1879 / 81 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 Apr 1879 18:00:01 GMT) scan diff

lage betretene Weg im Großen und Ganzen allgemeine Billi⸗ gung finden werde. Das besondere Interesse des ue werde die Frage des Instanzenzuges und die Befugniß des Konsuls, Polizeiverordnungen zu erlassen, in Anspruch neh— men. Natürlich könne in diesen Verhältnissen von einer voll⸗ ständigen Garantie, wie sie im eigenen Vaterlande den Recht⸗ suchenden und Rechtbedürftigen gegeben werden könnte, ab⸗ solut nicht die Rede sein; um so mehr würde ins Auge zu fassen sein ob die Beschränkung in dem vorgeschlagenen Um—⸗ fange wirklich durch das Bedürfniß geboten sei. Derselbe Konsul z. B. habe das Recht, Polizeiverordnungen zu erlassen, welcher über Zuwiderhandlungen gegen dieselben allein und ohne alle Berufung als Richter erkenne. Ein so exorbi⸗ tantes Verhältniß dürfe nur geduldet werden, wenn absolut kein anderer Ausweg vorhanden sei. Ein außerordentlicher Bruch des Strafprozeßsystems liege darin, daß gegen die Straferkenntnisse der Konsulargerichfe, deren Zusammensetzung keine andere Garantie biete als die der Schoͤffengerichte, nur die Revision, nicht auch die Berufung stattfinde. Die that— sächliche Feststellung der Konsulargerichte sei also unumstößlich. Auch dies errege ihm erhebliche Bedenken. Nur Detailfragen kämen bei dieser Vorlage noch in Betracht, die bei der jetzigen Geschäftslage zweckmäßiger in einer Kommission behandelt würden. Er beantrage deshalb, das Gesetz einer Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen.

Der Abg. Dr. Zimmermann war mit der vom Vorredner vorgeschlagenen geschäftlichen Behandlung einverstanden. Es müsse geprüft werden, ob die Bestimmung des 5§. 1, wonach die Konsulargerichtsbarkeit auch in solchen Ländern fortbestehen solle, in denen sie nicht auf einem Staatsvertrage, sondern auf Herkommen beruhe, aufrecht zu erhalten sei. Die Frage der Staatsanwaltschaft und der Anwaltschaft bedürfe noch der näheren Erörterung. Der Redner wies schließlich auf die un⸗ günstige Stellung hin, welche deutsche Reichsangehörige in englischen Rechtsgebieten einnähmen, da ihnen nach einer Auf— fassung des Reichskanzler⸗Amts die Abgabe von eidesstattlichen Versicherungen vor den Konsuln sehr erschwert sei.

Der Abg. Dr. von Schwarze erklärte dagegen die Materie für so einfach, daß eine Kommission von 14 Mitgliedern durchaus genügen dürfte.

Der Abg. Freiherr von Maltzahn-Gültz bemerkte, daß die vom Abg. Zimmermann bemängelte Bestimmung des 3. 1 eine Reproduktion der bestehenden Gesetzgebung sei. Er sei der Ansicht, daß es sich bei dem vorliegenden Gesetze nicht nur um juristische, sondern um viele andere Gesichtspunkte handle. Er bitte daher, die Kommission nicht nur aus Juristen zusammenzusetzen, sondern besonders praktische, erfah⸗ rene Leute zu wählen; gerade aus diesem Grunde wäre es angezeigt, die Kommission nicht aus 14, sondern aus 21 Mit— gliedern bestehen zu lassen. Hierauf wurde der Gesetzentwurf an eine Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Es folgten Berichte der Abtheilungen und der Wahl— prüfungskommission über Wahlprüfungen. Die Wahl

des Abg. Prinzen Radziwill (Beuthen) für den 5. Wahlkreis Regierungsbezirk Oppeln wurde nach dem Antrage des Refe⸗ renten Abg. Richter (Meißen) für gültig erklärt, der Reichs— kanzler indessen zugleich ersucht, über die eingegangenen Pro— teste Erhebungen zu veranlassen und von deren Refultat dem Reichstage s. 5 Mittheilung zu machen.

Die Wahl des Abg. Stötzel im 5. Düsseldorfer Wahl⸗

kreise wurde trotz des Wiberspruches des Geh Lr. VBölt sur gültig erklart; zugleich veschloß das Haus, den Reichskanzler zu ersuchen, das unrichtige Verfahren des Wahlkommissarius, Ober⸗Bürgermeisters Hache in Essen, bei Feststellung und Veröffentlichung des Wahlergebnisses in angemessener Weise rügen zu lassen; sowie die Petition des Wahlcomités der Centrumspartei in Altenessen dem Reichskanzler zur Herbei— führung einer Untersuchung und etwaigen weiteren Veranlas⸗ sung zu überweisen. Die Wahlen der Abgg. Dr. Schmalz (2. Gumbinnen), Dr., Baumgarten (5. Mecklenburg-Schwerin), von Hülter (1. Württemberg), Graf von Moltke (1. Königsbergs, Bauer (2. Hamburg) und Br. Weigel (68. Cassel) wurden für gültig erklärt. Dagegen wurde die Wahl des Abg. Kiefer beanstan— et ö. nähere Ermittelung über einzelne Vorkommnisse ge— ordert.

Trotz des PVorschlages des Abg. Fürst zu Hohenlohe⸗ Langenburg, welcher beantragte, die Sitzungen schon am 23. d. M. wieder beginnen zu lassen, damit das Haus nicht allzulange in den heißen Sommer hinein versammelt bleiben müsse, vertagte sich hierauf das aus um 4 Uhr bis Montag, den 28. d. M., 12 Uhr.

Der Stadt Düren ist unterm 3. März d. J. ein Allerhöchstes Privilegium wegen Ausgabe von 100 000 S6 mit Proz. verzinslicher Dürener Stadt—⸗ Obligationen verliehen worden, deren Erlös zur Bestrei⸗ tung der Kosten der Beschaffung und Einrichtung von Lokalen für die städtischen Mädchenschülen und mehrerer anderen ge⸗ neinnützigen Bauten und Einrichtungen bestimmt ist.

Der Handels-Minister ist unterm 6. März 1879 Aller— höchst ermächtigt worden, zur Ausführung des Projektes der Regulirung des Rußstromes von Tattomischken bis Ruß die erforderliche Bodenfläche im Wege des Enteignungs⸗ verfahrens zu erwerben. Dem Kreise Darkeh men? ist unterm 19. März 1879 das Enteignungsrecht für die zum Ausbau einer Kreischaussee von Ströpken nach Königs felde benöthigten Grundstücke verliehen worden.

Tarife sind Allerhöchst genehmigt worden: unterm 8. März 1879 für die Erhebung des Brückengelds auf der Brücke über die Röder bei Stolzenhain im Kreise Liebenwerda und unterm 10. März 1879 in Betreff der Abgaben für die Be— nutzung der städtischen Bohlwerke ünd Anlegeplätze in Greifen⸗ hagen, Regierungsbezirk Stettin.

Bereits durch die Erlasse des Ministers des Innern vom 19. Februar 1875, vom 4. Juni 1876 und vom 21. Fe⸗ bruar 1877 ist darauf hingewiesen worden, daß das im 5. 46 des Reichsgesetzes vom 6. Februar 1875 vorgeschriebene Ruf—⸗ gebot auf Anordnung des Standesbeamten von der Ge— meinde behörde zu erlassen ist, daß demnach der das

lufgeboet anordnende Standesbeamte die auswär— tigen Gemeindebehörden direkt, nicht durch Ver— mittelung des auswärtigen Standesamts, requiriren und daß die betreffenden Gemeindebehörden derartige Pequisitionen schleunig erledigen und die Aufgebote nach Ablauf der gesetzlichen Publikationsfrist sofort zurückfenden sollen. Nach einem Cirkularerlaß des Ministers des Innern vom 18. v. M. ist namentlich von den Königlichen Standes⸗ ämtern zu Berlin Beschwerde darüber erhoden worden, daß gexen die vorgedachten Bestimmungen, zum Nachtheil der Be—

theiligten, noch vielfach verstoßen, und daß namentlich Requi—⸗ sitionen um Erlaß des Aufgebots von auswärtigen Standes⸗ ämtern an die hiesigen Standesämter, statt an den Magistrat zu Berlin gerichtet werden. Verzögerungen sollen überdies, gemäß Anzeige der hiesigen Königlichen Standesämter nicht selten dadurch herbeigeführt werden, daß auswärtige Ge⸗ meindebehörden ihre Sendungen allgemein an „das Standes⸗ amt zu Berlin“ adressiren, statt von der in den betreffenden Requisitionsschreiben unter Angabe der Nummer und des Dienstlokales des Standesamts bezeichneten vollständigen Adresse Gebrauch zu machen, wovon dann die Folge ist, daß die Postbehörde das betreffende Schreiben, behufs Ermitte⸗ lung des empfangsberechtigten Standesamts, zunächst erst an das Centralbureau des Magistrats gelangen lassen muß. Gerügt wird endlich auch, daß die Bescheinigungen der Ge— meindebehörden über erfolgte Bekanntmachung des Aufgebots vielfach nicht mit dem Dienstsiegel versehen werden. Der Minister des Innern hat die Ober-⸗-Präsidenten veranlaßt, wiederholt auf die Nothwendigkeit der Beachtung der bestehen⸗ den Vorschriften hinzuweisen.

Schließen Eheleute in denjenigen preußischen Pro⸗ vinzen, in welchen allgemein die Gütergemeinschaft gilt, einen Vertrag über Ausschließung der Gükergemeinschaft, so ist der Vertrag, nach S8. 423, 426, Th. II. Tit. J. des Allg. Landrechts, in den Zeitungen oder Intelligenzblättern der Provinz (des Ober⸗Gerichtsbezirks) zu veröffentlichen, resp. die Veröffentlichung bei der Verlegung des Wohn⸗ sitzes Seitens der Eheleute zu wiederholen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs-Ober⸗Handelsgericht, III. Senat, durch Erkenntniß vom 12. März 1879 folgenden Nechtssatz ausgesprochen: Erscheinen in dem Ober⸗-Gerichts— bezirke, in welchem die kontrahirenden Eheleute wohnen, mehrere Amtsblätter verschiedener Provinzialregierungen und zahlreiche Zeitungen, so sind derartige Veröffentlichungen mit verbindlicher Wirkung in solchen Blättern bekannt zu machen, welche für den Kreis, in dem die Eheleute wohnen, bestimmt sind und daselbst gelesen werden. Verlegen die Eheleute später ihren Wohnsitz nach einem anderen Orte deffelben Ober⸗-Gexichtsbezirks, für welchen jene zuerst benutzten Bläͤt— ter nicht bestimmt sind, so hat die Publikation der Aus— schließung der Gütergemeinschast in den für den neuen Wohn— ort bestimmten Blättern von Neuem zu erfolgen.

Mit dem gestrigen Tage hat der 2. diesjährige militär-ärztliche Operations- resp. anatomische Kursus, nachdem die zu demselben kommandirten Ober— Stabsärzte hier eingetroffen sind, begonnen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, bayerische Ober⸗Regierungs-Rath Herrmann ist nach München abgereist.

(Allg, Ztg.)

Bayern. München, 1. April. Das Ausführungsgesetz zu dem Reichsgerichts-Verfas— , wird heute im „Gesetz und Verordnungsblatte“ publizirt.

2. April. Se. Majestät der König hat an den Für sten Bismarck zu dessen gestrigem Geburtstage ein sehr huldvolles Glückwunsch⸗Telegramm gerichtet.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 1. April. (Th Korr.) In seiner gesrrighn Sitzung beschaäftigte sich der Landtag mehrfach mit der Universität Jena. Zunächft beschloß er, die Regierung zu ermächtigen, von der Bewilli⸗ gung eines jährlichen Zuschusses von 30 000 an die Universitat, als von einer definitiven, Gebrauch zu machen, von, dem Augenblick an, in welchem die noch ausstehende Be—⸗ willigung zu gleichem Zwecke von den Landtagen von Sachsen⸗ Meiningen und Altona erfolgt sein werde, doch fei die Be— willigung alsdann so anzusehen, als sei sie mit dem 1. Ja⸗ nuar 1878 in Kraft getreten. Ferner berieth der Landtag eine Vorlage, betreffend die Rechtsverhältnisse der Studirenden und die Disziplin auf der Universität . Das System der vorgeschlagenen Disziplinarstrafen schließt sich im Wesent— lichen an das bisherige akademische Strafsystem an. Die Carcerstrafe ist zwar nicht endgültig in das Strafsystem ein⸗ gereiht, wohl aber die Möglichkeit ihrer Beibehaltung vorge— sehen. Unter den Neueingängen für den Landtag befindet sich eine Vorlage über die Anlegung einer Sekundärbahn mit Normalspur von Wutha (an der Thuͤringischen Eisen⸗ bahn) nach Ruhla. Die. Kosten dieser Anlage sind auf 307 000 6 berechnet; Weimar und Gotha beabsichtigen außer einigen Arealabtretungen 60 000 6 an Aktien zu zeichnen und auf ihren Antheil an der von dem eventuellen Pächter ge⸗ botenen dreiprozentigen Pachtsumme auf die Dauer von 12 Jahren zu verzichten.

Königlich

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 2. April. Die „Wiener Zeitung“ publizirt heute die von der österreichischen De— legation gefaßten und von dem Kaiser fanktisnirten Beschlüsse, betreffend 1) den Nachtragskredit zum außer—⸗ ordentlichen Erfordernisse des gemeinsamen Ministeriums pro 1879; 2) das außerordentliche Heereserforderniß für die Okku— pation Bosniens und der Herzegowina für das Jahr 1879, und 3) betreffend das außerordentliche Heereserforderniß aus Anlaß der in Folge der weiteren Entwicklung der orienta— lischen Ereignisse ,,, größeren Entfaltung der Wehrkraft und der Okkupation Bosniens und der Herzegowina im Jahre 1878.

3. April. (W. T. B.) Die „Pol. Korresp.“ läßt sich aus Tirnowa melden, daß die dortige Notablenverfam m⸗ lung die von der Kominission an dem russischen Organisations⸗ statut beantragten Aenderungen abgelehnt und in die Spezial⸗ berathung des Statuts einzutreten beschlossen habe.

est, 3. April. (W. T. B.) Das Unterhaus hat mit 174 von 2185 Stimmen Szlavy zum Präsidenten gewählt.

Großbritannien und Irland. London, 2. April. (Allg. Korr.) Die Ernennung des General⸗Majors Harnley zum britischen Kommissär für die Demarkation der Gre nze des Fürstenthums Bulgarien wird in der „London Gazette“ jetzt amtlich notifizirt. Die Königin hat den Herzog von Connaught zum Wildmeister (Ranger) des Eppinger Waldes ernannt, ein Ehrenposten, der in der? egel an Prinzen der Königlichen Families verliehen wird. So ist der Herzog von Cambridge „Ranger“ des Hydepark und Prinz Christian von Schleswig⸗Holstein „Ranger“ des Windsor⸗-Parks.

Die Blätter bringen folgende Einzelnheiten bezüglich der jüngsten Unterhausdebatte über den Zulukrieg. Die Debatte dehnte sich über drei 56 aus und nahm 24 Stunden und 25 Minuten in Anspruch. Es sprachen

30 Redner, jeder un Durchschnitt etwa 49 Minuten. Von den 30 Mitgliedern, welche sich an der Debatte betheiligten, äußerten sich 15 zu Gunsten des Dilke'schen Tadelsantrags, 13 dagegen während zwei Redner erklärten, sich weder für die eine noch für die andere Partei entscheiden zu können. Bei der Ab⸗ stimmung waren anwesend 552 Mitglieder, ausschließlich des Sprechers und der Zähler. Die Minorität (246) welche für den Tadelsantrag stimmte, zählte 176 Englän der, 40 Irländer und 30 Schottländer; die Majorität (306, welche das Kabinet unterstützte, zählte 250 Engländer, 28 Irländer und 18 Schotten. Abwesend waren 55 Mitglieder, worunter 49 Eng⸗ länder, 34 Irländer und 12 Schotten.

Aus Lahore wird dem „Reuterschen Bureau“ unterm 36. v. M. gemeldet: Major Sande man telegraphirt, daß er am 24. März in Bag han von 2000 Ikab und Bori Mallikz unter Schah Jehan angegriffen wurde. Die britischen Truppen unter dem Befehle von Major Kern zerstreuten den Feind, dessen Verlust in 145 Todten und vielen Verwundeten bestand. Auf britischer Seite wurden zwei Sepoys getödtet und verwundet. Das 1. Punjab⸗Regiment verfolgte den Feind drei Stunden.

Der Korrespondent der „Times“ meldet unter dem 30. v. M. aus Lahore: Am letzten Mittwoch traf Major Cavagnari in Lahore ein, um mit dem Vizekönig, welcher sich noch immer hier befindet, zu konferiren. Die Unter⸗ handlungen mit Jakub Khan sind fortgesetzt worden; da es jedoch bisher vielleicht nicht in der Politik der Regie⸗ rung lag, Jakub zu einem endgültigen Entschlusse zu drängen, aus dem einfachen Grunde, weil eine abschlägige Antwort einen sofortigen Vormarsch auf Kabul als räthlich erscheinen ließe, was bei den verschneiten Gebirgspässen undurchführbar wäre, so ist es nicht zu verwundern, daß Jakub Khan auf günstigere Bedingungen hofft, als der Vizekönig ihm bisher in Aussicht gestellt hat. Ganz ohne Zweifel sind jedoch die that⸗ sächlich angebotenen Bedingungen derart, daß Jakub d eselben ohne Unehre annehmen konnte; dieselben entsprechen ganz und gar den Bedingungen, welche der Vizekönig dem verftorbenen Emir gestellt hatte, und welche, wenn angenommen, ihn zum mächtigsten Herrscher machen würden, den Afghanistan seit langen Jahren besessen. Die Einbildung und der Stolz ber Afghanen ist jedoch unbegrenzt, und ist es möglich, daß Jakub vorzieht, um seine Ehre zu retten, geschlagen zu werden, ehe er sich ins Unvermeidliche fügt. Vielleicht auch nimmt er nicht mit Unrecht an, den Stolz seiner Anhänger weniger zu ver⸗ letzen, wenn er nur der Nothwendigkeit und nicht dem eigenen freien Willen gehorcht. Zweifelsohne ist ein Marsch auf Kabul das letzte, was die Regierung wünscht, obgleich sie, gestützt auf die bewundernswürdigen Vorbereitungen für eine erfolg⸗ reiche Ausführung, vollständig bereit ist, dieselbe als eine Nothwendigkeit anzusehen.

3. April. (W. T. B.) In der heutigen Oberhaus sitzung erklärte auf eine Anfrage des Lord Lansdowne der Marquis von Salisbury: Die Aussichten für das Ueber— einkommen hezüglich der griechischen Grenze seien an— geblich nicht sehr günstig, er zweifle indessen keineswegs daran, daß die Unterhandlungen zu einem Resultate führen würden. Die Haltung Englands sei genau dieselbe, welche es auf dem Kongresse angenommen habe. Die Aussichten auf eine be— friedigende Lösung würden größer sein, fobald der jetzige Druck an den übrigen Grenzen der Türkei beseitigt Fei. Griechenland werde durch einen Aufschub eher gewinnen, als verlieren.

Im Unterhause erklärte auf eine Anfrage Chamber⸗ lains der Schatzkanzler Northeote: Bezüglich der in Vor— schlag gebrachten gemischten Okkupation Ostrumeliens sei bis jetzt noch keine Entscheidung erfolgt. Die englische Regierung halte unausgesetzt an den Erklärungen fest, welche ihre Vertreter auf dem Berliner Kongresse bezüglich dieser Frage abgegeben hätten. Der Sultan glaube, daß er die Ruhe in SOstrumelien werde aufrecht erhalten können, aber England habe natürlich den ernstlichen Wunsch, daß andere Maßregeln ergriffen werden möchten, um die Gefahr von Unruhen abzuwenden. Daß vor einer bestimmten Beschluß⸗ fassung das Parlament über die Angelegenheit noch befragt werden würde, könne die Regierung nicht versprechen.

Im weiteren Fortgange der Sitzung theilte der Schatz kanzler bezüglich des Budgets mit, daß in demselben keine Steuererhöhung vorgeschlagen werde, mit Ausnahme eines Zolls von 2 d. pro Pfund Cigarren, und daß die Rück— zahlung der Schatzbonds auf ein weiteres Jahr ausgedehnt werden solle. Das Defizit des verflossenen Finanzjahres be⸗ ziffere sich auf 2291 860 Pfd. Sterl., mit Einschluß der Er— gänzungskredite. Die Vorgänge im Orient machten einen Kostenaufwand von 6126 6900 Pfd. Sterl. nothwendig. Der Krieg gegen die Transvaal-Republik habe 592 060 Pfd. Sterl. und der Krieg gegen die Zulus 1 559 600 Pfd. Sterl. erfordert. Hiervon seien 5 350 006 Pfd. Sterl. durch Anleihen auf— gebracht, während 2 900 000 Pfd. Sterl. aus den Erträgnissen der Steuern gedeckt worden seien. Der Voranschlag des lau⸗ fenden Finanzjahres beziffere die Ausgaben auf 81 153 000 Pfd. Sterl. und die Einnahmen auf 83 055 000 Pfd. Sterl. Er hoffe, daß der Ueberschuß von 1900 000 Pfd. Sterl. zur Deckung der ferneren Kosten des Krieges gegen die Zuklus genügen werde. An diese Mittheilungen des Schatzkanzlers schloß sich eine kurze Besprechung der Budgetvorlage. Glad⸗ stone hob hierbei hervor, daß es sich empfehlen dürfte, die Debatte über das Budget noch aufzuschieben. Die erste Berathung des Budgets wurde hierauf auf den 24. April d. J. anberaumt. Die eingebrachten Finanzresolutionen wurden in erster Lesung genehmigt. Von dem Genera! -Staats⸗ prokurator Holker wurde ein Gesetzentwurf, betreffend die Kodifizirung der Strafrechtsordnung, eingebracht.

Frankreich. Paris, 2. April. (Fr. Korr.) Zu dem gestrigen Beschlusse des Senats, die Verhandlung über den Peyrat'schen Antrag zu vertagen, bemerkt der „Temps?, indem er hofft, daß die Ver⸗ tagung einen Boden der Verständigung schaffen werde: „Diese mehr als wahrscheinliche Folge der Vertagung haben die Gruppen der Rechten auch ganz richtig voraus— gesehen, als sie wie Ein Mann für die sofortige Debatte stimmten. Das Interesse der Rechten war in diesem Falle leicht zu erkennen. Die republikanische Majorität in einer politischen Frage zu spalten, ist für die Rechten das einzige Mittel, wieder die Schaubühne zu betreten und die Regierung der Republik in Schach zu halten. Es wäre für sie ein gefundener Handel und ein unverhofftes Glück gewesen, die Majorität, welche das Land eben erst dem Senat geliefert hatte, zu sprengen, der Patriotismus und die poli⸗ tische Einsicht der meisten Mitglieder des linken Centrums

haben diese Hoffnungen vereitelt. Zu unserem Bedauern haben wir indeß die Herren Laboulaye, Berenger und drei oder vier andere Mitglieder des Ausschusses ihre Stimmen mit denen der Rechten vereinigen fehen. Hätten die letzteren durch diese Verstärkung die Majorität erzielt, so wäre daraus eine kritische Lage entsprungen, welche herbeizuführen gewiß nicht in der Absicht eines Mitglieds des linken Centrums liegen kann. Glücklicherweise konnte Herr Laboulaye nicht viele seiner Kollegen vom linken Centrum für seine unversöhnliche Haltung gewinnen, und die Rechten sind geblieben, was sie sind und sein sollen: die Minorität. Ihre Hoffnung, die republikanische Majorität zu spalten und den Bund der Linken auf;ulösen, hat sich nicht erfüllt und dies ist eines der erfreulichsten Ergebnisse der gestrigen Sitzung.“ . . .

2. April. (Cöln. Ztg.) Bei dem gestrigen Be⸗ schlusse des Senats über den Antrag Peyrats stimnmten 151 Republikaner und 2 Mitglieder der Rechten für die Vertagung, 115 Mitglieder der Rechten und 10 Mitglieder des linken Centrums gegen dieselbe; 3 Mit⸗ glieder der Linken, und 3 der Rechten enthielten sich der Ab⸗ stimmung; 10 Mitglieder waren mit Urlaub abwesend. Die Vertagung wird von den Republikanern als die Beseitigung des drohenden Konflikts der Kammern auf unbestimmte Zeit mit Zufriedenheit aufgenommen. Die Präfekten haben den Maires ihrer Departements die Weisung ertheilt, daß sie die Verbreitung des Protestes der Minister des 6. Mai gegen die motivirte Tagesordnung durch Maueranschlag nicht dulden sollen. .

Die Deputirtenkammer hat in ihrer Sitzung vom 27. März den neuen, vom 5. November datirten Mün z⸗ vertrag zwischen Frankreich, Italien, Belgien, der Schweiz und Griechenland bestätigt. . ,

Ueber das Unglück, das in Algier eine Abtheilung Soldaten betroffen hat, die von einem Schneesturme überrascht wurden, wird berichtet:

Ein kleiner von einem Bataillors⸗Chef befehligter Zug von drei Compagnien Zuaven, zwei Compagnien Tirailleurs, einer Schwadron Jäger und einer Trainabtheilung, im Ganzen 755 Mann und 22 Offiziere stark, war am 26. von Aumale nach Boghar ausgerückt, um die dortige Garnison abzulösen. Er schlug unter den besten Verhältnissen die gewöhnliche Etappenstraße ein, als er am 28. zwischen Suaki und Sukel⸗Tleta von einem so heftigen Schnee⸗ sturme überrascht wurde, daß er erst nach einem höchst mübseligen Marsche des Abends den letzten Punkt erreichen konnte. Auf diesem Marsche sind neunzehn Mann vor Kälte und Strapazen um— gekommen. Sobald dies in Boghar bekannt wurde, entsandte man nach Suk el ⸗Tleta alle möglichen Transportmittel, und das in Boghar stationirte afrikanische Bataillon eilte der Kolonne entgegen, um den erschöpften Leuten ihre Tornister und Gewehre abzunehmen, während man in Boghar in der Karawanserei und unter großen Zelten Vorkehrungen für die Aufnahme der Abtheilung traf. Da inzwischen das Wetter wieder schön geworden war, verließ die Ko— lonne Suk⸗el⸗Tleta und kam am 30. mit ihren Kranken, von denen 14 ins Hospital gingen, in Boghar an. Zwei Kranke hatte sie mit einem Arzte bei dem Kadi eines unserer Stämme zurücklassen müssen. Man lobt den Eifer und die Hingebung, mit welcher die Einge⸗ borenen bei dlesem traurigen Anlasse unseren Soldaten beigestanden haben.“ . ; ö.

3. . April. (Republique franzgaise.) Das „Journal officiel! wird am Freitag oder Sonnabend ein neues De⸗ kret des Präsidenten veröffentlichen, durch welches wieder einer Anzahl politischer Verbrecher Amnestie bewilligt wird. Von der nächsten. Woche ab sollen diese Dekrete sich mit größerer Beschleunigung folgen, und das Justiz⸗Ministerium hofft seine Arbeit innerhalb der gesetzlichen Frist von 3 Mo— naten zu beenden.

Spanien. stadrid, 2. April. (Ag. Hav.) Der Zustand der Infantin Christine hat sich gebessert. Zorilla hat das Manifest der Progressisten gebilligt.

Italien. Rom, 2. April. (Gazz. d' Ital.) Ihre Ma— jestät die Königin von Großbritannien, welche am Freitag in Baveno am Lago Maggiore eingetroffen ist wird bis zum 20. April dort verweilen. Bevor die Königin Italien verläßt, wird sie eine Zusammenkunft mit Sr. Majestaͤt dem König Humbert haben; der Ort dafür ist noch nicht fest— gesetzt. Am 31. v. M. ist Se. Königliche Hoheit der Herzog von Aosta zum Besuch Ihrer Majestät von Turin nach

aveno abgereist. 3. . (W. T. B.) Die Deputirtenkammer setzte heute die Verhandlungen über die gestern an die Re⸗ gierung gerichteten Juterpellatio nen fort. Der Mi⸗ nister-Präsident Depretis wies dabei die Anschuldigung zurück, daß das Ministerium eine unsichere Politik befolge, und stellte bezüglich der Vereine als für ihn maßgebenden Grundsatz auf, daß keinerlei Maßregeln gegen die Vereine er— griffen werden dürften, so . diese sich innerhalb der Sta— tuten bewegten, daß jedes Vergehen derselben aber sofort unterdrückt werden müsse. Von diesem Grundsatze sei das Ministerium auch geleitet worden, als es die öffentlichen Kundgebungen mit Emblemen untersagt habe, die den Insti—⸗ tutionen des Landes zuwider seien. Der Ministerpräsident erwähnte auch die Vorgänge in Mailand, Genua, Chioggia, Rimini und Anghiari, erklärte indeß, hierüber sich nicht näher aussprechen zu können, weil die gerichtlichen Untersuchungen über diese Vorgänge noch in der Schwebe seien. Endlich legte derselbe die Gründe dar, a das Ministerium zur Auflösung einiger Vereine bestimmt worden sei, und betonte, daß das Land absolut den Frieden wolle, und daß die Regierung die Pflicht habe, diesem Wun sche zu willfahren und die Institutionen des Landes zu vertheidigen. Der Ju stiz-Minister Tajani gab gleichfalls Aufklärungen über die Auflösung mehre⸗ rer Vereine und sprach die Hoffnung aus, daß gegen⸗ über der Frage wegen der Stabilität der Institutionen des Landes jeder Zwiespalt zwischen den Parteien ver— stummen werde. Der Deputirte Ca vallotti erklärte sich durch die Seitens der Regierung gegebenen Erklärungen nicht befriedigt und beantragte die Annahme einer Tagesordnung, durch welche die Regierung aufgefordert wird, die Aufrechterhaltung der Ordnung mit der Achtung der persönlichen Freiheit zu verbinden. Der Deputirte Sella beantragte, daß die Beraihung dieser Tagesordnung auf sechs Monate vertagt werde. Demgegenüber erklärte Crispi, daß eine sofortige Entscheidung nothwendig sei. Der Minister⸗ Präsident Depretis sprach Sella seinen Dank für dessen Antrag aus, bezeichnete denselben aber als inopportun. Sella zog hierauf seinen Antrag zurück. Die Beschlußfassung über die von Cavallotti beantragte Tagesordnung soll morgen

31. März. (Tel. Stef.) Die Korvette

„Vittor Pifani“, unter dem Befehl des Herzogs von Genua, ist heute zu ihrer großen Umfahrt ausgelaufen.

Türkei. Konstantinopel, 3. April.

Wie die hiesige „Agence Havas“ erfährt, unterhandelt die

Pforte mit England neuerdings über eine Abänderung des Vertrages über Cypern, woburch England neue Vortheile zugewendet würden, die von Seiten Englands durch eine fi nanzielle Unterstützung der Pforte aufgewogen werden sollten.

Unter den die Mächte augenblicklich noch beschäftigenden Vorschlägen, betreffend die Ausführung einer gemischten Okkupation Ostrumeliens befindet sich auch ein Vor— schlag der Pforte, nach welchem derselben gestattet sein solle, Bourgas und Ichtiman mit regulären Truppen ihrerseits zu besetzen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 4 April. (W. T. B.) Nach einem unterm 3. d. veröffentlichten Be⸗ richt! betrugen die diesjährigen Zolleinnahmen 11014358 Rbl., mithin gegen den entsprechenden Zeitraum des Jahres 18768 mehr 2897 285 Rbl. und gegen den ent⸗ sprechenden Zeitraum des Jahres 1877 mehr 9 145 298 Rbl. Der diesjahrige Fmport an Edelmetallen betrug 3 2302745 Rbl., mithin gegen den entsprechenden Zeitraum des Jahres 1878 mehr 2 894 394 Rbl. und gegen den entsprechenden Zeitraum des Jahres 1877 mehr 2894160 Rbl. Der diesjährige Export betrug 1912 587 Rbl., weist demnach gegen den ent— sprechenden Zeitraum des Vorjahres einen Mehrbetrag von 531 473 Rbl. und gegen den entsprechenden Zeitraum des Jahres 1877 einen Minderbetrag von 4271 493 Rbl. auf.

Amerika. Washington, 1. April. (Allg. Corr.) Im Repräsentantenhause wurde heute die Kreditvorlage für die Legislatur eingebracht. Die Kammer diskutirt noch immer das Armeebudget. Der Senat hat einen Ent— wurf für den Ankauf oder Bau eines Schiffes genehmigt, welches mit einem Kühlungsapparat zur Desinfektion von Schiffen und Ladungen, die von angeblich angesteckten Häfen ankommen, versehen sein soll.

Asien. Birma. (Allg. Korr.) Das Sekretariat von Rangoon hat, wie aus Bombay unterm 1. 8. gemeldet wird, bekannt gemacht, daß die indische Regierung gesonnen ist, den in Birma ansässigen britischen Unterthanen gegen die Will— kür der birmanischen Behörden Schutz angedeihen zu lassen. Um ihren Remonstrationen gegen die juͤngst von der birmani⸗ schen Regierung verübten barbarischen Handlungen Wirksam— keit zu verleihen, habe sie die britische Besatzung in Birma schleunigst verstärkt. Die indische Regierung behaupte eine defensive Haltung und wolle einen Bruch mit dem König von Birma vermeiden, falls ein solcher nicht von ihm durch offene Akte der Agression und Beleidigung herbeigeführt werde. 3.

Der Rangooner Korrespondent der „Daily News meldet: Die Wirkung des von dem Sekretariat erlassenen Memorandums war keine gute. Es wird allgemein als ein Schwächebekenntniß angesehen., König Thebau hat ein Man⸗ dat erlassen, welches alle Männer, die faͤhig sind Waffen zu tragen, einberuft. Avera Thet Woon, ein Mann von großem Einflusse, verläßt Mandalay. Das 22. eingeborene Infanterie⸗ Regiment ist hier angekommen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Wien, Freitag, 4. April, Nachmittags. Das Unterhaus hat heute den Gesetzentwurf, betreffend die Einverleibung von Spizza, nach kurzer Debatte in zweiter und dritter Lesung einstimmig R. Hierauf wurde die Generaldebatte über das Budget fortgesetzt.

Paris, Freitag, 4. April. Die „Agence Havas“ erklärt die hier umlaufenden Gerüchte von Veränderungen im Ministerium für unbegründet.

Nr. 10 des . Armee Verordnungs-Blatts“„, heraus⸗ gegeben vom Kriegs-Ministerium, hat folgenden Inhalt: Reise: gebührnisse der Mitglieder der elsaß⸗lothringischen Gensd'armerie bei den Kommandos zu den großen Herbstübungen. Abhaltung der unvermutheten Kassenrevisionen. Friedens⸗Verpflegungs ⸗Etats für 1879/80. Dienststempel der Landwehr ⸗CKompagnien. Nachtrag zum Schulverzeichniß vom 8. Januar d. Is. ;

Das III. Heft der Annalen der Hydrographie und maritimen Meteorologie“, Organ des Hydrographischen Bureaus und der Deutschen Seewarte, herausgegeben von der Kaiser⸗ lichen Admiralität, 7. Jahrgang, 1879, hat folgenden Inbalt: Ueber einige Ergebnisse der neueren Tiefseeforschungen. I. Allgemeine Ergebnisse (Schluß). Bericht über die Konkurrenzprüfung von Marine ⸗Chronometern, abgehalten auf der deutschen Seewarte im Jahre 1877. II. Aus den Reiseberichten S. M. Kbt. . Wolf“, Kapt. Lieut. Becks. I) Reise durch das Rothe Meer von Suez bis Aden im Dezember 1878; 2) Reise von Aden bis Colombo auf Ceylon, Dezember 1378 und Januar 1879. Eingänge von meteoro- logischen Journalen bei der deutschen Seewarte im Monat November 1878 (Berichte von 12 Schiffen) Bemerkungen über die Inseln Jamaica und Portorico. Große Antillen. Neuer Hafen Livingston an der Ostküste von Guatemala. Karaibisches er, er die Beschaffenheit der Barre des Magralenenstromes. Kolombia. Der Archipel der Neu⸗Hebriden (Schluß). Ueber das Fortschreiten barometrischer Depressionen auf dem Nord ⸗Atlantischen Ocean (Mit heilung von der deutschen Seewarte). Vergleichende Uebersicht der Witterung des Monats Dezember 1878 in Nordamerika und Centraleuropa. (Mittheilung von der deutschen Serwarte) Be⸗ merkungen über einige Ortsbestimmungen an der mexikanischen West⸗ küste. Kleine hhydrographische Notizen. 1) Ansegelung von La Guapra; 7) Notizen über einige kleinere japanische Häfen; 3) Stromversetzung zwischen Nagasaki und Shanghai im August 1678; 4) schnelle Reise von Sydney nach San Francisco. Tabellen.

Anhang.

Statistische Nachrichten.

ittheilung des statistischen Bureaus der Stad Berlin sind * 3 . Standesämtern in der Woche vom 23. März bis incl. 29. März er. zur Anmeldung gekommen: 2652 ECheschließungen, 801 Lebendgeborene, 24 Todtgeborene und 480 k Jahresbericht der Handels⸗ und Gewerbekammer zu Stuttgart für 1878 äußert sich über die Wirkung der durch Gesetz vom 23. Juli 1877 . eingeführten Gemeinde⸗ V euern wie folgt: . ö Umfange die , Steuetlast, die direkte und indirekte, die Einwohner der Stadt Stuttgart im Vergleich mit an= dern großen Städten trifft, ergiebt folgende Skala: in Berlin trifft auf den Kopf der Bevölkerung 1349 M, Ulm 628 M, Leipzig 1489 1, Karlsruhe 23, 0 6 und Stuttgart ebenfalls 23,79 A,. Was nun, den Einfluß der Konsumsteuern auf die Preise in Stuttgart anbelangt, wobei vorauẽ⸗ zuschicken ist, daß Bier mit 55 Z per 100 1 und soweit die Steuer

ebenfalls vor Einführung der Steuer (lim September

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J ** 2 . 5 * 8 196 E . Hr 57 (W. T. B.) ron Malz selbst ei oben wird, 2 ½ 50 A per 1M) Eg ungeschrete

nen Maljes, Fieisch mit 6 M für 100 Kg, Gas mit 3 her Kubit⸗ meter (bei dem bisherigen Preise von 18 , also mit 25 00) be⸗

steuert sind, so kann derselbe natürlich schwer faon heute festgestellt

werden. Es darf bei einer solchen Vergleichung aber überhaupt nicht übersehen werden, daß der Preis eines jeden Gutes von sehr ver— schiedenen, unter sich oft mit einander kontrastirenden Faktoren ge⸗ bildet wird. .

Beim Bier ist die Vertheuerung in Folge der Einführung der Verbrauch steuern auf 2,709 des Preises in Aussicht zu nehmen ge⸗ wesen; im Allgemeinen scheint ein Aufschlag im Kleinverfehr nicht eingetreten zu sein, ob sich indessen die Ueberwäljzung auß die Kon⸗

sumenten nicht dadurch vollzogen hat, daß die Produktions zesten ge⸗

ringere geworden sind, kann nicht bestimmt gesagt werden. ö Die Fleischvreise von 1876577 bewegten sich für die erste Qualität beim Ochsenfleisch zwischen 69 und 70, beim Rindfleisch zwischen 52 und 64, beim Schweinefleisch zwischen b und 75, beim Kalbfleisch zwischen 6 und 70 pro Pfund. Schon vor Ein⸗ führung der Verbrauchssteuern ist der Preis der entsprechenden Qualität beim Ochsenfleisch auf 75 3 (Anfangs August 1877), im Januar 1878 auf 78 3 gestiegen und hat in der Regel auf. 76 83 pro Pfund gestanden; es hat sich aber auch im Sommer 1877 der Markt⸗ preis vom Centner todten Gewichts von 74 M auf 78, 85, 82, 2 s80 „M erhöht; beim Rindfleisch stieg der Preis gleichfalls vor Ein- führung der Steuer (August 1877) auf 65 , 70 , und ging dann später wieder auf 66 und 65 3 zurück; beim Kalbfleich trat S b 1877) eine Steigerung auf 75 3 ein, der Preis ging aber später wieder auf 70 K, zeitweise 66 zurück; das Schweinefleisch stand vor Ein⸗ führung der Steuer eine Zeitlang auf 70 3, nach derselben thei.s auf 70 , theils auf 5 J. Wegen der außer der Steuer auf den Preis einwirkenden Faktoren ist es schwer, die Wirkung der Steuer auf den Preis genau festzustellen, jedenfalls bedürfte es dazu noch umfänglicherer Zusammenstellungen. Es scheint, daß schon vor Ein führung der Steuer die Wirkung derselben in den Preisen sich aus drückte. ;

Durch die Einführung der Gassteuer ist wenigstens die Abon: nentenzahl nicht zurückgegangen, dieselbe hat am 31. Dezember 1876 5848, 1877 6141, am 1. Juli 1878 6250, der Stadt Stuttgart betragen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Aus Venedig wird der Allg. Ztg.“ unter dem 24. März ge⸗ schrieben: Nachdem die sogenannte Heliotypie gerade hierorts zu bedeutsamen Wiedergaben artistischer und technischer Werke benützt worden ist, gelangt dieselbe nunmehr auch zur Stellvertretung des Buchdrucks selbst. Die „Société de 1'0rient latin in Paris läßt nämlich einen in sich zusammenbängenden Theil eines lateinischen Koder der Martus-Bibliothek, einer in vieler Hinsicht kost⸗ baren Handschrift, auf diese neue Art in einer bestimmten Anzahl von Exemplaren für sich und für die Gelehrtenwelt vervielfältigen. Br. Dr., Georg M. Thomas hat über diese wichtige handschriftliche Chronik, wie über das schöne Unternehmen, zu welchem man in Paris guf seinen Vorschlag ugd in sehr liberaler Weise die Mittel bereit stellt, in der gestrigen Sitzung des „Istituto Veneto di seienze, lettere ed artis berichtet.

Alfred Fried mann, dessen „Leichtsinnige Lieder wir vor einiger Zeit an dieser Stelle besprochen haben, hat in wischen im Verlage der Wallishaußerschen Buchhandlung (Josef Klemm) in Wien einen neuen Band seiner Poesien: Die Feuerprobe der Liebe und ‚„Angioletta“ enthaltend, erscheinen lassen. Unter diesem Namen hat man zwei Novellen zu verstehen, von denen der Dichter die erstere der Novelle - Filiberto‘ des Matteo Bandello in Versen nacherzählt hat, während er die zweite eine „Novelle in Liedern! nennt. In beiden poetischen Erzeugnissen zeigt Friedmann wieder die sprach⸗ und formgewandte Varstellung, die schon an jenen erstgenannten Dichtungen zu loben war. Wir wissen nicht, ob die Novelle Filiberto“ schon früher übersetzt und der deut⸗ schen Literatur eingefügt wurde; jedenfalls ist hier die Form der Erjählung neu und reizvoll und aus diesem Grunde eine dankenswerthe Leistung. Aber auch diesmal müssen wir die seltsame Neigung Friedmanns tadelnd erwähnen, daß er es liebt des Lebens geheimstes Walten mehr als nöthig realistisch zu zeichnen. Matteo Bandello, der ihm das Vorbild gab, ist allerdings bekannt wegen seiner schlüpfrigen Novellen; aber man kann aus dem Charakter seiner Zeit heraus auch eher verstehen, wenn er Der Leidenschaften Untiefen unverhüllt zeichnet; dem zeitgenössischen Dichter aber darf man es verargen, daß er in dieser Beziehung seinem Original folgt. In der Darstellungsweise scheint dem „Nacherzähler.! übrigens Byron vorgeschwebt zu haben, und das wäre ein Vorzug, wenn Friedmann zu Nutz und Frommen der jungfräulichen Ohren, vor denen er, wie die Einleitung lehrt, erzählt, und zu Nutz und Frommen des weiteren Kreises der Leserinnen, die er doch nicht von der Lektüre seiner Poesien ausschließen will, an manchen Stellen sich einer zartsinnigeren Fassung seiner Gedanken befleißigt hätte. Was nun den Liederstrauß ‚Angioletta“ anbetrifft, so sin den sich in ihm einige recht erfreuliche, warm empfundene lyrische Blüthen. In mancherlei metrisch und rhythmisch verschiedenen Formen gestaltet der Dichter tief innige Stimmungsbilder; an den meisten von ihnen kann man einzeln genommen seine Freude hahen; aber auch hier erregt uns das Ganze ein gewisses Unbehagen, insofern wir so viele schöne Lieder einem ihrer unwerthen Gegenstande gewidmet sehen. Von den einzelnen Num mern dieser Sammlung möchten wir Es giebt ein Weh voll Süßigkeit“, Heut bin ich durch den Park gegangen“ und das Sonnett „Des Morgens steigt ein Traum aus Meereswellenꝰ als besonders gelungen und lesenswerth her— vorheben.

bahn cen, 1. April. Dem Vernehmen der Allg. Ztg. nach hat die historische Kommission bei der ta demie der Wissenschaften die beiden außerordentlichen Mitglieder V den ordentlichen Professor und z. 3. Direktor der pol ytechnischen Hoch⸗ schule Dr. A. Kluckhohn und den Geh,. Haus und Staatsarchivar und Ehrenprofessor an der hiesigen Universität Dr; Lu du. Rockin ger, zu ordentlichen Mitgliedern gewählt und diese Wahl die Bestätigung St, Majestät des Königs erhalten. Ferner wurde Allerhöchst genehmigt, daß ein Preis von 5900 M für die beste Arbeit über die Geschichte des deulsschen Unterrichtswesens von den Anfängen desselben bis zur Mitte des 13. Jahrhunderts ausgesetzt werde. ö Das große Gemälde, welches Hr. Direktor von Piloty im, Auftrage der Gemeindekollegien für den Repräsentationssaal des hiesigen neuen Rathhaustes gemalt hat, ist, nach einer Mittheilung in der heu⸗ tigen Magistratssitzung, nunmehr vollendet, und die Mitglieder der Kollegien wurden zur Besichtigung und Erläuterung desselben in dem Atelier des Künstlers auf kommenden Donnerstag einge laden.

Kopenhagen, 31. März. Gestern verließ mit dem König= lichen grönländischen Handelsschiffe Ceres“ eine wissenschaft— liche Gern er r er nach Grönland, unter Leitung des Marine⸗ Lieutenants Jensen, unsere Stadt. Die Theilnehmer der Erpe· dition sind: Cand. polyt. Kornerup und Marine Lieutenant St. Hammer. Die Gxpedition wird im Laufe des Sommers 2. früheren Jahren begonnenen Vermessungs⸗ und Untersuchungẽ ar ei⸗ ten an der Küste zwischen Holsteinsborg und Egedesminde Fortsetzen. Während Lieutenant Jensen und Kand. Kornerup im Dderbste zurück · kehren, wird Lieutenant Hammer auf Grönland überwintern, um im Laufe des Winters von Facobshavn aut verschiedene Observationen und Untersuchungen anzustellen. .

Land⸗ und Forstwirthschaft.

ie Beaufsichtigung der Vieh und Hagel⸗VBersicherungs« ger len n ö in Preußen nach dem Gesetz vom L. Mai 1853 von dem Ministerium für die lan diirths haftlichen Angelegenbeiten geübt, desen mehrerwähntem Bericht 1 ceußens landwirtbschaftliche Verwaltung 1875, 1876, 1877. Berlin. Wie⸗ gandt, Hempel & Parey. 1878.) wir in dieser Be ziehn. g Folgendes entnehmen: Um die Land hf b? gegen die Nad theils e hen,

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weiche sie durch dre ohne finanziells Bürgschaften begründeten Bei