3 schwarze Leibriemen mit Schloß, Ib silberne Por tepees, 180 Säbeltroddeln für Unteroffiziere, 109090 Säbeltroddeln für Gemeine, 150 Gewebrriemen, 80 Paar Kochgeschirr⸗Riemen. . Lieferungelustige werden ersucht, bezügliche Offerten nebst Proben, bis zum 16. März d. Is., an das Regiment einzusenden. . ; Die eingehenden Proben müssen mit der Firma deutlich gekennzeichnet sein. Die bezüglichen Lieferungg⸗ Bedingungen können im Bureau, Alt- städtischen Graben Nr. 107, eingeseben oder Ab- schriften davon gegen 1 Abschreibegebühren be⸗ zogen werden. In den Offerten ist besonders her⸗ vorzuheben, daß die Lieferungs⸗Bedingungen bekannt sind. Die eingehenden Proben werden nicht bezahlt und nur auf Verlangen kostenpflichtig zurückgeschickt. Danzig, den 16. Februar 1879. Bekleidunge Commission des 3. Ostprenußischen Grenadier ⸗ Regiments Nr. 4.
(1686 Auktion.
Am 4. März 1879 sollen in der hiesigen König⸗ lichen Artillerie⸗Werkstatt von Vormittag 9 Uhr ab folgende, für Werkstattszwecke unbrauchbare Gegen- stände öffentlich gegen gleich baare Bezahlung ver⸗ steigert werden; 2 alte Reibungsbämmer, gußeiserne und stählerne Maschinentheile, alte schmiede⸗ und gußeiserne Roststäbe, alte Schmiede⸗, Schlosser⸗ Tischler⸗, Sattler ꝛc. Werkzeuge, alte Maschinen⸗ riemen, Kohlenschaufeln, Geschirrstücke, altes Tau⸗ und Strickwerk, altes Wachstuch, 1150 neue Gummi⸗ ringe, Gummiplatten und Gummiabfälle, Filz⸗ Leinen. und Tauabfälle, diverse Beschlagmittel, o64 alte Ofenkacheln, 4 gebrauchte einflügl. Fenster, 6 hölzerne Thüren, ca. 17 600 kg Schieferbrocken, 11658 Eg Glasbrocken, 36000 Stück alte Dach schiefer, 5 Latrinenwagen, 65 Latrinentrichter, Stahl⸗ drehspähne, alter Stahl in Feilen, Stabhlblechabfäͤlle, e ö verzinnte Messingabfälle und sonstige Gegen⸗ tände. ;
Spandau, den 20. Februar 1879.
Direktion der Artillerie ⸗Werkstatt.
ro] Maschinenaultion!
Donnerstag, den 27. Februar 13879, Rach⸗ mittags von 35 Uhr ab, werde ich in der früheren Chokoladenfabrik von Fengky K Giesel hier, am Stadtgrasen, verschiedene Maschinen zur Chokoladenfabrikation, namentlich eine Kakao⸗Roͤst⸗ maschine, einen Melangeur, eine Waljenmaschine, einen Klopftisch, eine Kakao⸗Buttermaschine, ein Stampfwerk und eine Brechmaschine, im Auftrage des Gerichts öffentlich meistbietend gegen sofortige Baarzahlung verkaufen.
Sämmtliche Maschinen sind noch gut erhalten und wenig gebraucht.
Sommerfeld, den 20. Februar 1879.
Kiesel, ger. Auktions kommissar.
1722 . Frankfurt⸗Bebraer Eisenbahn.
Die zur Entwässerung des Bahnhofs Leinefelde erforderlichen Erd und Maurerarbeiten inel. Ma⸗ terlallieferung im ungefähren Betrage von 36 000 M sollen im Wege öffentlicher Submission vergeben . Bedingungsgemäße Offerten sind bis spä⸗ estens Sonnabend, den 8. März, Bormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Bau⸗Inspection einzusenden, auf deren Büreau die Zeichnung und Massen⸗ berechnung zur Ansicht ausliegen und von dem die Submissionsformulare und Bedingungen gegen re,, Einsendung von 1,50 S bezogen werden
nnen.
Nordhausen, den 21. Februar 1879.
Königliche Bau Inspeltion W.
6 Belanntmachung.
Die unterzeichnete Werft hat eine Anzahl metallne Thürschilder zu beschaffen.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrist: „Submissien auf Lieferung von Thür - schildern“ bis zu dem am 10. März, Mittag; 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behoͤrde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien⸗Gebühren von S O, 50 abschriftlich mitgetheilt werden, liegen
nebst den näheren Bedarfsangaben und einer Probe in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Ein⸗
sicht aus. Kiel, den 20. Februar 1879.
Iss
Das bei dem 2. Garnison ⸗Lazareth Berlin bei Tempelhof in der Zeit vom J. April 1878 bis 31. März 1879 aufkommende alte Lagerstroh, die Knochen, die Kommisbrodreste, die Küchen Abfälle, sowie die Grasnutzung, sollen an den Meistbietenden, die Abfuhr des Müllg und der Asche an den Mindest⸗ fordernden vergeben werden.
Der Termin bierzu ist auf Sonnabend, den 10. März er. Vormittags 109 Uhr, im Bureau des Lazareths bei Tempelhof, anberaumt.
Die Bedingungen liegen in dem genannten Bureau zur Einsicht aug.
Königliches 2. Garnison⸗Lazareth Berlin.
1710 GSekannutmachung.
Die Lieferung des bei der unterjeichneten Behörde in dem Jabre vom 1. April 1879,80 erforderlichen Buchen⸗Brennholjeg — etwa 180 Raummeter — soll im Wege der Submission an den Mindestfor⸗ dernden vergeben werden.
Die Lieferungs bedingungen sind in unserer Registratur, Friedrichftraße 8 parterre, bis zum 15. . M., Vormittags von 10 bis 12, einzusehen, und haben die Lieferungelustigen ihre Offerten ver⸗ siegelt, mit der 3 Lieferung von Brenn⸗ holz daselbst bis zum 15. k. M. abzugeben. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Hannover, den 20. Februar 1879.
Königliches Konsistorium.
1609) Königliche Westfälische Eisenbahn. Auf dem Bahnhofe Papenburg soll ein See⸗ güterschuppen erbaut werden. Dazu sind ver⸗
anschlagt: Loos 1. Die Maurer ⸗ und Steinmetz arbeiten zu rund... . 8890 4 I56 Mille Ziegelsteine zu rund 24192 . Kalk und Traß zu rund. . 5662. Flurplatten und Werksteine 1 Zimmerarbeiten und Material 1 Dachdecker und Klempner⸗ arbeiten zu rund.... Tischler⸗ und Schlosserarbeiten 1 '. Gußeiserne Säulen zu rund. d Blechträger, eiserne Fenster und Tbüren zu rund 1954 Schmiedeeisen zu Veranke⸗ ö Glaser⸗ und Anstreicherarbei⸗ ten zu rund w
3115 .
Summa 124 297 1 Kosten ⸗Anschlag, Zeichnungen und Submissions« Bedingungen sind sowohl auf meinem Bureau hierselbst, als bei dem Herrn Regierungs⸗Baumeister Schachert zu Papenburg einzusehen, daselbst auch Kopien davon gegen 1 „ für Anschlag und Sub⸗ missions⸗Bedingungen, und gegen 50 Pfennige für jedes Blatt der Zeichnungen zu bekommen. Offerten auf das Ganze oder einzelne Loose sind versiegelt und mit der Aufschrift: ‚„Submission auf den Papenburger Seegüterschuppen . bis zu dem auf Mittwoch, den 5. März er., Mittags 12 Uhr, in meinem Bureau angesetzten Termine portofrei an mich einzusenden, wo dirselben in Gegenwart der dazu etwa erschienenen Submittenten eröffnet wer⸗ den sollen. Mündliche Offerten sind vor Eröffnung der schriftlichen zu Protokoll zu geben. Nachgebote werden nicht angenommen. Emden, den 18. Februar 1879.
Der Königliche Baurath.
G. Voß.
1664] Submissions⸗Anzeige.
Die Beschaffung des pro 1879/89 erforderlichen Bedarfs an Bekleidungs ⸗ Materialien fürs Regi⸗ ment, in
E er Futterleinwand, Segelleinwand zu Hosen, Drillich zu Jacken, grauem Futter⸗ Unterhosen⸗ und Callicos, Hemden ⸗· utterboy und alsbinden 93. end, soll im Wege der Submission vergeben werden.
Lieferungzs⸗ Offerten sind unter Beifügung der Proben bis zum 7. März er. der unterzeichneten Kommission einzureichen. Proben, auf welche nicht reflektirt wird, erfolgen event. zurück.
Das Regiment behält sich die alleinige Ent— scheidung des Zuschlages vor.
Straßburg i. Els. den 17. Februar 1879. Vekleidungskommission des 2. Niederschlesischen
Kaiserliche Werft.
Infanterie Regiments Rr. 47. (8tr. 650.)
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
unn Magdeburger Bergwerks⸗-Actien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath hat in seiner heurigen Sitzung die Dividende für das Rechnungsjahr 1878
für die Stamm⸗Actien jowohl, als für die Stamm⸗Prioritäts⸗Actien auf 6Y/ oder achtzehn Mark pro Actie von 100 Thalern
Dieselbe kann vom 15. er. ab gegen Aushändigung der Dividendenscheine Nr. 7, denen ein
nach der Nummer geordnetes Verzeichniß beizufügen ist, uckschwerdt & Beuchel in Magdeburg und
der Essener Credit ⸗Austalt in Essen
festgesetzt.
bei den Herren 3
in Empfang genommen werden. Magdeburg, den 13. Februar 1879.
Der Aussichtsrath.
G. Schneider.
Der Vorstand.
Vogts.
1499)
Magdeburg, den 16. Februar 1879.
Magdeburger Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Für den Verwaltungsrath:
Friedr. Knoblauch.
Magdeburger Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Die Dividende für das Rechnungsjahr 1878 ist heute von unserem Verwaltungsrathe auf
11 pro Cent oder M 33,090 pro Aktie festgesetzt worden. . ö Die Auszahlung dieser Dividende findet nach §. 42 unseres Statutes unmittelbar nach der
auf den 8. März d. J. anberaumten Gene alversammlung statt.
Der Direktor.
Deutsche Hypothekenbank
(1691 (Aetien· Gesellschaft). Bei der am 10. Dezember 1878 in Gegenwart eines Notars stattgefundenen Verloosung unserer cum gpronsentigen Pfandbriefe sind fðol- gende Stücke gezogen worden: Ser. III. Litt. A. No. 105 über 83000 4 Ser. III. Litt. B. No. 329 404 533 554 659 6890 10094 100 1630 1813 1971 1993 2275 2238 2301 2530 über 600 M III. Litt. C. No. 17 181 247 531 988 1159 1188 1408 1551 1553 1558 1637 1866 2010 2315 2375 über 8300 4 . III. Litt. D. No. 138 153 213 279 über 200 4 . T. Litt. AI. No. 36 114 über 3000 4A .J. Litt. B. No. 109 130 659 757 776 993 über 1500 4 N. Litt. C. No. 130 218 237 499 595 752 1262 1432 1524 1525 1614 1996 2642 2670 2925 3191 über 600 4 . T. Litt. D. No. 222 623 625 700 881 1119 1161 1503 1583 1636 1658 1685 1707 1834 2031 2036 2097 2584 2600 2613 2963 2976 2990 3114 3318 3352 3566 3774 3872 3998 über 8300 A . Litt. E. No. 248 286 358 379 404 426 über 200 40 Die Einlösung der gezogenen Pfandbriefe erfolgt vom 1. Juli 1829 ab gegen Rückgabe der Stücke mit Talons und noch nicht fälligen Con- pons Pari an umgserer Gesellschafts- Kasse, Hegelplatz Mo. S hierselbst. Mit dem 1. Juli 18279 hört die Verzinsung der ge- zogenen Pfandbriefe auf. KEerlim, den 16. Dezember 1878. Die Pirection.
Preußische Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt
in Berlin W., saiserhosstraße Nr. 2. Wir ersuchen die Inhaber von Rentenverschrei⸗ bungen unserer Jahresgesellschaften 1848, 1868, 1868, diese Verschreibungen behufs Ausfertigung von Coupons für die Jahre 1879 bis 1888 bei un seren Haupt ⸗ oder Spezial ⸗Agenten oder direkt bei ung gegen Empfangs bescheinigung einzureichen. Etwa 2 Monat später sind sie an derselben Stelle wieder mit den Coupons gegen Rückgabe der quittirten Empfangsbescheinigung zu erheben.
Verzögerungen bei den Agenturen müssen uns unter obiger Adresse sofort angezeigt werden. Berlin, den 15. Februar 1579.
Die Direction der Preußischen Renten ⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Ser.
i718]
is o) Bekanntmachung.
Bei der am 14. d. Mts. stattgefundenen Aus⸗ loosung von 49 prozentigen Lebuser Kreis ⸗Obli⸗ gationen sind folgende Nummern gezogen worden: a. von der JI. Emission: Litt. D. à 100 Thlr. — 300 10 Nr. 11 75 183 228 270 370 413 469 490 545. Iitt. E. à 50 Thlr. — 150 10 Nr. 8 20 65 105 125 248 275 300 337 398. Litt. F. à 25 Thlr. — 75 S Nr. 3 57 9 28 35 37 38 61 78 81 g3 97 102 117 119 129 130 140 144 147 164 175 177 198 199 202 207 229 235 236 254 259 266 274 278 279 280 287 291 293 300 314 324 328 336 349 351 365 375 376 386 391 392 400. b. von der II. Emisston: Litt. D. à 100 Thlr. — 300 . Nr. 26 57 87 165 290 391 400 435 440 449 Litt. E. à 50 Thlr. — 150 0 Nr. 51 64 130 189 199 211 317 332 356 385 Litt. F. à 25 Thlr. — 75 A Nr. 10 13 25 28 40 44 50 51 64 70 71 75 78 86 92 97 99 111 116 121 133 135 138 139 150 162 163 169 177 183 185 187 219 226 227 243 251 260 274 287 297 315 321 353 359 375 378 384 396 399 400. e. von der III. Emission: Litt. D. a 100 Thlr. — 306 Nr. 5h63 639. Litt. E. à 50 Thlr. — 150 Nr. 412 414 416 421 422 424 425 438. itt. F. à 25 Thlr. — 75 A Nr. 409. Diese Obligationen werden hierdurch den Inba— bern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital⸗
oder bei dem Bankhause L. Mende in Frankfurt a. / Oder beziehungtweise dessen Comtoi? S. Raufmann und Go., in Berlin, Burgstraße Nr 8,
oder
bei der Kur. und Neumärkijchen ritterschastlichen —Darlehngkasse zu Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 5,
egen Rückgabe der Obligationen in court fähigem
ustande baar in Empfang zu nehmen.
Da die Verzinsung derselben vom 1. Juli d. Jz. ab aufhört, so sind mit den Obligationen aller drei Emissionen die Zinscoupong Ser. II. Nr. 10 nebst Talon zurückzugeben.
6 die etwa fehlenden unentgeltlich mit abzu= liefernden Coupons werden die betreffenden Zint beträge vom Kapital gekürzt.
Von früher ausgeloosten Obligationen sind noch nicht zur Einlssung präsentirt: 1) von der I. Emisston: Litt. C. Thlr. — 600 A Nr. 59 199.
Litt. D. à 100 Thlr. — 307 4 Nr. 120 136 259. Litt. E. à 50 Thlr. — 150 A Nr. 69 111 141 177 280 358 371. Litt. F. à 25 Thlr. — 75 A Nr. 48 54 101 197. 2) von der II. Emisston: Litt. C. i 200 Thlr. — 600 M Nr. 32. Litt. D. à 100 Thlr. — 300 4 Nr. 321 548. Litt. E. à 50 Thlr. — 150 4A Nr. 127 202 316. Litt. F. à 25 Thlr. — 75 A Nr. 196. 3) von der III. Emisston: Litt. E. à 50 Thlr. — 150 4M Nr. 402 410 427 436.
Die Inhaber dieser Dokumente werden zur Ver⸗ meidung weiterer Zinsverluste an die Abhebung der Kapitalbeträge gegen Rücklieferung der Obligationen erinnert.
Seelow, den 18. Februar 1879.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Lebus.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
Wochen⸗ Ueber sicht der Städtischen Bank zu Breslau am 22. Februar 1879.
Aetiva. Meta llbestand: 819196 M O8 3. Bestand an Reichskassenscheinen: 4250 M Bestand an Noten anderer Banken: 224,10 M Wechsel! 5 0l5, 401 MM 265 Lombard: 2,570 400 A J, g. 436,816 M 75 3. Sonstige Aktiva: vaca
PEaslva. Grundkapital: 3, 00,0000 6. Re⸗ serve Fonds: 600, M00 M06, Banknoten im Umlauf: 2.125, 800 M Tägliche Verbindlichkeiten: Depostten⸗ Kapitalien 3,062,920 Æ An Kündigungsfrist ge⸗ n. Verbindlichkeiten: —. Sonstige Passiva: vaeat.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begeben en im Inlande jahlbaren Wechseln: 59, 300 Æ 90 4.
1719]
Verschiedene Bekanntmachungen. 1715
Achte ordentliche Heneralpersanulung
Berliner Kanmgar nspinnerei Schwendy C Co. Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft laden wir gemäß 5§. 29 unseres Statuts zur achten ordent⸗ lichen Generalversammlung auf
Sonna lend, den 15. März d. J.,
Bormittags 95 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Gitschinerstr. 12,13, hierselbst ein. .
Einlaßkarten und Stimmzettel werden bis zum Tage vor der Generalversammlung, Abends 6 ÜUhr, gegen Deponirung der Actien oder Vorweisung von Depositenscheinen der Reichsbank verabfolgt.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht der Direction. 25 Vorlage der Bilanz. 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. 4) Beschlußfassung über einen Antrag des König⸗ lichen Stadtgerichts die Legitimation der Mit⸗ glieder des Aufsichtsraths betreffend.
Berlin, den 22. Februar 1879.
Der Au fsichtsrath. (à Cto. 1708/2)
beträge am 1. Juli 1879 bei der Lebuser Kreis⸗ Kommunal kasse hierselbst
S. Egells. G. Frenzel.
i717
He Hir REEHBFEnRHA.
Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.
Aktionäre der Pronvidentia hierdurch auf
ch Mittwoch, den 19g. ã
) Der 5. 44 lautet:
Zwei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.
sit Bezugnahme auf §. 43 der Statuten werden die nach §. 44 *) stimmberechtigten
rz 1879, Vormittags 10 Uhr,
Ur
zwei und zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung
eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet. ö Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom 11. bis 18. März an die Aktionäre gegen Einreichung des Ziffernverzeichnisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesellschaft eingetragenen Aktien im Lokale der Gesellschaft ausgegeben. Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben. ü Die Tagesordnung umfaßt die im 5. 49 der Statuten bezeichneten Geschäfte und Wahlen. Frankfurt a. M., den 21. Februar 1879.
Der Verwaltungsrath der Providentia, Frankfurter Versicherungs⸗Gesellschaft.
Die Generaleersammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fünf Aktien
and. Es berechtigt der Besitz von je fünf Aktien zu einer Stimme. ktionäre können sich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. . i Generalversammlung mehr als 20 Stimmen für sich und weitere 20 Stimmen in Vollmacht führen.
Abwesende Namen⸗ Niemand kann in der
Nob. Tschmarke.
zum Deutschen Reichs⸗An
M 42.
re, , = .
, , e 0 2 0 00.00 .. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 5 dez Gese Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, . Mai 6
Eentral⸗Handel ⸗Ne
Zweite Beilage
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. Februar
1875.
Das Central⸗Handels⸗Register Für das Deutsche Reich kann durch alle Post ˖ Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag,
Berlin, W., Mauerstraße 63-55, und alle Bu— dlun fü li auch durch die Expedition: SW. , Wilhelmstraße 3 . ,
werden.
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werde
gister für das
gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglick. — 3 für das Viertelsahr. — Einjelne Nummern kosten 20 3. m einer Druckzeile 80 4.
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und n, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
as
—— — —
— — —ů
w = — — ***
Patente.
. Patent ⸗ Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertbeilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst · weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 22 216/78. Heinr. Spoerr & Franeke in 2 irtmas
orrichtung an Wirkmaschinen zur Herstellun von Wickel Fransen. 8 z
Nr. 27 208. Julius Bogislam Wentz, Ren-
tier, und Louis Baner, Maschinenbauer in Leipzig,
Ranstädter Steinweg 20 bezw. 2.
Verschließbarer Kleiderbalter.
Nr. 27 331. Professor Dr. Fr. Weesen zu
Berlin, Verlängerte Genthinerstr. He. Entfernungsmesser.
Nr. 28 074. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Dr. Kastienm in Paris.
Konstruktion und Anwendung der Leiter für Zwecke der Chirurgie, Orthopädie, Hygiene und Gymnastik.
Nr. 28 155. K. Rirmrelim in Freiburg i / Br. Gerüstketten, welche sich durch eine einfache mit ihnen verbundene Vorrichtung ausspannen und anziehen lassen.
Nr. 28 984. Rudolph Engel in Berlin. Album⸗ und Bücherverschluß.
Nr. S5 9/79. Gottlieb Hecher & Sohne in
Chemnitz.
Apparat am Paget. Strumpfstuhle zum Ega— lisiren der tiefsten Platinenstellung.
Nr. 1169. Peter Barthel, Ingenieur in Frank— furt a. M für Darid Vincent & Pésirè Tolkmenm in Paris.
Zählwaage.
Nr. 1731. Ehrhardt und Sehmer, Ma-
schinenfabrik in Malstatt Saarbrücken. Kanal⸗Schleppschieber für Dampf maschinen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 2935. Wilh. Rehkuh, Schlossermeister in Berlin, Linienstr. 124, für Fr. Schung ei ãũ, Schlosser- meister in St. Petersburg.
Neuerungen an Decimalwaagen.
Nr. 3160. Hans Friedrich in Leipzig, Plag⸗ witzerstr. 23 II.
Wippsäge für Handbetrieb.
Nr. 3165. KEBerliner Maschimenh am- Aetiengesellsebaft vorm. L. Schwartr- H Gp in Berlin.
Felachschiebersteuerung mit variabler Expanfion, bei welcher jeder Punkt des Grundschiebers sich in gleich großem Kreise bewegt und jede Linie desselben mit sich selbst parallel bewegt wird.
Nr. 3172. Friedrich Hoppe, Königlicher Hofschlosser in Stuttgart.
Beweglicher Eisdorn.
Nr. 3178. Ehrhardt und sehmer, Ma-
schinenfabrik in Malstatt⸗ Saarbrücken. Neuerungen an Schieber für Dampfmaschinen. (Zusatz zu P. A. Nr. 1731.)
Nr. 5179. Ehrhardt und Sehmer, Ma-
schinenfabrik in Malstatt⸗ Saarbrücken. Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. (Landes⸗ rechtlich patentirt.)
Nr. 3562. Carl Bertliing, Berlin 8MW., Wasserthorstr. 27.
Korkverschluß für Milchkoch⸗ und andere Appa⸗ rate, welche luftdichten Verschluß erfordern, nebst Maschine zum Einpressen der Korkholz—⸗ streifen in die Deckel.
Nr. 3209. A. Gross, Maschinenmeister in Aalen,. Württemberg.
chmier⸗Apparat für Spurkränze der Lokamotiv⸗
räder.
Nr. 3629. J. Hofmäanmm, Baumeister und Lehrer in Höxter.
Neuerungen an durch Dampf oder heiße Luft getriebene Maschinen.
Nr. 3642. Franz Sürth, Ingenieur und Chef der Wagenverwaltung der Cöln⸗Mindener Eisen⸗ bahngesellschaft in Dortmund.
Befestigung von Reifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.
Nr. 3953. Meister, Lucius S Erüning
in Höchst a. M. . Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Disulfosaͤuren des Beta naphtols auf Diazoverbindungen der Phenole, Naphtole und deren Aether. (Zusatz zu P. R. Nr. 3229. Nr. 3983. Ernst Wimnaler in Breslau. Schleifmaschine zum Abrichten von Mühl⸗ steinen.
Nr. 3984.
Darmstadt. Registrirmappe. ;
Nr. 5983. Christian Fischer, Eisengießer
und Mechaniker in Augsburg. . Neuerungen an der Centrifugal ⸗Aufschüttung an Mahlgängen. ;
Nr. 4015. E. Edmund Thode & Enoop in Dregden⸗Berlin, für Percival Everitt, Ingenieur in Great ⸗Ryburgh, Grafschaft Norfolk, England.
Neuerung an Schrauben schneid⸗Kluppen. Nr. 4022. Heinrich Schenke, Schlossermeister in Berlin, Brunnenstr. 9. ö
Zählvorrichtung an Maßftäben. . ;
Nr. 14024. J. Brandt & G. W. v. Na wrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstraße Nr. 124 für A. F. Sao aus San Francisco, Amerika, zur
Tecklenburg, Bergrath in
Zeit in Kopenhagen.
Familien ⸗ Dampfbad ⸗ Einrichtung.
Fabrikant in]
Nr. 4096. Ferdinand HKaemmerer in Edesheim (Rheinpfaly.
Verbefserungen an einem hölzernen Faßhahn mit Schrauben ⸗Ventil⸗Verschluß. (Zusatz zu P. R. Nr. 3300)
Nr. 4115. W. Clauss, Ober-Ingenieur in Braunschweig.
Neuerungen an Inter kommunikations⸗ Signalen bei Eisenbahnzügen.
Nr. 4125. J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuen- ö 31, für Theodor Wag in Lille (Frank⸗ reich).
Regulirvorrichtung des Dampfeinlasses für Prä⸗ zisionesteuerungen der Dampfmaschinen.
Nr. 4230. A. HKarnnmaerieh Æ Oo. in Berlin, Fennstr. 27.
Maschine zur Herstellung von Wellenblechen unter Anwendung des Wesenfeld'schen Ver— fahrens.
Nr. 4236. K 9
apfen an einem Spund⸗Verschluß. (Zusatz zu P. R. Nr. 2713.) 1
Nr. 4287. Richard wagner, in Firma: Chemnitzer Blechbearbeitungs ⸗Maschinen⸗ Fabrik Richard Wagner in Chemnitz.
Neuerungen an Kreisscheeren. Nr. 4379. 0. Gronert, Civil-Ingenieur in Ber—⸗ h 3 Behrenstr. 28, für Charles Maneel in aris. Apparat zur Veranschaulichung der Drehung der Erde um ihre Achse. . 3. 4621. Franz Lame in Kalkberge⸗Rüders⸗ orf. Neuerungen an Ketten⸗ und Seildampfern; Tauereiverfahren, mittelst unter dem Schiffe geführten Seiles oder Kette, mit dazu verwen—⸗ detem Klemmbackenapparat.
Berlin, den 24. Februar 1879.
Kaiserliches Batent⸗Amt. Jacobi.
Wilhelm Kromer in Freiburg
1716
Die Vorschrift des Artikels 408 des Handels gesetzbuchs: „Durch Annabme des Guts und Be— zahlung der Fracht erlischt jeder Anspruch gegen den Frachtführer“ findet nach einem Erkenntniß des Reich s⸗Oberhandelsgerichts, J. Senat, vom b. Dezember 1878, keine Anwendung auf Ansbrüche gegen den Spediteur. „Da der ganze Streit⸗ betrag in dem Frachtbriefe als ‚Vorfracht“ bezeich⸗ net, so ist anzunehmen, daß der Kläger die Zahlung unter dem stillschweigenden Vorbehalte geleistet habe, den, durch die Fracht nicht absorbirten Betrag zurückfordern zu dürfen. Ein solcher auch nur ein= seitiger Vorbehalt würde hier an sich zur Rück— forderung ausreichen. Die letztere würde bei Unter⸗ stellung eines nur einseitigen Vorbehalteas auch nicht, dadurch gehindert sein, daß Kläger als Destinatär nach Artikel 408 des Handelsgesetzbuchs das Gut angenommen und die Nachnahme nebst Fracht gezahlt hat. Denn, abgesehen von der hier nicht vorliegenden Frage, ob die fragliche Zurück- forderung gegen den Frachtführer durch Artikel 468 cit. ausgeschlossen sein würde, so findet diese Gesetzesvorschrift keinesfalls auf Ansprüche gegen den Spediteur Anwendung.“
Handels ⸗Register.
1 Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg' und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags beiw. Sonnabends Württemberg) unter der Rubrtt Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Unter Nr. 3746 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma J. W. Even⸗ schor, welche ihre Niederlassung in Eschweiler hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kauf⸗— mann Johann Wilhelm Eprenschor ist. Aachen, den 19. Februar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anehen.
Anehem. Der Kaufmann Anton Drouven in Aachen hat das Handelsgeschäft, welches er daselbft unter der Firma A. Drouven K Cie. fuhrte, ein⸗ gestellt, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 2519 des Firmenregisters gelöscht worden ist. Aachen, den 21. Februar 1879. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Achim,. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 167 beute eingetragen:
5 Christian Lührßen, rt der Niederlassung: Hemeliagen. Eine Zweigniederla fung befindet sich in Bremen. Firmeninhaber: Cigarrenfabrikant Friedrich Christian Lührßen in Hemelingen. Achim, den 12. Februar 1879. Königliches Amtsgericht. I. Dieckmann.
Achfim. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 144 zur Firma H. Schroeder heute eingetragen: Die Firma ist erloschen. Achim, den 14. Februar 1879. Königliches Amtsgericht. JI. Dieckmann.
Altomnm.
Vekanntmachung.
Firma:
i
J. C. W. Berger & Sohn in Altona heute eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Johann Wilhelm Christian Berger, 2) Ludwig Carl Heinrich Berger, Beide zu Altona. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Januar 1879. Altona, den 20. Februar 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Karmem. Auf Anmeldung ist heute die unter Nr. 412 des hiesigen Handels. (Prokuren,) Registers eingetragene, dem Kommis Rudolf Keller in Bar⸗ men Seitens der Handels-⸗Commanditgesellschaft sub Firmg „Scheib & Gercke“ in Barmen ertheilt gewesene Prokura gelöscht worden.
Barmen, den 26. Januar 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
R er lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 22. Februar I1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister ist unter Nr. II, 413 die
Firma:
Eduard Schröder und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Schroder hier (Getziges Geschäftslokal: Oranienstraße 165) eingetragen worden.
Geloͤscht sind: Firmenregister Nr. 568: die Firma: Julius Bentheim. Firmenregister Nr. 10,874: die Firma: G. Bloch. Berlin, den 22. Februar 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
KRochnms. Handelsregister
des Königlichen Kreis gerichts zu Bochum.
In unser Firmenregister ist unter Rr. 6604 die Firma O. WB. Koester zu Memmingen und als deren Inhaber der Bierbrauereibesitzer Friedrich Wilhelm Mittelstraß zu Memmingen am is. Fe⸗ bruar 1879 eingetragen. HKomra. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 272 des hiesigen Handels. (Gesellschafts.) Registers, woselbst die zu Bonn domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma Mechanische Jute⸗Spinnerei und Weberei eingetragen ist, die fernere Ein⸗ tragung erfolgt, daß durch Beschluß des Aufsichts⸗ rathes vom 17. Februar 1379 an Stelle des aus— scheidenden Vorstandsmitgliedes Georg Funk, Kauf— mann zu Bonn, der zu Bonn wohnende Kaufmann Wilhelm Frömbling zum Vorstandsmitgliede be—⸗ stellt worden.
Bonn, den 19. Februar 1879.
Der Landgerichts ⸗ Sekretär. Donner.
KEomm. Auf Anmeldung ist heute sub Nr. 984 des hiesigen Handels. (Firmen) Registers eingetra⸗ gen worden; Clara Ostermann, Wittwe von Joseph Franz Carthaus, Verlegerin der zu Bonn erschei⸗ nenden Neuen Rheinischen Landeszeitung und Be— sitzerin eiuer Buchdruckerei, zu Bonn wohnend, als Inhaberin der daselbst bestehenden Firma J. F. Carthaus. Sodann ist heute sub Nr. 177 des Prokuren⸗ registers eingetragen worden: Joseph Carthaus zu Bonn als Prokurist der vorgenannten Firma J. F. Carthaus. Bonn, den 21. Februar 1879.
Der Landgerichts⸗Sekretãär.
Donner.
KRranmshbenr g. In unser Genossenschaftsregister
ist bei Nr. 3, Firma: Molkerei⸗Genossenschaft
Zinten, Eingetragene Genossenschaft, in Goj. 4
eingetragen:
a. in der Generalversammlung am 30. Dezember 1878 sind zu Vorstandsmitgliedern die Ritter⸗ utsbesitzer Landrath a. D. von St. Paul⸗ Jäcknitz, von St. Paul Maraunen, Springborn⸗ . Storp-⸗Kupgallen, Meyer⸗Labehnen ge⸗ wählt,
in der Generalversammlung am 15. Januar 1879 ist der 5. 6 des Genossenschafts⸗Statuts abgeändert.
Braunsberg, den 18. Februar 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Rremn ern.
In das Handelsregister ist tragen:
Den 17. Februar 1879:
Bäning senior, Bremen. Die Prokura des Louis Rosenthal ist am 15. Februar d. J. erloschen. Am 17. Februar d. J. ist an Bern⸗ hard Heinrich Wieting Prokura ertheilt.
A. Wedermann, Bremen. Inhaberin: Anna Wedermann.
Den 20. Febrnar 1879:
E. Hellmund. Bremen. Seit 15. Februar
einge⸗
In unser Gesellschafts register ist unter Nr. 625 die Den
1879 führt . Peters Wittwe, Margarethe, geb. Meyer, das Geschäft, wel⸗ ches sie mit Aktivis und Passivis durch Vertrag erworben hat, als alleinige Inhaberin unter unveränderter Firma fort.
2
getragene Genossenmsehaft, EBre- merhavem. In der Generalversammlung vom 6. Januar 1879 sind gewählt: Zum Prä⸗ sidenten Johann Friedrich Christian Stie g⸗ mann, zum Vize⸗Präsidenten August Rabe, zum Lagerhalter Bernhard August Wrede, zum Controleur Hinrich Hermang Ferdinand Hoens, zum Kassenverwahrer August Walter. Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts, den 21. Februar 1879. C. H. Thulesius, Dr.
KEres lau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist Nr. 5107 die Firma: . E. Lord hier und als deren Inhaberin die verebhelichte Kauf⸗ mann Lord, Elisabeth, geborene Lord, hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 20. Februar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Rres ann. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 5105 die Fitma: J. Richter 's Sargfabrik hier und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Richter hier heute eingetragen worden. Breslau, den 18. Februar 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KBresler. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4984 das Erlöschen der Firma A. Weber hier heute einge⸗ tragen worden.
Breslau, den 20. Februar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KEres lam. Betauntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4350 das Erlöschen der Firma: Herrmann Röhricht hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 20. Februar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KEreslam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 5106 die Firma: . Salo Sachs hier und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Sachs hier heute eingetragen worden. Breslau, den 20. Februar 1879. Fönigliches Stadtgericht. Abtheilung J. KRreslam. BSefanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 4670 das Er⸗ löschen der Firma August Schirrbach hier heute eingetragen worden. Breslau, den 20. Februar 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KRres lan. Belanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 5027 das durch den Eintritt des Kaufmanns Hugo Thomas hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Louis Froße erfolgte Erlöschen der (Einzel-) Firma: C. Thiel s Nachfolger, Inhaber Louis Große hier, und in unser Gesellschaftsregister Nr. 1559 die von den Kaufleuten Hugo Thomas und Louis Große, Beide hier, am 1. Februar 1879 hier unter der Firma:
Thomas K Große errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.
Breslan, den 20. Februar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
nur. Bekanntmachung.
Königliches Kreisgericht zu Burg.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung
. 15. Februar 1879 an demselben Tage einge⸗
ragen:
a. 9 3 Firma „C. H. Diedrich“ Nr. 59
ol. 6:
Die Firma ist auf die verwittwete Frau Kaufmann Diedrich, Johanne Marie, geb. Masche, übergegangen; vergl. Nr. 241 des Firmenregisters.
Nr. 241. Verwittwete Frau Kaufmann Diedrich, Johanne Marie, geb. Masche, zu Burg, Ort der Niederlassung: Burg, Firma „C. S. Diedrich !.
KEattstüclt. Bekanntmachung. In Folge Amtsbeschlusses von 2 sind in das hiesige Handelsregister folgende Einträge bewirkt
worden: Fol. 39 Bd. II.
S. Seyfarth und als deren Inhaber: Mühlenbesitzer Carl Friedrich Hugo Seyfarth zu Rastenberg; Fol. 123 Bd. I.
E. Seyfarth in Rastenberg ist erloschen; Fol. 151 Bd. IJ. die Firma: Ch. Raabe zu Nermsdorf ist erloschen; Fol. 153 Bd. I.
die Firma: Johann Friedrich Karl Stock
die Firma:
die Firma:
21. Febrnar 1879: Sohumacher- Ft ohstosfs-Vereim, Ein-
. in Rudersdorf ist erloschen;