Inserate nehmen an; die Ar noncen⸗Expeditionen des „Invalidendank !, Rudolf Mosse, Haasenstein . & Bogler, G. 8. Daube & Co., E. Schlotte, 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Literarische Anzeigen. Theater- Anzeigen. In der Brsen- Aunoucen · Sureaus. beilage. K 3.
Familien- Nachrichten. wordenen Zinscoupons (Serie JI. Nr. 4 — 10) und den Talons am 1. Juli d. J. in coursfähigem Zustande bei der Kreis-⸗Kommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen.
Mit dem gedachten Zeitpunkte hört die Verzin⸗ sung der ausgeloosten, Obligationen auf. ür sehlende Zinscoupons wird deren Werthbetrag vom Kapital in Abzug gebracht.
Rathenow, den 12. Februar 13879.
Namens des Kreisausschusses: Königlicher Landrath. von der Hagen.
(aros) Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, mit den abhanden gekommenen gleichlautende daß durch die am 24 d. M, vor Notar und Zeugen , ö . folgenden 4 9. . den 18. Apri . ationen der Provinz Hannover zur Einlösu Das Stadt⸗ und Landgericht. ka enn sind: ; — . Serie L.
Zur Beglaubigung Funk Dr., Aet. Litt. B. Nr. 153 182 297 367 455 über je
Ja e rate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. pren.* Staats Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister und dag postblatt nimmt an: die Fönigliche Exveditien des Aeutschen Reichs Anzeigers und Königlich RNreußischen Staats- Anzeigers: I Berlin, 8. I. Wilhelm ⸗Straße Nr. 32. *
Oeffentlicher Anzeiger.
1 8teckbriefe und Untersuch Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Un. dergl.
3. Verkänfe, Verpactungen, Submissionen ete. .
. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung S8. n. 8. v. Von öffentlichen Papieren. 9.
Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
Mn 125. Berlin, Freitag, den 30. Mai 1879.
e e, . m, 2 w ⸗ . . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 Des , Fer den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend daz Urheberrecht an Mußstern nnd Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. ,
Das Central⸗Handels⸗Register Für das Deutsche Reich kann durch alle PFost⸗Anstalten, sowie Das Central · Handels Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — durch Cark Peyraanas Verlag. Berlin. WM. Maugrstraße 63 65 und all Brchhendlangen, für Berlin Abennem ent beträgt 1 6 50 83 für das Viertelsahr. — Einjelne Nummern kosten 20 4. ich durch dle Crpedition: S., Wilhelmstraße 32 bezogen werden. In fertion spreis fär den Raum einer Druchzeil 605
Patente.
Patent / Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegea⸗ stände nachgefucht. Ihre Anmeldung hat die an—⸗ segebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der e meldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzang geschützt.
Rr. 18 273/78. Rudolf Mater, Oberamt- mann in Schleusenau bei Bromberg.
Neuerungen an offenen Ziegelsfen und deren Feuerungen (3usatz zu P. R. 3716). Kl. 80.
Nr. 2291579. Wirth & Go. in Frankfurt a. M.
für August Erèderice Bexenr und Adolph Gustav
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
Preußischen Staats⸗Anzeiger.
= .
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
3543! Suhhastations⸗Patent. In Zwangsvoll streckungssachen der Firma Hertzer, ollmann & Co., Bankverein zu Wolfenbüttel, lägerin, gegen den Partikulier G. Reinsch zu
Hannover, Beklagten, wegen Forderung, X. W. Cl.,
sollen die dem Beklagten gehörigen, im Gemeinde⸗
bezirk Hämelerwald belegenen und unter Art. 130
der Grundsteuer Mutterrolle eingetragenen Grund ⸗
güter, nämlich: a. die sub Nr. 14 katastrirte Ziegelei mit mas⸗ sivem Wohnhause, massivem Pferdestall, Wohn⸗ gebäude sür Ziegelmeister, Maschinenmeister
und Ziegelarbelter, mit Ringofen, Dampf⸗ und andern Maschinen, mit Hofraum und allem Zubehör, einem Areale, dessen Flächenraum zu
L ha 20 a 86 am angegeben wird;
die dicht neben den sub a. benannten Immo⸗ bilien belegene Weide, genannt Kleiriede am Haine, 1 ha 80 a 50 am groß,
in ihrem gegenwärtigen Zustande und ihrer jetzi⸗ gen Beschaffenbeit in dem vor hiesigem Gerichte
Arendt zu Schwedt a. D. Nr. 36169 über 300 Thlr. Crt., Deyositalschein über die Aus teuer · Police Nr. 147 Zielka Karmeins ky, die Aussteuer⸗ Police Nr. 1448 Selmg Karm ein sky von je 50 Thlr. und die Police Ur. 28379 von 500 Thlr. lautend auf das Leben des Gastwirths Ignatz Karmeinsky (alias Karmainsky) in Sorowski, angeblich abhanden gekommen sind, und werden 2) Alle, welche an diese Dokumente Ansprüche haben, schuldig erkannt, solche binnen drei Mo⸗ naten, also spätestens bis zum 18. Juli 1879, im Stadt⸗ und Landgericht anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß widrigenfalls die Mortifikation ausgesprochen und die Deutsche Lebens · Versicherungẽ . Gesellschaft in Lübeck an⸗ gewiesen werden soll, den Imploranten neue
. Serie II. Litt. C. Nr. 289 323 über je 200 Thlr. — 600 4 Litt. D. Nr. 1059 1051 10650 1179 1194 121 über je 190 Thlr. — 300 4 Die vorbezeichneten Obligationen werden hiermit auf den 31. Dezember 1879 dergestalt gekündigt, daß das Kapital, von diesem Tage an außer Ver, zinsung tritt. Die Auszahlung des Kapitals erfolgt vom 31. Dezember 1879 an bei der ständischen Vauptkasse zu Hannover gegen bloße Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörenden nach dem 2. Januar 1880 fälligen Zins eoupons. Für die fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapi⸗ tale abgezogen. . Von den auf den 31. Dezember 1878 gekündigten 4 0/0 Obligationen der Provinz Hannover sind biz jetzt nicht eingelöst: Serie I.
Litt. B. Nr. 2090 über 5060 Thlr. — 1500 4K Litt. G. Nr. 33 133 196 209 224 über je ; 200 Thlr. — 600 M. Litt. D. Nr. 46 68 389 893 931 9885 998 über je 100 Thlr. — 300 M
1* 36
—— — **
als leitende Pri zipien
Erfindungs⸗ , Mar⸗
die Entschließungen
enthält, zu denen sich die Mꝛjorität des von allen
Rationen und zum Theil offiziell beschickten Kon— gresses geeinigt hat.
Bei Abschluß der Pariser Arbeiten wurden den nationalen Abtheilungen der Permanenz ⸗Kommission alle diejenigen Fragen überwiesen, welche durch das „Gomité diorganisation« aufgestellt, aber nur in den Sektionen zu einer eingehenden Berathung ge— kommen waren, und da eine Einigung über dieses Material zunächst auf dem Korrespondenzwege zu erzielen gesucht werden mußte, hatte das „Exekutiv⸗ Comité“, als welches die französische Landee⸗
trag ausarbeitete, der für die Reform der ken« und Musterschutzgesetze
Vorrichtung zum Anzünden von Petroleum⸗ lampen durch ein in den Zugeylinder einge— führtes Zündhöl;ichen, vom 22. Dezember 1878. Kl. 4. Berlin, den 30. Mai 1879. staiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Aendern ng in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patentinhabers.« Fried. Dietlen, Mechaniker in Reutlingen, ist als Vertreter von K. Hanimann in St. Gallen für dessen Patent auf Neuerungen an Wasser⸗ heizungt⸗Apparaten (P. R. Nr. 5205) in die Pa⸗ tentrolle eingetragen worden.
Nr. 14 202. Balth. Kr nmꝝæxle, Ziegeleibesitzer
in Röfingen bei Burgau (Schwaben Bayerm). Neuerungen an Bachziegeln. Kl. 37.
Nr. 4 337. G. Sehlielteysen, Maschinen⸗ fabrik für Ziegel⸗, Torf ⸗ und Thonwaarenfabrikation in Berlin 80., Wassergasse 17/18. .
Horizontaler Vormischer mit Elevator. (Zusatz zu P. R. 4908.) Kl. 80.
Nr. 14 348. J. A. Fopf.
Techniker in Erfurt. . . Weitere Veränderungen an Kesselfeuerungen mit Rauchverbrennung. (Zweiter Zusatz zu P. R. 3855.) Kl. 24.
Nr. 14 368. Wilk. Fiilimanms, Fabrikant in Remscheid.
4784
Braumeister und
am 3966
Freitag, den 6. Juni d. J.,
ö Morgens 11 Uhr, anstehenden Termine öffentlich meistbietend kauft werden und wollen Kauflustige sich dazu ein—⸗ finden.
Die Verkaufebedingungen werden im Termine eröffnet, sie können aber auch schon vorher von hieraus abschriftlich bezogen werden.
Zugleich, werden Alle, welche an den Verkaufe ⸗ objekten Eigenthums., Näher⸗ lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Plfand⸗ und andere dingliche Rechte. insbesondere auch Servituten und Realberechtigun⸗ gen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Rechte, in dem obigen Termine anzu melden, widrigenfalls dieselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver⸗ loren gehen.
Der demnächstige Aus schlußbescheid wird nur durch 3 Zeitung! und Gerichtstafel veröffent⸗ icht.
Peine, den 15. April 1879.
Königliches Amtsgericht. I. Henseling.
3911
Auf Antrag Dris. Crome für
1) den praktischen Arzt und Stabgarzt a. D. Dr. Friedrich August Weise in Berlin,
2) die Wittwe des weil. Hotelbesitzers Heinrich Friedrich Philipp Robert Arendt zu Schwedt 4. O., Marie Arendt,
3) den Gastwirth Jgnatz Karmeinsky (alias Kar⸗
mainsky) zu Sorowski bei Schierockau
wird hierdurch
I) angezeigt, daß die folgenden von der Deutschen Lebens ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck aus⸗ gestellten Dokumente, als:
a. Depositalschein über die auf das Leben der Johanna Dorothea Friederike Wen—⸗ del zu Berlin in Höhe von 1000 Thlr. ge— zeichnete Police Nr. 37513,
Depositalschein über die auf das Leben des Arztes Friedrich August Weise zu Berlin gezeichnete Police Nr. 24758 über 300 Thlr.
ver⸗
Aufgebot.
Ein von der Reichsbankhauptstelle zu Stettin dem Gutspächter H. Wendlandt zu Schlepkom unterm 31. Juli 1878 ausgestellter Pfandschein Nr. 1448, nach welchem bei derselben 1500 Thlr. vierprozenti⸗ ger Kur und Neumärkischer Pfandbriefe für 3200 Darlehn verpfändet worden sind, ist dem Genannten angeblich verloren gegangen. Wer an diesem Pfandschein als Eigenthümer, Pfandgläubiger oder sonst Ansprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, sich damit bei uns und zwar spätestens in dem am J. September 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, vor dem Herrn Kreis gerichts⸗ Rath Schallehn, im großen Sitzungssaale II. Treppen, anstehenden Termine zu melden, widri⸗ genfalls er mit seinen Ansprüchen für immer aus⸗ . werden und die Amortisation des Pfand⸗ cheins behufs neuer Ausfertigung für den Guts—⸗ paͤchter H. Wendlandt erfolgen wird. Stettin, den 21. April 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil⸗Prozeßsachen.
(4429) Bekanntmachung. Es soll im Wege der öffentlichen Submission, zu welcher auf Dienstag, den 10. Juni er., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde Termin anberaumt ist, die Lieferung von 3050 Eg Paraffin? in Theilbeträgen für zwölf, in den Bedingungen näher bezeichneten Artillerie Depots, und zwar franko der betreffenden örtlichen Bahnhöfe, an den Mindest-⸗ fordernden vergeben werden. Schriftliche Offerten nebst Proben werden bis zum Termin entgegen genommen. Die ersteren mũssen vf maß f verschlossen und auf der Adresse mit dem Vermerk:
„Submisston auf die Lieferung von 3050 lag . Paraffin!
versehen sein.
Die Bedingungen liegen zur Einsicht offen und können gegen Entrichtung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
Police auf das Leben des Gastwirths Hein⸗= rich Friedrich Philipp Robert
Erfurt, den 18. Mai 1879. Artillerie⸗Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. Bekanntmachung.
4790
Berlin- Anhaltisch Vom 16. Juni er. ab werden in unserer Hauptkasse am Ascanischen Platz Nr. 5 hierselbst in den Vormittagsstunden von ö ge. . Wochentages e, weren, ö . Juli 1879 faͤllig werdenden Zins ⸗Coupons unserer Gesell und zwar: der 490 Prioritäts . Actien, . — der 41 0 Prioritäts-⸗Obligationen J. und II. Emission, 7 der 41060 . Litt. B., rioritãts⸗Obligationen Litt. C.
I die zum 1. ö b. Nr. e. Nr. d. Nr. 7 der 48900 e. die Dividenden ˖ Scheine
Gesellschaft,
3) die an früheren Fälligkeitz . Terminen nicht eingelösten Coupons und Diyidendenscheine, soweit dieselben nicht etwa verjährt sind,
I die am 10. März er, verloosten Prioritäts⸗Actien und Ohligationen diesseitiger Gesell⸗ schaft, sowie die rückständigen gleichartigen Prioritäten, efr. unsere öffentliche Bekannt⸗
machung vom 19. März 1879.
Es wird ersucht, getrennte Nachweisungen einzureichen; 1 über Coupons zu Berlin ⸗Anhaltischen Prioritätè⸗Actien und Obligationen, 2) über Dividenden Scheine zu Berlin Anhaltischen Stamm-Actien, . Coupons zu Ober lausitzer Prioritãts Obligatienen, welche je die Stückzahl und den Werth nach ihren verschiedenen Kategorien geordnet nachweisen. Die verloosten Prioritäten sind mit Nummer -⸗Verzeichnissen einzureichen.
In den ig erfolgt die Einlösung jedoch Tagen vom 1. bis kafse auf dem dortigen Bahnhofe.
Außerdem erfolgt die Einlösung der vom 1. bis 15. Juli 1879 in Frankfurt a. M.
a. bei Herr
Berlin, den 25. Mai 1979.
ö Nr. J der Stamm ⸗Actien Litt. . B., &., D. und E, 2) die Zins⸗Coupons Nr. S der 45/0 Prioritäts- Obligationen der Oberlausttzer Eisenbahn⸗
5. Juli 1879, VormittagZn von 9— 12 Uhr, jeden Wochentages bei unserer Güter⸗ Coupons zu den 4 o½! Prioritäts Obligationen Litt. C.
en M. A. vom HKothaehild & söhne, b. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie.
Die Direction.
2
Fisenbahn.
nur der Coupons und Diridenden⸗Scheine in den
1476 Bei der am 5. Februar d. JS. Zweds vlan⸗ mäßiger Tilgung vorgengmmenen Ausloosung von Wesñlhavellündischen Kreis Obligationen III. Emifssion sind felgende Nummern gezogen werden: Lit. A. zu 1000 A Nr. 49 69 22.
loosten Obligationen nebst den noch nicht fällig ge⸗
Litt. EB, zu 500 4 Nr. 73 286 321 341 367 378 413 558. Litt. C. zu 200 AS. Nr. 511 522 572 645 728 852. Die Inhaber werden aufgefordert, die ausge⸗
500 Thlr. — 1500 A
Nr. 60 1983 228 über je 200 Thlr. — 600 0
Nr. 4 282 305 313 332 345 380 473
487 511 616 652 716 760 773 850
867 868 881 908 944 über je 100 Thlr.
— 300 S
; Serie II. Litt. D. Nr. 1140 1150 1257 über je 100 Thlr. — 300 4 Hannover, den 26. Mai 1879. Das Landes⸗Direktorium. Hugenberg.
Litt. C. Litt. D.
Zwölfte ordentliche Generalversamnlung des Verbandes de utscher Müller am 21., 22., 23., 24. und 25. Juni 1879
in Berlin, im Concert⸗Saale der Reichshallen, Dönhofsplatz, . — verbunden mit einer internationalen Ausstellung von Erzeugnissen der Müllerei, Teigwaarenfabrikation ꝛe., auf dem Kreuzberge (Tivoli⸗Brauerei). ö
(4583
Wir beehren uns hiermit anzuzeigen, daß die diesjährige ordentliche General versammlung unseres Verbandes in den Tagen vom 21. bis incl. 25. Juni höierselbst stattfinden wird und * . r! nahme an , . ein. eic die Aufmerkfamke
. ir lenken zugleich die Aufmerksamkeit auf die hiermit verbundene international
die ihre beiden Vorgänger weit zu ühertreffen verspricht. J . Dieselbe soll am 21. Juni, Vormittags 11 Uhr, feierlich eröffnet werden. — Am 23. und 25. finden die Verhandlungen statt.
Tagesordnung und Festprogramme sind bei dem Unterzeichneten zu haben.
Berlin, den 21. Mai 1879. Der Vorstand des Verbandes deutscher Miller.
J. A.: Der Vorsitzende. Jos. J. van den Wyngaert.
Schlesische Lebensversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
Nachdem in der ordentlichen General- Versammlung vom 1I38. Mts die aus dem Verwaltungs rath in Folge Ämtsalters ausgeschiedenen Herren Kommerzien⸗Rath H. Heimann und Fabrikbesitzer
L. Schöller wieder gewählt worden sind, bestehen die Verwaltungsorgane unserer Gesellschaft aus nach⸗ benannten Personen: —
47931
. a. Verwaltungsrath. Herr Kommerzien ⸗ Rath und Handelskammer Prãsident J. Friedenthal, Vorsitzender, Gerichte ⸗Assessor 4. D. Banquier L. Landsberg, Stellvertreter des Vorsitzenden, abrikbesitzer J. A. Bock, tadtrath P. Bülow, Kommerzien⸗Rath P. G. Friedenthal, ö H. Heimann, Rittergutsbesitzer G. S. Methner, Fabrikbesitzer J. Promnitz, ö Schöller, sämmtlich in Breslau, Kommerzien⸗Rath Dr. E. Websky in Wüstewaltersdorf; H. Direction. Herr Hermann Heller, General⸗Director, Pr. C. Ulrich, Stell vertreter den General · Directors; c. Bevollmächtigter zur Mitunterschrift bei Wechselzeichnungen in Behinderungsfällen des General⸗ Directors: Herr Rendant Julius Stams. Breslau, den 28. Mai 1879.
Schlesische Lebens versicherungs ⸗Actien ⸗Gesellschaft.
Der General⸗Director: HH. Heller.
4794
General⸗BWilanz des Vermögensstandes der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft
am Schlusse des Rechnungsjahres 1878. S 3
Activa.
Anlagekosten der Bahn und
Beschaffungskosten der Be⸗
,, Werthbestände an Materialien Hypotheken. . I /) Debitoren in laufender Rech⸗
ö, ö J, , o ttt; Baarer Kassenbestand.
Passiv. I. Stamm⸗Kapital (Aktien). II. Prioritãts Schulden (Obliga⸗ ö III. Amorfisirte Prioritäts⸗Obli⸗
D . aus den Reserve⸗
4 3 , nnen mo.
186, ol 705 68 ILS. 385 8? 130 250
g. rt hg go
3,225, 272 67 Ih did 6] 125,196 15
1/55 M6 i
6, 731, 237 4
6, 209 683 26 143 663 = di A654
3.24 . 104 8j 3 14. 1,56, 304 75
. 402707 33 Activa P03, 063, 006 81 203, O63, 0068 91 Stettin, den 29. Mai 1856. .
Directorium der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Oelschlaeger. FJoerster. Magunna.
onds ꝛc. zu den Anlagekosten eserve⸗ nl,, Zins. und Dividenden ⸗Fonds Amortisations⸗Fonds ö Beamten ⸗⸗ Pensions⸗ Sterbekassen ; AFfervg t.; ; Diverse Conti. ¶Betriebs⸗Ueberschuß .
Passiva
—
und Reserve⸗Bau⸗
und
Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kesseh.
Berlin:
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage).
Druck: W. Elsner.
mechanischen Werkstätte in Eßlingen (W
RBexer in Paris.
Walzenmühle. Kl. 50.
Nr. 5351. Marr X Eiseke, Besitzer einer ürttem⸗ berg).
Bierdruckapparat. Kl. 64.
Nr. 6979. J. W. A. Huss, Civilingenieur in Bernburg in Anhalt.
Konische Knetschraube zur Butter—
bereitung. Kl. 45.
Nr. S452. Ernst die 1a Sauge, Maschinen- bauer in Berlin, Schlegelstr. 21, IV.
Neuerung an gefalteten Blechträgern (Zusatz
zu P. A. 429). Kl. 37.
Nr. S602. Eberhard Gaoehel in Siegen. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Fensterflügeln, welche um eine wagerechte Axe drehbar sind. Kl. 37.
Nr. 9052. Rietschel e Hennehberz
in Dresden, Johannisplatz 7.
Selbstregulirender Luftbefeuchtungsapparat (3u⸗
satz zu P. R. 4852). Kl. 36.
Nr. 10 493. Friedrich Bienenthal,, Fabri- kant in Siegen, Westfalen.
Neuerung an Blitzableitern. Kl. 37.
Nr. 16 765. Friedrich Kuntze, Civilingenieur in Leipzig.
Verbesserungen an einem Drehthermometer (Zu⸗
satz zu P R. 4752). Kl. 42.
Nr. 10 776. Rudolf Müller, in Schleusenau bei Bromberg.
Neuerungen an Ziegel⸗ und Kalköfen (Zusatz
zu P. R. 3716). Kl. 80.
N. 112953. A. Hagemann in Oschatz i. /Sachsen. 3.
Wasserröhren⸗Dampfkessel. Kl. 13.
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Weizenkleie Kl. 53. .
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Karrensattel. Kl. 63. . .
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utritts der brennbaren Dämpfe in den mit chlitzen oder Röhrchen versehenen Brenner.
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Nr. 15 754. F F. Goeheis in Hamburg. Selbstspannender Schnurhalter für Rollvor⸗ hänge. GI. 37. ö. .
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Ingenieur in
gen bei Wagenrädern für Eisenbahnzwecke (Zu⸗
fatz zu P. R. 844). Kl. 20. —ͤ
Ni. 15 338. TGnirer „ Sehüäclek, Fabrik
für Haustelegraphen in Berlin, W., Kötbenerstr. 4. Verbesserungen an einem pneumatischen Noth⸗ signalapparat, wirkend durch Zerstörung seiner Leitung bei Einbruch, Feyer, Grubenunfällen u. s. w. (Zusatz zu P. R. 223). Kl. 20.
Nr. 15 433. Garl Pieper, Ingenieur in Ber⸗ lin, Belle Alliancestr. Id, für Henry Alonzo House & Dwight vieeler in Bridgeport, Staat Connecticut, Nord⸗Amerika.
Neuerungen an Hutpressen. ö
Nr. 15 647. iekr & Dach in Berlin, Koch⸗ straße 23 für Leopold Victor HHemnim in Malfos · Laffitte, Departement Seine, Frankreich.
Dichtung von Fenstern und Thüren,. Kl. 37.
Nr. 15 796. J. Brandt & G. MW. 7. Nanrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Fierre Kosaxr in Frasnes ,, .
Neuerung an gußeisernen Dach⸗ und First⸗ , .
Berlin, den 30. Mai 15879.
Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
urückziehung von Patent ⸗ Anmeldungen.
47811
8ᷣ nachfolgend genannte, unter der angegebenen den angegebenen Gegenstand angegebenen Tage im reußischen Staats ⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist
Zusammenschiebbare Taschen⸗
Nummer und auf eingereichte und an dem Deutschen Reichs ⸗ und Königlich
zurückgezogen. Nr. 19 496/78. scheere, . vom 31. Dezember 1878, Berlin, den 39. Mai 1879. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend Hezeichnete, im Reichs Anzei er an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die chutzes gilt als
Wirkung des einst weiligen nicht eingetreten. Nr. S020 / 18. Verkleinern von Zeichnungen. Vom 13. August 1878. Berlin, den 30. Mai 1879. Faiserliches Patent Amt.
Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden,
atent · Ertheilungen erfonen übertragen worden. 6 0. * abrik zu Meuselwitz, t Apparat zum Ho leifen von Spiralbohrern, vom 6. Juli 1878. Kl. 67.
Nr. 6699. H. Sehüönhorm Æ Guttmann
in Berlin, Wasserthorstraße 64,
Ant. Hamers, Appreteur in
4782
Apparat zum Vergrößern und 47831
unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten sind auf die nachgenannten
miez mer * Eil, Maschinen⸗
Berlin, den 30. Mai 13879. Kaiserliches Patent⸗Amt. 4785 Jacobi. Erlöschung vsn Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege— enen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. .
Rr. 1009. Verfahren zur Herstellung gebogener Siebläufe und dergl. aus trockenem Holz. Kl. 38. Nr. 1242. Stiefelettenzieher. Kl. 87.
Nr. 15604. Pinsel mit Farbezufluß. Kl. 9.
Nr. 1561. Einsatzläufchen mit Stahlpaetrone für Hinterlader. Kl. 72. .
Nr. 1596. Heft⸗ und Falzmaschine für Buch⸗ binder. Kl. 11.
Rr. 1598. Schiene mit auslösbarer Lauffläche für Straßeneisenbahnen. Kl. 16.
. 1648. Anzünder für Petroleum ˖ Lampen. . 1707. Auslöscher für Petroleum⸗Lampen.
EI. 4.
1745. Automatisch bewegte Messer Sammetmuster. Kl. 86. .
Nr. 17560. Control ⸗Apparat für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Kl. 20. . ö
Rr. 1807. Vorrichtungen zum Festhalten geöff⸗ neter Fensterflügel. Kl. 37.
Rr. 1840. Rollvorhangsteller. Kl. 34.
Rr. 1888. Ein mit Staub abhaltendem Draht⸗ gewebe umgebener Lampenbrenner. Kl. 4.
Nr. 1890. Gestellwagen für Bremsbergförderung mit drebbarem Förderwagenträger. Kl. ö.,
Nr. 1967. Neuerungen an selbstthätigen Zug— regulatoren für Dampfkessel. Kl. 13.
Rr. 1395. Verfahren zur Herstellung Strontiancarbonat. Kl. 755. ö
Rr. 2664. Zapfhahn mit Meß⸗ und Zählvor⸗ tichtung. Kl. 64. ;
Rr. 2018. Verfahren, stahlblechene Schaufeln mit genieteten Düllen zu versehen. Kl. 537.
Nr 26057. Explosions Gaskraftmaschine. Kl. 46. Rr. 2068. Ausrückung des Zahnkranzes bei der Hortonschen Planscheibe. Kl. 49. 3 Rr. 2674. Schelleisen mit Keilverschluß. Kl. 37. Rr. T2151. Cinrichtungen an Feuerwaffen. Kl. 72. Nr. Z2z77. Selbstthälige Vorrichtung an Zwirn⸗ maschinen zur Verhütung ron Abfall durch Faden⸗ bruch. Kl. 76. ö . Nr. 3427. Dachdeckung aus Eisenblech. Kl. 37. Nr. 2475. Gissparender Kühl ⸗ und Aufbewah⸗ rungs Schrank. Kl. 17.
Nr. Z599. Portemonnaie mit Banknotentasche. Kli
. 36. Nr. 2634. Verfahren zur Herstellung eines bierähnlichen Getränks aus getrockneten und ge⸗ rösteten Runkelrüben. Kl. 8. Rr. 3026. Kontinuirlicher Ziegelofen. Kl. 80. Nr. 3257. Geldwäge⸗ und Kontrolapparat.
l. 42.
Nr. 3521. Kassenschrankoerschluß. Kl. 68.
Nr. 3555. Dämpfer für Blasinstrumente. Kl. 51.
Nr. 4550. Goldwäge⸗ und Kontrolapparat. (Zu⸗ satz zu P. R. 3257.) Kl. 42.
Nr. 46083. Universalkleiderbürste, Kl. 9.
Nr 1854. Kolbenwassermesser mit Zählapparat.
I. Q.
Ne 4861. Flüssigkeitsmesser. Tl. 42.
zee 1366. Reibtischtge init Schraübenspindel für den Küchengebrauch. Kl. 34.
Nr. 4957. Wassermesser. Kl. 42.
Rr. 5609. Telephon. Kl. 21.
Nr. 5129. Kettenbaum ⸗Bremse für mechanische Webstühle. Kl. 86. .
Nr. 5293. Verbesserungen an Brückendegen 6. ,, Fahrbahn. (Zusatz zu P. R. 2579.) Kl. 19.
Berlin, den 30. Mai 1879.
Faiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.
für
von
4786
Der internationale Kongresz über den Schutz des industriellen Eigenthums und die Arbeiten ber Permanenz tom mission. Mittheilungen von Ingenieur C. Pieper, Patentanwalt zu Dresden und Berlin.
1.
In den Berichten, welche der Deutsche Reichts⸗ Ameiger und das . Central San delt register zwischen dem 35. September und 23. Oktober v. J. Über die durch obigen Titel bezeichneten Angelegenheiten brachte, sind alle die Beschlüsse wiedergegeben, welche Seiten des im September 1878 zu Paxis abgehal tenen internationalen Kongresses und seiner Sektio⸗ nen gefaßt wurden, und die Leser derselben werden sich erinnern, daß die von dem Kongreß geschaffene, nteraationale „ Gommission permanenter als ald einen Entwurf für einen Staatenverbandsver⸗
Sektion fungirt, durch Un erabtheilungen zu solchen Fragen die Möglichkeit einer zweifelhaften Interpretation der Rückantworten der übrigen Sektionen ausgeschlofsen und eine Klärung über abweichende Anschauungen in mehr formellen als prinzipiellen Einzelheiten damit wesentlich befördert. Heute liegen nun die Resultate der Arbeiten der meisten Landes⸗Sektionen, soweit sie den Erfin⸗ dungsschutz betreffen, vor, und es finden sich darin' keinerlei prinzipielle Verschiedenheiten von Demjenigen, was der Vorsitzende der deutschen Ab⸗ theilung, Geh. Regierungs⸗Rath. Möller, an Beschlüssen nach Paris übermittelte, Aus die= sem Grunde muß dem Exekutiv⸗Comits ein Wunsch am Schluß des deuischen Berichtes willlommen sein, der dahin geht, daß diejenigen Punkte, über welche ein allseitiges Einverstaͤndniß bereits erreicht worden sei, zunächst zum Gegenstande von An⸗ trägen an die betheiligten Regierungen gemacht werden. Man sei der Ansicht — hieß es weiter — daß eine internationale Vereinigung über solche Puntte erreicht werden könne, auch so lange eine prinzipielle Uebereinstimmung in der gesammten Patentgesetzgebung nicht erzielt werde. Ich will verfuchen mit einem Referat über die unlängst in Berlin stattgehabten Sitzungen, die wie gesagt im Wesentlichen in allen Ländern gleichartige Beantwortung der Fragen übersichtlich zusammen. zustellen und darnach Desjenigen gedenken, was mit Rücksicht auf die Reformbewegung im Allgemeinen von Interesse sein wird. . Durch die Mitglieder des Bureaus des Kongresses, Herren Geheimer Regierungs⸗ Rath Reuleaux, Berlin, Geheimer Bergrath Professor Dr. Klostermann, Bonn, Ingenieur C. Pieper. Dresden und konform mit dein Beschluß, fünf Mitglieder zuziehen zu können, waren der deutsche Pakentschutz verein, der Verein' für Gewerbfleiß, der Verhand deutscher Architekten und Ingenieure, der Central verband deutscher Industrieller und der deutsche Ingenieur⸗ verein ersucht worden, ihrerseits Mitglieder zu der deutschen Landessektien zu erwählen, und diese Ver⸗ eine entfandten in derselben Reihenfolge die Herren: Ober ⸗Bürgermeister Dr. jur. André aus Chemnitz. Direkfor Hr. Martius, Mitglied des Kaiserlichen Patentamtes aus, Berlin, Geheimer Regierungs⸗ Rath Möller, Direktor der Königlichen Porzellan= manufaktur aus Berlin, General Direktor Schäff ner aus Dillingen und Franz Wirth aus. Frank⸗ furt a. M. Endlich erwählte die Kommission zum NMätgliede Herrn Fabritbesitzer Zimmermann aus Hanau. J Der Gegenstand der Berathungen war ausschließ⸗ lich (abweichend von anderen Sektionen) das „Guestionnairer des Exekutiv⸗ Comité't, welches in übersichtlicher Form das aus dem Originalprogramm Rüchständige, ) — das sind die Punkte 11. VI, Ir,. VilI., X., XII. — und die Resolutionen enthielt. welche die 1. Sektion des Kongress.s darauf bezüg⸗ lich gefaßt hat. Die Resolutionen sind bereits in Rr. 236 deg „Reichs⸗Anzeigers“, bezw. 231 des Central ⸗Handels⸗Registers“ und die Motive dafür in Nr. 236. 238 und 240, bezw. 237, 239 und 41 vom Jahre 1878 mitgetheilt, so daß hier nur die wenigen Abweichungen zu registriren sind zwischen den Ent⸗ schließungen der deutschen Landeskommission und der Sektion für den Erfindungsschutz auf dem Pariser Kongresse, und da ist die erste Antwort; — „Die Pateatdauer soll in allen Ländern eine leich lange sein. ö Anti ö. Bestimmung, daß die Beschreibung der Erfindungen während eines Jahres geheim ge⸗ halten werde, beschloß die deutsche Sektion in An⸗ erkennen der Wahrscheinlichkeit, daß selbst nach einer durchgreifenden Reform innerhalb des Staaten verbandes theils an dem Vorprüfungs= theils dem Anmeldeverfahren festgehalten werden könnte: „Wenn die Gefetzgebung eines Staates die Veröffentlichung der Beschreibungen vor der Patentertheilung vorschreibt, so soll dem Er⸗ finder das Recht eingeräumt werden, sich durch Einreichung einer Beschrelbung, deren Geheim⸗ haltung er verlangt, die Priorität gegenüber spãteren ,, auf die Dauer eines ahres zu sichern.“ . Se, ist ö. Einrichtung befürwortet, die man in den Vereinigten Staaten unter dem Namen Cavent az für die Amerikaner (nicht , . gesetzlich zulässig gemacht hat. In Rücksicht darau wurde aber die fernere Entschlleßung der Sektion des Kongresses, daß die Abgabe von provisorischen Beschreibungen zulässig sei, verneint, und die Be⸗ stimmung, daß der Erfinder das Recht haben solle, seine Patentansprüche zu prãzisiren oder zu beschrãn . ken, unter der Voraussetzung beibehalten, daß dabei
d. Programm in Nr. 160 2. D. R. A.
) Vergl. *r und Rr. 161 d. „‚Centr. Hand.“
u. K. P. St. A. Rer. v. J. Idi.