gewählt worden ist. Wiesbaden, den 11. Januar 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Wieshbackern. Die unter der Firma J. & F. Suth zu Wiesbaden bestehende offene Handels gesellschaft ist unter gleicher Firma in eine Kom⸗ manditgesellschaft umverwandelt. .
Die Kaufleute Joseph Suth und Gottfried Franz Suth, . — sind die persönlich haf⸗ tenden Gesellschafter. .
Es ist demgemäß heute die Firma J. & J. Suth im Gesellschaftsrezister für das Amt Wiesbaden
unter Nr. 179 als offene Pandelsgesellschast gelöscht