R
wehrriemen, 24 Stück Patronenbüchsen, 56 Reserve⸗ theilbüchsen, 48 Fettbüchsen, 339 Kochgeschirre, 244 Kochgeschirr Riemen, 1700 Halsbinden.
wp. Materialien.
ca. 4000 Meter grau, 800 Meter blau Futter- leinwand, 2000 Meter Drillich zu Jacken, 3000 Meter Drillich resp. Segel leinen zu Hosen, 309 Meter Segelleinen zu Brodbentel, 6007 Meter Kallikot zu Hemden, 5000 Meter Kallikot zu Unterhosen, 10 Meter Futterboy, 100 Meter Krageneinlage, 200 Meter Band zu Unterhosen, 1809 Dutzend Waffen ⸗ rock und Mantelknöpfe, 500 Dutzend Knöpfe zu Hosen urd Jacken, 45 Pfd. Haken und DOesen, 1900 Mützenkokarden, 109 Dutzend Hosengurtschnallen, 1006 Dutzend Knopfformen zu Hemden, 1300 Paar Doppelknöpfe und Nieten zu Tornister⸗Trageriemen, 300 Mille Soblennägel, 200 Dutzend Stiefeleisen.
Reflektanten hierauf werden ersucht, Preisofferten — franco Regimentskammer — bis zum 15. Ze⸗ brnuar er. einzusenden. — Proben sind von sämmt⸗ lichen Materialien, von den fertigen Stücken nur für Halsbinden, Helme, Tornister, Lederzeng, Säbel⸗ troddeln und Kochgeschirre einzureichen, während für die übrigen Ausrüstungsgegenstände die neuesten kriegsministeriellen Proben zum Anhalt dienen.
Die Lieferungsbedingungen können im Bureau Steindammer Wallgasse Nr. 4a. eingesehen oder gegen eine Kopialiengebühr von 50 3 in Alschrift verlangt werden.
Nicht konvenirende Proben werden für Materialien auf Verlangen, für Ausrüstungestücke ohne Weiteres unfrankirt zurückgesendet.
Königsberg i. Pr., den 28. Januar 1879.
Königliches 6. Ostpreußisches Infanterie⸗Regiment Nr. 43.
(1852 Bekanntmachung.
In der Strafanstalt zu Insterburg sind ca. 100 Gefangene mit langer Strafdauer disponibel, welche entweder im Ganzen oder getheilt mit Arbeiten, die mit den Einrichtungen der Anstalt vereinbar sind, beschäftigt werden sollen.
Ausgeschlossen sind: Schuhmacherei, Leinenweberei, Tischlerei, Netzstrickerei und Seilerei. ö wollen ihre Offerten mit der Auf⸗
rift:
„Submission auf Arbeitskräfte“ bis spätestens zum 18. Februar er. hierher ein⸗ reichen.
Bei Abschluß eines Kontrakts ist der Betrag des erm, Arbeitslohnes als Kaution zu hinter⸗
egen.
We bezüglichen Bedingungen können im diesseiti⸗ gen Anstaltsbureau eingesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien von 50 8 von her bezogen werden.
Insterburg, den 25. Januar 1879.
Königliche Direltion der Strafanstalt.
1879 Königl. Niederschles. Märk. Eisenbahn. Neubaustrecke Dittersbach⸗Glatz. Submission zur Verdingung von eisernen Ueberbauten für drei Wegeunterführungen im Gesammtgewicht von 14100 Eg Schmiede⸗ und 620 Eg Gußeisen. Termin Freitag, den 14. Februar er., Vormitags 6 Uhr, im hiesigen Abrheilung'⸗ vurcan wo Be⸗ dingungen und Zeichnungen zur Einsicht ausliegen und gegen 4,5 MS abgegeben werden. ; Vorgeschriebene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Eisenkonstruktionen“ sind kostenfrei an die Bau⸗Abtheilung hier ein⸗ zureichen. Altwasser, den 29. Januar 1879. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Bothe.
1s65! Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die Königlichen Stein⸗ kohlengruben bei Saarbrücken pro 1. April 1879 bis 31. März 1880 erforderlichen:
S32 0900 kn Grubenschienen aus Schmiedeelsen,
10000, n „Stahl, soll im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:
„Lieferung auf Grubenschienen“
bis zum 17. Februar d. J., Morgens 9 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe⸗ rungsbedingungen eingesehen und gegen Einsendung von 0,70 Mark abschriftlich bezogen werden können. St. Johann a. d. Saar, den 25. Januar 1879. Königliche Bergfaktorei. (397,1. A.)
ken Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die Königlichen Stein kohlengruben bei Saarbrücken pro 1. April 1879 bis 31. März 1880 erforderlichen Metallmateria⸗ Lien, und zwar:
2 800 kg Kupfer, 300 Kg D . 1000 Eg Weichblei, Zinn, g Zink, Schmiedeeisen, Fagoneisen, 113 000 kg Sturz⸗ und Kesselbleche, 2000 kg Zinkblech, 42090 Hg Eisendraht, . 22 000 kg Werkzeuggußstahl, achtkantiger Guß⸗ stahl zu Gesteinsbohrern, Schneid⸗ stahl, Federnstahl, 300 kg schmiedeeiserne Röhren, inkwetterlutten, kg Schippen aus Stahl, kg Stifte aller Art, kg Hakennägel, Ob kg Schraubenbolzen mit Muttern, 12900 Eg Kesselniete, soll im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Wnfschrift: . .
2 —— — ö I 2221
„Lieftrnng nuf Metallmaterinlien bis zum 17. Februar d. J., Morgens 9 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe⸗ , , f,. eingesehen und gegen Einsendung von 0, 70 M abschriftlich bezogen werden können.
St. Johann a. d. Saar, den 25. Januar 1879.
tönigliche Bergfaktorei.
IlS59] Zu verkaufen.
Seitens des Thüringischen Ulanen⸗Regiments Nr. 6 sollen nachstehende ausrangirte Bekleidungs⸗ 2c. Stücke, als: 56 Ulanka, 1 Waffenrock, 257 Pr. Unterhosen, 360 Hemden, 97 Pr. Reiterstiefeln, 34 Pr. kurze Stiefeln. 2 Sattelüberdecken, 64 Wasser⸗ trensen, 60 Gurt⸗Halftern und 18 Blechinstrumente (2 Tuba, 2 Tenorhorn, 2 B-Cornets, 1 Tenorbaß, 1ẽ Piccolo, 1 Es-Cornet, 9 Signaltrompeten), sowie 1.78 Ctr. Tuchanschroten, 222 Ctr. neue Tuchab⸗ fälle, abgelassen werden. Bestimmte, meistbietende Offerten hierauf werden biszzum 11. Februar er. von der unterzeichneten Commission entgegen genommen.
Mühlhausen i. Th., den 25. Januar 1879.
Die Bekleidungs Commisston
Thüringischen Ulanen ⸗ Regiments Nr. 6.
[859 Submission auf eiserne Ueberbauten für 3 Straßen⸗Ueberführungen, schmiedeeiserne Buckelplatten auf Blechträgern, im Gesammtgewicht von 85 600 k9. Eröffnung der Offerten am 28. Februar er., Vormittags 11 Uhr, im Baubureau, Bahnhofstraße 19 in Cassel, wo die Bedingungen, Zeichnungen ꝛc. aufliegen, auch gegen 3 6 (Post⸗ anweisung) zu entnehmen sind. Der Negierungs⸗Baumeiser. Ott. (à Cto. 3941.)
L862 Bekanntmachung.
Im Auftrage der Königlichen Intendantur des VIII. Armee-Corps sell die Lieferung der sämmt⸗ lichen Verpflegungsbedürfnisse, sewie der Bedarf an Fettstückkohlen, Lehm, Stearinlichten, die Reinigung der Latrinen und Müllgruben an den Mindest— fordernden, ferner der Ankauf der Knochen, Küchen⸗ abfälle, Kommißbrodreste und des alten Lagerstrohs an den Meistbietenden, für die Garnison ˖ Lazarethe zu Cöln und Deutz vom 1. April 1879 bis ultimo Mäiz 18890 im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, wozu Termin auf
„Dienstag, den . er., Vormittags
. im Geschäftszimmer des unterzeichneten Lazareths, Carthäuser Gasse Nr. 17, anberaumt ist.
Lieferungs⸗ resp. Unternebmungelustige werden daher eingeladen, ihre schriftlichen Offerten, mit der Aufschrift versehen:
Submissien auf Lieferung von Materialien, Verpflegungsbedürfnissen der Ankauf von Knochen ꝛc.“ bis zu dem gedachten Tage vor Eröffnung des Ter⸗ mins, versiegelt und portofrei, dem unterzeichneten Lazgreth einzureichen. ( Cto. 395.1.)
Später eingehende Offerten werden nicht berück— sichtigt. Die bezüglichen Bedingungen können von heute ab im vorbenannten Lokale eingesehen, oder in Abschrift bezogen werden, sind jedoch vor Abgabe der Offerten zu unterschreiben.
Cöln, den 27. Januar 1879.
Königliches Garnison⸗Lazareth.
Verloosung, Amortisatton, Sins zablung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Ihc]
Auf Grund des Amortisationsplans für die An⸗ leihe der Stadt Spandau von 69900 Thlr. II. Emission sind pro 1879 folgende Obligationen aus geloost worden:
Nr. 7, 8, 50, 51, 56, 99, 110, 236, 241, 263, 266, 352, 353, 452, 489, 505, 506, 556, öl, Shõ. gh
Die Juhaber werden hierdurch aufgefordert, den Kapitalsbetrag pro Stück mit 1090 Thlr. — 300 410 am 1. Juli d. J. gegen Rückgabe der Obligationen nebst Zinscoupong bei unserer Stadt⸗Hanpt⸗Kasse in Empfang zu nehmen und bemerken wir, daß die Verzinsung mit dem 1. Juli er. aufhört.
Spandau, den 24. Januar 1879.
Der Magistrat.
865 Auf Grund des Amortisationsplanes für die Au⸗ leihe der Stadt Spandau von 50 000 Thlr. sind die Stadtobligationen Nr. 34, 87, 88, 281, 283, 317, 357, 493, 431, 435, 436, 500, à 100 Thlr. — 300 Æ pro 1879 ausgeloost worden. Die Jahaber wollen dieselben nebst Zint—⸗
coupons am 1. Juli d. J. bei unserer Stadt ⸗Haupt ⸗Kasse gegen Empsangnahme der Kapitalsbeträge zurückgeben und bemerken wir, daß mit genanntem Tage die Verzinsung aufhört. Spandau, den 24. Januar 1879. Der Magistrat.
85 666 Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 15. Januar 1866 erfolgten Aus⸗ loosung der im Jabre 1879 planmäßig zu amorti⸗ sirenden Gnesener Kreis⸗Obligationen sind nach stehende Nummern gezogen:
Litt. A. Nr. 61.
Litt. B. Nr. 2 12 121 153 179 197. Litt. C. Nr. 11.
Litt. D. Nr. 25 S6 120 137.
Litt. E. Nr. 6 22 45 59 108 115 187.
Vorstehende Obligationen werden hiermit gekün⸗ digt und wird der Nominalbetrag derselben am 1. Oktober d. J. gegen Einreichung der Obligationen mit den dazu gehörigen Talons und Coupons von der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗Kasse ausgezahlt.
Gnesen, den 28. Januar 1879.
ö Im Auftrage der ständischen Finanz ⸗Kommission. Der Landrath. Nollau.
ö Bekanntmachung, Elberfelder Stadt⸗Ohbligationen betreffend.
Bei der in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vem 7. Januar d. J. heute geschehenen öffent⸗ lichen Ausloosung, Behufs der im laufenden Jahre zu bewirkenden Tilgung von 65 700 ½½ der Elber⸗ felder Stadt ⸗Obligationen der J. Emission, 15 000 M der II. Emission, 9000 M der III. Emisston, 600 M der IV. Emission, 6600 M6. der VI. Emission, 24 000 SM in Obligationen vom Jahre 1872 und 23 800 M in solchen vom Jahre 1875 sind folgende Nummern gezogen worden:
Obligationen der JI. Emission: Litern A. 125— 128, 257 - 260, 333 = 336, 429 432, 433 —– 436, 457-460, 601 - 604, 649 - 652, 685 - 588, 689 - 692, 725 - 728, 793 - 796, 8o1( - 804, 829 - 832, S5 - 988. 60 Stück à 75 S — 45600 A Litera BH. 4. 52, 55, 112, 114, 131, 133, 145, 152, 157, 158, 194, 199, 271, 278, 312, 326, 339, 377, 396, 399, 456, 489, 498, 526, 531, 551, 553. 556, 578, 603, 605, 611, 615, 621, 721, 762, 762, 770, 814, 815, 819, 831, 835, 838, 841, S867, 869, 871, 945, 63, 9g69, 981, 1003, 1018, 1932, 1036, 10642, 1044, 1050, 1069, 1153, 1191, 1202, 1208, 1221, 1229, 1234, 1278, 1296, 1313, 1357, 1371, 1430, 1431, 1432, 1449, 1456, 1469, 1475, 1476, 1502, 1599, 1531, 1538, 1544, 1549, 15566, 1561, 1604, 1623, 1632, 1637, 1644, 1664, 1676, 1683, 1691, 1722, 1807, 1851, 1854. 102 Stück à 600 S6 — 61200 . Obligationen der II. Emission: 3, 6, 33, 58, 71, 108, 17, 128, 171, 194, 240, 267, 281, 316, 342, 368, 372, 379, 431, 437, 442, 473, 540, 591, 729. 265 Stück à 600 S — 15000 Obligationen der III. Emission: 37, 54, 72, 73, 79, 114, 121, 126. V3, 241, 283, 377, 399, 408, 480. 15 Stück à 600 MÆ — 9000 M. Obligatlonen der IV. Emission: 18, 34, 864, 145, 147, 158, 231, 254, 273, 347, 369, 417, 438, 485, 540, 586. 16 Stück à 600 S6 — 9600 . Obligationen der VI. Emisston: 203, 22), 318, 336, 475, 507, 573, 596, 615, 642, 715. 11 Stück à 600 AM — 6600 4 Obligationen vom Jahre 1872: Eiter A. 46, 80, 81, 90. 4 Stück à 3000 M — 12000 . Litera E. 26, 44, 45, 84, 97, 137, 162, 385, 502, 518, 675, 715, 716, 730, 874, 919, 927, 976, 1003, 1057. 20 Stück à 600 ƽ — 12000 0 Obligationen vom Jahre 1875: Litera A. 111, 208. 2 Stück à 5000 M — 10000 Litera KR. 17, 37, 99, 252, 451, 566. 6 Stück à 1000 M. — 6000 M. Litern C. 52, 54, 64, 79, 124, 130, 138, 144, 151, 153, 184, 205, 222. 13 Stück à 500 M — 65060 (6, Hüter Pb. 5, 17, 21, 34, 49, 69, 88, 171, 173, 195, 210, 270, 272. ; 13 Stück à 100 S5 — 1300 .
Die Besitzer vorstehender Obligationen werden hierdurch aufgefordert, den Nominalwerth der selben am 1. Juli 8d. J. bei der hiesigen Stadt kasse in den gewöhnlichen Büregustunden baar zu erheben, indem von dem genannten Tage ab die Verzinsung dieser ausgeloosten Obligationen aufhört. Es müssen daher mit den Obligationen zugleich die dazu gehörigen, früher ausgereichten aber später fälligen Zins—⸗ coupons unentgeltlich eingeliefert werden, widrigenfa lls der Betrag der fehlenden Coupons von dem Ka⸗ pitalwerthe gekürjt und zur Einlösung dieser Coupons reservirt werden wird.
Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß von den im Jahre 1878 ausgeloosten Elber⸗ felder Stadt⸗Obligationen folgende Nummern bis heute noch nicht zur Einlös ung gekommen sind:
Nr. 106 der II. Emission. Nr. 287 und 477 der IV. Cmission, Nr. 553 der VI. Emission, sowie Nr. 369 und 371 Litera B., Nr. I8 und 83 Litera C. und Nr. 9, 116, 188, 193, 232, 245 und 246
Litera D. der Obligationen vom Jahre 1875. Elberfeld, am 27. Janugr 1879. Fir den Oberbürgermeister: Der Beigeordnete: Br. George.
Die städtische Schulden⸗Tilgungs⸗ Kommisston: Wülfing. Keetman. Wenerbusch.
805) Bekanntmachung
wegen eines abhanden gekemmenen landschaft⸗ lichen Central · Hfandbriefs.
Laut eingegangener Anzeige ist der landschaftliche Central ⸗ Pfandbrief Nr. 22 953 über 1005 ½ dem Major a. D. Seidelmann hierselbst durch Zufall abbanden gekommen. Dies wird hierdurch in Ge⸗ mäßheit des §. 125 Th. J. Tit. 51 der Allg Ge— richts Ordn. zum Zwecke des künftig zu erlassenden Aufgebots bekannt gemacht.
Berlin, den 28. Januar 1879. Central · Landschafts⸗ Direktion für die Preußi⸗
schen Staaten. ( Cto. 4121. P. N.2.) von Klützow. Druckfehler ⸗Berichtigung.
In der Aufkündigurg von Pfandbriefen des neren landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen vom 18. Dezember 1878, abgedruckt in der zweiten Beilage d. Bl. vom 24. Dejember vr, muß es bei Serie V. à 500 Thlr. — 1600 S hinter Nr. 5723 heißen
statt Nr. 2759 Nr. 5759. Posen, den 27. Januar 1879. Königliche Direktion des neuen landschaftlichen Kreditvereins fär die Provinz Posen.
Verschiedene Bekanntmachungen.
9 Bekanntmachung. Die hiesige, durch den Tod ihres bisherigen In⸗ habers vakant gewordene
Bürgermeisterstelle soll zum 1. April er. anderweitig besetzt werden. Das Gehalt derselben ist neben freier Wohnung im Rathhause und dem Genuß der aus der Verwaltun des Standesamts sich ergebenden Gebühren au 3000 n normirt. An Büreaukosten⸗Entschädigung werden 1809 6 gewährt. Gesuche von Bewerbern um diese Stelle sind bis zum 15. Februar er. unter Beifügung der Zeugnisse und eines Lebens- laufs an den Unterzeichneten einzusenden. Stargardt i. Westyr., den 24. Januar 1879.
verbundene Kreiswundarztstelle des Kreises Inowrazlaw ist sofort zu besetzen. Geeignete Bewerber fordern wir auf, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Bromberg, den 28. Januar 1879. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern.
Offene Kreisphysikatsstelle. Die Phnysikats⸗ stelle des streises Niederbarnim, mit dem Wohn⸗ sitze in Berlin, ist durch den Tod des bisherigen Inhabers, Sanitäts⸗Raths Dr. Boehr, erledigt worden. Behufs Wiederbesetzung derselben fordern wir qualifizirte Bewerber hiermit auf, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und einer kurz gefaßten Lebensbeschreibung bis zum 10. März d. Is. bei uns zu melden. Potsdam, den 24. Januar 1879. Königliche Negierung. Abteilung des Innern.
Die Kreis⸗Wundarzt⸗Stelle des Kreises Striegaun ist vacant geworden. Qualificirte Be⸗ werber werden daher aufgefordert, sich unter Ein⸗ reichung ihrer Approbationen und sonstigen Zeugnisse binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Bemerkt wird, daß der verstorbene Kreis⸗Wund⸗ arzt Dr. Strauch noch als zweiter Arzt bei der Strafanstalt in Striegau mit einer jährlichen Ne⸗ muneration von 800 S angestellt war. Breslau, den 27. Januar 1879. Königliche Regierung, Abtheilung des Jnunern. Sack.
Behufs Wiederbesetzung der mit einem Gehalte von 600 M6 jährlich dotirten Kreis ⸗Thlerarztstelle des Krelses Ziegenrück fordern wir die Thierärzte J. Klasse, welche als Kreis-Thierärzte approbirt und geneigt sind, die in Rede stehende Stelle anzuneh⸗ men, hierdurch auf, ihre desfallsigen Meldungen unter Beifügung ihrer Qualifikations, und Führungs⸗ Zeugnisse, sowie eines eigenhändig geschriebenen Lebentlaufs binnen 6 Wochen bei uns einzureichen. Erfurt, den 24. Januar 1879. Königliche Re⸗ gierung. Abtheilnug des Innern. v. Tettau.
1888
] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Die Herren Aetiongire werden hierdurch zur siebenten ordentlichen Generalversummlung auf
Sonnabend, den 8. März er, Nachmittags 4 Uhr,
in den kleinen Saal der neuen Börse hierselbst er—⸗ gebenst eingeladen. e,. der Tagesordnung sind: 1) Geschäfts bericht pro 1878. 2) Feststellung der Bilanz und der Dividende, sowie Ertheilung der Decharge. 3) ab von drei Verwaltungsrathsmitglie⸗ ern.
Diejenigen Actionaire, welche an dieser General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, haben laut §. 63 der Statuten ihre Actien nebst einem doppelten Nummer ⸗Verzeichniß spätestens 8 Tage vor der Ge⸗ neralversammlung bei der Kasse der Bank, Herren⸗ straße Nr. 26, gegen Empfang der Legitimations⸗
karten zu deponiren.
Bezüglich der Bevollmächtigung wird auf 5§. 63 der Statuten verwiesen.
Der Geschäfts bericht pro 1578 kann vom 24. Fe—⸗ bruar er. ab bei unserer Kasse in Empfang genom⸗ men werden.
Breslau, den 29. Januar 1879.
Der Verwaltungsrath der Schlesischen Boden ˖ Credit ⸗Actien ⸗ Bank. Beyers dorf. [46 . n-
Mann
kiten dan Auftrkga. Braig gad. tar Rreda- Quran eri M franas.
M 26G.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 30. Januar
1829.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend da Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1376, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 625
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl H r auch durch die Expedition: 8W. , Wilhelmstraße 32,
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
bezogen werden.
Das Central -⸗Handels. Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli . — Daz Abonnement beträgt 1 M 50 8 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 50 5.
— — —— — — — —— . —
——— —
Patente.
Patent ⸗Aumeldungen.
//
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benntzung geschützt.
Nr. 10 324. Georges Corhecalzre, Ackerer
in Holacourt, Kreis Bolchen, Bez. Lothringen. Automatischer Futteroertheiler.
Nr. 23 657. Gebrüder Brünimgkans Co. in Werdohl.
Maschine zum Biegen von Gabeln.
Nr. 24 S868. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für Edmond Marcadter in Pzris.
Maschine zum Strecken und Fadengeradeziehen von Webstoffen.
Nr. 26 533. W. R Sehürrmaanm, In- genieur und Fabrikbesitzer in Düsseldorf.
Neuerungen für Roll- und Bogencalander.
Nr. 26 684. C. Gronert, Civilingenieur in Ber⸗
lin, Behrenfstraße 28, für M. Ehilen in Wien. Mechanismus, umspringende Bewegungen den als Spielzeug dienenden Thiernachahmungen zu ertheilen.
Nr. 27190. Ferdinand Fetstel in Berlin, Inselstraße 13. .
Mehlsichtemaschine mit innerem Vorsichtecylinder. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 27 689. Carl Bäögel, Chemiker in Brieg (Reg. Bez. Breslau), Ohlauerslraße 17.
Verfahren der Reinilung von Rohzucker oder Zuckerkalk mittelst Glycerin.
Nr. 27 728. Paul Casper, Tapezier in Jauer i. Schl.
Stellbare Federmatratze.
Nr. 28 594. August MarHlimannm, Mäüblen⸗ besitzer in Lenne bei Stadtoldendorf, Herzogthum Braunschweig.
Waschmaschine. ;
Nr. 268. Johannes Selig, Maschinen⸗ Fabrikant in Braunschweig und Richard. Emil Schmidt, Ingenieur in Sagngerhausen.
Continuirlich arbeitende Kegelpresse, zum Aus⸗
pressen flüssigkeithaltender Körper. ;
r. 433. Franz Meike, Mechaniker in Cörlin a. d. Persante.
Vorrichtung zur Befestigung von Wagenlaternen
mit Bajonetverschluß und Feder.
Nr. 460. J. Brandt & G. W. V. Nawrocki, Civil-Ingenieure in Berlin, Leipzigerstraße 124, für: G. A. M. HHalle val, Kaufmann in Tarare (Rhöne in Frankreich).
Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen.
Nr. 1170. Eugen Gugel in München, für: Adolph Dingler, Seconde⸗Lieutenant zu Landshut.
Reitstange mit Verlängerung des Obertheils.
Nr. 1178. F. C. Glaser, Ingenieur und König⸗ licher Kommissions⸗Rath in Berlin, Lindenstraße 92, für: William Rrorne zr. in Cookstown, County of Tyrone, Ireland.
Verfahren und Hülfsmittel zur Herst llung von Schlackenwollgeweben. Berlin, den 30. Januar 1879. saiserliches Patent · Amt. 880 Jacobi.
Zurückziehnng von Patent ⸗Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im eutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staate⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗ Anmeldungen sind zurückgezogen. . . Nr. 16 800. Verstellbare Plissé⸗Maschine. Vom 11. September 1878. Nr. 17 412. Künstlicher Fuß. Vom 21. Seytember 1878. . Nr. 11 433. Verstellbarer Füllapparat für Gas⸗ feuerungen. Vom 7. Oktober 1878. Berlin, den 30. Januar 1879. 881 Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs · Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen 1 ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten alz nicht eingetreten.
Nr. 1443. Verfahren zur Darstellung weißer Pigmentfarben.
Vom 23. Oktober 1877.
Nr. 14971. (s. Z. irrthümlich unter Nr. 14 974 veröffentlicht. Neuerungen an Signal⸗Apparaten mit selbstthätigem Betrieb für Eisenbahnen.
Vom 16. September 1878.
Nr. 18 445. Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von in Conturen gestanzten, durch⸗ brochenen, gepreßten Verzierungen aus massivem
olz. Vom 1. Oktober 1878.
30. Januar 1879. Berlin, den Jan sn
Berichtigung. . Die in Nr. 249 des Deutschen Reichs⸗ und König lich , . Staats ⸗Anzeigers vom 22. Ok- tober 1878 unrichtig angegebene Patent ⸗Ertheilung lautet berichtigt wie folgt: ; Nr. 3478. Büchsen aus schmiedbarem Eisen⸗
9 zum Ausfüttern der Zapfenlöcher an Faß⸗ öden, G. Störring, Kaufmann und Fabrikant, Inhaber der Firma Er. Wilhelm stüör- ring söhne in Voerde in Westfalen, vom 5. März 1878 ab. Kl. 64. Berlin, den 30. Januar 1879. Faiserliches Patentamt. 1883 Jacobi.
Erlöschung vsn Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 135. Gasmotor. Kl. 46.
154. Atmosphärische
nz, 250. Chronometer mit Kompensation.
Kl. 83.
Nr. 539. Kontinuirliche Dampf⸗ oder Luft⸗ Kompressions⸗Bremse. Kl. 20.
Nr. 984. Verfahren zur Entfernung der die osmotische Thätigkeit beeinträchtigenden Gatarten aus den Zellen der Rübenschnitzel. Kl. 89.
Nr. 3248. Berfahren zur Herstellung von Messerklingen aus Stahlblech. Kl. 69.
Nr. 3571. Einrichtungen, um durch Gasmotoren bewegte Straßenbahnwagen während der Fahrt mit Gas zu versehen. Kl. 20.
Derlin, den 30. Januar 1879.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 884]
Preußen. Königliches Ministerinm fr Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Ingenieur Ludwig Schlickeysen hierselbst unter dem 5. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des
preußischen Staats ertheilte Patent
auf einen Elevator in der durch Zeichnung und
Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung,
ohne Jemanden in der Anwendung bekannter
Theile zu beschränken, ist aufgeboben.
Gaskraftmaschine.
Das Königliche Landgericht zu Elberfeld hat den Fabrikanten Wirths jurior in Remscheid wegen Nachbildung des Zeichens der Firma John Kenyon K Cie. in Sheffield verurtheilt. Das Erkenntuiß ist in dem Inseratentheile d. Bl. veröffentlicht.
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Rartenasteir. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht Bar tenstein. In unser Handelsregister ist Abtheilung IVI. am 24. Januar 1879 eingetragen: Spalte 1: Nr. 83, Spalte 2: der Kaufmann Angust Schweiz⸗ hoefer zu Pr. Eylau . Spalte 5: hat für seine Ehe mit Fräulein Amalie Reiner aus Wilpischen durch Vertrag vom 9. September 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Dem Vermögen der Braut ist die Eigen⸗ schaft des Vorbehaltenen beigelegt.
Rex ir. Handelsregister des Königlichen 6 zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. Januar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 719 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Gesellschaft für öffentliche Wasch⸗ und Bade⸗ anstalten zu Serlin vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Mai 1875, deren Protokoll Seite 28 bis 36 des Beilagebandes Nr. 14 zum Gesellschafts⸗ register sich befindet, ist der 5. 33 der Statu⸗ ten geändert worden; dangch sind alle Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft als rechtsgültig er⸗ folgt anzusehen, wenn sie in die Vossische, die National- und die Berliner Boͤrsen⸗Zeitung eingerückt worden. ö
Demnächst hat die Generalversammlung vom 29. Mai 1878 das bisherige Statut beseitigt und ein neues Statut angenommen, welches sich Seite 43 bis 61 des Beilagebandes Nr. 14 zum Gesellschaftsregister befiadet. ;
Als Zweck der Gelellschaft ist darin auf- gestellt: die Stadi Berlin mit Wasch⸗ und Badeanstalten zu versehen. .
Die Direktion besteht fertan aus einem oder mehreren Mitgliedern resp. Stellvertretern, und es sind Erklärungen der Direktion für die Gesellschaft rechtsverbindlich, wenn sie von zwei Direr toren oder deren Stellvertreter oder von einem Direktor und einem Stell vertreter unter⸗ zeichnet sind. .
Von den Vorstandsmitgliedern sind der Dr. Hinschius, der Banquier Gelpcke sen, und der Br. Veit gestorben, und es bilden in Folge
der Neuwahlen jetzt den Vorstand: I) als Mitglieder:
—
a. der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath Carl Louis Scabell zu Berlin, b. der Rentier Ferdinand Wartz burg zu Berlin; ; 2) als stellvertretende Mitglieder: a. der Direktor Robert Drewke zu Char⸗ lottenburg, b. der Kaufmann Heinrich Schultze zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2191 die Handelegesellschaft in Firma: C. Ash & Sons mit ihrem Sitze zu London und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Der Theilhaber Edward Claudius Ash ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gaßmann & Wangemann am 5. Dejember 1878 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäfts lokal: Mohrenstraße 33) sind die Kaufleute: 1) Adalbert Gaßmann, 2) Carl Anton Friedrich Wangemann, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6834 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: L. Knoll . . Januar 1879 begründeten Handel?gesell⸗ ha (ietziges Geschäftẽ lokal: Linienstraße 113) sind die Kaufleute: 1) Ludwig Philipp Friedrich Knoll, 2) Theodor Ferdinand Knoll, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6835 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Reinhard & Co. . am 23. Januar 1879 begründeten Handels gesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Reichenbergerstraße 57) sind die Kaufleute: 1) Adolph Reinhard, 2 Paul Reinhard, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6836 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.!
S551 die hiesige Handlung in Firma: Johann George stothe vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Firma ist in Joh. George Keothe ver⸗ ändert. Vergleiche Nr. 11,357 des Firmen registers. ; Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. II, 357 die Firma: Joh. George Kothe und als deren Inhaber der Kaufmann Johann George Kothe hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,358 die
Firma: J. Pignol und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Pignol zu Charlottenburg ö (jetziges Geschäftslotal;: Teltowerstraße 13) eingetragen worden.
Die Wittwe Marie Schaefer, geb. Wasserlein, zu Berlin hat für ihr hierselbst unter der Firma: Rund. Schaefer (Firmenregister Nr. 10,729) bestehendes Handels⸗ eschäft dem Carl Robert Gebhard Holtze zu Berlin rokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro—⸗ kurenregister unter Nr. 4178 eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 5512: die Firma; Ad. Carl Mener. Berlin, den 29. Januar 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
K lele gell. Bekanntmachung. .
In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 10. d. Mts. am heutigen Ta ze eingetragen:
Nr. 106 G. R. Firma; Fr. Colbrunn et Co. u Bielefeld. Das Geschäft mit Firma ist in folge testamentarischer Bestimmung auf den Kauf mann Ernst Wessel her, allein übergegangen, nach⸗ dem auch der Tabaksfabrikant Franz Henke als Ge⸗ sellschafter ausgeschieden und in die Fortführung der Firma gewilligt hat. - .
Nr. 777 F. R. Der Kaufmann Ernst Wessel hierselbst ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter der Firma: Fr. Colbrnunn et Co. be- stehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 29. Januar 1879.
Königliches Kreisgericht.
RKrannssehreig. Im Handelsregister für die hlestige Stadt Vol. III. Eel. 206 ist heute die
Firma: G. C. 2 & Co. (Conservefabrik), als deren Inhaber die Kaufleute: L) Georg Carl Hahn in Lübeck, 2) Georg 66 Hahn hieselbst, un
3) Julius Hermann Hahn in Hamburg, als Ort der Niederlassung: Braunschweig, unter der Rubrik Rechtsverbältniß bei Handelẽgefell⸗ schaften “: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 1. Januar 1879 und unter der Rubrik Bemerkungen Folgendes eingetragen: Das hiesige Geschäft ist eine Zweigniederlassung der in Lübeck kefindlichen Haupt- niederlassung.
Braunschweig, den 20. Januar 1579.
Herzogliches Handelsgericht.
2TοeRHna. Sandelsregister der Königl. Kreisgerichts⸗ Deputation in Broich. In unser Firmenregister ist unter Nr. 445 die Firma Rud. Gebühr zu Mälheim a. Ruhr und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Gebühr zu Mülheim a/Ruhr am 25. Januar 1879 einge—⸗ tragen. Geschäftsinhaber lebt wie bereits in seinem früheren Wohnorte Hülsenbusch, Kreis Gummers—⸗ bach, so auch hier mit seiner Ehefrau zufolge ge— richtlicher Erklärung in getrennten Gütern.
Callkbe a. S. Sekanntmachung.
I. In unserem Firmenregister ist:
a. unter Nr. 390 die Firma R. E. Schmeddto zu Calbe a / S. zufolge Verfügung vom 18. Ja⸗ nuar 1879 an demselben Tage gelöscht
und unter Nr. 559 die Firma M. Hirschfeld in Calbe a. /S. und als deren Inhaber der Apo⸗ theker Max Hirschfeld dort zufolge Verfügung vom 18. Januar 1879 an demselben Tage ein⸗ getragen worden.
II. Ferner ist in unser Prokurenregister zufolge Verfügung vom 18. Januar 1879 an demselben Tage unter Nr. 45 der Apotheker Ernst Hirschfeld zu Calbe a. /S. als Prokurist der Firma Vt. Hirsch⸗ feld zu Calbe a /S. eingetragen worden.
Calbe a. / S., den 18. Januar 1879.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung JI.
Eintragung
in das Handelsregister.
J. Bollert. Unter dieser Firma wird der Königl. preuß. Staatsangehörige Jürgen Vollert aus Lütjenwestedt als deren alleiniger Inhaber hie—⸗ selbst kaufmännische Geschäfte betreiben.
Lübeck, den 25. Januar 1879. Das Handelsgericht. Zur Beglaubigung: Dr. Achilles.
Lia nes *.
TDarhwrg. In das Gesellschaftsregister des stöniglichen Kreisgerichts zu Warburg hat zu— ö, 27 o 79 , folge Verfügung vom 27. Januar 1879 am selbigen Tage folgende Eintragung stattgefunden: Nr. 24. Firma der Gesellschaft: Loderhose et Großjohann. Sitz der Gesellschaft: Warburg. Rechtsrerhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: a. der Kaufmaun Georg Loderhose, b. der Kaufmann Heinrich Großjohann, Bede zu Warburg. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 be⸗ gonnen. Zur Vertretung und Zeichnung der Firma sissd beide Inhaber der Gesellschaft und jeder allein berechtigt.
Triheræ. Handelsregister⸗Fintrag.
Nr. 1169. Zu O. 3 4 des Firmenregisters, be⸗ treffend die Firma „Jos. Kern in Triberg“ wurde heute eingetragen: l .
Dem Jof Grieshaber dahier wurde Prokura— Vollmacht ertheilt. .
Triber, den 25. Januar 1879.
Großherzogl. badisches Amtsgericht.
Konkurse.
870 . In dem Konkurse über das Vermögen ds Glas · und Porzellanwaarenhändlers Christian Ferrinand Albert Kotze ist zur Verhandlung nnd , n sfesfeng über einen Atkord Ter⸗ min au den 14. Febrnar 1879, Vormittags 10 Uhr, im Stadt gerichtsgebäude, Portal 3, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 13, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt worden.
Die Betheiligten werden hiervon mit dem SBe⸗ merken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkurs= glaͤubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, ur Theilnahme an der Beschlußfassung über den fkord berechtigen. Die Handlunge bücher des Ge⸗ meinschuldners, die Bilanz nebst dem Inventar und der Generalbericht des Verwalters liegen im Konkurs Bureau zur Einsicht offen.
Berlin, den 23. Januar 18797.
Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses. Roestel.
871 Bekanntmachung. : 9 über das Vermögen des Bäckermeisters