Als Firma: Bramscher Gaswerk Twenhäfel,
Ort der Niederlassung: Bramsche,
Firmeninhaber: Heinrich Diedrich Twenhäfel in Bramsche,
Abweichung von dem e bemaligen Güterrecht: Die allgemeine Bramscher Gütergemeinschaft bat Firmeninbaber für seine Ehe mit Jo⸗ hanne Regine Geilfuß ausgeschlossen.
Bemerkungen: Beglaubigte Abschrift der Ur⸗ kunde über Ausschließung der Gütergemein⸗ schaft ist hier hinterlegt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtggericht Vörden. G. v. Einem. Malgarten. Sekanntmachung. In das hiesige Hanvdelsregister ist zur Firma „Branmscher Gaswerk“ Fol. 7 eingetragen:
Col. 9. Die Firma ist erloschen.
Col. 19. Das Geschäft ist nach Ausfall des Ge⸗ sellschafters Ackmann auf Gesellschafter Twen⸗ häfel allein übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Bramscher Gaswerk Twenhäfel weiter betreibt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtsgericht Vörden. G. v. Einem.
Mannheim. Sandelsregisterein träge.
In das Handelsregister wurde eingetragen:
I) D. 3. 407 des Gesellschaftsregisters Bd. J.: Die unter der Firma: „Loës und Pohln“ dahier bestandene offene Handelsgesellschaft wurde unterm 1. J. Mts. aufgelöst.
2) O. 3. 256 des Firmenregisters Bd. II.: Firma: „Franz Loss“ in Mannheim mit Inhaber gleichen Namenz. Der zwischen diesem und Maria Mar⸗ garetha Emma Nartz zu Ruppertsberg unterm 11. April 1877 errichtete Ehevertrag bestimmt: Es soll unter denselben eine nach den Artikeln 1498 und 1489 des in der Pfalz geltenden bürgerlichen Gesetz⸗ buches auf die Errungenschaft beschränkte Güter ⸗ gemeinschaft statthaben, so daß all dasjenige Ver⸗ mögen, sowohl aktiv als vassip, es bestehe in unbe⸗ weglichem Gute oder in Fahraiß, persönliches Ver⸗ mögen desjenigen von ihnen bleibt, der es einge⸗ bracht oder erhalten hat; sohin besteht die Güter⸗ gemeinschaft nur in demjenigen Vermögen, welches die Brautleute und künftigen Eheleute durch ge⸗ meinschaftlichen Fleiß und Sparsamkeit erringen und in den naturlichen und bürgerlichen Früchten ihres beiderseitigen persönlichen Vermögens.
3) D. 3. 6 des Gesellschaftsregister? Bd. III.: Die unter der Firma: „Lehmann und Freund“ dahier bestandene offene Handelsgesellschaft wurde unterm 1. JI. Mts. aufgelöst.
4) D. Z. 257 des Firmenregisters Bd. II.: Firma: „C. J. Freund“ in Mannheim, Inhaber Kauf⸗ mann Isaac Freund aus Trier, wohnhaft dabier.
5) OD. 3. 258 des Firmenregisters Bd. II.: Firma: „Ph. L. Lehmann“ in Mannheim, Inhaber ist Kaufmann Lazarus Lehmann in Mannheim. Der— selbe hat zugleich seiner Ehefrau Guta, geborene Rosenfeld, Prokura ertheilt.
6) O. 3. 321 des Gesellschaftsregisters Bd. II.: Zur Firma: „Chemische Fabrik Lindenhof C. Wenl“ in Mannheim, Dr. Philipp Wilhelm Bender ist als Prokurist bestellt.
7) D. Z. 231 des Firmenregisters Bd. J.: Zur Firma: „Philipp Rabus“ in Mannheim: Die dem Kaufmann Carl Seybold für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen.
Mannheim, den 5. April 1879.
Gr. Amtsgericht. Ullrich.
Memel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Carl Otto Schnackenberg zu Memel — Firma Otto Schnackenberg — hat für seine Ehe mit Auguste Amalie, geborenen Boß, durch Vertrag vom 27. März 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Dies ist eingetragen am heutigen Tage zufolge Verfügung vom 5. April 1879 unter Nr. 201 des Registers sen Eintragung der Ausschließung der Gütergemein⸗ schaft.
Memel, den 5. April 1879.
Königliches Kreisgericht. Handels und . e fe.
Königliches Kreisgericht Minden, . Abtheilung. In unser Handels-⸗Firmenregister haben folgende Eintragungen stattgefunden: a. bei Nr. 290, die Firma Fr. Griese in Oeyn⸗ hausen betreffend: „Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf⸗ mann August Dietrich Gustav Krutmeyer gent. Griese zu Oeynhausen übergegangen, daher hier gelöscht!; unter Nr. 385: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann August Dietrich Gustav Krut⸗ meyer gent. Griese. Ort der Niederlassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Fr. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
stönigliches Kreisgericht Minden, I. Abtheilung. In unser Handels⸗Firmenregister hat unter Nr. 384 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Heinrich Krutmever, gent. Griese. Ort der Nieder lassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Hch. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Minden.
Minden.
Mohrwmgen. In unser Firmenregister sit.d eingetragen die Firmen: sub Nr. 259: H. Trosien in Mohrungen und als deren Inhaber der Apotheker Wilhelm Hermann Trosien, sub Nr. 260: Gustav Karwlese in Saalfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Karwiese. Mohrungen, den 2. April 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Münster. Bekanntmachung.
* Zufolge Verfügung vom 7. dis. Mts. ist heute
eingetragen in dag Firmenregister unter Nr. 14, be⸗ treffend die biesige Firma Melchior Heinrich Müller, daß dieselbe durch den Tod des Fabrikanten Melchior Heinrich Müller bier auf dessen Wittwe, Narie, geb. Brockhausen, bier, welche mit ihrem Ehemann in münsterischer Gütergemeinschaft und von Kindern beerbter Che gelebt hat, übergegangen ist, und unter Nr. 755 die Letztere als Inhaberin der biesigen Firma Melchior Heinrich Müller, in das Prokurenregister unter Nr. gl, daß die dem Kaufmann Wilhelm Müller von dem Fabrikanten M. H. Müller ertheilte Prokura erloschen ist und unter Nr. 194 Wilhelm Müller als von der Wittwe M. O. Müller, geb. Brockhausen, zur Zeichnung der Firma Melchior Heinrich Müller bestellter Prokurift. Münster, den 9. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Vaugard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 172 als Firmeninbaber: der Kaufmann Karl Dürholz in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: ; . C. Dür holz zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naug ard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Vaugard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist un fer Nr. 177 als Firmeninhaber: der Kaufmann Ernst Groth in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: . ⸗. Ernst Groth zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Stangard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Vaugar cd. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 174: als Firmeninhaber: e, nnn, Karl Louis August Schulze in Daber, als Ort der Niederlassung: Daber, als Bezeichnung der Firma: C. Schulze, zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß. Naug are. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 173: als Firmeninhaber: der Kaufmann Louis Wolff in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: ; L. Wolff zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Raugarcd. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 176: als Firmeninhaber: der Färbermeister und Schnittwaarenhändler Hermann Wolff in Massow, als Ort der Niederlassung: Massow, als Bezeichnung der Firma: ; ; S. wolff zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. . Naungard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Vanug ard. Sekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 175:
als Firmeninhaber: der Kleiderhändler Friedrich Versümer in Massow,
als Ort der Niederlassung:
Massow,
als Bezeichnung der Firma:
. F. Versümer zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen.
Naugard, den 3. April 1879.
Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Raum kurg a. /S. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht. I. rn Lung, zu Naumburg a. S.
I. In unserm Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 35 auf die Kaufleute August Ernst und Moritz Franz Lorenz eingeiragenen . Gebrüder Lorenz Colonne 4 Folgendes eingetragen worden:
Die Gesellschaft ist aufgelöst, vermerkt zufolge
, . vom 3. April 1879 am 4. April
879. II. In unserm Firmenregister ist unter Nr. 720 die Firma:
Gebrüder Lorenz zu Naumburg a. S. und als deren Inhaber der Kaufmann August Ernst Lorenz zu Naumburg a. /S. eingetragen worden, . Verfügung vom 3. April 1879 am 4. April
79.
Xanm harz a. S. , , sönigliches Kreisgericht, J. Abtheilung, zu Naumburg a. S. In unserm Genossenschaftsregister ist bei unter Nr.] eingetragenen Firma: Vorschuß ⸗Verein für Heldrungen und Um⸗ gegend, eingetragene Gensssenschaft, Colonne 4 unter Anderen Folgendes eingetragen
der
worden:
An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschie⸗ denen Rentier August Bader ist der Kaufmann Albert Dittmar zum Buchhalter und Vorstands⸗ mitgliede gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1879 am 7. April 1879. Norxrdem. Zur Firma: Stärkefabrik Norden ist im biesigen Handelzregister vermerkt: Der Mitinhaber, Grossist R. Eiben zu Nor⸗ den ist ausgetreten. Allein ⸗ Inhaber ist von heute an: Kaufmann Died. Soltau zu Norden. Rorden, den 9. Axril 1879. Königliches Amtsgericht II. Klin kenborg.
Vor dhansem. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhansen. Das hierorts beste bende, sub Nr. 422 des Firmen⸗
tegisters unter der Firma:
, „»Anten Wiese“
eingetragene Handelsgeschäft ift durch Kauf auf den
Kaufmann August Emmermann zu Nordhausen
übergegangen, die Firma daher gelöscht und das von
dem Kaufmann August Emmermann unter der bis⸗
herigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub
Nr. 730 des Firmenregisters eingetragen zufolge
Verfügung vom 1. April 1879 am 3. April 1879.
Vor dhansgem. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nardhausen.
Die der verwittweten Rosalie Frister, geb. Uhler, von hier Namens der Firma:
. C. Frister“
zu Nordhausen ertheilt gewesene Prokura, Nr. 103 des Prokurenrezisters, ist erloschen.
Eingetragen jufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 4. April 1879.
Vordhamsen. Handelsrezister des Königlichen Kreisgerichts zu Nor dhausen. Das hierorts bestehende sud Nr. 616 des Fir— menregisters unter der Firma: ̃ „C. Frister eingetragene Handelsgeschäft ist mit dem 1. April d It. durch Kauf auf die Kaufleute Hermann Dienemann und Carl Reiche zu Nordhausen über⸗ gegangen, die Firma daher im Firmenregister ge⸗ löscht und das unter der bisherigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub Nr. 251 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 5. April 1875. Nordhausen. Handelsregister des stöniglichen Kreisgerichts zu Nordhausen. In unser Gesellschaftsregister sind unter Nr. 255 die Kaufleute Guido Knauf und Conrad Reine⸗ mann zu Bleicherode als Inhaber der seit dem 1. April er. dortselbst bestehenden Gesellschafts⸗ firma: . „Reinemann & Knauf“ zufolge Verfügung vom 4. April 1879 am 5. April 1879 eingetragen worden.
Potsdam. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 18 die Handlung in Firma: r XJ. Balcke & Co. mit dem Sitze in Potsdam und einer Zweignieder⸗ lassung in Berlin eingetragen steht, ist vermerkt worden: Die Zweigniederlassung in Berlin ist auf— gegeben. Potsdam, den 29. März 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Stettin. In unser Firmenregister in unter Nr. 1712 der Kaufmann Louis Wolff zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Wolff zr. heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
Stettin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1713 der Kaufmann Cmil Halle zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Emil Halle, heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
Stettin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1714 der Kaufmann Leuis Salomon zu Stettin, Ort der Nie derlassung: Stettin, Firma: Louis Salomon heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879.
Königliches See⸗ und Handelsgericht. Stettin. In unser Gesellschaftsregistꝛr, wo⸗ selbst unter Nr. 729 die hiesige Handlung in Firma: S. Wulff & Co. vermerkt steht, ist heute einge⸗ tragen:
Colonne 4: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft am 4. April 1879 aufgelöst. Das Handelsgeschäft mit Aktivis und Passivis sowie dem Firmenrecht ist auf den Kaufmann Sally Wulff zu Stettin übergegangen. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 1715 die Firma S. Wulff & Co. zu Stettin und als deren Inhaber der Kaufmann Sally Wulff zu Stettin heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See und Handelsgericht.
Striegau. Sekanntmachung.
In unserem Prokurenregifter ist unter Nr. 16 heut eingetragen worden, daß die am 11. Mai 1877 dem Paul Radler hier Seitens des Inhabers der Firma A. Radler hier ertheilte Prokura erloschen ist und in unserem Firmenregister ist unter Nr. 132 eingetragen worden, daß die eingetragene Firma A. Radler hier erloschen ist.
Dagegen ist in unserem Firmenregister unter Nr. 145 die Firma Paul Radler hier und als deren Inhaber der Lederfabrikant Paul Radler hier heut eingetragen worden.
Striegan, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung.
Thorn. Bekanntmachung.
rte g Verfügung vom 5. d. Mtg. ist am 8. d. Mts. in das diesseitige Haudelsregister zur — — der Ausschließun; der ehelichen Güter⸗ gemeinschaft anter Nr. II23 df ftraßen, daß der Kaufmann Moritz Leiser hierselbst far seine Gh mit Fräulein Adeline Nathansohn aus Lobsenz durch Bertrag vom 3. Febtugr d. Is. die Gemein⸗ schaft der Güter und des Erwerbeg mit der Be, stimmung 2 bat, daß Alles, was die Braut in die Ehe bringt, oder während derfelben durch Erbschaften, Vermächtniffe, Geschenke oder andere Glückssälle erwirbt, die Natur des Vor— behaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. bm eier. Thorm. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 5. April d. Is. ist am 8. desselben Mt. in dag diesseitige Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Güier— gemeinschaft unter Nr. I14 eingetragen, daß der Kaufmann Adolf Majer zu Thorn für seine Che mit Fräulein Marie Maczyns lg aug Culmsee durch Vertrag vom 18. Februar d. Js. die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das von der Braut in die Ehe eingebrachte und während der Ehe zu erwerbende Vermögen die Natur des Vorbehaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Ebmeier.
wwenmnehen. Genossenschaftsregister.
Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Kreisgerichts ist unter Nr. 4 folgende Eintragung bewirkt:
Colonne 1. Laufende Nr. 4.
Colonne 2. Firma der Genossenschaft: Consnmverein zu Hötensleben, eingetragene Genossenschaft.
Colonne 3. Sitz der Genossenschaft: ötengleben. Colonne 4. Rechts oerhãltnisse der Genossenschaft:
Der Gegenstand des Unternehmens ist, den Mit gliedern des Vereins für ihren Haushalt unver— fälschte Lebensbedürfnisse von guter Qualität gegen sofortige Baarzahlung zu beschaffen und ihnen aut dem daraus erzielten Gewinn Kapital zu sammeln.
* Gesellschaftsvertrag datirt vom 4. Februar 1879.
Der Vorstand besteht aus dem Droguenapotheker Adolph Wendel als Direktor, dem Müllermeister Andreas Pieper als Stellvertreter de Direktors, und dem Bergarbeiter Ignaz Müller, sowie dem Schneidermeister Carl Horney als Beisitzern, sämmt⸗ lich zu Hötens; eben. .
Alle Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma, werden vom Direktor oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer unterzeichnet und sind durch das Schöninger Wochenblatt zur öffent⸗ lichen Kenntniß zu bringen.
Der Gesellschaftsvertrag und das Verzeichniß der Mitglieder der Genossenschaft befinden sich im Bei— lageband zum Hauptregister Fol. 194.
Eingetragen zufolge Verfügung 4. April 1879. J .
Das Verzeichniß der Genossenschafter ist jeder Zeit beim unterzeichneten Handelsgerichte einzusehen.
Wanzleben, den 4. April 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. gez. Meißner.
vom 2. am
V orhis. Bekanntmachung.
Die Gesellschafter der unter der Firma Bernard Orlob M. Sohn bestehenden Handelegesellschaft, welche ihren Sitz in Leinefelde hat, sind:
a. die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob,
Margarethe, geb. Fuhlrott, .
b. der Kaufmann Albert Orlob zu Leinefelde.
Die Gesellschaft hat am heutigen Tage begonnen.
Eingetragen in das Gesellschaftsregister des unter⸗ zeichneten Kreisgerichts unter Nr. 17 zufolge Ver⸗ fügung vom 4. April 1879 an demselben Tage.
Worbis, den 4. April 1879.
Königliches Kreisgericht. VW orhis. Bekanntmachung.
Die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob, Margarethe, geb. Fuhlrott, zu Leinefelde, hat für ihr daselbst unter der Firma Bernard Orlob M. Sohn bestehendes Geschäft, welches unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragen ist, den Kaufmann Theodor Orlob dortselbst zum Prokuristen bestellt.
Eingetragen unter Nr. 19 des Prokurenregisters 63 Verfügung vom 4. April 1879 an demselben
age.
Worbis, den 4. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Teitz. Zufolge Verfügung rom heutigen Tage ist in unserem Firmenregister: a. bei der unter Nr. 63 eingetragenen Firma Ff. W. Geßner in Colonne 6 der Vermerk: Das Handelsgeschäft ist an Gustav Adolf Geßner verkauft und setzt dieser es unter unveränderter Firma fort (siehe Nr. 412 des Firmenregisters); dagegen b. unter Nr. 412 die zu Zeitz bestehende Firma F. W. Geßner und als deren In baber der aufmann Gustav Adolf Geßner in Zeitz eingetragen worden. Zeitz, den 2. April 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Handelsrichterliche Bekanntmachung. . Der Buchdrucker Otto Schnee hat am 1. April d. Is. die unter der Firma Römer & Sitzen stock hier betriebene Buchhandlung und Buchdruckerei eigenthümlich übernommen und führt die Firma mit dem Zusatze „Otto Schnee“ weiter fort. Zerbst, den 9. April 1879
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter.
Henning.
Terhbst.
Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel.)
Berlin:
Druck: W. Elsner.
Mn SS.
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sewie Car Heymanns Verlag, Berlin, T., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für onne etrãg Insertions preis für den Raum einer Druckzeile 30 .
darch
Berlin auch durch die Expedition: S. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 15. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Geseges über den Markenschntz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1879.
e Reich. Nr. S7)
Das Central ⸗Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dag Abonnement betrãgt 1 A 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
ö
Vom „Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich! werden heut die Nrn. 87 und 88 ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmel o ungen. .
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rr. 6621. Iudw. H dlsche, Walizwerk⸗-
Betriebs führer in Haardt, Kreis Siegen, Westfalen. Schachtofen mit innenstehendem Dampfkessel.
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Nr. 10 036. Gebrüder Wali in Bromberg. Expansions⸗Schiebersteuerung für Dampf⸗ maschinen (landesrechtlich patentirt).
Nr. 10 056. E. A. Tacether in Zeitz. Tischtreppe.
Nr. 10176. J. Brandt & G. W. v. Narocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Napolton Conti in Paris.
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Nr. 10 319. Gebrüder Sachs in Berlin, Unter den Linden 62.63.
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Nr. 10 325. Adolph Enel, Königl. Hof- Steindruckerei und Verlagshandlung in Berlin, Bessel str. I7. .
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Berlin, den 15. April 1873.
aiserliches Patent ⸗Amt. 3362] Jacobi.
Erthe lung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 5719. Sicherheitsschlässel für Faßspunde, N. Brummer, Maschinenmeister in Alteburg bei Cöln,
vom 14. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5720. Apparrat zur Verbesserung und Er⸗
sparniß von Leuchtgas, . B. Liebich. Apotheker in Görlitz, vom 5. August 1877 ab. Kl. 26. ö
Nr. 5721. Einsatzformen für die Zuckermasse in Centrifugen, .
E. Hérijot in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 16. Oktober 1877 ab. Kl. 839ꝗꝙ9.
Nr. 5722. Verfahren, Fleisch mittelst Luft⸗ druck mit Salzwasser zu imprägniren,
J. Eckart, Fabrikant in München, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 53.
Nr. 5723. Verfahren der Darstellung von rohem
trockenen Melassekalk, . Dr. A. Sey ferth in Braunschweig, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 86. ĩ
Nr. 5724. Aenderungen an Notenwalzen (Zusatz
zu P. R. Nr. 4338), A. Wider in Stuttgart, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 51. .
Nr. 5725. Verfahren und Apparat zur Präpa⸗ rirung und Konservirung von Fleisch und andern dem Verderben ausgesetzten Waaren,
K. Knott in London — Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 16. März 1878 ab. Kl. 53. .
Nr. 5 Einrichtung an Retortenöfen zur
ührung der Heizgase,
ö 63 , n,. Fabrikinspektor in Göppers⸗ dorf bei Steinkirche in Schlesien, vom 22. August 1878 ab. Kl. 26.
Rr. 5727. Zusammenlegbarer Ballonentleerer,
A. Prasser in Berlin, Neue Friedrichstr. 3, vom 26. September 1878 ab. Kl. 64. Rr. 5728. Nähmaschinen mit einseitig sicht⸗ barer Naht, 3 . in Buffalo, Staat New⸗ Jork (V. St. v. A. J — Vertreter: Wirth Go. in Frankfurt a. M. ĩ
vom 14. September 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5729. Schlittenvelociped, ö. J. Ruhla in Bredow a. d. Oder, Wasser⸗ straße 42. .
vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 63.
Nr. 5730. Neuerungen an Gasfeuerungen,
C. Manmpt, Gewerbeschullehrer in Brieg, vom 3. Oktober 1878 ab. Kl. 24.
Nr. 5731. Differential ˖⸗ Pyrometer, ; F. A. J. B. Graf von Saintigmom in Tongwy (Meurthe et Moselle) Frankreich — Vertreter: J. Brandt & G. VW. V. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124,
vom 22. Dltober 1878 ab. Kl. 42.
Rr. 5752. Plätt⸗ und Mangel maschine,
O0. Lange, Kaufmann in Hannover, vom 25. Oktober 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5733. Stahlfeder und Stifthalter Schloß,
J H. Spear in London — Vertreter: H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172, vom 27J. Oktober 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 57834. Neuerungen an Quadrillirmaschinen zur Herstellung von zusammengesetzten Mustern auf gespaltenen und ungespaltenen Schaf⸗, Ziegen und anderen Fellen,
H. Guitmann in Saventhem bei Brüssel
— Vertreter: C. Gronert, Ciril⸗Ingenieur in
Berlin, Behrenstr. 28, vom 9. November 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5735. Neuerungen an Druckmaschinen,
J. Cope in Farringdon Road Middleser (Eng⸗ land) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 29. November 1878 ab. Kl. 15.
Nr. 5736. Verbesserte Zimmerofen⸗Konstruktion (Zusfatz zu P. R. Nr. 4452),
V. Grotefen d. Baumeister in Braunschweig, vom 30. November 1878 ab. Kl. 36.
Nr. 5737. Trockenmaschine für gespannte Stück⸗ waaren,
H. Meyer und 0. Meissmer in Schloß Chemnitz, vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5738. Breithaltevorrichtung an Appretur⸗ maschinen für Litzen, O. Sehlhach in Barmen, vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5739. Teig⸗Knetmaschine, J. Sutter in Ludwigshafen, vom 2. August 1878 ab. RI. 2. ö Nr. 5740. Handschuh⸗Nähmaschine für zweifädige überwendliche Naht, H. P. Henriksen in Copenhagen — Ver— treter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstraße Nr. 63, .
vom 1I. August 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5741. Flüuͤssigkeitsmesser,
Dr. J. A G. Müller in Lohne (Oldenburg), vom 3. September 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 5742. Verschluß für Flüssigkeitsbehälter (Zusatz zu P. R. 2013), ;
A. Küchen, Ingenieur in Bielefeld (früher in Aachen), ve . 6. September 1878 ab. Kl. 64. er. 5745. Neuerungen an mechanischen Web⸗ stühlen für gemusterte Stoffe, G. Compton in Worcester (V. St. A.) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle⸗ alliancestr. 74, ;
vom 12. Oktober 1878 ab. Kl. 86. .
Nr. 5744. Neuerungen an Absätzen für Schuhe und Stiefel, .
F. Riehardsom in Providence — Ver— treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 2. November 1878 ab. Kl. 71. J
Nr. 5745. Neuerungen an Drillsäemaschinen, PF. EGranger in Eyreux — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63,
vom 17. November 1878 ab. Kl. 45. .
Nr. 5746. Neuerungen an kreuzsaitigen Piano⸗ fortes,
. F. seifarth, Pianoforte⸗Fabrikant in Mann⸗ heim, . vom 22. November 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 5747. Vorrichtung zum Schmieren des Schiebers von Dampfmaschienen über seine ganze Oberfläche, . ; ö
G. von Luüde in Berlin, Chausseestr. 17/18, vom 3. Dezember 1878 ab. Kl. 14.
Nr. 65748. Thermischer Siedeverzug⸗Anzeiger.
O0. Kurs, geb. Tiebel, in Sternberg, vom 6. Dezember 1878 ab. Kl. 13. .
Nr. 5749. Selbstthätiges Entluftungsventil für
Dampfleitungen, . w D. Grove, Fabrikbesitzer in Berlin, Friedrich⸗ straße 24,
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 13.
Nr. 5750. Sicherheitsapparat für Schiffe,
F. A. LTippner in Dresden, Königsbrücker⸗ straße 49, ö
vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 65. 27
Nr. 5751. Reibgummi mit Hartgummihülse, H. EBoeger, in Firma rank furter C ummi n nrem - Fabrihk, KRoeger, Koehig Bergeon in Gelnhausen,
vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 5753. Wein⸗ und Mostpresse, .
F. Rapp, Maschinenfabrikant in Göppingen (Württemberg),
vom 2. April 1878 ab. Kl. ẽĩ8. .
Nr. 57653. Getreide⸗Schneidmaschine, PF. Wilhelm in Wien — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63 L.,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 50. ;
Nr. 5754. Löschvorrichtung mit zwei Klappen
für Petroleumrundbrenner, . Sehwintzer & Gräff, Zampenfabrikanten in Berlin, Sebastian str. 18,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 4. . *
Nr. 5755. Ein⸗ * 4, , n. für
orizontale Graupen⸗ un älgänge,
; n e n. Maschinenfabrikant in Erfurt, Johannesstr. 25, ‚
vom 78. August 1878 ab. Kl. 50. ;
Nr. 6575 * Verfahren zur Anfertigung von
arquet · Fußböden, ; .
* 6 Tischlermeister in Breslau, am gr. Wehr Nr. 3
mit
Dr.
vom 15. September 1678 ab. Kl. 37.
Nr. 5757. einer Mischung ron Graphit, Asbest und S mit oder ohne Zusatz von Kautschuk,
J. H. Gilberit & W. H. L. Lee in New-⸗
Jork — Vertreter: C. PFieper in Berlin,
Belle ⸗Alliancestr. 74, vom 18. September 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 5758. Verfahren, Leder dicht und gegen Nässe und Frost, sowie gegen Fäulniß und Ab⸗ nutzung widerstandsfähiger zu machen,
L. Thieme, Ingenieur in Dresden, vom 24. September 1878 ab. Kl. 28.
Nr. 5759. Neuerungen an Schmiergläsern,
J. Eatrieks in Frankfurt a. M., vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 47. .
Nr. 5760. Streuflasche für Giftpillen dergleichen,
A. Biesfenbhaeh, Rittergutsbesitzer in Pirl, Kr. Liegnitz, vom 6. Oktober 1878 ab. Kl. 45.
Nr. 5761. Neuerungen in der Konstruktion von Doppelobjektiven für photographische Apparate,
F. von Voigtländer in Braunschweig, vom 14. November 1878 ab. Kl. 57.
Nr. 5762. Milchkanne,
K. Zinkernagel, Architekt in Hannover, vom 16. November 1878 ab. Kl. 64. ;
Nr. 5763. Vorrichtung zum Reinigen eiserner Schiffsböden,
H. C. Hansen. Kapitän in Hamburg, vom 16. November 1578 ab. Kl. 65.
Nr. 5764. Faßkork⸗Maschine,
C. H. Meilmann, Fabrikbesitzer in Dort⸗ mund, vom 23. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5765. Einkliakbare Metalldachziegel,
W. Meyn in Carlshütte bei Rendsburg, vom 23. November 1878 ab. Kl. 37.
Nr. 5766. Verbesserungen an Laschenverbin⸗
dungen bei Eisenbahnschienen. Zusatz zu P. R. 3617, J. Buch, Betriebe direktor in Völklingen a. d. Saar, .
vom 26. November 1878 ab. Kl. 19. —
Nr. 5767. Wende ⸗Apparat zum Pichen von Fässern,
G. Woolnonugh & F. Dehne in Halber- stadt, vom 27. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5768. Rangirbremse für Eisenbahnwagen, C. Osti, Maschinentechniker (R. O. U. E.) in Breslau,
vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 20. ;
Rr. 5769. Verbesserungen an einer Flaschen⸗
verkorkungsmaschine. Zusatz zu P. R. 553, ö C. Bechtel, Mechaniker in Dürkheim a. H., vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 64. -
Nr. 5770. Ruderpropellor für Raddampfer,
C. Martim in Kiel, vom 19. Dezember 1878 ab. Kl. 65.
Rr. 5771. Schienenschuhe zur Verbindung der
Schienen bei Eisenbahnen, . P. Kettler jun. & A. Vogel, Fabri- kanten in Hagen i. W.,
vom 20. Dejember 1878 ab. Kl. 19.
Berlin, den 15. April 1878.
Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzei er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An= meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. . Rr. 9515 78. Neuerungen an Concertina's und 9 8 om 4. Juli 1878. . Nr. 10 811. , om 11. September 1578. ö ** 540. We e senhater Milchwagenkasten. Vom 30. November 1878. . Nr. 22 255. Verschließbares Drückerschloß. Vom 6. November 1878. . Nr. 22 305. Kohlen⸗Anzünde ˖ Pasta. Vom 36. r, , . erlin, den 15. Apri 79. . Faiserliches Patent ˖ Amt. Jacobi.
Selbstschmierende Lagerfutter aus wefel
und
3363
3364
iebt ein Geschäftsmann zur Begleichung von e femme, an seine Gläubiger Wechsel, in welchen die seinem Indossamente vorangehenden Wechselunterschriften von zahlung sunfãbigen Per⸗ sonen herrühren fsogenannte Keller wechseh, so ist er, nach einem Erkenntniß des Ober ˖· Tribunals vom 27. Februar 1879, wegen Betruges Mu be⸗ ftrafen, wenn er bei der Begebung ven der Insol · venz der Vormänner Kenntniß . die nach⸗ trägliche Auszahlung des Wechselgläubigers, nachdem diese Wechsel am 8 unter Protest ge⸗ gangen, beseitigt nicht den hatbestand des Be⸗ kruges. Jeder einzelne Fall der wissentl ichen Be⸗ gebung von Kellerwechseln bildet einen Betrugsfall, welcher bei der Abmessung der Gesammtstrafe zu be⸗ rücksichtigen ist. Die Vermittler von Kellerwechseln an Kaufleute behufs Begebung an ihre Gläubiger sind wegen Theilnahme am Betruge zu bestrafen.
as dem Einkaufskommissionär gesetzlich . d. H. G. B.) zustebende Pfandrecht an dem Kommisstonsgut, sofern er dasselbe noch in seinem Gewahrsam hat oder in der Lage ist, darüber zu verfügen, erlischt nach einem Erkenntniß des Keichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, II. Senat,