Staats ⸗ Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister und das postblatt nimmt an! die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs · Anzeigers und Königlich Nreußischen Staatz · Anzeigers:
* * Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß.
Oeffentlicher Anzeiger.
1. Steckbriefe und Untersuch 5. Industrielle Etablissements, Fabriken 2. Subhastationen, Aufgebote, und Grosshandel. n. dergl. b. Verschiedene Bekanntmachungen.
Sachen. orladungen
Inserate nehmen an: die Ar noncen⸗Expeditionen det „Invaliden dank!, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. Z. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Berlin, 8. I. Wilhelm ⸗Straße Rr. 32.
. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
83 n. 8. w. Von öffentlichen Papieren.
3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete.
J. Literarische Anzeigen. S. Theater · Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien Nachrichten. beilage. K
Annoncen ⸗Bur eans.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
358] Subhastations⸗Patent.
In Zwangs voll streckungssachen der Firma Hertzer,
ollmann & Co., Bankverein zu Wolfenbüttel, klägerin, gegen den Partikulier G. Reinsch zu Hannover, Beklagten, wegen Forderung, X. W. Cl., sollen die dem Beklagten gehörigen, im Gemeinde⸗ bezirk Hämelerwald belegenen und unter Art. 130 der Grundsteuer⸗Mutterrolle eingetragenen Grund güter, nämlich:
a. die sub Nr. 14 katastrirte Ziegelei mit ma sivem Wohnhause, massivem Pferdestall, Wohr gebaͤnde für Ziegelmeister, Maschinenmeist und Ziegelarbelter, mit Ringofen, Dampf⸗ ur andern Maschinen, mit Hofraum und aller Zubehör, einem Areale, dessen Flächenraum! Lha 20 a 868 4m angegeben wird;
die dicht neben den sub a. benannten IImm⸗ bilien belegene Weide, genannt Kleiriede a Haine, 1 ha 80 a 50 4m groß,
in ihrem gegenwärtigen Zustande und ihrer jetzi⸗ gen Beschaffenbeit in dem vor hiesigem Gerichte
am Freitag, den 6. Juni d. J.,
; Morgens 11 Uhr, anstehenden Termine öffentlich meistbietend ver⸗ l werden und wollen Kauflustige sich dazu ein—⸗
nden.
Die Verkaufsbedingungen werden im Termine eröffnet, sie können aber auch schon vorher von hieraus abschriftlich bezogen werden.
Zugleich werden Alle, welche an den Verkauft— objekten Eigenthums., Näher⸗ lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte. insbesondere auch Servituten und Realberechtigun⸗ gen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Rechte, in dem obigen Termine anzu melden, widrigenfalls dieselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver⸗ loren gehen.
Der demnächstige Ausschlußbescheid wird nur durch . Zeitung“ und Gerichtstafel veröffent⸗ icht.
Peine, den 15. April 1879.
Königliches Amtsgericht. JI. Henseling.
68911
Auf Antrag Dris. Crome für
I) den praktischen Arzt und Stabsarzt a. D. Dr. Friedrich August Weise in Berlin,
2) die Wittwe des weil. Hotelbesitzers Heinrich Friedrich Philipp Robert Arendt zu Schwedt 4. O., Marie Arendt,
3) den Gastwirth Ignatz Karmeinsky lallas Kar—
maineky) zu Sorowski bei Schierockau
wird hierdurch
1) angezeigt, daß die folgenden von der Deutschen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck aus⸗ gestellten Dokumente, als:
a. Depositalschein über die auf das Leben der Johanna Dorothea Friederike Wen⸗ kel zu Berlin in Höhe von 1000 Thlr. ge⸗ zeichnete Police Nr. 37513,
Depositalschein über die auf das Leben des Arztes Friedrich August Weise, zu Berlin gezeichnete Police Nr. 24758 über 300 Thlr.,
Police auf das Leben des Gastwirths Hein⸗
Arendt zu Schwedt a. D. Nr. 36169 über 300 Thlr. Crt., Depositalschein über die Aussteuer · Police Nr. 147 Zielka Karmeins ky, die Aussteuer⸗ Police Nr. 148 Selma Karmeinsky von je 50) Thlr. und die Police Nr. 28579 von 500 Thlr. lautend auf das Leben des Gastwirths Ignatz Karmeinsky (alias Karmainsky) in Sorowski, angeblich abhanden gekommen sind, und werden 2) Alle, welche an diese Dokumente Ansprüche haben, schuldig erkannt, solche binnen drei Mo= naten, also spätestens bis zum 18. Juli 1879, im Stadt⸗ und Landgericht anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß widrigenfalls die Mortifikation ausgesprochen und die Deutsche Lebens ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck an⸗ gewiesen werden soll, den Imploranten neue mit den abhanden gekommenen gleichlautende Dokumente auszustellen. Lübeck, den 18. April 1879. Das Stadt⸗ und Landgericht. Zur Beglaubigung Funk Dr., Act.
loo Aufgebot
Ein von der Reichsbankhauptstelle zu Stettin dem Gutspächter H. Wendlandt zu Schlepkom unterm 31. Juli 1878 ausgestellter Pfandschein Nr. 1448, nach welchem bei derselben 1500 Thlr. vierprozenti-⸗ ger Kur⸗ und Neumärkischer Pfandbriefe für 3200 Darlehn verpfändet worden sind, ist dem Genannten angeblich verloren gegangen.
Wer an diesem Pfandschein als Eigenthümer, Pfandgläubiger oder sonst Ansprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, sich damit bei uns und zwar spätestens in dem am 9. September 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, vor dem Herrn Kreis gerichts⸗Rath Schallehn, im großen Sitzungssaale II. Treppen, anstehenden Termine zu melden, widri⸗ genfalls er mit seinen Ansprüchen für immer aus⸗
eschlossen werden und die Amortisation des Pfand⸗ cn behufs neuer Ausfertigung für den Guts— pächter H. Wendlandt erfolgen wird. Stettin, den 31. April 18,9. Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil⸗Prozeßsachen.
4429 Bekanntmachung.
Es soll im Wege der öffentlichen Submission, zu welcher auf Dienstag, den 10. Juni er., Vor⸗ mittags 10 Uyr, im Bureau der unterzeichneten Behörde Termin anberaumt ist, die Lieferung von 3050 18 Paraffin“
in Theilbeträgen für zwölf, in den Bedingungen näher bezeichneten Artillerie⸗ Depots, und zwar franko der betreffenden örtlichen Bahnhöfe, an den Mindest⸗ fordernden vergeben werden.
Schriftliche Offerten nebst Proben werden bis zum Termin entgegen genommen. Die ersteren müssen postmäßig verschlossen und auf der Adresse mit dem Vermerk:
„Submisston auf die Lieferung von 3050 lag Paraffin“
versehen sein.
Die Bedingungen liegen zur Einsicht offen und können gegen Entrichtung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
rich Friedrich Philipp Robert
Erfurt, den 16. Mai 1879. Artille rie⸗Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. Bekanntmachung.
4790
Berlin- Anhaltisch
Vom 16. Juni er. ab werden in unserer Hauptkasse am Ascanischen Platz Nr. 5 hierselbst, in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 jeden Wochentages eingelöst werden: 1) die zum 1. Juli 1879 faͤllig werdenden Zins ⸗ Coupons unserer Gesellschaft, und zwar: a. Nr. 5 der 40 0 Prioritäts⸗Actien, b. Nr. 7 der 43 9½ο Prioritäts-⸗Obligationen JI. und II. Emission, e. Nr. T der 400so i , Or en, Litt. B., . rioritäts · Obligationen Litt. C. Ee, die Dividenden Scheine Nr. I der Stamm ⸗Attien Litt. A B', C. D* und k, 2) die Zins⸗Coupons Nr. 3 der 450 Prioritäts-Obligationen der Oberlausitzer Eisenbahn⸗
d. Nr. 7 der 480/o
Gesellschaft,
3) die an früheren Fälligkeits ⸗ Terminen nicht eingelösten Coupons und Dividendenscheine, soweit dieselben nicht etwa verjährt sind,
4) die am 10. März er, verloosten Prioritäts ⸗‚Actien und Obligationen diesseitiger Gesell⸗ schaft, sowie die rückständigen gleichartigen Prioritäten, er. unsere öffentliche Bekannt⸗
machung vom 10. März 1879.
Es wird ersucht, getrennte Nachweisungen einzureichen; 1 über Coupons zu Berlin . Anhaltischen Prieritäts⸗Actien und Obligationen, 2) über Dividenden ⸗ Scheine zu Berlin ⸗Anhaltischen Stamm-⸗AUectien, 3) über Coupons zu Oberlausitzer Prioritäts-Obligationen, welche je die Stückzahl und den Werth nach ihren verschiedenen Kategorien geordnet nachweisen. Die verloosten Prioritäten sind mit Nummer ⸗Verzeichnissen einzureichen. erfolgt die Einlösung jedoch nur der Coupons und Dividenden⸗Scheine in den 5. Juli 1879, VormlttagZ von 9— 12 Uhr, jeden Wochentages bei unserer Güter⸗
Einlösung der Coupons zu den 4400 Prioritäts Obligationen Litt. C.
In Sen zig Tagen vom 1. bis kaffe auf dem dortigen Bahnhofe. Außerdem erfolgt die vom 1. bis 15. Juli 1879 in Frankfurt a. M.
a. bei Herren M. A. vom Kothsehhihdd dÆ Söhme, b. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie.
Die Direction.
Berlin, den 25. Mai 1879.
Fisenbahn.
1476
mãßiger 2 vorgenommenen Ausloosung von Westhavellündischen Kreis Obligationen III. Emission sind folgende Nummern gezogen worden: Liti. A. zu 1000 4 Nr. 49 69 242.
Bel der am 5. Februar d. Is. Zwecks plan⸗
Litt. E. zu 500 4A Nr. 73 286 321 341 367 378 413 558. LHitt. G. zu 200 M0. Nr. 511 522 572 648 728 S852. Die Inhaber werden aufgefordert, die ausge⸗
wordenen Zintcoupons (Serie JI. Nr. 4 — 19) und den Talons am 1. Juli d. J. in eoursfähigem Zustande bei der Kreis ⸗Kommunalkasse hierselbst abjuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. .
Mit dem gedachten Zeitpunkte hört die Verzin⸗ sung der ausgeloosten Obligationen auf. ür fehlende Zinscoupons wird deren Werthbetrag vom Kapital in Abzug gebracht.
Rathenow, den 12. Februar 1879.
Namens des Kreisausschusses: stöniglicher Landrath. von der Hagen.
langs) Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß durch die am 24 d. M. vor Notar und Zeugen stattgehabte Ausloosung die folgenden 4 0 Obli⸗
ationen der Provinz Hannover zur Einlösung estimmt sind:
Serie I.
Litt. B. Nr. 153 182 297 367 455 über je 500 Thlr. — 1500
Litt. C. Nr. 60 193 228 über je 200 Thlr. — 600 AM
Nr. 4 282 305 313 332 345 380 473 487 511 616 652 716 760 773 850 . S81 908 944 über je 100 Thlr. — l.
Litt. D.
Serie II. Litt. C. . 289 323 über je 200 Thlr. —
Mt. Litt. D. Nr. 1050 1051 1060 1179 1194 1271 . über je 190 Thlr. — 300 Die vorbezeichneten Obligationen werden hiermit auf den 31. Dezember 1879 dergestalt gekündigt, daß das Kapital. von diesem Tage an außer Ver⸗ zinfung tritt. Die Auszahlung des Kapitals erfolgt vom 351. Dejember 1879 an bei der ständischen Dauptkasse zu Hannover gegen bloße Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörenden nach dem 2. Januar 1880 fälligen Zinscoupons. Für die fehlenden Zinscoupons wird tale abgezogen. Von den auf den 31. Dezember 1878 gekündigten
40/0 Obligationen der Provinz Hannover sind biz
jetzt nicht eingelöst: Serie I. Litt. B. Litt. C. Nr. 33 133 196 209 224 über je 200 Thlr. — 600 10. Nr. 46 68 389 893 831 985 998 über je 100 Thlr. — 300 Serie II. Nr. 1140 1150 1257 über je 100 Thlr. — 300 Hannover, den 26. Mai 1879. Das Landes⸗Direktorium. Hugenberg.
Litt. D.
Litt. D.
(4583
nahme an derselben ein.
25. finden die Verhandlungen statt. Berlin, den 21. Mai 1879.
Zwölfte ordentliche Generalversamulung am 21., 22., 23., 24. und 25. Juni 1879
in Berlin, im Concert⸗Saale der Reichshallen, Dönhofsplatz, verbunden mit einer internationalen Ausstellung von Erzeugnissen der Müllexei, Teigwaarenfabrikation ꝛc., auf dem Kreuzberge (Tivoli⸗Brauerei). .
des Verbandes de utscher Miller
Wir beehren uns hiermit anzuzeigen, daß die diesjährige ordentliche Generalversammlung unseres Verbandes in den Tagen vom 21. bis incl. 25. Juni hꝛerselbst stattfinden wird und laden zur Theil⸗
Wir lenken zugleich die Aufmerksamkeit auf die hiermit verbundene internationale Ausstellung, die ihre beiden Vorgänger weit zu übertreffen verspricht. Dieselbe foll am 21. Juni, Vormittags 11 Uhr, feierlich eröffnet werden. — Am 23. und
Tagesordnung und Festprogramme sind bei dem Unterzeichneten zu haben.
Der Vorstand des Verbandes deutscher Miller.
J. A.: Der Vorsitzende. Jos. J. van den Wyngaert.
47931
rath in Folge benannten Personen: — Herr Kommerzien⸗Rath und
abrikbesitzer J. A. Bock, tadtrath P. Bülow,
H. Heimann, brikbesitzer J. Promnitz, . der 3. j ;
r,
sammtlich in Breslau,
Herr Rendant Julius Stams. Breslau, den 28. Mai 1879.
Schlesische Lebensversicherungs⸗-Actien⸗Gesellschaft. Nachdem in der ordentlichen General ⸗Versammlung vom 17. d. Mts die aus dem Verwaltungs⸗
Amtdalters ausgeschiedenen Herren Kommerzien⸗Rath H. Heimann und Fabrikbesitzer L. Schöller wieder gewählt worden sind, bestehen die Verwaltungsorgane unserer Gesellschaft aus nach-
a. Verwaltungsrath. —ñ R Handelskammer Präsident J. Friedenthal, Vorsitzender, Gerichts- Assessor a. D, Banquier L. Landsberg, Stellvertreter des Vorsitzenden,
Kommerzien⸗Rath P. G. Friedenthal, Rittergutsbesitzer G. O. Methner,
Kommerzien⸗Rath Dr. E. Websky in Wüstewaltersdorf; H. Direction. Herr Hermann Heller, General⸗Director, Pr. C. Ulrich, Stellvertreter des General · Directors; c. Bevollmächtigter zur Mitunterschrift bei Wechselzeichnungen in Behinderungsfällen des General ⸗ Directors:
Schlestsche Lebens versicherungs ˖ Actien · Gesellschaft.
Der General⸗Director: HH. Heller.
479040
General⸗Bilanz des Vermögensstandes der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft
am Schlusse des Rechnungsjahres 1878.
Activn.
Anlagekosten der Bahn und . der Be⸗ wennn, Werthbestände an Materialien ypotheken.. ö J .. Debitoren in laufender Rech⸗ k
Vorschüsse . .
ere Gosttt
Baarer Kassenbestand .
.
186, 991,705 85 16s. 335 ö 126.250
9. rd / 5hh go
3,225, 272 67
Ih id g)] 129 196 15 1,557 O65 ga
Aetirs Vd dss s g
Stettin, den 29. Mai 187 Directorium der
Oelschlaeger.
Passiva.
I. Stamm⸗Kapital (Aktien). II. Prioritäts Schulden (Obliga⸗ d III. Amortisirte Prioritäts⸗Obli⸗ ginn,,
IV. Zuschüsse aus den Reserve⸗ 6 2c. zu den Anlagekosten Reserve⸗ und Reserve⸗Bau⸗ ö „Zins⸗ und Dividenden⸗Fonds Amortisations⸗ Fonds Beamten ⸗ Pensions⸗ und Sterbekassen .. , Diverse Conti... Betriebs ⸗Ueberschuß. .
Passiva
0. 4
62 45h O9. 120 717,900 — oss 3o00-
6 731,287 6. 209 83 26 145 655 —
bi id
3 24 1048 237174 2 1,252 5604 75 163 75 565 Dos Gs, Oos 3]
9. Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Joerster.
Magunna.
Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kesseh.
Berlin:
loosten Obligationen nebst den noch nicht fällig ge⸗
Druck: W. Elsner.
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
er Betrag vom Kapi⸗
Nr. 290 über 5060 Thlr. — 1500 6
mechanischen Werkstätte in Eßlingen (Württem-⸗
Beilag zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich
e
Berlin, Freitag, den 30. Mai
Preußischen Staats⸗Anzeiger.
18233.
n 125.
Der Inhalt dieser Beilage,
Modellen, vom 11. Jaauar 1876, und die im Patentgesetz,
Gentral⸗Handels⸗
Das Central⸗Handels⸗Register Tür das Deutsche Reich kann durch ö lt ; 5 D W., Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin Wilhelmstraße 532, bezogen werden.
durch Carl Heymanns Verlag, aach durch die Erpedition: 8 W.,
wre, mn, di, imm s. 5 des
Negister
alle Fost⸗Anstalten, sowie
Gesetzes über den Markenschutz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntma
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
für das Dent sch
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betreffend daz Urheberrecht an Mustern and besonderen Blatt unter dem Titel
6 Reich. Gr.
— Einzelne Nummern klosten 20 .
0 3.
—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegea—⸗ stände nachgefucht. Ihre Anmeldung hat die ga⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst—⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 18 273/78. Rudolf Mätler, Oberamt⸗- mann in Schleusenau bei Bromberg.
Neuerungen an offenen Ziegelsfen und deren Feuerungen (gusatz zu P. R. 3716). Kl. 86.
Nr 229179. Wirth K Go. in Frankfurt a. M. für August Erédeèrice Hexer und Adolph Gustav Beer in Paris.
Walzenmühle. Kl. 50. Nr. 5351. Manr * Eisele, Besitzer einer
berg). ; Bierdruckapparat. Kl. 64. Nr. 6979. J. W. A. Huss, in Bernburg in Anhalt. ᷣ⸗ö. Konische Knetschraube zur Butter und Käse⸗ bereitung. Kl. 45. . Nr. 8452. Ernst de 1a Sange, Maschinen⸗ bauer in Berlin, Schlegelstr. 21, IV. . Neuerung an gefalteten Blechträgern (Zusatz zu P. A. 429). Kl. 37.
Nr. S602. Eberhard Goehel in Siegen. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Fensterflügeln, welche um eine wagerechte Axe drehbar sind. Kl. 37.
Nr. 9052. Rietschel c Henneberg
in Dresden, Johannisplatz 7. Selbstreguliren der Luftbefeuchtungsapparat (Zu⸗ satz zu P. R. 4852). Kl. 36. . Nr. 16 493. Friedrich Bienen hal, Fabri- kant in Siegen, Westfalen. 4 Neuerung an Blitzableitern. Kl. 37. . Nr. 10765. Friedrich Kuntze, Civilingenicur in Leipzig. Verbesserungen an einem Drehthermometer (3u⸗ satz zu P. R. 4752). Kl. 42. Nr. 16 776. Rudolf Müller, Oberamtmann in Schleusenau bei Bromberg. ; Reuernungen an Ziegel⸗ und Kalköfen (Zusatz zu P. R. 3716). Kl. 80. ; Nr i293. A. Hagemann in Oschatz i. /Sachsen. ö. Wasserröhren Dampfkessel. Kl. 13. . Nr. 11454. Georg Grauert in Berlin, Leipzigerstr. 66. 8 . Reuerungen an Faltenlegemaschinen. Kl. 8. Ne. II 465. P. Scholz und . Byhorskki in Breslau, Herrenstr. Ta. bezw. Schuhbrücke 14. Fußbekleldungs ⸗An⸗ und Auszieher. Kl. 34. Nr. 11792. Königliches Hüttenamt Gleiwitz. ; Gußeiserne Dachplatten mit Doppelfalzung und Querkröpfung. Kl. 37. . Nr. 17 6015. August Wiesner, Tischler⸗ meister in Berlin. ö ö Verschließbarer Kleiderständer. Kl. 34. Nr 12 233. 6. Fhürmmöel, Landwirth in Berlin, Oranienstr. 65. ö Verfahren zur Herstellung von Treberkuchen aus Biertrebern mit Rübenmelasse, Roggen oder Weizenkleie Kl. 53. ö Nr. 12 502. Chr. Cileher, Maschinea⸗ fabrikant in Kusel (baverische Rheinpfalz). ĩ . Falzziegelpreffe für Maschinenbetrieb mit drei= maliger ruckweise sich verstärkender Pressung. Kl. 80. . Ne jz 701. Richard Meunsel in Geiersthal im Fürstenthum Schwarzburg: Rudolstadt. J Federhalter mit Gum mieinlage. Kl. 79.
Ne 13 190. Friedrich Smrmmer, Sattler- meister in Hilchenbach, Kreis Siegen Westfalen). Karrensattel. Kl. 63. .
r. 13 193. M. KEosenhlüu h, Hamburg, Zweite Marienstr. 4. Canadollampe mit Ventil zur Regulirung des utritts der brennbaren Dämpfe in den mit Schlitzen oder Röhrchen versehenen Brenner. Kl. 4. . — ; Nr. is 3849. Liehr & Dach in Berlin, Koch straße 23, für Gelestin Paul Mailkarx -d in Fiemes, Marne ⸗ Departement, Frankreich. ; Apparat zum Jerreißen zusammengelaufener Fäden bei Spinnmaschinen. Kl. 76. . Nr 13497. Carl Eisele, Kaufmann und In⸗ spektor in Stuttgart, Schillerstr. 18. . Schrifffetz. und Ablegemaschine. Kl. 15. Nr. 13 51. A. Peiniger, Tiegelgußstahl⸗ n und Dampfhammerwerksbesitzer in Hape ¶Westfalen). ⸗ . , mit losen Zapfen. Kl. 8. Nr. 13 642. J. Seherfł, Buchdruckereibesitzer in Mannheim. = . Verfahren zur Darstellung von porösem vulka⸗ nifirten Kautschuk durch Versetzen desselben mit Holzeellulose. Kl. 39. . Nr 15 8461. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für James Bilings Satror d in Buffalo (la. St.. Eisenbahnwagen⸗Kuppelung. 20.
Nr. 18 176. Gebrüder Tömme in Grefeld. Rollladen Stabe · Verbindung. Kl. 37.
NrüöI3 754. F F Goehbels in Hamburg. Selbstspannender Schnurhalter für Roll vor⸗ hänge. . . . .
Nr 13 855. Franz Wwasgenmfähr, Eisen-
hülten. und Emaillirwerk in Tangerhütte.
Civilingenieur
in
Juwelier in
Nr. 14 202. Balth. Krämnmæzle, Ziegeleibesitzer
in Röfingen bei Burgau (Schwaben⸗Bayerm). Neuerungen an Dachziegeln. Kl. 37.
Nr. 14 337. G. Schliekeysen, Maschinen⸗
fabrik für Ziegel⸗, Torf⸗ und Thonwaarenfabrikation
in Berlin 80., Wassergasse 17ũ18. . Horizontaler Vormischer mit Elevator. (Zusatz zu P. R. 4908.) Kl. 80. .
Nr. 14 348. J. A. Topf, Braumeister und
Vorrichtung zum Anzünden von Petroleum lampen durch ein in den Zugeylinder einge—⸗ führtes Zündhölzchen, vom 22. Dezember 1878. Kl. 4. Berlin, den 30. Mai 1879. staiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Aenderung in der Person des Vertreters eines
Techniker in Erfurt. Weitere Veränderungen an mit Rauchverbrennung. (Zweiter P. R. IJS5535 Kl. 21. Nr. 14 368. Wilh. Fillmanns, Fabrikant in Remscheid. = Spundpfähle aus Wellblech. Kl. 37. ür. 14 442. Hermann God4cson, in Berlin, Pots damerstr. 23. - . Automatisches Druckreduktionsvvmntil für Wasser⸗ leitungen. Kl. 85. . Nr. 14 589. Adolf Blieichert, Ingenieur in Leipzig. 2 Verbesserungen an Drahtseilbah nen. P. R. 2934.) Kl 81. Nr. 14737. Wilhelm Ahrle, in Nassau. ö Reuerung in der Befestigung von Flaggen—⸗ stangen. (Zusatz zu P R. 6081) Kl. 37. Nr. 14 858. Carli ÜUnger in Leipzig und Traugott Poppe in Windorf bei Leipzig. Vorrichtung zum Umsteuern der Züge an Back⸗ öfen. Kl. 2. . Nr 14860. Ant. Hamers, Appreteur in Crefeld, Marktstr. 83. Senge⸗ ⸗ Apparat Kl. 8. ö Nr. 14 872. J. Brandt & G. N. T. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Alphonse Delharhbe in Tarrare (Frankreich). Verfahren, Stoffe mit komprimirter warmer Luft zu trocknen. Kl. 8. . Nr 15 65260. Richard Hark ort, Fabrikant in Hagen i. W. . J Verbesserungen an einem Fahrtmesser für Eisen⸗ babnwagen (Zusatz zu P. R. 2802. Kl. 20. Nr. 15 032. Traut schaold Æ Kallimsenn in Sudenburg⸗Magdeburg. . = Reuerungen an dem Kirchwegerschen Konden⸗ sations topfe. Kl. 13. Nr. 15 215. C. Kesseler, Berlin, Mohrenstr. 63.
Zusatz zu
Techniker
usatz zu
Schief erdecker
mit regulirbarer Flamme.
Ingenieur in
gen bei Wagenrädern für Eisenbahnzwecke fatz zu P. R. S4). Kl. 20.
Nr. 15 328. del, n
für Haustelegraphen in Berlin, W., Kötbenerstr. 4. Verbefferun gen an cinem pneumatischen Noth— signalapparat, wirkend durch Zerstörung seiner Leitung bei Einbruch, Feyer, u. f. w. (Zufatz zu P. R. 223). Kl. 20.
Nr. 15 433. Garl Pieper, Ingenieur in Ber⸗ lin, Belle ⸗ Alliancestr. 4. für Henry Alonao House & Dwight vrheeler in Bridgeport, Staat Connecticut, Nord-Amerika.
Neuerungen an Hutpressen. Kl. 41. .
Nr. 15 647. Liehr & Hach in Berlin, Koch⸗ straße 23 für Leopold Victor HHennim in Maßfors · Laffitte, Departement Seine, Frankreich.
Dichtung von Fenstern und Thüren, Kl. 37.
Nr. 15 796. J. Brandt & G. ; Civil-Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, Fierre RKosar in Frasnes Bel gen) 2
Neuerung an gußeisernen Dach⸗ und First⸗ ziegeln. Kl. 37. . Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent ⸗ Amt.
——
Jacobi.
4781
Zurüdziehnng von Patent-Anmeldungen. Vie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staatẽ⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Anmeldung ist zurückgezogen. Nr. 19 496. 78. scheere, 3. vom 31. Dezember 1873. Berlin, den 39. Mai 1873. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi. Versagung von Patenten,. ; Auf die nachstehend kejeichnete, im Reich; · Anzei er an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, u. meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkung des einst weiligen Schutzes gilt als nicht eingetreten. . ö Rr. 86586 778. Apparat zum Vergrößern und Verkleinern von Zeichnangen. Vom 13. August 1878. Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Zusammenschiebbare Taschen⸗
782
4783
Uebertragung von Taten ten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Pafentrolle im Reic 8 · Anzeiger bekannt gemachten , sind auf die nachgenannten
ersonen übertragen worden. .
i 4017. HHez mer Pilz, Maschinen⸗ fabrik zu Meuselwiß,
Apparat zum Schleifen von vom 6. Juli 1878. Kl. 67.
Spiralbohrern,
Zellenbelag aus Eisen und Holz für Treppen ⸗ stufen. Kl. 37.
Rr. 6889. H. Ssehönhorm & Guttmaamm in Berlin, Wasserthorstraze 64,
Kesselfeuerungen
Verbesserungen in der Befestigung der Banda⸗
(u⸗ j Töpirer & Sehüceß, Fabrik
Grubenunfällen
VW. v. Nawrocki, für
nicht im Inlande wohnenden Patentinhabers. Fried. Dietlen, Mechaniker in Reutlingen, ist als Vertreter von K. Hanimann in St. Gallen für dessen Patent auf Neuerungen an Wasser⸗ heizungs⸗Apparaten (P. R. Nr. 57205) in die Pa—⸗ tentrolle eingetragen worden.
Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
4785
Erlöschung oysn Patenten. bfolgend te
92n nnn 9 ** genannten,
7erloschen. Verfahren zur Herstellung gebogener
S'ebläufe und dergl. aus trockenem Holjz. Kl. 38.
Rr. 1242. Stiefelettenzieher. Kl. 87.
Nr. 1564. Pinsel mit Farbezufluß. Kl. 9.
Rr. 1561. Einsatzläufchen mit Stahlp-trone für Hinterlader. Kl. 72.
Nr. 1596. Heft und Falzmaschine für Buch⸗ binder. Kl. 11.
Rr. 1598. Schiene mit auslssbarer Lauffläche für Straßeneisenbahnen. Kl. 19.
Nr. 1648. Anzünder für Petroleum ⸗Lampen. Kl. 4.
Nr. 1707.
Kl. 4.
Nr. 1745. Automatisch bewegte Sammetmuster. Kl. 86.
Rr. 1750. Control ⸗Apparat für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Kl. 20. .
Rr. 1807. Vorrichtungen zum Festhalten geöff⸗ neter Fensterflügel. Kl. 37.
Rr. 1840. Rollvorhangsteller. Kl. 34. .
Rr. 1888. Ein mit Staub abhalten dem Draht⸗ gewebe umgebener Lampenbrenner,. .
Nr. 1890. Gestellwagen für Bremsbergförderung mit drebbarem Förderwagenträger. Kl. 5.
Nr. i967. Neuerungen an selbstthätigen Zug⸗ regulatoren für Dampfkessel. Kl. 13
Nr. 1395. Verfahren zur Strontiancarbonat. Kl. Jö. ö
Rr. 2664. Zapfhahn mit Meß und Zählvor⸗ tichtung. Kl. 64. ⸗
Rr. O8. Verfahren, stahlblechene Schaufeln mit genieteten Düllen zu versehen. Kl. 37. J Nr. 260657. Explosions. Gas kraftmaschine. Kl. 456. Nr. 26068. Ausrückung des Zahnkranzes bei der
Auslöscher für Petroleum⸗Lampen.
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Nr. 2131. Einrichtungen an Fei Rr. 2277. Selbsttbälige Vorrichtung an? 64 3 giarkütmna nnn maschinen zur Verhutung ron Adlg bruch. Kl. 76. ; . ö Nr. 2427. Dachdeckung aus Eisenblech. Kl. 37. Nr 2475. Eis sparender Kühl! und Aufbewah⸗ rungs Schrank. Kl. 17. . Rr. 2599. Portemonnaie mit?
gl 6 Nr. 2634. fahrer bierähnlichen Getränks a röͤsteten Runkelrüben. Kl. Nr. 3026. Kontinuirl
3257. Geldwäge⸗ und Kl. 42. ( .
Nr. 3521. Kassenschrankoerschluß.
Rr. 3555. Dampfer für Blasinstrumente.
Nr. 4550. Kö satz zu P. R. 5257.) Kl. 42. ö. M Rg) e Tderf Iiclcer ür te Kl. 9.
Nr. 1854. Kolbenwassermesser mit Zãhlapparat. Kl. 42. . .
Ne. 4861. Flüssigkeitsmesser.
Nr. 4868. Reibmaschine mit für den Küchengebrauch. Kl. 34.
Ne. 4957. Wassermesser. Kl.
Rr. 5009. Telephon. KI. 2.
Rr. 5129. Kettenbaum⸗Bremse fü Webstüble. Kl. S5.
Nr. 5293. Verbesserungen, an mit mafsirer Fahrbahn. (Zusatz zu Kl. 19. .
Berlin, den 30. Mai 1378.
Kaiserliches Patent ⸗ Amt.
83 * Jacobi.
zur Herstellung s getrockneten und
6
ch Kl. 80.
121
* .
1
1
Kl. 68. Kl. 51. Su⸗
5 ũck 8e Feen Bructende den
F. R. 375)
(4786
Der internationale Kongreß über den Schutz des industriellen Eigenthums und die Arbeiten der Permanenz · tommissio n. Mittheilungen von Ingenieur C. Pieper, Patentanwalt zu BDreüden und Berlin.
J.
In den Berichten, welche der Deutsche Reicht · Anzeiger und das Central Sa ndelsregister rilchen dem 35. September und 28. Oktober v. J. über die derb oblaen Titel bezeichneten Angelegenbeiten brachte, sind alle die Beschlũsse wiedergegeben welche Seitens des im September 1878 iu Paris abgebal- tenen internationalen Kongresses und feiner Sell. nen gefaßt wurden, und die Leser derselben werden
4784] 3
sich erinnern, daß die von dem Kongreß gescha fene interaationale Commission permanente. alsbald cinen Entwurf für einen
trag, ausarbeitete, der als leitende Pri zipien für die Reform der Erfindungs⸗ , Mar— ken, und Mufterschutzgesetze die Entschließungen enthält, zu denen sich die Mazjorität des von allen
Rationen und zum Theil offiziell beschickten Kon—
zu e
Comité“, als ĩ
Sektion fungirt, durch Un erabtheilungen
Fragen die Möglichkeit einer Interpretation der Rückantworten de Sektionen ausgeschlossen und eine Klaäru b abweichende Anschauungen in mehr formellen als prinzipiellen Einzelheiten damit wesentlich hef Heute liegen nun die Resultate der Arbeite meisten Landes Sektionen, soweit sie der n dungsschutz betreffen, vor, und es finden sich darin' keinerlei prinzipielle Verschiedenheiten von Demjenigen, was der Vorsißende der deutschen Ab⸗ theilung, Geb. Regierungs⸗Rath Möller, an Beschlüssen nach Paris übermittelte, Aus die= sem Grunde muß dem Exekutip⸗Comits ein Wunsch am Schluß des deuiscken Berichtes willlommen sein, der dabin geht, daß diejenigen Punkte, übe welche ein allseitiges Einrerstandniß bereits errei worden sei, zunächst zum Gegenstar ar trägen an die betheilizten Regie
werden. Man sei der Ansie
eine internationale Vere
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gesagt im Wesentlichen in all ntwortung der Fragen zustellen und darnach D die Reforn
1 Interesse sein wir
—— 2 * Geheimer Bergrath Bonn, Fnaenieur C
onn, Ingenieur C.
j . r, nn Mijlalieder mit dem Beschluß, fünf Mitglieder können, waren der deutsche Patentschuz ; F i . z ür Gewerbfleiß, der ü 3. na ,.
. 3 . * = — — * 19 9 ** eutscher Industrieller
. deutschen Landesse eine entsar 8 8 — — Ober Bü 9 . — * Direktor Dr. Marti Patentamtes aus Be 2 ? val — Rath Möller,
257 18H
manufaktur aus Berlir
, . . aus Dillinge gus ar . furt a. M. nd Mitgliede SVanau.
w. Be 3518 Der Gegenstand
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914 8 * S nr beg 5 welche die J. Sektion des
; 6 * 1 lich gefaßt hat. Die Rese Nr. 236 des R
14 . 8 D 16 — ü Central · Sandels · Registers ! in Nr. 236, 2 nd 240, bezw
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. 1 . * Abweichungen ; 5 1.6 . 82 * schließungen der den — . e . 8 8 * * . Sektion fü
* * 712 11 Kongresse, un 2 56
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w gleich lange sein. An der Bestimmun Anstatt der Bestimm
Anmeldeverfahren fest Wenn die Gese Vrröffen lichung Patentertbeilung dorch finder das Recht eingersumt er
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in den inigte: Caveat als für die gesezlich zulãssig ge wurde aber die des Kongresses, dir Beschreibun gen zulässig sei. der
stimmung, daß der Erfinder das
seine Patentansprũche zu vräzisiren ode
ö. er usfeBuma ken, unter der Voraus setzung
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Staaten verbands det ⸗ Reg