1879 / 65 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Mar 1879 18:00:01 GMT) scan diff

und Seine Gemahlin, von Teck, Prinzessin von Cambridge. Se. Durchlaucht

Pxinz Philipę von Sachsen⸗-Coburg-⸗Gotha und Gemahlin, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Philipp von Sack sen⸗

Se. Durchlaucht der

Prinzessin August, ch lippe's von Frankreich, Se.

die Herzogin von Edinburgh, Tochter Sr. Majestät des Kai⸗

sers aller Reußen, Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz

Christian zu Schleswig-Holstein mit Seiner Gemahlin, Prin⸗ zessin von Großbritannien und Irland, Ihre Königlichen Ho⸗

heiten die Prinzessin Friedrich Carl und Prinz Friedrich Leopold, Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kron- gri ͤ Zöllen auf

prinzessin und Se. Königliche Hoheit Prinz Wilhelm, Ihre

Königliche Hoheit die Prinzessin von Wales mit ihren Kindern, den Prinzessinnen Victoria, Louise, Msaud und dern Prinzen George von Wales, Ihre Majestäten der König und die ßzollsystem in Deutschland. Man suche den Grund des Dar⸗

nigin der Belgier.

Der Eintritt jeder einzelnen Abtheilung in Die St. geschah unter dem Schmettern der Fanfaren l n ! 1 del, die Gründungen der Jahre 1871 bis 1873 erwähne man

Georgskapelle

der Staatstrompeter der Königin. Die Orgel intonirte einen

Marsch, und den Zügen gingen die Herolde ven Jork und Lancaster, sowie die Hofchargen in aussteigender Linie bis zu den beiden

höchsten, dem Lord⸗Chamberlain und Lord⸗Steward voran. Diese schritten unmittelbar vor Ihrer Majestät der Königin. Der Monarchin folgien Ihre Königlichen Hoheiten die Prin⸗ zefsin Beatrice und der Prinz Albert Victor von Wales. Die

Königin nahm Ihren Platz vor einem Tabouret rechts vor Se. Königliche Hoheit der Herzog von Connaught, der Hohe Bräutigam, wurde von Seinen beiden älteren Brü dern, Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen von Wales und dem Herzoge von Edinburgh, als Zeugen begleitet und nahm den Platz zur Rechten, an den Communion Rails, ein. Ueberaus bezeichnend sei, daß das neueste Zollprojekt der Reglerung in jenen Gegenden die lebhafteste Zustimmung gefunden habe,

dem Altar.

Der Zug der Hohen Braut wurde von den Mitgliedern der deutschen Botschaft, dem deutschen Militärbevollmächtigten am Hofe von St. James zweiten Botschafts⸗Sekretär Grafen von Arco, dem ersten

Botschafts Sekretär Freiherrn von den Brincken und dem deut⸗ Die Hohe der Sc und. rspetul furchtbare Höhe hätte erreichen können. Die Aufhebung der Eisenzölle sei

schen Botschafter Grafen von Münster eingeführt. U Braut wurde von Ihrem Vater, Sr. Königlichen Hoheit dem

Prinzen Friedrich Carl, und Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen an den Altar zur linken Seite des g g Die Trauung geschah nach dem Rituale der englischen Hochkirche. Kanonenschüsse verkündeten

Hohen Bräutigams geleitet.

den Moment, in welchem das Brautpaar ehelich verbunden wurde. Die Trauung verrichtete der Erzbischof von Canterbury.

Nach der Ceremonie umarmte Ihre Königliche Hoheit die Herzogin von Connaught in tiefer Rührung Ihre Hohen Eltern; dann neigte Sie Sich vor Ihrer Majestät der Königin, Aller— höchstwelche Sie als neues Familienmitglied in die Arme schloß. Ihre Majestät trug bei dieser Gelegenheit den preußi⸗ schen Luisen-⸗Drden, Se. Majestät der König der Belgier den Hohen Orden vom Schwarzen Adler. Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl hatte die Uniform des 3. I Zietenschen) Husaren⸗Regiments, Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz die des Kürassier-⸗Regiments Königin (Pommersches) Nr. 2 angelegt.

Laut Telegramm aus Olympia vom 14. sind auf der Ostseite des Tempels zwei Metopenstücke (ein Herakles— kopf und ein schöner Frauenkopf) sowie der Kopf des knieenden Mädchens vom Ostgiebel gefunden worden, ferner die Funda⸗ mente des Prytaneion, wohlerhalten, und endlich die alter⸗ thümliche Bronzefigur eines Jünglings, welche als Griff eines Gefäßes gedient hat.

Im Bereiche des Amtsbezirks des deutschen Konsulats in Moskau sind nach den bis zum 12. d. M. reichenden Nachrichten auch bis dahin verdächtige Krankheitsfälte nicht voxgekommen. Ein am 20. v. M. in Twer am Typhus erfolgter Todesfall hat zwar zu der Vorsicht Anlaß geboten, die Mitbewohner des Sterbehauses unter ärztliche Beobachtung zu stellen, doch hat denselben, da sie sämmtlich innerhalb der Beobachtungs; eit gesund geblieben, der freie Verkehr wieder gestattet werden können.

An Stelle der früher beabsichtigten) Entsendung von 4 bemannten Dampfkuttern der russischen Marine von Kron— stadt nach Zarizyn zum Zweck der wirksameren Durchführung der Qua rantänemaßregeln an der untern Wolga hat, wie der„Kronstädter Bote“ meldet, Graf Melikoff zwei Privatdampfer gemiethet, mit deren Führung von Kronstadt abkommandirte Stabsoffiziere der Marine beauftragt werden sollen.

Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen (20 Sitzung setzte der Reichstag die zweite Beralhung des Etats pro 1879 80 fort. Beim Titel 1 (3ölle und Verbrauchs⸗

st euern, Einnahme 251 698 360 60) führte der Abg. Kable

Straßburg) aus, das Reichsland sei mit den 15 Prozent der olleinnahmen, die demselben als Verwaltungskosten zurück⸗ erstattet würden, zu schlecht gestellt; im Verhältniß zu anderen

Bundesstaaten sei dasselbe mit Ausgaben für die Erhebung

von Zöllen und Verbrauchssteuern, mit Besoldungen und Pensignen überlastet; es müsse in dieser Beziehung Abhülfe geschaffen werden.

Der Präsident des Reichskanzler⸗Amtes Staats⸗Minister Hofmann erwiderte, die Ueberlastung werde im Bundesrath anerkannt. Um das Mißverhältniß auszugleichen, sei zufolge eines früheren Beschlusses des Bundesraths seit mehreren

Jahren immer ein größerer Theil der zur Besoldung von Beamten aufzuwendenden Beitrage des Reichs den Reichs

landen zur Verfügung gestellt. Die statistischen Erhebungen darüber, wie diese Beiträge sich zu den aufgewendeten Kosten verhielten, seien abgeschlossen und lägen dem Bundesrath vor. Die Regelung der Frage sei aber sehr schwierig, weil auch in anderen deutschen Staaten Mißstände nach bestimmten Grundsätzen auszugleichen seien. Der Bundesrath sei jetzt damit beschäftigt und werde die Frage bei ihrer hohen Wich⸗ tigkeit unzweifelhaft bald erledigen. Einen bestimmten Zeii⸗ punkt hierfür könne er aber nicht angeben.

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, in der Lage von Elsaß Lothringen, daß die Rückvergütung auf die Erhebungs⸗ kosten unzureichend sei, befänden . auch andere Staaten. Soviel er wisse, sei von Braunschweig seit Jahren ein Antrag beim Bundesrath eingebracht worden, die Vergütung nach anderen Grundsätzen zu regeln; die Sache aber mache wenig

C =

) Siehe Reiche Anzeiger vom 5. d. M.

Ihre Königliche Hoheit die 8 gin

Major von Vietinghoff, dem nr ĩ und ge 1 . Ohne das Schutzzollsystem, das sich früher ja auch noch auf

der Zollpolitik der Regierung folgen.

Fortichritte. Wenn die Verfassung abgeändert werden müsse in Bezug auf die Grundsätze der Vergütung, so sei er der Ansicht, daß auch dahin eine Aenderung zu treffen sei, daß diese Frage nicht, wie bisher, einseilig vom Bundes⸗

Coburg ⸗Gotha, Tochter Sr. Majestät des Königs der Belgier, rathe, sondern durch Gesetz und Etat geregelt werden solle, Prinz August von Sachsen⸗Coburg⸗ Gotha mit Seiner Gemahlin, Ihrer Königlichen Hoheit der Tochter weiland König Louis Phi⸗ Königliche Hoheit der Herzog von Cambridge und Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit 457 Waarenklassen, die das Zollregister nachweise, 192 zoll⸗

daß also diese Grundsatze unter Mitwirkung des Reichstages festgestellt werden müßten. Die an und für sich wichtige Frage der Vertheilung der Zollverwaltungaekosten trete zurück in einem Augenblicke, wo das ganze Zollsystem auf eine andere Grund⸗ lage gestellt werden solle. Gegenwärtig seien in Deutschland von

pflichtig. Von 1028 Millionen Mark Einfuhrwerthen zoll⸗ pflichtiger Gegenstände würden 1877 107 Millionen Mark Zölle erhoben, also etwa 10 Proz. vom Werth. Man habe also in Deutschland nichts weniger als Freihandel. en größten Zollertrag brächten die Finanzzölle; Verzehrungsgegenstände, die meist Finanz⸗ zölle seien, habe man 135 Zölle auf Fabrikate und Halb⸗ fabrikate in Deutschland, welche durchweg Schutzzölle seien. Man habe also jetzt schon ein recht stattliches Schutz⸗

niederliegens der Erwerbsverhältnisse in dem angeblichen Frei⸗ handel. Den Hauptgrund, die Ueberprodultion, den Schwin⸗

nicht. Man habe damals in vielen Industriezweigen die An⸗ lagen erweitert, weit über den inneren Bedarf hinaus. Wenn beispielsweise die Schienenwerke in Deutschland auf eine Pro⸗ duktion von 121 Mill. Ctr. eingerichtet seien, man aber in

Deutschland, selbst wenn jährlich 1090 Meilen neuer Eisen⸗

bahnen gebaut würden, nur 41 Mill. Ctr. jährlich brauche, wo solle da die Prosperität dieser Industrie herkommen? Heute redeten vielfach dieselben Leute von der Armseligkeit und der Konkurrenzunfähigkeit der deutschen Industrie, welche damals Gründungzprospekte unterschrieben hatten, in denen sie gerade im Gegentheil unabhängig von allen Zollfragen, die Ueberlegen⸗ heit und die große Gesundheit der Industrie, versichert hätten.

wo damals am Meisten gegründet und geschwindelt worden sei.

das Eisen erstreckt habe, würde es unmöglich gewesen sein, daß der Schwindel und die Ueberspekulatlon eine so furchtbare

1873 sei auf die Initiative des Reichskanzlers, und zwar in erster Reihe im Interesse der Landwirthschast erfolgt. Nach Auf⸗ hebung dieser Zölle sei die von den Gegnern prophezeite Ueberschwemmung mit ausländischen Eisenwaaren nicht ein⸗ getroffen, im Gegentheil, die Einfuhr habe abgenommen, die Ausfuhr habe zugenommen; im Jahre 1875 seien 6 Millionen Centner mehr ausgeführt, als eingeführt. Diese 6 Millionen seien 1876 auf 8 Millionen gestiegen, und die Ausfuhr sei noch immer im Steigen. Die Landwirthschaft habe man jetzt künstlich für den Schutzzoll und für Viehzölle gewonnen. Dieselbe solle der Industrie die Kastanien aus dem Feuer holen und Hand- und Spanndienste leisten, um für den Han⸗ del mit dem Auslande überall Zollbarrieren zu errichten. Nichts stehe mehr den Traditionen deutscher Zollpolitik entgegen, als ein Yornzoll; nur so lange noch kein Korn eingeführt sei, habẽè es einen solchen gegeben. Als zuerst bei ungünstigen Ernten eine stärkere Korneinfuhr nothwendig geworden sei, habe man den Zoll derart suspendirt, daß von 1846-18657 nur von JM Prozent des eingeführten Korns der Zoll erhoben sei. Schon 1857 sei der Zoll auf 6 8 herabgesetzt, weil die Einfuhr die Ausfuhr zu Übersteigen be⸗ gonnen habe. Heute glaube man an die Zollpolitik von 1864 anknüpfen zu müssen, wenn man einen Zoll von 20 bis 25 Pfennigen vorschlage. In den landwirthschaftlichen Vereinen agitirten die Landräthe für Kornzölle. Der Abg. von Kardorff habe sich um die Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer sehr verdient gemacht und in einer bezüglichen Rede den König Friedrich Il. citirt, der über beide Steuern sage, er werde sie nie einführen, sie vertheuerten den Armen das Leben und er der König sei der Anwalt der Armen. Und heute wolle der Abg. von Kardorff und seine Freunde Die Agitation für Kornzölle habe ein doppeltes Gesicht; einmal sollten dieselben das Getreide zwar nicht vertheuern, und dann wieder werde auf die Vertheuerung das entsprechende Gewicht gelegt. Beide Argumente aber in ein und derselben Rede zu ver⸗ einigen, sei bisher nur dem Abg. von Kardorff gelungen. Es sei ein Faktum, daß die deutschen Landwirthe bei weitem nicht so viel Getreide bauen, als man zur Ernährung des Volkes brauche. Man sei ja gezwungen, Getreide außerhalb zu kaufen. Die Aecker könnten doch in Deutschland nicht im Verhältnisse des Bevölkerungszuwachses vermehrt werden, und dieselbe Be⸗ völkerung erhebe schon bei steigender Kultur für die größere Viehzahl und Fleischnahrung größere Ansprüche an die land⸗ wirthschaftliche Produktion. Solle alles Korn, was man in Deutschland brauche, hier produzirt werden, dann dürfte man beispielsweise auch nicht 140 000 ha, auf denen 4 Millionen Centner Weizen wachsen könnten, mit Zuckerrüben, theilweise für das Ausland bepflanzen, oder Kartoffeln für die Ausfuhr in natürlicher Gestalt oder in Gestalt von Branntwein bauen. Gerade weil die Landwirthschaft einen so großen Kreis der Bevölkerung umfasse, lägen hier die Verhältnisse anders als sonst bei Schutzzöllen. Die Landwirthe stellten auch die Mehrzahl der Konsumenten dar; ein Land⸗ wirth, der nicht mehr Korn produzire, als er kon⸗ sumire, für den sei der Kornzoll überhaupt gleich—⸗ gültig. Nach einer Verechnung im westpreußischen Central⸗ verein hätten nur 400 000 Besitzer an der durch die Zölle erwarteten Erhöhung der Getreidepreise ein Interesse; die übrigen Besitzer bauten so wenig, daß sie selbst gezwungen waren, oft Saatgetreide zu kaufen. Nur für Besitzungen über 30 Morgen könne ein Kornzoll überhaupt Bedeutung haben. Nehme man z. B. ein Gut von etwa 199 Morgen an; dies

werde im Stande sein, circa 200 Ctr. Getreide zu verkaufe n

bei einem Zoll von 25 3 würde das also eine Einnahme von 50 S, bei 5 3 10 6 sein. Könne man daher mit solchen Beträgen die Agitation, die erregt worden sei, recht⸗ fertigen? Einen bleibenden Kornzoll fürchte er nicht, wohl aber die bleibenden Nachtheile von der jetzigen Bewegung. Man erwecke Ansprüche und Vorstellungen von dem, was der Staat leisten solle, die kein Staat befriedigen könne. Habe man doch von Frankreich gesagt, daß bei dem Glauben des französsischen Volkes an die Staatsvorsehung jede Regierung vor der Unzufriedenheit zittern müsse, welche der Opposition aus einer schlechten Ernte zuwachse. Desto schwächer sei ein Staat, je mehr Ansprüche er befriedigen solle. Die Geister, welche man jetzt wachrufe, ließen sich nachher nicht mit 25 3 Zoll nach Haufe

neben 56.

chicken. Die Bewegung, welche jetzt in Stadt und Land ent⸗ 83 erscheine ihm au bedenklich. Der Abg. Windthorst

gerathen, die Frage der Getreidezölle nicht eher zu er⸗ oͤrtern, als bis dem Hause bestimmte Vorlagen zugegangen wären. Nun, er (Redner) verehre in diesem * den Meister parlamentarischen Takts, von dem er sehr viel in dieser Beziehung gelernt habe, und dieser Kampf sei ein neuer Kulturkampf, bei welchem er wie der Abg. Windthorst jede Gelegenheit für die Getreidezölle benutze, um auf die Gefahren, mit denen Deutschland die Schutzzollpolitik bedrohe, hinzuweisen. Er sehe äußerst trübe in die Zukunft der inneren Entwicklung. Benn man jemals erkennen sollte, daß die maßgebende Wirthschaftspolitik sich zu einer Interessenpolitik des Groß= kapitals gestalte, möge es nun repräsentirt werden durch Großgrundbesitzer, Croßindustrielle oder große Forstbesitzer, fo würde die sozialistische Agitation daraus eine Kraft ziehen, vor der alle Sozialistengesetze wie Zwirnfäden zerreißen müßten, eine Kraft, die die verderblichsten Einwirkungen auf die Gesammtentwickelung Deutschlands haben müsse. Der Abg. von Treitschke habe neulich gemeint, die heranziehende Reaktion sei nicht so schlimm, wie diejenige aus den 509er Jahren; er halte sie indeß für schlimmer. Er sei nicht der Lobredner der Herren von Manteuffel und von Lleist⸗Retzow, ihre Politik habe Deutschland damals nach Innen und Außen geschädigt, doch habe jenes Re— giment sich niemals an Interessentenparteien gewandt und Interessenkämpfe herausgefordert. Es trenne die einzelnen Parteien hier sehr Vieles von einander, aber wenn die Bezeichnung „staatserhaltende Parteien“ mehr sein solle als ein Polizeibegriff, dann seien aus allen Parteien Diejeni⸗ gen, welche von einem einheitlichen politischen Interesse erfüllt würden, verpflichtet zusammenzustehen und den Bestrebungen der Regierung auf die Vertheuerung unentbehrlicher Nahrungs⸗ mittel des Volkes überall entschiedenen und kräftigen Wider⸗ stand entgegenzusetzen.

Der Abg. von Kardorff wandte sich gegen den Abg. Del⸗ brück. Derselbe habe bei Gelegenheit der Vertheidigung der Handelspolitik, welche seit Abschluß des französischen Handels⸗ vertrages gegolten habe, zu beweisen gesucht, daß der wirth⸗ schaftliche Wohlstand Deutschlands gestiegen sei und zwar durch die Vorführung der Statistik über die Einfuhr von Rohstoffen für die Textil-⸗Industrie. Die Ziffern seien für die Baumwolle außerordentlich glänzend; er (Redner) habe indeß schon damals angeführt, daß die Zahl der Spindeln in Deutschland durch die Annexion Elsaß⸗Lothringens fast ver⸗ doppelt worden sei. Ein Argument habe der Abg. Delbrück anzuführen unterlassen: in der Periode von 1866 1864 sei die Einfuhr von Baumwolle allerdings gering gewesen, aber hauptsächlich deshalb, weil der amerikanische Sezessions⸗ krieg die Ausfuhr von Rohbaumwolle aus den Süd⸗ staaten nicht gestattet habe. Wenn man deshalb diese Periode außer Betracht lassen wollte, würde vielleicht eher ein Rückgang als ein Fortschritt zu konstatiren sein. Wenn der gesteigerte Import an Wolle ebenfalls als ein Zeichen der Zunahme des Wohlstandes angeführt worden sei, so habe er schon damals auf die Abnahme der deutschen Schafzucht hingewiesen, die sich von 1860 64 bis 1873/77 von 33 auf 23 Millionen Schafe vermindert habe; außerd em seien die Qualitäten der Wolle geringere geworden; früher vererbte ein Paletot bis auf den Enkel, heute sei man froh, wenn er 1—2 Jahre halte. Diese Fabrikations methode, welche, wie Professor Reuleaux richtig sage, nur geringere Qualitäten an⸗ fertige, führe einen ungeheuren Mehrverbrauch von Roh—⸗ material herbei und erkläre so den gesteigerten Import. Der Wollverbrauch habe 1860 betragen 2323 Pfund, er sei bis 1867 auf 316 Pfund, bis 1877 bis auf 351 Pfund gestiegen, wie stelle sich aber der Wollverbrauch in anderen Staaten? England habe 1860 S869 Pfund, 1877 aber 110 Pfund gebraucht, in Frankreich und in den nordamerika⸗ nischen Freistaaten steigerte sich der Verbrauch von 18690 bis 1877 von 300 auf 430 Pfund. Damit stehe die Steigerung in Deutschland in gar keinem Verhältniß. Er komme also zu dem Schlusse, daß sich der Abg. Delbrück in Bezug auf die Wirkung seines Systems einer verhängnißvollen Selbsttäuschung hingegeben habe. Jetzt komme er zum Abg. Richter (Hagen). Er halte es nicht für richtig, Prinzipien⸗ sragen, wie Getreidezölle u. s. w, beim Etat in so weitläufiger Weise zu erörtern, wie der Abg. Richter (Hagen) es gethan habe; das “Haus werde bei den Zolltarifdebatten, wenn be⸗ stimmte Vorschläge gemacht seien, dazu Gelegenheit haben. Wenn der Abg. Richter ihm vorgeworfen, er habe von den Grün⸗ dungen und deren schädlichen Folgen nicht gesprochen, so habe er ihm nicht gut zugehört. Er habe ausdrücklich gesagt, daß die Krisis in Amerika aus denselben Ursachen mit hervorgegangen sei, wie in Deutschland: Die Ursachen lägen im zu raschen Eisenbahnbau, in der übermäßigen Grün⸗ dung von Eisenwerken und in der großen Belastung des Geld— marktes mit Lettres an porteur. Ferner habe der Abg. für Hagen gemeint, daß sich schon eine allgemeine Reaktion gegen das Projekt des Reichskanzlers fühlbar mache; er sei in industriellen Kreisen vielleicht besser bekannt wie der Vorredner, aber davon habe er nichts bemerkt; im Gegenthein, das Projet? des Reichskanzlers gewinne täglich an Anhängern. Die letzten Wahlen hätten dem Abg. Richter doch beweisen sollen. daß seine Chancen ab⸗ nicht zunehmen. Der Vorredner habe dann Zwietracht zwischen Industrie und Landwirthschaft zu fäen ge⸗ sucht, und man könne sich ja denken, daß es ihm angenehm wäre, wenn diese beiden Zwiningsschwestern, die auf einander angewiesen seien, sich verfeindeten. Ferner habe ihm der Vorredner einen Wechsel seiner Anschauung nachzu⸗ weisen gesucht, indem er mit Unrecht auf seine Aeuße⸗ rungen bei der Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer ver⸗ wiesen habe. Wenn er der Ueberzeugung wäre, daß dem Volke die Nahrungsmittel vertheuert würden, ohne daß gleichzeitig ein ständiges Aequivalent geboten würde, so würde er niemals für einen solchen Zoll sein. Es werde aber dem Volke ein Aeguivalent geboten in der Verstärkung der Nachfrage nach Arbeit. Grenzzölle vertheuerten die Nahrungsmittel nur, wenn das Land sie nicht produziren könne; das Land könne aber die Nahrungsmittel produziren, deshalb brauchen sie nicht vertheuert zu werden. Frage man die Landwirthe in allen Provinzen, sie würden sagen, daß durch die Anwendung der Agrikulturchemie nnd durch die Ausdehnung der Drainage, selbst wenn die Bevölkerung in der bisherigen rapiden Weise zunehmen sollte, das Land dieselbe noch lange Zeit ernähren könne. Wenn der Abg. Richter ferner beklage, daß so viele Aecker für Zuckerrüben und Kartoffelbau benutzt würden, so fordere er ihn auf, mit jedem intelligenten Landwirth zu sprechen; e— würde erfahren, daß die Brennereiwirthschaft und der Zucker⸗ rübenbau dazu gedient haben, den Körnerertrag zu potenziren,

indem die ungeheuren, durch jene Wirthschaftsarten geschaffe⸗ nen Düngermassen die Möglichkeit eines intensiven Betriebes sicherten. Zum ersten Male habe der Abg. Richter heute die Existenzberechtigung der Konservativen anerkannt, und dann auf die soziale Revolution hingewiesen, die aus den Kornzöllen entstehen würde. Was würden für Zustände entstehen, wenn

die gegenwärtigen Nothstände bestehen blieben, ohne daß man ihnen entgegenträte. Würde sich dann nicht wiederholen, was man

vor 100 Jahren in Frankreich erlebte? Die rothen Revo⸗

die Schutzzollpolitik Collberts wieder herzustellen.

das importirte, um eben so viel vertheuere.

richtig. In Nordamerika bestehe ein Zoll von 20 Cts. auf die Gallone Petroleum; sei deshalb das Petroleum im Preise Der Preis lichem Maße.

gestiegen? Redner könne diese Frage verneinen. des Petroleums betrage überhaupt nur 3 bis 5 Cts. pro Gallone. Also stehe die Berechnung des Abg. Richter mit der Wirkiichkeit in Widerspruch.

Der Abg. Dr. Delbrück erwiderte, zunächst bleibe er bei seiner Behauptung, daß es unzweifelhaft ein Maßstab für das

wirthschaftliche Gedeihen eines Landes sei, wenn man die Zunahme oder Abnahme des Verbrauchs an Rohstoffen in In Deutschland habe sich nun seit Anfang der sechsziger Jahre die Woll⸗ und Baum⸗ wollindustrie entschieden gehoben, denn es sei eine sehr erheb⸗

den einzelnen Jahren vergleiche.

liche Vermehrung des Woll⸗ und Baumwollverbrauchs zu konstatiren. Was zunächst die Baumwolle anlange, so habe

es im Jahre 1861 die Summe von 2235 000 Spindeln in Deutschland, im Jahre 1875 (ohne Elsaß⸗Lothringen) 2 21 000, Diese Angaben

also 486 000 oder 22 Prozent mehr gegeben. An berechtigten zu der Folgerung einer wesentlich gesteigerten Produktion und eines ebenso gesteigerten Verbrauches.

pro Schaf habe sich die heimische Produktion im Jahre 1864 auf 664 430 Ctr., die Einfuhr auf 300 463 Ctr,, der Gesammt⸗ verbrauch also auf 964 893 Ctr. gestellt. Im Jahre 1877 stellte sich die heimische Produktion auf 550 000 Ctr., die Einfuhr auf 766 765 Ctr., zusammen also wurden 1 316 765 Ctr. verbraucht, das bedeute eine Zunahme von 36 Proz.; also auch hier sich die Ver⸗ hältnisse ebenfalls in Bezug auf den Verbrauch von Wolle

halte er seine Behauptung aufrecht, daß

weit günstiger als früher gestaltet hätten. Nun berufe sich

der Abg. von Kardorff auf ein geflügeltes Wort des gewiß ausgezeichneten Technikers und Kritikers, welcher im Auftrage Sicherlich wolle aber Herr Reuleaux dieses Wort nicht auf alle Industrien angewendet wissen, auf Wolle ganz bestimmt nicht, die Woll⸗

der Regierung nach Philadelphia gegangen sei.

indu strie nähme heute noch denselben eminenten Rang ein, wie vor 19 oder 15 Jahren. Die Zahlen, welche der Ab⸗ geordnete für Oels von anderen Ländern genannt habe, könne er augenblicklich nicht kontroliren. Ebenso wolle er auch vor⸗ läufig nicht auf die Frage der Getreidezölle eingehen. Wenn aber der Hr. Abgeordnete behauptete, Deutschland sei sehr wohl im Stande, das Getreide, welches es brauche, selbst zu produziren, wenn es eben all seinen Getreideacker auch mit Getreide bepflanze, und wenn er dann in der That hoffe, daß der Getreidezoll die Wirkung haben werde, daß alles Ackerland zum Getreidebau unter den Pflug komme, so folge doch daraus mit mathematischer Gewißheit, daß er in Folge des Zolls bestimmt eine Vertheuerung des Getreides, dieses Nahrungsmittels des Valkes, erwarte.

Der Abg. Sonnemann gab zu, daß die deutsche Buum⸗ wollenindustrie durch die Annektion Elsaß⸗Lothringens eine durch⸗

greifende Veränderung erfahren habe, ob aber deshalb das ganze Handelssystem Deutschlands geändert werden solle, sei ihm zweifelhaft, namentlich wenn man Frankreich mit seinem Schutzzollsystem ansehe. In England sei die Baumwollen⸗ industrie ebenfalls zurückgegangen. Die deutsche Wollproduk⸗ tion sei in keiner schlechten Lage, da wir 1878 194000 Ctr. eingeführt und 312 006 Ctr., ausgeführt hätten. Die Behaup⸗ tung des Abg. von Kardorff, der französische Convent habe sich veranlaßt gesehen, den Zolltarif zu ändern, sei unrichtig. Nicht der Convent, sondern die französische Nationalversamm⸗ lung habe 1791 die Erhöhung der Zölle eingeführt. Wenn Deutschland Eingangszölle auf Rohstoffe erhebe, wenn es seine Lebensmittel vertheüere, dann werde die deutsche Konkurrenz⸗ fähigkeit mit anderen Ländern zurückgehen. Die Schutzzölle würden das Land in Geldverlegenheit bringen, es würde bald im Lande an zirkulirendem Meiallgeld fehlen, und dann werde die Schutzzollpartei zur Notenpresse greifen. Seit dem letzten Etat habe der Bundesrath zwei Enqueten über die Eisen⸗ und die Textilindustrie veranstaltet. Hierzu sei der Bundesrath vollständig berechtigt, und das Haus selbst habe die Mittel dazu bewilligt. Ueber die Resultate der Enqueten sei bis heute noch nichts bekannt; es werde ja sehr viel interessantes Material zu Tage gefördert sein; aber man vernehme doch nur die Interessenten; die ein Gegeninteresse hätten, würden nicht ver— nommen. Die Vernehmung der Interessenten, denen man vorher schon sage, ihre Interessen ständen schlecht der Vor⸗ sißende der Eisenenquete⸗Kommission habe ja seine Meinung schon fixirt lautete etwa so: Wollt ihr die Thür zugemacht, den. Schlüssel ein⸗ oder zweimal herumgedreht oder noch einen Riegel vorgeschoben haben? In England und Frankreich hätten solche Enqueten unter der Kontrole und Kritik der Deffentlich—⸗ keit gestanden. Ferner habe man in Frankreich auch die Han⸗ delskammern vernommen. Wie würde es mit dem aufge⸗ häuften Material gehen? Wenn die Pause des Reichstages vorüber sein werde, würde man einige Bände von Berichten bekommen und es würde dann nicht mehr Zeit sein, sie zu kontroliren. Darauf hin solle dann ein Zolltarif aufgestellt werden. Ein solches Verfahren scheine ihm unangemessen. Es widerstrebe ihm absolut, auf ein solches Enqueteverfahren hin neue Zölle zu bewilligen. Man sei nicht dabei geblieben, für diese Industrie allein höhere Zölle zu verlangen, sondern seit dem Briefe des Reichskanzlers vom 16. Dezember sei man von dem System der Untersuchung zu dem der Nichtunter— suchung übergegangen. Eine eilig berufene Tarifkommission, in der sich vielleicht achtbare, aber volkawirthschaftlich jedenfalls nicht bedeutende Herren befänden, solle die ganze k untersuchen, über die keine Enquete veranstaltet sei, und darauf hin eine Tarifvorlage machen. Ein solches . müsse im Publikum den Glauben erwecken, daß der letzte

Schachzug in der Zollfrage nur den Zweck haben solle, eine

Majoritat zu bilden, damit die gehörige Summe indirekter Steuern bewilligt werde. Gegen dieses System der Festsetzung von Zöllen ohne gehörige Untersuchung der betreffenden In⸗ dustrien hätten sich 48 deutsche Handelskammern entschieden verwahrt, und vollständig mit Recht. Im Namen der großen

deutschen Handelsstadt, die er vertrete, könne er erklären,

Kreisen der Umgebung seines Wahlkreises sei man derselben Meinung. Nur eine vollständige Verkennung der ganzen

heutigen Verkehrs verhältnifse könne darauf kommen, durch Er— ̃ verfügten Belagerungszustandes.

höhung der Schutzzölle der nothleidenden Industrie aufzuhelfen. Dieses System würde dazu führen, eine Menge bereits be⸗ stehender Industrien vollständig zu ruiniren. öffnete Zollkrieg leite die Nation und die Regierungen von dem richtigen Wege ab und verwirre die Geister in unglaub⸗

nicht gehe, könne man es umgekehrt machen. Man schade schon sehr viel dadurch, daß man immer von der

geringen Konkurrenzfähigkeit Deutschlands spreche. Es sei höchst charakteristisch, daß wenige Monate nach dem Sozialisten⸗

gesetz von dem obersten Beamten des Landes eine Bewegung ausgehe, die eine ähnliche Richtung verfolge. Wäre er (Redner wirklich ein Feind des Vaterlandes, so müßte er sich eigentlich über ein solches Vorgehen freuen; er sei aber ein guter Patriot, deshalb protestire er gegen die neue Zoll- und Handelspolitik

der Regierung.

Der Abg. Richter (Meißen) bemerkte, wenn die deutsche

Tandwirthschaft an Stelle des Rüben⸗ und Kartoffel baues Ge— treidebau setzen wolte, so würde dieselbe, namentlich in den

. J, Ver „öcstlichen Provinzen, deren Kultur durch Brennereien sehr ge⸗ Was die Wolle anlange, so sei zunächst zu berücksichtigen, daß in einem Lande, welches selbst viel Wolle produzire, der Ver⸗ brauch nicht genau zu fixiren sei. Die Landwirthe in Deutsch⸗ land rechneten im Durchschnitt auf das Schaf 216 Pfd. In Desterreich und Frankreich sei es vielleicht anders, und 4 Pid. mehr oder weniger pro Schaf mache gleich einen be⸗ deutenden Unterschied. Nach dieser Annahme von 24 Pfd.

wonnen habe, schwer geschädigt werden. Man brauche für den Export von Sprit und Zucker aber den auswärtigen Markt; deshalb dürfe man sich nicht in einen Zollkrieg einlassen. Man

müsse vielmehr in den Zöllen einen Mittelweg einschlagen; vom Präsidenten zur Sache gerufen. Derselbe drohte ihm auch schließlich an, wegen des materiellen Inhalts seiner Rede den 1 . ö 2 Antrag beim Hause auf Entziehung des Wortes zu stellen.

deutsche Landwirthschaft bedürfe allerdings eines inkensiveren ; . . 866

denn wenn Deutschland andern Ländern zu Repressalien An⸗ laß gebe, so müsse es die Kosten des Krieges tragen. Die

Betriebes, aber durch Getreidezölle könne man dies nicht er⸗ reichen. Für die Berechnung der nothwendigen Höhe des Schutzzolles habe man verschiedene Methoden vorgeschlagen.

ferner feststellen, wie viel ein jeder Gegenstand im Auslande da,

im Inlande betrügen und die Differenz dieser Summen als Zoll erheben. Auf die Landwirthschaft angewendet, würde dieses System zu ölen führen, die Niemand in diesem Hause billigen würde. Viele landwirthschastliche Kreise versprächen sich nun eine große Erhöhung der inländischen Getreidepreise

treides in Folge dortiger guter Ernten sehr niedrig ständen, so werde der ausländische Produzent auch noch die Ueber⸗ gangsabgabe tragen müssen, der inländische Preis also nicht steigen; wenn aber im Inlande in Folge schlechter Ernten die Nachfrage nach Getreide sehr stark sein werde, dann werde Deutschland den Zoll selbst bezahlen, und dann werde man sofort hier die Abschaffung dieser Zölle Vom Getreidezoll werde der viel baue, wie er brauche, nicht berührt; ebenso habe der Zoll auf das zur Saat nöthige, also jedes siebente Korn keinen, oder so weit er ausländische und un⸗ entbehrliche Sämereien betreffe, einen der Landwirthschaft schädlichen Einfluß. Ebenso wenig berühre der Zoll die Land—

wirthe, die in ihrer Nähe eine dichte Bevölkerung als Kon-

sumenten hätten. Glaube nun Jemand, daß der Bauer,

stehenden Zoll von 5 S vertheuert würde? Auf Kleider

habe man einen Zoll von 90 6

sondern hier anfertigen lasse. schaft ein Zoll von 25 3 nützen, r treide nach Berlin um 27 3 billiger gefahren d als deutsches? Die Beseitigung der Differentialtarife

sei der Landwirthschaft also nöthiger, als Schutzzölle. Die . 28 nter we 1. Präsident Tisza und der Minister des Innern, Baron ven Wenckheim, befanden, nach Szegedin abgereist.

von der Zolltarifkommission in Aussicht genommenen Sätze aber seien einem intensiveren Betrieb der Landwirthschaft

geradezu hinderlich, da sie veredelte Produkte und Rohprodukte, fettes und mageres Vieh in gleicher Höhe besteuerten, wãh⸗ rend doch mageres Vieh so niedrig wie möglich, fettes Vieh

aber möglichst hoch besteuert werden müßte. Er fände also weder die auf Schutzzölle für die Landwirthschaft gesetzten Hoffnungen, noch andererseits die gegen diese Zölle gehegten Befürchtungen gerechtfertigt, und empfehle deshalb, nach beiden Richtungen hin sich zu mäßigen.

Der Abg. von Unruh (Magdeburg) wandte sich gegen die Ausführungen des Abg. von Kardorff. Er bestreite zunächst die Richtigkeit der Behauptung, daß der Rückgang der deutschen Industrie von der mit dem Jahre 1865 inaugurirten Zoll⸗ Politik datire, durch die Bemerkung, daß die Thatsache der Schwindelperiode deutlich für das Aufblühen der Industrie in den Jahren 1865 bis 1871 spreche. Wo solle die von dem Abg. von Kardorff gewünschte größere Nachfrage nach Arbeit herkommen? Wenn man keinen Export und keine mit dem Auslande konkurrirenden Industrie⸗ zweige gehabt hätte, so würde eine Absperrung der Grenzen durch Zölle die Nachfrage nach Arbeit nicht haben heben können. Thatsächlich sei aber dieser Export und diese Konkurrenz vorhanden. Ein neuer Schutzzoll könne nur die Folge haben, die Waare wie den Rohstoff zu vertheuern, und dadurch verhindere derselbe den Export. Wenn das Haus aber die deutsche Exportindustrie lahm legte, oder gar todt machte, so würde damit eher erreicht werden, daß die Arbeit billiger, als daß sie theurer würde. Der größte Scha⸗ den werde der Industrie durch die unaufhörliche Beunruhi—

ung zugefügt, in welche bald dieser, bald jener Zweig der⸗ . 95 werde. Hierauf vertagte sich das Haus um 41 2 T.

- ner

eutigen (213) Sitzung des Reichstages, welcher der Präsident des Reichskanzler⸗Amts Staats⸗Minister

in 5. 28 Abs. 2 des Gesetzes lichen daß man dort ohne Parteiunterschied einstimmig dieses Verfahren auf das Entschiedenste verurtheile, und in den industriellen lutionäre Marat und Robespierre seien emden en. er Abg. Richter habe ferner eine Berechnung aufgemacht, wonach ein Zoll von 25 38 auf Getreide das ganze Getreide, nicht blos Das sei nicht D Der jetzt er⸗

Hr. von Kardorff habe gesagt, wenn die Sache Dann verstehe er das Wesen der Industrie nicht; habe diese einmal einen Markt verloren, dann gewinne sie ihn nicht so schnell wieder.

demokratischen gesetzes gegen sie sei namentlich in Berlin eine musterhafte ge⸗ wesen. Der Redner führte sodann verschiedene Th Illustration an,

beantragen.

kleine Landwirth, der so inte! ; ĩ . stande, welche in die gedruckte Rangliste aufgenommen werden,

in Fortfall kommt, und daß die Personalbogen für die

HSofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundes⸗

rath und Kommissarien desselben beiwohnten, trat das Haus in die Berathung der Darstellung der Anordnun— gen, welche von der Königlich preußischen Staatsregierung mit Genehmigung des Bundesraths zufolge der Bestimmung ĩ gegen die gemeingefähr⸗ Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 getroffen worden sind.

Zunächst erstattete der Abg. Melbeck einen mündlichen Bericht der Petitions⸗Kommission über Petitionen be—

treffend die Wiederaufhebung des auf Grund des 5. 8 des

Gesetzes vom 21. Oktober 1873 über Berlin und Umgegend

Der Referent befürwortete

den Antrag der Kommission, welcher lautet: Der Reichstag wolle beschließ n: die Petitionen: des Ver sicherungs in rpektors Karl Schramm, ge zu Hottingen⸗ Zürich, des Schanwirths Julius Hahn, belm Koerner, desselben und Genossen, Woelkn aus Berlin, . des Restaurateurs Karl Ehefrau des Restaurateurs Kulmick, zu X

des Schuhmachers Karl gegezwärtig zu Hamburg —, Graßnick aus Weißensee, der Karl Graßnick. Amalie.

2 . De auf die Wiede

6

L

Was darin sei ent⸗ beruhe auf mangelhafter Infor— Reichsregierung. Die Haltung der sozial⸗ Partei nach Erlaß eines Ausnahme⸗

weder irrelevant oder mation der

atsachen zur

wie der Belagerungszustand in Berlin ge⸗

handhabt werde. Er wurde im Verlauf seiner Rede zweimal

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Staats⸗Minister

Iraf zu Eulenburg stellte zunächst die gesetzliche Grundlage klar, auf welcher die Regierung diese Maßregeln angeordnet ; . 1 . re, Man wolle die Gegenstände im Verhältniß des Maßes von Arbeits . auf die kraft, welches ein jeder erfordere, besteuern. Aber dabei würde hängten 19 O8 15 j 2r N * 1 sicksicht; orden 8 1 ö. 262 2 . en. die Qualifikation der Arbeit nicht berücksichtigt werden. Man wolle er nl slr rin erwiefen, daß die Frage aufgeworfen sei— . 36 * . ob es nicht zu empfehlen sei, von dem 3. wo er am billigsten sei, koste, sodann berechnen, wieviel die Her⸗ . blen ; ?

Fe 7 *I f ß 1 J 1 9 9 5ts 3 2 * . * stellungskosten einschließlich eines kleinen Unternehmerprofßits gesetz habe einen prophylaktischen Charakter, man konne es

nicht erst wenden, wer 3 verletzungen konstatirt seien; dazu hätten die gemeinen Straf⸗ gesetze genügt. Das thatsächliche Material des Berichts habe nicht in Abrede gestellt werden können. . n, . noch eine Reihe von Thatsachen an, welche den Bericht er⸗ e ches Getre . z . m,, n . ß n r , 6 gänzen. Nach dem Schluß der Diskussion wurde der Antrag ; h . 8 8 8

wies auf die exceptionelle Lage Berlins in ; sozialistische Gefahr hin. Die ver⸗ Maßregeln hätten sich so wohlthätig gegen die l . 1 28 des Sozialisten⸗ gesetzes auch anderswo Gebrauch zu machen. Das Sozialisten— schon offenbare Gesetzes⸗

anwenden, wenn

Der Minister führte

der Petitionskommission angenommen, und konstatirte der Präsident, daß der Reichstag von der Darlegung der Re⸗ gierung Kenntniß genommen habe. Darauf setzte bei dem Schluße des Blattes das Haus die zweite Berathung des Etats fort.

Durch eine Allerhöchste Ordre vom 13. d. M. ist be⸗ stimmt worden, daß die Führung von Person albogen für diejenigen Beamten der Militärverwaltung vom Friedens⸗

Offiziere, Sanitäts⸗Offiziere und Militärbeamten des

Beurlaubtenstandes fortan nur den Zwecken der Kontrole zu

dienen haben. Selbst wenn bei einer strafgerichtlichen Verhandlung

. 8 lvor den Geschworenen oder der Gerichtsabtheilung) durch Be— welcher in Thüringen seine Butter zu Markte bringe, sie um einen Pfennig theurer verkaufen würde, weil ein Zoll von 4 S6 darauf eingeführt sei, oder daß der Käse durch den be⸗

schluß des Gerichts die Oeffentlichkeit des Verfahrens ausgeschlossen wird, so hat, nach einem Erkenntniß des Ob er⸗ Tribunals vom 20. Februar 1879, der Angeklagte kein

Recht über eine etwaige Verletzung dieses Beschlusses sich zu 1 Er bezahle aber deshalb e n. ; 363 é nicht einen Rock hier diesem Zollsatz entsprechend theurer, wenn er ihn sich nämlich nicht aus dem Auslande schicken, Was solle der Landwirth⸗ wenn russisches Ge⸗ werde

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Wien, Montag, 17. März. Der Kaiser ist gestern 8! Uhr Abends mit Gefolge, unter welchem sich der Ministei⸗

Nach den letzten von der „Neuen freien Presse“ veröffentlichten Be⸗ richten aus Szegedin sind daselbst von den vorhandenen 10 000 Baulichkeiten bisher 8200, darunter ungefähr 4800 Wohnhäuser, eingestürzt und, soweit bekannt, 1900 Menschen ums Leben gekommen. .

Pest, Montag, 17. März. Die Rettungsmaßregeln in den von der Ueberschwemmung bedrängten Gegenden werden energisch fortgesetzt; die Theiß ist um 30 em gesunken und auch der Wasserstand in den Nebenflüssen ist im Abnehmen begriffen. Die beschädigten Dämme bei Csongrad sind wieder hergestellt; man hofft, bei unausgesetzter Thätigkeit von 15600 Mann auch die Dämme bei Szentes zu erhalten.

Konstantinopel, Montag, 17. März. Aus Philippopel wird gemeldet, daß der Finanzdirektor Schmidt in Begleitung des französischen Kommissärs Coutouly vorgestern von dort abgereist ist, um den Bezirk Slivno zu inspiziren. Der General Stolipini hatte sich schon früher dorthin begeben, um Unruhen zu verhüten.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage. )J

Nr. 1I1 des Central -Blatts für das Deutsche Reich“‘ herausgegeben im Reichskanzler ⸗Amt, hat folgenden In halt: Allgemeine Verwaltuagssachen: Zweites Verzeichniß der auf Grund des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie ergangenen Verbote von Vereinen und Druck⸗ schriften; Verbot ausländischer Druckschriften; Ausweisung von Ausländern aus dem Reichkgebiet. Marine und Schiffahrt: Ab- änderung des Verzeichnisses der Kommissionen für die Prüfung der Seesteuerleute und der Seeschiffer; Ertheilung ven Flaggenattesten; Beginn einer Seesteuermanngz⸗ und Seeschifferprüfung. Zoll und Steuerwesen: Nachweisung der Einnahme an Wechselstempel⸗ steuer in den Monaten April 1878 bis Februar 18579. Münz und Bankwesen: U bersicht über die Ausprägung von Reichs ⸗Gold⸗