REIOMHSSCHUILDEN-IHIILGLNGSkQMMMäIISSI0QX.
ls6n t. Petersburg.
Die Reichsschulden- Tildgungskommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass am 20. Narz 1879 die Ziehung von 4 ο6ιG eonsolidirten russischen Eisenbabn - Obligationen 5. Emission, Rbereinstimmend mit der Amortisations-Tabelle, welehe auf der Rückseite einer jeden Obligation abge- druckt ist, stattgefunden bat. Es wurden folgende Kummern gezogen: a 1900 L. sterl. No. No. O0, 7409. O02. 914. O02, 373. O02, 583. 500 L. Ssteri. O04. 964. O06, 9651. O6 453. O07,576, MX. I04. Olo 226. a 1090 L. aterl. No. O57 351 No. 961,046 O57. 352 O61. 047 057. 353 O6 1.048 057. 354 O61, 049 057. 355 O6 l, 950 057, 356 O6l, 951 057.357 O61, 052 057. 358 061,953 057, 359 O61. 054 057, 360 O6l, 055 O6 1.041 O6 l, 056 O6 1.042 O6l, 957 061 943 O6l, 058 061,044 O6l, 059 061,045 O61. 060 a 50 L. aterl. Os8sS, 40! No. 988,411. No. 088, 402 O88, 412 088.403 088. 413 ss, 404 O88. 414 088. 405 O88. 415 O88, 406 s,. 416 O88. 407 O88 417 088, 408 O88. 418 088 409 088.419 988, 410 088, 420 5 Obligationen à 10900 L. 11 s ä 599. 89 ö J ; . 60 f 2 3,000 Im Ganzen 165 Obligationen im Betrage von 22.400 L. sterl. Debereinstimmend mit dem am 29. März 1875 Allerhöchst erlassenen Edikte wird, wie im Terte der Obligationen angeführt, die Zahlung des Kapitals einer jeden Obligation sechs Monate nach der Ziehung stattfinden: in London durch Herren N. M. Rothschild Sohne in L. sterl.; in Paris durch Gebrüder v. Rothschild in Franes, à 25 Frances 20 Cent. per L.; in St. Petersburg durch die Reichsbank in Rubeln; in Amsterdam in holländischen Galden; und in Berlin in Reichs-Mark durch die von den Kontrahenten bestimmten Banquiers und in Frankfurt a. N. durch Herren M. A. v. Roth- schild & Söhne in Reichs-Nark; in den vier letzt erwähnten Orten zum Tagescours auf London. Die Coupons, welehe erst nach der festgesetaten Zeit zur Rapitalamahlung fällig werden, müssen mit den Obligationen zusammen vorgestellt werden, widrigenfalls wird der Betrag der fehlen- den Coupons von der auszuzahlenden Summe in Abrng gebracht.
OM, 192.
No. No. O03, 776. OM, 74. O08 651. O08, 99. O0. 508.
No. 957. 336
057.337
057, 338
057,339
057, 340
957.326 0957. 341 057.327 957.342 057. 328 057,343 057.329 57.344 057.345
057, 346
957.347
057.348
O57. 349
057, 350
088, 391 088 392 088, 393 088, 394 088,395 088, 396 088, 397 088. 398 088,399 O88, 40
Zusammen
No. O6l, 051 O61 (62 O6l, 063 O6 l, 064 Oß l, 0ö35 O61, 066 O61. 067 O6 l, 0688 O61 069 O61, 070 O61, 01 O61 072 061,073 O61, M4 O61, 5
105,521 105,622 105.623 105,624 105,625 105,626 105,627 105,628 105,629 105,630 L.
No. 961, 076 O6 l, 077 O61. 078 O61. M9 Ob l. 080 O66. 841 O66. 842 O66. 843 O66, 844 Ob6b 845 Obb. 846 O66, 847 Ob6b 848 O6 849
105631 105,332 105,633 105,634 105,635 105.636 105,637 105,638 195,539 105,640
1 III
Verschiedene Bekanntmachungen. Außerordentliche General⸗Versammlung
der Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Behufs Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes findet in Danzig
Sonnabend, den 3. Mai c., Nachmittags 5 Uhr,
; . im untern Saale der Ressource Concordia, Langen markt Nr. 15, eine außerordentsiche General ⸗Versammlung der Aktionaire der Danziger Schiffahrts ⸗ Aktien ⸗Gesell⸗
schaft statt.
Die Herren Aktionaire werden hiermit ersucht, bis zum 3. Mai e, Nachmittags 1 Ubr, ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichniß verseben, im Komtoir des Rhederei⸗Direktors Herrn Alex Gibsone, Lastadie 35, einzureichen und dagegen das abgestempelte Duplikat des Verzeichnisses, welches den Vermerk Über die Stimmenzahl enthalten wird, behufs der Legitimation zur Theilnahme an den Verhandlungen in Empfang zu nehmen.
Danzig, den 15. April 1879.
Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft. George Mix. J. S. Stodedart. Kobert Otto. Eh. AIIbreeht. KBerenæz.
em Giadbacher Nückver sicher un gö⸗ 2cktien⸗Gesellschaft.
Donnerstag, den 1. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr,
im Gasthofe des Herrn Th. Herfs hier anberaumten zweiten ordentlichen
Generalversammlung
werden die nach 8. 37 des Statuts zur Theilnahme berechtigten Aktionäre ergebenst eingeladen.
134169
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über die Resultate des Jahres 1878 insbesondere. 2) Neuwahl für die in Gemäßheit der 55. 20 und 30 des Statuts ausscheidenden a. zwei Mitglieder des Vorstandes und b. drei Mitglieder des Aufsichtsraths. Eintrittskarten werden an den der Generalversammlung vorhergehenden beiden Tagen im
Bureau der Gesellschaft verabreicht. Der Vorstand.
M. Gladbach, den 28. März 1879. n Gladbacher Feuerversicherungö⸗
2cktien⸗Gesellschaft.
Donnerstag, den 1. Mai d. J., Nachmittags “ Uhr,
im Gasthofe des Herrn Th. Herfs hier anberaumten sechtzehnten ordentlichen
Generalversammlung
werden die nach 5. 41 des Statuts zur Theilnahme berechtigten Aktionäre ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: I) Bericht der Direktion über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über die Resultate des Jahres 1878 insbesondere. Y Neuwahl für die in Gemäßheit der. S§. 22 und 33 des Statuts ausẽscheidenden a. zwei Mitglieder der Direktion und b. fünf Mitglieder des Verwaltungsraths. ; Eintrittskarten werden an den der Generalversammlung vorhergehenden beiden Tagen im Bureau
der Gesellschaft verabreicht. M. Gladbach, den 28. März 1879. —ĩ ; —⸗ Die Direktion.
5 — a * 1 * * . n Deutsche Union-Bank in Liquidation. Wir bringen hierdarch zur Kenntniss, dass auf die Aetiem der Neutsekhken Union-
Hank in Lig. die Kestaduote von
Mark 31,50. pro Aetie vom heutigen Tage ab an der Effecten-Casse der Deutschen Bank, Behrenstraase No. 10 hierselbst, zur Auszahlung gelangt. .
. Die Actien sind mit Dividemdengeheim No. 5 — 10 and Talon mit arithmetischem Nummernverzeichniss daselbst einzulissern. Die nöthigen Formulare werden an der Zahlstelle zur Ver- fãgang gehalten.
KRKerlim, 3. April 1873. (a Cte. 1584)
Die Liquidatoren der Deutschen Union-Bank in Liq.
n Märkisch⸗Posener Eisenbahn.
Die dies sãhrige ordentliche Generalversammlung sadet
Sonnabend, den 17. Mai cr., Vormittags 11 Uhr,
in Guben in Liehr's Hötel statt und laden wir zur Theilnahme an derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst ein. . — Tagesordnung: Bericht über die Lage der Geschäfte (56. 29 Nr. J des Statuts), Bericht über die Prüfung der Bilanz (5§. 29 Nr. 2 ibidem), Ergänzungs wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrathes, 3 n d, der 6 ;
ur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 34 des Statuts nur diejenig berechtigt, welche spätestens am dritten Kalendertage vor der Ver satimdung der Direktion die Teer e ihrer Attien nach einem von derselben auszugebenden Formular nachgewiesen haben.
— Die Deposition kann erfolgen bei der Gesellschafts-Hauptkasse, bei sämmtlichen deutschen Reichs, Staats- und Kommunal ⸗ Behörden und Kassen, sowie bei den unter staatlicher Leitung stehenden Geld⸗ oder Handels⸗Instituten und gemäß unseres Beschlusses bei ö
der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, Dentschen Bauk in Berlin, . Provinzial ˖ Aktienbank in Posen.
. Die von der deutschen Reicksbank über Hinterlegung von Aktien ausgegebenen Depotscheine berechtigen den Besitzer ebenfalls zur Theilnahme an der Generalversammlung, wenn die Depotscheine spätestens am dritten Kalendertage vor der Versammlung der Direktion überreicht werden,
Ueber die bei der Gesellschafts⸗Hauptkasse erfolgte Deposition resp. über die Einreichung des Nachweises der ander weit erfolgten Deposition wird dem Dexronenten eine Bescheinigung von der Direktion ertheilt, welche als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient.
Die von der Direktion auszugebenden Formulare zu Depositions⸗Bescheinigungen sind vom 1. Mai er. ab zu beziehen.
Guben, den 10. April 1879.
Der Verwaltungsrath. Wilke.
las 6j Kunstverein für die Rheinlande C Westfalen.
Auf Antrag des Comitès für die 1880 in Düsseldorf projektirte „Gewerbe ⸗Ausstellung für Rheinland, Westfkalen und benachbarte Bezirke, in Verbindung mit einer Allgemeinen
Deutschen Kunstansstelluug“ hat der Ausschuß des Kunst⸗Vereins beschlossen, die nach 8. 4 des Vereinsstatuts in der Regel“ alljährlich zu veranstaltende Kunstausstellung im Jahre 1880 ausfallen zu lassen, und seine nach §. 3 6. zum Zwecke der Verloosung unter die Mitglieder vorzunehmenden An⸗ käufe in der qu. Kunstausstellung auszuführen.
Zugleich sollen zur Beschaffung von Kunstwerken zu öffentlicher Bestimmung auf der vor— genannten Ausstellung Seitens des Kunstvereins Mittel aus dem nach §. 3a. des Statuts gebildeten Fond his zum Betrage von 6 40009. mit der Maßgabe zur Verfügung gestellt werden, daß diese Gelder nur insoweit Verwendung finden, als Kunstwerke höheren Stiles nach Ansicht des Ausschusses vorhanden und zur Erwerbung Seitens des Kunstvereins geeignet sein werden.
Wir bringen diesen Beschluß hierdurch zur öffentlichen Kenntniß.
Düffeldorf, den 10. April 1879.
Der Verwaltungsrath. .
8 Pr. KulkamkEae.
Vor dldeutsche Grund- Credit-Banh,
Hypotheken-Versicherungs-Aetien⸗Gesellschaft. cure. Bilanz pro ultimo Dezember 1878.
Cassa⸗Bestand.
Coupons
Conto · Corrent⸗De⸗ ,,, Abschreibungen.
ö Effecten· Bestand:
MS 751, 800 Halle⸗Cre⸗
dit · Actien à 90 pCt.
abzgl. S2 pCt. Rück⸗
zahlung Mt 60, 144. Diverse 63.226. Wechsel Bestand abzugl. Dis conto Eigene Hypotheken ⸗Conto ; Lombard ⸗KLonto-.. Gesellschaftsgebäude Æ S892, 50. Abschreibungen . 18,000. Erworbene Grund⸗
stücke.. . . 4 2474, 523. Abschreibungen. 51,316. Inventar · Gonto . M 9,599. Abschreibungen. 500.
Passiva.
. 1
w i 588, 599 45 Conto-Corrent - Creditores u. Depositen 1 vpoth.· Antheilscheine, Sxparscheine . . . 1.208, 846 66 Hvpothefen-Conto: Bankge äude. K Erworbene Grund⸗ ö,, ö Amortisations⸗Cassa⸗Conto. Dividenden gContooe... Rückständ. Pfandbrief⸗, Hypotheken⸗ 123 370 75 Antheilschein⸗Coupons . —— * 2 Reservefonds ˖ Conto KJ . 30 Spezial ⸗Reservefonds · onto... 14,351,573 94 Hypotheken. Garantie ⸗Conto: Bestand aus 1877. 0 119,096. 25. SEingenommene Ver⸗ sicherungs⸗Prämie 26.053. 70. S 145,149. 95. ab auf 1878 ent⸗ fallende Versich.⸗ eee, Zinsen⸗Rerserven pro 1879. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: gewinn. w
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lr zs 2) 3
102 72415 zh, 1g 35 oh oho =
Rein⸗
1 Do ssd s Gewinn und Verlust⸗Conto. Credit.
ö J 53
126,791 60 Saldo ⸗Vortrag aus kJ
PDehbet.
Geschäfts⸗Unkoften, Salair, Steuern Courtage, Insertionen, Porto, Agio, Reisekosten ; JZinsen auf Hypotheken ⸗Antheilscheine, Pfandbriefe, Cambio⸗Conto k 620/540 98 en, ,,. Tigene
vpotheken Abschreibungen: , auf Gesellschafts gebäude 160 Hyvotheken⸗Garantie⸗ erworbene Grundstückee.. ( Conto. . ; Inventar , Zinsen⸗Conto. ContoCorrent Conto. S3. 3b 7o Effecten · onto... 3, 486 20 Gewinn Vortrag pro 1879. 2726 68 S844, 657478
15503 30 56391755 zõ nh b
og 213 5
6.198 35 26, 9457
dd S4 4,674 75 Berlin, den 31. Dezember 1878.
Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank, Hypotheken⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. Die Direction.
Rosenstein. Dr. Goldschmidt. Die Richtigkeit vorstehender Bilanz und deren Uebereinstimmung mit den Büchern wird auf Grund stattgehadter Prüfung hiermit bestätigt. Berlin, den 3. April 1879. 3 . ; . Die Rechnungs⸗Nevisions⸗Commission.
Stegemann. Stiebitz. H. Michaelis. (3390
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich P
Zweite Beilage
Berlin, Mittwoch, den 16. April
reußischen Staats⸗Anzeiger.
1879.
—
8 8D.
Der Inhalt dieser Beilage. in welcher auch die im §8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, modellen, vom 17 Sanuar 57s, und die im Patentgesetz, vom 35. Nai S7, vos ge hriebenen Bekanntaachungen reroffe
CEentral⸗ Handel 5⸗Negister
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalien, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin. W., Mauerstraße 63 — b5, und alle Buchhandlungen, für Berlin
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Reich.
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In einer Untersuchung gegen vier Remscheider Eisenwaarenfabrikanten, welche sich des bei dem Handelsgericht zu Leipig eingetragenen Waaren⸗ zeichen s der alten Scheffielder Eisenwaarenfirma Jehn Kenvon u. Co, widerrechtlich für ihre Export- Waaren nach Rußland mit nur geringen Abänderun⸗ gen bedient hatten, hat der Rbeinische Senat des Ober⸗Tribunals durch Erkenntniß rom 27. Februar 1879 den Rechtssatz ausgesprochen, daß die widerrechtliche Benutzung einer fremden, gesetzlich geschützten Marke nur dann zu bestrafen ist, wenn dem Beschuldigten nachgewiesen werden kann, daß er diese fremde Marke benützt habe, trotzdem er ge= wußt habe, daß sie gesetzlich geschützt sei. — Das Waarenzeichen der Firma John Kenyon bestehend aus den Buchstaben J. K. quer geschrieben, mit dem Zufatze Kenron, umrahmt durch die Figur eines Dammers, war ver Emanation des Markenschutz— gesetzes seit vielen Jahren von einer Anzahl Rem⸗ scheider Eisenwaarenfabrikanten in der Weise ge braucht worden, daß sie das Zeichen J. K. mit einer Umrahmung und ihrer eingeschriebenen eigenen Firma sich bedient hatten. Vier dieser Firmen setzten dies auch, nachdem die Scheffielder Firma durch Ein⸗ tragung bei dem Handelsgericht in Leipzig für ihr Waarenzeichen den Markenschutz in Deutsch⸗ land erlangt hatten, fort und wurden auf Antraz von Kenvolt u. Co. wegen wissentlicher Verletzung des Markenschutzes angel lagt. Die Firmen machten dagegen geltend, daß sich schon vor der Ema⸗ nalion des Markenschutzgesetzes die Remscheider Eisenwaarenfabrikanten für ihren Export nach Ruß⸗ land des gedachten Zeichens unbeanstandet bedient hätten und nach 5. 10, 2 des Markenschutzgesetzes auf Waarenzeichen, welche sich bisher im freien Ge—⸗ brauche aller oder gewisser Klassen von Gewerbe—⸗ treibenden befunden haben, ein Recht nicht erworben werden kann. Sie wurden jedoch in beiden In⸗ stanzen (Landgericht zu Elberfeld) zu je 500 Thlr. Geldstrafe refp. 106 Tagen Gefängniß verurtheilt, weil die Remscheider Eisenwaarenfabrikanten keine besondere Klasse von Gewerbetreibenden im Sinne des Markenschutzgesetzes bilden. Das Ober⸗Tribunal trat zwar dieser Auffassung bei, verwies aber die Sache zur anderweiten Verhandlung und Ent— scheidung, insbesondere zur Feststellung des Bewußt⸗ seins der Beschuldigten der Widerrechtlichkeit ihrer Benutzung der fremden Marke, an die Appellations⸗ gerichts ˖Tammer des Lanzgerichts zu Düsseldorf.
Der Berufungsrichter hat in Uebereinstimmung mit dem ersten Richter die Einrede der Beschuldig⸗ ten, es handle sich um ein Freizeichen, auf welches die Handlung Kenvon durch die erfolgte Eintragung keine Rechte habe erwerben können, deshalb ver⸗ worfen, weil 1) die Firmen, welche für ihren Export nach Rußland sich des fraglichen Zeichens bedient haben, keine Klasse von Gewerbetreibenden im Sinne des 5. 10, Abs. 2 des Reichsgesetzes vom 30. No— vember 1674 bildeten; 2) der 5. 2 der Vrordnung rom 18. August 1847 zum Schutze der Fabrikzeichen an Eisen⸗ und Stahlwaaren in der Provinz West⸗ falen und der Rheinprovinz für den Begriff der in §. 10, Absatz 2 des Reichsgesetzes erwähnten im freien Gebrauche befindlichen Zeichen maßgebend, danach aber nur ein solches Zeichen als ein Frei⸗ zeichen zu erachten sei, welches durch besondere Be⸗ stimmungen der Observanzen veranlaßt worden und den früheren gesetzlichen Bestimmungen gemäß als Freizeichen in die Zeichen rolle eingetragen sei, nach F. 9 des Reichsgesetzes die Intention dieses Geseßzes nur dahin gehe, gültig erworbenen Besitzstand nicht zu verletzen, während der Besitzstand der Beschul⸗ digten, wenngleich kein strafbarer, doch kein tadel⸗ loser gewesen sei. Dieser letztere Grund ist aller⸗ dings nicht zutreffend, weil der 5. 9 des Gesetzes nur bestimmt, daß auf solche Waarenzeichen, welche bis dahin landesgesetzlich, d. h. durch die Gesetze eines zum Deutschen Reiche gehörigen Landes (z. B. durch die Verordnung vom 18. August 1847) geschützt waren, oder welche schon vor 1575 im Verkehr all— gemein als Waarenzeichen eines besonderen gewerbe⸗ treibenden gegolten haben, bis zum 1. Oktober 1875 nur durch die bisher geschützten resp. die im Verkehr allgemein anerkannten Inhaber ein Recht sollte er⸗ worben werden können, das hier in Rede stebende Waarenzeichen aber zu keiner dieser beiden Kate— gorien gehört hat. Auch der zweite der vorerwähnten Gründe ist von keiner entscheidenden Bedeutung, da behufs Auslegung des Reichsgesetzes nicht ohne Weiteres auf die Begriffsbestimmungen in einem Provinzialgesetze zurückgegangen werden kann, auch aus der unterlassenen Eintragung eines Waaren⸗ zeichens in die durch die Verordnung rom 18. August 1847 eingeführten Verzeichnisse nicht mit rechtlicher Nothwendigkeit zu folgen ist, daß einem solchen Waarenzeichen die Eigenschaft eines Freizeichens abgehe und zwar um so weniger, als im 5. 6 des die gedachte Verordnung abändernden Gesetzes vom 24. April 1854 aus- drücklich zwischen eingetragenen und inzwischen all⸗ . in Gebrauch genommenen Freizeichen unter⸗ chieden wird. Dagegen unterliegt die Annahme des Berufungerichters, das fragliche Zeichen sei nicht im freien Gebrauche einer gewissen Klasse von Gewerbetreibenden gewesen, weil dies aus dem Umstande, daß eine Anzahl Remscheider Eisen= fabrikanten dieses Zeichen für ibre nach Rußland gehenden Waaren seit längerer oder kürzerer Zeit benutzt haben, zumal gegenüber den anderweit er⸗ mittelten Umstaͤnden noch nicht gefolgert werden könne, foweit biefe Annahme auf thatsäͤchlichen Er wägungen beruht, der Kritik des Nichtigkeitsrichters nicht, foweit dieselbe aber rechtlicher. Natur ist, verstsßt fie nicht gegen den 5§. 10. Abs. 2 des Ge⸗
setzes. Tieser Grund für sich allein reicht aus, um
die Verwerfung der Einrede der Beschuldigten sei⸗ tens des Berufungsrichters zu rechtfertigen. Auch die Ausführung des Kassationsklägers, das in Rede stehende Zeichen sei keine Figur, fondern eine Um—⸗ rahmung scheitert an der entgegengesetzten thatsachlichen Feststellung der Instanzrichter, wethalb es der Er⸗ oͤrterung nicht bedarf, ob den Waarenzeichen der Handlung Kenvon, wenn sie lediglich aus Buch. staben und Worten beständen, der nach 5§. 21 des Gesetzes den landesgesetzlich geschätzten Waarenzeichen dieser Art zugesicherte Schutz zu Theil werden könnte. Nach der weiteren Feststellung in den an— gegriffenen Urtheilen kann das von den Kassations⸗ klaͤgern gebrauchte Zeichen nur bei Anwendung besonderer Aufmerksamkeit von der entsprechenden englischen Marke unterschieden werden. Die erken—⸗ nenden Richter haben dabei die Eigenschaft des Zeichens der Kassationskläger als eines zum Theil aus Buchstaben bestehenden Kombinationszeichens nicht außer Acht gelassen, jedoch angenommen, daß die mehreren Buchstaben, welche den Namen der Firma und damit die unterscheidenden Merkmale der zur Vergleichung gestellten Waarenzeichen bilden, nicht deutlich bervortreten, und daß der Gesammt⸗ eindruck der mit einander verglichenen Marken der⸗ felbe ist. — Auch das Appellationsurtheil verstößt nicht gegen 8. 10 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes, da es den Kassationsklägern den Gebrauch ihrer Namen und Firmen zur Kennzeichnung ihrer Firmen nicht schlechthin, sondern in der nur hier in Rede stehenden Form un— terfagt, wo dieselben als Theil eines einem Andern zustehenden Waarenzeichens erscheinen. Hiernach sind die in diesen Richtungen erhobenen Angriffe der Kassationskläger hinfällig. Das an— gefochtene Urthril unterliegt jedoch aus einem an= dern Grunde der Vernichtung. Nämlich die Straf⸗ bestimmung des §. 14 des Reichsgesetzes setzt vor⸗ aus, daß die Bejeichnung mit einem nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schüßenden Waarenzeichen wis— sentlich widerrechtlich erfolgt ist. Die Ausfüh— rungen in den früheren Urtheilen zielen nur auf den Nachweis ab, daß die Kasationskläger das Waarenzeichen der Handlung Kenvon mit Tenntniß die ses Umstandes, daß nämlich das Zeichen das der Handlung Kenyon u. Co. sei, sich angeeignet und davon bis in die jüngste Zeit Gebrauch ge⸗ macht haben. Wie der erste Richter selbst erwähnt, war diefes Zeichen bis zum Jahre 1875 nicht straf⸗ rechtlich sicher gestellt; die Aneignung desselben also keine widerrechtliche im Sinne des Strafgesetzes; sie ist erst eine widerrechtliche seit der Anmeldung des Waarenzeichens bei dem Handelsgerichte zu Leipzig Seitens der Handlung, Kenvon geworden, weil das Zei ben erst durch diese Anmeldung den Schutz des Gesetzes erlangt hat; daher muß den Kassationsklägern auch die Wisseuschaft von dieser Thatsache nachgewiesen werden.“
Am 23. Oktober 1877 hatte der . Börs. Cour.“ eine lokale Notiz reröffentlicht, welche sich auf eine Zuschrift des Chemikers Hoffmann in Halle an die Zeitung: ‚Das Gasthaus“ stützt, eine Zuschrift, in welcher ausgeführt war, wie die Weine der Groß⸗ herzoglich hessischen Hoflieferanten J. Karst in Frankfurt a. M. und Homburg, welche durch ganz Deutschland unter hochklingenden Namen verschickt werden, vollkommen gefälscht Feien. Die Firma hatte an den Vorsitzenden des Vereins deut⸗ scher Gastwirthe Weiß ⸗ und Rothweine geliefert, welche gefälscht waren. Die Zuschrift führte das Refultat einer Untersuchung des Dr. C. R. Teuchert in Halle an. Wegen dieser Notiz hatte die Firma Karst gegen die beiden erwähnten Blätter Klage wegen verleumderischer Beleidigung“ eingeleitet. Eine ganze Reihe von Zeitungen in Deutschland, von denen die Firma Karst ermittelte, daß sie die Notiz dem Börsen⸗Courier' entnommen hatten, wurden ebenfalls verklagt. Nach anderthalbjähriger Unterfuchung ist jetzt das Urtheil ergangen, das, ra der Beweis der Wahrheit vollkommen gegen die Firma Karst geführt wird, freisprechend sautet. Die Analyse des Chemikers Teuchert in Halle, betreffs einer überfandten Probe Bordeaux Weins ergab Folgendes: Es war in dem Rolhwein enthalten: „5d o/o Alkohol, 2,340 Gesammtextrakt, 0, 36 0/so Säure, 0.39 ½0 Salze. „Der Rothwein dreht — wie es in dem Gutachten heißt. die Polarisationsebene nach rechts und ist kunstlich fabrizirt. In der übersandten Probe Weißwein, genannt Deidesheimer, war entbalten: 7ö4 o/o Ulkehol, 1,78 o Gesammt-⸗Extrakt, 9. 23 o Säure, 0 23 o Salze. Derselbe drehte die Polari⸗ sationsebene ebenfalls nach rechts. Diese Thatsache mit der übrigen Zufammensetzung beweisen, daß der Wein kein Jaturgewächs, fondern ein künstliches Fabrikat ist. Der Berliner Gerichtschemiker Dr. i erklärt: ‚Der mir zur Untersuchung über zebene Wein enthält 06 o/o Essigsäure und an nicht flüchtiger Säure auf Weinsteinsäure berechnet 2,47 0so, alfo ungefähr viermal so viel, als normaler Wein enthalten soll. Außerdem ist Glycerin und ein fremder Farbstoff in dem Wein enthalten, daß ich denfelben als einen gefälschten Wein bezeichnen muß. Das Urtheil führt aus, daß die im Berliner Börsen Courier“ enthalten gewesene Aeußerung, aus der Blumenlese wählen wir nur zwei Firmen, welchen die Palme gebührt, denn ihre Fabrikate sind mit eben so viel Unkenntniß wie Unverschämtheit zusammengestellt und als Wein unter das Publikum gebracht, nach Lage der Sache in keiner Weise be. leidigend, sondern nur Ausdruck der empörten 2
ie
auf Grund einer sachkundigen Analyse sei.
Aeu ßerungen seien tadelnde Urtheile, die zur Wahr⸗
nehmung berechtigter Interessen gemacht seien.
Der in Bielefeld bestebende Cent ralverband zur Förderung des kaufmännischen Bil— dungsvereinswesens hat den Entschluß gefaßt, ein eigenes Verbandsorgan ins Leben zu rufen, ein ‚Corresponderzblatt“, welches, frei von jeglicher Ge⸗ schäftsspekulation, lediglich der Pflege und Förde⸗ rung des kaufmännischen Bildungs vereins wesens dienen soll. In demselben werden alle Fragen der Verein organisation ausführlich besprochen und jeder den Verein förderliche Vorschlag oder Ge⸗ danke in die weitesten Kreise getragen werden. Dem Centralverbande gehören bis jetzt 59 deutsche kauf⸗ männische Bildungsvereine und eine Anzahl ein⸗ flußreicher Personen an, welch letztere den Verband als außerordentliche Mitglieder unterstützen. Das ‚Corresondenzblatt“ erscheint zu Bielefeld am 1. und 15. jedes Monats zum Preise von 2 6 po Semester (für die Mitglieder des Centralverbandes gratis). Bestellungen sind an das Bureau des Centralverbandes zu richten.
Sandels⸗Negister.
dem Königreich Württemberg und erzogthum Hessen werden Dienstags (Württemberg) unter der Rubrik, Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Bekanntmachung.
dem bezw. Sonnabends
AlItonna.
Adolph Brandt zu Altona verzeichnet stebt, ist heute notirt:
Die Gesellschaft ist aufgelöst; da eschãft wird von dem seitherigen Theilhaber Kaufmann Adolph David Brandt zu Altona, unter der alten Firma fortbetrieben.
Zugleich ist unter Nr. 1504 des Firmenregisters die Firma Adolph Brandt zu Altona und als
8
k — 89.
daselbst eingetragen worden. Altona, den 9. April 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
AIEο. BSelanntmachuug. . Die sub Nr. 1463 des Fitmenregisters ein⸗ getragene Firma. „Arthur Kislingbury“ zu
registers eingetragenen, s. Z. dem Ingenieur Carl selbe ertheilten Prokura heute gelöscht worden. Altona, den 12. April 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Eallenstedt. Selanntmachung. Nachstehende Firma: . Fol. 2234. Carl Wahrmund in Frose, Inhaber: i Kaufmann Carl Wahrmund daselbst, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden. Ballenstedt, den 12. April 1879. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.
Kex lim. Handelsregister . des Königlichen Stadtgerichts z lin. Zufolge Verfügung vom 15. April 18
selbigen Tage folgende Eintragungen ersolat In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 26338 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Norddentsche Grund⸗Credit Vank, Hypotheken⸗
Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft, vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Direktor Rosenstein ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
am
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3677 die Aktiengesellschaft in Firma: ö. Breslauer Altiengesellschaft für Möbel, Parquet und Holz · Sau Arbeit worm Gebrüder Bauer und vorm. Friedrich Rehorst mit ihrem Sitze zu Breslau und einer niederlaffung in Berlin vermerkt steht, getragen: ö. Die Zweigniederlassung zu Berlin gehoben. ; Die dem Theodor Scholtz und Carl Wagner für diese Firma ertheilten Kollektiv ⸗Prokuren sind er⸗ lofchen und ist deren Löschung in unserem Prokuren⸗ register Nr. 436 und 3437 erfolgt.
Zweig⸗ ist ein⸗
ist auf⸗
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,522
die Firma:
Ed. Wagner und als deren Inhaber der Friedrich Eduard Wagner hier 3 (jetziges Geschäftslolal: Leipzigerstraße 60/61 L) eingetragen worden.
Kaufmann Carl
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,413 die hiesige Handlung in Firma: Eduard Schroeder vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Butter⸗ händler Hugo Vallentin zu Berlin gen. Vergleiche Nr.
registers.
ndelsregistereinträge aus dem Königreich
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,523 die Firma: Eduard Schroeder deren Inhaber der Butterhändler worden.
und als ugo tin
Vallentin hier eingetragen Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 7069: die Firm Eduard Winckler, C. Fronhöfer. Berlin, den 15. April 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
vormals
Bres lara. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind:
a. kei Rr. 1958 der Uebergang der Firma J. Schwesn er hier die unter
auf
b. genannten
Personen durch Erbgang Nr. 5149 die Firma J
1 ö 8 3 *
S wesner hier und als deren Inhaber die Erben des am 8. Januar 1879 hier verstorbenen Kaufmanns Julius Rein— hold Schwesner, nämlich:
1) dessen Ehefrau, verw. Amalie Bertha, geb. Lindner, 2) dessen Kinder: Elsbeth, fümmtlich minderjährig und Margaretha, N bevormundet durch den Par⸗ Julius und tikulier Julius Schwesner Curt ebenda,
chwesner, Marie zu Breslau,
heut eingetragen worden.
Bei Nr. 572 unseres Gesellschafts registers. wo⸗ selbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firmg
.
Res lg.
. . .
deren Inhaber der Kaufmann Adolph David Brandt
Babrenfeld, Inhaber Fabrikant Arthur Kielingbury zu London ist nebst der sud Nr. 272 des Prokuren⸗
Friedrich Theodor Schwauck zu Bahrenfeld für die⸗
D ——
Breslau, den 8. April 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung .
Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4985 das durch den Eintritt des Kaufmanns Oskar Hertzer bier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Arthur Edmund Müller hier erfolgte Erlöschen der Einzel⸗ firma A. E. Müller hier und in unser Gesell⸗ schaftsregister Nr. 1570 die von den Kaufleuten Arthur Edmund Müller und Oskar Hertzer, Beide hier, am 1. April 1879 hier unter der Firma:
A. E. Müller & Co. errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.
Breslau, den 9. April 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
PEreslan. Bekanntmachung.
In unser Prokurenregister ist bei Ne. 606 das Etrlöschen der dem Fritz Roßdeutscher hier von der Rr. 861 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Aktiengesellfchaft Schlesische Aktiengesellschaft für Eisengießerei, Maschinen und Wagenbau (vormals C. Schmidt & Co.) in li uiil. hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden.
Breslau, den g. April 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
kreslau. Beftanntmachung, / In unser Firmenregister ist Nr. 5151 die Firma: „Oswald Tschache“ hier und als deren Inhaber der Kaufmann Oswald Tschache hier hente eingetragen worden. Breslau, den 9. April 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung .
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4349 das Er⸗ löschen der Firma J. Burchard hier heute einge⸗ tragen worden.
Breslau, den 9. April 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Breslau. Bekauntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 4142 das Erlöschen der Firma B. Fiebag hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 9. April 1879. . Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1
Kreslau. Bekanntmachung. 5 In unser Firmenregister ist bei Nr. 3658 das Erlöschen der Firma Adolf Seiffert hier heute eingetragen worden. Breslau, den 9. April 1879. . Königliches Stadtgericht. Abtheilung .
Belanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 1096 eingetragenen offenen Handelsgesellschaft
Erber & Eppenstein.
heute vermerkt worden, daß der Gesellschafter Kauf⸗ mann Herrmann Eppenstein durch Tod aus der Gefellschaft geschieden ist und daß letztere unter den ubrigen Gefellschaftern, Rudolf Eppenstein und Richard Eppenstein, fortbesteht.
Breslau, den 9. April 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
NRreslan.
Breslau. Bekanntmachung. .
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4070 das Erlöschen der Firma A. Frenzel hier heute ein⸗ getragen worden.
Breslau, den 19. April 18.8
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Breslau. Bekanntmachung, ; In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1032 das
übergegan⸗ 11,535 des Firmen⸗
Erlöschen der dem Hugo Siegert hier von der verw. Kaufmann Ida Emilie Kantmann, geb. Kleemann, hier für die Nr. 3044 de; Firmenregisters