1879 / 45 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Feb 1879 18:00:01 GMT) scan diff

llss6] Bekanntmachung.

Die Lieferung der Berpflegungs⸗ und Oeko⸗ nomie ⸗Bedürfnisse resp. Betriebs und Schreib⸗ Materialien für die biesige Königliche Strafanstalt für die Zeit vom 1. April 1879 bis dahin 1880, bestehend in:

J. circa 600 Kg. ungebrannten Kaffee, 4M Kg. Roggenmehl, 2006 Kg. Hafergrütze, 2000 Kg. Buchweizengrüße, 30560 Kg. Reis, 200 Kg. ord. Graupen, 4000 Kg. Erbsen, 3009 Kg. Bohnen, 30060 Kg. Linsen, 3000 Kg. Rind fseisch, 250 Kg. Hammelfleisch, 500 Kg. Schweine fleisch, 0 Kg. Speck. 200 Kg. Butter, 300 Kg. Semmel, 20 Kg. Halbklarbrod, 45009 gg. Roggenb od, 3009 Kg. Salj, 80 Liter Essig 660 Kg. Soda, 1000 Kg. grüne Seife, 350 Kg. weiße sogen. Elainseife, 18000 Kg. Roggen richtstrob, 20 Kg. Rüböl, 50 Kg. Petroleum;

II. circa 1060 Meter braunes Tuch, 350 Meter braune Beiderwand, 200 Meter ungebleichte Leinewand, 1500 Meter gebleichte Leinewand, S3 Cm. breit, 300 Meter gebleichte Leinewand, 1,00 Meter breit, 300 Meter blau⸗ und weiß⸗ carrirte Leinewand, 150 Meter Strohsack⸗ drillich, 150 Meter blau und weißgestreifter Drillich, 300 Meter Handtuchdrill ich, 300 Stück Halstücher. 250 Stück Taschentücher, 59 Kg. wollenes Strumpf garn, 25 Kg. baumwollenes Strumpfgarn, 25 Stück Lagerdecken;

III. circa 12 Ries Driginalrapier, 18 Ries Concept- papier, 2 Ries Postpapier, J Ries Median⸗ Original,! und 4 Ries MedianConceptpapier, T Ries blaue Mantel, 2 Ries weiße Akten⸗ mantel, Ries gelbe Aktenmantel, 1 Ries Packpapier, 15 Dutzend Bleifedern, 2 Dutzend Farbestifte. 240 Groß Stahlfedern, 16 Kg.

raunen Siegellack und 1 Ries Couvertpapier, sollen im Wege der Submission dem Mindestfordern⸗ den überlassen werden.

Lieferungswillige, kautionsfähige Personen werden erfucht, ihre frankirten und verstegelten Offerten nebst Waarenproben und mit der Aufschriftt

zu J.: „‚Submission auf. die Naturalien Liefe⸗

rung für die Zeit vom 1. April 1879

bis dahin 1880, 7

‚Submission auf die Materialien -Liefe⸗

rung für die Zeit vom 1. April 1879 bis

dahin 1880“,

‚Submission auf die Lieferung

Schreibmaterialien für Zeit

1. Arril 1879 bis dahin 1880

versehen, bis zum 2. März er. Abends einzureichen.

Sxpäter eingehende Offerten werden nicht berück—

sichtigt.

Der Termin wird am

3. März er. 10 Uhr Vormittags,

im Geschäftszimmer der Anstalt in Gegenwart der

etwa erschienenen Submittenten abgehalten. In den

Offerten muß die Bezeichnung der offerirten Artikel,

die genaue Angabe des Preises nach der Reichs wäh⸗

rung und ohne Bruchpfennige, sowie der Vermerk, daß die Lieferungsbedingungen bekannt sind, und

ö danach zu liefern bereit ist, enthalten

ein.

Offerten, welche diese Bestimmungen nicht ent⸗ halten, sowie solche ohne Proben finden keine Be⸗ rücksichtigung.

Tie Lieferungsbedingungen J., II. und III. liegen im hiesigen Inspektionsbureau zur Einsicht aus, können auch an Auswärtige gegen Einsendung der Kopialien von je 75 8 in Abschrift mitgetheilt werden.

Die Lieferung des Brodes, der Semmel und des Fleisches kann jedoch nur hiesigen Lieferanten über⸗ lassen werden.

Lingen, den 10. Februar 1879.

Königliche Direktion der Strafanstalt.

zu II.:

von

vom

zu III.:

die

JJ . K. K. priv. Oesterreichische Staats- Fisenbahn-Gesellschaft.

Wir sind von der vorgedachten Gesellsehaft be- auftragt, die am 1. Härz d. J. fälligen Coupons ihrer 3 procentigen Obligationen, scwie die ver- lͤ00osten Obligatsonen vom Verfalltage ab, einzu- lösen.

Die Coupons sinä in den Vormittagsstunden von g= 12 Uhr, nach der laufenden Nummer geordnet, einzureichen.

Ber iin, im Februar 1879.

Mendelssohn Co., Jägerstrasse 52. 291 Angebot zur freiwilligen Lonvertirung der zum 1. Juli 1879 gekündigten ö cigen West⸗ preuß. Pfandbriefe II. Serie.

Diejenigen Inhaber der durch Erlaß vom 27. Ok tober v. J. gekündigten 5o/ igen Westpreuß. Pfand⸗ briefe II. Serie, welche dieselben in 40½ige Pfand ˖ briefe II. Serie konvertiren lassen wollen, werden aufgefordert die gekündigten Pfandbriefe nebst allen noch nicht fälligen Zinscoupons und den Talons in kursfähigem Zustande in der Zeit vom 20. Jannar bis 20. März d. J. bei unserer Kasse zu Marien⸗ werder, oder bei unserer General⸗Agentur zu Berlin (J. Saling, Berlin C., Kleine Präsidenten⸗ Fraße Nr. ), oder bei der Westyreußischen Darlehns⸗ kasse zu Danzig (Langgasse Nr. 34), einzureichen, und dagegen möglichst Zug um Zug die entsprechen⸗ den oMeigen Pfandbriefe nebst den seit dem 1. Inli 1879 laufenden Coupons und Talons, die Prämie von 1 (Ein) Prozent und die Valuten des am 1. Juli 1879 fällig werden⸗ den 5Meigen Coupons in Empfang zu nehmen.

Behufs dieser freiwilligen Konvertirung können die gekündigten Pfandbriefe nebst Zubehör auch durch die Post auf Gefahr des Inhabers unfran— kirt bei Werthsangaben bis zum Kurswerthe der Pfandbriefe eingesandt werden, und wird alsdann die Gegenleistung mit gleicher Werths angabe und gleicher Gefahr ohne AÄnschreiben frankirt zurück⸗ erfolgen. .

Fur diejenigen Inhaber der gekündigten Pfand⸗ briefe, welche deten Nennbetrag zum 1. Juli 1879

aar erheben wollen, wird außer den im Erlasse vom 2. Oktober v. J. bezeichneten Zahlstellen noch eine solche in Berlin errichtet werden.

Marienwerder, den 4. Januar 1579.

iss] Eltern resr. Vormünder,

welche gesonnen sind, ibre tanbstummen, geistes⸗ unfähigen Kinder, sowie auch alle en, welche bereits in einem Taubstummen-⸗JInstitut gewesen sind, und doch aus demselben wegen der Geistesschwachhelt entlassen werden mußten, kön⸗

nen aber von einem praktischen Taubstummen⸗ (46

lehrer fähig unterrichtet werden, und schon nach Ostern, Montag, den 21. April d. J., freundliche vi Pension erhalten.

Off. u. L. V. 434. bef. d. Centr. Ann. Exp. v. G. L. Daube & Co., Frankfurt a. M.

im

PDehet.

Gewinn- und Ver lust-Conto

für das zweinndzwanzigste Geschäftsjahr.

der CoOonmmerz-KEankt im Lübeck.

Cx edit.

Zinsen ˖ Conto:

a. Zinfen auf verzinsliche Depositen 6 6,920. 23 3 zu: noch zu zahlende. we

b. Zinsen auf Giro Conten. . M 67074. 40 3 ab: für Vorschüsses. 3463.51.

Unkosten⸗Conto:

Lokalmiethe veranschlagt zu Porto, Stempel und Telegramme Druckfachen, Insertionen u. Schreibmaterialien Heizung und Beleuchtung ö Reisespesen und Diäten. Advocatur⸗ und Notariatsgebübren. Reparaturen am Bankgebäude diverse Unkosten ö

Salair⸗Conto:

ö,,

Sauszinsen⸗Conto: =

Zinsen auf einen Pfandposten von 40000

Bankgebäude:

Abschreibung von Æ 102, 00099. 3 Reingewinn

davon:

40 ordentliche Dividende 100,0 nnn den Senat. (von M 57,718. 88 ) 1059. . Reservefond . . ö . 1009 . Verwaltungsrath . . ö ö 50s9, die Beamten. 14 .

oM Superdividende. k

als unvertheilbar vorzutragen auf 1879

Lübeck, den 29. Januar 1879.

Activa.

6 3 . Zinsen · Conto:

a. Dis conto auf Wechse

9,668 84

b. Zinsen

sz 910 89 gegen Unterpfand .

; 2483 35

163718 88

ab: Vortrag

1,800 2.223 69 2.443 76 719545 35275 599 44 1,9899 36

nung

Provisions · Conto z eingenommen. 5 eingenommen. Geld · Agio · Couto: eingenommen. Wech sel⸗Conto: Courtgewinn Effer ten Conto: Coursgewinn Miethe / Conts: eingenommen. Agio ⸗Conts:

rungen 153.718 88

Tos Lübeck, den 31. Dezember 1878.

B ILANI

am Schlusse des zweiundzwanzigsten Geschäftsjahres.

ab: Vortrag.. auf Darlehen

c. Zinsen auf Effecten zu: laufende Zinsen.

d. Zinsen in laufender Rech.

nachträglich eingegangen

M 177,983.

16.893.

l6, 737. 1M.

16,306. 4 646.

zu: noch zu empfangende

19,312. .

73 21

Au sbewahrunggebühren für VWerthsachen:

Coursgewinn im Allgemeinen Auf früher abgeschriebene dubiöse Forde⸗

Augt Kehder, 6 ö Stellvertreter des Vorsitzenden. Gewinn⸗ und Verlust-Contos mit den Büchern der Bank bescheinigen die Revisoren: C. J. G. Sehwartzk pf.

60 160, 190

15659 8s

23282 6

*

28

.

20 95220

.

Per Verwaltungsrath der Commerz-KHankt in Lübecks. K , . orsitzender.

Die vollkommene Uebereinstimmung des vorstehenden J. H. Evers.

der COHnaknerz-HBaraks in Lübeck.

To sos

4

18

Passiva.

Cassa · Bestand, und zwar an: cours sähigem deutschen geprägten Gelde

Reich cassenscheinen w

Reichs banknoten .

Noten anderer Banken.

Sonstige Cassenbestände.

Eigene Noten in Abschnitten à 4 100 Wechsel · Bestand: nter lig, b. Rimessen⸗Wechsel auf deutsche Plätze: a. innerhalb der nächsten 15 z, c. fremde Wechsel: K 839. 16. 7. 3 20.35. Kr. 3,200. à 112.50. Fres. 600. à 81. .

(eingegangen am 2. Januar 1879) . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter Lombard⸗Forderungen:

des Bankgesetzes bezeichneten Art). J Bestand an Effecten S 5,400. 40sC 1,950. 300 1,500. 4 0so 1,500. 4 0so 114,000. 40 5,500. 9,300. 4,500. 28, 500. 2,580. 15,000. S1, 8(0. 195,200. M375. 1,50. 19,500. 25, 600. 52,200. X X 566b.

do. . do. do. do.

*

35 09 do. do.

405 Preuß. Consols: 944 c.

do. do. do.

ö * 9 4 8 w * * .

30 Beo. Ml. Effecten des Reservefonds:

Mobiliar Immobilien: . Buchwerth des Bankgebäudes Conto muovo: für noch zu empfangende Zinsen. Couvons Conts: für angekaufte fällige Coupons. Guthaben im Contocurrentverkehr: a. gegen Wechsel --=. kz oa Banknoten ˖ Einlösungsstelle⸗CLonto: Bestand der Einiöfungs⸗Casse in Berlin

Lübeck, den 29. Januar 1879.

stönigl. Westpreuß. general End schaftz.

Direktion. (Ag. Marien ꝝ. von Koerbex.

. 4 415,287. . 5, 830. 110,100. 21,900.

53537 TT.

3

. * 6,202. ö.

S5 9,319. 1474 800.

a. Platzwechsel: innerhalb der nächsten 15 Tage fãllig M

Tage fällig.

2034, 11969

681,830. 1,318,591. 06

663, 164. 1,299,535.

17098. 3 665.

Ee. 3 98d, 306 79

Am 31. Dezember unbezahlt gebliebene Wechsel 5 . ĩ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

2, 165 50 196,042.

auf Fffecten (der in §. 13. Ziff. 3, Buchstaben b. e. 4.

410 6M 469. /

Lübecker Staats ⸗Anleihe von 1850: 9600. Prämien⸗Anleihe: 114 0ͤ. Wasserkunst⸗Anleihe: g9öõ 9so. Gae⸗Anleihe: 95 0/ 0. Traven⸗Corrections⸗Anleihe: 470 /. 4 M0 Lübeck-Büchener Eisenbahn Priorit. 10170. 5d, Eutin Lübecker Eisenbahn⸗Priorit.: 103 9. 469 EGöln. Mindener Eisenbahn. Priorit. I7. Em. : Prämien⸗Anleihe: 11440.

43 St. KR Braunschweiger 20 Thlr. Loose: 81 S pr. 5 o/ Preuß. Central⸗Bodeneredit⸗Pfandbr. von 18373:

4060 Deutsche Reichs ⸗Anleihe: M 0so.

oM Lauenburger Rentenbank. Pfandbriefe: 935 0so. 45 960 Hamburger Staats ⸗Anleihe; 1014 0s0. Staats⸗Rente: 813 0 /. Staats⸗Anleihe: 95 900.

Staats ⸗Prãmien⸗Anleihe: 1150. Hamburger Staats Präm.⸗Loose von 1846: 285 pr. St. R 3660. Toöso Bayerische Staats ⸗Prämien ⸗Anleihe: 123 0/⸗.

„S, L566. 4 0 Lübecker Traven Corrections Anleihe: 95/0. Guthaben bei der Reichsbank und auswärtigen Bankhänsern

584, 775 87

C 288,697. ;. 9ö, 185.

1143815. 498, 101651

Der Verwaltungsrath der Commerz- Ferdl Dahlbers, Ang Vorsitzender.

Die vollkommene Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz mit den Büchern der B B. H. Evers.

S0 C009 77s s ss Lübeck, den 31. Dezember 1878.

C. J. I.

Grun deayital Reserve⸗ Fonds: Bestand Ende 1877.

Dotirung für 1878

Gesammtbetrag der emittirten Banknoten in Abschnitten à M 100: im Umlauf befindlich. im eigenen Besitz.. Guthaben der Giro⸗Conten⸗Inhaber Guthaben der hiesigen und auswä Creditoren ö . Betrag der Depositen davon: mit 12 monatlicher Kün⸗ digung à 3,35 und 40/0 mit 9 monatlicher Kün⸗ digung à 30. mit 6 monatlicher digung à3, 33 und 40s mit 3 monatlicher Kün⸗ banng i 3. mit 8 tãgiger Kündigung à 243 0 J

Abgabe an den Senat Tantième⸗Conto Unvertheilbarer Gew

30,0900. 5,771.

M0.

. 2

M 925,200. 1,474, 800.

.

2

pn56,470.

6,000. 4, 950. 31,880. 16,398.

Kün⸗

rtigen

*

Mn 165,698.

*

Bankgebäude

489. 132000.

Mt.

Betrag der schul digen Depostten⸗ insen 178, 160 Betrag der nach 8. 9 und 19 des Ban kgesetzes an die Reichscassa noch abzufü Notensteuer Hyupothekenschuld im Referve für präcludirte Thal ernoten

Dividenden · gonto: noch unerhobene Dividende Dividende für 1878...

hrenden

3

Conto nuoro:

für zurückzuschreibende Zin⸗ sen auf Wechsel *

für zurückzuschreibende Zin⸗ sen auf Lombardforde⸗ rungen.

für noch zu Unkosten .

S 16, 893.

berichtigende ;

*

70 8

26 55. 40

inn⸗Bortrag für 1879

Bank in Lübeck;.

t. Rheder, Stellvertreter des Vorsitzenden.

ank bescheinigen die Revisoren: Sehn nartzkh Opf.

(66 3 2,400, 000

35,71 90

2,100, oo0 = Il 374 32

108, 925 21 165,598

132 4189

18,726 36 5,71 90 8, 857 85 1,517 23

7s T 78

Mn 45.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

den 21. Februar

1822.

Berlin, Freitag,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher

Modellen, vom 11. Januar 1576, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 187

Central⸗Handels⸗ Reg

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 5. und alle k. 1 gen

durch Carl 8 auch durch die Expedition * SW. Wilhelmstraße 32,

auch die im 5§. 6 des Gese

bezogen werden

es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie „vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

ister für das Deutsche Reich. Or. l)

Das Central ⸗Handels. Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Riegel täglis; Abonnement beträgt 1 M 50 für das ,. Einzelne Nummern kosten 20 . Inser tio us preis für den Raum einer Druckʒeile

de m de, Gere, beferfend d, Uchcberredrt sn Mustern nad

Das w

*

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegea⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 15 454178. Volkmar HHänig in Dresden und Dr. Otto Keinharcd in Loschwitz bei Dresden.

Extractions⸗Apparat mit Rückflußkühler.

Nr. 25 809. G. Dittmar, Ingenieur in Berlin, Elisabethufer 4, für Martin Hosminskai in London.

Neuerungen an Geschirren für Pferde und andere Zugthiere, um die Verbindung und Lösung der einzelnen Theile zu erleichtern.

Nr. 27 120. Carl sterra, Tapezier und Deco⸗

rateur in Posen, Theaterstr. 2. Rollvorhangsteller.

Nr. 27 124. Ottomar Ruppert. Ingenieur

in Sachsenhausen bei Frankfurt a / M., Schulstr. 48. Verfahren zur Herstellung von Cement aus Hohofenschlacke.

Nr. 27 986. A. Eanhe,

Kalkberge⸗Rüdersdorf. Dreiwalzige Drehrolle.

Nr. 28 811. Christian Cuarxle, Kaufmann in Uhlbach bei Stuttgart.

Verbesserungen am Eishaus zur Fabrikation

von Eis mit Benutzung der natürlichen Luft—

temperatur. (3Zusatz zu P. R. Nr. 273.) Nr. 1244579. J. Brandt & G. WN. n. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für William Virgil Wallace in Dorset, Vermont, Staat New⸗JVork, V. St. v. N. A.

Neuerungen an Piano⸗Rollen.

Nr. 1261. Lonis Schmidt, Braunschweig, Autorstr. 17.

Kaffeereibe.

Nr. 1706.

Breslau. Federn zum Andrücken des Dochtes an die Triebräder oder der Triebräder an den Docht bei Petroleum Flach und Rundbrennern.

Nr. 3169. Friedrich Kraus, Kistenfabrikant in Frankenthal.

Bogensäge mit Schnurspannung.

Nr. 3176. HKeinrich Bieter in Aschersleben und August Rasehen in Cöthen.

Maschine zum Schärfen von Schnitzelmessern.

Nr. 3265. Ed. Ahbegg., Civbilingenieur in Friedrichshafen. .

Verelnigter Halter für Lineal, Maßstab und

Schriftstücke.

Nr. 3285. PF. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin, für Alexander Reid Molison in Swanfea, Grafschaft Glamorgan (England).

Neuerungen an elektrischen Apparaten zum Anzünden von Gas.

Nr. 3472. J. C.

Werdau. Reinigungsvorrichtung für Kletten⸗ und Wen derwalzen an Krempeln.

Nr. 3476. F. H. Deseniss S A. Jacohi, Maschinenfabrikanten in Hamburg. .

Vorrichtung, um Röhren von innen abzuschnei—⸗ den oder zu schlitzen.

Nr. 3501. Garl T. Burchardt, Ingenieur in Berlin, Mauerstr. 69, für Arthur Hippolite Durand in Wien.

Verfahren und Apparate, um mit Oelfarbe ge⸗ malte Photographien zu befestigen und unver⸗

Nr. 5502. Berlin, Mauerstr. 69, für Henry J. Bartlett und Geo. W. Keact, Beide in New⸗York City (V. St. v. A.) . Fournierschneidemaschine. . Nr 3745. Garl Stahl, Gürtler in Berlin, Andreasstr. 66 part. bei R. Allewelt. Draisine mit Schaukelsitz. Nr. 3798. Guido Körner (Sachsen) Apparat zur Anzeige schlagender Wetter. Nr. 46020. H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, für Pierre BDomere in Montpellier. Feldofen. Nr. 4123. M. E. Eraum ek heek in Hamburg. Trocken⸗Gas⸗Regulator. Nr. 4484. G. iLaegele - Kitter in Eß- lingen a. N. (Württemberg). Badewanne. Berlin, den 21. Februar 1879. staiserliches , mn a eo bi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichnete, im , . an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An meldung ift ein Patent versagt worden,. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .

Rr. 41195738. Kesselheerd mit Papin'schen Koch⸗ keffeln und Vorrichtung zur Verbrennung der aus . aufsteigenden Dünste. Vom 13. August

1878. Berlin, den 21. Februar 1879. 1644 9 staiserliches Patent · Amt.

Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Schmiedemeister in

Techniker in

Erust Heinrich Haeckel in

KEohle, Maschinenfabrik

in Freiberg

1643

übertragen worden:

Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachte

Patent ⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person

Nr. 3995. Worms. Maschine zum Strecken von Häuten. Vom 16. Juli 1878. Kl. 28. Berlin, den 21. Februar 1879. Kaiĩserliches Patentamt. Jacobi.

; Erlöschung ven Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Wai 1877 erloschen.

Nr. 293. Optische Gläser mit farbigen Streifen zur Abhaltung grellen Lichtes. Kl. 42.

Nr. 766. Toöffelgabel. Kl. 34.

Nr. 1197. Tauchermpparat mit selbstthätiger Luftzuführung. Kl. 61.

Nr. 1363. Metallgepanzerter Treibriemen und Riemenschloß. Kl. 47. Nr. 1354. Metallgepanzerter Treibriemen und Riemenschloß. (Zusatz zu Ps R. Nr. 1353.) Kl. 47.

Nr. 2153. Rost mit überdeckter horizontaler Luftzuführung. Kl. 24. Nr. 3125. Sicherheits⸗Dese mit Buchstaben . Festhängen von Kleidungsstücken u. dgl.

Nr. 3758. Hinterladungs gewehr. Kl. 72.

Nr. 4460. Neuerungen an Sicherheits⸗Oesen zum Festhängen von Kleidungsstücken. (Zusatz zu P. R. Nr. 3125.) Kl 68. k

1. 86.

Nr. 4531. Ventilationso en.

Berlin, den 21. Februar 1879. aiserllches Patent⸗Amt.

Jacobi.

C. W. Heyl, Kommerzien⸗Rath in

1645

1646

Der Zwischenspediteur, welcher seinen Vor⸗ mann wegen der ihm aufgetragenen Nachnahme, möge diese nur in eigentlichen Versendungskosten, oder auch in Vorschüssen für den Versender bestehen, befriedigt, braucht nach einem, im Gegensatz zu dem Kammergericht, ergangenen Erkenntniß des Reich s—⸗ Ober⸗Handelsgerichts, J. Senat, vom 6. Dezbr. 1878, dem Destinatär gegenüber nur zu beweisen, daß er solche Nachnahme zu bestimmten, speziali⸗ sirken Beträgen an den Vormann bezahlt habe. Dagegen hat er die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Auslagen seines Vormanns nicht zu vertreten, da er ja zu deren materialrechtlichen Prüfung in den meisten Fällen gar nicht im Stande sein würde.“ Deshalb erlangt der Nachmann ohne Weiteres durch das Gesetz bezüglich der von ihm bezahlten Nach= nahme ein wirksames Pfandrecht an dem Frachtgut, möchte es auch der Vormann, weil die Nachnahme entweder überhaupt unbegründet, oder zu hoch ge⸗ wesen, nicht gehabt haben.

Die Umwandlung einer Gewerkschaft in eine Aktiengesellschaft stellt, nach einem Erkenntniß des OBber⸗Tribunals vom 1. November 1878, eine Auflösung der ersteren und die Errichtung der letzteren dar. Die Ueberlassung der Aktien an die bisherigen Gewerke, an Stelle der ihnen als solchen gehörigen Kuxe, ist eine Angabe an Zahlungsstatt und als solche besonders zu versteuern. Gewerk⸗ schaft und Aktiengesellschaft sind verschiedene Rechts⸗ subjekte, auch wenn die physischen Personen die— selben sind.

Zu der von dem Vorstande des Vereins deutscher Müller veranstalteten Ausstellung für die ge⸗ sammte Mühlenindustrie in den Räumen der Brauerei⸗Gesellschaft Tivoli in der Zeit vom 22. Juni bis Ende Juli d. J. hat, wie uns der Vor— sland mittheilt, der Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten bereits eine Anzahl Staats medaillen zur. Verfügung gestellt, das Finanz- Ministerium zollfreie Einfuhr der vom Auslande eingehenden Ausstellungsgüter bewilligt. Vom Han— dels⸗Ministerim sind dem Verein gleichfalls Staats⸗ medaillen, sowie der frachtfreie Rücktransport der Guter auf den Staatsbahnen in Aussicht gestellt. Unter den eingegangenen Anmeldungen befinden sich höchst interessanke; z. B. eine vollständige arbeits⸗ fähige Mühle neuesten Spstems, die auch durch einen selbständigen Motor betrieben werden soll, Dampf maschinen nebst Kesselanlagen, Turbinen und Wasser⸗ räder, Walzen und. Desintegratoren, Reinigung maschinen der verschiedenartigsten Systeme, Nudel⸗ pressen und ein mittels . geheizter Backofen, die gleichfalls alle in Betrieb gebracht werden, so daß die Ausstellung s. Z. ein sehr lebendiges Bild darstellen wird. Der große Saal hat einen Flächeninhalt von 1500 und das daran stoßende Plateau von 4500 am, dieses soll mit hübschen Hallen und Pavillons bebaut werden. Der Schluß der Anmel dungen findet am 1. März a. e. statt.

Schwerin, 16. Februar. (pz. Zta) Die hie⸗ sigen Handwerksämter beabsichtigen, sich ju einem Schweriner Innungsverbande zu vereinigen. In einer Versammlung der Amts vor stände bom 11. d. M. wurde ein Statutenentwurf berathen und festgestellt. Zweck des Verbandes ist nach 5. 1 die Berathung und Selbstverwaltung der gemeinsamen Angelegenheiten, sowie die Vertretung und Förderung der gemeinsamen gewerblichen Inter- essen. Ueber den Entwurf haben nun die einzelnen Aemter zu berathen; durch Deputirte derselben sollen dann die Statuten endgiltig festgestellt und der Verband konstituirt werden.

Rzelgaril.

am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

beiw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Arnsherg. Nachdem bei der unter Nr. 13 unseres Gesellschaftsregisters eingetragenen Firma: „Hüste ner Gewerkschaft“ heute vermerkt ist, daß die Betheiligung des ver⸗ storbenen Kaufmanns Joseph Cosack auf den Kauf mann Carl Cosack zu Soest und den Kaufmann Joseph Cosack zu Neheim übergegangen ist, sind von den Theilhabern der Firma, und zwar jeder

für sich, zur Vertretung derselben nur berechtigt: Die Kaufleute: a. Commerzien⸗Rath Gustav Kissing zu Iser⸗

ohn, b. Ferdinand Möllmann daselbst, e. Carl Möllmann daselbst, d. Carl Cosack zu Soest. Arnsberg, den 15. Februar 1879. Königliches Kreisgericht.

KHarmeen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 512 des hiesigen Handels (Gesellschafts -) Re⸗ gisters, woselbst die Handelsgesellschaft sab Firma: „Gebr. * & Cie.“ in Wermelskirchen und als deren Gesellschafter die daselbst wohnenden Sia— moisenfahrikanten Peter Lenz und Albert Lenz, so— wie der Schäftchenfabrikant Wilhelm Hebbinghaug, eingetragen sich befinden, Folgendes vermerkt worden:

Am 1. Februar 1879 ist die Handelsgesellschaft sub Firma „Gebr. Lenz & Cie.“ in Wermels,; kirchen in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft aufgelöst werden und die Firma erloschen. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven auf den ehe⸗ maligen Gesellschafter c. Peter Lenz übergegangen und wird von diesem unter der Firma „Peter Lenz“ in Wermelskirchen fortgesetzt.

Demnach ist unter Nr. 1902 des hiesigen Han⸗ dels⸗ (Firmen) Registers eingetragen worden: die Firma „Peter Lenz“ in Wermelskirchen und als deren Inhaber der genannte Peter Lenz.

Barmen, den 19. Februar 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. Ackermann.

Bekanntmachung.

In unserm Firmenregister ist die unter Nr. 132 eingetragene Firma C. Oellrich in Cörlin a. Pers. gelöͤscht und dagegen eingetragen unter Nr. 279 der Kaufmann Carl Pumplun in Cörlin a. Pers. mit der Firma C. Bumplun daselbst zufolge Verfügung vom 12. am 13. d. Mts.

Belgard, den 13. Februar 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Kerl m. Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 20. Februar 1879 sind

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Bieber

am 2. Januar 1879 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Prenzlauerstraße 25) sind die Kaufleute:

1) Adolph Bieber,

2 Leopold Bieber,

Beide zu Berlin,

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6863 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,401

die Firma:

Paul Werner und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Albert Paul Werner hier (etziges Geschäftslokal: Großbeerenstraße 56) eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. S782 die biesige Handlung in Firma:

Simon Schropp'sche Hof ⸗Landkartenhandlung Leopold Beringuier

vermerkt steht, ist eingetragen:

Daz Handelegeschäͤft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Johann Heinrich Traugott. Neu⸗ mann zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Simon Schropp'sche Hof ⸗Land⸗ kartenhandlung J. H. Neumann fortsetzt. Ver⸗ gleiche Nr. 11,462 des Firmenregisterg.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter

Nr. 11,402 die Firma:

Simon Schropyp'sche * H. Neumann

und als deren Inhaber der Kaufmann Johann

Heinrich Traugott Neumann hier eingetragen worden.

of · Landkartenhandlung

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. S255 die hiesige Handlung in Firma: Gebr. S. & R. Schultze vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist nach dem Tode des bisherigen Inhabers Hermann Adolf Schultze durch Vertrag dem Kaufmann Martin Albert Dennhardt zu Berlin Übereignet worden, welcher dasselbe unter unveränderker Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 11,403 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

Gebr. S. & R Schultze und als deren Inhaber der Kaufmann Martin Albert Dennhardt hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5558 die hiesige Handlung in Firma: R. & J. Freund vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die verwittwete Frau Kaufmann Flora Freund, geb. Seldis, zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 11,404 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,404 die Firma: R. & J. Freund und als deren Inhaberin die Frau Wittwe Flora Freund, geb. Seldis, hier eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 3720: die Firma: J. H. Neumann. Firmenregister Nr. 10,149: die Firma: Carl Kukla. Berlin, den 20. Februar 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.

Kielefeld. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 17. Februar

1879: August Helmich

Nr. 251 F. R. Bielefeld: Die Firma ist durch Erhgang auf die Wittwe Julius Helmich, geb. Fickenscher hier, über⸗ gegangen. Nr. 784 F. R. Die Wittwe Julius Helmich, geb. Fickenscher hierselbst, ist alleinige Inbaberin des zu Bielefeld unter der Firma: August Helmich bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 17. Februar 1879. Königliches Kreisgericht.

Firma: zu

KErandenhurg. Bekanntmachung.

In unser Gesellschaftsrezister ist heute bei der Firma: A. Hampke & Co. (Nr. 170 des Gesell⸗ , folgender Vermerk eingetragen wor⸗

en:

Die Gesellschaft ist am 11. Februar 1879 auf⸗ 6 Alleiniger Liquidator ist der Ziegelei⸗ esitzer Carl Modus zu Brandenburg a. H. Brandenburg, den 12. Februar 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Rxeslaz. Bekanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Ar. 205 eingetragenen Kommanditgesellschaft: „Schlesischer Bankverein“ heute vermerkt worden:

daß die von den Generalversammlungen vom

16. Mai und 14. Juli 1876 beschlossene Reduk⸗

tion des Grundkapitals von 8 auf 6 Millionen

Thaler oder 18 Millionen Mark jetzt vollständig

erfolgt ist, und daß von den emittirten Antheils⸗

scheinen jetzt nur noch vorhanden sind: 3547 Stück zu je 1000 Thlr. oder 3000 Mark, 5237 500 Thlr. oder 1300 Mark, 8 w odere d rr,

d. . 15, 129 Stück über zusammen 6,000, 0 Thlr.

oder 18,000,000 Mark.

Breslau, den 17. Febraar 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.

Eromherg. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 791 die

Firma: Rud. Buchholz mit dem Sitze in Bromberg und als deren Inhaber der Kaufmann und Ziegeleibesitzer Rudolph Buch holz hier zufolge Verfügung vom 15. Februar 1879 am 17. Februar 1879 eingetragen worden. Bromberg, den 15. Februar 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Coblemn. In das Handels⸗ (Firmen⸗)) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute eingetragen worden:; I unter Nr. 616, wo der zu Boppard wohnende Kaufmann David Abraham als Inhaber der Firma „David Abraham“ mit der Niederlassung zu Bop⸗ pard eingetragen steht, daß das unter dieser Firma betriebene Handelsgeschäft mit Aktiven und Passiven auf den ebenfalls zu Boppard wohnenden Kauf⸗ mann Moritz Nathan übertragen worden ist, welch Letzterer dasselbe unter der Firma, Moritz Nathan“ welter fortführt, demgemäß . 27) unter Nr. 3617 der genannte Moritz Nathan als Inhaber der 5 „Moritz Nathan“ mit der Niederlassung zu Boppard. Coblenz, den 17. Februar 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär.

Da emgen.

Cölm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels. (Firmen) Register unter Nr. 3579 ein⸗ getragen worden die in Cöln wohnende Handelsfrau Johanna Louise Catharina von Oerdingen, Ehefrau des dafelbst wohnenden Kaufmanns Julius Jüngst, welche in Cöln eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaberin der Firma . Jüngst“. ö. Sodann ist in dem Prokurenregister unter Nr.

11,403 die Firma:

1455 heute die Eiatragung erfolgt, daß die Handels