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lich repräsentirt durch den Harz. Darum sei ein Ober⸗ Bergamt in Clausthal dringend erforderlich und es sprächen ebenfo wichtige Gründe wie 1866 noch heut für die Bei⸗ behaltung desselben. Die Kommission vertrete nur Rück⸗ sichten auf die finanzielle Lage des Staats. Aber wie benke sie fich denn hier die Ersparnisse? Statt eines Qber⸗ Bergamts würde eine Bergwerks⸗-Direktion eingerichtet werden; dadurch würde fast gar keine Gehaltsersparniß eintreten, — aber die Beamten, welche jetzt im Range der Regierungsräthe ständen, würden eine Stufe tiefer sinken in der Beamten⸗ klassifikation. Seine Ausführungen sollten durchaus keinen Beigeschmack vom chinesischen Rangklassenwesen haben, es sei aber von entscheidender Wichtigkeit, ob den jungen Leuten, welche sich dieser Carriere widmeten, auch die Mög⸗ sichkeit des Avancements gegeben sei. Die Qualität unserer Bergbeamten sei auch von diesem hohen Hause wiederholt als vorzüglich anerkannt worden; um alles in der Welt möchte er nicht wünschen, daß diese Beamten die Lust zum Staatsdienst ver⸗ lören, wenn sie im Range herabgesetzt würden, und um so begieriger in Privatdienste träten, wo ihnen ohnehin bedeutend höhere Gehalte gezahlt würden. Wenn man einmal Ober⸗Bergämter auflösen wolle, dann könnte man sich allenfalls an andere Behörden wagen, welche lange nicht die große Wichtigkeit, wie das mitten im Bergbau liegende Clausthal hätten. In jedem Falle bitte er das Haus dringend, den Antrag der Budget⸗ Rommission abzulehnen. Leicht wäre es ihm auch, die Existenz der Elausthaler Akademie als nöthig und nützlich zu erweisen, da indeß der Antrag bezüglich dieser zurückgezogen sei, so unterlaffe er es für heut, in der Hoffnung, daß das Haus seinen Gründen Rechnung tragen und den Kommissionsantrag entschieden verwerfen würde.

Der Abg. Otto (Zellerfeld) zog nach der Erklärung des Referenten und nach den Ausführungen des Abg. Dr. Achen⸗ bach seinen Antrag zurück.

Der Abg. Dr. Hammacher hielt den Antrag der Budget⸗ kommsssion aufrecht, die Regierung um eine Denkschrift über die Gründe für die Beibehaltung des Ober⸗Bergamtes zu er⸗ fuchen, weil gerade aus der Rede des Abg. Dr. Achenbach hervorgehe, daß die Beibehaltung des Amtes nicht im Inter⸗ esse der Bewohner des Harzes, sondern der Beamten und der Stadt Clausthal gefordert werde.

Darauf wurde der Antrag der Budgetkommission ver— worfen und Kap. 18 unverändert genehmigt.

Zu Kay. 20 (Bergtechnische Lehranstalten) Tit. 1. (Geo⸗ logische Landesanstalt und Bergakademie zu Berlin, Berg—⸗ schulen zu Clausthal und Saarbrücken) nahm der Abg. Pr. Cohn das Wort, um eine zweckentsprechende Herstellung der geologischen und agronomischen Karten im Interesse der Landwirthschaft zu empfehlen, und wurde hierin vom Abg. Br. Thilenius unterstützt, während Abg. Schmidt Stettin) mit der jetzigen Art der Herstellung der Karten sich einver⸗ standen erklärte.

Es folgten die außerordentlichen Ausgaben, Kap. S. Tit. 1. (Zur Ausführung von Bohrversuchen 1590 009 66)

Der Abg. Schmidt (Stettin) bedauerte, daß die Regie— rung die Mittel für Bohrversuche so erheblich verringert habe. Er wünsche im Interesse der Sache, daß die Summe wieder * den früheren Betrag von 450 000 „S6 erhöht werden möchte. Bei Titel 2 und 3, Gewährung von Darlehnen an Berg⸗ leute, welche sich in der Nähe der Saarbrücker Bergwerke eigene Wohnhäuser bauen (100 6000 4), forderte Abg. Berger die Regierung auf, diese erfreulichen und zum Wohle des Arbeiter⸗ standes außerordentlich förderlichen Bestrebungen unausgesetzt zu verfolgen und die Bergleute durch Anerbietung von Dar⸗ lehnen zur Ansiedelung möglichst zu ermuntern. Diese 100 000 6 seien die nützlichste Ausgabe im ganzen Bergetat. Nichts sei von größerer sittlicher Einwirkung auf den Arbeiter, als die Erwerbung eines Eigenthums, eines eigenen Heims; in diesen beiden Positionen 2 und 3 stecke ein großes Stück sozialer Frage.

Der Regierungskommissar Ministerial⸗Direktor Dr. Scrl versicherte, daß die Regierung die Angelegenheit fortgesetzt fördern werde, daß aber bei den zahlreichen Entlassungen von Arbeitern, zu denen sie namentlich in Oberschlesien sich ge⸗ zwungen gesehen habe, eine Ausdehnung dieser Einrichtung auf die ganze Monarchie einstweilen unthunlich erschiene.

Bei Tit. 6. (Kosten einer Anschlußbahn von dem fiska— lischen Steinkohlen⸗Bergwerk Birgloh⸗Oesede nach der Ba hn— hof Georg⸗Marienhütte 250 000 e) richtete Abg. Windthorst⸗ Meppen an den Referenten die Frage, ob in der Kommission bei Berathung dieses Titels auch der Bau einer Zweigbahn nach Osnabrück zur Sprache gekommen sei. Der Referent Abg. Dr. Hammacher erklärte, daß in der Budgetkommission der Gegenstand nicht zur Sprache gekommen sei.

Tit. 7 (Beitrag zu den Kosten der Vertiefung der kana— lisirten Saar von Güdingen bis Saargemünd, erste Rate 300 000 6) beantragte die Kommission zu streichen. Dazu beantragten die Abgg. Vopelius und Knebel:

Die als Subvention zur Vertiefung des Saarkanales und des Rhein ⸗Marne ˖ Kanales auf elsaß⸗lothringischem Gebiete geforderte erste Rate von 300 000 mit Rücksicht auf den Mangel einer desfallsigen Uebereinkunft zwischen Preußen und dem Reichs lande abzulehnen, hingegen anzuerkennen, daß die darch eine angemessene Subvention zu bewirkende Betheiligung Preußens an der Ver⸗ flefung der gedachten Kanäle im Interesse des Absatzes der fis⸗ kalischen Kohlengruben im Saar⸗Rerxiere gerechtfertigt erscheint.

Der Abg. Dr. Hammacher erkannte als Referent das große Staatsinte effe an den projektirten Korrektionsarbeiten an, die Ablehnung müsse aber erfolgen, weil die Regierungskom⸗ missarien in der Kommission uber folgende maßgebende Vor⸗ fragen nicht informirt gewesen seien, nämlich wer das ganze Unkernehmen ausführen werde, wie hoch sich die Gesammt⸗ kosten belaufen würden und mit welchem Prozentsatz sich der preußische Staat an denselben betheiligen solle. Mit den Motiven des Antrags Vopelius sei die Kommission materiell einverstanden, dieselben seien aber nicht erschöpfend.

Der Abg. Vopelius vertheidigte seinen Actrag. Die Ver⸗ tiefung des Saarbettes sei zur unabweis baren Nothwendigkeit gemorden, da die Produktion wie der Absatz dadurch bedeu⸗ dend gesteigert werden würden, während jetzt schon eine Min⸗ derproduktion eingetreten sei und eine Menge von Arbeitern broblos gemacht werden würden, wenn nicht durch die An⸗

nahme seines Antrages die Staatsregierung veranlaßt würde, jene Uebereinkunft mit den Reichslanden abzuschließen.

Der Abg. Knebel trat dieser Ausführung bei, und machte noch darauf aufmerksam, daß der franzößssche Marnekanal schon seiner Vollendung entgegen gehe, so daß auch hier Unter— handlungen anzuknüpfen angezeigt sei.

Der Regierungskommissar, Ministerial⸗Direktor Dr. Serlo

letzterer die Regierung bei ihren Verhandlungen mit dem Reichslande kräftigen werde. Der Antrag Vopelius wurde darauf angenommen, und Titel 1— bewilligt.

Darauf ging das Haus zur Berathung des Etats der Porzellanmanufaktur über. Der Etat setzt die Ein⸗ nahme auf 522 550 S, die dauernden Ausgaben auf 588 900 4 fest. Unter Anderem ist die Stelle eines zweiten artistischen Direktors mit 8100 S neu ausgebracht.

Der Abg. Stengel empfahl als Referent die unveränderte Annahme des Etats, indem er auf die Sachverständigen⸗ konferenz Bezug nahm, welche vom 3. bis 8. Juni 1878 in Folge der vielfachen Klagen über die mangelhaften Leistungen des Instituts zusammengetreten sei, um die Verhäaltnisse der⸗ selben zu prüfen. Die Resultate der Verhandlungen ließen fich dahin präzifiren, daß die Porzellanmanufaktur und die mit ihr verbundene chemisch⸗technische Versuchsanstalt in tech⸗ nischer Beziehung gut geleitet werde und eine feste Grundlage abgeben könne, um daran die Bestrebungen zur weiteren Ent⸗ wickelung der Porzellantechnik und der Kunsttöpferei überhaupt zu knüpfen. Die Fabrikation in ihrem gegenwärtigen Umfange sei nicht wesentlich einzuschränken, weil sie Gelegenheit biete zur Ausbildung eines für die Ausführung der höchsten Auf⸗ gaben geschickten Arbeiterstandes, außerdem in der Fabrikation der Geschirre für chemische und pharmazeutische Zwecke der Wissenschaft nicht zu ersetzende Dienste leiste und endlich ohne der Privatfabrikation eine nennenswerthe Konkurrenz zu machen, in der Anfertigung einfacher Waaren das Mittel be⸗ sitze, die Kosten der höheren Fabrikation zu verringern, den Geschmack in weitere Kreise, deren Kaufvermögen zu berück⸗ sichtigen sei, zu verbreiten und der Privatfabrikation selbst 3 technischem und artistischem Gebiete die wichtigsten Dienste zu leisten. Der Abg. Frhr. von Heereman empfahl ebenfalls die Bewilligung der Mehrforderung. Die vielen Klagen, die früher Über die Porzellanmanufaktur laut geworden, hätten dazu geführt, daß man dem Institute und seinen Aufgaben in der letzten Zeit näher getreten sei, und es habe sich dabei herausgestellt, daß dasselbe nach der technischen Seite hin zwar Bedeutendes leiste, nach der künstlerischen Seite hin aber gegen Institute ähnlicher Art zurückgeblieben sei. Die jetzt geforder⸗ ten Mehrausgaben hätten den Zweck, die künstlerischen Leistun⸗ gen dieses Instituts zu heben, und daher empfehle auch er dringend die Bewilligung.

Der Etat der Porzellanmanufaktur wurde hierauf be— willigt, ebenso die Etats der Staatsschulden⸗Verwal—⸗ tung, der Sber-Rechnungskamm er und der Einmaligen Ausgaben für das Ministerium des Innern (47 800 M) zur Vollendung des Ministerialgebäudes.

Bei dem außerordentlichen Etat der Gestütverwaltung (Kap. 14 Tit. 1 zum Ankauf von Pferden 191 000 S6) be⸗ antragten die Abgg. sfren el und Quadt, die Regierung auf⸗ zufordern, daß dieselbe 1) falls die in der Denkschrift vor⸗ gesehene Einstellung von 90 Landbeschälern aus eigener Auf⸗ zucht der Hauptgestüte nicht möglich sein sollte, im nächsten Etat diejenigen Mittel bereit stelle, welche zum vollen Ersatz der erfahrungsmäßigen Abnutzung erforderlich wären; 2) in Zukunft diese Summe im Ordinarium des Etats aufnehme. Nachdem der Regierungskommissar dargelegt hatte, daß für die Zukunft besse? Betriebsresultate zu erwarten seien, und erklart hatte, die Regierung werde bemüht sein, der von den Antragstellern befürchteten Eventualität, daß der Ersatz an Landbeschälern nicht der erfahrungsmäßigen Abnutzung entsprechend stattfinden werde, vorzubeugen, wurde der Antrag zurückgezogen und der Rest dieses Etats unverändert bewilligt. Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Hessische Brandversicherungsanstalt in Cassel auf Grund des Berichtes einer Spezialkommission, für welche Abg. Dr. Wolff (Marburg) Bericht erstattete. Nach der Vor⸗ lage solle die Anstalt kommunalständisches Institut des Re⸗ gierungsbezirks Cassel werden. Die Kommission habe dem 8.1 den Zusatz gegeben, daß die Beschlußfassung über das Regle⸗ ment und die Abänderung desselben nur mit drei Viertel der abgegebenen Stimmen erfolgen könne.

Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg erklärte, sich mit den Abänderungen der Kommission einverstanden bis auf die eine von derselben zugefügte Bestimmung, daß zur Ab⸗ änderung des Reglements der Anstalt eine Dreiviertelmajorität im kurhessischen Provinziallandtage nothwendig sein solle. Gegen diese außerordentliche Bestimmung müsse die Regierung energisch protestiren, da sie nur dazu führen würde, dringend nöthige Reformen auf lange Zeit hinauszuschieben.

Der Abg. Bromm erklärte, der von der Kommission be— schlossene Zusatz sei der einzige Schutz, der den Städten gegenüber den Beschlüssen der Kommunalstände gewährt wer—⸗ den könnte. Würde derselbe nicht angenommen, so hätten die Städte überhaupt kein Interesse an dem Zustandekommen des Gesetzes.

Nach kurzer Debatte trat das Haus dem Vorschlage seiner gommission bei und genehmigte nach deren Anträgen auch den Rest des Gesetzes, worauf sich dasselbe um 36 Uhr vertagte.

— In der heutigen (42 Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der landwirthschaft⸗ lichen Angelegenheiten Dr. Friedenhal, der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, genehmigte das Haus in erster und zweiter Be⸗ rathung den Gesetzentwurf wegen Aufhebung der 85. 29 = 18 des Lauenburgischen Gesetzes vom 24. Juni 1871, betr. die Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstuͤtzungs⸗ wohnsitz vom 6. Juni 1870. Der Gesetzentwurf, betr. die Deckung der erforderlichen Mehrkosten für den Bau der Bahnen von der Reichsgrenze bei Sierk über Trier und Coblenz, unter fester Ueberbrückung des Rheins nach Dberlahnstein zum Anschluß an die Lahnbahn und von Govdel⸗ heim resp. Ottbergen nich Northeim wurde auf Antrag der Abgg. Knebel und von Benda an die Budgetkommission ver⸗ wiesen.

Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Verbesserung der märkischen Wa ß Rach einigen einleitenden und empfehlenden Bemer⸗ kungen des Abg. Röstel (Landsberg), wies der Abg. von Bunsen darauf hin, daß der Titel dieses Gesetzes richtiger wäre, wenn statt „der maäͤrkischen“ gestanden hätte „mar⸗ fischer“. Dadurch wären viele Enttäuschungen, namentlich in Berlin vermieden worden. Immerhin möge aber die Regie— rung auf diesem volkswirthschaftlich richtigen Wege fortfahren. Auf eine Anfrage des Abg. von dem Knesebeck erklärte der Regierungskommissar, durch ein in den letzten Tagen einge⸗

bat ebenfalls um die Annahme des Antrages Vopelius, da

Wafferstraßen.

gierung sei eine Basis für die prinzipielle Verstandigung über den Anschluß des Rheinsberger Kanals gefunden worden, so daß es sicher beim Beginn der Bauzeit möglich sein werde, das Unternehmen weiter zu führen und dasselbe im Sommer zu beendigen. Nachdem noch der Abg. Schroeter (Barnim) verschiedene spezielle Wünsche seiner engeren Heimat zur Sprache gebracht hatte, wurde die Vorlage genehmigt.

Der Etat des Herrenhauses wurde in zweiter Be⸗ rathung ohne Debatte angenommen. Bei dem Etat des Abgeordnetenhauses richtete der Abg. Berger an den Referenten der Budgetkommission Abg. Pilet die Anfrage, ob der Silber⸗ schatz in der Präsidialwohnung gehörig inventarisirt sei. Der Referent vermochte darüber keine Auskunft zu geben, da dieser Gegenstand in der Kommission nicht zur Sprache gekommen sei. Auf den Antrag des Abg. Windthorst (Meppen) war Kap. 127 Tit 3 der dauernden Ausgaben des Kultus⸗Ministeriums aus Anlaß einer Petition des Rabbiners Himb aus Hohenzollern wegen Gewährung einer Gehaltszulage der Budgetkommission dahin überwiesen worden, zu prüfen, ob die Frage der staat⸗ lichen Unterstützung der jüdischen Geistlichen nicht generell analog zu regeln sei, wie dies bei den Geistlichen der christ⸗ lichen Konfessionen bereits geschehen sei. Der vom Abg. Magdzinski befürwortete Antrag der Kommission, unter Ab⸗ lehnung des Antrages Windthorst die Petition der Staats⸗ regierung zur Berücksichtigung zu überweisen, gelangte nach kurzer Debatte beim Schlusse des Blattes zur Annahme.

— Zur Abstattung persönlicher Meldungen sind hier ein⸗ getroffen-; der General⸗Lieutenant von Barby, Komman⸗ dant von Hannover, der General-Lieutenant von Flöckher, Kommandant von Altona und über die in Hamburg garnisoniren⸗ den Truppen, und der General Lieutenant von Ferentheil u. Gruppenberg, Kommandant von Stettin.

— Der Contre⸗Admiral Batsch Chef der Marine⸗ Station der Nordsee, hat sich nach Wilhelmshaven zurück— begeben.

— S. M. S. „Freya“, 8 Geschütze, Kommandant Kor⸗ vetten-⸗Kapitän von Nostitz, ist am 17. Dezember 1878 vor Amoy zu Anker gegangen und beabsichtigte Anfangs Januar unter Anlaufen der Insel Formosa die Reise nach Norden fortzusetzen.

— S. M. Glattdecks Korvette „Luise“, 8 Geschütze, Kommdt. Korv. Kapt. Schering, ist am 19. Januar er. auf der Reise nach Ostindien in Aden eingetroffen.

Bayern. München, 29. Januar. (Allg. Ztg.) Der Gesetzgebungsausschuß der Kammer der Abgeordneten hat heute den die Amtsanwaltschaft betreffenden Artikel des Ausführungsgesetzes zum Reichsgerichts verfassungs⸗ gesetz berathen und mit 9 gegen 4 Stimmen beschlossen: es möge die Abgeordnetenkammer diesem Artikel nunmehr in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der Kammer der Reichs⸗ räthe beistimmen. — Im Eisenbahnagusschusse wurde gestern beschlossen, der Kammer den Bau folgender Linien (Antrag Crämer) zu empfehlen; in Unterfranken: Neu⸗ stadt a. S.⸗Bischofsheim, Jossa⸗Brückenau, Gemünden⸗Ham⸗ melburg; in Mittelfranken: Feuchtwangen⸗ Dinkelsbühl, Steinach⸗Windsheim, Dombühl⸗Rothenburg, Neustadt a. A. Bayreuth. — Das Ministerium des Innern macht die Distrikts- und Ortspolizei⸗Behörden darauf aufmerksam, daß in öffentlichen Schaustellungen und Produktionen, insbesondere auf Jahrmärkten, bei Vo ksfesten und bei anderen derartigen Gelegenheiten, Gegenstände gezeigt werden, welche gegen Anstand und gute Sitte verstoßen, und weist dieselben an, durch vorgängige genaue Prüfung der Schaustellungs⸗ gegenstände, sowie durch fortgesetzte Ueberwachung des betref⸗ fenden Geschäftsbetriebs, dafür Sorge zu tragen, daß an⸗ stößige Schaustellungen fern gehalten, bezw. unbeschadet der etwa veranlaßten Strafverfolgung, eingestellt werden.

— 31. Januar. (B. T. B.) Die Kammer der Reichs räthe hat heute die Beschwerde, daß durch die Er⸗ richtung von Simultanschulen die Verfassung verletzt werde, nach längerer Berathung, dem Antrage des Ausschusses entsprechend, mit 32 gegen 14 Stimmen zurückgewiesen.

Die Äbgeordnetenkammer hat den modifizi⸗ renden Ankrag der Reichsrathskammer zu 5. 55 des Ausführungsgesetzes zu dem Reichsgerichtsver⸗ fassungsgesetz mit großer Majorität angenommen und das ganze Gesetz hierauf einstimmig genehmigt. Der Gesetz⸗ entwurf üler die Besteuerung der Wanderlager wurde au den Antrag des Abg. Ruppert einem aus 14 Mitgliedern best ehenden Ausschusse überwiesen. Der Finanz⸗ Minister besürwortete und erläuterte den Gesetzentwurf, welcher loyal ausgeführt werden und das Reichsgesetz keines⸗ wegs untergraben solle, sondern lediglich bezwecke, den Ge⸗ werbebetrieb nach Recht und Billigkeit zu besteuern.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 30. Januar. (Leipz. Itg Dem gemeinschaftlichen Landtage lag in seiner gestrigen Sitzung ein Antrag der Rechtskommission vor, demzufolge zunächst die Erklärung abgegeben werden soll, daß nach der Auffassung des gemeinschaftlichen Landtags, ins⸗ befondere derjenigen seiner Mitglieder, welche der Sitzung der Nechtskommission vom 18. d. Mts. beigewohnt haben, in den Ausführungen, welche über Errichtung einer Handels⸗ kammer in Coburg eine von der Ansicht der Staatsregierung abweichende Meinung vertraten, eine dem Staats-Minister von Seebach gemachte Beschuldigung überhaupt nicht zu finden, und daß auch der Vertreter jener abweichenden Meinung nach seiner eigenen Erklärung weit entfernt gewesen sei, eine solche Beschuldigung erheben zu wollen. Es habe in jenen Ausführungen nur dem Gedanken Aus⸗ druck gegeben werden sollen, daß die im vorigen Jahre in Coburg

epflogenen Verhandlungen über Errichtung einer Handels⸗ ammer daselbst in einem anderen als dem vom Herzoglichen Staats -Ministerium angenommenen und bei Abschluß des Staatsvertrags zur Geltung gekommenen Sinne aufzufassen gewesen seien, und der Landtag sei weder formell nach dem Gange der Verhandlung, noch materiell in der Lage gewesen, der auch von ihm getheilten Behauptung entgegen zu treten, daß feine Mitglieder nach Maßgabe der Grundzuge zu dem Staatsvertrage von der Ansicht ausgegangen seien, es werde in der Stadt Coburg, sei es in Gemeinschaft mit einer der kontrahirenden Staatsregierungen, sei es für das Herzog⸗ thum Coburg allein, eine Handelskammer errichtet und eine dem entsprechende Bestimmung in den Staatsvertrag aufge⸗ nommen werden. — Dieser Erklärung ist der Ausdruck der Erwartung angefügt, daß damit die entstandene Differenz ihren Ausgleich finden werde. Dieser Antrag der echts⸗ kommission kam aber in der heutigen Sitzung nicht zur Be—

troffenes Schreiben der Großherzoglich medlenburgischen Re⸗

schlußfassung, sondern ging an die Kommission zurück, damit

diese, was entgegen gesetzlicher Vorschrift nicht geschehen war erst einen Vertreter des Staats⸗Ministeriums 1 . Ran, . — ** er Staats- Minister von Seebach hat wegen der gegen ihn erhobenen Beschuldigung in einer . . Eingabe an Se. Hoheit den Herzog zur Wahrung seiner per⸗ sönlichen Ehre und auf Grund des konstitutionellen Prinzips beansprucht, daß der ihm in öffentlicher Sitzung des Landtags gemachte Vorwurf auch in einer öffentlichen Sitzung desselben in einer ihm Genugthuung gewährenden Form beseitigt werde, und die Erklärung beigefügt, sich, so lange dieser Vorwurf auf ihm laste, an den Geschäften des Landtags nicht zu be— theiligen, daß ihm aber, wenn die beanspruchte Beseitigung des Vorwurfs nicht erfolge, das Verbleiben im Amte unmög⸗ lich gemacht würde. — Der gemeinschaftliche Landtag hat infolge dessen die Rechtskommission verstärkt, um eine Form zu finden, die Mißverständnisse wieder auszugleichen, die hier offenbar zu Grunde liegen. l

Anhalt. Dessau, 30. Januar. Der Staats⸗-Anzeiger“ macht bekannt, daß von Sr. Hoheit dem Herzoge die Einbe— rufung des Landtags für das Herzogthum Anhalt zum

beschlossen worden ist. ö

I7. Februar d. J

Neuß j. S. Gera, 30. Januar. (Leipz. Ztg.) De Landtag wurde heute . n ne e Minister von Beulwitz begrüßte die Abgeordneten Namens der Regierung und führte sodann die Gründe zur jetzigen Einberufung an, die besonders in der Ausführung der Justizorganisation zu suchen seien. Die auf dieselbe bezüg⸗ lichen Verträge würden jetzt zur Vorlage kommen. Ende nächster Woche werde, wegen des auf den 12. Februar ein⸗ berufenen Reichstags, der Landtag bis nach Schluß des Reichs— tags vertagt und dann sofort wieder einberufen werden, zur Berathung einer ganzen Anzahl, zumeist mit den Justizgesetzen in Verbindung stehender Entwürfe. Der Geheime StaatZrath Pr. Vollert charakterisirte hierauf die Regierungsvorlagen, die sich speziell auf die Justizgesetzgebung beziehen, und wies dabei auf Verschiedenes hin, was sich bei und nach der Er— richtung eines Landgerichts in Gera, bei Einsetzung eines ständigen Schwurgerichts ꝛc. hier kundgeben werde.

Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 31. Januar. (W. T.? Das Abgeordnetenhaus berieth hen die ö Minister⸗Präsidenten auf die Interpellation wegen der Pest⸗ gefahr. Mehrere Abgeordnete sprachen sich für strenge Maß— regeln aus. Der Minister-Präsident erklärte, es seien alle erforderlichen Sicherheitsmaßregeln getroffen, ein Einvernehmen mit Ungarn, Deutschland, Italien und Rumänien angebahnt verschiedene Maßregeln, wie beispielsweise die Entsendung von Aerzten, bereits gemeinschaftlich beschlossen. Unter großem Beifall des Hauses warnte der Minister-Präsident vor allen Sensations⸗ und Alarmnachrichten und wurde darauf der Schluß der Debatte beschlossen. — Wie verschiedene Blätter melden, hat der Abg. Skene an den Obmann des Fort— schrittsklubs ein Schreiben gerichtet, in welchem er anzeigt daß er sein Mandat als Abgeordneter niedergelegt hat. 29 Der türkische Botschafter Sa vfet Pascha wurde heute von dem Kaiser in Audienz empfangen.

— Die „Polit. Korr.“ meldet aus Konstantinopel verschiedene Details über ein von französischen Kapitalisten offerirtes Finanzprojekt, an deren Spitze sich Tocqueville befindet. Danach wird ein Vorschuß von 150 Millionen Fres. offerirt und ein für die türkischen Gläubiger günstiges Arrangement der Konvertirung der türkischen Schuld im Wege einer durch gewisse Einnahmen, besonders durch die Zollein— künfte zu leistenden Garantie. Die Zollämter sollen durch Europäer verwaltet und die Zölle um 3 Prozent erhöht wer— den. Dem Vernehmen nach würde das Projekt von dem fran— zösischen Botschafter Fournier unterstützt, während die Eng— länder sich demselben wenig sympathisch zeigten. Tocqueville sei, da die Pforte sich geneigt gezeigt habe, auf das Projekt einzugehen, zu weiteren Verhandlungen am 29. d. nach Paris zurückgereist. — Der neu ernannte Delegirte zu den Verhand— lungen mit Griechenland, Constant Pascha, soll heute nach Prevesa abreisen.

Frankreich. Paris, 31. Januar. (W. T. B.) Die Minister waren heute Vormittag bei dem Präsidenten Grevy zur Berathung zusammengetreten. Eine Botschaft des neuen Präsidenten wird erst in der nächsten Woche er— wartet.

Versailles, 31. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde Gambetta mit 314 von 405 Stimmen zum Präsidenten gewählt. 67 Stimmzettel waren unbeschrieben oder ungültig.

Im Senate gelangte die Interpellation des legi— timistischen Abg. Fresneau üher die Wahlumtriebe der Beamten im Morbihan zur Berathung. Der Senat beschloß nach den von Marcäre und Dufaure abgegebenen Erklarun⸗ gen, den Uebergang zur einfachen Tagesordnung. — Senat und Kammer vertagten ihre Sitzungen auf nächsten Donnerstag.

Italien. Rom, 31. Januar. W. T. B.) Die De⸗ putirtenkam mer berieth heute das Budget des Ministeriums des Auswärtigen. Auf die dabei von Minghetti und anderen Abgeordneten gestelltln Anfragen erwiderte der Minister— Präsident Depretis: Die Regierung habe zur Unterstützung der italienischen Expedition nach Centralafrika einen Agenten nach Schoa gesendet und werde in Zeila ein Konsulat errichten — Visconti Venosta sprach die Be⸗ fürchtung aus, daß durch die von den Ministerien der Linken befolgte Orientpolitik Mißtrauen erweckt und der Einfluß Italiens geschädigt worden sei. Ebenso äußerte sich derselbe mißbilligend über die Agitation der ltalia irredenta. Zu⸗ gleich empfahl er dem Ministerium, die Tradition guter Beziehungen zu Oesterreich wieder aufzu⸗ . Die . k im Orient seien zugleich

nteressen des europäischen eichgewichts. Itali üss münschen, en der . k 2. den erforderlichen Einfluß gewinnen, um bei den europäischen Verhandlungen legitim mitsprechen zu können. Dazu bedürfe es aber auch einer guten Politik im Innern. Der Deputirte

. . Rassim Pascha ist zum Marine⸗Minister ernannt worden. — Die Meldung, daß zwischen den französischen Bevollmäch— tigten bei der internationalen Kommission Mißhelligkeiten aus⸗ gebrochen seien, ist vollständig unbegründet.

Rumänien. Bukarest, 31. J W. T

. =. st, 31. Januar. (W. T. B. * Kammer votirte einstimmig einen Kredit h 450 000 Fres. zur Bestreitung der Kosten für die gegen Einschleppung der Pest zu treffenden Vorsichtsmaßregeln.

*. Vußland und Polen. St. Petersburg, 31. Januar. (W. T. B.) Nach einem offiziellen Telegramm des Gouver⸗ er, nen Astrachan von gestern sind in der Stanitza Wetlianka und in den anderen Dörfern der Umgegend neue Erkrankungsfälle nicht vorgekommen. In Selitrenn sind vom 37. bis 28. d. M. 4 Personen gestorben auch kam ein neuer Erkrankungsfall vor. Alle mit Kranken und Gestorbenen in Berührung gekommenen Personen sind isolirt, alle zur Leib und Bettwäsche von Kranken und Ge— storbenen gehörigen Gegenstände verbrannt worden. Zum Ersatz derselben werden von der Gesellschast des Rothen Kreuzes neue Wäsche und neue Kleider verabreicht.

Aus dem Wolffschen Teleg rap hen⸗Bure au.

Gotha, Sonnabend, Februar Der Jene mn schaffs Landtag der Herzogthümer — und ohh hat . stimmig einen Vermittelungsantrag angenommen, durch welchen der Konflikt mit dem Staats-Minister von Seebach als aus— geglichen d,. wird. j

Lon don, Sonnabend, 1. Februar, Vormittags. Lor Hartington wurde gestern als Lord Rektor ber r r ger Err burgh installirt. — Die „Times“ meldet aus Konstantinopel nach Mittheilung einer einflußreichen, mit den Absichten der Regierung vertrauten Persönlichkeit werde die Pforte demnãchst einen Plan bezüglich der Wiederaufnahme der Zinsenzahlung auf die tuͤrkische Schuld veröffentlichen — Das bezügliche Arrangement, welches die Zölle unter die Kontrolle einer internationalen Kommission stelle, werde 8 000 900 Pfd. Sterl. ergeben, die zur Amortisation des Pa⸗ piergeldes und zur Organisation der Gensd'armerie und der Gerichts höfe verwendet werden sollen. Midhat Pascha wird einen Firman erhalten, der denselben zur Organisatton der Gensd'armerie in Syrien mit ausländischen Instruktoren und Offizieren ermächtigt. Ein ähnliches Corps soll für die Pro— vinz . organisirt werden. . .

St. Petersburg, Freitag, 31. Januar, Abends Nächst den den Vertretern im i lane 9 l iteil! bende die respektiven Regierungen zugefertigten Aufklärungen über die diesseitigen Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung der Ver— schleppung der Pest sind auch nach Berlin, Wien und London Ersuchen gerichtet worden, durch jenseitige Entsendung von Aerzten den Stand der Epidemie konstatiren zu lassen. Ge— neral Graf Loris⸗-Melikoff, welcher, wie bereits gemeldet, mit ausgedehntesten Vollmachten nach Astrachan abgehen soll wird als General-Gouverneur eines provisorisch zu errichtenden . fungiren. —

St. Petersburg, Sonnabend, 1. Februar. D di von dem Minister⸗Comits beschlossenen Maßregeln lere. d Weiterverbreitung der Pest, wird erstens der Minister des Innern ermächtigt, das Dorf Wetljanka niederbrennen zu lassen wobei die Einwohner desselben anderwärts, jedoch in dem Be⸗ reiche der Quarantäne untergebracht werden sollen und eine Entschädigung für ihr bewegliches und unbewegliches Eigenthum erhalten; zweitens, dieselbe Maßregel auch auf andere Dörfer und einzelne Gebäude, wenn solches nöthig, zu erstrecken. Drittens soll der Civiladministration behufs Ausführung des Quarantäne— dienstes die erforderliche Truppenzahl sofort zur Verfügung gestellt werden. Endlich sollen alle zur Ausführung der Maßregeln gegen die Epidemie erforderlichen Ausgaben auf Rechnung der Reichs rentei genommen werden. — Das Minister⸗Comite beschloß ferner, die Genehmigung des Kaisers zu erbitten zur Entsen— dung eines besonderen Bevollmächtigten, um in dem Gouverne— ment Astrachan und in den angrenzenden Gouvernements außerordentliche Maßregeln zu treffen und eine einheitliche Handhabung derselben zu sichern, wobei dem Bevollmächtigten eine ärztliche Kommission behufs Untersuchung der Epidemie und Desinfektion der angesteckten Lokalitäten beizugeben wäre. Der Kaiser hat sämmtliche Beschlüsse des Ministercomites genehmigt.

Nr. 7 des Amtsblatts der Deutschen Rei Dost⸗ und Telegrapbenverwaltung hat . ic f Verfügung vom 28. Januar 1879: Unterbrechung der Seepostverbin⸗ dung mit Dänemark.

— Nr. 2 des Archirs für Popst und Telegraphien. Bei⸗ heft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs⸗Post⸗ 23 1 verwaltung, enthält: Aktenstücke und Aufsäße: Die Eisen bahnen in Britisch⸗Indien. — Kleine Mittheilungen: Der Han dels verkehr zwischen Deutschland und Japan. — Zeitschriften⸗Ueberscha u.

— Nr. 2 des Marine ⸗Verordnungs⸗Blattes“ fol genden Inhalt: Uebungsberichte. — ö der . über die Prüfung zem Feuerwerks-Lieutenant vom 11. Januar 1868. — Vervollständigung der §§. 81 und 82 Anlage J. der Instruktion für KFommam danten vom 238. September 1872 — Bekanntmachungen von Verzeichnissen derjenigen höheren Lehranstalten, welche zur Aus⸗ stellung von Zeugnissen über die wissenschaftliche Befähigung für den einjãhtig · freiwilligen Militärdienst berechtigt bew. provisorisch be⸗ rechtint sind. — Vorschriften über die Behandlung der Hand waffen. — Ausschiffung von Kranken in das WMaxrinelazareth zu Jokohama. — Zusaß zum Inbalts⸗Verzeichniß der Schiffsbücherkisten. — Per- sonaloeranderungen. — Benachrichtigungen.

— Nr. 5 des Justiz⸗Ministerial⸗Blatts“ hat — genden Inhalt; Allgemeine Verfügung vom 22. Januar 1879, 3 fend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den deutschen und den schweizerischen werichtsbehörden.

Statistische Nachrichten.

Alvisi wies ebenfalls auf die nicht ungünstigen Ergebnisse des Berliner Vertrages hin, . . re, der einige Modifikationen in der auswärtigen Politik Italiens anempfahl, betonte gleichfalls die Nothwendigkeit einer loyalen Ausführung des Berliner Vertrags. Die Berathung des Etats wird morgen fortgesetzt.

Der Senat berieth den Etat für Ackerbau und Handel.

Das Reichs Ober ⸗Handelsgericht hatte in dem Ge⸗ schãft abr 1878 1874 Spruch sachen zu dearbeiten, davon 189 aus dem Jahre 1877 und 1685 aus dem Jahre 1878. Davon waren aus Preußen 918, Sachsen 403, Bavern 118, Mecklenburg Schwerin 2 Hamburg 58, Elsgß⸗Lothringen 55, Hessen 47, Baden 36, Sachsen⸗Meiningen 24, Bremen 22 u. J. w. Von den Spruchsachen schieden 41“ durch Entsagung, Zurückweisung oder Inkompetenz⸗

Konstantinopel, 31. Januar. (W. T. B.)

sind, erfolgen darf. II. Perrn Reichskanzler zu ersuchen, auf Grund der ihm durch die Rinderpestgesetzgebung zustehenden und durch die bevorstehende Reichs viebseuchengesetzgebung zu übertragenden Befugniß dahin wirken zu wollen, daß Ausnahmebegünstigungen von Greazsperren und Ein⸗

ledigt wurden und 185 rückstãndig waren. 81 Durch Anfertigung des Referats, 85 durch Abbaltung des e, , . ü. * ; 1 auf andere Weise zu erledigen — n Be erdesachen waren 1339 zu bearbei ie fãmmt.· n ,, , z rbeiten, die sãmmt

Von den letzteren waren

„32 Baden, 21 Sachsen⸗

Von den 1647 erledigten Spruch⸗ und Beschwerdesachen waren

L eine Austrugalsache, 907 Rerisions⸗, Ober Appellations- und Duerelsachen, in welchen das angegriffene Urtheil in 610 Fällen be⸗ stätigt in 297 Fällen abgeändert wurde; 740 Nichtigkeitsbeschwerden und Klagen sowie Kassationgrekurfe, von denen 5835 für begrundet und 157 für unbegründet erachtet worden sind Im Ganzen wurden 1193 Revisiong⸗ u. I. w. Sachen als begründet und 54 als unbe⸗ gründet befunden. Von den 139 Beschwerden waren 24 begrunde 115 unbegründet. . Nach dem Durchschnitt der Jahre 18735 —78 weist das Jahr 1878 eine Zunahme auf in den Räckständen aus den Vorj g hren um 5, den neuen Spruchsachen um 41, den zu bearbeitenden um 57 den erledigten um 63. in den Beschwerdesachen um 5, dag ine

dagegen eine

Abnahme in den durch Entsagung ꝛc. ausgeschiedenen und den rück— , ,. . ; ie Spruchsachen haben sich im Jahre 1878 namentlich aus Preußen vermeh 15 gezer ih, im Jah — 8 3 ßen vermehrt: 815 geger 762 in 1577. . . Das Bund

5

stãndigen Spruchsachen um 7 bejw. 11. Die

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jabr 1877-78 jahre), davon 308

Schlusse des Jahres 1876 — 77 unerl-digt gebliebene) Davon wur⸗ den durch Zurücknahme des Rechtsmittels 13 und in 38 Sitzungen durch Erkenntniß oder Beweitresolut 481 beendigt; unerledigt blie⸗ ben 63. Von den Spruchsachen waren 492 Landes- und 65 inter⸗ nationale Sachen.

Allg. Korr.) Die Effektio⸗Stärke der britischen Armee stellte sich, einem dem Parlamente unterbreiteten Aus weije zufolge bei Beginn des Jahres 1878 auf 166366 Mann woron 1015 auf die Garde⸗Kavallerie (Household Cavalry), [4 575 auf die Linien; Tavallerie, 5106 auf die reitende Arfillerie, 25 589 auf dis Fuß⸗ Artillerie, gaz auf daz Genie Corr, bäh! auf, die Zu sgerhe 105 4 auf die Infanterie der Linie, 1550 auf das Koloniäl. Corps, 251 auf den Train (Arm) Service Corps) und 1264 auf das Rran kẽn⸗ pfleger - Corps (2rmy Hospital Corps) kommen. In Gugland standen 70 058 Mann Truppen aller Waffengattungen, in Jersey uernfey und Alderney 1362 in Schotffand 1535 und in Irland 27 3, in den Kolonien 27 342 und in Ostindien 61 5i?2. ö — Summarische Uebersicht über die Zahl der Studirenden auf der Königlichen Universität Marb urg im Winter- Semester 1878 — 1879. Im Sem mer. Seme tei 1878 sind (einschließlich der 3 später noch Sin jugefom menen imma⸗ trikulirt gewesen 453, davon sind abgegangen 134, es sind demnach geblieben 319, daju sind in diesem Semester gekommen 152. Die

J

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Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt 471. Die coangelisch . reologische Fakultät. äblt. Preußen s: Nichtrreusen zusammen 54; die juristische Fakultät zäblt: preußen 13, zusammen 93; die medizinische ; stãt

82, Nichtpreußen 28, zusammen 120; die philosophische zählt: a. Preußen mit dem Zeugniß der Reife 118, b. Preußen mir dem Zeugniz der Nichtreife nach 5. 35 des Průfunge Reglements vom J. Juni 1834 — e. Preußen ohne Zeugniß der Reife nach 3 36 des Reglements 66, Preußen 184, d. Nichtpreußen 26, zusammen 204 Außer diesen immatrikulirten Studirenden befuchen noch Voriefungen mit Genehmigung des Rektors, 5. Es nehmen mithin an den Vor⸗ lesungen überhaupt Theil 76. ö

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Glogau, 29. Januar. Gestern wurde unter großer Theil nahme der am 25. Januar verstorbene Geograph Fr. Handt ke begraben Geboren am 7. Dejember 1815 zu Pforten in der Niederlauff bat der Verstorbene als Leiter des kartograpischen Instituts der Fem⸗ mingschen Verlags handlung während eines Zeitraums von 40 Jahren eine große anerkennenswerthe Thätigkeit entfaltet. 3 München, 27. Januar. Die „Allg. Ztg. meldet: Die Münchener Erzgießerei des Hrn. v. Mil ier hat einen neuen Erfolg errungen. Es ist ibr der ehrenvolle Auftrag zu Theil ge⸗ worden, für das Nationaldenkmal auf dem Riederwald die Germania zu giesen. Der Entwurf hierzu ist bekanntlich vor einigen Jahren von Hrn. Professor Schilling in Dresden aufgest llt worden. Auf einem 24 Meter hohen Postament, welches in diesem Jahre vollendet werden wird, steht die Germania aufrecht vor dem Kaiserthrone und zeigt mit erhobenem Arme das Sinnbild der wieder errungenen Einheit: die deutsche Reichs krone. Die Figur wird 10 Meter hoch, ist aber trotz der riesigen Größe überaus anmaths oo wohl eine der schönsten Gestalten der deutschen Bildhauerkunst. In wenigen Monaten werden die Modelltheile, welche einen besonde len Eisenbabnzug erfordern, nach München übergeführt werden, und dann wird dort wieder die Zusammenstellung erfolgen. Das ganze Denk—⸗ mal wird vou einem Comité, welches aus Männern aller deutschen Stämme und Parteien besteht, aus gesammelten Beiträgen erbaut. Nach den Verbffentlichungen des Comités betragen die Kosten un—⸗ gefähr 1 100 000 6, und müssen noch 350 00) M gesammelt werden. Es wäre eine Kleinigkeit, diese rasch aufzubringen, wenn in jeder deutichen Stadt etliche hundert oder tausend Mark gesammelt würden.

Nichtvreußen 2,

Nicht⸗ zählt: Preußen ohische Fakultät

Land⸗ und Forstwirthschaft.

In der gestrigen Sitzung des Deutschen Landwirthschafts— raths veranlaßte noch die Frage der Lungenseuche eine leohafte Debatte. Der Rittergutspächter von Wieters heim (Herzogthum Braunschweig) beantragte: Wenn die Lungenseuche in dem Rind⸗ viehbestande festgestellt ist, so kann die Lungenseuchen⸗Impfung des Lsammten Viehstandes des verseuchten Geböftes von dem beamteten Thierarzt im Einverständniß mit dem Viehbesitzer angeordnet wer⸗ den, und wird in diesem Falle dem Viebbesitzer fär den Verlust, der ibm in Folge der Impfung erwächst, volle Entichädigung gewährt.“ Der Gutsbesitzer Kirchner (Regensburg) beantragte: In Erwägung daß dem Deutschen Reiche und der deutschen Landwirthschatt durch Einschleppung der Viebseuche aus Rußland und Destetreich⸗ Ungarn große Verluste zugefügt werden, und in Er⸗ wägung, daß Grenzsperren gegen Viebseuchen nur dann helfen können, wenn sie streng und ohne Gestattun; von Ausnahme⸗ bestimmungen durchgeführt werden, so wolle der Landwirthschafts⸗ rath beim Reichskanzler⸗Amte beantragen; „Dasselbe wolle dah n wirken, daß Ausnahmebestimmungen von Grenzsperren und Einfuhr⸗ verboten nicht mehr ertheilt werden. Der Rittergutsbesitzer Pogge Rongow) stellte den Antrag:; Es muß der Landesgesetz zebung frei stehen, für gewisse Bezirke Bestimmungen zu treffen, nach denen die Entschädigung für solche Thiere, welche an den Folgen der Nach—⸗ impfung gegen Lungenseuche, aber nicht mit der Lungenseuche fallen, gestorben sind, erfolgen darf.! Der letzte Antrag gelangte schließlich,

nachdem Hr. von Wietersheim den seinigen zurückgezogen, ausschließ⸗

lich zur Annahme.

Weiter nahm der Deutsche Landwirt bschaft rath woch fol zen de,

von dem Rittergutsbesitzer Pogge (Roggow) bean ragte Resolutionen

an. I. „Es muß der Landesgesetzgebung frei steben für gewisse

Bezirke Bestimmungen zu treffen, nach denen die Entschädigung für

solche Thiere, welche an den Folgen der Nachimpfung gegen Lungen⸗

seuche, aber nicht anläßlich der Lungenseuche fallen, bezw. gestorben

„Der Landwirthichaftsrath beschließt, den

erklärung aus und es blieben 1833 zu bearbeiten, wovon 1648 er⸗

fuhrverboten nicht ertheilt werden.

Nur für den Bedarf gewisser