als Firma: Bramscher Gaswerk Twenhäfel,
Ort der Niederlassung: Bramsche,
Firmeninhaber: Heinrich Diedrich Twenhäfel in Bramsche,
Abweichung von dem e bemaligen Güterrecht: Die allgemeine Bramscher Gütergemeinschaft bat Firmeninhaber für seine Ehe mit Jo⸗ hanne Regine Geilfuß ausgeschlossen.
Bemerkungen: Beglaubigte Abschrift der Ur⸗ kunde über Ausschließung der Gütergemein⸗ schaft ist hier hinterlegt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtzgericht Vörden. G. v. Einem. Malgarten. Sekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist jur Firma „»Bramscher Gaswerk“ Fol. 97 eingetragen:
Col. 9. Die Firma ist erloschen.
Col. 19. Das Geschäft ist nach Ausfall des Ge⸗ sellschafters Acmann auf Gesellschafter Twen⸗ häfel allein übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Bramscher Gaswerk Twenhäfel weiter betreibt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtsgericht Vörden. G. v. Einem.
Manmmheimm. Handelsreagisterein träge.
In das Handelsregister wurde eingetragen:
I) O. 3. 407 des Gesellschaftsregisters Bd. J.: Die unter der Firma: „Loss und Pohly“ dahier bestandene offene Handelsgesellschaft wurde unterm 1. J. Mts. aufgelöst
2) O. 3. 256 des Firmenregisters Bd. II.: Firma: Franz Loss“ in Mannheim mit Inhaber gleichen Namens. Der zwischen diesem und Maria Mar— garetha Emma Nartz zu Ruppertsberg unterm 11. April 1877 errichtete Ehevertrag bestimmt: Es soll unter denselben eine nach den Artikeln 1498 und 1499 des in der Pfalz geltenden bürgerlichen Gesetz⸗ buches auf die Errungenschaft beschränkte Güter ⸗ gemeinschaft statthaben, so daß all dasjenige Ver⸗ mögen, sowohl aktiv als passiv, es bestehe in unbe—⸗ weglichem Gute oder in Fahraiß, persönliches Ver⸗ mögen desjenigen von ihnen bleibt, der es einge⸗ bracht oder erhalten hat; sohin bestebt die Güter gemeinschaft nur in demjenigen Vermögen, welches die Brautleute und künftigen Eheleute durch ge—⸗ meinschaftlichen Fleiß und Sparsamkeit erringen und in den naturlichen und bürgerlichen Früchten ihres beiderseitigen persönlichen Vermögens.
3) O. 3. 6 des Gesellschaftsregisters Bd. III.: Die unter der Firma: „Lehmann und Freund“ dahier bestandene offene Handelsgesellschaft wurde unterm 1. I. Mts. aufgelöst.
4) D. Z. 257 des Firmenregisters Bd. II: Firma: „C. J. Freund“ in Mannheim, Inhaber Kauf— mann Isaac Freund aus Trier, wohnhaft dahier.
5) D. 3. 258 des Firmenregisters Bd. II.: Firma: „Ph. L. Lehmann“ in Mannheim, Inhaber ist Kaufmann Lazarus Lehmann in Mannheim. Der— selbe hat zugleich seiner Ehefrau Guta, geborene Rosenfeld, Prokura ertheilt.
6) O. Z. 321 des Gesellschaftsregisters Bd. II.: Zur Firma: „Chemische Fabrik Lindenhof C. Wenl“ in Mannheim, Dr. Philipp Wilhelm Bender ist als Prokurist bestellt.
7) OD. 3. 231 des Firmenregisters Bd. J.: Zur Firma: „Philipp Rabus“ in Mannheim: Die dem Kaufmann Carl Seybold für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen.
Mannheim, den 5. April 1878.
Gr. Amtsgericht. Ullrich.
Memel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Carl Otto Schnackenberg zu Memel — Firma Otto Schnackenberg — hat für seine Ehe mit Auguste Amalie, geborenen Boß, durch Vertrag vom 27. März 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Dies ist eingetragen am heutigen Tage zufolge Verfügung vom 5. April 1879 unter Nr. 201 des Registers e . der Ausschließung der Gütergemein⸗ schaft.
Memel, den 5. April 1879.
Königliches Kreisgericht. Handels⸗ und Schifffahrts⸗Deputation. Gefe.
Minden. Königliches Kreisgericht Minden, L. Abtheilung. In unser Handels⸗Firmenregister haben folgende Eintragungen stattgefunden: a. bei Nr. 260, die Firma Fr. Griese in Oeyn⸗ hausen betreffend: „Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf— mann August Dietrich Gustav Krutmeyer gent. Griese zu Oeynhausen übergegangen, daher hier gelöscht; unter Nr. 385: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann August Dietrich Gustav Krut— meyer gent. Griese. Ort der Niederlassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Fr. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Königliches Kreisgericht Minden, I. Abtheilung. In unser Handels ⸗Firmenregister hat unter Nr. 384 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Heinrich Krutmeyer, gent. Griese. Ort der Nieder lassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Hch. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Min dern.
Mohrnunm gem. In unser Firmenregister sin.d eingetragen die Firmen: sub Nr. 259: H. Trosien in Mohrungen und als deren Inhaber der Apotheker Wilhelm Hermann Trosien, sub Nr. 260: Gustav Karwlese in Saalfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Karwiese. Mohrungen, den 2. April 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Muünget er. Bekanntmachung.
* Zufolge Verfügung vom T. dis. Mts. ist heute
eingetragen in dag Firmenregister unter Nr. 14, be= treffend die biesige Firma Melchior Heinrich Mtüller, daß dieselbe durch den Tod des Fabrikanten Melchior Heinrich Müller bier auf dessen Wittwe, Marie, geb. Brockhausen, bier, welche mit ihrem Ehemann in münsterischer Gutergemeinschaft und von Kindern beerbter Ghe gelebt hat, übergegangen ist, und unter Nr. 55 die Letztere als Inhaberin der biesigen Firma Melchior Heinrich Müller, in das Prokurenregister unter Nr. 91, daß die dem Kaufmann Wilhelm Müller von dem Fabrikanten M. H. Müller ertheilte Prokura erloschen ist und unter Nr; 1094 Wilhelm Müller als von der Wittwe M. 2. Müller. geb. Brockhausen, zur Zeichnung der Firma Melchior Heinrich Müller bestellter Prokurift. Münster, den 9. April 1879. Königliches Kreisgericht. Naugard. Sekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 172 als Firmeninbaber: der Kaufmann Karl Dürholz in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: ; ; C. Dürholz zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Raug ard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Vaugard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 177 als Firmeninhaber: der Kaufmann Ernst Groth in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: . ; Ernst Groth zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. dtangard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
VYVaugard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 174: als Firmeninhaber: der Apotheker Karl Louis August Schulze in Daber, als Ort der Niederlassung: Daber, als Bezeichnung der Firma: C. Schulze, zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß. Nau ard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 173: als Firmeninhaber: der Kaufmann Louis Wolff in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: ; L. Wolff zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Raugaxcdd. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 176: als Firmeninhaber: der Färbermeister und Schnittwaarenhändler Hermann Wolff in Massow, als Ort der Niederlassung: - Massow, als Bezeichnung der Firma: zol zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Vanguard. Sekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 175:
als Firmeninhaber: der Kleiderhändler Friedrich Versümer in Massow,
als Ort der Niederlassung:
Massow,
als Bezeichnung der Firma:
; ö. F. Versümer zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen.
Raugard, den 3. April 1879.
Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naumkurg a. / . , , Königliches Kreisgericht. J. Abthellung, zu Naumburg a. S.
I. In unserm nn n, fer ist bei der unter Nr. 35 auf die Kaufleute August Ernst und Moritz Franz Lorenz eingeiragenen ö
Gebrüder Lorenz Colonne 4 Folgendes eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst, vermerkt zufolge . vom 3. April 1879 am 4. April (J. II In unserm Firmenregister ist unter Nr. 720 die Firma: Gebrüder Lorenz zu Naumburg a. S. und als deren Inhaber der Kaufmann August Ernst Lorenz zu Naumburg a. /S. eingetragen worden, a gs Verfügung vom 3. April 1879 am 4. April
79.
Namnmm hrrę a. / S. r, , Königliches Kreisgericht, I. Abtheilung, zu Naumburg a. S.
In unserm Genossenschaftsregister ist bei unter Nr. ] eingetragenen Firma:
Vorschuß ⸗Verein für Heldrungen und Um⸗ gegend, eingetragene Gensssenschaft, Colonne 4 unter Anderen Folgendes eingetragen
der
worden:
An Stelle des aus dem Vorstand auggeschie⸗ denen Rentier August Bader ist der Kaufmann Albert Dittmar zum Buchbalter und Vorstands⸗ mitgliede gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1879 am J. April 1879.
Norden. Zur Firma: Stärkefabrik Norden ist im hiesigen Handelgregister vermerkt: Der Mitinhaber, Grossist R. Eiben zu Nor⸗ den ist ausgetreten. Allein ⸗ Inhaber ist von heute an: Kaufmann Died. Soltau zu Norden. Norden, den 9. April 1879. Königliches Amtagericht II. Klin kenborg.
Vor d hamsen. Handels register
des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. Das bierorts bestebende, sub Nr. 422 des Firmen⸗
registers unter der Firma:
Anten Wiese
eingetragene Handelsgeschäft ift durch Kauf auf den
Kaufmann August Emmermann zu Nordhausen
übergegangen, die Firma daber gelöscht und das von
dem Kaufmann August Emmermann unter der bis⸗
berigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub
Nr. 730 des Firmenregisters eingetragen zufolge
Verfügung vom 1. April 1879 am 3. April 1879.
Vordhansen. HSandelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen.
Die der verwittweten Rosalie Frister, geb. Uhley, von hier Namens der Firma:
= C. ZFrister“
zu Nordhausen ertheilt gewesene Prokura, Nr. 103 des Prokurenrezisters, ist erloschen.
Eingetragen jufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 4. April 1879.
Vor d hangen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. Das hlerorts bestehende sud Nr. 616 des Fir— menregisters unter der Firma: . VC. Frister“ eingetragene Handelsgeschäft ist mit dem 1. April d It. durch Kauf auf die Kaufleute Hermann Dienemann und Carl Reiche zu Nordhausen über⸗ gegangen, die Firma daher im Firmenregister ge⸗ löscht und das unter der bisherigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub Nr. 254 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 5. April 1878. Nordhanmsen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. In unser Gesellschaftsregister sind unter Nr. 255 die Kaufleute Guido Knauf und Conrad Reine⸗ mann zu Bleicherode als Inhaber der seit dem April er. dortselbst bestehenden Gesellschafts⸗ rma: ö. Reinemann & Knauf“ zufolge Verfügung vom 4. April 1879 am 5. April 1879 eingetragen worden.
PFotsdam. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 118 die Handlung in Firma: . J. Balcke & Co. mit dem Sitze in Potsdam und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin eingetragen steht, ist vermerkt worden: Die Zweigniederlassung gegeben. Potsdam, den 29. März 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Stettim. In unser Firmenregiser il unter Nr. 1712 der Kaufmann Louis Wolff zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Wolff zr. beute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See und Handelsgericht.
in Berlin ist auf⸗
Stettin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1713 der Kaufmann Emil Halle zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Emil Halle, heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
Stettin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1714 der Kaufmann Leuis Salomon zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Salomon heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
Stettim. In unser Gesellschaftsregister, wo⸗ selbst unter Nr. 729 die hiesige Handlung in Firma: S. Wulff & Co. vermerkt steht, ist heute einge⸗ tragen: Colonne 4: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft am 4. April 1879 aufgelöst. Das Handelsgeschäft mit Aktivis und Passivis sowie dem Firmenrecht ist auf den Kaufmann Sally Wulff zu Stettin übergegangen.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 1715 die Firma S. Wulff & Co. zu Stettin und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Wulff zu Stettin heute eingetragen.
Stettin, den 5. April 1879.
Königliches See und Handelsgericht.
striegau. Sekauntmachung.
In unserem Prokurenregister ist unter Nr. 16 heut eingetragen worden, daß die am 11. Mai 1877 dem Paul Radler hier Seitens des Inhabers der Firma A. Radler hier ertheilte Prokura erloschen ist und in unserem Firmenregister ist unter Nr. 132 eingetragen worden, daß die eingetragene Firma A. Radler hier erloschen ist.
Dagegen ist in unserem Firmenregister unter Nr. 143 die Firma Paul Radler hier und als deren Inhaber Fer Lederfabrikant Paul Radler hier heut eingetragen worden.
Striegan, den 3. April 1879.
Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung.
Thorn. — — * m
ufs g Verfügung vom 5. d. Mtg. ist am 8. d. Mts. in das diesseitige Haudelgregister jur Eintragung der Ausschließun der ehelichen Gäter⸗ gemeinschaft aner Nr. 112 eingetragen, daß der Kaufmann Moritz Leiser hierselbst fur seine Ghe mit Fräulein Adeline Nathansohn aus Lobfeng durch Bertrag vom 3. Februar d. Is. die Gemein- schaft der Güter und des Erwerbeg mit der Be. stimmung aus eschlofsen bat, daß Alles, wag die Braut in die Ehe bringt, oder während derfelben durch Erbschaften, Vermächtniffe, Geschenke oder andere Glückssälle erwirbt, die Natur des Vor. behaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Ebmeier. Thorn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 5. April d. Is. ist am 8. desselben Mitt. in das diesseitige Register fur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. [14 eingetragen, daß der Kaufmann Adolf Majer zu Thorn für seine Ch mit Fräulein Marie Maczynskg aus Culmsee durch Vertrag vom 18. Februar d. Is. die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das von der Braut in die Ehe eingebrachte und während der Ehe zu erwerbende Vermögen die Natur des Vorbehaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Ebmeier.
Wwew-lenen. Genossenschaftsregister.
Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Kreisgerichts ist unter Nr. 4 folgende Gintragung bewirkt:
Colonne 1. Laufende Nr. 4.
Colonne 2. Firma der Genossenschaft: Consumverein zu Hötensleben, eingetragene Genossenschaft.
Colonne 3. Sitz der Genossenschaft: ötensleben. Colonne 4. Rechtsoerhältnisse der Genossenschaft:
Der Gegenstand des Unternehmens ist, den Mit gliedern des Vereins für ihren Haushalt unver— fälschte Lebensbedürfnisse von guter Qualität gegen sofortige Baarzahlung zu beschaffen und ihnen aut dem daraus erzielten Gewinn Kapital zu sammeln. ; Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 4. Februar
S789.
Der Vorstand besteht aus dem Droguenapotheker Adolph Wendel als Direktor, dem Müllermeister Andreas Pieper als Stellvertreter de Direktors, und dem Bergarbeiter Ignaz Müller, sowie dem Schneidermeister Carl Horney als Beisitzern, saͤmmt⸗ lich zu Hötens eben.
Alle Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma, werden vom Direktor oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer unterzeichnet und sind durch das Schöninger Wochenblatt zur öffent- lichen Kenntniß zu bringen.
Der Gesellschaftsvectrag und das Verzeichniß der Mitalieder der Genossenschaft befinden sich im Bei⸗ lageband zum Hauptregister Fol. 194.
Eingetragen zufolge Verfügung 4. April 1879) ö 4
Das Verzeichniß der Genossenschafter ist jeder Zeit beim unterzeichneten Handelsgerichte einzusehen.
Wanzleben, den 4. April 1879.
Königliches , J. Abtheilung. gez. Meißner.
vom 2. am
Worbis. Bekanntmachung.
Die Gesellschafter der unter der Firma Bernard Orlob M. Sohn bestehenden Handelsgesellschaft, welche ihren Sitz in Leinefelde hat, sind:
a. die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob,
Margarethe, geb. Fuhlrott, .
b. der Kaufmann Albert Orlob zu Leinefelde.
Die Gesellschaft hat am heutigen Tage begonnen.
Eingetragen in das Gesellschaftsregister des unter⸗ zeichneten Kreisgerichts unter Nr. 17 zufolge Ver⸗ fügung vom 4. April 1879 an demselben Tage.
Worbis, den 4. April 18789.
Königliches Kreisgericht.
W or his. Bekanntmachung.
Die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob, Margarethe, geb. Fuhlrott, zu Leinefelde, hat für ihr daselbst unter der Firma Bernard Orlob M. Sohn bestehendes Geschäft, welches unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragen ift, den Kaufmann Theodor Orlob dortselbst zum Prokuristen bestellt.
Eingetragen unter Nr. 19 des Prokurenregisters zufolge Verfügung vom 4. April 1879 an demselben
age. Worbis, den 4. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Teitz. Zufolge Verfügung rom heutigen Tage ist in unserem Firmenregister: a. bei der unter Nr. 63 eingetragenen Firma F. W. Geßner in Colonne 6 der Vermerk: Das Handelsgeschäft ist an Gustav Adolf Geßner verkauft und setzt dieser es unter unveränderter Firma fort (siehe Nr. 412 des Firmenregisters); dagegen b. unter Nr. 412 die zu Zeitz bestehende Firma F. W. Geßner und als deren In baber der aufmann Gustav Adolf Geßner in Zeitz eingetragen worden. Zeitz, den 2. April 1579. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Handelsrichterliche Bekanntmachung. . Der Buchdrucker Otto Schnee hat am 1. April d. Is. die unter der Firma Römer & Sitzenstock hier betriebene Buchhandlung und Buchdruckerei eigenthümlich übernommen und führt die Firma mit dem Zusatze „Otto Schnee“ weiter fort. Zerbst, den 9. April 1879 t
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter.
Henning.
Ter hst.
NRedacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel.)
Berlin:
Druck: W. Els ner.
M SS.
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deuts
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sewie ch Car Heymanns Verlag, Berlin, N., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für
d irch
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 15. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8 6 des Gesetzes über den Markenschntz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einein besonderen Blatt unter dem Titel
1879.
che Reich. 6.
Das Central -⸗-Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
Abennement beträgt 1 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertions preis für den Raum einer Druckzeile 36 5.
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Berlin auch durch die Expedition: 8 Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden und 88 ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmel ungen. .
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stãnde nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 6021. Lud. Ha dische, Walzwerk⸗ Betriebs führer in Haardt, Kreis Siegen, Westfalen.
Schachtofen mit innenstehendem Dampfflessel.
Nr. 6668. Boldt Vaßel in Hamburg. Bewegungsvorrichtung für eine Flaschenspül⸗ maschine. ö. . ;
Nr. 6587. Brydges & Co., Civil-Ingenieure in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 32, für Henri Melville Wisliams in Pari. . .
Doppelspiegel zur Besichtigung des Hinterkopft.
Nr. 6969. J. Günther in Berlin, Seidel⸗
straße 3. Neuerungen maschine. .
Nr. 7126. Panl Richter, Zimmermeister in Tannhausen und Adolf Chotzenm, Kaufmann in K
Schornsteinbürste.
Nr. 7139. W. Henry L. Green & 0. Hillig
in Berlin, Großbeerenstr. 4. . Wasserleitungs ⸗Ventil, welches sich selbstwirkend schließt. (Zusatz zu P. R. Nr. IT55.) .
Nr. 7463. Dr. August Drevermannm in
Berlin, früher in Düsseldorf. . Elutions⸗Verfahren zur Zuckergewinnung aus Melasse oder Syrup. (Zusatz zu P. R. Nr. 4778.)
Nr. S0ls. Eisenhüttennerkt Marien- hütte, Aetilen- Gesellschaft bei Kotzenau. Gußeiserne Pflastersteine. . . Nr. S019. R. WVwestpHhal, Kreis⸗Banmeister
in Greifswald. K Drehbarer Wasserverschluß (Siphon).
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Waschmaschine.
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Erzielung trockenen Dampfes und zur Ent⸗ fernung des Kesselsteines, bez. der Verunreini⸗ gung aus dem oberen Röhren⸗ in den unteren Feuerrobrkessel. .
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in Berlin. Gartenstr. 21.
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Nr. 19 056. E. A. Nacether in Zeitz. Tischtreppe.
Nr. 10 176. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Napolson Conti in Paris.
Hahnsteuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 10 265. J. Sehräö4dier in Creuznach. Neuerungen an Barrieren für Eisenbahnen.
Nr. 10 319. Gebrüder Sachs in Berlin, Unter den Linden 62.63. .
Leicht an- und abzulegende Gummisohle für Schuhwerk.
Nr. 10 325. Stein druckerei Besselstr. 17.
Kinderspielzeug, genannt Hampelmann“.
Nr. 11 151. Richard Pauly, Fabrikant in Berlin, Alte Jakobstr. 8.
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Berlin, den 15. April 1873.
Raiserliches . 13362] Jacobi.
Ma⸗
Adolph Enel, Königl. Hof- und Verlagshandlung in Berlin,
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 5719. Sicherheitsschlüssel für Faßspunde, N. Erunner, Maschinenmeister in Alteburg bei Cöln,
vom 14. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5720. Apparrat zur Verbesserung und Er⸗
sparniß von Leuchtgas, . B. Liebienn. Apotheker in Görlitz, vom 5. August 1877 ab. Kl. 26. .
Nr. 5721. Einsatzfermen für die Zuckermasse in
Centrifugen, ö E. MHérijot in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
vom 16. Oktober 1877 ab. KJ. 3..m
Nr. 5722. Verfahren, Fleisch mittelst Luft⸗ druck mit Salzwasser zu imprägniren,
J. Eckart, Fabrikant in München, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 53.
Nr. 5723. Verfahren der Darstellung von rohem
trockenen Melassekalk, 2 Dr. A. Sey fert in Braunschweig, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 89. ;
Nr. 5724. Aenderungen an Notenwalzen (Zusatz
zu P. R. Nr. 4338), A. Wider in Stuttgart, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 51. ꝛĩ
Nr. 5725. Perfahren und Apparat zur Präpa⸗ rirung und Konservirung von Fleisch und andern dem Verderben ausgesetzten Waaren,
K. Knott in London — Vertreter: HN. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 16. März 1878 ab. Kl. 53. .
2 ö Einrichtung an Retortenöfen zur Führung der Heizgase,
ö H. ,, Fabrikinspektor in Göppers⸗ dorf bei Steinfirche in Schlesien, vom 22. August 1878 ab. Kl. 26.
Nr. 5727. Zusammenlegbarer Ballonentleerer,
A. Erasser in Berlin, Neue Friedrichstr. 3, vom 26. September 1878 ab. Kl. 64. Nr. 3 . Nähmaschinen mit einseitig sicht⸗ barer Naht, 6. . in Buffalo, Staat New⸗ Jork (V. St. v. A.) — Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. M. .
vom 14. September 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5729. Schlittenvelociped, . J. HKunbla in Bredow a. d. Oder, Wasser⸗ straße 4a. z.
vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 83.
Rr. 5730. Neuerungen an Gasfeuerungen,
C. Haupt, Gewerbeschullehrer in Brieg, vom 3. Oktober 1878 ab. Kl. 24.
Nr. 5731. Differential ⸗Pyrometer, F. A. J. B. Graf vom Sainmtigmom in Longwy (Meurthe et Moselle) Frankreich = Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124,
vom 22. Oltober 1878 ab. Kl. 4̃5. Nr. 5732. Plätt⸗ und Mangelmaschine,
. .
CO. Lange, Kaufmann in Hannover, vom 25. Oktober 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5733. Stahlfeder und Stifthalter Schloß,
J. H. Spear in London — Vertreter: H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172, vom 27. Oktober 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 5734. Neuerungen an Quadrillirmaschinen zur Herstellung von zusammengesetzten Mustern auf gespaltenen und ungespaltenen Schaf⸗, Ziegen und anderen Fellen,
H. Guitmanm in Saventhem bei Brüssel
— Vertreter: C. Gronert, Civil⸗Ingenieur in
Berlin, Behrenstr. 28, vom 9. November 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5735. Neuerungen an Druckmaschinen,
J. Cope in Farringdon Road Middlesex (Eng⸗ land) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 29. November 1878 ab. Kl. 15.
Nr. 5736. Verbesserte Zimmerofen⸗Konstruktion (Zufatz zu P: R. Nr. 4452),
W. Grotefen d, Baumeister in Braunschweig, vom 30. November 1878 ab. Kl. 36.
Nr. 5737. Trockenmaschine für gespannte Stäück⸗ waaren,
H. Meyer und O. Meissner Chemnitz, vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5738. Breithaltevorrichtung an Appretur⸗ maschinen für Litzen, O. Sehlhach in Barmen, vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5739. Teig⸗Knetmaschine, J. Sutter in Ludwigshafen, vom 2. August 1878 ab. Kl. 2. — Nr. 5740. Handschuh⸗Nähmaschine für zweifädige überwendliche Naht, H. P. HNenrikiksen in Copenhagen — Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstraße Nr. 63, ö
vom 11. August 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5741. Flüssigkeitsmesser,
Dr. J. Aà G. Müller in Lohne (Oldenburg), vom 3. September 1878 ab. Kl. 42. .
Nr. 5742. Verschluß für Flüssigkeitsbehälter (Zusatz zu P. R. 2013), ;
A. Küchen, Ingenieur in Bielefeld (früher in Aachen), do 6. September 1878 ab. Kl. 64. Mer. 5745. Reuerungen an mechanischen Web⸗ stühlen für gemusterte Stoffe, G. Cromptom in Worcester (V. St. A.) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle⸗ alliancestr. 74 .
vom 12. Oktober 1878 ab. Kl. 86. J
Nr. 5744. Neuerungen an Absätzen für Schuhe und Stiefel,
F. RKiehardsom in Providence — Ver— treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M., vom 2. November 1878 ab. Kl. J.
Nr. 5745. Neuerungen an Diillsäemaschinen, P. Eéramger in Evreuxr — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63,
vom 17. November 1878 ab. Kl. 45. .
Nr. 5746. Neuerungen an kreuzsaitigen Piano⸗ fortes,
; F. seifarth, Pianoforte⸗-Fabrikant in Mann⸗ heim, vom 22. November 1877 ab. Kl. 5.
Nr. 5747. Vorrichtung zum Schmieren des Schiebers von Dampfmaschienen über seine ganze Oberfläche, . 1
G. von Lüde in Berlin, Chausseestr. 17/18, vom 3. Dezember 1878 ab. Kl. 14.
Nr. 5748. Thermischer Siedeverzug⸗Anzeiger.
O. Kurs, geb. Tiebel, in Sternberg, vom 6. Dezember 1878 ab. Kl. 13. .
Nr. 5749. Selbstthätiges Entluftungsventil für
Dampfleitungen, . . . P. Grove, Fabrikbesitzer in Berlin, Friedrich⸗ straße 24,
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 13. .
Nr. 5759. Sicherheitsapparat für Schiffe,
F. A. Tiphnhner in Dresden, Königsbrücker⸗ straße 49,
vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 65. .
Nr. 5751. Reibgummi mit Hartgummihülse, H. Eoeger, in Firma Frankfurter CCG Mummi nanren - Fabrik, KHoeger, HKoehig & Kergeonm in Gelnhausen,
vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 5753. Wein⸗ und Mostpresse, 2 F. Rapp, Maschinenfabrikant in Göppingen (Württemberg),
vom 2. April 1878 ab. Kl. ẽ8. .
Nr. 5753. Getreide⸗Schneidmaschine,
PF. Wilhelm in Wien — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63 L.,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 50.
Rr. 5754. Löschvorrichtung mit zwei Klappen für Petroleumrundbrenner,
Sehwintzer & Gräff, Sampenfabrikanten in Berlin, Sebastian str. 18,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 4. ; .
Nr. 57655. Ein⸗ und Auslaßmechanismen für horizontale Graupen⸗ und Schälgänge,
R. Treneis, Maschinenfabrikant in Erfurt, Johannesstr. 35, l
vom 28. August 1878 ab. Kl. 50. ;
Nr. 575 * Verfahren zur Anfertigung von
arquet · Fußböden, ; ;
2 * — Tischlermeister in Breslau,
am gr. Wehr Nr. 3, vom 15. September 1878 ab. Kl. 37.
mit
Dr.
in Schloß
Nr. 5757. Selbstschmierende Lagerfutter aus einer Mischung von Graphit, Asbest und Schwefel mit oder ohne Zusatz ron Kautschuk,
J. H. Gilbert & W. H. L. Lee in New-
Jork — Vertreter: C. Fieper in Berlin,
Belle⸗Alliancestr. 74, vom 18. September 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 5758. Verfahren, Leder dicht und gegen Nässe und Frost, sowie gegen Fäulniß und Ab⸗ nutzung widerstandsfähiger zu machen,
L. Thieme, Ingenieur in Dresden, vom 24. September 1878 ab. Kl. 28.
Nr. 5759. Neuerungen an Schmiergläsern,
J. Ratrieks in Frankfurt a. M., vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 5760. Streuflasche für Giftpillen dergleichen,
A. Bieffenhbhaeh, Rittergutsbesitzer in Pirl, Kr. Liegnitz, vom 6. Oktober 1878 ab. Kl. 45.
Nr. 5761. Neuerungen in der Konstruktion von Doppelobjektiven für photographische Apparate,
F. von Voigtländer in Braunschweig, vom 14. November 1878 ab. Kl. 57.
Nr. 5762. Milchkanne,
K. Einkernagel, Architekt in Hannover, vom 16. November 1878 ab. Kl. 64. .
Nr. 5763. Vorrichtung zum Reinigen eiserner Schiffs böden,
H. C. Hansen., Kapitän in Hamburg, vom 16. Norember 1378 ab. Kl. 65.
Nr. 5764. Faßkork⸗Maschine,
C. H. Melimanm, Fabrikbesitzer in Dort⸗ mund, vom 23. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5765. Einkligkbare Metalldachziegel,
W. Meym in Carlshütte bei Rendsburg, vom 23. November 1878 ab. Kl. 37.
Nr. 5766. Verbesserungen an Laschenverbin⸗
dungen bei Eisenbahnschienen. Zusatz zu P. R. 3617, J. Ruch, Betriebe direktor in Völklingen a. d. Saar, .
vom 26. November 1878 ab. Kl. 19.
Nr. 5767. Wende ⸗Apparat zum Pichen von Fässern,
G. Wodclnouhkhk & F. Dehne in Halber⸗ stadt, vom 27. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5768. Rangirbremse für Eisenbahnwagen, C. Osti, Maschinentechniker (R. O. U. E.) in Breslau,
vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 20. ;
Nr. 65769. Verbesserungen an einer Flaschen⸗
verkorkungsmaschine. Zusatz zu P. R. 553, ö CG. Bechtel, Mechaniker in Dürkheim a. H., vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 64. .
Rr. 5770. Ruderpropellor für Raddampfer,
CG. MHartim in Kiel, vom 19. Dezember 1878 ab. Kl. 63.
Nr. 5771. Schienenschuhe zur Verbindung der
Schienen bei Eisenbahnen, PD. Kettler jum. & A. Vogel, Fabri- kanten in Hagen i. W.,
und
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 19.
Berlin, den 15. April 1879. Kaiserliches Patent · Amt. Facobi.
Versagung von Patenten,. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeis er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen f ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2 Rr. H5Hi5 78. Neuerungen an Concertina's und ö e un om 4. Juli 1878. Nr. 10 316 Gasregulir· Mönchs⸗Ventil. Vom 11. September 1878. ; Nr. 20 540. Verschließbarer Milchwagenkasten. Vom 30. November 1878. Nr. 22 255. Verschließbares Vom 6. November 18.8. ; Nr. 22 305. Kohlen⸗AUnzünde ˖ Pasta. Vom 36. rn e 4 erlin, den 15. Apri 79. ö Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.
33631
Drückerschloß.
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Giebt ein Geschäftsmann zur Begleichung von Geschäftsschulden an seine Gläubiger Wechsel, in welchen die seinem Indossamente vorangehenden Wechfelunterschriften von jahlungunfäbigen Per⸗ onen herrühren fsogenannte Kellerwechseh, so ist er, nach einem Erkenntniß des Ober ⸗Tribunals vom 27. Februar 1879, wegen Betruges zu be⸗ strafen, wenn er bei der Begebung ven der Insol⸗ venz der Vormänner Kenntniß . die nach⸗ trägliche Auszahlung des Wechselgläubigers, nachdem diese Wechsel am Ee n, ,. unter Protest ge- gangen, beseitigt nicht den hatbestand des Be⸗2 kruges. Jeder einzelne Fall der wissentlichen Be⸗ gebung von Kellerwechseln bildet einen Betrugsfall, welcher bei der Abmessung der Gesammtstrafe zu be⸗ rücksichtigen ist. Die Vermittler von Kellerwechseln an Kaufleute behufs Begebung an ihre Gläubiger sind wegen Theilnahme am Betruge zu bestrafen.
Das dem Einkaufs kommissionär gesetzlich (8. 374 d. H. G. B.) zustebende fandrecht an dem Kommisslonsgut, sofern er dasselbe noch in seinem Gewahrsam hat, oder in der Lage ist, darüber zu verfügen, erlischt nach einem Erkenntniß des Reichs ⸗ Ober ⸗Handelsgerichts, II. Senat,