1879 / 120 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 May 1879 18:00:01 GMT) scan diff

Kommission: J. über die Verwaltung des Schuldenwesens des Norddeutschen Bundes, beziehungsweise des Deutschen Reiches; II. über ihre Thätigkeit in Ansehung der ihr über⸗ tragenen Aufsicht über die Verwaltung: a. des Reichs-Inva⸗ lidenfonds, 5. des Festungsbaufonds, und (. des Fonds zur Errichtung des Reichstagsgebäudes; III. über den Reichs⸗ Kriegsschatz, und L. über die An- und Ausfertigung, Ein⸗ ziehung und Vernichtung der von der Reichsbank auszu⸗ gebenden Banknoten, wurden auf Antrag des Abg. Rickert an bie Rechnungskommission verwiesen. .

Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Ge⸗— setzes, 8 die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Jahr 1879/80. Derselbe lautet: . .

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König

von Preußen re. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des

Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

3. 1. Der Reichshaushalts Etat für das Etatsjahr 1879 / 8 wird, wie folgt, abgeändert bezw. ergänzt: :

1) unter den einmaligen Ausgaben ist als Kapitel 132, einzu⸗ stellen; Tla. Reichsdruckerei. Titel 1. Entschädigung an Preußen für Abtretung der Staatsdruckerei 3 573 00 t. Titel 2. Behufs Verschmelzung der vormaligen Geheimen Ober -⸗Hofbuchdruckerei mit der vreußischen Staatsdruckerei 1299 500 41 Summe Va. (Ka⸗

pitel 132.) 4 872 500 6. 2) die Ansätze unter Kapitel 4a. der Einnahme werden durch

die folgenden ersetzt:

af . a. Einnahme. Tit. 1.2. Für Drucksachen und andere in das Druckereifach einschlagende Arbeiten, sowi Erlös von Fabrikabgängen, Miethe für Dienstwohnungen, Beiträge zu den Kosten für die Wasserheizung und den Wasserverbrauch in den Dienst⸗ gebäuden und alt, vermischte Einnahmen 3 212 500 S6 Summe der Einnahme für sich.

b. k Ausgabe. Titel 1 Besoldungen 50 100 , Titel 2 Wohnungsgeldzuschüsse 6180 46, Titel 3 bis 6 Andere per— söuliche Ausgaben 799 00 6e, Titel 7 bis 11 Sächliche und ver⸗ mischte Ausgaben 1251 780 A6, Summe der Ausgabe 21097 0690 Die Einnahme beträgt 3 212500 „M, mithin ist Ueberschuß 1 VI. (Kapital 4a.) für sich

Summe VöI. (Kapital 4a.) für sich.

3) unter Kapital 20 der Einnahme ist als Titel 17 einzustellen: Zu einmaligen Ausgaben für die Reichsdruckerei 4 3727 509 M.

§. 2. Der nach §. 1 sich ergebende Mehrüberschuß der Reichs druckerei gegen den Ueberschuß der vormaligen Geheimen Ober-Hof⸗ buchdruckerei im Betrage von 925 440 6 kommt von den Matri⸗ kularbeiträgen der einzelnen Bundesstaaten nach dem Maßstabe ihrer Bevölkerung in Abgang. . J

Der Abg. Dr. Jimmermann sprach die Befürchtung aus, daß die neue Reichsdruckerei der Privatindustrie unmotivirte Kon⸗ kurrenz machen werde, und beantragte die Verweisung der Vorlage an die Budgetkommission zur Vorberathung. Auch warf er die Frage auf, ob diese gewerbliche Anstalt des Reiches genügend besteuert sei. .

Der General⸗Postmeister Dr. Stephan bestritt, daß die neue Reichsanstalt der Privatindustrie irgendwelche unberech⸗ tigte Konkurrenz machen werde. Der Abg. Dr. Hammacher trat dem Antrage Zimmermann, aber nur aus finanziellen Gesichtspunkten bei, während der Abg. Frhr. von Minnigerode für die weitere Plenarberathung der Vorlage eintrat. Die Vor⸗ lage wurde indessen der Budgetkommission überwiesen.

Beim Schluß des Blattes setzte das Haus die zweite Be⸗ rathung des Zolltarifs mit der Position „Getreide“ fort.

Die „Nat. Ztg.“ stellt die Behauptung auf, daß bei den Gütern am Rhein, welche der Reichskanzler als mit 20 und mehr Prozent ihres Einkommens belastet aufge⸗ führt hat, die Einkommensteuer einmal überhaupt zu niedrig veranlagt, und dann bei der Veranlagung Wohnung, Nahrung u. s. w. des Besitzers nicht hwerücksichtigt sei. Wir sind in der Lage auf Grund der vor— liegenden Register zu erklären, daß die von dem Reichskanzler angeführten Güter ohne Ausnahme nicht von dem Eigenthümer bewohnt werden und daß eine zu niedrige Veranlagung nicht wahrscheinlich ist, da die auch für die Ge— meinde⸗Juschläge maßgebende Einkommensteuer durch die Ge⸗ nossen in der Gemeinde mit einiger Sicherheit kontrolirt wer⸗ den kann.

Die mit dem Inkrafttreten des Gerichtsverfassungs⸗ gesetzes bevorstehende Umgestaltung des Hinterlegungs⸗ wesens läßt es nach einer allgemeinen Verfügung des Justiz-Ministers vom 14. d. M. im Interesse sowohl der betheiligten Behörden wie der Parteien wünschenswerth erscheinen, in allen Fällen, in welchen ein Erforderniß zur Fortdauer der Hinterlegung nicht mehr besteht, dieselbe noch vor Ueberweisung der Masse an die Hinterlegungsstelle zur Erledigung zu bringen. Es empfiehlt sich deshalb und um die mit der Umgestaltung verbundene Geschäftslast thunlich zu mindern, auf eine solche Erledigung schon jetzt Bedacht zu nehmen, und zu diesem Zweck entweder unter Benutzung der bei sonstigen Anlässen sich darbietenden Gelegenheit oder im Wege einer allgemeinen Revision der Sachen, in welchen eine Hinterlegung bewirkt ist, zu prüfen, ob die Veranlassung zu der letzteren fortgefallen ist und demgemäß die Aushändigung an die Empfangsberechtigten oder die Abführung an die Justiz⸗ Offizianten⸗Wittwenkasse bezw. das Aufgebot der Masse er⸗ folgen kann.

Auf Grund erhobener Beschwerden, daß am 12. d. M. noch für keine einzige der westlichen Eisenbahnen der am 15. d. M. ins Leben getretene Sommerfahrplan veröffentlicht und auch Seitens der Eisenbahnverwaltungen im Osten am 3. d. M. noch kein Fahrplan publizirt gewesen sei, hat der Minister der öffentlichen Arbeiten Veranlassung genommen, den Königlichen Eisenbahndirektionen 2c. die Bestimmung des Erlasses vom 15. Dezember 1869, wonach alle Fahr plan⸗ Aenderungen 14 Tage vor ihrer Einführung zu publiziren sind, durch eine Cirkularverfügung vom 19. 8. M nachdrück⸗ lichst in Erinnerung zu bringen.

Obgleich sowohl nach preußischem Landesrecht als auch nach der Reichsgesetzgebung jeder Beamte bei dem Dienst⸗ antritt eidlich zu verpflichten ist, ist er nach einem Er⸗ kenntniß des Ober⸗Tribunals, vom 22. April 1879, den⸗ noch im Sinne des St. G. B. schon vor der Vereidigung als Beamter zu betrachten, wenn er zur fraglichen Zeit bereits die ihm überwiesenen Amtageschäfte definitiv oder auch nur provisorisch übernommen hat.

In diesem Jahre werden Generalstabs⸗Uebungs⸗ reisen bei dem L, I, V, FI, Vi, Vim, x., XI., Mv. und XV. Armee ⸗Corps stattfinden.

Der General der Injanterie von Kirchbach, kom⸗ mandirender General des V. Armee⸗Corps, ist auf einige Tage von Posen hier eingetroffen.

Der Kaiserliche Minister⸗Resident von Eisendecher ist nach Tokio zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dorti⸗ gen Kaiserlichen Mission wieder übernommen.

Das diesjährige Uebungsgeschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Friedrich Carl“, „Preußen“, „Friedrich der Große“, „Kronprinz“ und S. M. Aviso „Grille“ ist unter dem Oberbefehl des Contre⸗Admirals Kinderling am 22. Mai c. in Kiel formirt worden.

S. M. gedeckte Korvette Prinz Adalbert“, 12 Ge⸗ schütze, Kommandant Kapitän zur See Mac Lean (Se. Kö⸗ nigliche Hoheit der Prinz Heinrich an Bord), ist am 23. Mai er. in Jokohama eingetroffen.

S. M. Glattdeckskorvette Nymphe“, 9 Geschütze, Kommandant Korvettenkapitän Sattig, ist am 6. Mai cr. in Norfolk eingetroffen.

Sachsen. Dresden, 23. Mai. (Dresd. Journ.) Die im 6. Stück des Gesetz⸗ und Verordnungsblattes erschienene Verordnung zur Ausführung des §. 2 des Einführungs⸗ gesetzes zur Strafprozeß⸗Ordnung für das Deutsche Reich vom 3. Mai 1879 h r die näheren Bestimmungen über die Wahlen zum Schöffen und Geschwoörenen— Amte. Sofortige praktische Bedeutung erlangen die Vor⸗ schriften über die Ausstellung der Urlisten durch die Gemeinde⸗ vorsteher und über die Wahl der Vertrauensmänner für die bei den Gerichtsbehörden erster Instanz zusammentretenden Wahlausschüsse. Diese Vertrauensmänner sind von den Be— zirksversammlungen bis spätestens Mitte Juli zu wählen. Dem Vernehmen nach sind bereits in letzterer Zeit auf den abgehaltenen Bezirkstagen derartige Wahlen vollzogen worden.

Desterreich⸗Ungarn. Wien, 23. Mai. Der Kaiser empfing heute Mittag den Prinzen Alexander von Batten— berg, welcher hierauf eine zwei und eine halbe Stunde dauernde Konferenz mit dem Grafen Andrassy hatte. Der Prinz begiebt sich heute Abend von hier zunächst nach Dresden. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein vom Gesammt⸗Ministerium unterzeichnetes Kaiserliches Patent vom 22. d., durch welches das Abgeordnetenhaus des Reichsrathes aufgelöst und die sofortige Einleitung und Durchführung von allgemeinen Neuwahlen für dasselbe angeordnet wird.

Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Philippopel: Seit dem 21. d. M. sind zum Zeichen, daß das russische Gouvernement seine Funktionen eingestellt habe, auf allen öffentlichen Gebäuden die russischen Fahnen einge⸗ zogen. Aus Bukarest: Die neugewählte Deputirten⸗ kammer wird annähernd aus 98 Liberalen und Gouverne— mentalen, aus 16 gemäßigt Liberalen, aus 3 Liberalen, welche der Gruppe Vernescu , aus 16 Konservativen oder Mitgliedern der oppositionellen Partei und aus 3 keiner be—⸗ stimmten Partei angehörigen Mitgliedern bestehen. Aus Konstantinopel: Der Pforte sind wegen gewaltsamer Ein⸗ reihung der muselmännischen Bevölkerung Ostrumeliens in die ostrumelische Miliz Beschwerden zugegangen; viele Musel⸗ männer wandern in Folge dessen neuerdings aus Ost⸗ rumelien nach Rumelien aus. Der türkische Minister⸗ rath hat dem 2 das Ministerverantwortlichkeits⸗ Gesetz zur Geneh: isn vorgelegt.

Pest, 25. Mai. (W. X. B.) Das Unterhaus hat die Regierungsvorlage, betreffend die Regelung der Angelegen⸗ heiten der Kaschau⸗Oderberger Bahn unverändert an⸗—

genommen.

Niederlande. an g, 21. Mai. (Leipz. Ztg.) Eine den. Ministerium der Kolonien zugegangene, vom 18. d. M. datirte telegrapraphische Depesche des General- Gouverneurs von Niederländisch⸗Indien enthält nachstehende Meldungen aus Atchin: Gegen Ende April ging der Feind aggressiv zu Werk, zuerst gegen unsere Stellung zu Indrapuri und dann, nachdem er in großer Zahl auf das linke Ufer des Flusses des Atchin⸗Stromes) hinübergegangen war, gegen unsere Posten auf dieser Seite, während auch unsere Transporte täglich beschossen wurden. Sobald es die eingetretene trockene Witterung gestattete, trieben unsere Truppen den Feind wieder über den Fluß zurück und fügten ihm dabei ansehnliche Verluste zu (L. bis 4 Mai)j. Hierauf rückten am 6. Mai drei Kolonnen von Indrapuri, Anak Galung und Tjot Besuti aus, um auch das rechte Ufer vom Feinde zu säubern. Sie begegneten einem sehr heftigen Widerstande; aber nach einem dreitägigen Ge— fechte, wobei zu Pankeh Karang und Rediep eine sehr starke Verschanzung erstürmt werden mußte, wurde der Feind gänz⸗ lich verjagt, während seine Kampongs (worunter die des wieder abtrünnig gewordenen Häuptlings der X. Mukim) gezüchtigt wurden. Auf unserer Seite wurden 2 Offiziere getödtet und 10 verwundet, während mehr als hundert Soldaten getödtet oder verwundet wurden. Der Feind muß bedeutende Ver⸗ luste erlitten haben; mehrere vornehme Häuptlinge, worunter der Imam von Glisna, wurden getödtet; der Imam von Longbattah soll schwer verwundet worden sein. Einer der . in den XXVI. Mukim hat seine Unterwerfung an⸗ geboten.

Großbritannien und Irland. London, 21. Mai. (Allg. Corr.) Zu Kandidaten für den durch das Ableben des Homeruleparteiführers Butt erledigten irischen Wahl⸗ bezirk Lim erik wurden am 20. Mr. Gab batt, ein Homeruler, und Mr. Spaight, Mitglied der konservativen Partei, auf⸗ gestellt. Die Unterhausmitglieder, welche der ,, . an⸗ gehören, treten morgen zu einer Sitzung zusammen, um einen provisorischen Parteiführer an Stelle des verstorbenen Mr. Butt zu wählen. Mr. Mitchell Henry, eines der begab⸗ testen Mitglieder der Partei, hat die ihm zugedachte Führer⸗ schaft im Voraus abgelehnt. Die Wahl schwankt zwischen Mr. Shaw und Mr. Garnell.

In Portsmouth ging gestern der amtliche Befehl ein Freiwillige für den aktiven Dienst im Caplande zu werben, da Verstärkungen erforderlich seien. Unter der, 5000 Mann starken Garnison des Platzes verursachte dieser Befehl beträchtliche Aufregung, um so mehr, da die Regimen⸗ ter durch die Freiwilligen, welche zur Kompletirung der im Februar nach dem Cap beorderten Truppentheile erforderlich waren, schon erheblich geschwächt sind. Jeder Freiwillige erhält eine Guinee als Handgeld. Dag a,,. „Euphrates“ geht am nächsten n, . Portsmouth na dem Cap mit 49 Offizieren und 1200 Mann Ersatztruppen ab. Auf der Staatswerft in Portsmouth ist der Be⸗ fehl zum Bau zweier neuer Stahlkorvetten, von je 23583 7 und 2300 Pferbekraft und einer Armatur

von 14 Kanonen eingegangen. Die Namen der Fahrzeuge werden „Cordelia“ und „Canada“ sein.

Ein französisches Kanonenboot kaperte am 19. d. fünf Fischerboote aus Jersey, die innerhalb der Grenze der französischen Küste dem Außenfang oblagen. deren Booten gelang es zu entschlüpfen und nach Fersey zu— rückzugelangen.

Eine die Zustände in Indien berichtet:

acoity, d. h. der Raub durch bewaffnete Banden,

nimmt , . Verhältnisse im Deccan, insbesondere im Pung-⸗Distrikt, an.

Dacoit Banden das Land und führten zahlreiche waghalstge Angriffe auf einzelne Wohnungen und ganze Dörfer aus. pe . zu sein und stehen unter dem Kommando eines ge⸗ wissen Wassadeo Bulwund, einem ehemaligen Beamten des Finanz— Departements. Am 10. ds. griff

Bande das Dorf Palhuspe bei P

auf der anderen Seit des Hafens von Bombay an. ;

Panwell, Sie stürmten das Haus eines reichen

Mannes, Namens Gunesh Puntz des früheren Dewan von Baroda, und führten dessen, auf 75 000 Rupien geschätztes Eigenthum mit sich fort, nachdem sie zuvor mehrere Einwohner verwundet hatten. Dienstag Nacht wurden die Paläste Budhwar und Wishrambag in

Puna zu gleicher Zeit in Brand gesteckt und mit mehreren um— liegenden Gebäulichkeiten vollständig zerstört. Es unterliegt keinem

Zweifel, daß in beiden Fällen Brandstiftung n die allge

n den en sogar die Dreistigkeit gehabt, ein Manifest an die Regierung der Präͤsident. ift B In jenem bemerkenswerthen Dokument theilen sie der Regierung mit, daß große Noth im Lande herrsche; falls man nicht sofort große öffentliche Arbeiten beginne, dem Volke Beschäftigung verschaffe, den einheimischen Handel ermuthige, die Steuern ermäßige und die Löhnungen der hochbesoldeten Europäer

mein den Dacoits zugeschrieben wird. Die Dacoits ha

schaft Bombay zu richten.

erniedrige, würden sie nicht allein die Plünderung fortsetzen,

sondern dieselbe auch auf die Europäer ausdehnen, statt sich, wie bis.

her, auf die Eingeborenen zu beschränken. Sie würden fernerhin den Gouverneur von Bom bay auf seinem Wege nach Mahableshwar tödten, den Richter von Punag hängen, Raub und Mord durchs

Land tragen und einen neuen Aufstand und eine Metzelei der Euro—

päer anzetteln. Das Manifest schließt mit der Warnung an den Gouverneur, daß, ein Preis von 109090 Rupien auf seinen Kopf gesetzt würde, und

trägt die Unterschriften und Siegel von vier Verschworenen, worunter

Wassadeo. Die Regierung, welche anfänglich beabsichtigte, die An⸗ gelegenheit der Lokalpolizei zu überlassen, ergreift nunmehr energische

Maßregeln. Eine beträchtliche Truppenzahl hat den Befehl erhalten,

das Land zu durchstreifen, während ein Preis von 1000 Rupien für sein Amt angetreten

die Ergreifung Wassadeo's ausgesetzt wurde.

In Behar, Chota, Nagpore und den Distrikten in der Umgegend von Kalkutta herrscht noch immer Regen— mangel. Die Indigo⸗Ernte wird sehr spärlich ausfallen, und an—

dere Saaten müssen leiden, wenn nicht sehr bald Regen eintritt. Die

Lebensmittelpreise sind bereits im Steigen begriffen. In anderen

Distrikten von Unter⸗Bengalen hat sich Regen eingestellt, aber nicht (.

genügend. Kalkutta ist mit einer Reihe von Strikes unter den eingeborenen Arbeitern bedroht. Die Hufschmiede setzten das Beispiel das von den Schneidern und städtischen Wasserträgern befolgt wurde fort. Die Ursache des Strikes bildet die drückende Wirkung der neuen Gewerbesteuer, welche die ärmeren Klassen am schwersten be⸗

trifft Die Cholera hat fürchterliche Verheerungen unter den von

der Messe in Hurdwar zurückkehrenden Pilgern angerichtet, und die Epidemie wurde durch dieselben im ganzen nördlichen Indien ver— breitet. Man behauptet, daß 20 000 bis 30 000 Hochländer aus den k unweit Nyin Fal auf ihrer Heimreise der Cho— era erlegen sind.

Dem „Reuterschen Bureau“ wird unterm 19.8. M. aus ö gemeldet:

Im Distrikt Puna sind Brandstiftungen noch immer an der Tagesordnung. In dem Kampfe zwischen der indischen Polizei und einer Räuberbande unweit Puna wurden der Anführer und vier Mitglieder der Bande getödtet und mehrere andere verwundet. Die im Besitze der Bande gefundene Beute hatte einen Werth von einer Lac Rupien. Ein 1000 Mann starkes Truppencorps ist jetzt mit ed nr cm des Räuberwesens in der Präsidentschaft Bombay eschäftigt.

22. Mai. Ihre Majestät die Königin verließ heute, begleitet von der Prinzessin Beatrice, dem Prinzem Leopold und den Prinzessinnen Louise und Maud von Wales, Windsor, um sich nach Balmoral, ihrem hochschottischen Landsitze, zu begeben.

Sir Garnet Wolseley, der Gouverneur von Cypern, ist in London angekommen.

Aus Bombay wird unterm 21. d. Mts. gemeldet, daß die Ausschreitungen der Dacoits (bewaffneten Räuber⸗ banden) der Anstiftung etlicher mißvergnügten Individuen zu⸗ zuschreiben sind. Ein allgemeine örtliche Ursache derselben ist

nicht bekannt. Der Gouverneur vom Bombay sah lange vor— . aus, daß Ruhestörungen eintreten würden, und verstärkte des

halb Anfangs März die Polizeimacht in den Hauptstädten des Distrikts Puna durch Truppendetachements. Ohne diese Vor⸗ sichtsmaßregeln würden sich die Ruhestörungen über einen rößeren Flächenraum ,, haben. Ueber 800 Mann , . und 209 Kavalleristen verfolgen jetzt die Dacoits, die im Ganzen etliche hundert Köpfe stark sind. Diejenigen, welche in dem 5 westlich von Puna ihr Wesen tteiben, sind sehr desperat. Truppen wurden auch nach dem Innern der Distrikte Satara, Sholapore und Tanna gesandt.

23. Mai. (W. T. B.) Das Unterhaus setzte heute die Berathung des Budgets für i en fort. Im Laufe der Debatte empfahl Lowe die Einführung von Papiergeld, um die durch die Entwerthung des Silbers verursachten Verluste zu verhindern. Hamilton betonte die Schwierig— keiten, welche die Einführung von Papiergeld verursachen würde, und wies darauf hin, daß dieselbe das Silber noch mehr entwerthen würde, m r, gerade eine Erhöhung des Silberwerths wünschenswerth sei. Die Budgetdebatte wurde sodann vertagt und die Bill, durch welche die Regierung er⸗ mächtigt wird, eine Anleihe von 5 Millionen für Indien aufzunehmen, in erster Lesung genehmigt.

24. Mai. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung der „Times“ würde England, den Bestimmungen des Friedens—⸗ vertrages mit Afghanistan zufolge, die Thäler von Kuran, Sibi und Pischin nicht als annektirte, sondern nur als seiner Verwaltung unterstellte Gebiete behandeln und den Ueberschuß aus den Einkünften an den Emir abführen; dem⸗ selben sei vorbehaltlich der strikten i fuhr g n, des Bertra⸗ . Jahresrente von 120 000 Pfd. Sterl. garantirt worden.

Frankreich. Paris, 21. Mai. (Fr. Korr.) Die De⸗ putirtentammer brachte in ihrer gestrigen Siu die erste Lesung det Generalstabsgesetzes zu Ende. Wie die bebeutsame Vorlage in der e, Lesung durchgedrungen, ist ihr wesentlicher Inhalt folgender: Das alte Generalstab⸗Corps wird ahgeschafft. Der Generalstab 76 t sich für die rein militärische Seite berge, Aufgabe durch . iere aller Waffen, welche mit einem besonderen Zeugnisse für 6. militärische

Stubien versehen sind, für die Bureau durch ein Personal von

Zwei an⸗

orresondenz der „Times“ aus Kalkutta über

Seit einiger Zeit durchstreiften solche Dieselben scheinen

eine zweihundert Mann starke tungen vertheilt.

falls er diesen Ansprüchen nicht sofort genüge,

den geistlichen Behörden geführt.

im Kriegs

vorgelegt werden.

entwurfe nicht angegeben.

erster Klasse

Archivisten und Sekretären. Der Generalstab umfaßt ein Effectiv

von ungefähr 300 Offizieren und daneben einen Hülfsdienst von etwa 256 mit dem Patente versehenen Offizieren. Dieses Patent

ird von der im Jahre 1875 ins Leben gerufenen Ober⸗Kriegsschule

ausgestellt. Zu der Prüfung dieser Anstalt werden nicht nur ihrer Zöglinge, sondern auch andere Offiziere vom . aufwärts zugelassen. Die Generalstabsoffiziere stehen außer⸗ halb der Cadres, gehören aber nach wie vor ihrer besonderen Waffe an, tragen deren Uniform mit einem Abzeichen und nehmen auch an dem Avancement in ihr Theil. In Friedens⸗ zeiten muß jeder Generalstabsoffizier, wenn er zu einem höheren Grade befördert wird, mindestens auf zwei Jahre in hie Truppe zurückkehren. Die Offiziere des alten General⸗ stabes werden von Rechts wegen mit dem Patent ausgestattet und im Verhältniß zu der Zahl der Offiziere ihres Grades in jeder einzelnen Waffe unter die verschiedenen Waffengat—

Der Dep. Spuller hat seinen Bericht über die eine

und wichtigste der beiden Ferry'schen Vorlagen, näm—

lich diejenige, welche die Verleihung der Grade und die Aus— schließung der vom Staate nicht anerkannten Kongregationen

vom öffentlichen Unterrichte betrifft, vollendet und heute dem

Ausschusse vorgelesen. Die sehr umfangreiche Arbeit (sie um— faßt 83 eng geschriebene Seiten) zerfällt in drei Theile: 1) von der Gewalt des Staats in Unterrichts sachen; 2) Prü— fung der bei der Kammer eingelaufenen Petitionen; 3) Be⸗ leuchtung der einzelnen Artikel des Gesetzentwurfs. Der Be⸗ richt ist durchaus mit der Regierung über die Nothwendigkeit einverstanden, den Staat in den Vollgenuß der ihm für die Erziehung seiner Angehörigen zustehenden Rechte, welche er

sich unter den letzten Regierungen aus der Hand winden ließ,

wieder einzusetzen. Mehrere Beilagen zu dem Berichte ent⸗ halten lehrreiche statistische Aufschlüsse, darunter die An⸗

. gabe, daß der Jesuitenorden in Frankreich gegenwärtig 59

äuser und 1502 Mitglieder zählt. Der Bericht wird am onnabend im Hause eingebracht werden. Der Druck wird einige Zeit erfordern und der Gegenstand kaum vor den Pfingstferien zur Verhandlung gelangen. Der wiederum zum Botschafter Spaniens bei der

französischen Republik ernannte Marquis von Molins ist

gestern in Paris eingetroffen und hat sogleich mit Besuchen bei dem Präsidenten Gräöny und dem Minister Waddington

Nach einem Gesetze vom Germinal des Jahres X sind Prozessionen außerhalb der Kirchen und ihrer Umfriedung in allen französischen Städten, deren Einwohnerschaft ver— schiedenen Bekenntnissen angehört, verboten. Dieses Gesetz ist schon seit Jahren häufig theils umgangen, theils offen über— treten worden. Seitdem die liberale Richtung in den öffent— lichen Angelegenheiten obgesiegt, haben nun diese Uebertre— tungen in mehreren Städten, so noch neuerdings in Ver⸗ sailles und Lyon, zu Konflikten zwischen den weltlichen und Wie jetzt die „Répu⸗ bligue franzaise“ meldet, hat der Minister des Innern deshalb ein Runds , . an die Präfekten erlassen. Die Regierung, heißt es darin, habe keinen Anlaß, Prozessionen jener Art auf Grund des Gesetzes vom Jahre X zu gestatten oder zu verbieten, obgleich dies Gesetz ihres Erachtens nicht immer die richtige Auslegung erfahren habe; sie überlasse es den Präfekten und Maires, von den ihnen gefetzlich zustehen den Polizeirechten den Gebrauch zu machen, der ihnen durch die jeweiligen Umstände geboten scheine.

Der zum Kardinal erhobene Erzbischof von Toulouse, Desprez, ist in Paris eingetroffen, um von dem Präsidenten der Republik das Barett entgegenzunehmen.

21. Mai. (Rep. fr.) Der Präfekt des Departements der Rhonemündungen hat am Sonntag in Marseille an die Mauern das Dekret des Präsidenten anheften lassen, welches den Hirtenbrief des Erzbischofs von Aix für einen Mißbrauch erklärt und denselben verbietet. Dem „Rö— publicain“ zufolge hätte dasselbe lebhastes Aufsehen beim Publikum hervorgerufen.

22. Mai. (Journ. off) Das Wahlkollegium des 2. Bezirks im Arrondissement Dieppe ist auf Sonntag, den 15. Juni, zur Wahl eines Deputirten zusammenberufen.

22. Mai. (Cöln. Ztg.) Wie das „Avenir Militaire“ meldet, werden dieser Tage zwei General-Armee⸗Inspek⸗ toren ernannt werden. Man hat erkannt, daß zum wenigsten vier Generale mit diesem hohen Amte bekleidet werden müssen, da dann f Zahl den vier ersten Armeen entspricht, welche alle mobil gemacht werden müssen.

Der Gesetzentwurf über die Ju stizreform wird dieser Tage vom Justiz-Ministerium den Kammern Dem Gesetzentwurfe zufolge sollen die Appellationshöse von 26 auf 18 verringert werden, Für die Gerichte erster Instanz wird die Gerichtseinheit für jedes Departement angenommen, jedoch können in den De⸗ partements, wo die Entfernung zu groß ist oder die Geschäfte zu beträchtlich sind, mehrere Gerichte bestehen. Die Gerichts— höfe, welche unterdrückt werden sollen, find in dem Gesetz⸗ Es wird der Regierung über⸗ lassen, in dieser Hinsicht ganz nach Gutdünken zu verfahren. Nach den gemachten Berechnungen werden die Tribunale ster von 3690 auf 170 vermindert werden. Die Richter, welche ihre Stellen verlieren, werden mit vollem

JBchaite bis zu bens Tage zur Verfügung gestelit, wo sie

erner vor, der Regierung das Recht, das sie bis jetzt nicht

die Altersgrenze erreicht haben. Der , ö atte, zu ertheilen, die Richter versetzen zu dürfen; die Unab⸗

. setzbarleit bleibt aufrechterhalten, aber die Unveränderlichkeit des Sitzes fällt weg, wodurch es ermöglicht werden wird, eine

größere Anzahl antirepublikanisch gesinnter Richter zur Ver⸗ sügung zu stellen. In Jukunft wird es für die Appellations—=

äthe nur eine anstatt drei Klassen, und für die Räthe der Höfe erster Instanz ebenfalls nur eine statt sechs Klassen geben. Die Besoldung für die ersteren beträgt 8000 Fr. und für die zweiten 6000 Fr. fn Appellationshof und jedes Gericht wird nur einen Präsidenten haben. Die Kammern

der Gerichtshöse werben von einfachen Richtern präsidirt,

welche jedes Jahr gewechselt und deren Besoldungen nicht erhöht werden. Die Zahl der Friedensrichter, die gegenwärtig 2803 beträgt, wird um die Hälfte verringert; je zwei Haupt— orte der Kantone haben einen Friedensrichter, anstatt jeder einen, wie bisher. Sie residiren abwechselnd in dem einen oder in dem anderen Kantonshauptorte und erhalten ein Ge⸗ Hun von 3000, anstatt 1800 Fres. wie bisher. Die Zahl der Inwälte unb Gerichtsvollzieher wird ebenfalls verringert. Diejenigen, deren Stellen eingehen, erhalten eine , b, ,, welche voni Staat und von ihren Kollegen, die dann mehr

Geschäfte machen, getragen werden soll. Die zu zahlende Ent— schädigung wird auf 39 Millionen im Ganzen geschätz.

Zu der Nachricht, daß die deutsche Regierung in Kairo gegen die eigenmächtige Art und Weise, mit welcher der Vizekönig durch sein Dekret vom 22. April das zwischen Aegypten und seinen Gläubigern bestehende Rechtsver— hältniß veränderte, Protest erhoben hat, bemerkt das „Jour⸗ nal des Däbats“:

E ist auffallend, daß die deutsche Regierung zuerst auf einen Schritt verfallen ist, welcher Frankreich, England, Oesterreich und Italien doch viel näher gelegen hätte. Egyptische Gläubiger giebt es in Deutschland fast gar nicht, und in den eben genannten Län⸗— dern sehr viele. Aber die deutsche Diplomatie scheint im Orient, wie üherall sonst, mit e ner Geschicklichkeit, einem Nachdruck und einer Schlagfertigkeit aufzutreten, die gar oft den anderen Diplo⸗ maten sehlen. Deutschland hat offenbar nicht Lust, sich allzu tief in die egyptischen Angelegenheiten einzumischen, aber es will ihnen auch nicht ganz fern bleiben; es sagt sich ohne Zweifel, daß es in den bevorstehenden Verwickelungen die Rolle des „ehrlichen Maklers! am Nil ebenso vortheilhaft spielen könnte, wie es sie an der Donau gespielt hat. So entstand die sehr kluge, sehr aufmerksame und scharfblickende, dabei aber doch, wie man gestehen muß, sehr loyale Politik, welche es seit zwei Jahren in Egypten beobachtet hat. Sein Handel mit Alexandrien und Kairo ist übrigens nichts weniger als unbedeutend. Deutsche Schulen und Zufluchtshäuser, wahre Muster ihrer Art, sind vor Kurzem in diesen beiden Städten entstanden. Die deutsche Kolonie nimmt immer zu; wenn sie noch nicht die Bedeutung anderer europäischen Kolonien hat, verdient sie darum nicht minder Theilnahme. Der Schritt des deutschen Konsuls beim Khedive kann uns daher nicht Wunder neh— men; vielmehr möchten wir nur alle anderen Konsuln auffordern, sich ihm ohne Verzug anzuschließen, um, da ihnen der Vortheil der Initiative nun einmal entgangen ist, wenigstens das Verdienst einer raschen und entschlossenen Nachahmung zu behalten.

Das

Spanien. Madrid, 20. Mai. (Ag. Hav.) Budget wird den Cortes sofort nach der Eröffnung der Session übergeben werden. Das Kabinet hat bezüglich der von in Madrid eingetroffenen Delegirten der bas⸗ kischen Provinzen geforderten Aufhebung des Be— lagerungszustandes keine Entscheidung getroffen.

21. Mai. (Ag. Hav.) Die chinesische Gesandt⸗ schaft ist hier angekommen. Die Cortes werden sich nach ihrem Zusammentritt auch mit der Frage des Belagerungs⸗ zustandes in den baskischen Provinzen beschäftigen.

(E. C.) Ein Korrespondent des „Standard“ giebt Folgendes als Zweck der chinesischen Gesandtschaft nach Spanien an: Ein vor mehreren Monaten in Pekin unterzeichneter Vertrag werde ratificirt werden. Die Kulis sollen künftig aus den südlichen Provinzen Chinas genommen werden, da sie dann einem tropischen Klima besser widerstehen. Die Dauer des Kontraktes soll nicht mehr sieben, sondern nur fünf Jahre umfassen. Nach Ablauf dieser Zeit kehren die Kulis auf Kosten der chinesischen Regierung heim, und die Konsuln in Cuba und Puerto Rico werden die Behandlung der Leute überwachen. Der Marschall Campos wünscht, da Cuba Arbeiter nöthig hat und dort die Neger-Emanzipation bevorsteht, eine Einwanderung der Kulis kräftigst zu fördern.

Italien. Rom, 21. Mai. (Italie. ) Die Fregatte „Garibaldi“ ist ausgerüstet und wird in der nächsten Zeit nach Peru abgehen. .

(Ag. Hav) Die Kammer hat die Einzelberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Anlage neuer Eisenbahn— linien, begonnen.

Griechenland. Athen, 23. Mai. (W. T. B.) Nach hier eingegangenen Nachrichten ist es bei Phanari in Thessalien zu einem Zu sammenstoß zwischen griechischen Insurgenten und türkischen Soldaten gekommen, bei welchem der Anführer der Insurgenten Sachioti und etwa 60 Insurgenten getödtet wurden.

Türkei. Konstantinopel, 22. Mai. (W. T. B.) Ein der Regierung zugegangenes Telegramm des Militär⸗ kommandanten von Larissa meldet, daß ein tür kisches De⸗ tachement von 46 Mann bei Trikalg in einen Hinter⸗ halt griechischer Räuber gefallen sei und dabei einen Verlust von 14 Todten erlitten hätte. Wie eine an Ort und Stelle vorgenommene Rekognoszirung ergeben habe, wären die Leichen der Gefallenen von den Räubern auf entsetzliche Weise verstümmelt worden.

Montenegro. Cettinje, 22. Mai. Dem „Pest. L.“ wird von hier telegraphisch gemeldet: Soeben fand die solenne Taufe des neugeborenen Prinzen statt. Tauspathe ist der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland, vertreten durch seinen General⸗Adjutanten Grafen Scheremetieff. Derselbe kam hier gestern mit einer glänzenden Suite und reichen Ge⸗ schenken an und wurde feierlich eingeholt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. Mai. (W. T. B.) Dem Regierungsboten“ wird aus Liva⸗ dia, vom 23. d. M., gemeldet: Der außerordentliche Gefandte des Sultans,. Namyk Pascha, ist gestern hier eingetroffen, von Sr. Majestät dem Kaiser in Audienz empfangen und darauf zum Diner gezogen worden. Namyk Pascha ist heute Abend wieder nach Konstantinopel abgereist.

Dänemark. Kopenhagen, 20. Mai. Den „Hamb. Nachr.“ wird gemeldet: Im Folkething regte Juel den Gedanken eines europäischen Zollverbandes für landwirthschaftliche Interessen gegen Amerika an, jedoch natürlich mit , der jetzigen Zollgrenzen und unter Erhebung eines Differentialzolles für amerikanische Produkte; der Gedanke findet in sachkundigen Kreisen Bil⸗ ligung.

Amerika. Washington, 21. Mai. (Allg. Corr.) Die Farbigen-Konvention von Virginia hat Resolutionen entworfen, welche den Negern anrathen, au szuwandern, wenn ihre Rechte ungesichert bleiben. Im Repräsentan⸗ tenhause ist eine Vorlage betreffs der Abhaltung einer internationalen Ausstellung in New⸗Nork, einge⸗ bracht worden. Es heißt, daß der Kriegssekretär Mr. MeCrary am 1. September aus dem Kabinet scheiden werde, um einen Richterposten anzunehmen.

(Weitere Meldung.) Das Repräsentantenhaus hat bis jetzt sieben u el der Silbervorlage angenommen, einschließlich eines Amendements, welches den Schatzsekretär Sherman anweist, zur, Liquidirung aller Forderungen an die Regierung, die in klingender Münze zahlbar sind, Silber aeg in gar elbe Weise wie Goldstücke zu verwenden.

Südamerika. (Allg. Korr) Aus Vietorig (Van⸗ couvert⸗Insel) wird unter dem 19. d. M. gemeldet, daß zwei

Fahrzeuge des britischen Geschwaders in der Südsee, nämlich das Panzerschiff „Triumph“ und die Korvette „Opal“ nach Chile abgegangen sind.

Asien. (Allg. Corr.) Ueber die Lage in Birma wird den „Daily News“ aus Mandalay unterm 19. d. M. telegraphirt: „Es finden seit Kurzem häufig Ministerberathun⸗ gen statt. Ein Erlaß des Königs verbietet den Ausländern das Besuchen des Palastes. Kinwun und Mr. Shaw (der britische Ministerresident) hatten eine lange Unterredung, deren Ergebniß unbekannt ist. Die Lage der Dinge gestaltet sich kritischer, und der König hat eine neue Truppenaus⸗ hebung angeordnet.“

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 11. Mai bis inel. 17. Mai er. zur Anmeldung gekommen: 189 Eheschließungen, 776 Lebendgeborene, 32 Todtgeborene und 498 Sterbefälle.

In London wurden im verflossenen Jahre polizeilichen Nachweisen zufolge 16 Personen durch Ueberfahren ge⸗ tödtet und 3961 mehr oder weniger gefährlich verletzt. Die Zahl der Getödteten umfaßte 85 Männer, 13 Frauen, 45 Knaben und 23 Mädchen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von dem im Verlage von Fr. Wilh. Grunow in Leipzig erscheinenden Werke: „Atlas zur Geschichte des Kriegs⸗ wesens von der Urzeit bis zum Ende des 16. ahrhun⸗ derts. Bewaffnung, Marsch⸗ und Kampfweise, Befestigung, Be⸗ lagerung, Seewesen. Zu seinen Vorlesungen an der Königlichen Kriegsakademie, zusammengestellt von Max Jähns, Major vom Nebenetat des Großen Generalstabes,“ sind die Lieferungen 2—4 aus gegeben worden. Das verdienstliche Unternehmen des gelehrten und vielbelesenen Verfassers hat bei dem Erscheinen der ersten Lieferung und des Prospektes, welcher den Plan der ganzen Arbeit entwarf, in den fachmännischen Kreisen eine sehr beifällige Aufnahme ge— funden. Es fehlte bisher an einem gleich gründlichen, auf dem eingehenden Studium der zuverlässigsten Quellen beruhenden Werke. In der zweiten Lieferung gelangt zunächst das Kriegswesen der alten Egypter, Assyrier, Meder, Perser und der kleinasiatischen Völkerschaf⸗ ten auf den Tafeln 6— 8 zur Darstellung, welchen Tafeln als Erläuterung die Abschnitte II. bis IV. des begleitenden Textes dienen. Den alt⸗ orientalischen Kriegsbauten ist Tafel 9 des Atlas und Abschnitt V. des Textes gewidmet. Die beiden letzten Tafeln dieser Lieferung, 10 und 11, leiten dann zu dem Kriegswesen von Hellas über, indem sie zunächst die Waffen der Hellenen veranschaulichen. Das griechische Geschützwesen, mit welchem die dritte Lieferung be⸗ ginnt, findet eine Schilderung auf Tafel 12, während die Tafeln 13 und 14 ein instruktives Bild von der griechischen Elementartaktik und von der Schlachtentaktik der Hellenen und Alexandriner geben. Den Gegenstand der Tafel 15 bildet das Befestigungs- und Be— lagerungswesen der Griechen. Das Seewesen und die Kriegstele⸗ graphie der Griechen werden auf Tafel 16 dargestellt. Die Tafeln 17 und 183 leiten mit der Darstellung der Waffen und des Geschütz⸗ wesens der Römer zu dem Kriegswesen des zweiten hervorragenden Kulturvolkes des Alterthums über. Der Taktik der Römer sind die Tafeln 19 und 20, dem Befestigungs- und Belagerungssystem die nächsten beiden Tafeln gewidmet, mit welchen die zweite Lieferung abschließt. Eine Fortsetzung dieses Hauptabschnittes bringt dann die dritte Lieferung, welche ebenso wie die vorhergehenden Lieferungen aus 10 Tafeln besteht. Der begleitende Tert, welcher bisher 24 Seiten Groß⸗Oktav . reicht vorläufig bis zur Schilderung des Heeres der Republik, während die bildliche Darstellung in der dritten Lieferung dem Text schon vorausgeeilt ist. Tafel 23 ver—⸗ anschaulicht den Heerstraßen⸗ und Brückenbau der Römer. Tafel 24 stellt eine Karte der römischen Befestigungen und Heerstraßen in Italien nach der Militärkarte von Italien im J. Bande von Mommsens römischer Geschichte dar und Tafel 25 eine Karte der römischen Befestigungen und Heerstraßen um Rhein und Alpen. Die folgende Tafel, welche dem römischen Seewesen gewidmet, schließt dann den Abschnitt über Rom ab. Die nächsten drei mit den Num- mern 27, 29 und 30 bezeichneten Tafeln des Atlas beschäftigen sich mit Bewaffnung und Besestigungswesen der Kelten, Germanen und Gallier bis zum Ende des V. Jahrhunderts, während die Tafeln 31 bis 33 die Bewaffnung der Byzantiner, Perser, Araber und Mauren schildern. Die vorzügliche historisch treue Ausführung der bildlichen Darstellungen, sowie die reiche Ausstattung des gediegenen Werkes in Druck und Papier, welcher wir bereits bei der Besprechung der ersten Lieferung lobend Erwähnung gethan, machen sich auch bei den vor— liegenden Lieferungen e n gte, geltend. Der Preis jeder Lieferung beträgt 3 M 50 8.

Paris, 18. Mai. Fr. Corr) Das „Cabaret du Roi de Prusse“ in Lille ist eine alte bekannte Bierstube, in der man seit unvordenklicher Zeit als einzigen künstlerischen Schmuck ein beinahe bis zur Unkenntlichkeit nachgedunkeltes Oelbi!d bemerken konnte. Schon oft hatten Liebhaber dem Wirthe gerathen, dieses Bild, welches vielleicht einen bedeutenden Werth haben könnte, ein— mal waschen zu lassen; aus einem gewissen Aberglauben wollte er sich aber nicht dazu verstehen; er erblickte in der alten Tafel eine Art von Wahrzeichen, an dem er nicht gern rühren wollte. Neulich aber gab er doch den dringenden Vorstellungen der Liller Kunst⸗ reunde nach. Das Bild wurde sorgfältig gereinigt und entpuppte 9 als ein herrliches Porträt Friedrichs des Großen von Van Cuyp. C Vielleicht ist Pieter van Cupp der Jüngere gemeint, ein tüchtiger Künstler, der 1720 im Gravenhaag geboren ward und 1787 daselbst sein Leben beschloß, oder aber der geniale Schottländer Edmund Francis Cuningham, der 1788 nach Berlin kam und die Königliche Familie, sowie Friedrich den Großen porträtirte) Der König ist zu Pferde dargestellt, den Kommandostab in der Hand, über ein am Saume eines Gehölzes in Schlachtordnung aufgestelltes Regiment Revue abnehmend. Die Stadt Lille hat, dem Besitzer des Bildes eine große Summe dafür geboten. Dieser will sich aber jetzt noch viel weniger als zuvor des Schatzes ntäußern.

Gewerbe und Sandel.

Zufolge Nachrichten aus Belgrad ist die Rinderpest in Serbien“) noch nicht erloschen, sondern tritt stellenweise noch in den zwischen dem Bezirke von Karanovatz und der Morawa gelegenen Landstrichen, sowie im Kreise Cacak auf. . ö.

Dag feiner Zeit von der griechischen Regierung erlassene Verbot der Einfuhr von aus Amerika herrübrenden Sch weinen, sowie von Bestandtheilen ꝛ6 derselben “*) ist dabin er weitert worden, daß nunmehr überhaupt deren Einfuhr obne Rück. sicht auf ibre Provenienz verboten ist, wenn nicht durch ein von der zuständigen Sanitätsbebörde aus gestelltes und von dem betreffenden grlechifchen Konsul visirtes Attest der Nachweis erbracht wird, daß am Orte der Herkunft unter den Schweinen keine Seuche existirt.

Auf die Aktien des Berliner Bankvereins in Liqui- dation erlangt nunmehr die restliche Quote von 13,20 . zur Aus- zahlung. Bisher waren auf die Aectien 83d 90 zurůctgejablt, so daß das Gesammtergebniß den Parieours um O6.50 C6 übersteigt.

Dem Geschäͤftsbericht der Rechte Oder Ufer · Eisen bahn ⸗Gefellschaft für das Jahr 1878 entnebmen wir nach- solgende Daten? Im Laufe des Jabres 1878 wurden dem Verkehr übergeben: a. die Zweigbabn von der Haltestelle Scharley nach der Ladestelle für die Radzionkaugrube am 16. August 1858 für den

) eont. Nr. 92 des Reichs ˖ Anzeigers). *) Siehe Nr. 114 des Reichs ˖ Anzeigers“.