.
der Großbesi sei. Redner wies die Gegner der all⸗ emeinen Wechselfähigkeit auf den Umstand hin, daß der Ur⸗ — der neuen n e e in Bezug auf Schnellig⸗ leit der Erekution dem Wechselyrozeß im Wesentlichen gleich komme. ch einem kritischen Seitenblick auf die Zolltarif⸗ kommission und deren Zusammensetzung erklärte der Redner, abgesehen von allen anderen sonstigen Gründen gegen den Antrag, es nicht für gerechtfertigt, denselben drei Wochen vor Zusammentritt des Reichstages anzunehmen. Gern bereit, den Uebelständen des wirthschaftlichen Lebens abzuhelfen, könne doch seine Partei den Weg, den der Abg. von Schor⸗ lemer vorschlage, nicht einschlagen; derselbe sei ein Irrweg. ierauf machte der Prasident Mittheilung von folgendem, r. eingegangenen Antrage der Abgg. Dr. Nasse und Rickert:
In Erwägung, daß die Vertretung des Deutschen Reichs im Reichstage selbst in der Lage ist, solchen Beschwerden, welche aus den gemeinsamen Reichsgesetzen innerhalb des deutschen Gesammt⸗ gebietes sich ergeben, näher zu treten und insbesondere die Frage zu präfen, ob durch legislatives Vorgehen verwerflichen — 2 6 Zinsgeschäften in wirksamer Weise entgegengetreten werden kann, beschließt das Haus der Abgeordneten: über den Antrag des Abg. Freiherrn ron Schorlemer⸗Alst zur Tagesorduung überzugehen.“
Der Abg. Hoffmann (Liegnitz) sprach im Sinne des An⸗ trages des Frhrn. von Schorlemer⸗-Alst; er erinnere den Vor— redner namentlich an das wahrhaft erschreckende Treiben der Rückkaufsgeschäfte in den Städten und verspreche sich von einer angemessenen Zinsbeschränkung und Einschrankung der Wechselfreiheit wirkliche Abhülfe, wenn nur Richter und Staatsanwälte ihre Schuldigkeit thäten. Redner verwies so⸗ dann auf ausländische, namentlich englische und österreichische Verhältnisse und konstatirte, daß man fast überall im Aus- lande angemessene gesetzliche Mittel besäße, um der unberech⸗ tigten wirthschaftlichen Ausbeutung wirksam entgegenzutreten. Die Periode von 18665 bis 1874 werde einst in ber Kultur- geschichte als Epoche des heillosesten Optimismus bezeichnet werden. Die Strömung sei jetzt allerdings in ihr Gegentheil umgeschlagen, man beginne vielfach einzufehen, wie bodenlos vermessen gehandelt worden sei. Man sei jetzt im Stadium der Umkehr und möge hier die richtige Mitte innehalten. Da⸗ mals sei ein Aktiengesetz erlassen, bei dem man von der Vor— aussetzung ausgegangen sei, sowohl von konservativer als liberaler Seite, daß jeder Aktienzeichner und Gründer ein ehr⸗ licher Msann wäre. Wie in mancher anderen strafrechtlichen Beziehung, so sei auch in Betreff der Wuchergesetzgebung die Nothwendigkeit einer Umkehr und strengeren Bestrafung ein⸗
getreten. ⸗
Der Abg. Richter (Hagen) bezeichnete die Auf⸗ fassung des Vorredners als thatsächlich unrichtig. Statt aus einem Schatz von Erfahrungen, sachliches Material zu bringen, sei der Vorredner in den allgemeinsten Ausführungen sogar auf das Gebiet der Aktiengefetzgebung hinübergetreten. Er kenne die Welt nur als Folge der Gesetz⸗ sammlungen und suche für alle Uebelstände in neuen Gesetzen Abhülfe. Wisse er denn nicht, daß auf dem Gebiete des Eisenbahnaktienwesens, wo nicht die geringste Gesetzesänderun stattgefunden habe, am meisten geschwindelt worden sei, da in Desterreich, wo das Konzessionssystem beibehalten worden sei, der Aktienschwindel gerabe seine höchsten Blüthen getrieben habe? Nach der Rede des Abg. Lasker sei er kaum im Ste nde, neue Momente vorzubringen Er tischen Freunde würden sich für keinen der eingebrachten An⸗ träge erklären. Dem Reichstage wolle er nicht präjudiziren, und auch gegen eine Enquete müsse er sich aussprechen, denn daß Mißstände vorhanden seien, das sei bekannt, darüber sei keine thatsächliche Untersuchung erforderlich, es handele sich aber darum, bestimmte, gesetzlich formulirte Vor⸗ schläge dagegen zu finden, dazu sei bis jetzt keiner der Gegner der Wucherfreiheit im Stande gewesen. Was sei denn Wucher eigentlich? Gebe es nur Wucher beim Darlehn? Im Gegentheil, bei allen Waarengeschäften gäe es Wucher. Wenn man mehr als doppelten Bankdiskont, mehr als 12 Prozent zu nehmen verböte, dann würde der Kredü— bedürftige kein Geld bekommen und Mobilien oder Immobilien mit mehr als 50 Prozent Schaden verkaufen müssen, um Geld zu schaffen. Sei das denn kein Wucher, sei das kein Schaden? Der geschäftliche Verkehr würde unmöglich gemacht durch solche einseitige Gesetze, durch solche einseitige Abhülfe, welche gar zu wenig Erfahrungen für sich hätte. Aber auch die Formen der Enquete brächten es mit fich, daß die letztere werthlos sei. Es sei auch zu befürchten, daß solche sogenannte Enqueten die Verwirrung nur noch vermehrten. Wenn der Vorredner von heillosem Optimismus gesprochen habe, so glaube er es sei die Zeit des heillosesten Pefsimismus. Der Ruf nach mehr Polizei, mehr Steuern, sei das Programm der Reaktion; das Centrum wolle etwas weniger davon, die Konservativen desto mehr; der äußerste Erzeß diefer Anschauung von der Allmacht des Staates sei die sozialistische Auffassung, welche mit diesen konservativen Forderungen die innigste Verwandt⸗ schaft habe. Und positiv zur Hebung des Kredits wisse die Partei des Antragstellers gar nichts vorzuschlagen, Schulze⸗ Delitzsch habe 1000 Mal mehr geleistet, als jene Partei; für 1166 Milliarden hätten die Schulze⸗Dell schen Genossenschaften ihren Mitgliedern Kredit gewährt. We che Leistung von solcher Höhe vermöge jene Partei dagegen anzuführen? Die Wechsel⸗ fähigkeit der Schulze⸗Delitzschen Vereine habe sich überaus nützlich erwiesen, ihre Aufhebung wäre auch die Aufhebung der Gleichberechtigung des kleinen Mannes mit dem Reichen, und wenn auch die Partei des Antragstellers vielleicht im Augenblick für ihre politischen Zwecke den Antrag gebrauchen zu können glaube, so würde doch, wenn der bezeichnete Fall 3 die Spitze der Agitation sich gegen diese Partei selbst
ehren.
Hierauf erwiderte der JustizMinister Dr. Leonhardt, er habe bei Gelegenheit der Interpellation sich dahin geäußert, daß die Regierung der , ein lebhaftes Interesse entgegenbringe. un der Antrag von Schorlemer angenom⸗ men werden sollte, so würde die Königliche Staatsregierung ihn in Erwägung ziehen. Er glaube jedoch nicht, daß dieselbe sich veranlaßt sehen würde, diesem ntrage Folge zu geben. Bei diesem Gegenstande handele es f um die Abänderung von Neichs nicht von Landesgesetzen, diefe bänderung könne 16 nur durch die Organe des Reichs erfolgen. Wenn nun? die Forderung gestellt werde bevor man sich entscheide, thatsächliche Ermittelungen durch eine Enquete stattfinden zu laͤssen, so fei es doch ganz sel andlich, daß diese Enquete ch auf das ganze Deutsch⸗ land en müsse, und die Königlich preußische . sei nicht in der Lage, solche Enquete anzustellen; sie könne das nur für Preußen; das Resultat würde also nicht ausreichend sein. 32 den Fall, daß der Reichstag eine derartige Enquete beschlie sollte, würde die preußische Regierung, wie er
und seine poli⸗
glaube, der Annahme sol entgegensetzen. Wie die
Antrages Schwierigkeiten nicht liege, würde es nach seiner An⸗
sicht am Besten sein, wenn das Haus den Antrag Nasse⸗Rickert
anna arg. R ichenf er g. Rei
Schorlemer und spra aus, daß die liberale
der Welt sei, denen die
die Zunahme des Wuchers unbekannt wären.
Partei möchte doch von ihren
reich lernen, die sich in ihrer Mehrheit r . ausgesprochen hätten.
Partei si es wohl deshalb, Enquete höch
ch der Ei
ger seine Partei
weil man von vornherein wisse, fatale Resultate ergeben müsse.
befürwortete den Antrag Verwunderung darüber in Preußen die einzige Klagen über Die liberale Gesinnungsgenossen in Dester⸗ r die Aufhebung der Wenn heute die genannte
fortwährenden
insetzung der Enquete widersetze, so geschehe
daß die Das Prinzip
der Selbsthülfe, von dem der vorletzte Redner so viel halte, sei ja an sich durchaus anerkennenswerth und brauchbar, aber auch damit, wie mit den Hilfs⸗ und Vorschußkassen allein sei es nicht gethan, denn dadurch werde die Ausbeutung der Mit⸗
,. derselben nicht unmöglich gemacht. ntrag geltend gemacht sei, er werde kein
Wenn gegen den Resultat ergeben,
weil sich der Wucher der juristischen Kognition zu entziehen wisse, so mache er darauf aufmerksam, daß, wenn nur ein
wirksamer Rechtsschu handen sei, dann au Erhörung finden werde.
Elsaß⸗Lothringen, wo nach
rechtes heute noch die Wuchergesetze zu
3 die 3 des Wuchers erst vor⸗ en Noth
chrei an der Gerichtsstelle
Schließlich verweise Redner auf Maßgabe des französischen Straf⸗
Recht beständen und
als segensreich wirkend anerkannt würden.
Der Abg. Dr. Nasse
begründete seinen Antrag.
Was
solle es bedeuten, daß diese zur Reichs kompetenz gehörige Sache wenige Wochen vor Zusammentritt des Reichstages hier an⸗ geregt würde? Zu einer Enquete liege keine Veranlassung vor; denn wucherische Geschäfte kämen zu allen Zeiten vor; sollten sie gegenwärtig zugenommen haben, so würde keine
Kommission unterscheiden
2 e seien. önne
önnen, ob sie eine Folge der Auf⸗ ebung der . oder eine Folge der veränderten An Wiedereinführung der Zinstaxe
iemand denken, denn sie helfe nichts. Dagegen scheine
der österreichische Vorgang beachtenswerth, und auch die Reform
des Wechselrechtes müsse in Betracht gezogen werden.
Es
solle keineswegs den kleinen Gewerbetreibenden der Wechsel⸗
kredit entzogen werden, Wechsel nur zu unproduktiven nach Hülfe auf diesem Gebiete Abg. Richter dies gethan, als
kritisiren, das heiße die schönste
aber es gebe ganze Stände, die den
Zwecken brauchten. Den Ruf dürfe man aber nicht, wie der Ruf nach Steuern und Polizei Aufgabe des Staates, den
Schutz des Schwachen, verkennen.
Hierauf wurde die Diskussion geschlossen.
persönlichen Bemerkungen der
Nach e . er
Abgg. Dr. Meyer, Dr. Las
Reichen sperger, Hoffmann (Liegnitz) und Richter (Hagen), erhielt der Antragsteller ihr, von Schorlemer⸗Alst nochmals das Wort.
Der Justiz-Minister sage nichts Neues; Abg. Dr. Lasker habe er gerechnet, zumal dieser ja de Abgeordnete habe dann von der
Wucherfreiheit sei. Derselbe Zeit des Mittelalters und der diese Zeit schlecht, der Wucher Juden getrieben, mit denen habe, und wenn — 2 der Wu
sprächen alle Anzeichen dafü sterbe, und Redner wünsche,
geres Leben
Aenderung
eiheit eintre
eicht zu unangenehmen , . kommen. a
habe, als der Liberalismus.
auf die 9 des r Vater der
Ritter gesproͤchen, aber er kenne sei damals besonders von den man oft kurzen Prozeß gemacht j den heutigen Ver⸗ E, dann könnte es Es r, daß die liberale Zeit ab⸗ daß der Abg. Lasker ein län⸗ Der genannte Ab⸗
geordnete gerire sich so, als ob er alle Verhältnisse der Grund⸗
besitzer kenne, stempeln; er befinde sich aber
sei von anderen Dingen abhängig, als der Wenn der Abg. Richter meine,
durch diesen
und er wolle die
letztern zu Fabrikanten im Irrthum — der Landmann Fabrikant. daß Redner und seine Partei
Antrag sich der Gefahr ausse ten, immer un⸗ populärer zu werden, so möch
te er demselben doch rathen,
mehr für die Popularität seiner eigenen Partei besorgt zu
sein, welche gar sehr im Abnehmen begriffen
Abgeordnete möge
sei; der genannte
nur an den Reichstag denken, wie fehr
dort seine Partei bereits zusammengeschmolzen sei. Nach per⸗
sönlichen Bemerkungen des Abg. Pr.
Lasker, welcher sich über
die Fechtart des Vorredners beschwerte und des Abg. Freiherrn von Schorlemer⸗Alst wurde in namentlicher Abstimmung zu⸗ nächst der Antrag Nasse⸗Rickert mit 184 gegen 165 Stimmen
abgelehnt, ebenso auch der Antrag
von Schorlemer selbst,
worauf sich das Haus um 5 Uhr vertagte.
— In der heutigen (31 Sitzung des
Abgeordneten, welcher der
Si auses der Minister der geistlichen 2c. An⸗
gelegenheiten Dr. Falk und mehrere Regierungskommissarien
*
beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission zur Vorberathung des Ersten Berichtes der Kommission für das
Unterrichtswesen über Petitionen
tuirt habe: Abg. Dr. Lucius vertreter) Mahraun, Dr.
gewählt sei und sich konsti⸗ (Vorsitzender), Frentzel ( Stell⸗
Rahts (Schriftführer).
Darauf setzte das Haus die zweite Berathung des Etats des Kultus- M inisteriums mit der Pofition ber Seminare fort. Der Abg. Cremer (Cöln) suchte durch verschiedene Citate aus katholischen Religionslehrbüchern der neulichen Rede des
Abg. Löwe (Bochum) die Pflichten berücksichtigt und betont hausen) stellte die Angriffe
gegen die
die Aeußeru des Vorredn
gegenüber nachzuweisen, daß darin weltliche seien. Der Abg.
Obrigkeit genügend ichter (Sanger⸗ ngen des Abg. Löwe gegen
ers richtig. Der Abg. hr.
Eberty lenkte die Aufmerksamkeit der Regierung auf die un⸗
genügenden Räumlichkeiten
des mit der Königin⸗Augusta⸗
Schule in Berlin verbundenen Lehrerinnenseminars, worauf
der Regierungskommissar
Geheime Dr. Schneider erklärte, daß die Sorge der
Ober⸗Regierungs⸗Rath Staatsregierung
für die Abstellung diefes anerkannten Mißstandes nicht auf⸗
hören werde. Die Beschwerden des Abg
mangelnde kirchliche
Qualifikation einiger an
über die
Dauzenber atholischen
Lehrerseminarien angestellter Lehrer und Direktoren versprach der e, , Geheime Regierungs⸗Rath Stauder
bei Gelegenheit der demnächst selbe Materie behandelnden P
zur Berathung kommenden, die⸗ etitionen eingehend zu erörtern.
Jedoch nahm er sowohl, wie der Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Rath
br. Schneider schon heute Veranlaffun g, ein eordneten angegriffene Beamte des 1 nehmen. Der Abg. Windtho
e von dem genannten nterrichtsressorts in Meppen) glaubte
Ab schon darin eine Schädi ung des katholischen Seminarwesens
erkennen zu 1. daß ein in diesen ngelegenheiten „Elementarschulen“ erklärte walde), seine Partei habe
protestantischer Rath Dezernent sei. Bei der Position der Abg. von Meyer (Arns⸗ dem RKultus⸗Minister keine
as Brandenburg zum
Veranlassung zu seiner neulichen langen Rede über die Er⸗ ziehung in der Volksschule gegeben; sie habe die Vorwürfe, gegen die sich der Minister vertheidigt habe, gar nicht erhoben. Er erklärte ferner, auf den schon neulich berührten Spezialfall des Oberlehrers Br. Müller in ipp⸗ stadt zurückkommend, daß er die vom Nini demselben ertheilte Rüge nicht für eine ausreichende Strafe halte. Ein Lehrer, der den Schülern lehre: „Im Anfang war der Kohlenstoff. sei zum Lehramt vollstãndig unwürdig. Der Kultus⸗Minister Dr., Falk erklärte, daß seine neuliche Rede hauptsächlich die Angriffe, welche täg⸗ lich die Presse und namentlich auch die altkonservative gegen ihn richte, habe zurückweisen und als unbegründet darthun sollen. Der Minister sowohl wie sein Kommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Stauder, stellten entschieden in Abrede, daß die vom Vorredner citirte Stelle aus Carus Sterne den Schülern vorgelesen worden sei. Beim Schlusse des Blattes hatte der Abg. Dr. Roeckerath das Wort.
— Nach einem Spezialerlaß des Ministers des Innern vom 9. Dezember v. J. ist nach der Fassung des §. 52 des Reichsgesetzes vom 6. Februar 1875 die Eheschließung im 33 der Stellvertretung für statthaft nicht zu er⸗ achten.
— Nach einem Reskript des Ministers des Innern vom 31. Dezember v. 3 sind Atteste aus den Kirchen büchern als beglaubigte Abschriften des Eintrags in der Sprache auszustellen, in welcher die Eintragung erfolgt ist. Die Ver⸗ pflichtung, Attesten in lateinischer oder polnischer Sprache eine deutsche Uebersetzung beizufügen, könne den Geistlichen um so weni⸗ ger auferlegt werden, als es zweifelhaft erscheine, ob eine derartige Uebersetzung von den Standesämtern als ausreichend erachtet werden würde, und ob sie überhaupt öffentlichen Glauben zu
beanspruchen habe.
Wie bereits in dem Erlaß vom 13. Juli v. J. aus⸗ kefl hn, sei es Sache der Betheiligten, die behufs der Zu⸗ assung zar Eheschließung gesetzlich nothwendigen Urkunden auf ihre Kosten in verständlicher Form zu beschaffen, bezw. dem der betreffenden fremden Sprache nicht mächtigen Standesbeamten eine deutsche Uebersetzung der gedachten Urkunden beizubringen.
— Gemäß der bezüglichen Bekanntmachung des Ober⸗ Präsidenten der Provinz Brandenburg, Wirklichen Geheimen Raths von Jagow, trat am 15. d. M der 51. Kom munal⸗ Landtag der Kurmark unter Vorfitz des Majors a. D. Herrn von Rochow auf Plessow im Ständehaufe zu Berlin zusammen. Der Vorsitzende eröffnete die Sefsion im Hinblick auf die schwer betrübenden Ereignisse des letzten Jahres mit der Mahnung zur unverbrüchlichen Treue gegen die geheiligte Person Sr. Majestät des Kaisers und Königs, und der Landtag stimmte begeistert dreimal in das daran geknüpfte Hoch auf Se. Majestät ein.
Nachdem sodann dem Landtage von dem Hinscheiden seines Mitgliedes, des Bürgermeisters Blankenburg zu Gran⸗ see, Kenntniß gegeben, und dessen Andenken durch Erheben von den Sitzen geehrt worden war, nachdem ferner auch von den übrigen zahlreichen Veränderungen in dem Personalbestande des Landtages Mittheilung geschehen, konstituirte der Vorsitzende die Versammlung dur Ernennung des Bürgermeisters Hammer Protokollführer und durch Bildung der drei Ausschüsse, deren erster — unter dem Vorsitze des Landraths von Winterfeld — die Land⸗Feuersozietätssachen, der zweite — unter dem Vorsitze des Wirklichen Geheimen Raths von Klützow — die Hülfskassenangelegenheiten, und der dritte — unter dem Vorsitze des Majors a. D. von Rissel⸗ mann — die Kriegsschuldensteuer⸗ und Kassensachen zur Be⸗ arbeitung erhielten.
Die Präklusivfrist für den Eingang der in der
.
ak — egen⸗ wärtigen Session zu erledigenden Sachen wurde auf den 23. d. Mts. einschließlich, und die nächste Plenarsitzung auf Montag, den 20. d. Mts., anberaumt, zunächst zur Vornahme der dem Landtage obliegenden Wahlen.
— Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 7. Oktober v. J. kann die Leistung des Natural-Quar⸗ tiers an Truppen gegen die gesetzliche Entschädigung nicht als ein vertragsmäßiges Verhältniß, insbesondere nicht als ein Miethvertrag zwischen dem Fiskus und bem zur Quartier⸗ leistung Verpflichteten angesehen werden. Es handelt sich dabei vielmehr um eine öffentliche Last. Hierin wird auch da⸗ durch nichts geändert, daß nach 3. 1 des Gesetzes vom 25. Juni 1868 die Natural⸗Quartierleistung nur gegen Ent⸗ schädigung gefordert werden kann; denn letztere ist keine be⸗ dungene, zwischen den Betheiligten vereinbarte, sondern eine gesetzlich bestimmte, vom Privatwillen durchaus unabhängige. Das Rechtsverhältniß unter den Parteien ist daher nicht nach den Regeln des Miethvertrages, fondern ledi lich nach dem Gesetze vom 25. Juni 1868 und den zu diesem ergangenen besonderen Vorschriften zu beurtheilen.
— Bei Be suchen fremder Häfen hat der Comman—⸗ dant S. M. Schiffe, nach einer Allerhöchsten Bestimmung vom 7. d. M., ohne Zeitverlust mit der am Orte befindlichen Kaiserlichen Vertretung (GBotschaft, Gesandtschaft, Kon⸗ sulat) in Verbindung zu treten, und derselben über Zweck und muthmaßliche Dauer des Aufenthalts Anzeige zu machen. Der Kommandant hat ferner an die Kaiserliche Vertretung in der Landeshauptstadt über Ankunft, Zweck und muthmaßliche Dauer des Aufenthalts in allen denjenigen Fällen Anzeige zu machen, wo es sich nicht lediglich um Ergänzung von Proviant und Vorräthen, sondern um die Lösung bestimmter Aufgaben oder um die Inanspruchnahme der Hülfe resp. des Beistandes fremder Behörden handelt, auch wenn dadurch ein gegenseitiges Requisitionsverhältniß zwischen der Kaiserlichen Vertretung und dem Schiffskommando nicht bedingt wird.
Bayern. München, 15. Januar. (Allg. Ztg.) Bis heute Mittag waren zu den mit den Gesetzgebungsausschüssen vereinbarten vier Aus führungsgesetzen zu den Reichs⸗ Justizgesetzen nur zwei Modifikationen Seitens der Ab⸗ geordneten eingereicht worden; so namentlich von den Pfälzer und einigen anderen Abgeordneten zum Art. 110 des Gesetz⸗ entwurfs zur Ausführung der Reichs⸗Livilprozeßordnung in etwas modifizirter Fassung der von den Ausschüsfen . Antrag: daß das Zwangsnotariat in der Pfalz nicht einge⸗ führt werden möge. Hierüber wird nun zunächst wieder der Ausschuß zu berathen haben.
Württemberg. Stuttgart, 15. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Si ung der Kammer der Abgeord⸗ neten erwiderte der Minister⸗Präsident von Mittnacht
die Frage des Abg. Schwarz (Linke), welche Stellung die . Gesetzentwurf, betreffend die Strafgewalt des
erfolgen in der Zvischenzeit zwischen der Berathung des Aus— schusses des Bundesrathes und derjenigen des Plenums. Diese sei indeß oft so kurz, daß er keine Verpflichtung über⸗ nehmen könne, der Kammer Mittheilung zu machen. Wolle der Abg. Schwarz den Einfluß der Kammer geltend machen, so müsse er einen anderen Weg als den der Interpellation wählen. Der Abg. Schwarz behielt sich einen bezüglichen An⸗ trag vor.
Reuß j. S. Gera, 12. Januar. (Weim. Ztg.) Der Landtag des Fürstenthums wird am Montag, den 27. Ja⸗ nuar, zu einer mehrwöchentlichen Session zusammentreten. Allein von dem Departement für die Justiz werden dem Land⸗ tage gegen 20 Gesetzentwürfe und Vorlagen zugehen.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 16. Januar. Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Konstantinopel von heute: Dem Vernehmen nach soll bei den russisch-türkischen Friedens⸗ verhandlungen die von der Pforte zu zahlende Ent⸗ schädigung auf den Betrag von 190 Millionen Silber⸗ rubeln herabgemindert worden sein. In Folge der Inter⸗ vention einer katholischen Großmacht ist eine gemischte Kom⸗ mission eingesetzt worden zur Untersuchung der Uebelstande, durch welche die christliche Bevölkerung Armeniens neuerdings bedrängt wird. — Aus Ode ssa meldet dasselbe
Blatt: Eine Anzahl von der russischen Regierung ge⸗ charterter Schiffe wird am 25. d. in Burgas eintreffen,
um die Truppen nach Odessa, Nikolajeff und Sebastopol zu verschiffen, worauf alsdann die weitere Dislozirung erfolgt.
GSroßbritannien und Irland. London, 17. Januar. (W. T. B.) Der Kabinetsrath ist, auf den 21. d. M. zusammenberufen worden. — Den „Daily News“ wird aus Jellalabad gemeldet, daß der Khan von Kunar daselbst am 14. d. M. eingetroffen sei, um seine Unterwerfung anzuzeigen. J .
Großbritanniens ö lieferten der „Allg. Corr. zufolge, im abgelaufenen Jahre einen Brutto⸗ ertrag von 20191 526 Pfd. Sterl. oder 351 205 Pfd. Sterl. mehr als in 1877. Ta bak, die größte Einnahmequelle, brachte 8 470 650 Pfd. Sterl. oder 389 869 Pfd. Sterl. mehr; Spiri⸗ tuosen lieferten 5 41l4 049 Pfd. Sterl. oder 96 089 Pfd. Sterl. weniger; Thee 3 942 315 Pfd. Sterl. oder 160 424 Pfd. Sterl. mehr; Weine 1325 31 Pb. Sterl. oder J34 35 P. Sterk. weniger; getrocknete Früchte 5109 414 Pfd. Sterl. oder 31 46 Pfd. Sterl. 54 Kaffee 208 789 Pfd. Sterl. oder 3517 Pfd. Sterl. mehr als im vorhergehenden Jahre. Der Reinertrag der Zolleinkünfte in 1878 stellte sich auf 26 087 561 Pfd. Sterl., d. i. ein Zuwachs von 351 350 Pfd. Sterl. gegen 1877.
ankreich. Paris, 17. Januar. Das Journal offer! veröffentlicht eine Note, betreffend die Begnadi⸗ gung von 2245 Verurtheilten; es bleiben demnach in Neukaledonien noch 1067 Verurtheilte. — Die republika⸗ nischen Blätter besprechen die gestern in den Kammern abgegebenen ministeriellen Erklärungen und erachten dieselben für ungenügend. . =
Versailles, 16. Januar. (W. T. B.), Die Erklä⸗ rung über die Politik des Ministeriums gelangte heute im Sengte und in der Deputirtenkammer zur Verlesung. In derselben heißt es: .
Die Regierung habe in den Wahlen vom 5. d. M. eine Billigung und Ermuthigung ihrer Politik gefunden. Unter der hohen Autorität des Praͤsidenten der Republik werde sie die bisherige auswärtige Politik fortführen. Das Land habe nicht die Absicht, die Welt in Verwirrung zu setzen, es wolle nur Herr im eigenen Hause bleiben. Frankreich wolle den 1 aber nur unter der Bedingung, daß es nicht auf
osten seiner Würde geschehe. Die Regierung habe an dem Friedenskongresse in Berlin theilgenommen, ihre Haltung werde als eine ebenso kluge, wie würdige bezeichnet. Sie werde in dieser Beziehung keine Aenderung eintreten lassen und sich bemühen, für die Aufrechterhaltung des Friedens und für die Ausführung des Berliner Vertrages zu wirken. .
Die freundschaftlichen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen der Republik und sämmtlichen europäischen Staaten hätten keinerlei Unterbrechung erlitten. Ueber die Haltung der Regierung könne keine zweifelhafte Auffassung bestehen.
Die furchtbaren Ereignisse des Jahres 1871 hätten eine ebenso lebhafte wie berechtigte Enkrüstung gegen die ver⸗ brecherischen Führer der Bewegung zurückgelassen, indessen Mitleid müsse wenigstens für die blinden Werkzeuge derselben eübt werden. Seit dem 14. Dezember 1877 habe der Prä⸗ ident der Republik 1542 Personen begnadigt; die Begnadi⸗ gungskommission sei, um dies heilsame Werk zu beendigen, in der Lage gewesen, noch weitere Personen, die eine Be⸗ gnadigung verdienten, zu bezeichnen, es hätten nunmehr 2225 Verurtheilte Strafnachlaß erhalten.
Die Regierung werde über die Beobachtung der Gesetze zwischen Staat und Kirche wachen, sie werde unerbittlich sein gegenüber allen Beamten, welche feindselige Gesinnungen gegenüber den republikanischen Institutionen bekundeten.
Das Kabinet lege Gewicht darauf, daß die Kammern baldigst den Entwurf über die Zolltarife berathen, damit man an die Erneuerung der Handelsverträge gehen könne. .
Angekündigt werden ferner Gesetzentwürfe, betreffend die Entwickelung des gewerblichen Unterrichts, sowie die Aus⸗ führung verschiedener größerer öffentlicher Arbeiten, ferner über die Verleihung der Grade durch den Staat und Über den Elementarunterricht. .
Ebenso müsse das Werk der militärischen , durch verschiedene Gesetze vervollständigt werden. Bereits in der Ausarbeitung befänden sich namentlich das Gesetz über den Generalstab und das Gesetz über die Gensd'armerie Das Gesetz über die großen Militär⸗Kommandos werde auf das Strengste zur Anwendung gebracht werden. Die Marine be⸗ finde fh bereits auf dem Wege der Reorganisation, und die Verwaltung der Kolonien werde so viel wie nur möglich der⸗ jenigen des Mutterlandes nahe gebracht werden. Ebenso werde s die Regelung der Verhältnisse in Algier etreffen.
Schließlich wird konstatirt, daß die Finanzlage trotz der 2 Krisis eine gute sei.
ie
schweigend. In der Deputirtenkammer fand die Erklärung
.
.
2 — einnehme, eine definitive Entschließung werde erst
Erklärung des Ministeriums wurde im Senat von der Linken mit Beifall aufgenommen; die Rechte verhielt sich
eine im Ganzen kühle Aufnahme. Die weitere Diskussion soll am Montag stattfinden.
— Im Senat wurde General zum vierten Vize⸗Präsidenten gewãhlt. morgen mit den Wahlprüfungen beginnen.
Griechenland. Athen, 185. Januar. (WB. T. B) Der griechischen Regierung ist noch immer keine Nachricht darüber zugegangen, an welchem Orte die Kommissarien zur Fest stellung der griechisch⸗-türkischen Grenze zu— ammentreten sollen. Auf alle ihre diesbezüglichen Anfragen ist ihr nur geantwortet worden, daß der Zusammentritt an dem Anfangs von der Porte bezeichneten Orte nicht statt⸗ finden solle. daß die Pforte die Erledigung der Frage verzögern will.
Türkei. Konstantinopel, 16. Januar. (W. T. B.)
Das Ge etz über die Verantwortlichkeit der Minister
Die Regierung erblickt darin ein neues Zeichen,
Ladmi rault (Rechte)
Der Senat wird
wird die Zahl der Staats⸗Minister feststellen und die Funktio⸗
nen der Minister ohne
Portefeuille beseitigen, da diese
Funktionen nicht mit einem Kabinete vereinbar seien, in
welchem die Verantwortlichkeit jedem der einzelnen Minister für sich zufällt. Minister der Evfkafs (frommen Stiftungen) werden nicht unter die Zahl der verantwortlichen Minister gezählt. — Es wird ein auf der Grundlage der Verfassung vorgeschlagenes Gesetz über die Freiheit der Presse erlassen werden. Ferner wird unverzüglich Vorsorge getroffen werden für die Errich⸗ tung eines öffentlichen Ministeriums und eines Notariats in allen Gerichts bezirken des Reiches, da diese beiden Institutionen als unentbehrlich für den regelrechten Gang der Justizverwaltung erkannt worden sind. — Das Finanz⸗Ministerium wird in mehrere Abtheilungen ge— theilt werden. An der Spitze einer jeden dieser Abtheilungen wird ein dem Minister der Finanzen verantwortlicher General— direktor stehen. Der Finanz⸗Minister wird seinerseits wieder der Deputirtenkammer gegenüber verantwortlich sein. — Die Regierung hat vermittelst eines Arrangements mit der „Bangue ottomane“ und den bedeutendsten Kreditinstituten von Galata Vorkehrungen getroffen, um das im Umlauf be— findliche Papiergeld bis zum Betrage von 100 065 Pfd. mongtlich zurückzuziehen. Die Regierung geht hierbei von der Annahme aus, daß es durch diese Maßregel in Verbin⸗ dung mit den sonst projektirten möglich fein wird, das Papier⸗ geld ganz zu unterdrücken. Die vor Kurzem zur Einziehung der Kaimes bestimmten 50 000 Pfd. sind in obiger Summe nicht einbegriffen.
Nußland und Polen. St. Petersburg, 17. Januar. (BV. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin sst gestern mit der Großherzogin und seinem Sohne hier eingetroffen. Se. Majestãt der Kaiser und die Mitglieder der Kaiserlichen Familie empfingen die Großherzoglichen Herrschaften am Bahnhofe.
Amerika. Washington, 15. Januar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat die Gesetzvorlagen an⸗ genommen, wonach Greenbacks als Zahlungsmittel für Einfuhrzölle dienen können, und wodurch die Regierung zur Ausgabe von 3prozentigen und in 4prozentige Bonds konvertirbaren Depot⸗Certifikaten im Werthe von 10 Doll. ermächtigt wird. — Die Legislatur von Colorado hat den Republikaner Hill zum Mitglied des Senates in Washington
gewählt.
16. Januar. Die Repräsentantenkammer hat heute das Gesetz, betreffend die Konvertiru ng aller 5sprozentigen und 6prozentigen Bonds in 4prozentige, ange⸗
nommen. New⸗York, 11. Januar. (per Kabel.) Von dem Bull sind Couriere in
Indianerhäuptling Sitting . ; den Ver. Staaten angekommen, um seine Unterwerfung unter der Bedingung anzubieten, daß die Regierung ihm ihren
Schutz verbürgen wolle. wird unterm 12. d. M. aus Phila—
— Der „Times delphia telegraphirt: ;
Weitere detaillirte Berichte aus dem Fort Robin son über die Indianer⸗Revolte melden, daß die Cheyenne · Indianer von der Absicht, sie nach indianischem Territorium zu. übersiedeln, in der vorigen Woche in Kenntniß reh. wurden. Hiermit erklärten sie sich nicht einverstanden aus dem Grunde, weil sie im vorigen Herbst aus Mangel an Nahrungsmitteln und dem Verbungern nahe zum Verlassen des indianischen Territoriums gejwungen worden wären, einen Raubzug zu unternehmen. Sie wären entschlosfen, eher zu sterben als dorthin zurückzukehren. Die militärischen Behörden beschlossen sodann, sie durch Hunger und Kälte zur Umerwerfeng zu zwingen, erboten sich jedoch, ihre kleinen Kinder zu beköftigen, ein Anerbieten, welches die Indianer zurückwiesen. Während des fürchterlichen Wetters in der vorigen Woche (das Thermometer zeigte viele Grade unter Null) kampirten sie in ihrer ungenügenden Bekleidung und litten schrecklich. Aus ihrem Quartier ertönte der Todtengesang. Obgleich mehrere sich ergaben, zeigte doch der größere Theil eine verzweifelte Beharrlichkeit. Nachdem fünf Compagnien Kavallerie im Fort ver sammelt waren, sollte am Donnerstag ihre Uebersiedelung ausgeführt werden. Vierzig Krieger mit ungefähr 85 Weibern und Kindern verwei⸗ gerten ihre Unterwerfung, und bei dem Versuch, sie zu dislociren, erstach der Häuptling Wild Hog einen Soldaten. Alsdann stimmten die Indianer ihren Kriegsgesang an und weigerten sich, aus ihren Quartieren herauszukommen. Sie rissen den Fußboden auf, ver · barrikadirten die Thüren und Fenster und verschanzten sich in dieser Weise. Aus den Querbalken hatten sie sich Keulen gemacht, und die einzelnen Theile der in Stücke zerbrochenen Feuerherde dienten als Waffen. Um Mitternacht machten sie plößzlich einen Ausfall und rannten über die Prairie nach den Black Buffs zu. ⸗
Ein späteres Telegramm, melches die Verfolgung schildert, meldet, daß die Truppen 37 Indianer wiederum eingefangen haben, meistens Weiber und Kinder, aber doch einschließlich Wild Hog, Old Crow und Left Hand, die leitenden Häuptlinge. 34 befinden sich noch immer auf freiem Fuß, darunter 15 Krieger, und unter diesen der Häuptling Dull Knife. Alle Uebrigen sind, so viel be⸗ kannt ist, bei der Verfolgung getödtet worden. Die Leichen von 20 Kriegern, 8 Weibern und 2 Kindern sind in das Fort gebracht worden. Fünf Cempagnien Kavallerie sind jetzt auf der Verfolgung der ubrigen Flüchtlinge begriffen. Auf unserer Seite wurden zwei Soldaten getödtet und drei verwundet. e
Demselben Blatte wird unterm 13. d. M. aus Phil a⸗ . telegraphirt: .
„Die in der Verfolgung der aus dem Fort Robin son entwichenen Cheyenne Indianer begriffene Kavallerie holte die Flüchtlinge ein und umzingelte sie am Sonnabend in den Black Buffs. Es waren M Per ˖ sonen, meistens Weiber und Kinder. Nach ihrer wiederholten Weige⸗ rung, sich zu ergeben, sandten die Truppen nach Kanonen aus dem Fort, um st zu dislociren. In derselben Nacht indeß, obgleich um. zingelt, entschlüpften die Indianer und schlugen ihren Weg nach Nordwesten ein. Am Sonntag setzt die Kavallerie ihre Verfolgung fort und stieß gegen Mittag auf die Indianer. Ein Scharmützel folgte, in dem ein Soldat und ein Indianer getödtet und ein Indianer verwundet wurden, und die Indianer entkamen abermals. Als die Truppen
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bei ihrer wieder fortgesetzten Verfolgung Nachmittags über einen kleinen
treten im März zusammen. Der Großmeister der Artillerie und der
ir zu setzen hatten, wurden sie von den Indianern überrumpelt. etztere feuerten eine Salve auf sie ab, wobem ein Soldat verwunder wurde. Die Truppen erwiderten das Feuer und rasteten kurze Zeit; beim Eiatritt der Dunkelbeit wurde die Verfolgung eingestellt. Gestern Abend wurden jwei weitere Compagnien Kavallerie und zwei Kanonen zur Verstärkung der Truppen aus dem Fort Robinson ab- gesandt, wodurch das Verfolgungs. Detache nent auf 359 Soldaten
gebracht wird, deren Aufgabe es ist, 15 Indianer mit deren Weibern
und Kindern einzufangen.“
Süd⸗Amerika. Brasilien. Rio de Janeiro, 24. Dezember. (Meldung der „Allg. Corr.“ via Lissabon. Das Budget ist der Deputirten kammer unterbreitet worden. Die Ausgaben sind auf 121 119 000 Milreis, die Einnahmen auf 101 100 000 Milreis veranschlagt. Es verbleibt sonach ein Defizit von 20 019 000 Milreis, welches durch neue Steuern gedeckt werden wird. — Durch den Rücktritt des Marine⸗ Ministers ist eine Ministerkrisis entstanden. Asien. Japan. Yokohama, 4. Dezember (ria San . In der nächsten Woche finden im ganzen Lande die ahlen zu den Provinzial⸗Legislaturen statt. Die letzteren Die Wahldistrikte werden jetzt neu geordnet. — Der japanische Gesandte kam am 29. N= vember in Corea an. — Die Legislatur hat das Marken⸗ schutzgesetz der Handelskammer von NYeddo zur Revision unterbreitet. — Der Bau einer neuen Zweigeisenbahn von Osaka nach Kishen wird erwogen.
Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau.
Luxemburg, Freitag, 17. Januar. Die Leichenfeier⸗ lichkeiten für den verstorbenen Prinzen Heinrich sind hierfelbst auf den 22. d. M. anberaumt worden; die Beisetzung der Leiche findet zu Delft am 25. d. M. statt. Deputanonen der Stadt und des Landes werden derselben auf ihrer Fahrt das Geleit geben und der König sich dem Zuge unterwegs an⸗ schließen.
Paris, Freitag, 17. Januar. In parlamentarischen Kreisen wird es trotz der abfälligen Urtheile der republika⸗ nischen Journale über die gestrigen Erklärungen des Ministe⸗ riums doch als ziemlich sicher angesehen, daß dasselbe in der Kammer für sein Programm eine Majorität finden wird.
Nr. 4 des Amtsblatts der Deutschen Reichs
Po st⸗ und Telegraphenverwaltung hat jolgenden Inhalt: Verfügungen: vom 15. Januar 1879. Sendungen mit Fischlaich. — Vom 13. Januar 1879. Unterbrechung der Serpostverbindung mit hat fol⸗
Dänemark.
— Vr, 1 des Marine⸗Verordnungs Blattes genden Inhalt: Verpflichtung der Kommandanten S. M. Schiffe ꝛc. sich mit den Kaiserlichen Vertretungen in Verbindung zu setzen. — Verordnung, betreffend die Umzugs kosten der Personen des Soldaten⸗ standes der Kaiserlichen Marine. — Behandlung des Handhabungs⸗ ringes der Hartaußgranaten. — Landwehr · Bezirkseintheilung des XII. (Königlich Sächsischen) Armee ⸗Forps. — Revision und Äufbe⸗ wahrung der Logbücher der dauernd auf auswärtigen Stationen ver⸗ bleibenden Schiffe ꝛc. — Schließen von 17 em, I5 em und 30.5 em Kartuschbüchsen mit Wirbel verschluß. — Personalverãnderungen. — Benachrichtigungen.
Statistische Nachrichten.
Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlia sind bei den hiesigen Stan desäm tern in der Woche vom 5. Januar bis inel. 11. Januar cr. zur Anmeldung gekommen: 145 CGheschließungen, 865 Lebendgeborene, 42 Todtgeborene und 546 Sterbefãalle. .
— In Nr. 19 des Kirchlichen Amtsblatts des König⸗ lichen Kon sistoriums der Provinz Po sen findet sich eine statistische Tabelle über die bei den evangelischen Gemeinden der Provinz Posen im Jahre 1877 vorgekommenen Geburten, Taufen, bürgerlichen Eheschließungen und kirchlichen Trauungen. ;
Es ergiebt sich aus dieser Zusammenstellung, daß in der ganzen Provi nz während des genannten Zeitraumes 23 392 Kinder geboren und von diesen 20 365 Kinder getauft wurden, ferner, daß 4029 Paare die bürgerliche Ehe schlossen, wovon 3548 Paare sich auch kirchlich trauen ließen. Von diesen Gesammtzahlen fallen auf den Regie⸗ runasbezirk Posen: 11 437 Geburten, 16 3531 Taufen, 2143 bürgerliche Gheschließungen und 1911 kirchliche Trauungen. Auf den Regierungs⸗ bezirk Bromberg fallen: 10 53 Geburten, 8834 Taufen, 1577 bürger · liche Eheschließungen und 1637 kirchliche Trauungen. ö
Die meisten Geburten kamen im Kreise Bremberg vor, nãm- lich 2785, desgleichen die meisten Taufen, nämlich 2291; die wenigsten Geburten und Taufen im Kreise Wreschen, nämlich bezw. 172 und 145. — Die meisten bürgerlichen Ehen wurden ebenfalls im Kreise Bromberg geschlossen, nämlich 494, von welchen 363 kirch lich getraut wurden, die wenigsten bürgerlichen Eben wurden dez gleichen im Kreise Wreschen geschlossen, nämlich 25, von welchen alle 25 auch kirchlich getraut wurden. Im Stadtkreise Posen wurden S821 Kinder geboren, 693 getauft; 257 Paare schlossen die Ehe, von welchen 143 kirchlich getraut wurden. .
— Der österreichis den Statistischen Monatesschrift zufolge berechnet sich der Handelswerth der Waareneinfuhr in Oesterreich⸗Angarn im Jahre 1877 auf 555.3 Millionen Gulden, der Handelswerth der Waarenausfuhr auf 666,6 Millionen Gulden, mithin der Werth des gesammten Außenhandels auf 1221,9 Millionen Gulden. Daraus giebt sich also ein Ueber- schuß des Ausfuhrwerthes über jenen der Einfuhr im Betrage von 111,3 Millionen Gulden. Noch das Jahr 1874 hatte einen Ueber- schuß der Einfuhr im Betrage von 12717 Millionen Gulden aufju= weisen, während das Jahr 1875 mit einem Mehr der Ausfuhr um 1,5 Millionen Gulden und das Jahr 1876 mit einem solchen um 60, 9 Millionen Gulden abschloß. Während der Waaren import seit 1874 namhaft an Umfang eingebüßt hat, zeigt die Ausfuhr eine fortschrei⸗· tende Steigerung, welche der Entwickelung der oͤsterreichisch · unga· rischen Handelsbeziehungen zum Westen Europas, namentlich zum Deutschen Reiche zugeschriebe! wird. Auch von dem Export nach Italien wird bemerkt, daß derselbe seit 1874 beträchtlich an Umfang gewonnen habe, während jener nach Rußland, Rumänien, Serbien und nach dem Orient in Folge der Krieggereignisse auf der Balkan · Halbinsel gerade in den letzten vier Jahren empfindlich beeintrãch⸗ tigt worden sei. Der Antheil der Ausfuhr über die Grenzen gegen Deutschland am Gesammtexporte stieg von 8 o/ im Jahre 1874 auf 65 o im Jahre 1877. Das ist ein Beweis, wie bedeutend der Robstoff handel an der Ausfuhr Desterreich Ungarns Antheil nimmt, denn die großen Erporte nach dem industrieteichen Westen Guropas bestehen natũrlich überwiegend in Rohstoffen. Unter diesen aber ragen besonders Cerealien hervor, so daß die günstige Gestaltung der Handelsbilanz für 1877 zumeist der guten Ernte dieses Jahres zu verdanken ist. Während sich der Werth des Exportes von Rohstoffen seit 1574 um 71 Y erhöhte, stieg jener der Fabrikate seither um nur 79/0 Werden dagegen die zu den Hülfsstoffen der Industrie zu rechnenden Halb fabrikate (Garne, Metalle, Leder 2c.) in Abschlag gebracht, so wird berechnet, daß kaum mehr wie 1X bis 120 Millionen Gulden als Reinertrag der österreichisch⸗ ungarischen Fabrikate ˖ Ausfuhr resultiren dürften, während der Rohstofferxport nahezu dreimal so groß sei.