KRaiserlichen Hofe. In letzterer Hinsicht sind zu nennen: der Immediatbericht von Graf Wartenberg, Graf Alexander Dohna und Ilgen, d. 4. Berlin, 13. Angust 1700, enthaltend eine eingehende Kritik der Forderungen des Kaiserlichen Hofes, der Erlaß an den Residenten am Kaiserlichen Hofe, Bartholdi, d. d. Schönhausen, 14. August 170, enthaltend die Antwort auf die Kaiserlichen Forde ˖ rungen in Betreff der Religion. Kaiserlicher Majestãt Resolutien auf die kurfürstlich brandenburgischen Anerbietungen', obne Datum,
und endlich die große Denkschrift von Ilgen über die Erwerbung der
Königlichen Dienitãt, aus dem Jahre 17094. Nebenber gebt der Schriftwechsel über die Zulassung des katholischen Gottesdienstes in Berlin.
Von eigenthämlichem Interesse ist dann wieder der langwierige it mit dem Nuntius in Cöln, wo der König für sich das Recht an ; das Verh urfũ on e Pfalz veranlaßt waren und die Sicherstellung der ingihrem zeitlichen
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Sila curng 91 8 L * und begingen auf päpstlichem Boden ihren protestan⸗ Der darüber erstattete Bericht des General⸗
Tel s⸗ n Feldg esst.
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ajors Georg Abraham von Arnim datirt aus Paverind vom 16. Juni 8. Auch das Schreiben des Kaisers vom 4. Oktober 1708, in welchem
t, die rreußischen Truppen in den Kirchenstaat einrücken 1
11 ittẽt, ; und die Antwort des Königs vom 9, sowie der Erlaß an
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8. Dezember, in welchem er die Erlaubniß zum Marsche uf Rom ertheilt, finden sich in der Uckundensammlung abgedruckt. schließlich der Rath der Stadt Cöln doch den bisher bestrittenen ttes dienst im Prinziv zuließ, erhob bekanntlich der Nuntius im Jahre 99 einen von Papst Clemens XI. ausdrücklich gebilligten Protest. Der in dem dieses Schriftftũck abgefaßt war, mußte die Erbitterung
der Regierung auf das Höchste steigern. Und wie ernst das vreußische Ministerium denn auch die Angelegenheit aufnahm, ergiebt der Erlaß
8
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an den Gesandten am Reichkztage, H. v. Henniges, d. 4. Gölln, 5. Februar 1709. Es betrachtete dieselbe ale eine allen evangelischen Reichastãnden gemeinsame und rief den Beistand des Corpus Eran- gelicoram an. Denn offenbar suche der Nuntius, den rechten alten Genium Papismi, wie er in Italien, Spanien und Portugal floriret, den Statum in Statt und das Imperiam papale in dem iImperio Romano-Germanieo- herzustellen. Die gegen den Nuntius weiter ausgesprochenen Drohungen blieben freilich unauszeführt: um sie wahr zu machen, bemerkt der Verfasser, hätten Kaiser und Reich andere sein müssen, als sie waren“).
Unter den weiteren urkundlichen Mittheilungen aus der Zeit Friedrichs J. sind noch zu erwähnen die Erlasse an die Regierungen ju Magdeburg, Halberstadt, Minden, Halle, in welchen Reprenalien angedroht werden, die durch das Verhalten des Kurfürsten von der
dro Evangelischen bewirken sollten, ferner die Ver⸗ bandlungen mit Vota in Betreff der Uebernahme der Inspektion über die römisch⸗katbolischen Stifter und Klöster in Preußen.
Beize bedrohten
Einen großen Raum nehmen die Altenstücke ein, welche die Ordnung, der kirchlichen Verhältnisse in den Provinzen, in Cleve, Mark, Ra⸗
vengberg, Magdeburg, Halberftadt, Minden, Brandenburg, Preußen, Lauenburg, Draheim, Echwibus betreffen. In diesen älteren Landes⸗ theilen, gleichwi: in den neuerworbenen, der Grafschaft Lingen, die ein Jahr nach der Krönung in preußischen Besitz überging, sowie in Neuerburg und Mörs, um welche Friedrich 1. seinen Staat ver- größerte, hielt er überall die Vorrechte des protestantischen Be⸗ kenntnisses aufrecht.
König Friedrich Wilhelm J. dachte über das Verhältniß der Geistlichkeit zum Staate und zum Staattoberhaupte wie seine beiden Vorgänger, nur daß in ihm der rein weltliche Charakter der Monarchie noch sichtbarer ausgestattet erscheint. Obgleich er sich in einem Erlaß an die Universitäten vom 13. Januar 1729 gegen das sog. Simultaneum, d. h. gegen die Lehre vom Rechte des Landes⸗ berrn neben dem Bekenntnisse des Normaljahres noch ein anderes
einzufũbren, auf das schärffste aus gesprochen, übertrat er später selbst seine eigenen Gebote. Er hat den Rezeß von 1653, das Grund⸗ gesetz der Mark Brandenburg, nicht bestãtigt und aus freiem Antriebe den Katholilen das bewilligt, was einst Leopold IJ. bei den Verhandlungen über die Krone vergeblich durchzu⸗ setzen gesucht hatte: er machte den römischen Kultus in Berlin unabhängig von den Gesandtschaften der auswärtigen Mächte. Die Duldung der Katboliken wurde ein Moment in dem Kampfe zwischen der Krone und den Ständen. Der so sparsame Monarch kaufte ein Haus für den von ihm zugelassenen Gottesdienst, weil viel katholische Bürger und Leute da sein“: ein religiöses Gemüth wie das seine fand es unerträglich, einem andern die Mittel zur religiösen Erhebung zu versagen. Wie sein Großvater und Vater ift Friedrich Wilhelm J. ein leuchtendes Beispiel dafür, daß Glau⸗ bengfestigkeit und Duldsamkeit einander nicht ausschließen. Eben dasselbe Motiv bestimmte ihn auch, katholische Militärgeinliche an⸗ zustellen. Mit Recht wird denn auch dem oft citirten Worte reli⸗ giöser Duldsamkeit Friedrichs II. der Ausspruch Friedrich Wil⸗ belms J. an die Seite gestellt, durch welche er die Zulassung des katholischen Gottesdienstes in Lingen begründete: Es soll im Lande wobnen, wer da will; je mehr Leute, desto besser.“
Unter den vielen bier zum ersten Male publizirten Aktenstücken mit den bekannten lakonischen Randverfügungen des Königs sind die auf den Kampf für die vpfälzer Protestanten bezüglichen die interes⸗ santesten, umsomehr, als auch der Kaiser Karl VI. an dem Schriftwechsel theilnimmt; ferner aber auch die Verhandlungen mit den Aebten von Huisburg und Neuzelle, die den Zweck hatten, den preußi⸗ schen Katholiken ein dem Staatsoberhaupt verpflichtetes geistliches Ober⸗ haupt als Vikar in s iritnalibus zu geben. Die speziellen, die ein⸗ zelnen Landestbeile betreffenden Abtheilungen enthalten Urkunden über Cleve und Mark, Magdeburg, Halberstadt. Minden, Brandenburg und Pommern, Preußen, Lauenbucg und Bütow, Draheim, Lingen, Tecklenburg, Neuenburg, Geldern und Montfort.
Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats ⸗ Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister und das
des Aeutschen Reichs Anzeigers und Königlich 9
n. dergl.
Deffentlich ER Anzeiger. ir nehmen an: die wn, ,. :
Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen. 5. Indastrielle Etablissements, Fabriken 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladangen
und Grosshandel.
G. Verschiedene Bekanntmachungen.
„Invaliden dank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Erreußischen Staatz Anzrigers: Berlin, 8. f. Wilhelm ⸗Straße Nr. 32.
*
4 Verloosung, Amortisation, Zinszahlung * n. s. w. von öffentlichen Papieren.
3. Verkänfe, Verpacktungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen.
S. Theater- Anzeigen.
Annoncen⸗Bureaus.
XK
In der Börsen-
9. Familien- Nachrichten. beilage.
Verkaufe, Verpachtungen, Eubmissisnen re.
291 ls) Domainen⸗Verpachtung.
Die im Kreise Oschersleben, einige Minuten von der Eisenbahnstation Wegeleben belegene König⸗ liche Domaine Wegeleben, enthaltend ein Ge⸗ sammt⸗ Areal von 566 2256 ha, worunter 491, 3852 ha
Acker, soll, von Johannis 1879 ab, auf 18 Jahre öffentlich meistbietend verpachtet werden.
Zu diesem Behufe haben wir auf Samstag, den 22. Febrnar 1879, Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 4 hier selbst, Termin vor dem Regierungs- Rath Flach anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pachtgelder Minimum auf 50 509 Æ festgesetzt ist, und Bewerber sich spätestens im Ter⸗ mine über den eigenthümlichen Besitz eines dispo⸗ n blen Vermögens von 300 900 M, sowie über ihre Qualifikation als Landwirth auszuweisen haben.
Die Verpachtungkbedingungen sind sowohl in unserer Registratar als auch bei dem Herrn Do⸗ mainenxpächter Spierling auf der Domaine Wege⸗ leben einzusehen.
Auf Verlangen wird gegen Erstattung der Ko⸗ pialien und Druckkosten Abschrift derselben ertheilt.
en mn, den 16. Dezember 1878.
änigliche Regierung,
Abtheilung für direkte Steuern, Domainen
und Forsten. (a Cto. 31.1.) Brenning.
Uss0]
ieferung von Gußstahlschienen, Gußstahllaschen und dirersem Kleineisenzeug soll im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Montag, den 24. Febrnar 1879, BVormittags 11 Uhr, in unserem ee, me, Leip iger Platz 17 hier⸗ selbst anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt, versiegelt und in der in den Lieferungs⸗ bedingungen vorgeschriebenen Form eingereicht sein müũssen.
Die Submissionsbedingungen sowie die Zeichnun⸗ gen liegen in den Wochentagen sowohl in unserem oben bezeichneten Geschäftelokal als auch im Burean des Berliner Baumarktes, Wilhelmstraße 92,93 bierselbst, zur Einsicht aus; auch können bei uns
werden.
Nr. 26 ift für das Etatsjahr 1879.80 die Lieferung
Abschriften der Bedingungen und der Zeichnungen
gegen Erstattung der Kesten in Empfang genommen
Berlin, den 7. Februar 1879. Königliche Direktion (à Cto. 2952) der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.
1328 Bekanntmachung. ö Beim 1. Magdeburgischen Infanterie ⸗Regiment
nachstebender Gegenstände im Wege der öffentlichen Submission zu vergeben: Futterboy. utter⸗Calliect. emden · Callieot. Unterhosen⸗Callicot. Jacke adrillich. Segelleinen. Hosendrillich. Tressen, goldene. Drillich zu Untexoffizier⸗Wachedrillich.
röcken. 9
Stiefelbeschlag. emden, fertig. Futter leinwand, graue. Lederhandschuhe.
desgl. blaue. Schirmmützen für Unter⸗ Haken und Desen. offiziere. Hosenschnallen. Unterhosen, fertig. Waffenrocks ⸗ ꝛc. Knöpfe. Tornister obne Nadeln. Hornknõpfe. KRochgeschirre. Zinnknõpfe. Feldflaschen.
Nur bewährte Lieferanten werden ersucht, bezüg⸗ liche Offerten versiegelt nebst Proben bis zum 22. Februar er. früh 9 Uhr, an die unterzeich⸗ nete Kommission portofrei einzureichen. Die Liefe⸗ rungsbedingungen liegen bier zur Einsicht und Un⸗ terschrift aus; dieselben können auch gegen Einsen⸗ dung von 30 3 Kopialien⸗ Gebühren von hier be⸗ zogen werden.
Lieferanten, welche die Bedingungen bis zum obi⸗ gen Termin nicht eingesehen, unterschrieben und der Offerte beigefügt haben, bleiben unberücksichtigt.
Magdeburg, den 3. Februar 1879.
Die Sekleidungs⸗Kommission des 1. Magde⸗
burgischen Infanterie Regiments Nr. 26.
Aut zeichnungs knöpfe. Mützen ⸗Kokarden. Nummerschnur. Steifleinen.
1 Bekanntmachung.
Die zur Anlage einer Süßwasserleitung im Kur⸗ arten erforderlichen ca. 1050 lausenden Meter guß⸗ eiserner Röhren, welche Anfangs April d. J. an⸗ geliefert werden müssen, sollen im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: (à Cto. 216 2.) Lieferung auf gußeiserne Röhren“ bis zum 3. Mätz d. J, Vormittags 10 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lieferungẽ⸗ bedingungen eingesehen und gegen Einsendung von O, 50 M abschriftlich bezogen werden können.
Bad Oynhausen, den 11. Februar 1879. stönigliche Sade ⸗ Verwaltung.
.I Lehensversicherungs Gesellschaft zu Leipzig.
Die von der unterzeichneten Ges(llschaft ausgefertigten Versicherungsscheine: Nr. 7532, ausgestellt am 16. September 1848 auf das Leben des Herrn August Ferdinand Reh, Doctor phil. und Pfarrers zu Lauterbach b. Stolpen, jetzt Past. emer. in Nieder-
lõßnitz;
Rr. 10846, ausgestellt am 27. Februar 1858 auf das Leben des Herrn Christian Gott⸗ fried Rausenberger. Güterbucks⸗Commissairs in Neuenstein, jetzt Schultheiß und Ver⸗
waltungs · Aktuar in Jaxthausen; Nr. 17560, ausgestellt am 1. Juli
Löchel, Maurermeisters in Wettin a. S.; 3 Rr. 215239, ausgestellt am 1. Jull 1868 auf das Leben des verstorbenen Herrn Johann Gottfried Matthes, Getreidebändlers in Mittweida; Nr. 21620, ausgeftellt am 8. August 1868 auf das Leben des verstorbenen Herrn Heinrich Cornelins, Steuer⸗Exekutors in Fulda;
sowie der Devositenschein
vom 25. Dejember 1866 über den Versicherungsschein Nr. 12887, ausgestellt am 7. März
1863 auf das Leben des Herrn Heinrich Gerhard Gaspar Böcker, Gastwirths in Hamm,
und dessen Gattin, Frau Marie Henriette Theodore, geb. Stehmann,
sind bei uns mit dem Antrag auf deren Mortifitkation als verloren angezeigt worden. ; In Gemäßheit von 5. 15 der allgemeinen Versicherungsbedingungen unsereg revidirten Statuts
wird dies Hiermit unter der Bedeutung bekannt gemacht, daß die vorstebends aufgeführten Scheine alt nichtig betrachtet werden und an deren Stelle je ein Duplikat ertheilt werden wird, wenn innerhalb eines Jahres vom untengesetzten Tage ab ein Berechtigter bei uns sich nicht melden sollte.
Leipzig, den 15. Februar 1879.
Lebensversichernmigs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
.ummer.
1866 auf das Leben des Herrn Friedrich Ludwig
UInj18
Bekanntmachung. Die Lieferung von Haardecken für 5 Artillerie⸗ Depots soll hierselbst in öffentlicher Submission vergeben werden. Es ist hierzu Termin auf Mitt⸗ woch, den 19. Febrnar 1879. Vormlttags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau anberaumt. Die Bedingungen liegen im diesseitigen
zogen werden.
Bureau
zur Einsicht aus,
können auch gegen Kopialien be⸗
Die Offerten sind den Bedingungen gemäß bis zum Termin einzureichen. Berlin, den 3
Februar 15879. Artillerie⸗Depot.
Ir Hanau (Stadt mit 23 00 Einw., im Reg.-Bez.
i Ober⸗Bürgermeisters
dem Unterzeichneten zugehen lassen. Hanau, den 3. Februar 189.
Tt eh.
1449
mit zu der
Tagesordnung:
2) Beschluß über die Ertheilung der Decharge. 3) Wahl der Revisions kommission pro 1879.
Berlin, den 14. Februar 1879. . . Die Dirkktion. Fritz schen.
1453
Generalpersammlung au
hierdurch ergebenst einzuladen. Essen, den 12. Februar 1879.
Dr. Ratorp. E. Stöder. J. W. Wolf.
Verschiedene Bekanntmachungen. aseh ist die Stelle eines
ü besetzen. Die Zeitdauer ist zunächst auf 8 Jahre, der Jahresgehalt guf Æ 600 bestimmt werden. Qualifizirte Bewerber wollen ihre Meldungen uater Darlegung ihrer Personalien binuen 4 Wochen
(8 II.)
Der Vorsteher des Gemeinde⸗Ausschusses.
Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. Ordentliche Generalversammlung. Die Herren Actionaire der Preußischen Hagel ⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft werden hier⸗ am 5. März cr., Vormittags 12 Uhr, im Geschäfts lokale hierselbst, Zriedrichstraße 208, stattfndenden ordentlichen General⸗ versammlung, unter Bezugnahme der 88. 2 und 24 des Gesellschaftsstatuts ergebenst eingeladen. 1) Vorlage des Geschäftsberichts, des Rechnungsabschlusses nebst Bilanz und des Berichts der Revisionskommission für das Geschäftsjahr 1878.
4) Statutenmäßige Wahl von zwei ausscheidenden Mitgliedern des Verwaltungsraths.
Ber gbau⸗Aetien⸗Gesellschaft Pluto.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft beehren wir uns zu einer außerordentlichen
Mittwoch, den 5. März d. J., Nachmittags 3 Uhr,
im Essener Hofe zu Essen unter Hinweisung auf die folgende Tageserdnung: Vertheilung einer Dividende von U / io Procent pro 1875 und 5 Procent pro 1877 an die Prioritäts⸗Stamm-⸗Actien unserer Gesellschaft unter Aufhebung der entgegen⸗ stehenden Beschlüsse der Generalversammlungen vom 4. Mai 1877 und 9. Moi 1878
Der Verwaltungsrath. Rirchweger.
Barth.
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C. BRA NDAUER & CZ. BIRMIMNGHAM.
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S. 0E MERNHAIN, MS FairoRkichsrRA3S3, WM. SE RLIRN.
20. Bis 25. März d. J. hier stattfindenden (1358
Vereine des Deutschen Reiches ausgegeben wird,
Anzeigen
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H — 4 w — — B CUang r m Ciürn edlen, undi Su
dem von uns festgesetzten Tarife
H. H. Neier-Bremen. v. Wedell-Malchowm.
Dr. Gallus.
1. Vorsitzender. 2. Vorsitzender.
Hierdurch zeigen wir an, dass dem Catalogs, welcher aus Anlass der in den Tagen vom
MI. 1655)
Deulschen Holkerei - Ausstellung
in etwa 10, 000 Exempiarenm an die Besucher der Ausstellung und die landirthschaftlichen
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dle Annoncen-Expedition von Haasenstein ce Vogler in Berlin SW. , und deren sonstige Filialen
anssehlienskieh ermächtigt ist, an welche man der Bedingungen wegen sich wenden wolle. Der Sehlugatermim für Annahme von Anzeigen ist auf den 15. Märæ festgesetat. Das Ausgstellunga-Lomité. Dr. Erhr. v. Canstein- Berlin. Geschãftsführer.
H. Reimann. Schatzmeister.
M 40.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 15. Februar
1829.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 2)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.
Das Central ⸗-Handel s-⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag., Berlin, W., Maunerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: SW. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Lbennement beträgt 1 Æ 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5. . 2 1 22 *
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Patente.
Patent · Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertbheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ibre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der 89 ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 19 337 78. Georg Lenffgem, Fabrik- besitzer in Berlin, Teltowerstraße 131.
Neuerungen an Schmeljöfen.
Nr. 22 750. C. HE L. Gartmaann in Altona, Königstraße 64.
Verfabren und Vorrichtung zum Kaffeeverlesen.
Nr. 25789. Peter Christian Johannsen, Meschinenbauer in Blasberg per Flensburg.
Korkzieher.
Nr. 26 062. Johann Horst, Drechsler auf
Zeche Pluto“ in Wanne. Verstellbarer Holjbohrer.
Nr. 26 980. Wilh. Koch., Sektions⸗ Ingenieur in Neunkirchen, Regierungbezirk Trier.
Einrichtung eines Stollenbetriebes unter Mit benutzung der Wetterlutte als Fördergestänge 4 unter Anwendung von zerlegbaren Förder⸗ ãsten.
Nr. 27 129. Eduard Hänel r., Fabrik- besitzer in Sudenburg⸗Magdeburg.
Knochenkohle⸗Glühcylinder mit innerem Heizrohr.
Nr. 27 675. Ernst Juhl in Hamburg.
Neuerungen in der Konstruktion von Sicher⸗ heitsschlössern.
Nr. 28 301. Robert HRüchen, Maschinen⸗ fabrikant in Bielefeld.
Vorrichtung zur Verhütung des Hinabstürzens der Fördergefäße in Förderschächten.
Nr. 28 689. Chr. Hilgercd, Baumeister in Bochum.
Spultrommelbügel an Drahtseilmaschinen.
Nr. 287.79. F. KRutzke in Berlin, Wasser⸗ thorstraße 42.
Neuerungen am Bergen'schen Ventilhahn. (3u⸗ satz zu P. A. Nr. 19036 / 78.)
Nr. 1699. Peter Barthel, Civilingenieur in — 5 a. M, für Charles de Ja Roche in
aris.
Verfahren zur Beseitigung des kohlensauren Kalkes aus Phosphorit durch Brennen desselben in einem Schachtofen unter Zuleitung von Wasserdampf und Extraktion des Aetzkalkes durch verdünnte Säuren nebst Apparat zum Brennen des Phospborites.
Nr. 1712. F. Engel in Hamburg, Gras keller 21, für Ludwig sehifimamm in Wien.
Neuerungen an Schiffmanns Petroleumlampe in Kerzenform. (Zusaß ju P. R. Nr. 4420.)
Nr. 1717. Schüfer & Hausehner, Fa-
brikanten in Berlin, Friedrichstraße 233. Zerlegbare Ampel, bei deren Montage nur eine Schraube erforderlich ist.
Nr. 1889. Julius Möller, Civilingenieur in Wärzburg, Domstraße Nr. 34, für Roswell Sabine Kiple in New⸗Inn, Strand, Grafschaft Middle⸗ sex in England.
Neuerungen an Puddelsfen. Nr. 2515. O. Stegmeyer, Maschinenbauer in Charlottenburg, Wilmersdorferstraße 39a. Verbesserungen an einer Sicherheits kurbel für Winden und Krane. (Zusatz ju P. R. Nr. 2505.) Nr. 2634. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für die sehweizerisehe Industrie - Ge- sellschaft eahausen in Neuhausen bei Schaff hausen (Schwein. Herstellung eigenthümlicher] Apparate zur Be- heizung von Eisenbahnwagen. (Landesrechtlich patentirt)
Nr. 2720. Friedr. Sehmidt, Ingenieur in Haspe.
Verfahren zur Verhinderung der Glübspanbil⸗ dung beim Glühen des Drahtes.
Nr. 2737. Willibald Ries, Mechaniker in Weingarten.
Falle zum Fangen von Ratten, Mäusen und Raubthieren.
Nr. 3164. Angust Behne,
Harburg a. d. Elbe. Walzenringpresse zur Oelgewinnung aus Oel⸗ früchten.
Nr. 3492. Johannes Spiel, Fabrikant für Wasserleitungs ⸗Anlagen in Berlin, Dennewitz⸗ straße 33.
Zerlegbarer Kern für das Gießen bleierner Geruchs verschlüsse.
Nr. 3565. Lachḿiumd, Betriebs ⸗Werk⸗ meister der Königlichen Ostbahn in Berlin, Lange⸗ straße 571.
Metalldichtung an Regulatorstopfbuchsen der Lokometiven.
Nr. 3670. F. C. CJaser, Ingenieur und Königlicher Kommissiong⸗Rath in Berlin, Linden⸗ straße 92, für John Doeley, Gewehrfabrikant zu Birmingham, Grafschaft Warwick (England) und James Simeon Edge r., Ingenieur zu Jardley bei Birmingham.
Neuerungen an Hinterladungsgewehren.
Berlin, den 15. Februar 1878.
saiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Ein in einer größeren Brauerei beschäftigter! Braumeister ist nach einem Erkenntniß des Reichs ⸗Oberbandelsgerichts, III. Senat, vom 9. Januar 1879, nicht ein nach 5§. 111 der
Ingenieur in
144i]
Gewerbeordnung zu beurtheilender Gewerbegehülfe, sondern ein dem 5. 126 4. a. O. unterliegender Werkmeister einer Fabrik. Auch ist er nicht als Handlungsgehülfe zu beurtheilen, es sei denn, daß er neben der technischen Leitung auch die Handels⸗ geschäfte der Brauerei versiebt. Die Gesetze über Entlassung von Handlungsgehülfen und Gewerbe⸗ gebülfen können daher auf einen Braumeister keine Anwendung finden, sondern nur die allgemeinen Gesetze über den Rücktritt von Verträgen.
Die Wechselklage auf Bezahlung des Acceypts erfordert nach einem Erkenniniß des Reichs⸗ Ober ⸗Handelsgerichs, I. Senat, vom 24. Januar 1879 nicht schon in ihrer Begründung die Darlegung des Eingehungsgrunde sder Acceptschuld, vielmehr kann der Wechselkläger diese Darlegung zurückhalten, bis sich der Gegner auf die Qualität des Geschafts als eines neuen zur Abwehr seiner Verpflichtung beruft.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rabrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Atom. Sekanntmachung. Bei der sab Nr.? unseres Genossenschaftsregisters eingetragenen Genossenschaft: Creditverein zu Elmsharn ist heute vermerkt worden: An Stelle des verstorbenen Heinrich Witzel zu Elmshorn ist Buchhalter Ludwig Wey da⸗ selbst als Controleur in den Vorstand gewählt worden.
Altona, den 12. Februar 1879.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. Arnsherg. Die unter Nr. 53 des Gesell⸗ schafts registers eingetragene Firma:
Vintzberg, Hültenschmidt & Cosack mit dem Sitze in Neheim ist aufgehoben und ge⸗ löscht und unter Nr. 60 daselbst die Firma:
Hültenschmidt & Casack mit dem Sitze in Neheim eingetragen worden.
Die Gesellschafter sind:
a. Kaufmann Adolyh Cosack,
b. Kaufmann Joseph Cesack,
e. Kaufmann Albert Hültenschmidt, sämmtlich zu Neheim wohnhaft.
Die Gesellschaft hat am 30. Dejember v. J. be⸗ gonnen und steht die Vertretung derselben nur zu:
1) dem Kaufmann Adolph Cosack, 2) dem Kaufmann Joseph Cosack, und zwar jedem für sich.
Die Eintragung ist erfolgt auf Grund der Ver⸗ fügung vom 95. d. Mts. Band IV. Blatt 36 der Akten über das Gesellschaftsregister.
Arnsberg, den 11. Februar 1879.
Königliches Kreisgericht. Karmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1901 des hiesigen Handels- (Firmen ) Registers eingetragen worden: Die Firma „Ph. Sprenger“ in Barmen, deren Inhaber der zu Heddernheim, Regierungsbezirk Wiesbaden, wohnende Fabrikant Philipp Sprenger ist; sodann ist unter Nr. 653 des hiesigen Handels⸗ (Prokuren,) Registers ein⸗ getragen worden, die dem Georg Lorenz Sprenger, Stukateur in Barmen, für die besagte Firma „Ph. Sprenger“ ertheilte Prokura.
Barmen, den 13. Februar 1879.
Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Ackermann.
KRarmen. Auf Anmeldung ist beute die unter Nr. 1728 des hiesigen Handelt ⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma: „Fran Johann Flach“ in Remscheid eingetragene Firma, deren Inhaberin die daselbst wobnende Ehefrau des Kappenmachers Jo⸗ hann Flach, Caroline, geb. Strieling, gewesen ist, gelöscht worden. Barmen, den 14. Februar 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretäãr. Ackermann.
Eer lim. Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Februar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. F. Winkelmann am 1. April 1873 begründeten Handelsgesellschast (jetziges Geschäftẽ iokal: Hollmannstraße 41) sind die Kaufleute: — 1) Theodor Louis Heinrich Winkelmann, 2) Paul August Hermann Winkelmann, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftregister unter Rr. 6856 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Badin & Liesen am 1. Febrnar 1879 begründeten Handelsgesellschaft sierdiaes Geschãfts lokal: Neue Königstraße 7) und:
I) der Kaufmann Florian Badin,
2) die Kauffrau Louise Caroline Liesen, geb. Wolters, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6857 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Clemens & Eggers am 14. Februar 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Seschãftslokal: Wil helmstraße 47) sind die Buchhändler: I) Theodor Wilhelm Clemens, 2) Gastas Eggers, Beide ze Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6858 eingetragen worden.
.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6720 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Eckstein C Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst; die Aktiwa und Passiva derselben hat der Kaufmann Isidor Eckstein übernommen, welcher das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fortsegzt. Vergleiche Nr. 11,388 des Firmenregifters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 1,388 die Firma: Eckstein & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Isidor Eckstein hier eingetragen worden.
In nunser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6210 die biesige Handelsgesellschaft in Firma: Julius Jacobi
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Tod des Theilhabers Julius Jacobi sen. aufgelöst. Der Kaufmann Julius Carl August Jacobi setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 11,389 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. II, 389 die Firma: Julius Jacobi und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Carl August Jacobi hier eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 3247: die Firma: J. Ring. Firmenregister Nr. 1210: die Firma: Siegfried Jaffé. Berlin, den 14. Februar 1879. Königliches Stadtgericht. JI. Abtheilung für Civilsachen.
KE iele eld. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen, zufolge Verfügung vom 2. Februar 1879: Nr. 340 G. R. Die Inbaber der am 8. Ja⸗ nuar er. zu Wiedenbrück unter der Firma: G. Heinrichs et Comp. errichteten Möbelfabrik und] Handlung sind: I) Tischler Gerbard Heinrichs zu Wie—⸗ denbrück, 2) Tischler Theodor Wellerdiek zu Rheda. Zur Vertretung ist nur der Tischler Ger— hard Heinrichs in Wiedenbrück befugt. Zufolge Verfügung vom 5. Februar 1879: Nr. 262 G. R. Firma: Carl Wistinghausen zu Rheda. . Die Wittwe Kaufmann Carl Wisting⸗ hausen, Louise, geb. Bonne, ist aus⸗ geschieden und das Geschäft mit der Firma auf den Kaufmann Eduard Wistinghausen allein übergegangen. Nr. 782 F. R. Der Kaufmann Eduard Wistinghausen zu Rheda ist alleiniger In⸗ haber des zu Rheda unter der Firma: Carl Wistinghausen bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 8. Februar 1879. Königliches Kreisgericht.
Bockenem. BSekanntmachung aus dem Handels register. . Auf Folium 75 ist heute eingetragen die Firma S. Wiesen. Inhaber derselben Kaufmann Her⸗ mann Wiesen. . Ort der Niederlassung: Holle. Bockenem, den 109. Februar 1879. Königliches Amtsgericht. Pfing sthorn.
KEorckerem. de, n, . aus dem Handelsregister. u der Fol. 16 eingetragenen Firma Fr. Chr. Wießen gem. ist vermerkt: ; Die Zweigniederlassung in Holle ist aufgegeben. Bockenem, den 10. Februar 1879. Königliches Amtsgericht. Pfingst horn.
RKraunsehweligz,. Im Handelsregister für Actiengesellschaften ist bei der daselbst Vol. II. Fol. 61 eingetragenen Firma:
Act enzuckersiederei Vraunschweig heute bemerkt, daß das Grundkapital der Gesell⸗ schaft durch Ausgabe von 500 Stck. Stamm⸗Prio⸗ ritäts Aktien, über je 80 M lautend, auf 900 9000 0 erhöht und der mr ,. Delegirte des Aufsichts⸗ raths, Kommerzienrath Wilhelm Bautler hierselbst aus dem Vorstande ausgeschieden ist. Braunschweig, den 5. Februar 1879.
Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
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Eraungaehwelisg. Die im Handelsregister für den Amtsgerichtsbezirk Schöppenstedt Fol. 48 einge- tragene Firma: Haars Hertzer & Co. ist, nachdem die unter derselben begründete, zu Eitzum domizilirte Handelsgesellschaft zufolge güt⸗ licher Uebereinkunft aufgelöst ist, heute gelöscht. Die Liguidation wird von dem bisherigen Mitge⸗ sellschafter Kaufmann Ernst Wilhelm Carl Haars zu Schöppenstedt allein besorgt. Braunschweig, den 9. Februar 1879. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Im elsregister für bst Vol. J. Fol.
HRrannsehr eig. ; Aktiengesellschaften ist bei der das 27 eingetragenen Firma: Aktienzuckerfabrik Watenstedt te bemerkt, daß durch Beschluß der General⸗ sammlung der Aktionäre vom 28. Januar d. J. §§. 12, 15, 18 und 22 des Gesellschaftsstatuts geandert sind. Der Veröffentlichung dieser Abänderungen bedarf es nicht. Sraunschweig, den 9. Februar 18738. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
KEraunsehrweig. Die im Handelsregister für die hiesige Stadt Vol. III. Fol. 123 eingetragene
Firma: Mejo & Brakebusch ist, nachdem die untre derselben begründete offene Handelsgesellschaft durch den Austritt des Kauf manns Armin Brakebusch aufgelöst ist, heute ge⸗ löscht. Das Geschäft wird fortgesetzt von den beiden anderen Gesellschaftern Kaufleuten Emil Mejo und Wilhelm Kuntze hierselbst in offener am 9. 2. Mts. begonnener und hier domizilirter Handelsgesellschaft, welche die neue Firma: Mejo & Kuntze
führt, und auf welche die Aktiva und Passiva der früberen Gesellschaft übergegangen sind.
Die neue Firma ist in dem gedachten Handels⸗ register Vol. III. Fol. 210 eingetragen.
Braunschweig, den 11. Februar 1879.
Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht zu Burg.
In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 8. Februar 1879 an demselben Tage bei der unter Nr. 25 verzeichneten Firma „A. Paasche“ in Colonne 4 eingetragen, daß der Tuch⸗ fabrikant Moritz Nicolaus Albert Paasche am 1. Januar 1879 aus der Gesellschaft ausgeschieden ist.
KRurg.
Cohlenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden:
1) unter Nr. 20 des Firmenregisiers, wo der zu Coblenz wohnende Posamentirer und Kaufmann Jacob Linck als Inbaber der Firma „Jacob Linck“ mit der Niederlassung zu Coblenz eingetragen steht, daß derselbe das von ihm bisher unter dieser Firma betriebene Handelsgeschäft auf seine beiden Kinder
Maria Magdalena Katharina und Johann Joseph
Linck übertragen hat mit der Berechtigung, die Firma „Jacob Linck“ beizubehalten und fortzufüh⸗ ren; demgemãß
2) unter Nr. 789 des Gesellschaftsregisters die offene Handelsgesellschaft unter der Firma Jacob Linck mit dem Sitze zu Coblenz, welche am 1. Fe— bruar 1879 begonnen hat. Gesellschafter sind die genannten Maria Magdalena Katharina Linck und Johann Joseph Linck, von denen Jeder einzeln zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist.
Coblenz, den 11. Februar 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen.
CöIm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige
Handelt⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 3574 ein⸗
getragen worden die in Cöln wohnende Handel ;
frau Anna Margaretha, geborene Cöllen, Witwe
von Johann Heinrich König, welche daselbst ihre
Handelsniederlassung hat, als Inhaberin der Firma: J. S. König Witwe“.
Sodann ist in dem Prokurenregister unter Nr. 1454 und Nr. 1435 heute die Eintragung erfolgt, daß die genannte Witwe König für ihre obige Firma ihren in Cöln wohnenden Töchtern Maria Ursula Agnes König und Anna Sophia Maria König, und zwar einer jeden derselben einzeln für sich Prokura ertheilt hat.
Cöln, den 8. Februar 1879. . Der Handel ggerichts⸗Sekretãr. Weber. CöIm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels, (Firmen⸗) Register unter Nr. 3575 ein- getragen worden der in Cöln wohnende Kunst⸗ und
Zeichenmaterialien händler Sebastian Avanzo, welcher da selbst seine Handels niederlaffung hat, als Inhaber
ü fern r feine me,; = j der Firma: Sebastian Avanzo“. Cöln, den 8. Februar 1879. ; Der Handelsgerichts · Sekretär. Weber.
CSI. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1958 des hiesigen Handels (Gesellschafts!) Registers, wo⸗
selbst die Handelsgesellschaft unter der Firma: