loco Berghau⸗Gesellschaft Nen⸗-Essen zu Essen.

Die Herren Aktionäre der Bergbau ⸗Gesellschaft Neu⸗Essen laden wir zu der

am Dienstag, den 3. a. dieses Jahres,

Mittags 12 Uhr,

im Gasthof Berliner Hof zu Essen stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem ergebenen Bemerken ein, daß die Tagesordnung folgende Gegenstände umfaßt:

J. Geschäftsbericht des Vorstandes;

II. Bericht der Revisions⸗Kommission über die Bilanz pro 1878 und Decharge ⸗Ertheilung; Beschlußfassung über die Höhe der pro 1878 zu rertheilenden Dividende;

IV. Wahl der Revisions Kommission zur Prüfung der Rechnung und Bilanz pro 1879. Essen, den 31. März 1879. Der Vorstand der Bergban⸗Gesellschaft „Neu⸗Essen“.

III.

3532 Kein Leser dieses Inserats, . namentlich die Herren Offiziere, Geistlichen,

Aerzte, Gutshesitzer und Beamten,

welche zur Kur oder Bequemlichkeit den Ankauf be⸗ absichtigen, sollte es versäumen, sich die inter⸗ essante, ausführliche illustrirte Beschreibung nebst Preisnota der weltberühmten und allerpraktischsten

immer⸗ Bade⸗Acpparate,

welche für Kurzwecke, wie zur allgemeinen Pflege des Körpers fuͤr Gesunde, zu jeder Jahreszeit mit gleichem Wohlbehagen benutzt werden können, kommen zu lassen, um sich über dieselben zu orien⸗ tiren. Auf Aufrage versendet Obiges überall hin

franko der Fabrikant und Erfinder Hoflieferant GGustar Hensehel, Bernburg a. d. Saale. (aCto. 1165/4)

as 14

Rechte⸗Oder⸗-Ufer⸗Eisenbahn-Gesellschaft.

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet hierselbst

. . am 29. Mai er., N im neuen Börsengebäude, Wallstraße Nr. 6, statt, w

achmittags 3 Uhr, ozu die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen werden.

Gegenstände der Berathung und Beschlußfassung sind:

J. Die in dem §. 26 (auch Nachträge

J. Art. 1 und III. Art. 5) der Gesellschaftsstatuten

ub 1,2 und 3 aufgeführten Gegenstände. II. Neu- beziehung weise Ersatzwahlen für Direktion und Verwaltungsrath. Die Aktien müssen behufs Theilnahme an der Generalversammlung an einer der nachfolgend

bezeichneten Stellen: ᷣ —ᷣ entweder in Breslau bei der Haup

tkasse unserer Gesellschaft, Berlinerstraße Nr. 76,

oder in Berlin bei der Direktion der Digkonto⸗Gesellschaft gemäß 8. 1 der Gesellschaftsstatuten spätestens 3 mal 24 Stunden vor der Versammlung deponirt werden. Die Stimmzettel werden den hiesigen Deponenten sofort bei der Deposition, den Berliner De⸗

ponenten am Vormittag der Generalversammlung be Die Legitimationsprüfung wird in dem 23 Uhr ab stattfinden. Jahresberichte werden bei unserer Hauptka Breslau, den 24. April 1879. ö Der stellvertretende Vorsitze Be

i unserer Hauptkasse ausgehändigt. oben bezeichneten Versammlungslokale bereits von

sse vom 21. Mai cr. ab ausgegeben.

nde des Verwaltungsraths. c.

Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗Gesell schaft.

Die Potfsdam⸗Magdeburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft wird

am Mittwoch, den 28. Mai

statutenmãßige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Berlin—

d. J, Vormittags 11 Uhr,

in Englischen Hause, Mohrenstraße 49, zu Berlin

In derselben jsoll die folgende Tages ordnung erledigt werden:

stattfinden.

1) Geschäftsbericht des Direktoriums und Bericht des

Ausschusses über die Prüfung der

Jahresrechnung und der Bilanz, sowie über die Gewinnvertheilung für das Betriebs⸗

jahr 1878. Mittheilungen des Direktoriums u Uebergang des Unternehmens

Antrag J. Die Direktion

nd des Ausschuses über die Lage der den etwaigen

1 d Unternehmens an den Staat betreffenden Verhandlungen und auf diefen Gegenstand bezügliche Anträge zweier Aktionäre.

und der

mit der Königlich Preußischen Staatsre Bahn resp. wegen eines Verkaufs de

auf der Basis einer 40,9 Ren rb g

8 PI d 1

eauftragt das Direktorium und er

i , . j bereit

Ersatz

Zur Theil na oder mehr Aktien besitzen 25. . d. J. einschließlich

seiner Aktien

8 Resultat dieser eneralversamm⸗

rt; er

ch

ausscheidenden rier Mitglieder und die Ausschusses nach 8. 322. des rev. Statuts.

ifbewahrung von Werthpapieren, dem Direktion der Seehandlungssocietät aus— ändung ihrer Aktien hinterlegen. von ihm unterschriebenes, arithmetisch geordnetes

in zwei Exemplaren übergeben. In Ansehung der bei deu vor—

rwähnten Comtęirs der Reichsbank und der Seehandlung niedergelegten resp. lombardirten Aktien genügt

ie Angabe der Stückzahl.

Ein unter dem Vermerk der erfolgten Deposition mit der Stimmenzabl und dem Firm a⸗

stempel der Gesellschast zu

versehendes Exemplar dieses

Verzeichnisses wird dem Aktionär zurüͤckgegeb en

und dient als Eintrittskarte zur Generalversammlung. Zugleich wird auf Verlangen eine Legitimationskarte ertheilt, welche den Aktionär auf unsern Babnstrecken jur freien Fahrt nach Berlin am 27. oder 28. Mai d J., zur freien Rückfahrt von Berlin

ai 28 am 28.

oder 29. Mai d. J. berechtigt. Gegen Rückgabe des Duplikatverzeichnisses n rerjeichneten Aktien resp. Urkunden an den Ueber die Stellvertretung bestimmt 5. 19

der dari

erfolgt nach der Generalversammlung die Rückg abe Vrãsentanten ohne Legitimatio. prüfung. des Statuts.

13 Die verfassungẽ mã ßigen Beschlüsse der Generalversammlung haben ehne Räcksicht auf die Anzahl der Anwesenden für alle Aktionäre verbindliche Kraft.

Briefliche schaft richten.

Für versönliche Anmeldungen ist die Anmeldung fermulare, sowie der Geschäfts bigen Tagesordnung können Seiters der Aktionäre der Hauptkasse der Gesellschaft in Empfang genomm

Berlin, den 3. Mai 1879. Der Vo

Zusendungen wolle man

des

unmittelbar an die Hanpikasse der Gesell⸗

Hauytkasse werktäglich von 9— 12 Uhr geöffnet.

bericht für 1878 und die Vorlage zu Nr. 3 der rom 15. d. Mts. ab beim Haupt-⸗Bureau oder bei en werden.

rsitzende

Ausschusses der Berlin-Potsdam⸗ Magdeburger Eisenbahn-⸗Gesellschaft.

Dülberg.

ar

. Ven

*

die Brunnen⸗RAdministration.

Concordia Cölnische Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

Auszug aus dem Protokolle der ordentlichen Generalversammlung vom 3. Mai 1879.

Vorsitzender: Herr Geheim⸗Rath Esser J. Protokollführer: Herr Notar Cardauns. Skrutatoren; die Herren Otto Menrer und Eugen Rautenstrauch.

Nach Ausweis des Geschäftsberichtes wurden im Jahre 1878 auf den Todesfall neu versichert: 1994 Personen mit 11531 773 M Kapstal und 1635 6 Rente.

Am 31. Dezember 1878 waren überhaupt auf den Todesfall versichert: 24 181 Personen mit 136 142 785 6 Kapital und 49 657 6 Rente.

Nach Verlesung des Geschäftsberichtes wurde das Revisions-Protokoll vom 79. März er. vor⸗ d, ö. Grund dessen der Verwaltungsrath die statutenmäßige Decharge für das Geschäftsjahr 1878 ertheilt hat.

Die Generalversammlung genehmigte hierauf die Ueberweisung von 20 000 zu Gunsten des Sammelfonds für die Kinder⸗Versorgungskassen.

= Bei den nach Vorschrift des Statuts vorzunehmenden Wahlen wurden zu Mitgliedern der Direktion die Herren: Franz Leiden, Freiherr Eduard von Oppenheim, Br. med. Spiritus und Banquier Heinrich Stein jun.; zu Mitaliedern des Verwaltungsrathes die Herren: Juffij Rath Herbertz, Carl Leiden, Otto Meurer, Kommerzien⸗Rath Vietor Wendelstadt und Banquier Raoul Stein gewählt.

Nechnungs⸗ Ab schluß pro HIs8Szs.

A etiä6va. 40 31 2 8

4038

Wechsel der Aktionäre.. Cassa⸗ und Wechselbestand: a Wechsel · Conto...

Darlehne auf Hypotheken und Unterpfänder Immobilien: , do. in Berlin. K

J, , / . Euthaben bei Banquierè und Agenten, so wie diverse Debitoren. Ueberträge:

Guthaben an Prämien⸗Raten der laufenden Versicherungen

186 933 26 — 12134 197 81760 Zs 9g69 492 12

216 0 14, 665 ==

— — — —

363 000 — 174397142 163742759

859 arg zs 7 , as sia. ö Aktienkapital 19000 Stück Aktien à 3000 30 000 000 — Guthaben der Sparkasse . . J 647 414 66 Guthaben der Kinder⸗Versorgungskassen 8 Slo 327 13 Divderse Creditoren D 1497 81518 Ueberträge: Prämien ⸗Reserve der laufenden Versicherungen .. w Conto für eventuelle Verluste und Bedürfnisse. Aus dem diesjährigen Ueberschusse kommt hinzu Conto der statutenmäßi gen Kapital Reserve

Saldo⸗ Gewinn, J i;) Hiervon auf Conto für eventuelle Verluste und Bedürfnisse

6 296 54. 35655.

209 460 16.

1 0gz rg 89 236051

J

Nestlleutsche Jerzicherungs-1ctien- Bank in Essen. Zwölftes geschaftẽ jahr. 1878. I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

ᷣ Einnahme. 1) Prämien . Prãmien⸗Reserve raus

1877 für 4p gd3 855. Prämie in 1878 Fr. S520. ö ö 1408125. 5. Ver sicherungẽ⸗ Summe S 7351 9785.

4028

Rückversicherung

die vorgetra hen

Prämien⸗Reserd 27 240. . = Polize⸗ Gebühren Brandscha den Reser

472095.

93 149. 277 3585.

i Coursgewinn auf Effekten. Diverse

. . . Ans gabe.

Prämien für in 1878 rückversicherte M 271283 756. LJ / Prämien Reserve für S6 S885 214 3835. Versicherungs⸗ Summe S 967229. Rückversicherung. . . 358 468 907. z . FI5 110. Brandschãden: bezahlteeꝛ·ꝛ . 416 863 55. V Antheil der Rückversicherer A413 111. 63. , w 4606 88 870. — Antheil der Rückversicherer 31 552 — 5718.

Provisio nen (abzüglich der von den Räckversicherern erstatteten ], T zcemem. Ter- waltungs⸗ und Organisationskosten inkl. Steuern und Verwendungen für ge— meinnützige Zwecke JJ ii

Abschreibungen auf Immobilien und zweifelhafte Außenstände ;

Ueberschuß: Ueberweisung an den Kapital Reservefonds . S

statut⸗ und vertragsmäßige Tantièmen. ö Dir hen für die Aktionäre (46 60 auf die Aktie). w

S6 449928.

34 592. 88 18 485. 41.

12 600 — 173 079.

S6 2061 189.

II.

1 Depotwechse l der Aktionãrteꝛeꝛ 2) Immobilien: das Gesellschafts. rundstũck ; . 2

Summarische Bilanz pro 31. Dezember 1878.

Activ a. J d oon 10 184 6309. = 11 236. 13 195 236. gag gh. 55 g56. . 124 305. J D s o fs

38) Hppotheken J i 4) Effekten zum Course vom 31. Dezember 1878 berechnet 5) Cassa· Bestand und Giro⸗Guthaben bei der Reichsbank

J I Mobilien und Materialien, abgeschrieben 8) Diverse Debitoren: Guthaben bei Banquiers, Gesellschaften, Agenten ꝛc. .

Passiva. S 60000. 234 646. 57 318. 492119. 36 405. 2760. 120 000. 18 486. AMS 6 961735.

J J Schaden⸗Reserve für eigene Rechnung. JJ 4) Vrämien⸗Reserve für eigene Rechnung. z e w 6) Nicht erhobene Dividende aus früheren Jahren. ö DI Zu vertheilende Dividende (6 60 auf die Aktie) . ö 8) Tantiemen JJ .

Mai 1879. Westdentsche Versicherungs⸗Actien⸗Bank. Der Vorstand. Der Direktor.

Fr. W. Waldthansen. Bandhaner.

Essen, am 3.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußeischen Staats⸗-Anzeiger.

e 4166.

Berlin, Dienstag, den 6. Mai

re, ne, e

1879.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30. November 1874 Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentli

Gentral⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

burch Carl

Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 5, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8wW., Wil helmstraße 32. beiogen werden

sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und cht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Dentsche Reich. n i066)

Das Central ⸗Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglick. — Das

Abonnement beträgt 1

onne trägt 1 6 50 8 für das Vierteljahr. In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 50 9.

— Einzelne Nummern kosten 20 5. —

—

ge, m .

Patente.

Patent⸗Aumeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ eg bene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 27 228/78. Adolph Leupold in Dres den, Marienstr. 1.

Neuerungen an Maschinen zum Imprägniren der Garne in Strähnen.

Nr 27 255. Theodor Scholtz, Oekonomie- Inspektor in Klein-Tinz, Kreis Breslau.

Verfahren zur Konservirung von Wurzelfrüchten in Miten.

Nr. 5766 79. Jul. Wilh. KlIimshammerr in Braunschweig, Frankfurterstr. 36.

Neuerungen an Knochenkohle⸗Glüheylindern.

Nr. 5767. August HKaxser in Neunkirchen, Reg. Bez. Trier.

Hebelapparat für centrale Weichen und Signal⸗ Stellungen.

Nr. 6321. Ludwig Weigelt, Modellfabri⸗ kant in Lüneburg.

Löschvorrichtungen an Petroleumlampen und Petroleum⸗Kochapparaten mit einem und meh⸗ reren Brennern (Zusatz zu Pd: R. 5149).

Nr. 6779. Fried. Erfurt, Fabrikbesitzer in Straupitz bei Hirschberg i. Schl.

Verfahren, Papier zum Zweck des Glättens an⸗ zufeuchten.

Nr. 9517. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Ciril⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Norbert Feiklienx in Paris.

Veränderungen an Vacuum⸗Verdampf⸗Appa⸗ raten unter Anwendung von mehr als drei Körbern für Zuckersäfte und andere Flüssig⸗ keiten (Zusatz zu P. R 385).

Nr. 19 966. Richard Lüders, Civil ⸗Ingenieur in Görlitz, für Aleindor Eur K Charles KBertanæx in Etricourt (Somme).

Anordnung direkter Druckrohre an den Luft⸗ pumpen von Zuckerfabriken zum Zweck der Er⸗ sparung der seither gebräuchlichen Nebenpumpen und Sammelbassins für das abzukühlende ge⸗ brauchte Kondensationswasser.

Nr. 11788. Georg Grauer t Teipzigerstr. 66.

Neuerungen an Faltenlegemaschinen.

in Berlin,

Nr. 11979. R. Gottheil in Berlin, Leipziger⸗ straße 9s, für August alter, Fabrikant in Steinschönau (Böhmen).

Zerlegbare Lampe.

Nr. 11992. Carl Louis Laseh., Werkführer in Chemnitz, Linienstr. 8.

Bohrmaschine für Buchsenlöcher in den Naben von Wagenrädern.

Nr. 11993. Fritz Fischer, Maschinenbauer in Nordhausen a. Harz.

Maschine zum Messen, Aufrollen und Abschnei⸗ den kleiner Tapetenrollen durch Dampfbetrieb.

Nr. 12 214. Franz Hoesenritz zu Hamburg. Flammenregulirvorrichtung an Brennern für flüchtige Kohlenwasserstoffe. .

Nr. 12 239. B. A. Evers, Nähmaschinen⸗

fabrikant in Münster. Neuerungen an Faltenlegemaschinen.

Nr. 12 396. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, Belle ⸗Alliancestr. 74. für Joseph Reck endor fer- in New⸗Yort (V. St. v. A.). ⸗

Neuerung an Bleistifthaltern (3Zusatz zu P. A. Nr. 4926/79). Nr. 12 497. Georg Müller, Klempnermeister in Berlin. Taschenlaterne mit ausziehbarem Lichtbehälter.

Nr. 12 618. Otta. Eonmrjau in Schöningen. Verfahren zur Reinigung der Kesselspeisewasser mittel st Schwefelbarvum.

Nr. 12 698. Friedrich steinenbsehmer,

Kaufmann in Iserlohn. 6. Federnder Ring an Schiffẽ⸗ Lampen.

Nr. 12 704. Wilhelm Kallmann sen., Dptikus in Liegnitz.

Hülfsapparat beim Lesen, Schreiben und Zeich⸗ nen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit (3u⸗ satz zu P. A. Nr. 28 595).

Nr. 13 951. Ludwig F. C. Mexer in Berlin. Heizbare, transportable Wasserbehälter für Barbiere.

Nr. 13 078. Er. Giünmther's söhme, . lackirter Blech; und Drahtwaaren ꝛc. in Wallendorf in Thüringen.

Schreibtafel aller Art mit Zeicheneinrichtung.

Nr. 13 179. Peter Barthel, Ingenieur in Frank- furt a. M., für W. T. Sugg in Westminster, London. . ö

Aufsatz auf Straßenlaternen zum Entlassen der Verbrennungsprodukte. Berlin, den 6. Mai 1873. Raiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.

Erthennung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 9 , ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 5959. Schrotwalzenstuhl,

F. Wegmanm in Zürich — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124,

und sonstigen

4062

rom 5. März 1878 ab. Kl. 50.

Nr. 5969. Selbstregistrirender Geschwindigkeits⸗ messer ud Kontrolapparat für lokomobile und sta⸗ tionäre Maschinen, insbesondere für Lokomotiven und Eisenbabnfuhrwerke, H. R Baumarmm, Sekftions⸗Ingenieur der Königlich sächsischen Staatseisenbahnen in Dresden,

vom 19. April 1878 ab. Kl. 42. Nr. 5961. Schlauchverschraubung und Faßein⸗ richtung für Apparate zum Entleeren von Kloaken und dergleichen, L. E Keizer, Fabrikbesitzer in Baltimore V. St. N. A. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. /M.,

vom 17. Mai 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 5962. Einrichtung an den Auslaßventilen von Dampfmaschinen, um den Abschluß beliebig zu verzögern,

Dingler sehe MHaschinemfabrike in Zweibrücken, vom 20. August 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 5963. Abklopfapparat für ventilirte Mahl⸗

gänge, J. G. EHo Canan, Königl. Fabriken⸗Kom⸗ missarius a. D. und Baumeister in Breslau, vom 4. September 1878 ab. Kl. 50. Nr. 5964. Stehender Röhrendampfkessel, A. KBiü9mger in Düsseldorf, vom 29. Ottober 1878 ab. Kl. 13. Nr. 5965. Zündholzsparbüchse, M. C A. Bäüäsehner in Görlitz, vom 9. Oktober 1878 ab. Kl. 44.

Nr. 5966. Verfahren zur Verbleiung von Eisen⸗ und Kupferblechen,

VW. Ehorm in Montpellier — Vertreter:

TL Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin,

Leipzigerstraße 124, vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 48.

Nr. 5967. Sparbrenner für Gas,

J. Kirnamoczy in Berlin, Königgrätzer⸗ straße 47, vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 4. Nr. 5968. Gehefteter Albumeinband mit un

sichtbaren Heftfäden, A. Foerste, Albumfabrikant in Berlin, e n.

Prinzenstr. 27, vom 16. November 1878 ab.

Nr. 5969. Kombinirte Dampfkessel mit ge trenntem Dampfraume und direkter selbstthätiger Ableitung des Dampfes aus dem Unterkessel bei ge⸗ meinschaftlichem Wasserraum,

J. L. Fiecdkhoenf in Düsseldorf, vom 28. November 1878 ab. Kl. 13.

Nr. 5970. Regulirfüllofen mit Luft⸗ und Rauchführung,

P. Sechwlten in Carlshütte bei Delligsen (Braunschweig). vom 1. Dezember 1878 ab. Kl. 36.

Nr. 5971. Mechanismus, um springende Be⸗ wegungen den als Spielzeug dienenden Thiernach⸗ ahmungen zu ertheilen,

M. Rhilen in Wien — Vertreter: C. Gro- nert in Berlin, Behrenstr. 28. vom 4. Dezember 1878 ab. Kl. 77. Nr. 5972. Sicherheitsschloß, F. HKauseh in Berlin, Linienstr. 111, vpm 106. Dezemher 1878 ab. Kl. tz.

Nr. 5973. Aufsatz für Schornsteine und Ven⸗ tisationsrohre, J

G. G. M. Hardintßhkam in Westminster

— Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin, vom 17. Dezember 1878 ab. Kl. 24. Nr. 5974. Anzeige⸗Vorrichtung an Thürverschlüssen, Pitzecker æ Lehm anmn in Hamm, vom 19. Dejember 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 5975. Fallbühne für Schachtbremsberge mit söhligen Mittelstrecken,

A. Weber & F. Ortmann in Grumme bei Bochum, vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 5.

Nr. 5976. Hebelzug ohne Gegengewicht an auf— e w m Lampen, Kronen und ähnlichen Gegen⸗ ständen,

0. Ealhe in Berlin, Neu Kölln a. W. 23, vom 25. Dezember 1878 ab. Kl. 4. Nr. 5977. Verfahren zur Anfertigung von photographischen Papiernegativ⸗Platten, F. Samdtmer in Tetschen a. E. in Böhmen — Vertreter: R. Talbot in Berlin, August⸗ straße 68,

vom 3. Januar 1879 ab. Kl. 57.

Nr. 5978. J Blech und Flacheisen, .

Er. Krupp, Gußstahlfabrik in Essen, vom 5. Januar 1879 ab. Kl. 7.

Nr. 5979. Retationsdruckmaschine,

G. Horm, Ober⸗Maschinenmeister in Berlin, Dessauerstr. 3, vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 15.

Nr. 5980. Verschluß für Geldtäschchen und

dergleichen, M. Merzhach, Seydelstr. 9, . vom 26. Januar 1879 ab. Kl. 33. . Nr. 5981. Funkenlöschapparat für Lokomotiven, A. Retzold in Berlin, vom 21. Juli 1877 ab. Kl. 20. .

Nr. 5982. Apparat zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten,

W. Lawrenmee, Ingenieur in London — Vertreter: Wirth & Gomp. in Frankfurt a / M., vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 6. ;

Nr. 5983. Ventileinrichtungen zum Regultren und Absperren des Ausflusses von Flüssigkeiten,

eigenartiger

Kaufmann in Berlin.

Vorrichtung zum Schweißen von

A. TzyIor, Gießereibesitzer in London — Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin, Bellealliance⸗ straße 74, vom 30. April 1878 ab. Kl. 47. Nr. 5984. Vorrichtungen an Bandwebstühlen! zur Herstellung von Jalousieband mit eingewebten doppelten Zwischenbändern, zur Hören & P. A. Dunker in Ronsdorf bei Elberfeld, vom 3. Juli 1878 ab. Kl. 86.

Nr. 5985. Dampfwasserheber (3usatz zu P. R. Nr. 2967), ;

C. Hasemanmn in Berlin, Chausseestr. 32, vom 15. August 1878 ab. Kl. 59. Nr., 5986. Neuerungen an anderthalbtourigen Thürschlössern, Zusatz zu P. R. Nr. 1922, ⸗ W. EHorns in Velbert bei Elberfeld, vom 15. Oktober 1878 ab. Kl. 68. Nr. 5937. Nußbrecher, E. Heimann in Benshausen, vom 25. Oktober 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 5988. Hrydro⸗dynamische Maschine,

F. A. L de Beauregnar« in Paris — Ver- treter P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 2. November 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 5989. Neuerung an der Schützenschlagvor⸗

richtung mechanischer Webstühle, CGCoOssenkhaitner W ehbstiuhl- und IHasehinmenfahrike (vorm. A. Ischille) in Großenhain,

vom 3. November 1878 ab. Kl. 86. Nr. 5990. Schlackenwollgewebe und Webstühle zu deren Herstellung, W. EBremme junr. in Cookstown, County of Tvrone, Ireland — Vertreter: F. C. Glaser in Berlin, Lindenstr. 92,

vom 15. November 1878 ab. Kl. 86. Nr. 5991. Verfahren und Apparat zum Reini—⸗ gen von Kesselspeisewasser, 8. J. Hayes, E. T. Jeffery und H. Sehlaeks in New⸗ Jork — Vertreter: Wirth Comp. in Frankfurt a. M.,

vom 16. November 1878 ab. Kl. 13.

Nr. 5992. Schließvorrichtung für Schriftsatz, C VVerkmaeister, Schriftsetzer in Aibling, Ober⸗Bayern,

vom 19. November 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 5993. Schüttelsieb mit dreikantigen Stäben

zum Auswechseln, J. C. MN. Jürgens in Hamburg, Stein—⸗ wärder, vom 26. November 1878 ab. Kl. 87. str. 5994. Schablone für Sandgebläse, H. Würæz, Maler in Elberfeld, vom 29. November 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 5995. Neuerungen an Drehrollen (Man⸗

geln) mit beweglichem Tisch und festlagernder Walze, H. Albers in Hannover, vom 1. Dejember 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 5996. Waschmaschine,

A. Marklemäamm, Mühlenbesitzer in Lenne bei Stadtoldendorf, Herzogth. Braunschweig, vom 4. Dezember 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 65997. Suspensorium,

Dr. G. Fosorone in Neapel — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 12. Dezember 1878 ab. Kl. 30.

Nr. 5998. Kapselpumpe bezw. Kraftmaschine, R. Johnson in Bradford — Vertreter: Buss, Sombart & Comp. in Magdeburg,

vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 59.

Nr. 5999. Dampfkessel ⸗Speisewasser Vorwärmer, . . Ingenieur in Herne (West⸗ alen),

vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 13.

Nr. 60060. Apparat zum Kopiren und Verviel⸗

fältigen von Schriften und Zeichnungen, L. Schmitz in Düren, vom 13. Dezember 1878 ab. Kl. 42.

Nr. 6901. Stellbare Federmatratze,

P. Casper, Tapezier in Jauer, vom 15. Dejember 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 6002. Verbesserung im Verfahren zum Buchbinden (Zusatz zu P. R. 55),

FE. St. Boynton in Bridgevort, Conn. U. S. A.

— Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin,

Genthinerstraße 8, vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 11.

Nr. 6003. Vorhang-⸗Halter,

O0. Ealhe in Berlin, Neu Kölln a. W. 23, vom 25. Dejember 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 6904. Riemenleimpresse,

J. M. J. Fecektem, Maschinenfabrikant in Aachen, vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 87.

Nr. 6005. Zwischenkühler für Brennereibetrieb,

F. Schuster in Prieborn, vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 6.

Nr. 6096. Wassersäulenmaschine mit Pumpe für Förderhöhen, welche geringer sind als die nutz⸗ bare Gefällhöhe,

PDuishurger Nasehänmenban- AktHen- gesellsehaft, vorm. Bechem & Keetman in Duisburg,

vom 4. Januar 1879 ab. Kl. 59. Nr. 6097. Handitempel, H. Zieger, Mechanikus in Berlin, Kessel⸗ straße 16, vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 15. Nr. 6008. Längs⸗, Quer⸗ Schneide maschine für Rollenpapier, J. Eck Æ Söhne in Düsseldorf, vom J. Januar 1879 ab. Kl. 54. Nr. 6009. Verbesserungen der Kontrol⸗ und

und Diagonal⸗

Zählapparate an Meßstäben (Zusatz zu P. R. 1080),

J. Sager, Kaufmann in Hambnrg,

vom 8. Januar 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 6010. Stellvorrichtung an Subsellien⸗ Tischplatten (Zusatz zu P. R. 2061),

Spohr d Kraemer in Frankfurt a. M., Schifferstraße 56,

vom 10. Januar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6011. Photographien⸗Kästchen in Album⸗ form zum abwechselnden Vorzeigen der Bilder ein— gerichtet,

M. Kosenthal, Albumfabrikant in Berlin, Dres denerstraße 35,

vom 15. Januar 1879 ab. Kl. 11.

Nr. 6912. Ohrgehänge mit Federverschluß,

N. Mandl in Wien — Vertreter J. Möller, Ingenieur in Würzburg, Domstraße 34,

vom 17. Januar 1879 ab. Kl. 44.

Nr. 6013. Verbindung von Papierlagen durch Metallösen mittelst einer Oeseneinsetzvorrichtung in solcher Weise, daß sie in Einbandmappen geheftet werden können (Zusatz zu P. R. 2833),

X. Hentschel, in Firma W. Leisegang Nachfolger in Berlin, Lindenstr. 90,

vom 23. Januar 1879 ab. Kl. 11.

Nr. 6014. Verschluß für Album, Bücher und dergleichen,

A. Seehaus in Berlin, Naunynstr. 13,

vom 29. Januar 1879 ab. Kl. 11.

Nr. 6015. Neuerung an Generatoren für Gas⸗

feuerungen, C. Wehe, Ingenieur in Dresden,

vom 9. Februar 1878 ab. Kl. 24.

ann 6016. Centralzündapparat für schwere Ge⸗

hütze,

GCussstakll- und VWalrenfabrik VUitten, vormals Berger C Comp. in Wit-⸗ ten a. d. Ruhr,

vom 5. März 1878 ab. Kl. 72.

Nr. 6017. Verfahren, sich absetzende Hefe aus Flaschen vor dem Ausschenken derselben abzuziehen,

F. Ranke in Berlin,

vom 24. Juli 1878 ab. Kl. 6.

Nr. 6018. Patrone mit Gummihülse für Schrot⸗ füllung,

H. Böger in Gelnhausen,

vom 24. Juli 1873 ab. Kl. 72.

Nr. 6019. Stoßrerbindung für schienen,

N. Brammer, Maschinenmeister in Alteburg bei Cöln,

vom 7. September 1878 ab. Kl. 19.

Rr. 6020. Neuerungen in der Herstellung künst⸗ licher Pflastersteine aus gebranntem Thon mit Feder oder Nuth in jedem Stein,

F. Eraun in Saarbrücken, Kronprinzen⸗ straße 22, ö.

vom 14. September 1878 ab. Kl. 19.

Nr. 6021. Eierkocher,

L. M. A. Couehouil in Marseille — Ver⸗ treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7,

vom 26. September 1878 ab. Kl. 34.

Nr 6022. Neuerungen an Spulvorrichtungen für Nähmaschinen,

G. M. ECasf in Kaiserslautern,

vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 52.

Nr. 6023. Dichtungsmörtel für Mauerwerk,

W. Meissner, Fabrikbesitzer in Stargard i. Pomm.,

vom 9. Oktober 1878 ab. Kl. 37. .

Nr. 6024. Kreisrunde Ofenverschlußthüre mit abgedrehtem konischem und flachem Verschlußfalz,

E. Fleisch, Schlosser in Bingen, Oberamt Sigmaringen,

vom 10. Oktober 1878 ab. Kl. 36.

Nr. 6025. Verfahren zur Herstellung einer neuen Art von Confect (Zusatz zu P. R. 4525),

W. E. H. Sommern, Conditor in Bernburg, Schulberg 11, .

vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 53. .

Nr. 6026. Neuerungen an Gasregulatoren mit Reinigungsapparat und Ausschaltevorrichtung,

G. A. EHamwpel, Unternehmer für Gas- und Wasseranlagen in Chemnitz,

vom 15. Oftober 1878 ab. Kl. 26. ;

Nr. 6927. Neuerungen an der Heilmann'schen Kämm⸗Maschine, ö

A. Hong et & Cg. in Verviers (Belgien) — Vertreter: F. E. Thode & Enoop in Dresden / Berlin,

vom 22. Oktober 1878 ab. Kl. 76. —ͤ

Nr. 6028. Dichtungsvorrichtung an rotirenden Kapselrädern, ; .

J. Sehönenherger, Ingenieur in Chem

nitz, Schillerstr. 33 b., ö

vom 22. Oftober 1878 ab. Kl.. 27.

Nr. 6029. Blechspannmaschine,

R. Karxes in Braunschweig,

vom 12. November 1878 ab. Kl. 7.

Nr. 60830. Verbindung von Gazerahmen mit dem Gerippe zur Herstellung von Mehlsichtmaschinen,

L. Ra ppaport & R. Canem in Gleiwitz,

vom 165. November 1878 ab. Kl. 50.

Nr. 6031. Masse zum Ersatz von Holz zu Füllungen 2c.

W. W. Isanuc in Maidstae (England) — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohren straße 63,

vom 165. November 1878 ab. Kl. 544.

Nr. 6032. Lager⸗Entlastungsring für Walz⸗= werke jeder Art, ö .

A. Mechwart i Budapest. — Vertreter:

E. CO. Glaser, &önigl. Kommissions⸗Rath in

Berlin, Linden str. 92,

Blasewitz bei

Eisenbahn⸗

vom 5. Dezember 1878 ab. Kl. 47.