Newm-Orleans 124. Petroleum in Kew- Tork S3, do. in Philadelphia sr. rohes Petroleum 7, do. Pipe line Certificats — D. 75 C. Mehl 3 D. 99 C. Rother Winterweigen 1 D. 16 C. Aais (old mired) 45 C. Zucker (Fair refining Nuscovados) 63. Kaffee (Rio-) 134. Schmalz (Harke Wilcor) 63 / is, do. Erärbanks 63. Speck (short
St. Petersburg, 27. Nai (RT. T. B.)
Produkte nmarkt. Talg loco 62509. Er. Angust 57.50, Weizen loeo 1425 Roggen loco 7, 75. Hafer loco 5.00). Hanf loc 3409) Leinsaat (q Pud) loce 16,25. — Wetter: Warm.
Vew- Kork, 27. Mai. (M. T. B.)
Karta, 27. Nai. (T. TL. B.) / Behzachker rubig. Nr. G13 pr. Mai pr. 10 Kilogr. 7/9 pr. Mai pr. 100 Kilogramm 55, 25. Weisser Nr. 3 pr. 199 Kiäülo damm pr. Mai 57. 75, pr.
Deutscher Neichs⸗Anzeiger
Waarenberi cht.
Baumwolle in New-T'ork 13,
do., in
clear) 5 C. Getreidefracht 4.
Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opernhaus. 134. Vorstellung. Auf Aller⸗ höchsten Befehl: Aladin, oder: Die Wunder—⸗ lampe. Großes Zauber⸗Balet in 3 Akten von Hoguet. Musik von Gährich. (Frl. Dell' Era, erste Tänzerin vom Victor Emanuel⸗Theater zu Messina, als Gast.) Anfang 7 Uhr. .
Ueber den größten Theil der Billets ist Aller⸗ höchst verfügt. Die Billets tragen die Bezeichnung Reserve⸗Satz !.
Schauspielhaus. 134. Vorstellung. Medea. Trauerspiel in 4 Akten von Franz Grillparzer. (Medea: Frl. Clara Ziegler, vom Königlichen Hof⸗ theater in München, als Gast. Anfang 7 Uhr.
Freitag: Opernhaus. 135. Vorstellung. Die Stumme von Portici. Oper in 5 Aufzügen von Scribe. Musik von Auber. Ballet von P. Taglioni. (Elvira: Frl. Friedmann, als Gast, Frl. Wisotzky, Hr. W. Müller, Hr. Fricke Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. Keine Vorstellung.
KRallner-Theater. Donnerstag: 3. 148. M.: Doctor Klaus. Lustspiel in 5 Akten von A. EArronge. Vorher: Großes Garten⸗Conecert.
ictoria- Theater. Direktion-: Emil Hahn. Donnerstag: Zum 73. Male: Gastspiel der ersten Solotänzerin Sigra. Dorina Merante, von der großen Oper in Paris, und des Hra. van Hell. (Kapitain Grant: Emil Hahn) Die Kinder des Kapitain Grant. Großes Ausstattungs⸗ stück mit Ballet in 12 Bildern von Jules Verne und A. d' Ennery. Deutsch von R. Schelcher. Musik von C. A. Raida. Die Balletmusik von Debillemont. In Seene gesetzt von Emil Hahn.
Krolls Theater. Direktion: Engel-Lebrun. Donnerstag: Zum 61. Male — hier zum 13. M.: Die Lachtaube. Posse m. Ges. in 3 Akten von Ed. Jacobson. Musik von G. Michaelis. Vor und nach der Vorstellung, Abends bei brillanter Illumination des Gartens: Großes Garten-Concert. Anfang des Concerts 5 Uhr, der Vorstellung 6 Uhr.
Germania- Theater. Donnerstag: Zu besond. ermäßigten Preisen: Parquet 1 64. Eröffnung des Sommertheaters. 3. 1. M.: Seine Excellenz. Russische Sittenkomödie in 4 Akten frei nach Gogol von Alb. Lindner.
Freitag: Zum 2. Male: Seine Excellenz.
De lle-à lliance- heater. Donnerstag: Zum 6. Male: Schicksalswege. Im prachtvollen Sommergarten täglich von 6— 11 Uhr ununter⸗ brochen: Großes Concert Schwedisches Damen⸗ quartett. Brillante Illumination durch mehr als 15 000 Gasflammen. Anfang der Vorst. 7 Uhr. Entrée inkl. Theater 50 .
Freitag: Großes Doppel ⸗Concert. (Kapellen Ruscheweyh und Herold).
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Elise Fritzsch mit Hen. Premier⸗ lieutenant George Giesche (Görlitz)
Verehelicht: Hr. Hauptmann Leopold Meisner mit Frl. Ottilie Faßbender (Diez a. d. S.) — Hr. Pastor Hötzel mit Frl. Maria Hohenthal — (Buchwald Magdeburg).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann und Compagniechef v. Kessel (Potẽ dam). — Eine Tochter: Hrn. Archidiakonus Bronisch (Cott—- bus). — Hrn. Pastor Albrecht Giese (Schurow bei Potangow).
Gestorben: Hr. Oberförster Rudolph Dahren⸗ staedt (Lonkorsz). — Frau Generalin Bertha Dannhauer, geb. Fidler (Naumburg a. S.) — Hr. Oberst⸗ Lieutenant z. D. Hans Dallmer (Rawitsch) — Hr. Major z. D. Fedor von Rappard (Barmen).
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Der Brauer Carl Wittiber, geboren am 29. Februar 1844 in Primkenau, Kreis Sprottau, ist durch unser Erkenntniß vom 21. April d. J. wegen unerlaubter Auswanderung als beurlaubter Landwehrmann zu einer Geldstrafe von 50 M und für den Unvermögensfall zu 14 Tagen Haft rechts— kräftig verurtheilt worden. Es wird ersucht, die Geldstrafe im Wege der Exekution beizutreiben, event. die Haftstrafe zu vollstrecken. Sprottau, den 23. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Kom⸗ missarius für Uebertretungen.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
lario] Ediktalladung.
Der Banguier Israel Oppenheimer zu Hannover hat vom Ober⸗Amtmann a. D. von Graevemeyer zu Kunstorf, dessen Halbmeierstelle Nr. 37 zu An⸗ derten mit dem darauf befindlichen Wohnhause und dem in der Grundsteuer⸗Mutterrolle ven An⸗ derten Art. 81, sub 1ñ—3, 6— 16, 24 und 25 ver⸗ zeichneten Grundbesitze von 15 H. 17 Ar 13 Q. M., den etwaigen Gemeindeberechtigungen, namentlich Branrecht und Kirchenständen, laut notariellen Ver⸗ trags vom 27. April 1879 angekauft und das Ediktal verfahren wegen etwaiger Rechte Dritter beantragt.
Es werden Taher Alle, welche an die bezeichneten Gegenstände Eigenthums., lehnrechtliche, fideikom⸗ missarische, Pfand⸗ oder andere dingliche Rechte, insbesondere Serrituten oder Realberechtigungen zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, solche in dem auf
Donnerstag, den 19. Juli d. J., Morgens 11 Uhr, anstehenden Termine bei Meidung des Verlusts ihres Rechts im Verhältniß zum neuen Erwerber an⸗ zumelden. Burgdorf, den 21. Mai 1879. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI.
. Bekanntmachung.
Die Steinsetz arbeiten und Lieferungen behufs Re⸗ gulirung des Bürgersteiges längs des Exerzierplaßes in der Lehrterstraße sollen im Wege der Submission verdungen werden. - .
Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokal, Michaelkirchplatz 17, ein⸗ zusehen und versiegelte Offerten bis zum
7. Juni er., Vormittags 11 Uhr, .
daselbst einzureichen. (à Cto. 594 /5.) Berlin, den 27. Mai 1879.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
4428 Sunbmissions⸗Lieferung auf Torf pro 1879/89. Lieferungsbewerber wollen unter Einsendung der Proben, ihre Offerten versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Torf⸗Lieferungs ⸗ Offerte“ bis zum 9g. Juni er., Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit dieselben eröffnet werden sollen, ein⸗
reichen. . Die Lieferungsbedingungen liegen während der Dienststunden in der hiesigen Kanzlei zur Einsicht und Unterschrift aus. . Offerten, welche nach Eröffnung des Termins eingehen, oder nicht von Proben begleitet sind, blei⸗ ben unberücksichtigt, desgleichen die Offerten der, jenigen Bewerber, welche die Bedingungen nicht vor dem Termine unterschrieben haben. Berlin, den 14. Mai 1879. ö Königliche Neue Stra fanstalt (Zellengefängnif). Die Direktion. 4739 Submissions⸗Anzeige. ö Die Lieferung von 5 Stück eisernen Drehscheiben, 2,1 m Durchm. und 4 dergleichen 2,15 m Durchm. sollen Seitens der unterzeichneten Kommission am 10. Juni d. J., Mittags 12 Uhr, im Wege der Submisslon vergeben werden. Re⸗ flektanten wollen ihre desfallsige und mit der Auf⸗
schrift:
„Submission auf Drehscheiben“ versehene Offerte bis zu dem vorangegebenen Termine der unterzeichneten Kommission verschlossen und portofrei einsenden. x Die bezüglichen Bedingungen nebst Zeichnungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus; auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialten mit 2 M werden dieselben auch per Post ausgehändigt.
Kiel, den 26. Mai 1879. Kaiserliche Hafenbau⸗Kommission.
705 1 6 Bekanntmachung. Dem Korkenfabrikanten Adolph Boltze zu Berlin ist anzeiglich der Ritterschaftliche Westpreußische 440 ige Pfandbrief . Serie Litt. D. Nr. 7933 über 300 M ohne Coupons und Talon, gestohlen und ist auf dessen Amortisation angetragen. Marienwerder, den 23. Mai 1879. Königl. Westpreuß. General ⸗Landschafts
Direktion.
in unserm Bureau, Friedrichstr. 221II., in Empfang
„Union“, gegenseitige Vieh⸗Verficherungs⸗ 4749] 6esellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 2 mr Sonnabend, den 21. Juni d. J., Nachmitt. 4 Uhr, im Saale des Restaurant Zennig, Leipzigerstr. 111, statt, wozu wir unsere Herren Mitglieder in Ge— mäßheit §. 16 des Statuts einladen.
Die Eintrittskarten können vom 19. Juni e. ab
genommen werden. Tagesordnung: I) Geschäftliche Mittheilungen.
2) Wahl der Mitglieder der Revisions⸗Kom⸗ mission.
3) Abänderung verschiedener Bestimmungen des Statuts.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Brilon, mit welcher ein Gehalt von jährlich 600 A ver⸗ bunden ist, soll interimistisch besetzt werden. Be⸗ werber um diese Stelle haben sich, unter Einreichung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Atteste, binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Arnsberg, den 22. Mai 1879. Königliche Regierung. Ab⸗ theilung des Innern.
14715
Herr Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Drucken⸗ müller in Düsseldorf, Vorsitzender. Herm. T. Giesecke in Leipzig. Chef der Firma Giesecke K Tevrient, stellv. Vorsitzender. Fabrikbesitzer Peter Busch in Hochneukirch b. / M. Gladbach. . . Eisengießereibesitzer Gustav Götz in Leipzig. Louis Haniel in Düsseldorf. Handelskammer -⸗Präsident Albert Hertel in Augsburg. Direktor der Spinnerei Ravensberg W. Her⸗ zog in Bielefeld. 3 Kommerzien Rath W. Klein in Dahlbruch b. Siegen.
f)
Kenntniß gebracht. Leipzig, am 24. Mai 1879.
Peuncker.
Allgemeine Unfall-Versicherungs⸗VBank. Deutsche Unfall-Versicherungs⸗-Genossenschaft in Leipzig.
In der heute stattgefundenen Generalversammlung sind die durch Kooptation in den Aussichts—⸗ rath neu eingetretenen Herren Fabrikbesitzer Custav Metzger in Heidenheim a / Brenz und Direktor F. W. Grund in Breslau bestätigt, dagegen die statutgemäß durch das Loos autgeschiedenen Herren Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Druckenmüuller und Kemmerzien⸗Rath Klein in Dahlbruch einstimmig
wiedergewählt worden, so daß der Aufsichtsrath der Institute aus folgenden Herren besteht:
Herr Hütten⸗Direktor Alexander Rühle v. Lilien⸗ stern in Pirna. Gustav Metzger, in Firma C. J. Ploucquet, in Heidenheim a. / Brenz. „Berg-Direktor Hugo Volkmar Oppe in Zwickau. Freiherr Richard von Swaine auf Stockheim. 2 . L. Schwartzkopff in zerlin. Berg-Direktor Gustav Adolf Varnhagen in Zwickau. F. W. Grund, Direktor der Breslauer Aktien⸗ Gesellschaft für Eisenbahn⸗Wagenbau in Breslau.
2
Vorstehendes wird, der Vorschrift des 5. 57 der Bankstatuten gemäß, hiermit zur öffentlichen
Der Vorstand.
Körner.
Francke.
A717
Eiunahmen.
VIH. Jahres⸗Rechnung
der
Deutschen linfall⸗Versicherungs Genossenschaft in Leipzig.
Ausgaben.
K 416014 25 71721 80 4161 87 2099 35 1889410
Prämie per 1878
Schadenreserve aus K Reserve⸗Fonds (8. T5 e.). Spezial⸗Reserve⸗Fonds (G.
1857
754)
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
4740 Wochen ,
er Bayerischen Notenbank? vom 25. Mal 1879.
Aetiva. Manne stten, Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. J Lombard ⸗Forderungen wd sonstigen Aktiven. PEagssivn. Das Grundkapital k,, Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten w Die an eine e , ,, . gebun⸗ denen Verbindlichkeiten = Die sonstigen Passinan .... Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. M 783,708. 99. München, den 25. Mai 1879. . Banyerische Notenbank. Die Direktion.
60. 33, 624,0)
Lehbersieht der
Sächsischen Han-
zu Dresden
arm z3. Mal 1829.
Activa. Coursfahiges deutsches Geld. M 18,697,235. Reichskassenscheine 282,515.
Noten anderer deutscher 1 2.39.7099. Sonstige Kassenbestände é 136, 109. Wechselbestãnde 239 628941 Lombardbestände . , 5,057,568. Effect enbestùnde . , 5.788, 340. Debitoren und sonstige Actia , 4.233, 650. S 30, 00,009. 3,316,698.
FEassiva. 37, 21,500.
4745
21
2
Banknoten im Vmiauf ; ; . .
Täglich fällige Verbindlich-
gonetigoe Fran vc, , , , ö dag. Von im Inlande zahlbaren noch nicht falligen Wech-
Eingezahltes Aetienkapital. JI 60l, 939. An Kündigungsfrist gebundene seln sind weiter begeben worden MÆ 1.913, 932. 25. Pie Direction.
Culemann.
3
Debitoren.
1 — 314563 65
78570 07 38 35 4351115
Bezahlte Schäden incl. Regulirungskosten Reserve per 1878 inel. Reserve⸗Vortrag k Renten · Differenz ; Provision der Agenten Aufsichtsraths⸗Spesen. Bureaukosten und Diversi J Druckkosten Reisekosten. . Insertionskosten.
Mp. 38669. 60 6708. 43 36819. — 2814. 17 10793. 26 T656. 93 2146. 75
W608 1 3 i
Summarische General⸗Bilanz per 31. Dezember 18278.
Creditoren.
Ml Effekten: . MS 30000. —. 50/0 Oberschl. Priorit. 103. 10. . 6 30930. — . 30000. —. 44 Oo do. 1, ü Diverse Debitoren...
30075. — 61005 — ; 783 78 193672 94
TD 7
Renten ⸗Fonds
PHenek er. Geprüft und richtig befunden Leipzig, den 17. April 1873.
Vessel.
Zahl der auf Preußen fallenden ö ö Gesammtbetrag der Prämien ⸗ Einnahme Betrag der auf Preußen fallenden Prämie Gesammtbetrag der im Jahre
schädigungen.
Schaden ⸗Reserve .
w Magdeburg, den 23. Mai 1879.
VV.
Einnahmen für die Zeit vom a. im Personen⸗Verkehr. b. im Güter⸗Verkehr
Für dieselbe Zeit im Jahre 1878.
Vom 1. Januar bis 20. Mai 1879. Für dieselbe Zeit 15785 .
Berlin, den 28. Mai 15979.
Gesammtbetrag der am Schlusse des Jahres noch schwebenden Schäden wen
6. 8 39169 69 78570 07
Schadenreserve per 1878 ; P 137722 05
Diverse Creditoren.
Dy d 77
Deutsche Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft in Leipzig. Der Vorstand.
Körner.
FEran ck e. Der Buchhalter: V. Heydenhluth.
Die Revisions⸗Commission.
Hermann Cuuhbnagsch.
V Geschäfts⸗Mebersicht für Preußen pro 18278. Gesammtbetrag der laufenden Versicherungen pro ,. 96809 Pers. mit M 198793245. — Vers.⸗ Summe. ĩ. 1878 M. 1878 1878 zur Auszahlung gelangten Ent⸗
A. Eleischer.
A 82585495. — ö 416014. 25. 151384. 55.
314863. 63. 150375. 10. S579. 07. 78570. 07. 117739. 67.
5 wi,
überhaupt A in Preußen M
Der General⸗Bevollmächtigte der Deutschen Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft in Leipzig. F
PDregel.
Rumãnische Eisenhahnen Actien⸗Gesellschaft.
23. April bis 20. Mai 1879.
16h11. i G. n 2 i. r YM 77s 1436131. 3dr -
Fres.
Summa Fres.
pro 1879 weniger Fres. K Fres. pro 1879 weniger Fres.
Im Betriebe sind MI Kilometer. Der Vorstand.
Reservefonds Verbindlichkeiten 1
Königlich Preußischer
und
taats⸗Anzeiger.
Aas Ahounement beträgt 4 S 50 8
für das Vierteljahr.
Jnstttionshtti⸗ für den Raum einer Aruchzeile 30 *.
6 124.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anle⸗ gung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens-Insignien zu ertheilen, und zwar:
des Großkreuzes des Königlich sächsischen Albrechts⸗Ordens:
dem General⸗Lieutenant von Morozowicz, Chef der Landes⸗Aufnahme;
des Großkreuzes des Großherzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen:
dem General-Lieutenant von Ziemietz ky, Commandeur der 31. Division; des Commandeurkreuzes erster Klasse desselben Ordens:
dem General-⸗Major Berger, Commandeur der 61. In⸗
fanterie⸗Brigade, und dem General⸗Major von Verdy du Vernois, Com⸗ mandeur der 62. Infanterie⸗Brigade; ;
des Kaiserlich russischen St. Stanislaus⸗ * Ordens dritter Klasse:
dem Hauptmann Süß, à la suite der Garde⸗Invaliden⸗ Compagnie, kommandirt zur Schloß⸗Garde⸗Compagnie; sowie
des Ritter kreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Haus-Ordens:
dem Professor und ersten Ordinarius der Haupt⸗Keadetten⸗ Anstalt, Or. He rrig.
Königreich 8 reußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Königlichen Bergwerks⸗Direktor Bergmann zu Lautenthal, dem Mitglied der Bergwerks⸗Direktiog zu Saar⸗ brücken, Berg⸗Assessor Jordan, und dem Bergwerks⸗Direktor, Berg⸗A Assesso: a. D. Erdmann zu Witten a. d. Ruhr, den Charakter als Bergrath zu verleihen.
Privileg i um wegen Emission von 10200000 AM 3Hprozentiger Priori⸗ täts-⸗-Obligationen III. Serie Litt. C. der Bergisch—⸗ Märkischen Eisenbahn-⸗Gesellschaft.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen re.
Nachdem durch das Gesetz vom 19. März 1879 (Gesetz⸗-Samm⸗ lung pro 1879 Seite 239), betreffend die Erweiterung der durch das Gesetz vom 20. April 1869 für das Anlagekapital einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothemühle im Biggethal über⸗ nommenen Zinsgargntie, das zum Bau dieser Zweigbahn erforderliche Kapital ausschließlich der demselben zuzurechnenden Coursverluste auf 15 500 009 ½ festgesetzt und bestimmt ist, daß dies Kapital, soweit der Erlös aus den, auf Grund des landesherrlichen Privile⸗ giums vom 14. Februar 1870 (Gesetz⸗- Sammlung pro 1870 Seite 10 —– 116) verausgabten. Obligationen nicht ausreicht, auf Grund eines neuen landesherrlichen Privilegiums durch eine Anleihe der Bergijch⸗Märtischen Eisenbahn Gesellschaft beschafft werde, wollen
Wir dem von der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft ge-
stellten Antrage, ö ihr Behufs Deckung der bereits verausgabten Baumittel und zum Zwecke des vollständigen Ausbaues dieser Zweigbahn die Aufnahme einer weiteren Anleihe von 10 200 000 M durch Ausgabe von 3zprozentigen Prioritäts⸗Obligationen III. Serie Litt. C. zu gestatten, entsprechen und in Hinblick auf den in Unserem vorerwähnten Privi⸗ legium 5. 5 Alin. 3 gewährten Vorbehalt, daß im Fall der in jenem Privilegium ,. Betrag zur Herstellung der Zweigbahn nicht ausreiche, die zu diesem Zweck erforderlichen Kapitalien durch Emis⸗ sion einer weiteren Anleihe in Prioritätz-Obligationen III. Sęrie Litt. C. zu beschaffen und den Inhabern der letzteren in jeder Be⸗ ziehung, insbesondere bezüglich Verzinsung und Amortisation, gleiche Rechte mit den Inhabern der durch gegenwärtiges Privilegium ge—⸗ nehmigten Obligationen zu gewähren seien, durch gegenwärtiges Pri⸗ vilegium eine neue Emission von 3zprozentigen . Obliga⸗ tionen unter den nachfolgenden Bedingungen genehmigen.
§. 1. Der Gesammt⸗Nominalbetrag der nach diesem Privi⸗ legium neu aufzunehmenden Anleihe wird auf 10200090 M fest .˖ gesetzt. Die zu emittirenden Prioritäts⸗Obligationen werden unter der Bezeichnung:
„Prioritäts Obligationen der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗ gesellschaft 1III. Serie Litt. C. nach dem anliegenden Schema A. in Appoints von 300 M unter den fortlaufenden Nummern von 36001 bis 70 000 ausgefertigt. 3 . Rückseite der Obligationen wird dieses Privilegium ab— gedruckt.
Die Obligationen und die für sie nach dem ferner anliegenden Schema B. auszufertigenden Zinscoupons, sowie die Anweisungen zu deren Empfange (Talong) werden unter der Firma der , , , ,,, irektion mit faksimilirter Unterschrift zweier Direktions⸗ mitglieder ausgefertigt und von einem Beamten der Direktion kontra
signirt.
Die erste Serie der Zins coupons bis zum 2. Januar 1881 nebst Talon wird den Obligationen beigegeben. Beim Ablaufe dieser und jeder zehnjährigen Periode werden nach vorheriger einmaliger öffent- licher Bekanntmachung für anderweite zehn Jahre neue Zine coupons und Talons ausgereicht. Die Ausreichung erfolgt an den Präsen⸗ tanten der Talons — durch deren Rückgabe zugleich über den Empfang der neuen Coupons guittirt wird — sofern nicht dagegen von dem Inhaber der Obligation bei der Königlichen Eisenbahn - Direktion schriftlich Widerspruch erhoben ist.
Im i j eines solchen Widerspruchs erfolgt die Ausreichung an den Inhaber der Obligation.
5. 2. Von den im 8. 1 auf 102900 000 M, geschrieben: Zehn Millionen zweihunderttausend Mark, festgesetzten Obligationen wird nur d rjenige Betrag verausgabt, welcher zur weiteren Beschaffung des im 5. 2 des Eingangs erwähnten Gesetzes vom 19. März 1879 auf 15 5600 009 ½ abzüglich der bereits beschafften 7500 000 4, also auf 8 000090 „Æ. baar festgesetzten Baukapitals und zur Deckung der demselben hinzuzurechnenden Coursverluste erforderlich ist. Die Feststellung der etwa nicht zur Ausgabe gelangenden Obli⸗ gationen erfolgt, sobald die zur Deckung der erforderlichen Baar⸗ mittel erforderliche Anzahl Obligationen emittirt ist, spätestens aber innerhalb zwei Jahren nach Eröffnung der Bahnftrecke Olpe⸗Rothe⸗ mühle unter Zuziehung eines Kommissars des Ministers der öffent- lichen Arbeiten.
Diejenigen Obligationen, welche hiernach etwa nicht zur Aus—⸗ gabe gelangen, werden in Gegenwart eines Mitgliedes der König⸗ ö und eines protokollirenden Notars ver⸗ nichtet.
Die Zahl, die Nummer und der Betrag derselben werden von der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion in öffentlichen Blättern einmal bekannt gemacht. .
§. 3. Die Prioritäts⸗Qbligationen werden jährlich mit 35 Cso — Drei und einem halben Prozent — verzinset und die Zinsen in halbjährlichen Raten postnumera do am 1. Juli und 2. Januar von der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Elberfeld, sowie an den
durch die e e , n Diek in i. Blättern n
namhaft zu enden Zahlftellen ausgezahlt. Zinsen von Prioritäts⸗ Obligationen, deren Echebung innerhalb vier Jahren, von den in den betreffenden Coupons bestimmten Zahlungsterminen an gerechnet, nicht gescheben ist, verfallen zum Vortheil der Gesellschaft.
§. 4. Die nach diesem Privilegium zu emittirenden Obligationen unterliegen der Amortisation in Gemäßheit des Eingangs erwähnten Gesetzes vom 20. April 1869 resp. 19. März 1879, wosu ein halbes Prozent des gemäß 8. 2 dieses Privilegiums festzusetzenden Kapitals unter Zuschlag der Zinsen von den amortisirten Obligationen jähr— lich verwendet wird.
Die Amortisation findet jedoch nach der im 5. 2 erwähnten defi⸗ nitiven Feststellung nur statt, sobald und soweit die Zweigbahn und das Ruhr⸗Sieg Bahnunternehmen selbst, nach Deckung der Zinsen der Anlagekapitalien für das alte und neue Unternehmen, und nach Deckung des Amortisationserfordernisses für die alten Ruhr ⸗Sieg⸗ Bahn⸗Obligationen III. Serie und III. Serie Litt. B., die nöthigen Mittel dazu gewähren.
Für diejenigen Jahre, in welchen diese Mittel nach dem Be— triebsergebniß nicht vorhanden sind, werden zur Amortifation nur die ersparten Zinsen der amortisirten Obligationen verwendet.
Die Amortisation wird durch Ausloosung bewirkt. Die Aus— loosung findet im Monat Juli des auf das betreffende Betriebsjahr folgenden Jahres statt.
§. 5. Die Inhaber der Prioritäts-Obligationen sind auf Höhe der darin bejeichneten Beträge nebst den fälligen Zinsen Gläubiger der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft und haben als solche an dem Nettoertrage der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahnstrecken ein unbedingtes Vorzugsrecht vor den Inhabern der Stammaktien und der dazu gehörigen Dividendenscheine. Auch ist ihnen in gleicher Weise, wie den Inhabern der auf Grund des Privilegiums vom 14. Februar 1870 ausgefertigten Obligationen, die Eisenbahnstrecke von Finnentrop über Olpe nach Rothemühle nebst deren im 8. 3 des Ge⸗ setzes om 20. April 1869 resp. 19. März 1879 näher bezeichneten Nettoertrage zunächst und mit dem Vorzugsrechte vor den Inhabern der sonstigen Prioritäts-Obligationen der Bergisch-Märkischen Eisen⸗ bahngesellschast verhaftet während ihnen die übrigen Theile der Ber gisch⸗Märkischen Eisenbahn nur vorbehaltlich des Vorzugsrechts der früher darauf radizirten Prioritäts ⸗Anleihen haftbar sind.
Die nach diesem Privilegium zu emittirenden Prioritäts⸗Obli⸗ gationen III. Serie Litt. C. genießen nicht die den früher emittirten Obligationen III. Serie Litt. A. und B. bewilligten Zinsgarantie des Staats, jedoch soll in Gemäßheit des §. 4 des Bergisch⸗Märkischen Statutnachtrages vom 1. Oktober 1866 das durch den Betriebsüber⸗ schuß der Jweigbahn von Finnentrop nach Rothemühle etwa nicht gedeckte Erforderniß zur Verzinsung und,. Amortisation der 2Qbli- gationen IIi. Serie Litt. C. auf den Reinertrag der Ruhr ⸗Sieg⸗ Rahn vor den Zinsen und der Amortisation ener Obligationen Litt. A. und B. vorab verrechnet werden, unbeschadet der Rechte, welche den Inhabern der letzteren, kraft der Allerhöchsten Anleihe⸗ privilegien vom 20. Oktober 1855 und 25. August 1862 zustehen. Auch werden den Inhabern der auf Grund dieses Privilegiums emittirten Obligationen in jeder Bezichung, inbesondere bezüglich Verzinsung und Amortisation, gleiche Rechte mit den Inhabern der durch das Privilegium vom 14. Februar 1870 genehmigten Obliga tionen gewährt. ; .
Für den Fall, daß die im 5. 4 deg Bergisch˖Märkischen Statut⸗ nachtrages vom 1. Oktober 1866 erwähnte Fortsetzung der Zweigbahn über Finnentrop hinaus nach irgend einem mehr oder minder ent fernten Punkte in der Richtung nach Cöln oder zum . an eine nach Cöln gehende Eisenbahn ausgeführt werden sollte, bleibt der Bergisch⸗Märksschen Eisenbahn das Recht vorbehalten, mit Ge—
nehmigung der Staatgtregterung die zu jenem Zwecke erforderlichen
Kapitalien durch Emission einer weiteren Anleihe in Priorität - Obliga⸗ tionen 1II. Serie Litt. C. zu y , und den Inhabern der letzteren in jeder Beziehung, insbesondere bezüglich Verzinsung und Amortisation, leiche Rechte mit den Inhabern der durch das ee, m rtigz und das frühere rioleglum vom 14. Februar 1870 genehmigten Obligationen zu gewähren. Andererseits soll aber auch den Inhabern der letzteren
den 29. Mai, Abends.
Alle Host-Anstalten nehmen Bestellung an; *
für Gerlin außer den Rost Anstalten auch die Erpe⸗
dition: 8W. Wilhelmstr. Nr. 32. 9
1878.
Obligationen, falls die Gesellschaft von diesem Rechte Gebrauch macht, die solchergestalt über Rothemühle hinaus fortgesetzte Bahn strecke mit gleichen Rechten, wie den Inhabern der noch weiter zu emittiren den Prioritäts⸗Obligationen Litt. C. und in gleicher Weife, wie die Strecke von Finnentrop nach Rothemühle, haften.
§. 6. Die Inhaber der Prioritäts⸗-Obligationen sind nicht be—⸗ fugt, die Zahlung der darin verschriebenen Kapitalbeträge anders, als nach Maßgabe der in §. 4 enthaltenen Amortisationsbestimmungen zu fordern, ausgenommen
a. wenn die Zinszahlung für verfallene und vorschriftsmäßig
präsentirte Zinscoupons durch Verschulden der Eisenbahnverwaltung länger als drei Monate unberichtigt bleibt; .
b. wenn der Transportbetrieb auf der Ruhr⸗Sieg⸗Bahn und der Zweigbahn Finnentrop⸗Rothemühle aus Verschulden der Eisenbahn— verwaltung länger als sechs Monate gänzlich eingestellt gewesen;
e. wenn die im 5. 4 festgesetzte Amortisation nicht innegehal⸗ ten wird. ö
In den Fällen ad a und b. bedarf es einer Kündigungsfrist nicht, sondern das Kapital kann von dem Tage ab, an welchem einer dieser Fälle eintritt, zurückgefordert werden, und zwar zu a. bis zur Einlösung der betreffenden Zinscoupons, wozu die Gesellschaft auch nach Ablauf der drei Monate berechtigt und verpflichtet bleibt, zu b. bis zur Wiederherstellung des unterbrochenen Trangportbetriebes. In dem sub e. gedachten Falle ist eine dreimonatliche Kündigungsfrist zu beobachten; auch kann der Inhaber einer Prioritäts⸗Obligation von diesem Kündigungsrechte nur innerhalb dreier Monate von dem Tage ab Gebrauch machen, wo die Zahlung des Amortisations⸗ quantums hätte stattfinden sollen, die Kündigung verliert indessen ihre rechtliche Wirkung, wenn die Eisenbahnverwaltung die nicht ein gehaltene Amortisation nachholt und zu dem Ende binnen längstens drei Monat nach erfolgter Kündigung die Ausloosung der zu amor tisirenden Obligationen nachträglich bewirkt. . ö
In den Fallen des vorstehenden Paragraphen ist eine gesetzliche Inverzugsetzung nöthig, um die an den Verjug geknüpften Folgen eintreten zu lassen. .
5. J. Die Auslogsung der zu amortistrenden Priorität Obli-= atio en geschieht in Gegenwart eines Mitgliedes der Königlichen isenbahn⸗Direktion und eines protokollirenden Notars in einem 14 Tage vorher einmal zur öffentlichen Kenntniß zu bringenden
Termine, welcher mit dem Termine der übrigen Obligationen III. Serie Litt. G. zusammenfällt und in welchem den Inhabern der Obligationen der Zutritt gestattet ist.
Die Nummern der ausgeldosten Prioritäts⸗-Obligationen werden binnen 14 Tagen nach Abhaltung des gedachten Termins zweimal öffentlich bekannt gemacht; die Auszahlung des Nominalbetrages der Obligationen erfolgt am 2. Januar des auf die Ausloosung folgen den Jahres bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Elberfeld und bei denjenigen Zahlstellen, welche die Königliche Eisenbahn⸗ Direktion in öffentlichen Blättern namhaft machen wird, an die Vorzeiger der betreffenden Prioritäts⸗Obligationen gegen Ausliefe⸗ rung derselben und der dazu gehörigen, noch nicht fälligen Zins- coupons und Talons. Werden die Coupons nicht mit abgeliefert, so wird der Betrag der fehlenden an dem Kapitalbetrage gekürzt und zur Einlösung der Coupons verwendet. -
Im Uebrigen erlischt die Verbindlichkeit der Gesellschaft zur Verzinsung jeder Prioritäts⸗Obligation mit dem 31. Dezember des⸗ jenigen Jahres, in welchem dieselbe ausgeloost und, daß dies geschehen, öffentlich bekannt gemacht worden ist. .
Die im Wege der Amortisation eingelösten Prioritäts⸗Obliga-⸗ tionen werden in Gegenwart eines Mitgliedes der Königlichen Eisen⸗ bahndirektion und eines protokollirenden Notars vernichtet.
Eine Anzeige hierüber wird in den öffentlichen Blättern erlassen.
§. 8. Die ausgeloosten und gekündigten Prioritäts⸗Obligationen, welche ungeachtet der Bekanntmachung in öffentlichen Blättern nicht rechtzeitig zur Realisation eingehen, werden während der nächsten zehn Jahre von der Königlichen Eisenbahndirektion alljährlich einmal öffentlich aufgerufen. . Gehen 6 dessenungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Realisation ein, so erlischt jeder Anspruch aus denselben an das Gesellschaftsvermögen, was unter Angabe der Rummern der werthlos gewordenen Prioritäts. Obliga-⸗ tionen von der Direktion einmal öffentlich bekannt gemacht wird. Obgleich also aus dergleichen Prioritäts ⸗Obligationen keinerlei Ver- pflichtungen für die Gesellschaft in späterer Zeit abgeleitet werden können, so steht doch der Generalversammlung frei, die gänzliche . ar mel Realisirung derselben aus Billigkeitsrücksichten zu be
ießen.
8. 9. Für die Mortifikation angeblich verlorener oder ver nichteter Prioritäts⸗Obligationen findet das im 5. 30 des Statuts der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft vorgeschriebene Ver⸗ fahren Anwendung. 35
Die Mortifizirung verlorener oder vernichteter Zinscoupons und Talons ist nicht statthaft. .
§. 10. Die in den vorstehenden Paragraphen vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch den Staats ⸗ Anzeiger, eine Berliner, eine Cölner und eine Elberfelder Zeitung.
§. 11. Den Inhabern von Prioritäts ⸗Obligationen steht der Zutritt zu den Generalversammlungen offen, iedoch haben sie als solche nicht das Recht, sich an den Verhandlungen oder Abstimmun = gen zu m . .
. Urkund dieses haben Wir das gegenwärtige Privilegium Allerhöchsteigenhändig vollzogen und unter dem Königlichen Jastegel ausfertigen lassen, ohne jedoch dadurch den Inhabern der Obliga⸗ tionen in Ansehung ihrer Befriedigung eine größere, als die im 3. 5 bezeichnete Sicherstellung zu gewähren oder den Rechten Dritter zu präßudiziren.
Gegeben Berlin, den 19. Mai 1879. (L. 8.) Wilhelm. Mavbach. Hobbrecht.