die vielen und verschiedenen Tarife.

daß dieselben vielmehr ganz Lage und besondere wirthschaftliche Beziehungen, Konkurrenzen ꝛc. vorgeschrieben seien. Die tarife, über die man sich so viel beklage,

durch

erklärten

sich auch ganz besonders dadurch, daß die Eisenbahnen mit

natürlichen und künstlichen Wasserstraßen zu konkurriren hätten. Die billigen Tarife sollten den Import zu billig ver⸗

mitteln und darüber klagten besonders die Herren aus Qber⸗ schlesien, aber die Ausnahmetarife beständen ebenso zu ihren Die Produktions- und Absatzverhält⸗ nisse lägen doch auch in Deutschland zu verschieden, Gleichheit if würde geradezu im mit der natürlichen Verschiedenheit der

Man habe viel sei, sich unter den

Aber daran, (Hagen) habe die Vertreter der Mittelstaaten an ihre Inter⸗ essen erinnert, er sei ihm für diese Anregung dankbar, theile

Gunsten beim Export.

der Tarife wäre eben unnatürlich, sie Widerspruch stehen Verhältnisse in den verschiedenen Gebieten. Wesens davon gemacht, daß es schwer so vielen verschiedenen Tarifen zurecht zu finden. das große Publikum habe sehr wenig Interesse und die Interessenten fänden sich sehr gut zurecht. Tarife durch die Gesetzsammlung zu fixiren, das halte

er für den unglücklichsten Gedanken, und er

Dazu komme, daß die Verhältnisse sich fortwährend änderten, 8

daß auch die Witterung auf die Höhe der Tarifpositionen Man dürfe eben Tarife nicht gesetzlich Das Haus sollte durchaus keine künstlichen Mittel anwenden, eine noch größere Centralisation herbeizuführen. Der Plan der Regierung gehe gerade darauf aus, einzelne nehmen, Die wirthschaftlichen Ver⸗ hältnisse seien aber zu spröde, sie ließen sich nicht reglemen⸗

Einfluß haben müsse. fixiren.

Linien zu monopolisiren, ohne darauf Rücksicht zu

wie dabei andere Linien führen.

Man habe im Ganzen in Preußen 27 000 km Bahn, davon seien bereits 11 000 dem Ein⸗ fluß der Regierung unterstellt, zähle man dazu die Staatsbahnen in den einzelnen anderen so werde man doch zugeben müssen, daß die öffentlichen Interessen den Privatbahnen gegenüber doch ge⸗ nügend durch das außerordentliche Uebergewicht der Staats⸗ bahnen gewahrt seien. Eine gesetzliche Fixirung der Tarife würde auch die, nur einmal (im Jahre 1875) unterbrochene Bewegung nach Ermäßigung derselben hindern. Eine reichs⸗ gesetzliche Regelung habe also nicht anzuknüpfen an das Pro⸗ jekt des Reichskanzlers, sondern an das bestehende Recht in den Einzelstaaten. Uebrigens bestehe zwischen der Denkschrift und dem Briefe des Reichskanzlers doch ein wesentlicher Unter⸗ schied; indeß sei letzterer, in dem die Privatbahnen wiederholt der Ausbeutung beschuldigt würden, eben uri et orbi durch die „Nordd. Allg. Ztg.“ und das „Wolffsche Bureau“ ver⸗ kündet, während die „Denkschrift“ allein durch den „Actionair“ veröffentlicht sei und wahrscheinlich auch nur wenigen Mitgliedern des Hauses bekannt geworden sei. Die Hälfte der Privatbahnen gebe jetzt überhaupt keine Divi⸗ dende, die Mehrzahl der übrigen weniger als 5 Prozent. Aeltere Bahnen, wie die Stettiner, welche im vorigen Jahre 7 Prozent gegeben habe, gäben jetzt kaum 4 Prozent. Danke man dem Himmel, daß man nicht auch noch die Defizits der Privatbahnen auf dem Etat habe, und nicht die Steuerzahler dieses Minus an Ausbeutung zu tragen hätten. Bis jetzt habe sich der „Kollege“, an den der Brief des Reichskanzlers gerichtet sei, noch nicht gefunden, es habe sich noch nicht ein—⸗ mal ein Varnbüler gefunden, der sich mit diesen Projekten einverstanden erklärt habe. Er glaube auch, daß der Bundes⸗ rath sich hüten werde, den Ausschuß so zusammenzusetzen, daß er diesem Projekte günstig erscheine. Die Mittelstaaten wür⸗ den erkannt haben, daß ihre Interessen durch dasselbe nicht geschützt würden. Es sei deshalb auch gar nicht für ihn weifelhaft, daß das Tarifgesetz nicht zu Stande kommen werde, aber daß das Projekt überhaupt bestehe, sei schon eine schwere Schädigung, denn es halte die Entwickelung des deut— schen Eisenbahnwesens zurück.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geheime Ober⸗ Regierungs-Rath Körte, entgegnete, auch wenn der Vorredner nicht von Anfang an erklärt hätte, er erwarte von ihm eine Antwort nicht, so würde er doch keinen Anlaß zu einer solchen haben, weil er die gesammten Ausführungen des Vorredners für vollständig verfrüht halte. Er antworte darauf nicht, weil sie von einer Bundesrathsvorlage ausgingen, welche nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt und nur auf irgend einem unbekannten Wege zur Kenntniß derselben gekommen sei. Es sei vom Reichskanzler im Namen des Präsidiums ein Antrag auf Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage, betreffend die Rege⸗ lung des Gütertarifwesens auf den deutschen Bahnen eingebracht worden, derselbe sei aber noch Beschlußfassung des Bundesraths unterbreitet worden, letzterer habe noch keine Stellung zu demselben ge⸗ nommen. Auf Antrag des Reichskanzlers habe allerdings schon gestern Nachmittag unter seinem Vorsitz eine Konferenz der Vertreter derjenigen Bundesstaaten, welche ein eigenes Staats—

tiren und schablonisiren.

bahnnetz besäßen, stattgefunden, um kommissarisch die Grund⸗ Er sei im Begriff, dem Reichskanzler Bericht über diese Konferenz; abzustatten und könne deshalb in diesem Augenblick detaillirte

lagen eines solchen Tarifgesetzentwurfs vorzubereiten.

Mittheilungen über die Resultate derselben nicht geben, aber er müßte sagen, daß in diesen Berathungen Ansichten zu Tage

getreten seien über die Nothwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Durchführbarkeit dieses Projekts, welche denen des Abg Richter Der Antrag des Reichskanzlers beruhe auf der Erwägung, daß das jetzige Tarifwesen so nach⸗ theilig auf den Volkswohlstand einwirke, daß eine Regelung

desselben abgesondert von dem ganzen Eisenbahngesetz, von welchem der Minister Maybach im preußischen Abgeordneten ⸗ hause gesprochen habe, erfolgen müsse. Weitere Mittheilungen

diametral entgegenständen.

zu machen, sei er zur Zeit nicht in der Lage.

Der Abg. Frhr. von Mirbach bemerkte, seine Partei habe niemals die Frage der inländischen Differentialtarife angeregt. Er erkenne an, daß es Spezialtarife für solche Produkte, wie

. B. für Kohlen, geben müsse, die nur in bestimmten Gegenden

eutschlands vorkämen, um die übrigen Theile mit denselben zweckmäßig zu versorgen, er habe die Differentialtariff mit dem Auslande gewendet. Staat habe nicht die Aufgabe, die

schützen. Die Eisenbahnen hätten die Natur öffentlicher Wege und müßten sich deshalb als solche dem allgemeinen Besten

Aber 750 dieser Tarife und darunter 283 Ausnahmetarife, seien ja mit ausdrücklicher Bewilligung der Aufsichtsbehörden erlassen, und man sehe daraus, daß der Besitz der Eisenba hnen die Tarife nicht bedinge, besonders durch die örtliche

Differential ⸗

den unglücklichsten He. glaube auch, daß eine Körperschaft wie der Reichstag unmöglich im Stande sein könne, Tarife für einige Dauer festzustellen.

noch

Staaten,

nicht der

sich stets nur gegen Der wirthschaftliche Be⸗ wegung im Lande zu regeln, wohl aber den schwächeren In⸗ länder gegen den durch die Tarife begünstigten stärkeren Aus⸗ länder auch durch eine diesbezügliche Aenderung der Tarife zu

unterordnen. In der vom Abg. Richter citirten Denkschrist der

Privatbahnen gäben diese jetzt im Gegensatz zu ihren Aussagen

bei der Enquete zu, daß viele Differentialtarife beständen, be⸗

haupteten aber, daß dieselben ohne wesentlichen Einfluß auf die

inländische Produktion seien. Sie seien aber in Wahrheit für den Handel der Mittelstationen einer Strecke, deren End⸗ stationen einen Differentialtarif hätten, geradezu vernichtend.

Produkte des Auslandes zu billig gefahren würden. Die Eisen⸗

bahnpolitik des Reichskanzlers laufe nicht, wie der Abg. Richter

meine, auf eine schädliche Centralisation des Verkehrs hinaus,

aber es müsse doch als wirthschaftlich zweckmäßig anerkannt

Richter habe ja dankenswerthe theoretische Studien in der Eisenbahnfrage gemacht, aber in praktischen Erfahrungen darin

sei ihm der Reichskanzler als rechnender Großgrundbesitzer

entschieden überlegen.

Der Abg. Günther (Sachsen) bemerkte, der Abg. Richter Preßgesetz.

aber seine Meinung nur in einem einzigen Punkte, nämlich daß die Verwirklichung des Reichs-Eisenbahnprojekts aller⸗ dings die Einzelstaaten auf das Allerernstlichste bedrohen würde. Aber die Rücksicht auf diesen einzigen Umstand werde ihn

und, wie er hoffe, auch die übrigen Abgeordneten der Mittel⸗

3

staaten nicht abhalten, dahin zu wirken, daß die Mißwirth⸗

schaft der Differentialtarife beseitigt werde, daß die Uebel⸗

Landwirthschaft hinderten, berechtigte Interessen schädigten und die Verhältnisse auf den Kvpf stellten!

Zeitungsartikel, in welchem dem 4 hauptung zugeschrieben werde, daß das Holz von Friedrichs⸗

nach Bochum — von dem Reichskanzler herrühren könne.

Fracht für Holz betrage in Waggonladungen à 10000 kg von h 9 3g 9

386 6, von Szigeth (Ungarn) nach Bochum 472 6

Der Abg. von Kardorff entgegnete, alle diese Zahlen

seien unglaubwürdig, denn die höheren Frachtsätze würden sofort wieder durch Refaktien beseitigt.

eine Denkschrift an den Bundesrath zu machen, wenigsten Mitgliedern dieses Hauses bekannt sei. Das Haus

dasselbe gelangten. Die Privatbahnen würden dem Abg.

Vertreter der Spritindustrie hätten sich nur darüber beklagt,

daß der Sprit in verschiedenen deutschen Staaten in ver⸗

schiedene Frachtklassen rubrizirt sei, und vornehmlich darüber,

daß z. B. russischer Sprit von Königsberg nach Hamburg billiger befördert werde, als ostpreußischer Sprit auf derselben Diese Mißstände wolle seine Partei aus der Welt 3 zu den Lokalbahnen zwischen den zunächst betheiligten Ressorts eine

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Denkschrift an den Bundesrath sei in dem „Aktionär“ veröffentlicht, einem Berliner Blatt, in welchem man offiziöse Mittheilungen der preußischen Eisenbahnverwaltungen zu finden gewohnt sei. Die Denkschrift sei abgedruckt in der Zeitschrift der deutschen Wenn die Veröffentlichung diesmal für die Regierung unbequem sei, so sei das nur eine Lehre für sie, wie mißlich es ist, offizibse Beziehungen zu Zeitun⸗ Wie bei Interpellationen, so sei es auch bei der Etatsberathung nicht im Widerspruch mit den Ge⸗ wohnheiten dieses Hauses auf bereits veröffentlichte Vorlagen im Bundesrathe hier Bezug zu nehmen. Wenn man sage,

Route. schaffen.

Eisenbahnverwaltungen.

gen zu unterhalten.

das Haus solle warten mit seinen Erörterungen, bis formu—⸗

lirte Vorlagen eingebracht seien, so verkenne man die Aufgabe Was die Nation bewege, müsse hier um Ausdruck kommen und zwar zeitig genug, ehe man ohne Rück⸗ sicht auf diese Stimmung Vorlagen einbringe, die nachher von sprochen habe, auch nicht finanziell an einem Preßunterneh⸗

des Reichstages.

der großen Mehrheit des Reichstages abgelehnt würden. Nicht

seine Partei habe diese Agitation begonnen, sondern der Reichskanzler mit seinen Kundgebungen an die Wähler über e n Amtes für El saß-⸗-Lothringen

die Köpfe des Reichstages hinweg. Derselbe zwinge ihn als Vertreter dieser Wähler zum Reden. darauf verzichtet, daß seine Rede den Abg. von Kardorff interessire, aber derselbe habe auch schon lange akademische Vorträge über die Spritfrage gehalten.

Er würde nie in einer Sache das Wort ergreifen, wo er und er spreche deshalb in erster Reihe über die Eisenbahnfrage, weil ihn nicht die leisesten, entferntesten Interessen an Eisenbahnunternehmungen knüpften. Für die Privatbahnen trete er nicht um ihrer selbst willen ein,

versönlich interessirt sei

sondern im allgemeinen öffentlichen Interesse, weil er glaube,

daß die allmähliche Vernichtung der Privatbahnen gegen das hätten, eine außerordentlich große Zahl von Ausländern be⸗ herbergten, so daß man beinahe berechtigt sei, Elsaß⸗Lothringen für den Sammelplatz von Banditen und Landstreichern aus

allgemeine wirthschaftliche Interesse sei. Seine Rede sei aber eine Vertheidigung des ganzen gegenwärtigen Systems sowohl

auf Staats⸗ wie auf Privatbahnen gegen die Projekte der Re⸗ gierung. Er setze von allen Abgeordneten, also auch von dem . man insofern nicht von aller Schuld freisprechen, als sie ihrer politischen Aufgabe zu viel Aufmerksamkeit schenke. Redner

Abg. Günther voraus, daß sie wie auf allen anderen Gebieten so auch auf dem Eisenbahnwesen etwaige Mißstände beseitigen wollten. Es komme nur darauf an, daß man richtig erkenne, ob

Mißstände vorhanden seien und daß man richtige Mittel zu ihrer Beseiligung vorschlage und nicht solche, die noch größere ü ein herk der alle Grenzen überschreite; das Land leide stark unter dieser

Mißstände hervorrufen mußten, als bereits vorhanden seien.

Der Abg. Günther habe geschickt vermieden, seine Stellung zu der Frage der gesetzlichen Regelung der Tarife anzugeben. Er (Redner) habe überhaupt nicht, wie der Abg. von Mirbach0 glaube, von den Erfahrungen des Reichskanzlers gesprochen, sondern er habe die Art mißbilligt, wie derselbe das bestehende In Bezug auf das Tarif⸗ wesen habe z. B. derselbe in seinen Briefen gesagt, daß das Publikum ohne jede gesetzliche Kontrole der Ausbeute für

Recht unrichtig geschildert habe.

Privatinteressen überlassen sei, während doch ein gesetzliches Kontrolrecht bestehe.

soweit die Differentialtarife den deutschen Export

Man müsse sich gegen das Ausland sowohl

zu halten. stände aufhörten, welche jede Entwickelung der Industrie und schaftlich zu diskutiren. gehe heute ebenso gelehrt 'raus, wie er 'rein gekommen sei. Der Abg. Struve führte an, er glaube nicht, daß ein Reichskanzler die Be⸗ nicht so leichthin mit ruh nach Bochum theuerer gefahren werde, als von Ungarn

ö t ti In Bezug auf die Ausführungen des Abg. Richter müsse er bemerken, daß es eine eigene Sache sei, zur Grundlage einer solchen Diskussion die den

Er habe von vornherein

wehren. Er sei überhaupt kein prinzipielle. Gegner der Differentialtarife; er wolle nur, daß bei denselben nicht allein der Vortheil der Eisenbahnen, sondern vielmehr das Gesammt⸗ tnteresse der Nation maßgebend sei. Redner erklärte sich so⸗

dann für eine reichsgesetzliche Regelung des Tarifwesens und für das Staatsbahnsystem, das man zunächst in Preußen an⸗ ᷣ n ger ; t strebe, und das auch die Zustimmung des preußischen Ab⸗ Die Klagen seiner Partei gingen hauptsächlich dahin, daß die

geordnetenhauses gefunden habe.

Der Abg. von Kardorff erklärte das Verlangen des Abg. Richter nach einer Aeußerung des Reichstages über die Denk⸗ schrift, damit nicht etwa ein Gesetzentwurf abgelehnt werde,

für berechtigt, wenn dieser Abgeordnete Vertreter der Ma⸗ werden, daß man von verschiedenen Linien, die man besitze, den Verkehr auf diejenige leite, wo es wirthschaftlich am vor⸗ theilhaftesten sei. Zu diesem Zwecke müsse das Deutsche Reich ein großes einheitliches Staatsbahnsystem haben. Der Abg.

jorität des Reichstages wäre. Das sei derselbe aber weder in dieser noch in einer anderen Frage. Er (Redner) müsse sich gefallen lassen, wenn das Haus von seinen Ausführungen über Eisen, Sprit und Interessen des Grundbesitzes Alles dasjenige in Abzug bringe, von dem es glaube, daß es aus seinem persön⸗ lichen Interesse hervorgehe. Aber um ihm Schweigen darüber aufzuerlegen, dazu seien diese Fragen zu allgemein. Uebrigens habe auch der Abg. Richter pro domo gesprochen, z. B. beim

Der Abg. Windthorst (Meppen) führte aus, er sei von vorn herein ein Gegner des Reichs- Eisenbahnsystems gewesen und sei es noch heute ganz ebenso entschieden, wie je. Er sei aber auch gegen das Staatsbahnsystem und besonders in der gegen⸗

wärtigen Zeit, und er behaupte, daß das preußische Abge—

ordnetenhaus sich noch nicht für das Staatsbahnsystem ent—⸗ schieden habe. Er bleibe dabei, daß für den Staat und das Publikum es das Beste sei, sich weiter an das gemischte System e Was die Tariffrage anlange, so glaube er, sei es am Besten, erst die Vorlage abzuwarten und nicht so leiden— Vorläufig könne er nur sagen, er

Der Abg. Rickert erklärte sich weder für noch gegen die Differentialtarife, überhaupt meine er, die Frage lasse sich ja oder nein beantworten. Die See⸗ städte seien durchaus nicht so dabei engagirt, Differentialtarife

. v steich⸗ h ren könne. beizubehalten, wie manche Herren anzunehmen schienen. Danzig Er (Redner) habe sich das thatsächliche Material verschafft. Die

speziell empfinde sie nach mancher Richtung hin geradezu tödt⸗

Fracht j I. lich. Uebrigens seien die Privatbahnen durch das Gesetz vom; Friedrichsruh nach Bochum 1060 (6, von Jablunkau (österr. Schlesien) nach Bochum 298 S6, von Kaschau nach Bochum

Jahre 1838 mit ihren Tarifen schon heute total in die Hände des Eisenbahn-Ministers gelegt. Er behaupte, daß die Tarif⸗ frage wichtiger und schwieriger zu lösen sei, als alle wirth⸗ schaftlichen und Zollfragen. Redner befürwortete den Erlaß von milderen Bestimmungen über den Betrieb von Sekundär⸗ bahnen in Bezug auf militärische und postalische Lasten, um so von Reichswegen das Sekundärbahnwesen zu unterstützen, und wünschte sodann Auskunft darüber zu erhalten, wie sich die Neichsregierung zum Bau von Lokalbahnen stelle. Diese

Frage dürfe nicht von Fall zu Fall behandelt werden, man thue gewiß besser, mit der Erörterung derartiger wichtiger Fragen zu warten, bis sie in Form von Gesetzvorlagen an . Rath Körte erwiderte, die Reichsregierung wende der Forde— Richter gewiß sehr dankbar für die beredte Wahrnehmung ihrer Interessen sein, auch die Bundesräthe für die akademische Vorlesung, aber für das Haus habe sie keinen Werth. Die

müsse sie vielmehr gesetzlich regeln.

Der Bundesbevollmächtigte Geheime Ober-Regierungs⸗ rung der sogenannten Lokalbahnen in Erkenntniß ihrer hoch⸗ wichtigen Bedeutung die vollste Aufmerksamkeit zu. Das Reichs Eisenbahn⸗Amt insbesondere sei stets für die Gewährung möglichster Erleichterungen eingetreten, wie dies die Bahn⸗ ordnung für Bahnen untergeordneter Bedeutung vom 12. Juni v. J. durch ihre Bestimmungen über den Bau und die Ausrüstung der Betriebsmittel in Bezug auf die Signalein⸗ richtungen und den Betrieb selbst beweise. Was die einzelnen Fragen betreffe, so sei über das Verhältniß der Postverwaltung

Verständigung über Normativbestimmungen erfolgt, welche für alle neu anzulegenden Bahnen Anwendung finden sollten. Dieselben gingen davon aus, daß den Lokalbahnen nicht finanzielle Spfer auferlegt würden, welche deren Zustande⸗ kommen oder Bestandfähigkeit irgendwie gefährden könnten; im Prinzip sei die Erstatlung aller Selbstkosten bezüglich der Leistungen für die Postoerwaltung angenommen. Hinsichtlich des Verhältnisses zur Telegraphenverwaltung sei eine feste Regelung noch nicht erfolgt, sie werde voraussichtlich im An⸗ schluß an eine allgemeine Regelung des Verhältnisses der Hauptbahnen zur Telegraphenverwaltung erfolgen. Mit der Militärverwaltung seien die Verhandlungen noch im Gange. Es würde ein ausführliches Reglement ausgearbeitet, doch hätten die Verhandlungen darüber noch nicht zum Abschluß gebracht werden können.

Die Diskussion wurde geschlossen. Persönlich bemerkte der Abg. Richter (Hagen), daß er zum Preßgesetze nicht ge—

men betheiligt sei. Hierauf wurde der Etat des Reichseisen⸗ bahn⸗Amtes genehmigt. Beim Etat des Reichskanzler⸗ (Unter ⸗Staatssekretär 20 000 ); beklagte der Abg. Winterer, daß die Anwendung einer auf Veranlassung des Ober⸗Präsidenten von einem Re⸗

gierungs⸗Rath veranstalteten Uebersetzung eines französischen

in der z. B. das Wort „employer anstatt mit „Angestellter“ mit „Ausüber“ übersetzt wor⸗ den sei, zu mannichfachen Uebelständen geführt habe, und wünschte eine Erklärung der Reichsregierung, ob diese Uebersetzung einen offiziellen Charakter habe? Redner führte ferner darüber Klage, daß die Gefängnisse in Elsaß⸗Lothringen, dessen moralische Zustände sich erheblich verschlimmert und in dessen Spitälern die Fälle von Syphilis erheblich zugenommen

Kirchengesetzes,

den benachbarten Ländern zu erklären. Die Polizei könne

behauptete schließlich, daß das Steuersystem eine Ueber⸗ schwemmung der Reichslande mit Sprit und gefälschtem Roth⸗ wein und einen Konsum von Branntwein herbeigeführt habe,

Plage des Alkoholismus, auf welchen die starke Vermehrung der Zahl der Geisteskranken zurückzuführen sei.

Der Unter⸗-Staatssekretär Herzog erwiderte, daß die vom Vorredner bemängelte Uebersetzung zwar auf Anregung des Ober⸗Präsidenten entstanden sei, aber keine offizielle Autorität besitze. Die n, . der Gefangenen erkläre sich hinläng—⸗ lich durch die Aenderung des Strafgesetzes und die strengere Aufsicht. Ueberdies dürfe man nicht vergessen, daß die Re⸗ gierung die in den französischen Gefängnissen inhaftirten Ge⸗

. fangenen, welche aus Elsaß⸗Lothringen stammten, habe über⸗ Der Abg. Graf Stolberg (Rastenburg) bemerkte, 2 nach dem Auslande besörderten, er natürlich für dieselben sei. mit den Mitteln der Eisenbahnpolitik als mit denen der Zollpolitik!

nehmen müssen. Was die Vermehrung des Branntwein⸗ genusses anlange, so schenke die Regierung dieser Seite des öffentlichen Lebens die größte Aufmerksamkeit. . Auch der Abg. Dr. Zinn nahm Veranlassung, statistisch dem Abg. Winterer nachzuweisen, daß seine Angaben unrich⸗

tig seien und auf durchaus falschen Darstellungen der that⸗ fachlichen Verhältnisse beruhten. Wenn die Zahl der syphi⸗ litisch Erkrankten in den Spitälern zugenommen habe, so liege das nicht sowohl an dem größeren Ueberwuchern der Un⸗ sittlichkeit als an der dieser Krankheit jetzt energischer zu⸗ gewandten Aufmerksamkeit. Andere Uebelstande, die man im Jeichslande bemängele, seien nicht diesem allein eigen, sondern träten überall auf, z. B. die Vermehrung der Zahl der Irren.

Der Abg. Winbthorst hielt die Vorwürfe des Abg. Win⸗ terer für begründet, man müsse den elässischen Abgeordneten überhaupt dankbar sein, wenn sie auf Mißstände aufmerksam riachten, da die Regierung vom Verwaltungsgebiete etwas weitab liege, — oder richtiger die verbündeten Regierungen, denn von der Reichsregierung sei doch zu wenig zu merken. Er wolle sich über die Junahme der Kranken und Irren nicht verbreiten, denn das würde hier zu weit führen. Im Uebri⸗ gen betonte Redner die Nothwendigkeit, den Einfluß der Kirche mehr zu stärken, hesonders in Bezug auf die Schulaussicht. Man solle die berechtigten Forderungen der Einwohner der Reichslande möglichst berücksichtigen, dann werde man ihre Herzen gewinnen, um so mehr, als man jetzt in Frankreich die Forderungen der Kirche gar zu sehr ignorire. .

Hierauf wurde der Etat bewilligt, desgleichen die dauern⸗ den Ausgaben des Rechnungshofes des Deutschen Reichs 460798 S6 Ebenso wurden die fortdauernden Ausgaben des Etats des Allgemeinen Pensionsfonds, und zwar Verwaltung des Reichsheeres 16651 999 6, der Marineverwaltung 335 503 S6, ohne Debatte bewilligt. Bei den Pen sionen für Beamte der Civilverwaltung 230 234 66, brachte der Abg. von Bernuth wiederum die Frage wegen der Pensions— berechtigung der Hinterbliebenen der Reichs beamten zur Sprache und fragte, in welchem Stadium sich die seit 7 Jahren ver⸗ heißene Vorlage über diese Materie befinde? Der Präfident des Reichskanzler-⸗Amts, Staats⸗-Minister Hofmann erwiderte, daß die Vorlage ausgearbeitet sei, den verbündeten Regierungen auf Beschlußfassung vorliege, und es sehr wahrscheinlich sei, daß sie noch in dieser Session dem Reichstage zugehe.

Der Etat wurde bewilligt, worauf sich das Haus um 4 Uhr auf Sonnabend 12 Uhr vertagte.

— Nach Inhalt einer in der amtlichen „London Gazette“ veröffentlichten Königlichen Verordnung d. d. Osborne, den 4. Februar d. J, sind die englischen Auslieferungs⸗ Gefetze von is70 und 1873 auf die Kolonie Bermuda ausgedehnt worden.

— Nach der vom Reichs-Eisenbahn⸗Amte auf⸗ gestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachw eisun⸗ über die im Monat Januar 1879 auf deutschen Eisenbahnen — excl. Bayerns — vorgekom menen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 32 Entgleisungen und 13 Zusammenstöße fahrender Züge, und zwar wurden hiervon 19 Züge mit Personenbeförderung — von je 6834 Zügen dieser Gattung Einer — und 26 Güterzüge resp. leer fahrende Maschinen betroffen; ferner 47 Entgleisungen und 28 Zusammenstöße beim Rangiren und 155 sonstige Betriebs⸗ ereignisse (Ueberfahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschinen und Wagen ꝛc.)

In Folge dieser Unfälle wurden 17 Personen (1 Reisender, 15 Beamte und eine fremde Person) verletzt, 3 Thiere getödtet, 63 Fahrzeuge erheblich und 156 Fahrzeuge unerheblich be⸗ schädigt.

Äußer den vorstehend aufgeführten Verunglückungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsichtigkeit hervorgerufen, noch vor: 29 Tödtungen (2 Reisende, 15 Be⸗ amte, 7 Arbeiter und 5 fremde Personen), 94 Verletzungen (1 Reisender, 4 Beamte, 35 Arbeiter und 9 fremde Per⸗ sonen) und 13 Tödtungen bei beabsichtigtem Selbstmorde.

Faßt man sämmtliche Verunglückungen — excl. Selbst— mörder — zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Privatbahnen (bei zusammen 15 617 km Betriebslänge, 21313 kim Geleislänge und 331 422 252 geförderten Achs⸗ kilometern) 91 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Oberschlesische (19), die Bergisch-⸗Märkische (14) und die Nieder⸗ schlesischMärkische Eisenbahn (10); verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Geleislängen sind die meisten Verunglückungen auf der Nassauischen, der Oberschlesischen und der Saarbrücker Eisenbahn vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Länge — (bei zusammen 10196 km Betriebslänge, 13 503 km Geleislänge und 205 409 011 geförderten Achskilometern) 49 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Cöln⸗ Mindener (15), die Rheinische (14) und die Magdeburg— Halberstädter Bahn (5); verhältnißmäßig fanden jedoch die meisten Verunglückungen auf der Mecklenburgischen, der Cöln⸗Mindener und der Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisen⸗ bahn statt.

C. Kleinere Privatbahnen — mit je unter 150 km Länge — lbei zusammen 1063 km Betriebslänge, 1136 km — und 6 500214 geförderten Achskilometern)

ein Fall.

Ven den im Ganzen beförderten 10 855 992 Personen wurde 2 getödtet und 2 verletzt, und zwar fanden diese Verunglückungen auf der Württembergischen Eisenbahn (3 Per⸗ sonen) und der Hannoverschen Staatsbahn (1 Person) statt.

Von den im Betriebsdienste thätig gewesenen Beamten . von je 8547 Einer getödtet und von je 2003 Einer verletzt.

Ein Vergleich mit demselben Monate des Vorjahres er⸗ giebt, unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten ge⸗ sörderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge— leislängen, daß im Durchschnitt im Monat Jinuar d. Is. bei 18 Verwaltungen mehr und bei 17 Verwaltungen weniger und in Summa ca. 0,7 Proz. mehr Verunglückungen vorgekommen sind, als in demselben Monate des Vorjahres.

Oesterreich⸗ Ungarn. Pest, 13. März. (W. T. B.) Die Meldungen aus Szegedin besagen, daß das Elend dort noch immer zunimmt. Die Rettungsschiffe stoßen auf Straßen⸗ trümmer, so daß die Rettung oft unmöglich wird, die Fluth steigt fortwährend, die noch etwa 600 dim umfassende trockene Insel wird immer kleiner. In Folge des Umkippens eines Rettungsboots sind sieben Frauen ertrunken, bei dem Eintritt der Kaiastrophe kamen 15 Honveds und 20 Soldaten in den Wellen um. Die Staatsbahn hat gestern 10 000 Menschen unentgeltlich befördert. Noch immer weht hestiger Sturm,

die Ueberschwemmungsfluth ist 2 Fuß höher als das Niveau der Theiß.

Im Unter hause hat die Regierung eine Vorlage, be⸗ treffend die Bewilligung eines Noratoriums für Szegedin eingebracht.

— In einem Handschreiben erklärt der Kaiser, daß

er angesichts der durch die Ueberschwemmung herbeige⸗

führten Katastrophe von seinem Vorhaben, anläßlich der Feier

seiner silbernen Hochzeit zur Entgegennahme der Glückwünsche nach Pest zu kommen, absehe und wünsche, daß die bezüg⸗

lichen beabsichtigten Auslagen auf das Reichlichste den Noth⸗ leidenden zugewendet werden möchten. — Der Kaiser hat

außer den früheren bereits gemeldeten Beträgen aus seiner Privatkasse noch 400056 Fl. in seinem und der Kaiserin Namen gespendet. — In Siegedin arbeiten fort. — Man befürchtet in weiteren Städten an der Theiß Ueberschwemmungen.

Niederlande. Haag, 11. März. (Leipz. Ztg.) Die Be⸗ rufung des Hrn. van Rees zur Leitung des Kolonien⸗

Minist eriums wird in fachkundigen Kreisen als eine sehr

glückl iche Wahl bezeichnet. Man erwartet bei seiner Bekannt— schaft mit den indischen Verhältnissen von dem neuen Mi—⸗ nister viele wichtige Reformen und Verbesserungen in der

dortigen Verwaltung. — Wie der „Stgats-Courant“ be⸗

richtet, ist der Kaiserlich russische Gesandte im Haag,

nach einer Mittheilung, die er unter dem Datum des 26.

Februar gemacht, von seiner Regierung ermächtigt worden, in vorkommenden Fällen den Schutz der Unterthanen des Fürsten von Montenegro in den Niederlanden zu übernehmen.

Großbritannien und Irland. London, 11. März. (E. K.) Die letzte Nachricht aus Süd-⸗Afrika von Dberst Pearsons Sieg bei Etschowa, am 13. Fe— bruar, ist dazu angethan, die Befürchtungen vor Einfalle der Zulus in Natal völlig zu zerstreuen. Wie aus

verschiedenen Zeitungstelegrammen hervorgeht, hatten bereits mehrere Tage lang sich Zuluhaufen rings um das stark be⸗ festigte Lager bei Etschowa gezeigt und die Truppen ins Freie zu locken gesucht. Erst als diese Bemühungen nichts fruchteten, ward ein Massenangriff unternommen, der mit einer völligen Niederlate und der Flucht der stark decimirten Angreifer seiner Mann⸗ schaft hervor und verfolgte die Feinde mehrere Meilen ; ward. Auch von Oberst Woods Kolonne, die bei Utrecht steht, sind Sehr beunruhigend standen dagegen die Dinge im Transvaal-Lande, wo tagtäglich ein Aufstand der Kaffernstämme unter den recht über den 16. Mai 1877 gerichtet habe, und stellte die Vertrauensfrage, an Sekokuni Boten geschickt haben mit der Aufforderung: „Du und Mapoch nehmt Prätoria, ich nehme Pietermaritz⸗ betreten. fallen, des Anschwellens der Flüsse wegen aufgegeben; in

endete. Dann brach Oberst Pearson mit

bis zu einem militärischen Kraale, der verbrannt

On

befriedigende Nachrichten eingelaufen.

Häuptlingen Sekokuni und Mapoch befürchtet wurde. Nach seinem Siege bei Isandula soll nämlich Cetewayo

burg.“ Cetewayo selbst hatte seine Absicht, in Natal einzu⸗

Transvaal befürchtet man aber, daß Sekokuni, der sich seit

seiner Niederlage durch die Boers ruhig verhalten, bald wieder

losschlagen wird.

— 12. März. Dem „Daily Telegraph“ wird aus Madeira der Inhalt des Berichtes Lieutenant Chard von den theidigung des Postens bei Rorkes Drift abstattet. Der Bericht bestätigt und erweitert die bereits bekannten Einzel— heiten der tapferen Vertheidigung.

Morgens am 23. Februar. Die Zahl der angreifenden Zulus

wird auf 3000 geschätzt, von denen 350 getödtet wurden; der

Verlust der Engländer bet ug 15 Todte und 12 Verwunxete, von denen 2 nachträglich starben. ziere und 131 Mann.

dere Tapferkeit beim Bajonettkampf auszeichnete.

Feuer sehr gelitten. Der Schaden wird auf 60090 Pfd. St.

geschätzt.

sechs Wochen nicht ausgebessert werden können. — 13. März. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte

heute auf eine bezügliche Anfrage der Unter-⸗-Staatssekretär

Bourke: is aus an Bord des französischen Dampfers „Argus“ 850 Gewehre und 50 900 Pfd. Schießpulver nach Mozambique verschifft. Die portugiesische Regierung sei von der englischen hiervon benachricht worden, auch seien Maßregeln getroffen, um zu verhindern, daß die Ladung in die Hände der Zulus falle. — Dem Dexutirten Montagu erwiderte Bourke: Der von einigen Blättern mitgetheilte Auszug der Depesche des

lichen richtig, aber nicht wörtlich korrekt; er glaube, daß die

Depesche mit den übrigen bezüglichen Schriftstücken dem Hause ., . 4 27 4 werde vorgelegt werden, bitte jedoch, die Frage . nach seiner Meinung häuptsächlich zwei Punfte, zu sherück—

einmal zu wiederholen. — Der Schatzkanzler Northeote gab auf die Anfragen verschiedener Redner aufs Neue die Ver⸗ sicherung, daß die Regierung ohne Zustimmung des Parla— ments keine orientalische Anleihe garantiren werde. Nicht die jüngsten Finanzoperationen hätten die Noth des egyrtischen Volkes vergrößert, sondern die lange Mißwirth⸗ schaft der Regierung. Er sehe kein Hinderniß, der Regierung befähigte Beamte zu empfehlen. Die jetzige Stellung des Finanz⸗Ministers Wilson sei noch nicht geregelt, der General⸗ konsul Vivian aber angewiesen worden, ihn moralisch zu unter⸗ stützen.

Frankreich. Paris, 12. März. (Fr. K.) Das „Jour⸗ nal officiel“ veröffentlich Dekrete des Präsidenten der Republik, durch welche die Wahl für 21 durch Tod oder Demission erledigte Mandate der Deputirtenkammer auf den 6. April ausgeschrieben wird. Von den Vakanzen, die auszufüllen sind, ist eine durch die Erwählung des Hrn. Grevy zum Präsidenten der Republik, eine andere durch die Er⸗ nennung des Hrn. Andrieux zum Polizei⸗Präfekten, fünf durch Todesfall und 14 durch Rücktritt veranlaßt. Von diesen zurücktretenden Deputirten sind 13 zu Senatoren erwählt.

Der Senat berieth gestern in erster Lesung einen Gesetzesvorschlag des Hrn. Bozeérian zum Schutze gewerblichen Zeichnungen und Muster. her bestand in Frankreich ein solches Gesetz

dauern die Rettungs⸗

einem

t telegraphirt, den Ingenieuren über die Ver⸗

Anwesend waren 8 Offi⸗ ? Unter den zwölf Leuten, deren Be⸗ nehmen besonders gelobt wird, befindet sich ein Deutscher,

Korporal Schieß vom Natal⸗Regiment, der sich durch beson⸗ 1 . ein Tas Kriegsschisf!,Thetis“ in Vevonport hat durch welcher das Kabinet Martine; Canpgs herrorging, Hr. Canovas von den gubanischen Resormplänen des Generals

Die „Thetis“ sollle das an der Ostküste Afrikas Kenntniß genommen, stand sein Entschluß fest, dem Urheber liegende Schiff „Tenedos“ ablösen, wird aber vor mindestens ne,. 6. e z nin ; — sammelte daher am 3. d. M. seine Kollegen, theilte ihnen seine

Verschiedene englische Firmen in Manchester ; , . . ö. ö. und Liverpool hätten in der vergangenen Woche von Cardiff nacheinander die Führer sämmtlicher monarchisch gesinnten

Der Kampf dauerte volle der Geschäftsordnung zuwider sei.

i2 Stunden, von 4 Uhr Nachmittags am 22. bis 4 Uhr darauf e 2a mit 225 gegen 187 Stimmen abgelehnt.

nicht; von zwei Vorlagen, welche diese Lücke aus⸗ füllen sollten, fiel die eine in die Zeit kurz vor der Februar⸗ revolution von 1848 und die andere in das Jahr 1869, so daß sie vor dem Kriege nicht mehr erledigt werden konnte. Der Entwurf des Hrn. Bozérian wurde denn auch, nachdem er die Zustimmung der Handelskammern, der Gerichtshöfe, der Gewerke u. s. w. gefunden, ohne Debatte votirt. — 13. März. Der Polizei⸗Präfekt Andrieux hat, wie die „Rep. fr.“ meldet, die 4 Brigade der städtischen Polizei, welche speziell mit den politischen Recherchen betraut war, aufgelöst. Ebenso ist auch der Posten eines dem Kabinet attachirten officier de pairs, den Hr. Lombard innehatte, eingezogen worden.

Versailles, 13. Mär. (W. T. B) Sitzung der Deputirtenkammer (Bonapartist) die Ernennung einer Komn

In der heutigen antragte Langle

be 1is .

1 rission zur Unter⸗ suchung der Vorgänge, welche während der Tage vom 22. bis 27. Februar d. J. für den Börsen verkehr in Fondswerthen von Einfluß gewesen seien. tragte zugleich für seinen Antrag die letztere wurde mit 323 Stimmen gegen gelehnt.

Hierauf begann die Kammer die Berathung des Antrags auf Inanklagestandversetzung des Ministeriums vom 16. Mai 1877. Baudry (Legitimist) beantragte über den bezüglichen Bericht Brissons die Vorfrage; der Antrag wurde abgelehnt. Der frühere Polizeipräfekt Renault (linkes Centrum) sprach sich gegen die Inanklagestandversetzung der Minister aus, nicht weil er dieselben von jeder Schuld freisprechen wolle, sondern weil politische und soziale Interessen, sowie die Disziplin der Armee der Erhebung einer Anklage entgegen seien. Der Berichterstatter Brisson hielt die in seinem Bericht ge— zogenen Schlußfolgerungen aufrecht, beharrte dabei, daß ein Komplot gegen die Republik bestanden habe und beantragte, daß die Minister vom 16. Mai 1877 wegen Hochverraths ver⸗ folgt würden. Der Konseils-Präsident Waddington sprach sich auf das Schärfste gegen die Minister vom 16. Mai aus und gab die Richtigkeit der Prämissen in dem von Brisson erstatteten Berichte unumwunden zu, wies aber die daraus gezogenen Schlußfolgerungen zurück. Er wolle keinen Prozeß gegen die Minister, weil ein solcher Verwirrungen im Lande hervorrufen, die zum Schweigen gebrachten Klagen aufs Neue beleben und gegen das Inter⸗ esse der Republik sein würde. Der Conseils⸗-Präsident erinnerte an die Reklamationen aus industriellen Kreisen, in denen man verlange, daß die Kammer die Geschäfte diskutiren, die brennenden Fragen beseitigen, auf jede retrospektive Politik verzichten und vorwärts nicht rückwärts blicken solle. Der Conseils⸗Präsident erklärte ferner, daß das allgemeine Stimm⸗

Langle bean⸗ Dringlichkeit. Die 134 Stimmen ab⸗

indem er sich gleichzeitig an den Patriotismus und den Edelmuth der Kammern wendete und dieselben aufforderte, den ruhigen und friedlichen Weg zu (Beifall vom linken Centrum.) Die Sitzung wurde nach der Rede Waddingtons auf kurze Zeit suspendirt.

Nach Wiedereröffnung der Sitzung trat Flogquet (äußerste Linke) lebhaft für die Versetzung der Minister in den Anklage— stand ein. Der bezügliche Antrag wurde indeß mit 317 gegen 159 Stimmen abgelehnt.

Rameau von der Linken beantragte eine motivirte Tagesordnung, welche das Verhalten der Minister vom 16. Mai 1877 brandmarkt. Der Bonapartist Cazeaux be—⸗ kämpfte dieselbe, weil die Debatte erschöpft und der Antrag Cléèmenceau schlug darauf die einfache Tagesordnung vor; dieselbe wurde indeß Die von Rameau beantragte motivirte Tagesordnung wurde darauf mit 240 gegen 154 Stimmen angenommen.

Spanien. Madrid, 8. März. Der „Cöln. Ztg.“ wird geschrieben: Selten hat Spanien eine Ministerkrisis er⸗ ebt, die von so eigenthümlichen Umständen begleitet war und unerwarteten Abschluß fand, wie diejenige, aus Sobald

derselben die Ausführung vollständig zu überlassen. Er ver⸗

Absicht mit und reichte in Uebereinstimmung mit denselben

am Abend desselben Tages das Entlassungsgesuch des Ministe⸗ riums ein. Der König nahm dasselbe an und berief nun

Parteien von den Moderados an bis zum radikalen Marquis von Sardoal. Auch der in Andalusien weilende Herzog de la

Torre wurde herbeigeholt, um die Sache der von Sagasta warm vertheidigten konstitutionellen Partei nach Kräften zu unter⸗ stützen. Zwei volle Tage dauerten die Berathungen, bei welchen der König in gleichem Maße Ausdauer, Kenntniß der Ver⸗

hältnisse und große Charakterfestigkeit bewies. Schon wähnten

Marquis sich die Sagastinos dem Siege nahe schon schwankten die Sal 1g 26 2 9 Ministerielle ls der König, eingedenk der Verdienste des

von Sallsburgy, vom 26. Januar d. J, fei im Wesent- Ministeriellen, als nn mig ge ꝛ . , * 4 bisherigen Leiters der Geschäͤsfte, diesen zu sich beschied, um

seinen Rath zuletzt zu hören. Herr Canovas äußerte, daß sichtigen seien: erstens die Fortsetzung der bisherigen liberal⸗ konservativen Politik, welche das Wohl des Landes erheische, und zweitens die Bildung eines Kabinets Martinez Campos mit konservativen Elementen aus seiner Partei, welches er und seine Freunde mit Rath und That unterstützen wurden. Auf den Wunsch des Königs, er selbst möge mit Martinez Campos diese Aufgabe übernehmen, ging er nicht ein, indem er sich damit entschuldigte, daß er nach vierjähriger angestrengter Thätigkeit der Ruhe bedürfe und auch hinzufügte, daß ein Wechsel in den Personen unter den obwaltenden politischen Ver⸗ hältnissen dringend geboten sei. Der Monarch beauftragte nunmehr Martinez Cam pos mit der Neu bil dung eines Ministeriums, und für den General war selbstverständlich der Wille seines Königs Befehl. Er suchte zunächst Herrn Canovas auf und nach einer mehrstündigen Unterredung Beider kam das jetzige Ka⸗ binet zu Stande. Drei Mitglieder desselben, Orovio, Toreno und Pavia, waren Amtsgenossen des Herrn Canovas. Aurioles gehörte zu den Centralisten, blieb aber bei der Mehrheit, als feine Freunde ins konstitutionelle Lager übergingen, Molins (der nun doch das Auswärtige angenommen hat, nachdem Cardenas abgelehnt hatte) ist sehr konservativ, und Francisco Silvela, ein Mann von großer Begabung und staatsmänni⸗ schem Talent, ein vertrauter Freund von Canovas. Der

der Kolonial-Minister ist noch nicht ernannt; einstweilen verwaltet Bis⸗ Drovio diese Stelle. I J Ninif noch ausgesprochen konservativen Charakter. Sein Zustandekommen

Im Ganzen hat das Ministerium einen