nach Vorschrift der Gesetze die Che geschieden

werden wird. (Hp. 14789.) Greifswald, den 2. November 1878. Königliches Kreisgericht.

Verküufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

Die Lieferung folgender für das Jahr 1879,80 erforder⸗ lichen Betriebsmaterialien und Utensilien:

A. Brennöl, Schmieröl und Petroleum,

2 8 Betriebsmaterialien und Utensi⸗

B. Verschiedene lien, als: Dochte, Glaswaaren, Seilerwaaren, Reini⸗ ungs, und Putz- Materialien und Geräthe, hemikalien und Droguen, Telegraphen⸗ Ma⸗ terialien, Lichte, Talg, Plomben, Nägel, Flechtwaaren, Handtücher und fertige Bett⸗ wäsche, sowie Packleinewand, 2. im Wege öffentlicher Submission vergeben werden.

Für die Lieferung von Brennöl, Schmieröl und Petroleum ad A. 1 Termin auf Sonnabend, den 8. * er., Vormittags

Tr, und die Lieferung verschiedener Betriebsmaterialien und Utensilien ad B. auf Sonnabend, den 1 er., Vormittags r, im Betriebstechnischen Buregu zu Berlin, Leipziger⸗ platz 13 anberaumt, woselbst die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: Submisston auf Lieferung von Brennbl, Schmieröl, Petroleum, beziehungsweise Sub⸗ mission auf Lieferung verschiedener Be⸗ triebsmaterialien und Uten fil ien“ vor der Terminsstunde eingereicht 6 müssen.

Die Submissionsbedingun gen nebft speziellen Be= darfs · Nachweisungen liegen an den Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in der Betriebs ⸗Materialien⸗ Hauptverwaltung, Köthenerstraße 23, sowie in dem unterzeichneten Bureau zur Einsicht aus, auch kön⸗ nen daselbst Abschriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden.

Berlin, den 16. Januar 1879.

Königliche Direktion der Niederschlestsch⸗Märtischen Eisenbahn. Betriebstechnisches Bureau.

Königliche Nieverschlesisch⸗WMärkische 581 z re gh z ssch sch

Submission auf Lieferung von 2550 eisernen Feuerrohren. ,, . Termin Montag, den 3. Februar 1879, Vormittags 11 Üühr,

im maschinentechnischen Bureau, Berlin W., Köthener⸗ straße Nr. 24. fferten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift versehen: „Submission auf Lgieferung eiserner Feuerrohre⸗ eingereicht werden. Die Bedingungen sind vom vorgenannten Bureau gegen Einsendung von 1 ½ zu beziehen. Königliche Direktion. (àCto.272 /I.)

1 Bekanntmachung.

Die zum Neubau der Ställe, Reitbahnen, Schmiede, Latrinen, Asche⸗ und Müll ruben, Dün⸗ gergruben, Arrestanstalt und Umwä rungsmauern des Kavallerie · Kasernements hierselbst erforderlichen Zimmer⸗, Staaker⸗, Schmiede⸗ Schlosser⸗, Stein⸗ metz · und Asphaltarbeiten,

sowie die Lieferung von:

4398 ebm Kalkhruchsteinen, 1480 chm, Feldbruchfsteinen, 3230 Mille Hintermauerungssteinen, 1680 Mille de sgl. (ausgesuchte scharfkantige zur inneren Verblendung), 145 Mille Rathenowersteinen, 15 Mille Dachsteinen, 2455 ehm gelöschten Kalk, 6198 ebm Mauersand, sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden.

Die, Bedingungen, Kostenanschläge, können im Geschäftslokal der unterzeichneten Verwaltung ein⸗ geseben und versiegelte Offerten

bis zum 8. Februar er., Vorm. 11 Uhr, daselbst abgegeben werden. (à Cto. 271 /I.) Brandenburg, den 18. Januar 1879. Kagl. Garnison⸗ Verwaltung.

(568 Bekanntmachung. Die zu den Nebenanlagen eines Kavallerie⸗Kaser⸗ nements hierselbst ersorderlichen: Erd, Maurer⸗2c. Arbeiten, sandes und Lehms, veran immerarbeiten inkl. . s Schmiedearbeiten 14 Dachdeckerarbeiten 565 Gußarbeiten 572 15 94 80

182 Mille Klinker, 525 Mille Hohlsteine, 1700 ebm Betonsteine, 2060 ebm Bruchsteine, 2700 ohm Mauersand, 6846 hl gelöschtem Kalk, 2186 hl hydraulischem Kalk, . sollen im unbeschränkten Submissionswege ver⸗ dungen werden, wozu Termin am 80. d. Yits., Vormittags 109 Uhr, in unserem Geschäftslokale — Heil. Geistg. 108, 2 Tr. — ansteht. . ö Unternehmer können die ebendaselbst ausliegenden Bedingungen, Kostenanschlagsauszüge, sowie im Garnison⸗Baubureau — Lastadie 25 — Die Zeich⸗ nungen einsehen, und sind bezügliche Offerten bis um Termine versiegelt und mit entsprechender Auf⸗ . versehen, hier einzureichen. Vachgebote bleiben unberücsichtigt. Tan g, den 17. Januar 1879. Königliche Garnison⸗Verwaltung.

582 Bekanntmachung.

Die Anlieferung von 16220 Kg. Dynamit. 19000 Stück Zündhuͤtchen, 95000 Ifd. tr. Gutta⸗ ĩ verchazũnder für die Königlichen Steinkohlengruben 3 Saar⸗ ——— soll im Wege der Submission vergeben erden. Die Offerten sind portofrei und versie elt mit der Aufschrift: ae Submisston auf Spreng⸗Materialien bis zum 6. Febrnar er., Morgens 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lieferungs⸗ bedingungen eingesehen und auf portofreie Anfragen abschriftlich bezogen werden können. (a Cto. 2611.) St. Johann, den 15. Januar i879.

Königliche Bergfaktorei. ss41 Bergisch⸗Märkische Eisenhahn.

Die ia den diesseitigen Werkstätten im Laufe des Jahres 1879 sich ansammelnden Materialien Abfälle, als:

Eisenguß, Schmie deeisen⸗, Stahl Kupfer⸗ und Me ssingschrott, alte Bandagen, Abfälle von Leder, Gummi, Wagentuch, Glasscheibenftücke u. a. m., sollen in öffentlicher Submission verkauft werden.

Offerten hicrauf sind verstegelt, frankirt und mit der Aufschrist „Offerte auf Ankauf alter Werk⸗ stätten⸗Materialien versehen, bis zum 3. Februar er. an das unterzeichnete Bureau einzureichen, woselbst die Eröffnung derselben am darauffolgenden Tage Vormittags 11 Uhr in Gegenwart der erschienenen Interessenten erfolgen wird.

Die bezüglichen Bedingungen nebst dem Ver⸗ zeichniß der Materialien⸗-Abfälle sind bei dem Kanzlei ⸗Vorsteher Herrn Peltz hierselbst einzusehen, können auch gegen Zahlung von 50 3 von dem Genannten bezogen werden.

Elberfeld, den 16. Januar 1879. (a Ct. 2711.)

Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Maschinentechnisches Bureau.

õ85] Bekanntmachung.

Die auf der Strecke der Main⸗Weser⸗Bahn von FTassel bis Frankfurt a. M. im i. Quartal des Ctatejghres 878/79 gefundenen und nicht reklamirten Gegenstände, als:

5 seid. u. 3 woll. Regenschirme, 1 Sonnen⸗ schirm, 4 Rohr⸗ u. 20 gewöhnl. Stöcke, 2 Pr.

wildlederne, 2 Pr. Glace⸗ u. 3 Pr. woll. fügung gehalten; die Depotscheine werden au den Handschuhe, 3 seidene, 1 Tuch⸗ u. 6 Milstär⸗ hen des Deponenten — 3 gan e gn. g. , , e . 6 *. Gesellschafts. . Kasse,

oll. Tücher, * roh⸗ u. inder⸗ Un en Linden 34, in Empfang genommen hut, 1 Handkörbchen, 2 Tabakspfeifen, 1 Ctui werden. 6 mit div. Schachteln, 1 Cigarrentasche, 2 C Berlin, den 13. Januar 1879. renetui, 1 woll. Shaw], 1 Pr. Stiefel. 1 Die Direction.

1 Pr. u. 1 St. G v. Philipsborn. Boffart. Herrmann.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Zell a. d. Mosel, mit welcher ein Gehalt ron sechshundert Mark nebst einem Kreiszuschuß von dreihundert Mark jährlich verbunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeug⸗ nisse und eines Curriculum vitas bis zum 15. Fe⸗ bruar bei uns melden. Coblenz, den 16. Januar 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. v. Jas ki.

mwäßger. Die Kreistwundarztftelle für den Landkreis Cassel ist durch das Ausscheiden des bisherigen Inhabers erledigt und soll wieder besetzt werden. Qualifizirte Medizinalpersonen werden hierdurch aufgefordert, ihre Gesuche um dieselbe, unter An⸗ schluß der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebens laufes binnen 6 Wochen bei uns einzureichen.

Cassel, den 13. Januar 1879. Königliche Re⸗

gierung, Abtheilung des Innern.

laidriemen, 2 laid m. Riemen,

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. f. w. von öffentlichen 632] Papieren. Seit Neujahr habe ich meine Wohnung und

ls Preußische Augen-Kliniße vom Monbijou-blat⸗

Central⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft. ach

Dey t⸗Geschäft. Als Depots werden angenommen baare Einlagen und Effecten.

Neue Promenade No. 5 verlegt.

Meine Sprechstunden für Consultationen und zur Die baaren Einlagen sind entweder unverzins⸗ Aufnahme von Patienten in die Klinik halte ich da⸗ lißeagederzgt rüch ahlbar so daß darüter möltelst felbft von g= 15 und sä—= Uhr mn e hr nf, Checks verfügt werden kann, oder verzinslich und Dr

gegen Kündigung rückzahlbar. ⸗ Für Depositengelder, deren Rückzahlung mit Kün⸗ digung bedungen wird, erhält der Conlo-Inhaber lab!

—

bis auf Weiteres: .

bei bedungener Ztägiger Kündigung 140,0 pro anno,

. monatlicher 21699 ö renn; 277 Für Tepositen mit längerer Kündigungsfrist er⸗ r,, .

folgt die Verzinsung nach besonderer Vereinbarung. arm., Dame n. Deponirte Effecten werden zu jederzeitiger Ver⸗ m . 2 —

MlllIiilł

L. Behrens

Ermessen auf dem Wege des Ankaufes zu bewirken.

bei der Norddentschen

Im Januar 1879.

Art. 1. Die Subskription findet gleichzeitig statt:

2) bei M. A. von in Frankfurt a. M., sellschaft in Berlin, Anstalt in Leipzig,

4

u

Art. 2. Der Subskriptionspreis ist auf SS ö /g 0,

Abnahme der Rentenverschreibungen zu vergüten.

PF ROSFFCGÆVLXF

Hlllllllistib Sh

WM. 2A. von Nothschild u. die Direktion der Diseonto⸗Gesellschaft in Berlin.

Die Rentenverschreibungen werden in Abschnitten

7 * 6. 614 21 22 versehen mit halbjährlichen am 1. Februar und 1. August fälligen Coupons nebst Talons ausgefertigt. trag des Inhabers von der Finanz Deputation auf Namen und wieder auf Inhaber geschrieben.

Die Rentenverschreibungen sind heiderseits unkündbar, jedoch behält sich der Hamburgische Staat vor, die allmälige Tilgung derselben nach seinem

I bei der Norddentschen Bank und L. Behrens & Söhne in

3) bei der Direktion der Disconto⸗ Ge⸗ sortiums der Uebernehmer vorbehalten.

1 Mittwoch, den 22. Januar d. J,

81 * theilt ĩ obetrã ter 10, i ĩ Donnerstag, den 23. Januar d. 3. Zehe, free l i g,

Subskribent die Stückzinsen für den umlaufenden Coupon bis zum Tage der abgenommenen Beträge vorzuzeigen und muß

Suhstrintion anf . Millionen Mark Kapital,

die Norddeutsche Bank in

2

negoeciirt durch

Samburg,

u. Söhne in Hamburg,

Söhne in Frankfurt a. M.,

von S 200 Kapital — M 70, — jährliche Rente „S 1090 . — MS¶ 35, —

566 = 416 17,50

Dieselben lauten auf Inhaber, werden jedoch auf An⸗

Die Zahl der Coupon erfolgt bei Verfall nach Wahl der Inhaber:

Bank in Hamburg,

bei der Direktion der Diseconto⸗Gesellschaft in Berlin, oder bei dem Bankhause M. A. von Nothschild un.

Diese Bankfirmen, sowie das Bankhaus L. Behrens u. Söhne in Hambur legen die auszugebenden 1 1 Hamburgische Staatsrente unter den nachstehenden Bedingungen zum Course . 823 h H K , m.

Söhne in Frankfurt a. M.

Dedingungen der Suhstriytion auf Mark 10 000 000 Kapital zi prozentige Hamburgische Staats⸗Rente.

Bei der Subskription muß eine Kaution von zehn Prozent des Nominal⸗ betrages hinterlegt werden, entweder baar oder in solchen nach dem Tages cours 3 , , Effekten, welche die Subfkriptionsstelle als zulässig er⸗ achten wird.

Art. 3.

Hamburg,

Art. 4. h 2 Ueber die Zutheilung des Zeichnungsbetrages wird so bald wi ögli Nothschild & Söhne 1a. Schluß der Subskription eine befondere Hen * t iu an a gr erfolgen. Im Fall der Ueberzeichnung bleibt die Reduktion nach Ermessen des Kon—

ö . Anmeldungen auf bestimmte Ä oints können nur insoweit berücksichtigt werden, als i nach en n des Konsortiums mit den Interessen der anderen Zeichner verträglich ift.

Den Zeichnern steht im Fall der Reduktion die freie Verfügung über den

4 hei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ überschießenden Theil der geleisteten Kaution, zu.

rt. 6.

Die Subskribenten können die ihnen zugetheilten Beträge vom 81. Ja⸗ nnar 1879 an gegen Zahlung des Preises (Art. 2) abnehmen; sie sind 1c verpflichtet: die erste Halfte der Stuͤcke spätestens bis 14. Februar, die zweite Halfte der Stücke spätestens bis 28. Februar abzunehmen. Bei vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution verrechnet, resp. zurückgegeben. Für

fr Abnahme ) Die Ab⸗ welche die Zeichnung ange⸗

nahme muß an derfeslben Stelle erfolgen,

in den üblichen Geschäftsstunden bis 5 Uhr Nachmittags auf Grund des zu nomm i. u diesem Prospektus gehörigen Anmeldungs Formulars. g z en ha

Art. 6. Jeder Zeichner erhält über seine Zeichnung und die geleistete Kaution eine k auf welcher die gegenwärtigen Bedingungen wörtlich ver⸗ Diese Bescheinigung ist bei jedesmaliger Abnahme behufs Abschreibung der zurückgegeben werden, sobald die

festgesetzt und hat der

vollständige Abnahme der Stücke erfolgt.

um Deutschen Reichs⸗

— —

M 17.

— ——y — 4 2 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gese Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Batentgesetz, vom 25. Mai 187

Gentral⸗Handel 5⸗Ne

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 21. Januar

—

Das Central-Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

durch Carl H

eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 –— 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W. , Wilhelmstraße 32. bezogen werden.

—— — — — — — es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in de vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

gister für das

— 6 —

Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗AUnzeiger.

1879.

m Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Dentsche Reich. un)

Das Central⸗Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglig· — Das Abonnement betrãgt 1 M 56 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —

In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 50 3.

Patente.

Patent ⸗ Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen—⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 18 244/78. J. Sieper mann, Ingenieur zu Lübeck.

Entlasteter Schieber.

Nr. 21775. Carl Dorn, Bildhauer zu Berlin,

Mariannenplatz 4. Wassermesser. .

Nr. 23 426. Wilhelm Horns zu Velbert bei Elberfeld. .

Neuerungen an anderthalbtourigen Riegelver⸗ schlüssen in deren Anwendung als Pult⸗ Koffer⸗, Vorhänge oder Schrankthürschköffer⸗ Zusatz zu P. R. Nr. 1922.

Nr. 23 491. Großenhainer Webstuhl⸗ und Maschinenfabrik (pormals Anton Ischille) zu Großenhain.

Neuerung an der Schützenschlag⸗Vorrichtung , . Web tühle. (Landesrechtlich pa⸗ entirt.

Nr. 23 690. Carl Emmel, Bau⸗Unternehmer und Kalkbrennereihesitzer zu Hörde.

Ofen mit schlangenförmig gewundenem Brenn—⸗ kanal und Gasheizung zum Brennen von Ziegel⸗ steinen, Kalk, Cement, feuerfesten Steinen und Thonwaaren verschiedener Art. Zusatz zu P. A. Nr. 15796.

Nr. 24 370. Siemens K Halske zu Berlin, Markgrafenstr. 94. —

Verbesserung der elektrischen Lampe mit oseillitender Bewegung einer oder beider Kohlen⸗ pitzen. Zusatz zu P. R. Nr. 3966.)

Nr. 25 279. Liehr C. Dach, Ingenieure zu Berlin, Kochstr. B33, für J. W. Rühne, Eisen« gießereibesitzer zu Fredericia (Dänemark).

Verstellbare Einsatzringe für Kochmaschinen.

Nr. 26 326. W. Holdinghausen, Ingenieur

zu Dortmund. Wassermesser.

Nr. 27 042. Paul Seifert, Schlossermeister zu

Greiffenberg i. / Schl. Universal-⸗Werkzeug für Schlosser.

Nr. 27 723. G. Sigl,

Berlin, Chausseestr. 28. Neuerungen in der Konstruktion von eisernen Trägern, Decken und Wänden.

Nr. 27 884. F. Edmund Thode Knoop, Patentanwälte zu Dresden und Berlin, für William galvert Jones, Ingenieur zu Syra riechischer Archipelagus). .

Neuerungen an hydraulischen Pressen zum Lochen, Schneiden und Nieten.

Nr. 28 146. Pilzecker Lehmann zu Hamm. Indicator⸗Vorrichtung an Thürverschlüssen.

Nr. 27771. Brydges K Co. Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, Belle ⸗Alliancestr. 32, für Francis William Matthes zu London.

Zubereitung von Papier und anderen glatten Flächen, so daß dieselben mit scheinbar erhabe⸗ nen Verzierungen versehen werden können.

Nr. 28 4235. BW. & FJ. Lönholdt zu Frank furt a. M.

Verbesserungen an Lüftungsvorrichtungen. (Drit- ter Zusatz zu P. R. Nr. 34)

Nr. 28 570. Lenz E Schmibt, Patentanwalte zu Berlin, Genthiner Str. 5, für Edward Stanley Boynton zu Bridgeport (Conn. Uu. S. ..

Verbesserungen im Verfahren zum Buchbinden. (Zzusatz zu P. R. Nr. 565)

Nr. 28 680. Oßgecar Falbe zu Berlin, Neu⸗

Cölln a. W. 23. Vorrichtungen an Hängelampen, Kronen, Wand⸗ armen und dergl. zur bequemen Zerlegung derselben in einzelne Theile und leichten Wieder? zusammensetzung derselben.

Nr. 28 684. Hugo Alisch, Königlicher Hof.

lieferant zu Berlin, elle⸗ All iancestr. 11.

Fuß · Badewanne mit Petroleumheizung.

Nr. 28 796. Johann Wilhelm Albert Huß zu Bernburg (Anhalt.

Neuerungen an Trittschemeln für Nähmaschinen

und ährliche Trittwerke. Gusatz zu P. R. Nr. 4343.)

Nr. 28 712. GC. Kesseler, Civil ⸗Inzenieur &

atentanwalt zu Berlin, Mohrenftr— 63, für H.

h. Baeschlin zu Schaffhausen (Schweiz).

Verbesserungen an antiseptischen Verband⸗ apparaten. Zusatz zu P.:! R. Nr. 3310.

6 28 784. Anton Sohlken zu Varel a. 8.

ade. Horizontales Windrad mit drehbaren Flügeln.

Nr. 28 947. Siegfried Block und Sermann Günther zu Berlin.

Ventilation von Kopfbedeckungen.

Nr. 29 014. C. Hilt, Bergassessor a. D. zu Kohlscheid und R. M. Daelen, Civil Ingenieur zu Düsseldorf. ;

Neuerungen an Rittinger⸗ Pumpensãtzen.

Nr. 29 042. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank furt a. M, für Nikiphor Alexeewitsch Gralscheff zu Jekaterinburg (Rußland). .

Neuerungen an Griespatzmaschinen. .

Nr. 29 045. M. & A. Püfchner zu Görlitz.

Zündholzsparbüchse. ;

Nr. 29 088. 3 Denckm ann, Fabrikant, und Hermann F. C. Hinrichfen, Mechaniker zu Ham⸗

urg.

Reliefgravirmaschine.

Maschinenfabrik zu

ruhe. Nudelschneidmaschine mit rechenförmiger Zu⸗ führung.

Wittichenau. Verbesserungen an Eisflaschen. Zusatz zu P. R. Nr. 1894. Nr. 598. Wirth C Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Joseph Cordnan zu Brooklyn. Schiffsbetten und Schiffsmöbel in borizontaler Stellung erhalten, durch Lagerung auf mit Wasser gefüllten elastischen Säcken. Berlin, den 20. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 5771

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 17 408. Peter Bartbel, Ingenieur in Frank⸗ furt a. M., für Peter Stuart Brown in Earrick— fergus (Irland).

Verfahren und Apparat zur Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak, Cyan und Sulfocyan⸗ Verbindungen aus ammoniakalischen Flüssig⸗ keiten, insbesondere aus Theerwasser.

Nr. 21 545. Gustav Fried. Finckgraefe in

Leipzig. Verschiebbare Aufsatzgefäße für Schleuder maschinen mit Tretwerk. (Zusatz zu P. J. Nr. 13 298.)

Nr. 24 359. Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. M., für Joseph Adolphe David in Paris.

Schablone zum Zeichnen aller Buchstaben und Ziffern mit einem Blatte. .

Nr. 25 095. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Pierre Philixpe Celestin Gaches afim6é in Paris. .

Steigbügelriemen.

Nr. 25 636. Otto Bener, Handlungegehülfe in Leipzig, Schloßgasse Nr. 13 b. IJI.

Neuerung an Stereoscopen. (Bezeichnung des Patentsuchers: Kettenstereoscop.)

Nr. 25 646. Lenz K Schmidt in Berlin, Gen⸗ ö Str. 8, für Niels Holm Fülling in Kopen—⸗

agen.

Neuerungen an Gaskochern.

Nr. 26147. J. G. Struckmann zum., Bau⸗ meister in Bremen.

Generator ⸗Zimmer⸗Ofen.

Nr. 26 327. Leonhard Hopmann, Ingenieur

in Bonn, Remigius straße 18. Mechanischer Rost.

Nr. 26 836. Gustap Störring, Inhaber der

irma: Fr. Wilh. Störring Söhne in Voerde

Westfalen).

Neuerungen an Buchsen aus schmiedbarem 8 Fuß für Fässer. (Zusatz zu P. R. Rr.

Nr. 26 401. Paul Schulten in Carlshütte bei

Delligsen, Braunschweig. egulir-⸗Füllofen mit eigenartiger Luft« und Rauchführung.

Nr. 26 628. Peter Barthel, Ingenieur in

. a. M., für James Gowans in Edin urg. Neuerungen an Straßenbahnschienen.

Nr. 27 118. Paul Schmahl. Constructeur der Liebschen Fabrik in Bieberach, Württemberg.

Federnde Wagenlaterne. .

Nr. 27 231. Ferdinand Kausch, Schlosser in

Berlin, Linienstraße 111. Sicherheitsschloß. .

Nr. 27 237. Wilhelm Glady, Wirth in Bicke⸗ feld bei Hörde.

Kegelbahn mit selbstthätiger Bedienung.

Nr. 27 336. G. Dittmar, Ingenieur in Berlin, Elisabethufer 4 für Niels. M. Aarkrog, Handels⸗ agent in Kopenhagen.

Verfahren zur Herstellung von Lampendochten aus geleimtem Filz. ;

Nr. 27 399. August Vetterlein, Oekonom in Leipzig.

Feldmausefalle. . ?

Nr. 27 405. Peter Barthel, Ingenieur in Frantfurt a. M. für Thomas Watson in In— challock Row, Grafschaft Dumbarton, Nord-Bri⸗ tannien.

Billardqueue⸗ Auflage.

Nr. 27 463. Ernst Rost, Ingenieur in Dresden, Rosenstraße 103. . .

Luftschleusen mit hydraulischer und mit Preß— luftförderung zur Ausführung pneumatischer Arbeiten. .

Nr. 27 6965. Julius Hartmann in Thal

mühle bei Tharandt (Sachsen). . Schuh für Kehrpflüge.

Nr. 27 733. Ludwig Bensel in Iserlohn. Neuerungen an Schlössern ohne Federn. (Zu—⸗ satz zu P. A. Nr. 25 665.) ⸗

I' lep 27735. Dr. Theodor Fleitmann in erlohn.

Verfahren zur Herstellung blasenfreier, sehr

dehnbarer Gußstücke mit sehniger Struktur

aus Metallen und Metalllegirungen durch Zu⸗

satz von Magnesium beim Schmelzen derfelben.

Nr. 27 872. Peter Ludwig Klein in Werden

a. / Ruhr. . Veuerung an P. L. Kleins selbstthätigem

Speise⸗Apparat für Kempeln (Zusfatz zu P. R. Nr. 3336).

Nr. 75/79. J. L. Glaser, Mechaniker zu Karls⸗

Nr, 54. Heinrich Hilvebrand zu Scheckthal bei

Nr. 27 926. S. H. Thielmann, Ingenieur in Wolfenbůüttel.

Umwandelung der Mayerschen Steuerung in eine Präzisions⸗Schiebersteuerung.

Nr. 28 145. C. Sachse, Bergwerksdirektor in Orzesche in Ober⸗-Schlesien.

Gelen kverbindung für Hohlbohrgestänge. (Zu— satz zu P. R. Nr. 2116.)

Nr. 28 460. Fontaine in Aachen.

Vorrichtung zum Durchlochen von Blechen, mit getheilten Matrizen. ;

Nr. 28 461. J. C. Bohle, Maschinenfabrik in Werdau.

Speise Apparat für Krempeln.

Nr. 28 492. Berthold Enders, Gasan alt⸗

besitzer in Peterswaldau i. Schl. Mãuseyillen · Maschine

Nr. 28 581. Carl Kurtz, Civilingenieur in

Cöln, Eigelstein 24. 6 Verfahren und Apparate zur Nitrirung von Glycerin bei continuirlicher Ableitung des ent. standenen Nitroglycerins aus dem Mischgefäße und unter Anwendung komprimirter Luft zum Mischen und Kühlen.

Nr, 28 585. F. H. Deseniß K A. Jacobi, Maschinenfabrikanten in Hamburg.

Vorrichtungen an den Saugern (Filtern) für Bohrbrunnen. .

Nr. 28 tæ6. Bernh. Stoewer, Nähmaschinen—⸗ fabrlk und Eisengießerei in Stettin.

Einrichtung an Nähmaschinen zum Hoch und Tiefstellen des Stoffrückers während des Nähens.

Nr. 28 682. Oscar Falbe in Berlin, Neu⸗

Cölln a /W. 23. . ö Hebelzug ohne Gegengewicht an aufzuhängenden Lampen, Kronen und ähnlichen Gegenständen.

Nr. 28 687. A. Weber und F. Srtmann,

Reviersteiger in Grumme bei Bochum. . Fallbühne für Schachtbremsberge mit söhligen Mittelstrecken. ;

Nr. 28 711. Brydges C Comp., Ingenieure in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 32, für John Gwynne in London.

Neuerungen an Centrifugalpumpen.

Nr. 28 818. Bacharach, Spanier C Comp., Fabrikbesitzer in Düsseldorf.

Bewegliche Hosenträger⸗Kreuzung. .

Nr. 28 876. M. Neuerburg, Civil⸗Ingenieur in Cöln a. / Rh., Allerheiligenstraße 13.

Neuerung an Steinbrechmaschinen.

Nr. 160/79. August Behne, Ingenieur, in Firma; Behne K Hertz zu Harburg a. d. Elbe.

Siedepfannen in Kombination mit Trocken⸗ und mechanischen Austragevorrichtungen bei der Salzbereitung. .

Nr. 319. Brydges C Comp, Jangenieure in Berlin, Belle ⸗Alliancestr. 32, für William Tighe Hamilton in Dublin in Irland. .

Vorrichtungen zum Fräsen von Zahnrädern und Zahnstangen mit sich verjüngenden Zähnen.

Nr. 398. Wirth Co. in Frankfurt a. M. für Theodor Remus in Lodz (Rußland). .

Neuerungen an Dichtungsringen ohne Löthnaht und in dem Verfahren zur Herstellung derselben. (Zusatz zu P. R. Nr. 1986.)

ͤ Nr. 4232. C. Brockmann, Ingenieur in Osna⸗

rück.

Selbstthätige Auslösevorrichtung an Regula⸗

toren für Turbinen.

Berlin, den 21. Januar 1879.

Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. ö!

Nr. 199. R. Daelen in Düsseldorf, Entlastetes Schachtpumpenventil mit oberem Lüftungsventil bezw. ohne letzteres,

vom 1. August 1877. Kl. 59. .

Nr. 249. C. Felderhoff in Berlin,

Reaktionsdampfrad, vom 4. August 1877. Kl. 14. ;

Nr. 387. Rump K H. Hammer in Bochum,

. n rm nn für rotirende Ma⸗ inen, vom 31. Juli 1877. Kl. 14.

Nr. 448. Borgsmüller in Hofstede bei Bochum,

Selbschließende Bremsschachtbarriere, vom 25. Juli 1877. Kl. 5.

Nr. 542. L. Kleemann in Myslowitz.

n f, nebst Zubehör zur Fabrikation von

610

in kdestillir⸗Muffeln, vom 21. August 1877. Kl. 31.

Nr. 589. J. N. Flond Ch. Green Marston in Handsworth, bezw. Smethwick. — Vertreter: E. A. Brydges in Berlin, . ö.

Halter und Griffe für Meißel und ähnliche Handwerkzeuge, vom 31. Juli 1877. Kl. 87.

N. 1249. J. F. O. Budenberg in Manchester.

. . J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,

Schmelzbar. Sicherheits pfropfen für Dampfkessel, vom 31. Juli 1877. Kl 13. .

Nr. 2428. Ad. Heylandt, Schlossermeister in Magdeburg, h

Niederlegbare Perronbrücke. vom 4. Oktober 1877. Kl. 19.

Nr. 2498. SH. Siebold, J. Brandt C G. W.

v. Nawrocki in Berlin, Mechanischer Trocken. Apparat, vom 19. September 1877. Kl. 82.

— — — — —— 2 — — — —

Nr. 36522. H. Roth, Techniker zu Berlin, Kropfeinrichtung an einem Ketten⸗Wasser⸗Rade, vom 18. September 1877. Kl. 88. 9 Nr. 3727. Fr. Reese, Direktor der Wasserwerke in Dortmund, ö . Straßenhydranten mit selbst dichtendem, leicht herausnehmbarem Ventil und Vorrichtungen zur Verminderung der Stoßwirkungen des Wassers, vom 31. Juli 1877. Kl. 85. Nr. 58796. C. Rosenfeld, Kaufmann in Berlin, Kübel für Nachtstühle mit Einsatz, vom 2. Februar 1878. Kl. 34. Berlin, den 20. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An= meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten Als nicht eingetreten. Nr. S763. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin für William Fairbairn Hart aus Brad— ford, England, Veraͤnderungen an Kanal⸗Ziegelsfen mit metal⸗ lenem, die zu brennenden Gegenstände tragen⸗ dem Wagen,

vom 9. Juli 1878.

Nr. 9769. Wirth L Cie. zu Frankfurt a. /M. für Charles Edward Latimer Holmes C William Edward Lawrence in New- Jork,

Neuerungen an Striegeln und Bürsten, vom 4. Juli 1878. Berlin, den 20. Januar 1879. staiserliches Patentamt. Jacobi.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 5547. Neuerung an beweglichen Wasch⸗ ständern bezw. Pissoirs.

Vom 12. Juni 1878. Berlin, den 21. Januar 1873. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. 611

Gurte von Patent ˖ Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 7643. Hemmung smechanismus an Uhren, Vom 7. Oktober 1878.

Nr. 22 304. Woltmann'scher Flügel mit elek⸗ trischem Zählapparat. Vom 22. November 1878.

Berlin, den 21. Januar 1879.

saiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

578]

(579

612

Patent ·˖ Ertheilungen.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 99 . ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 4499. Vorrichtung zum Füllen horizontaler Oefen oder Retorten, .

A. Ritter v. Loehr in Wien. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 12. März 18378 ab. Kl. 24.

Nr. 4590. Maschine zum Mangeln von Ge⸗ weben zwischen Walzen, .

A. Wever & Co. und F. H. Schmitz in Barmen, vom 24. April 1878 ab. Kl 8.

Nr. 4591. Veränderungen an Hydranten mit Ventileinrichtung zur Verhütung des hydraulischen Widders und mit separater Absperrvorrichtung (3u⸗ satz zu P. R. Nr. 4040),

F. Reese in Dortmund, vom 4. Mai 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 46502. Antrieb für Uhren und andere Apparate ähnlicher Art,

C. Thierstein, Uhrmacher in Berlin, Markus⸗=

3 53, vom 9. Mai 1878 ab. Kl. 83. Nr. 4508. Vorrichtung zur Einführung von Brennmaterial auf den Rost von Puddelöfen, Heymann, Direktor in Schwerte, vom 24. Mai 1878 ab. Kl. 18. Nr. 4504. Walzenstuhlung, Chr. Braun in Ravensburg, vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 50. Nr. 4505. Neuerungen an astatischen Regu⸗ latoren (Zusatz zu P. R. Nr. 3875), Buß, Sombart K Co. in Magdeburg, vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 60. ; . Nr. 4506. Fäcal·Reservoir · Einrichtung mit Absorptionsvorrichkung und fester Entleerungsleitung, E. Schleh in germ enb bei Cöln, Carlstr. JL, vom 12. Juni 1878 ab. Kl. 85. . Nr. 4507. Apparat zum Fällen von Bleiweiß aus Lösungen von kaff essigsaurem Blei, l H. Büssing in Braunschweig, vom 16. Juni 1878 ab. Kl. 22. ⸗ Nr. 4508. Neuerung an Mehl⸗ und Gewürz ·

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