unter allen Umständen eine Erweiterung der Patent⸗ rechte ausgeschlossen bleibt. .
Der im Zusammenhang mit der Generalfrage stehende Beschluß, daß einem Patentirten für eine gewisse Zeit ein Vorrecht für Verbesserungen auf eine Erfindung gesichert werden müsse, wurde nach längerer Diskussion dadurch erledigt, daß man dem Bedärfniß Ausdruck gab, den Erfinder gegen so— genannte Verbesserungen zu schützen, welche, da das Gesetz gewisse Vorbehalte kaum machen könne, an sich patentfähig erscheinen, im Wesen aber nur eine Nachahmung mit fraudolentem Charakter bedeuten. So könnte es z. B. patentfähig erscheinen, wenn ein Dritter durch Formveränderung und Verviel— fältigung der in einem Originalpatent angewendeten Mittel den Zweck einer Erfindung erweitert, es ist aber als wünschenswerth anerkannt, daß in solchem Falle sehr wohl unterschieden werde, ob mit einer der⸗ gleichen Maßnahme dem Wesen nach eine Umgehung der Rechte des Originalerfinders beabsichtigt wird.
zie Praxis, soweit sie sich aus den Patent prozessen in England erkennen läßt, berück⸗ sichtigt bereits diesen von der deutschen Kom— mission ausgesprochenen Wunsch, und die ein— schlagenden Entschlieäungen des deutschen Patent⸗ amtes haben in jedem Falle einem solchen Nach— ahmer die Pflicht für die Schadloshaltung des Sriginalerfinders in unzweideutigster Form auferlegt.
Mit Rücksicht auf die schwierige Frage der Rechts⸗ verhältnisse von mehreren bei ein und derselben Er⸗ findung betheiligten Personen, insbesondere der Mit⸗ berechtigung von Beamten, hatte die Pariser Sektion verlangk, daß nach den allgemeinen rechtlichen Be— ziehungen der Konkurrirenden geurtheilt werde. Die dentsche Sekttion beschkloß dem ähnlich, aber um⸗ fassender:
„Ist auf eine Erfindung ohne Genehmigung des Urhebers, von einem Dritten, unter Miß brauch des Vertrauens ein Patent erlangt, so ist der Urheber berechtigt, dasselbe von dem In— haber zu vindiziren.
Ueber den Anspruch der Mitarbeiter, Ange⸗ stellten und Arbeiter auf Betheiligung an dem Patent über eine unter ihrer Mitwirkung ge— machte Erfindung haben die Gerichte unter Berücksichtigung der gegenseitigen rechtlichen Be⸗ ziehungen zu entscheiden.“
Die Frage Xi7. — ob allein der im Ausland be⸗ reits patentirte Erfinder das Recht haben solle, Ein⸗ führungspatente zu erlangen — war früber bejahend beantwortet; nachdem sich aber die deutsche Sektion den Mißhrauch wiederholt klar gemacht hatte, der ir verschiedenen Ländern durch die Möglichkeit ent—⸗ steht, sogenannte Einführungspatente erlangen zu können, keschloß dieselbe:
„Ausfändische Erfindungen, mögen dieselben bereits patentirt sein oder nicht, sollen nach den⸗ selben Regeln, wie inländische Erfindungen pa— tentirt werden. Einführungspatente finden nicht statt.“
Mit Ausnahme dieses Beschlusses ist ein prin—⸗ zipieller Unterschied in den neuesten gegenüber den
zariser Entschließungen nicht zu erkennen.
In dem nächsten Artikel kommen wir zu den Unterabtheilungen des als „Questionäre“ benen Programmes.
Handels⸗Register.
ie Handels registereinträge aus dem Königreich Ich fen, dem Königreich Württemberg und
Großherzogthum Hessen werden Dienstags ez. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik, sipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich. KEarnrnen. Auf Anmeldung ist heute unter Ni. 1933 des hiesigen Handels⸗ (Firmen) Registers eingetragen worden, die Firma „C. Westerhoff“ ir Büchen bei Remscheid, deren Inhaber der daselbst wohnende Kleinschmied Carl Westerhoff sen. ist.
Barmen, den 28. Mai 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Rarrnen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 180 des hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) Re⸗ gisters, woselbst die Handelsgesellschaft sub Firma „Blum K Hork“ in Remscheid und als deren Ge— sellschaf terinnen die daselbst wohnenden: Auguste Blum und Maria Therese Hork, Beide Inhaberinnen eines Tapisseriegeschäftes, eingetragen sich befinden, Folgendes vermerkt worden:
Am 28. Mai 1879 ist die Maria Therese Hork in Folge Uebereinkunft aus der Handels gesellschaft ub Firma „Blum & Hork“ in Remscheid ausgeschieden und an deren Stelle die daselbst wohnende Clara Hork als Theil⸗ haberin in die genannte Handelsgesellschaft ein .
deren Sitz und Firma unverändert geblieben.
Jeder der beiden nunmehrigen Gesell— schafterinnen ist zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Zarmen, den 29. Mai 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
gege⸗
886
— 5
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getreten,
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. IlI3 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, roselbst die Handelsgesellschaft sub Firma Lüttringhaus & Krüger“ in Barmen und als deren Gesellschafter die daselbst wohnenden Kauf⸗ lexte und Fabrikanten Heinrich Lüttringhaus und Carl Krüger eingetragen sich befinden, Folgendes vermerkt worden: Am 75. Mai 1879 ist in Folge freundschaft⸗ licker Uebereinkunft die Handelsgesellschaft sub Firma „Lüttringhaus & Krüger“ in Bar , Lurch den Äustritt des ꝛc. Carl Krüger gufgelcst worden und das Geschäft mit Akti⸗ ren und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma auf den seitherigen Geiellschafter 2c. Heinrich Lüttringhaus über⸗ gegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma in Barmen weiterführt.
Demnach ift unter Nr. 1934 des hiesigen Han⸗ dels (Firmen,) Registers eingetragen worden die Firma Lüttringhaus & Krüger“ in Barmen, 1 der genannte Heinrich Lättring⸗
Barmen, den 29. Mai 15879. *
Der Handelszzericht?⸗Setretãr. Ackermann.
— — 14 2.
Rerent. Bekanntmachung.
Die Prokura des Cd. Bestvater (Firma Berenter Credit ⸗Gesellschaft Ed. Bestvater) auf Gottfried Rink ist erloschen. ;
Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Mai am 24. Mai 1879. Berent, den 8. Mai 1879. .
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Hnerlira. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. zufolge Verfügung vom 29. Mai 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Kupfer K Kühne ö am 15. Mai 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Brandenburgstraße 16) sind die Kaufleute: a. Bernhard Kupfer, b. Udo Kühne, Beide zu Berlin. ; Dies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. unter 6958 eingetragen worden.
vermerkt steht, ist eingetragen: .
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗
einkunft aufgelöst. Von den bisher betriebenen
beiden Handelsgeschäften setzt das eine der
Kaufmann Ernst Georg Danziger zu Berlin
unter unveränderter Firma, das andere der
Kaufmann Franz Carl Julius Mann unter
der Firma Ernst Danziger Nachfolger fort.
Vergleiche die Nrn. 11,612 und 11,6513 des
Firmenregisters. ö
Demnächst sind in unser Firmenregister
unter Nr. 11,612 die Firma: Ernst Danziger und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Georg Danziger hier (jetziges Geschäftslokal: Roßstraße 9), ö
unter Nr. UI, 6i3 die Firma: Ernst Danziger
Nachfolger und als deren Inhaber der Kaufmanu Franz Carl Julius Mann hier (ietziges Ge— schäftslokal: Andreasstraße 46)
eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 9805: . die Firma: Heinr. Wunderlich. Firmenregister Nr. 10,142 die Firma: Albert Levin. Firmenregister Nr. M29: die Firma: C. Fischmann K Lentz. Firmenregister Nr. 105757: die Firma: Paul Haese. Firmenregister Nr. 11457: die Firma: Literarisches Centralbureau, Moritz Warschaner. Berlin, den 29. Mai 1879. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Blumenthal. Handelsgerichtliche Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist heute einge—
tragen Steingutfabrik
Fol. 22, Spalte 3 zur Firma: Wittebur z:
An Stelle des verstorbenen bisherigen Theil habers der Gesellschaft, Kaufmann James B Boyes in Bremen, ist dessen Sohn, der Kauf— mann James Bethuel Boyes junior zu Bre— . als Theilhaber in die Gesellschaft einge⸗ reten.
Blumenthal, den 26. Mai 1873.
Königliches Amtsgericht. Hoeck.
ERresiau. Bekanntmachung.
In unser Prokurenregister ist:
I) bei Nr. 329 das Erlöschen der dem Buch händler August Hirt hier von dem Buch⸗ händler Ferdinand Hirt hier für die Nr. 1691 des Firmenregisters eingetragene Firma Ferdinand Hirt, VBerlags⸗ und König liche Universitäts⸗Buchhandlung, ertheil⸗; ten Prokura, und Nr. 1114 der Buchhändler August Hirt hier als Prokurist der hier bestehenden, in un⸗
serem Gesellschaftsregister Nr. 1575 einge⸗ tragenen Handelsgesellschaft Zerdinand Hirt, Königliche Universitäts⸗ und Ver⸗ lagsbuchhandlung, heute eingetragen worden. Breslau, den 27. Mai 1873.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute .
D bei Nr. 49875 der Uebergang der unter dieser Nr. vermerkten Firma Fiedler & Hentschel durch Rauf auf den Kaufmann Eugen Siegismund Lilien⸗ feld hier,
I) Rt. 5205 die Jirma Fiedler & Hentschel hier und als deren Inhaber der Kaufmann Eugen Siegismund Lilienfeld hier eingetragen worden.
Breslau, den 27. Mai 1873.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
KRurg dorf. Bekanntmachung. ĩ In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 123 heute eingetragen die Firma: E. Ftreplin. Ort der Niederlassung: Lehrte. . Firmeninhaber: Fabrikant Eduard Kreplin in
dehrte. . ö ͤ Handel mit selbstfabrizittem Kaffee und Li⸗ queuren. 3 Burgdorf, den 29. Mai 1373. ; Königlich Preußisches Amtsgericht. Culemann.
Cohlenz. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgericht ist heute eingetragen
worden: 1) unter Nr. 6342 des n, . der zu Coblenz wohnende Kaufmann Franz Conrad
Goebel als Inhaber der Firma „Franz Goebel“ mit der Niederlassung zu Coblenz; 2) unter Nr. 521 des Prokurenregisters die Seitens des genann⸗ ten Franz Conrad Goebel seiner Ehefrau Susanna, geb. Kill, zu Coblenz wobnend, für sein besagtes Handelsgeschäft erth te Prokura. Coblenz, den 26. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Daemgen.
CöSthen. Handelsrichterliche Bekanntmachung. ; Auf Fol. 103 des Handelsregisters ist heute ein⸗ getragen: In das unter der Firma „F. A. Römer“ in ECöthen bestehende Handelsgeschäft des Kupferwaarenfabrikanten Friedrich Jugust Römer daselbst tritt mit dem 1. Juni (. dessen Sohn, der Kupferschmied Augu st Römer in Cöthen als Socius ein, und bilden von diesem Tage h ö. eine offene Handelsgesell⸗ aft. Inhaber der offenen Handelsgesellschaft F. A. Römer“ in Cöthen sind vom 1. Funi e. ab: a. der Kupferwaarenfabrikant Friedrich August Römer, b. der Kupferschmied August Römer, Beide in Cöthen. Cöthen, den 29. Mai 1879. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der . ettler.
PDanzie. Befanntmachung. In unser Gesellschaftsregister 1 heute unter Nr. 326 bei der Gesellschaft in Firma: S. Landan K&K Sohn folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Gesellschaft ist durch das Ausscheiden des Kaufmanns Moritz Landau aufgelöst.
Der Kaufmann Schapse Landau setzt das Geschäft unter Uebernahme der Aktiva und Passiva unter der Firma S. Landau fort.
Demnächst ist die Firma S. Landau unter Nr. 1167 des Firmenregisters und als Inhaber derselben der Kaufmann Schapse Landau zu Danzig einge tragen worden.
Danzig, den 28. Mai 1879.
Königliches Kommerz und Admiralitäteè⸗Kollegium.
Eisfeld. In unser Handelsregister ist unter Nr. 34 Bl. 64 die Firma:
F. Wagner in Eisfeld und als deren Inhaber Konditor Friedrich Wagner in Eisfeld laut Anzeige vom Heutigen eingetragen worden.
Eisfeld, den 27. Mai 1879. Herzogl. S. Landgericht. Ortweiler i. A.
Eisleben. Handels register des Königlichen Kreisgerichts.
In unser Firmenregister ist bei Nr. il, betreffend die Firma: „Georg Reichardt Verlag“ mit dem Ort der Niederlassung zu Eisleben zufolge Verfügung vom 15. dieses Monats am heutigen Tage in Spalte 6 folgender Vermerk eingetragen:
Das Geschäft ist an den Dr. Adelf Geihel in Leipzig veräußert mit der Befugniß, dasselbe dort unter der bisherigen Firma fortzubetreiben. Die Firma ist deshalb hier gelöscht.
Eisleben, den 16. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Filter.
Eisleben. ,, ,
des Königlichen Kreisgerichts.
In unser Firmenregister sind zufolge Verfügung vom 16, dieses Monats am heutigen Tage folgende Eintragungen bewirkt worden:
J. Bei Rr. 325, betreffend die Firma: Bruno Poland mit dem Ort der Niederlassung zu Eisleben in Spalte 6:
Der Kaufmann Bruno Poland hat seinen Wohnort und seine Niederlassung nach Neu⸗ helfta verlegt. ö
Vergl. Nr. 426 des Firmenregisters.
II. Unter Nr. 426 (früher Nr. 325)
Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Bruno Poland in Neuhelfta bei Eisleben. Ort der Niederlassung: Neuhelfta. Bezeichnung der Firma: Bruno Poland.
Eisleben, den 17. Mai 1379.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Filter.
Eisleben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts.
In unfer Firmenregister ist unker Nr. 427 zufolge Verfügung vom 20. dieses Monats am heutigen Tage folgende Eintragung bewirkt worden:
Bezeichnung des Firmeninhabers; Kaufmann Wilmar Florstedt in Eisleben. Ort der Niederlassung: Eisleben. Bezeichnung der Firma: C. WW. FIlorstedt. Eisleben, den 21. Mai 1879 Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Filter.
Frank furt a. O. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Rrankfurt a. O.
Die unter Rr. 173 unseres Gesellschaftsregisters eingetragene Firma: 3
„E. C. Jacobs“ zu Fürstenwalde,
Firmen ⸗ Inhaber die fünf GHeschwister Jacobs: Sophie Charlotte, Ernst Christoph, Mar grieprich Cafharine Elisabeth und i, , ist gelöscht zufolge Verfügung vom 21. Mai 1379 26. Mai 1879.
am
Freinurtz 1. HI. Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Fol. 136 eingetragen: rie Firma Wilhelm Diers; Ort der Niederlassung: Vorfreiburg;
Firmeninhaber: Rentier Wilhelm Diercks aus Vorfreiburg. Freiburg i. H., den 24. Mai 1879. Königliches Aintsgericht. Brockmann.
Freihurz i. H. Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Fol. 132 zur Firma: Otto Strenge & Comp. unter Nummer 2 Col. 9 eingetragen: „Die Firma ist erloschen. Freiburg i. H., den 24. Mai 1879. Königliches Amtsgericht. Brockmann.
Gnesen. Die unter Nr. 186 des Firmen⸗ registers eingetragene Firma C. Chmielewski & Stern zu Gnesen ist zufolge Verfügung vom g. Mai 1879 gelöscht. Dagegen die Firma Otto Hensel vorm. C. Chmielewski & Stern in Gnesen, Firmeninhaber Kaufmann Otto Hensel in Gnesen, unter Nr. 224 des Firmenregisters zufolge Verfügung von demselben Tage eingetragen. Gnesen, den 9. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Gæoss-Salze. In unser Firmenregister ist zu⸗ folge Verfügung vom 25. April 1879 am nämlichen Tage unter Nr. 221 eingetragen: Col. 2. Bezeich⸗ nung des Firmeninhabers: Kaufmann Louis August Gustav Fuhrmann. Col 3. Ort der Niederlassung: Schönebeck. Col. 4. Bezeichnung der Firma: Gustav Fuhrmann. Groß ⸗Salze, den 15 Mai 1875. Koͤnigliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Gr. - Salze. Bekanntmachung.
In unserm Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 verzeichneten Firma Harnisch C Müller zu Groß-Salze in Colonne 4 eingetragen;
Die Zweigniederlassung in Schönebeck ist auf gehoben. Eingetragen zufolge Verfügung vom 19. Mai 1873 am nämlichen Tage.
Gr. Salze, den 19. Mai 1879.
Königliche Kreisgericht ⸗ Deputation.
Ham burg. Eintragungen
in das Handelsregister. 1879. Mai 24.
FIrdr. Schulle. Friedrich Bernhard Alexander Meyer ist aus dem unter dieser Firrza geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Carl Hartwig Wilhelm Friedrich Schulle unter unveränderter Firma fort⸗
esetzt. ö.
Ohe & Co. Nach am 12. Mai 1879 erfolgten Ableben des Hugo Bohres ist das Geschäft von dessen Wittwe Henriette Louise Adele, geb. Müller, unter unveränderter Firma fortgeführt worden und wird von derselben ferner fortgeführt werden.
Bohres K Co. Diese Firma hat an Hermann Müller Prokura ertheilt. . ö
Actien · Gesellschaft der Holler'schen Carlshütte bei Rendsburg. Der Verwaltungsrath der Gesellschaft ist ermächtigt worden zum Ankauf von 260 Stück eigener Aktien zum Zwecke der Vernichtung und Herabsetzung des Grundkapitals der Gesellschaft um S6 300,000. .
Wilhelm Höpcker. Paul Friedrich Julius ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Thellhaber Wilhelm Julius, Heinrich Ernst Böpcker unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Mai 26. L. Riessen. Inhaber: Johann Ludwig August
Riessen. . R. Noste. Inhaber: Robert Ferdinand Noske. Götze C Popert. Diese Firma hat an Axel Thomsen Prokura ertheilt.
Victor Firgan, J. H. 8 Sohn. Inhaber: Victor
Firgan. Mai 27. 4
Burghardt & Straka. Inhaber: Carl Friedrich Theodor Burghardt und Hugo Konrad Straka.
Cart Schülcke. Diese Firma hat die an Jacob Christian Lafrenz ertheilte Prokura aufgehoben.
H. Schmuck. Inhaber: Hartwig Hinrich Schmuck.
Hr. J. Holle. Inhaber: Christian Heinrich Fried⸗ rich Holle, Dr. phil.
„Eatrin“, gegenseitige Lebens versicherungs⸗ Bant in Wien. Die Gesellschaft hat Dr. Christian Heinrich Friedrich Holle, in Firma Dr. F. Holle, zu ihrem hiesigen Bevollmächtigten ernannt. Der⸗ felbe ist laut der beigebrachten Vollmacht ermäch⸗ tigt, Versicherungsanträge, sowie Prämien ent⸗ gegenzunehmen und die Gesellschaft vor den hiesi⸗ gen Gerichten zu vertreten. .
Heinrich Iissen. Inhaber: Heinrich August Jissen.
Transatianlische Rückversicherungs⸗ Gesell. schaft. Johann Diederich Carl Hinrich Fahl ist nach Maßgabe 5. 18 der Statuten zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft in Gemeinschaft mit dem Mitgliede des Verwaltungsrathes Adolph Emil Schmidt ermächtigt worden.
Transatlantische Feuer ⸗Versicherungs⸗Actien. Gesellschaft. Johann Diederich Carl Hinrich Fahl ist nach Maßgabe 8. 15 der Statuten zur Zeich⸗ nung der Firma der Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem der Mitglieder der Aufsichtsrathes Moritz Levy Meyersberg und Paul Johann Martin Picken⸗
pack ermächtigt worden. Hamburg. Das Handelsgericht.
Her for (l. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Herford. Gs ist eingetragen zufolge Verfügung vom 77. Mai 1579 am 28. Mai 1579: ; Nr. 187 des Gesellschaftsregisters: .
Die Handels gesellschaft unter der Firma „Ge⸗ brüder Knigge“, die in Enger ihren Sitz und am 1. Januar 1879 begonnen hat.
Die Gesellschafter sind: . .
1) der Kaufmann Hermann Heinrich Wilhelm
Knigge zu Enger, . ; 2) . ,, Hermann Heinrich Knigge daselbst, . von welchen jeder für sich allein befugt ist, die Gesellschaft zu vertreten.
H dnliksherg. Handelsregister. Die dem Hermann Busse und Leopold Frohmann
von hier für die hiesige Handelsfirma „Moritz
Rosenthal & Co,“ ertheilte Prokura ist erloschen.
isst gelöscht.
. . Potsdam.
Dies ist zufolge Verfügung vom 26. am 27. Mai d. J. unter Nr. 536 in das Prokurenregister ein⸗ getragen. .
Königsberg, den 27. Mai 1879.
Königliches Kommerz und Admiralitäts⸗Kollegium.
HRrotosehim. Bekanntmachung.!
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 329 ein etragene Firma „S. Korn in Krotoschin“ ist erloschen. ;
Krotoschin, den 24 Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Hohn horst.
LzrrMeHhI. Zu O. 3. 33 des Gesellschaftsregisters „Hug K Kieser in Grenzach wurde eingetragen; Der offene Theilhaber Ernst Ludewig Kiefer ist saut Ehevertrag vom 17. April d. J. mit Katha— rina Bachtel von Husingen verheirathet. Jeder Ghegatte wirft 100 6 in die Gemeinschaft ein, von dem alles übrige Vermögen ausgeschlossen ist.
Zu O. 3. 84 des Firmenregisters „J. Will⸗ stätter / in. Lörrach wurde eingetragen: Die Firma J. Willstätter in Lörrgch ist erloschen.
Lörrach, den 24/27. Mai 1879.
Gr. Amtsgericht.
Memel. ,,
Die Kauffrau Charlotte Käthe Henseler, geb. Ehmer, zu Memel hat daselbst unter der Firma; C. K. Henseler ein Handelsgeschäft begründet, was in' nner Firmenregister sub Nr. 735 eingetragen ist.
Memel, den 24. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Handels und . e fe.
Minden. Königliches Kreisgericht Minden, I. Abtheilnng. In unser Handels ⸗Firmenregister hat unter Nr. 387 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Otto Leunig in Minden. Ort der Niederlassung: Minden. Bezeichnung der Firma: Otto Leunig. Eingetragen auf Verfügung vom 26. Mai 1879 am 27. Mai ejusd.
NRanmhurg a. / 8. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht, L. Abtheilung, zu Naumburg a. /S.
In unserm Firmenregister ist die unter Nr. 9 auf den Kaufmann Karl Hermann Martin Alfred Salzmann in Heldrungen eingetragene Firma:
A. Salzmann . gelöscht worden, zufolge Verfügung vom 24. Mai 1879 am 26. Mai 1879.
Neidemhurkg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist eingetragen:
Col. 1. Laufende Nummer: Nr. 163,
Col. 2. Bezeichnung des Firma Inhabers: Kaufmann Adolph Landshut in Soldau,
Col. 3. Ort der Niederlassung: Soldau,
Col. 4. Bezeichnung der Firma: Adolph Landshut,
Col. 5. Zeit der Eintragung: eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Mai 1879 am 27. Mai 1879.
Vor eldiausem. Handelsregister des stöniglichen Lreisgerichts zu Nordhausen.
Die Firma: „Alb. Dehne“ sub Nr. 577 des ir len fn fn, ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 am 28. Mai 1879.
Pesen. Handelsregister.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 27. Mal er. heute eingetragen worden:
bei Nr. 501, die hiesige Firma Rudolf Bau⸗ mann ist durch Kauf vom J. Mai 1879 ab auf den Goldarheiter und Kaufmann Theofil Baumann zu Posen übergegangen, vergleiche Nr. 1896 des Firmenregisters;
unter Nr. 1896 die Firma Rudolf Baumann, Ort der Niederlassung Posen und als Inhaber der⸗ selben der Goldarbeiter und Kaufmann Theofil Baumann zu Posen.
Posen, den 28. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Potadcdlamm. Bekanntmachung. ; Die unter Nr. 22838 des Fir menregisters eingetra⸗
gene Firma: „A. Baffi
Potsdam, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Bekanntmachung. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. S684 die Handlung in Firma: Georg Liepmann zu Beelitz vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Kaufmann Gustay Liepmann in Heelitz ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanng Georg Liepmann in Beelitz als Handeltgesellschafter eingetreten, und die nunmehr unter der Firma Gebr. Liepmann b stehende Handelsgesell. schaft unter Rr. 147 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der unter der Firma: ö „Gebr. Liepmann“ n 15. Mai 1879 begonnenen Handelegesellschaft nd: I) der Kaufmann Georg Liepmann, 2) der Kaufmann Gustav Liepmann, Beide in Beelitz. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 147 eingetragen worden. Potsdam, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. Sehirimm. Bekanntmachung. . Die in unserem Firmenregister Nr. 117 einge⸗
tragene Firma „Samuel Abraham in Dolzig“ ist erloschen. Schrimm, den 26. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Schrweidnitz. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr.! bei der 1 1
„Consum⸗Verein Hoffnung,“ Eingetragene Genosseschaft,“ zu Schweidnitz in Colonne 4 Folgendes eingetragen worden: Das Liquidationsgeschäft ist beendet.“ Schmeidnitz, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Stallupönen,., Bekanntmachung.
In unser Register zur Eintragung der Ausschlie⸗ . und Aufhebung der Gütergemeinschaft ist zu. olge Verfügung vom 26. Mai 1879 sub Nr. 30 folgende Eintragung bewirkt:
Der Kaufmann Otto Kammer zu End- kühnen hat für seine Ehe mit EGlisabeth Maria Amalte, geb. Friese, durch Vertrag vom 10. Mai 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und ist dem Vermögen der Ehefrau die Eigenschaft des Vorbehaltenen beigelegt worden.
Stallupönen, den 26. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Steinfurt. Bekanntmachung.
Die in unser Handelsregister sub Nr. 69 ein⸗ getragene Handelsgesellschaft: H. Werning er Comp. zu Ochtrup, deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Werning zu Langenhorst und die Ehefrau Bürgers Bernard Roß, Bernardine Theodore, geb. Dirksen, zu Ochtrup waren, ist durch gegensceitige Uebereinkunft aufgelöset. Zum Liquidator ist der Bürger Bernard Roß zu Ochtrup bestellt.
Steinfurt, den 26. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Sülz. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage sub Nr. 12, betref. fend die Firma C. G. Lüthke Sohn, Columne 9 eingetragen: Der Kaufmann Carl Lüthke in Sülz hat für seine Ehe mit Elisabeth, geb. Schleich, durch Vertrag vom 27. Man d. J. die eheliche Gütergemeinschaft aufgehoben.
Sül; den 28. Mai 1879.
Großherzogliches Stadtgericht.
Vwalctenhurs. Bekanntmachnng.
Bei dem in unserm Genossenschaftsregister sub Nr. 4 eingetragenen Consum⸗Verein „Biene“, eingetragene Genossenschaft, zu Alt⸗Liebichau, ist zufolge Verfügung vom 19. Mai 1879 am 29. Mai 1879 in Col. IV. Folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft hat laut vorschriftsmäßig er⸗ zielten Generalversammlungsbeschlüssen vom 6. April und 7. Mai 1879 die Liquidation beschlossen und sind zu Liqui- datoren der Genossenschaft: J a. der Stellenbesitzer Franz Lante aus Alt⸗ wasser, b. der Handelsmann Friedrich Paetzold aus Neu⸗Salzbrunn gewählt worden.
Waldenburg, den 19. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
V ongror itz. Bekanntmachung.
In unser Handelsregister ist zufo lge Verfügung vom 24. Mai er. an demselben Tage Folgendes eingetragen:
Nr. 148 früher Nr. 91. Bezeichnung des Firmeninhabers: Bernhard Gerson. Ort der Niederlassung: Wongrowitz. Bezeichnung der Firma: Simon Gerson.
Bei Nr. 91 des Handelsregisters ist Folgendes eingetragen:
Daß Handelsgeschäft ist mit sämmtlichen Ak⸗ tivis und Passivis durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Bernhard Gerson übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.
Wongrowitz, den 24. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Zeltz. In unser Handelsgesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 125 eingetragenen Firma Meuche & . in Theißen, zufolge Verfügung vom heutigen age in Colonne 2: Die Firma ist geändert in Otto & Camp. in Colonne 4: Der a nn Carl Wil⸗ helm Otto zu Doebris sst nur allein befugt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen, eingetragen worden. Zeitz, den 27. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Zeichen ⸗Register Nr. 22.
S. Nr. 21 in Nr. 119 Reichs⸗Anz. — Nr. 119 Gentral⸗Handeltz⸗Register. Die ausländischen Zeichen werden unter Lei vzig veroffentlicht.) Kerim. Königliches Stadtgericht. L. Abtheilung für Civilsachen.
Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Danielsohn K Hammerstein in Berlin, nach An⸗ meldung vom 25. Mai 1879, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten für Seide und Garne
a. unter Nr, 490 das Zeichen:
b. unter Rr. 491 das Zeichen:
Elh er fell. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 242 zu der Firma:
Schnabel zu Elberfeld, uach Anmel⸗ dung vom 8. Mai er., Nach⸗ mittags 45 Uhr, für Char⸗ 7
treux das 1 Zeichen: * — — welches auf den Behältern und Vorschußkapseln an—⸗ gebracht wird. Elberfeld, eodem. Königliches Handelsgericht.
Elberfeld. Auf Antrag vom heutigen Tage ist das von der Firma „H. R. Machenbach“ zu Solingen bisher geführte, am 8. November 1377 in das Zeichenregister des hiesigen Königlichen Han— delsgerichts unter Nr. 219 eingetragene Waaren—⸗ zeichen „die Glocke“ gelöscht worden. Elberfeld, den 21. Mai 1879. Der c. Handelsgerichts⸗Sekretär. Schmidt.
S6 KRLEEILS
Erfurt. In unser Marken⸗ (Zeichen Register Vol. I. Fol. 4 ist als Marke einge⸗ tragen unter Nr. 9 zu der Firma: Oskar Krug, Liquör⸗ fabrik in Erfurt, nach An— meldung vom 21. Mai er., Vormittags 114 Uhr, für Liquör (Kaiser⸗Elixir) das Zeichen:
Erfurt, den 21. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Frame Cart a. M. Das am 15, November 1875, Nachmittags 3 Uhr, unter Nr. 42 von der Firma „E, Heseler“ hier angemeldete und am 24. März 1877 auf die Firma „Heseler K Badorff“ übergetragene Wagrenzeichen, — veröffentlicht im Deutschen Reichs⸗-Anzeiger vom 25. November 1875 Nr. 278 und am 29. März 1877 Nr. 76 — ist am 20. Mai 1879, nachdem von diesem Tage an die Firma „Heseler & Badorff. erloschen ist, rertragsmäßig auf die Firma „P. J. Badorff“ übergegangen und wird nun von letztgenannter Firma geführt.
Frankfurt a. M., den 21. Mai 1879. Im Auftrag des K. Stadtgerichts J. Das Wechsel⸗Notariat i. d. N.: Dr. L. Haag.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 187 zur Firma: Chemisch⸗tech⸗
nische Fabrik von Gustav Rad⸗
bruch in Hamburg, nach Anmeldung
vom 27. Mai 1879, Vormittags 10
Uhr, für chemische Ueberzüge, Lacke
und Firnisse das Zeichen:
Hamburg. Das Handelsgericht.
Hannu. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 35 zu der Firma: G. C. Hisgen, Naß⸗ mühle bei Hanau, nach An⸗ meldung vom 12. d. M., Vor⸗ mittags 103 Uhr, für Lackfarben⸗ waaren das Zeichen:
welches rechts und links auf den Waaren⸗Etiquetten angebracht wird. Hanau, den 12. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Müller.
eunmäiecd. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 49 zu der Firma G. Braun in Ehrenbreit stein auf Anmeldung vom 15. Mai 1879, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Kräuter ⸗Magen ˖ Elixir das
Zeichen:
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welches auf der Waare und der Verpackung ange ⸗ bracht wird. Rweuwled, den 17. Mal 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtbeilnng.
Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2585 zu der Firma: Jos. Heintz van Lanmnde- varyelt in Luxemburg, nach Anmeldung vom 16. Mai 1579, Mittags 12 Uhr, für Cigarren, geschnittene Rauchtabake und Cigaretten das Zeichen:
welches durch Aufkleben auf den Packeten, Ver⸗ packungen zc. angebracht wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.
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Muster⸗Negister.
(Die aus ländischen Mufter werden unter . Leipzig veröffentlicht.)
Eihenstockt. In das Musterregister ist eing:⸗ tragen: Nr. 28. Firma M. Hirschberg & Co. in Eibenstock, eine versiegelte Kapsel, Serie IX., enthaltend: 28 Tücher, Fabriknummern 59 his 54, 300 bis 307, 350 bis 357, 1910 bis 1916, 2 Echarpes, Fabriknummern 50! und 502, 9 Tischdecken, Fabrik⸗ nummern 1 bis 9. 27 Streifen, Fahriknummern I667 bis 693, und 13 Einsätze, Fabriknummern 335 bis 3363, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahte⸗ angemeldet am 15. April 1879, Vormittags 12 Uhr. Königliches Sächs. Gerichtsamt Eiben⸗ stock, den 2. Mai 1879. Landrock.
Konkur(se.
(4788
Zu dem Konkurse über das Vermögen des Kauf manns Karl Heinrich Ludwig Kasche, in Firma C. Kasche & Cie. hat der Gutsbesitzer Karl Friedrich Wollank, hier, drei Hypothekenforderungen von zu⸗ sammen 264 000 M (abzüglich von 3000 A0) nebst Wg resp. 6 9o Zinsen event, in Betreff des bei der Subhastation des verpfändeten Grundstücks eintre⸗ tenden Ausfalls nachträglich angemeldet. ist? ij Termin zur Prüfung dieser i
auf den 11. Juni 1879, Vormittags 115 Uhr, im Stadtgerichtsgebäude, Portal III, 1“ Treppe hoch, Zimmer Nr. II, vor dem unterzeichneten Kom⸗ missar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden. Berlin, den 21. Mai 1879. ; Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses. Christoffers.
Forderung
as! Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber das Vermögen der Sandlung J. & A. Goldmann, Leipzigerstraße Nr. 6c, sowle über das Privatvermögen der beiden Inhaber Jacob Wil⸗ helm Goldmaun und Albert Goldmann, Leip— zigerstraße Nr. 64, ist am 29. Mai 1879, Nachmit⸗ tags 1 Uhr, der kaufmännische Konkurs eröffnet und ist der Tag der Zahlungseinstellung festgesetzt
auf den 80. Februar 1879.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist de ,, Brinckmeyer, Stralauerstraße Nr. 33, bestellt.
Die Gläubiger der Gemeinschuldner werden auf— gefordert, in dem auf
den 10. Juni 1879, Vormittags 11 Uhr, im Stadtgerichtsgebäude, Portal III., 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem Kommissar, dem Königlichen Stadtgerichts-Rath Herrn Pfeil, anberaumten Ter mine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters, sowie even- tuell über die Bestellung eines einstweiligen Ver—⸗ waltungsrathes abzugeben.
Allen, welche von den Gemeinschuldnern etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihnen etwas ver⸗= schulden, wird aufgegeben, nichts an dieselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Hiner nnd!
bis zum 9. Juli 1879 einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen echte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern.
Pfandinhaber und andere mit denselben gleich⸗ berechtigte Gläubiger der Gemeinschuldner haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.
Alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprẽche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht
bis zum 9. Juli 1879 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerbalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur m des definitiven Ver- waltungspersonals au den . 1879, Bormittags 10 Uhr. i Stadtgerichts gebäude, Portal III., T rexpe doch. Zimmer Rr. 12, vor dem oben genannten Kommis⸗
inen. sar zu erscheinen es Termins weird ge-
diach Abhaltung di x ei ufa! mit der Verhandlung über den
Allord verfahren werden.
Zugleich it zur Anmeldung der Forderungen der Konkurggläubiger noch eine weite Frist
bis zum 18. Oltober 1879 einschlie Iich
festgesetzt und zur Prüfung aller innerhalb der ellen Frist angemeldeten Forderungen ein Ter- min auf den 14. November 1879, Vormittags 10 Uhr. im Stadtgerichts gebäude, Portal 11. 1 Treppe boch. Jimmer Nr. 12, vor dem oben r, Rommissas Inberaumt, zu welchem sämmahiche Gläubiger vor⸗ geladen werden, welche ibrz Forderungen inner dald einer der Fristen angemeldet daben.
Wer selne Anmeldung schristlich hreiht, dat elne Abschrift dersaiben und ibrer Anlagen deu fügen.