187 Bei der am 9. Dezember r. nach dem sennese. ten Tilgungsplane stattgehabten Ausloosung von auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 26. November 1870 (G. S. S. 1181) ausgegebenen 5 M Kreisobligationen sind nachstebende Obliga⸗ tionen zur Tilgung im Jahre 1879 gezogen worden:
Littr' 6. über 30 Thlr. — 150 S Nr. 289 235 2995 325 338 363 367 377 381 382 393 394 406 407 411 422 423 426 430 438 440 441 447 460.
Diefe Obligationen werden hierdurch den In= habern mit der Aufforderun gekündigt, die Kapital⸗ betrãge am 1. Juli 1879 kei der Kreis Kommunal; Kasse zu Birnbaum gegen Rückgabe der Kreisobli⸗ gationen und der dazu gehörigen Talons mit den Zinscoupons Serie Il. Nr. 19in Empfang zu nehmen.
Folgende bereits ausgelooste und gekündigte Kreis- obligationen sind noch nicht eingelöst worden;
Littr. C. über 50 Thlr. — 150 M. Nr. 286 308 321 324 325 332 346 357 452.
Littr. D. über 25 Thlr. 75 M Nr. 714 11
Für etwa fehlende unentgeltlich abzufũhrende Coupons werden die Zinsbeträge an dem Kapitale gekürzt werden.
Birnbaum, den 28. Dezember 1878. ö Namens der kreisständischen Finanzkommission des Kreises Birnbaum.
Der Königliche Landrath. von Kalckreu th.
20 ) 9 ö Bekanntmachung.
Das unterzeichnete Chausseebau⸗Comits des Co- seler Kreises bringt hiermit zur öffentlichen Kennt- niß, daß bei der in Gemäßheit des Aller höchsten Privilegiums vom 1. März 1859 heut zum Zweck der weiteren Amortisation stattgehabten Aus⸗ loosung der
Coseler Kreis⸗OSbligationen III. Emission die Nummern der nachstehenden Apoints gezogen worden sind: ; Litt. A. à 500 Thlr. — 1500 :
Nr. J. ö Litt. B. . Thlr. — 300 :
Nr. 119 174 und Litt. C. à 50 Thlr. — 150 A:
Nr. 56 1035 135 175 und 219. .
Die Inhaber dieser Apoints werden aufgefordert, deren Rominalbeträge gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen und der zugehörigen Zinscoupons vom 1. Juli d. J. ab in der Kreis ⸗Kommunal⸗Kasse bierfelbst in Empfang zu nehmen. Mit diesem Tage hört der Zinsenlauf auf. Für die etwa feh⸗ lenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen. .
Cosel, den 23. Januar 18709. . Das kreisständische Chausseeban Comitè. Himml,
Königl. Geheimer Regierungs⸗ und Landrath, Vorsitzender.
72 1 . Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus- loosung von Rreisobligationen Lauenburger Kreises sind aus geloost und werden den Inhabern zur Rüäcklahlung am 2. Januar 1880 hiermit gekündigt:
Litt. 6.
Die Obligationen L. Emission. Rr. 7 id3 241 3090 über je 109 Thlr. itt. B. Rr. 4 9 13 20 21 24 36 47 62 64 67 65 76 S5 90 103 109 113 114 116 117 118 122 130 133 136 137 145 152 173 178 180 184 196 200 203 213 221 232 242 243 über je 50 Thlr. Litt. E. Rr. A 55 62 83 19 112115 125 126 143 iss 176 190 über je 235 Thlr. B. Zie Sbligationen II. Emission. Litt. A. Nr. 74 über 200 Thlr. . itt. B. Rr. 17 und 22 über je 100 Thlr. Die Rückjahlung erfolgt nur bei der hiesigen Kreis · ommunal· asse genen Rückgabe des Dri⸗ ginals der Schuldverschreibung der dazu gehörigen, nach dem 31. Dezember 1879 fällig werdenden Cou⸗ pons und des Talons. . . Aus früheren Ausloosungen sind bisher nicht ab⸗ geboben die Obligationen; J. Gmission Litt. G. Vr. Iitt. D. Nr. Litt. E. Nr. 52 57 deren Beträge nicht vorber verzinft werden. Lauenburg i. Pomm., den 27. Mai 1578. Namens des Kreisausschusses: Der Borsitzende
von Bonin.
(685 GSelanntmachung.
Nachdem in der Generalrersamml ung vom 155 Mai 2. c. die Liquidation unserer Gesellschaft befchlossen wurde, fordern wir gemãß S§. M43 des
rdels. Gesetzbuches die Gläubiger unse rer Gesell⸗ * auf, sich bei uns zu melden.
Minden, den 27. Mai 186.
Blotho,
Vereinigte Westfälische Zuckerfabriken in Liquid.
Der Liquidator. las ss] Bekanntmachung.
Die nach §. 5 des Pririlegiums vom 18. Juni 1853 vorgeschriebene Rasloosung der am 2. Ja⸗ nuar 18860 einzul senden
Schuld verschreibungen der Korporation der
sönigsberger naufmannuschaft wird am . Freitag, den 29. Juni er., Nachmittags 5 Uhr. in unserm Sessiont zimmer in der Bõrse — Auf⸗ ang von der Ostsseite ? Trexren — erfolgen, und fst dem Publikum der Zutritt gestattet. Cönigs berg, den 21. Mai 1879.
Borsteheramt der Canfmannschaft.
26 Bekanntmachung.
Auf Grund des Allerbẽchst bestätigt en. Statut; vom 12. Tejember 186564 ist am 8. d. M. die vier. zerrte Anzloofung Rei ser rei- Obligationen vem 1. April 1885 bebufs Amortisirung pro 1879
Litt. A. Nr. 3 5 27 35 49 69 72 73 und 14 à 200 Thlr. Litt. B. Nr. 35 39 83 87 108 115 122 123 138 149 152 161 und 200 2 100 Thlr. Litt. 6. Nr. 14 45 48 56 58 105 108 109 180 182 192 und 195 à 50 Thlr. itt. B. Air. Ig 75 I6 und 7s 3 25 Thlr. Dieselben werden hierdurch den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß vom 1. Juli 1879 ab: ) i) die weitere Verzinsung der ausgeloosten Obli⸗ gationen aufhört und 2) deren Nennwerth gegen Rückgabe derselben, sowie der dazu gehörigen Zinecoupons späterer Fälligkeits termine nebst Talons bei der hiesigen Kreis⸗Kommunalkasse baar zurückgezahlt wird. Gleichzeitig wird die Präsentalion der früher aus⸗ geloosten und nicht mehr verzinslichen Kreis⸗Obli⸗ gationen in Erinnerung gebracht. Reisse, den 15. Januar 1879. Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Neisse.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hohenzollern'scher Rentenbriefe. Bei der am R.., Mg. stattgefundenen Ausloosung Hohen zollern'scher Rentenbriefe behufs Zaklung auf ken J. Stktober er. sind folgende Nummern ge⸗ zogen worden: Litt. A. 6 599 FI. 45 Stück. . 291 565 595 648 659 739 800 834 1957 1101 1777 2132 2478 2567 2679 3768 3781 4024 4083 5324 7612 7633 7676 7761 7803 7954 8303 8486 8774 8986 9027 9035. Litt. B. à 100 Fl. 6 Stück. 311 484 537 541 562 375. Hitt. C. à 25 JI. 1 Stüd. 799. Die vorbezeichneten Rentenbriefe werden den Inhabern zum J. Oktober d. Is. hierdurch mit der Auff or⸗ derung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem genannten Tage ab gegen Quittung und Räck⸗ gabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande, also, wenn dieselben außer Cours gesetzt waren, nach vorheriger Wiederincourssetzung — bei der hiefigen Königlichen TLandeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Oktober 1879 hört die weitere Verzinsung der ausgelooften Reutenbriefe auf und 83 müsfen 'mit denselben die nicht mehr fällig wer⸗ denden Zinscoupons, Serie III. Nr. 6—- 16 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigen⸗ falls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Einlösung der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter Einfendung durch die Polt an die Königliche Landes⸗ faffe hier erfolgen und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustell ende,
1144 1283 1636 17359 2813 2893 3082 3372 5445 7221 7322 7551
über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Ueber⸗ sendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Poft auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelõsten Rentenbriefe und zwar aus der Verloosuag pro 1. April 18765: Litt. A. Nr. 2151, pro 1. April 1878: litt. . Nr. 867 1282 1527, pro 1. Oktober 1878; Titt. C. Nr 63 19h 1318, pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 6623 7617 7848, Litt. B. Nr. 126 159 1065, Litt. C. Nr. 2360 335 462 605, zur Vermeidung weiterer Zinsenverluste an die Einlsösung hierdurch wieder holt erinnert. Sigmaringen, den 15. Mai 1879. Königliche Regierung.
Wochen⸗Answeise der deutschen Settelbanken. Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 31. Mai 1879.
aetira. Metallbestand: 4s M * 17. 3. Bestand an Reichs kassenscheinen: 420 * Bestand an Roten anderer Banken; 562, 0 Weck sel: 435735571 Æ 76 3. Lombard: 2992,50. Effetten: 436815 Æ 75 3. Sonstige Aktiva: 6124 M 72 3.
Eenaica. Grundkapital: 300 QO , Fe. serve· Fonds: 6M Q t Banknoten im Umlauf: 23755500 * Tägliche Verbindlichkeiten: Deyositen˖ FRapitalien 2950, 719 M An Kündigungsfrist ge⸗ hundene Verbindlichkeiten: 180 000 4 Sonstige Passtva; vacat. ö
Grentuelle Berbindlichleiten aus weiter begebenen im Inlande jablbaren Wechseln: 71401 A 85 8.
Commerz-Bank in Lübeck. zatus am 31. Mai 18279.
de. Aetiva. Netallbestand w
Reichsłassenscheine Noten anderer Banken Sonstige Kassenbestãnde
VR echselbestand ; Lombardforderangen. c / Effekten des Reservefonds. Täglich fallige Guthaben Sonstige Actira
Grundkapital li Banknoten im Umlauf- 683, 9M. Sons ge taglich fallige Verbind- ii 1,052,629. 5 An eine Kändigungsfrist geban- ; 2,183,347. 51,094.
4882
80 22
— ——
315,724. 632. 275.
43.26. 569.035. 607423.
240M. M).
— SS 1 838
ö *
ai vα.· w
dene Verbindlichkeiten Sonstige Paseiræ c
Event. Terbindlichkeiten weiter begebenen, im zahlbaren Wechseln
⸗ Verschiedene Bekanntmachungen. rä, Stadtraths⸗Stelle.
Beim biesigen Magistrate kollegium ist die Stelle eines befoldeten Stadtrathes sofcrt iu besetzen. Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre. Das vensions⸗ berechtigte Gehalt ist auf 350 festgesetzt, won in der Regel als nicht pensionsberechtigte Einnahme ca. Z00 M für die zeitweise Verwaltung de⸗ Stan⸗ des amtes kommen. Nebenämter, öffentliche oder private, welche mit einem Honorar verbunden find, darf der Gewählte ohne die Genehmigung der beiden sftadtischen Bebörden nicht übernehmen und darf nnerkalt der jwölssährigen Wablveriode aus seinem Amte erst nach einer Kündigung von drei Monaten
3
A 80628.
bestanden oder sich in der Verwaltung einer größeren Kommune als Magistratsmitglied schon bewährt haben, wollen sich sofort und spätestens bis zum 56. Juni d. J. unter Einreichung ihrer Zeugnisse bei uͤnferem Vorsitzenden Dr. Zehme melden. Frankfurt a. / Sder, den 31. Mai 1879.
Die Stadtverordneten · Versammlung.
Ein qualifizirter Thierarzt soll inter imistisch mit den kreisthierärztlichen Funktionen für den Kreis Montjoie betraut werden. Mit der Wahr= nehmung diefer Funktionen ist zur Zeit eine kreis ständische Remuneration von jährlich 900 A6 und die Einnahmen aus den Hengst⸗ und Stier körungen verbunden. Es wird jedoch am Schlusse des Rech⸗ nungsjahres in Erwägung genommen werden, ob noch eine fernere Remuneration bewilligt und ob die Stelle zu einer etatsmäßigen Staatsstelle er⸗ hoben werden kann. Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Oualifikationszeugnisse und sonftigen Atteste, somie eines kurzen Lebenslaufs spätestens bis zum 190. Juli d. J. an den König⸗ lichen Landrath Rennen zu Montjoie einreichen. Aachen, den 15. Mai 1873. Königliche Regie⸗ rung. Abtheilung des Junern.
Oschersleben⸗Neindorfer Secundär⸗ iss eisenbahn⸗Actien⸗Gesellschaft. General ⸗Versammlung am 14A. Juni 1879,
Nachmittags 3 Uhr, im Hotel sniecke, Oschersleben. Tages ordnung:
Bericht über den Beschluß des Staats ⸗Mini⸗
steriums nach Verfügung Sr. Excellen; des
Herrn Handels⸗Minifteas sub Nr. V. 5593/78
und der geschehenen Handlungen Seitens des
Vorstandes auf Grund Generalversammlungs⸗
beschlusses vom 19. März v. X.
2) Beschlußfaffung über die in 8. 11 L., II. und ö. der Statuten bezeichneten Punkte.
3) Wahl von Vorstandsersatzyersonen und Auf⸗
sichts rathsmitgliedern.
Die der Verfammlung beiwohnen wollenden Herren Aetionaire werden ersucht, sich bis zum 12. Funi im Versammlungslocale, woselbst auch die Statuten der Gesellschaft und die Pläne ꝛc. zur vorherigen Einsicht ausliegen, anzumelden.
Der Vorstand.
Vor lldeutsche Bank m 1 1879.
7.682, 776. 19, 970,442. I. 312,114.
4 778,269. 20, 369. 478. 12, 699,911.
1
4884 Ausweis
der oldenburgischen Liandeshank
per 31. Mai 1879. A etiva.
; 240164.
3660686. 693093. 22990. 3083404. 334907. 480M.
JJ 180000.
J S 151892709. 31.
. 16
36. 15.
33.
20. 15.
Kassebestand 6 ö
3, Diskontirte verlooste Effekten Konto- Korrent-Saldo Lombard-Darlehen
d Nicht eingeforderte 60 pCt. des Aktienkapitals . Diverse
—
Status ultimo Mai Activa. Cassa J i 6 Hiesige Wechsel Auswärtige Wechsel. Fonds und Actien. Darlehen gegen Unterpfand Conto-Corrente mit Hiesigen. (davon gegen Sicherheiten M 11,035,394. 43.) iii, Bank- Gebäude. ö Für den Reservefonds ange- kaufte Effekten Passi va. .
Aktienkapital. 300000. Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen Einlagen von
,,
. 64.5092. 900666. S 3015322. 2.999, 768.
S6 24040.
45, 0M), OO. S2, 42. 13. 135,793. 18.998.996. 3, 000.909.
Capital. Conto.-. Verzinsliche Depositen. ai,, Auswärtige Correspondenten. Reservefonds Deleredere-Conto.. Interims-Abschreibe-Conto.. Dividenden-Restanten.. Dividenden von 1378... Hamburg, den 31. Mai 1879.
Pie Direction.
11
*
Aufgernfene, noch nicht zur Ein-
l5sung gelangte Banknoten z Diverse.
.
2. 38.
Jö
. / / . ? ö Fed err nit az5geründeten Spit
aus der Stahlfedern-Fabrik von . C. REBrandauer &C Co., NHirming ham.
gleiten leicht und angenehm über das Papier, hne zu Eratzen oder mit der Tinte zu spritzen. Musterschachteln à 2Dtz. Stück sortirt M Pf. Zu beziehen durch jede Papierhandlung, Fabriks Niederlage bei 305111 S. LS vwenkain., I71. Friedrichstr. Berlin X. . ö 83 K
Wa agthalb ahn.
Kundmachung.
Der unterzeichnete Direktionsrath beehrt sich die Herren Aktionäre der Waagthalbahn
zur VII. ordentlichen Generalversammlung, Montag, den 30. Juni 1879, um 11 Uhr Vormittags,
im Sitzungs saale der Gesellschaft zu Preßburg (Fischerthor, neues Sparkassa ⸗ Gebãude) stattfinden
wird, hiermit einzuladen. Gegenstand der Verhandlung: Bericht des Direktionsrathes über die Geschäftsgebahrung und die Jahres rechnung (Bilanz) für das Jahr 1878. Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Rechnungen des abgelaufenen Jahres. — Ertheilung des Absolutoriums an den Direktionsrath, Direktion und Auffichts rath. . . . 3) Antrag über die Verwendung des Reinertrãgnisses und Bestimmung der Präsenz⸗ marken, sowie der Bezüge des Aufsichtsrathes für das laufende Jahr. 4 Bericht über gesetz lich erfolgte Sanctionirung und Durchführung des Vertrages be⸗ züglich Ankaufes der Bahn durch den ung. Staat. 5) Bericht des Direktionsrathes, der Direktion und des stand und Bilan; pro 1878 bis zum Tage der Uebergabe der und Ertheilung des diesbezüglichen Absolutoriumẽ. 6) Beschlußfaũlung bezüglich Auflöfung der Gesellschaft. *. 7) Wahl des Ciauidations⸗Comitès, eventuell Neuwahl des Aussichtsrathts. . Gemãß 5. I4 der Gesellschafts statuten ) wollen jene Herren Aktionäre, welche dieser General ; versammlung beijuwohnen beabsichtigen, ihre Aktien längftens bis 16. Juni 1879 bei nachbegeichneter Depotstelle hinterlegen, und dafür unter Einem die auf ihre Namen lautenden Legitimation starten in
Empfang nehmen, und zwar; . . e. = in Preßburg: bei der Hauptkassa der Gesellschaft (Fischerthor, neues, SDSparkassa⸗ Gebäude, II. Stock).
sich gemã5 5§. 35 der Stafuten mittelst Vollmacht durch stimmberechtigte
welche
1 2)
Aufsichtsrathes über Vermögens ⸗ Bahn an den Staat
Abwesende kõnne
Aktionãre vertreten lassen. — . 4 Die deponirten Aktien können gegen Rückgabe der Erlagsbestätigungen nach abgehaltener
Generalversammlung bei der betreff enden Erlagsstelle wieder in Empfang genommen werden. Preßburg, den 27. Mai 1878.
Der Direktionsrath der Waagthalbahn.
35. 34 der Statuten lautet: . ( Der Besitz von Attien inn Nominalwerthe von 300 Fl, berechtigt im einer Stimme. Zur Aus übung dieses Rechtes wird erfordert, daß die Aktie amn nit den nicht fälligen Coupons und Talons oder der, in Gemäßheit des 8. 24 behobene Er lageschein über die Deyonirung der erforderlichen Anzahl von Aktien längstens 14 Tage vor dem Zusammentritte der Ge neralversammlung bei der Kassa der Gesellschaft an den vom Direftionsrathe bezeich aeten Orten des In und Auslandes hinterlegt werden. Ten Aktionären, welche in Gemãßheit der vorstehenden Best immungen ihre Aktien, beziehungt weise den Erlagschein, rechtzeitig deponitt baben, werden Legitimations karten zum Gintritie in die Versammlung ausgeferligt. Auf „diesen Karten ift die Anzahl der deponirten Attien und der dem Deponenten geblchrenden
Stimmen ju verjeichnen. . . . Die deronirten Aktien oder Erlagscheine bleiben bis nach abgehaltener Generalversamm ·
vorschritemätig erfolgt, und es sind hierbei die nachstehend genannten Apointè geiogen worden:
aut scheiden. — . Bewerber, welche das Examen alt Gerichte ⸗ Ie ñor
lung hinterlegt.“ z ) (Nachdruck wird nicht honorirt.
zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Mn 127.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gese und die im Patentgesetz,
Handel s⸗Negister
das Deutsche Reich : Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Modellen, vom 11. Januar 1876,
Central
Das Central⸗Handels⸗Register für zurch Carl Heymanns Berlag, Berlin, W., auch durch die Expedition: 8W.,
Zweite Beilage
Berlin, Dienstag, den 3. Juni
ö
vom 25. Mai 1877,
kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie für Berlin
es über den Markenschnutz, vorgeschrie benen Bekanntmachungen veröffentlich
Abonnement beträgt 1 50 * für das Piertelsahr. In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
schen Staats⸗Anzeiger.
1879.
, —— — — — vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und t werden, erfcheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.
Reich. n us)
— Tas — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
·
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldun hat die an⸗ egebene Rummer erhalten. Der Gegenstand der f ne elbung ist von dem angegebenen Tage an einst ⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rr. 1764/75. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Heinrich Ujhelr, Fabrikant in Wien.
Verfahren zur Reinigung von Ozokerit (Erd⸗
wachs). .
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flüssiger Körper. Kl. 64.
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, mit doppelter Durchbohrung. Nr. 12 683. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Desjardim und Louis Legrand in St. Quentin.
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Amerika).
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in Görlitz.
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Reuerungen in den Hülfsmitteln zur Fabri— kation von Nägeln, Bolzen und dergleichen. Rl. 49.
Nr. 15180. H. Jahrsetæz,
Berlin, Mühlendamm Nr. 1092. Getreidereinigungs⸗ und Schälmaschine. Kl. 50.
Nr. 15185. H. Ketehe, Ingenieur in Berlin, Naunynstraße 43.
Vorrichtung zum Verschluß von Wasserleitungs⸗ rohren vor den Ablaßhähnen. Kl. 35.
Nr. 15 218. Karl T. Burchardt in Berlin, Mauerstr. 69, für Thomas Watson Chapmam in London.
Reuerungen an Ventilhähnen. Kl. 85.
Nr. 15 225. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Cibil. Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 126, für John Relsom, Mechaniker in Bockford (Illinois) V. St. A. und Coutinrat et Co., Fabrikanten in Troyes⸗Aube, Frankreich.
Reuerungen an Strickmaschinen. Kl. 25.
Nr. 15 238. F. B. Hchhele,. Cisenkahn- maschinenmeister in Pofen, St. Martinstr. 19 II., für Georg ietz, Ober Ingenieur in Iglau in Mähren.
Kombinirtes Werkzeug zum Aufpressen und Bördeln der Rauchröhren in Dampfkesseln.
Kl. 49.
Nr. 15 384. M. MHazgelhert, Zahnarzt in Berlin, Leipzigerstr. 30.
Künftliches Gebiß, welches ohne Beihülfe einer den Gaumen deckenden Platte und ohne Be⸗ festigung an vorhandene Zähne oder an ein Untergebiß lediglich durch ein schmales Sauge⸗ band im Munde sich festsaugt. Kl. 30.
Nr 15461. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M., für Charles Danis in Paris.
Bildung von Dampf in einem Dampferzeuger mittels Elektrizität. Kl. 13.
Nr. i5 4153. Wirth & Comp. in Frankfurt
a. M., für Dèsir Elphege Mut in Boßregard. Taschenzirkel. Kl. 42.
Nr. 15 551. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Adolph Schlösser, Ingenieur zu Lemberg (Desterreich). .
Stellbarer Toilette, und Reisespiegel. Kl. 34.
Nr. 15 539. steine & Hartumtz in Quedlinburg.
Selbstthätiger Kondensationswasser ⸗Ableiter für beliebigen Dampfdruck. Kl. 13.
Nr 15 694. W. D. Lom in Duisburg. , . an rotirenden Dampfmaschinen. .
Nr. 15 766. Johann Hema, Maschinenfabrikant in Augsburg.
Teig⸗Theilmaschine. Kl. 2.
Nr. 15784. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M. für William Pendleton Clarls und Charles Ethan Cliarke in Belmont.
Neuerungen an Pferderechen. Kl. 45.
Nr. 15 884. Brydges & Gomp., Ingenieure in Berlin, Belle Alliancestr. 37 für Charles Balhatehet FEeclanr in Nailsworth, England. Auglöschvorrichtung an Petroleumlampen in Gestalt eines Flügels an oder in der Docht⸗ hülse, welcher durch Federkraft oder ein Gewicht auf den niedergeschrobenen Docht gedrückt wird.
für Gardinen.
Inspektor in
Kl. 4. N. j5 907. Wirth & Comp. in Frankfurt 3. M. für die PEraer MI asοInenhkhui- AH IL. ¶ ce llehuft in Prag. Puffer⸗ und Federapparat zur elastischen Span , . Ketten eines Kettenschleppschiffes.˖ w. Nr. i5ß 9384. Wilh. Unterliln, Kaufmann in Düssel dorf. . Neuerungen an Maschinen zum Zerkleinern der Schollen bei schwerem Ackerboden. Zusatz zu P. A. Nr. S072 /79. Kl. 45. Nr. 16 19. Hug. A HH, Spinnerei⸗ Direktor in Mülhausen 1. Eljaß. . - Schmiereinrichtungen für Spindelzapfen. Kl. 6. Berlin, den J. Junl 1819. saiserliches Patent · Amt. 4840 Jacobi.
—
erfolgt. des Roheisens,
.
Nr. stuhle rend des Wirkens,
6273.
erzielt wird,
Nr. 6275.
in Großenhain,
ösen,
Lüdenscheid.
Oelreservoir,
vom 30. Oktober 1878 Nr. 6281. (3Zusatz zu P. R. 3551) in Berlin, vom 5. November 1878 Nr. 6282. Kämm⸗Maschine,
vom 5. November 1878
Nr. 6284. mund,
Nr. 6285. zum Abrahmen
vom 5. Dejember 1878 Nr. 6286.
Toll.,
Nr. 6287. Ed. Ritterstraße 75,
Nr. 6289.
für Zahnräder und Getr Fr.
(Württemberg),
walzen an Futterschneide W. Spelsen, licher Maschinen in vom 18. Dezember 1878 Nr. 6292. gewehren,
J. IDeeley,
bei Birmingham Königlicher
Herichtisshusz Nr. 117 8d. Bl. bel Patent ˖ An- mestungen Nr. 703 muß es an der betreffenden
in der Zusammensetzung Kl. 63.
Neurrungen Wagenfebern.
Stelle heißen: Ansaugen, nicht Anagen.
Lindenstr. 92,
vom 1. Januar 1879 ab.
KEKolette,
vom 4. Oktober 1878 ab. Nr. 6278. Vorrichtung an Wirkmaschinen zur Hexstellung von Wickelfransen, H. Spoerr & Eranchae in Apolda, vom 22. Sktober 1878 ab. Kl. 25. Nr. 6279. Maschine zum Schleifen von Fräsern, Bohrern und anderen Werkzeugen, F. G. HKreutzhergern Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M., vom 26. Oktober 1878 ab. Kl. 67. ö Nr. 6280. Regulator für Petroleumbeleuchtung mit entfernt und höher gelegenem gemeinschaftlichen
Sprenger,
K
vom 24. September 1878 ab. Nr. 6277. Maschine zur Herstellung von Draht⸗ vom 23. Januar 1879 ab. Kl. 82.
ab.
1
ab.
Neuerungen
ab.
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Fabr Göp ab.
Neuerungen
9
Kl. 18.
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XI.
Kl.
Kl. 49.
Kl. 4.
Veränderungꝛn an
Erthe nung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer
B. RKäü„her, Ingenieur in Dresden, vom 10. September 1878 ab.
37.
86.
in Puteaux
Kl. 68.
an
H iünka ele, Kunstmüller
.
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pingen, *r
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Vertreter:
Kl.
Kommissions⸗Rath
72.
der
7.
Berlin,
vom 30. November 1878 ab. Kl. 42. Neuerungen an Schleudermaschinen der Milch, . HLeteldt LentseHa, Molkereimaschi⸗ nenfabrik in Schöningen (Braunschweig),
Kl. 45. Brot ⸗Schneidemaschine, G. G. DOelgarte, Conrector in Treptow a. d.
vom 6. Dezember 1878 ab. Kl. 34. Meßbandgriff, Mechaniker
vom 7. Dezember 18578 ab. Kl. 42. Rr. 6288. Apparat zum Offen-Stricken an der Lamb'schen Strickmaschine,
Ia ee d Flenmtde, maschinenfabrik in Mühlhausen i / Thür., vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 28. Heftmaschine, (G. Velldliinker in Hamburg, vom 11. Dezember 1878 ab. Kl. 11. Rr. 6296. Herstellung von Zähnen aus Leder
in
Die Eintragung in
Nr. 6271. Verfahren und Ofen zur Reinigung
F. Sservais und M. Felten, Ingenieur
in Luxemburg — Vertreter: G. Dittmar, In⸗ genieur in Berlin, Elisabethufer 4, vom 17. Mai 1878 ab. Nr. 6272. Neuerungen an Krempeln, . Mechaniker in Pepinster (Belgien) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Bellealliancestr. I4, vom 13. Juli 1878 ab. Vorrichtungen am Cotton⸗Wirk⸗ zum Sticken von Mustern auf Waaren wähn vom 18.
J. W. Lamb & S. Lore in Nottingham (England) — Vertreter: Knoop in Dresden / Berlin, vom 19. Juli 1878 ab. Kl. 25. ! Nr. Hh274. Fensterkonstruktionen, durch welche in Verbindung mit Heizvorrichtungen Ventilation
F. Elm. Thode & 4420),
Neuerungen an Nähmaschinen, O. Mertens in Berlin, Schönhauser Allee 70 .,
vom 18. September 1878 ab. Kl 52. Nr. 62765. Vorrichtung zum Schützenwechsel an mechanischen Webstühlen, GxrOssenhainer Wehstuhl- und Ma- gechimen kahn ik. (Vorm. A. TsGehiklle)
J. Hüsgen, Kaufmann in Düsseldorf, Thürschlössern AX ißurchnr ut und 0. MHillig, Ingenieure
Imbs'schen
J. HJmahs in Paris — Vertreter: F. Edm. Thode & Knoop in Dresden / Berlin, Kl. 76 Nr. 6283. Verbesserungen der elektrischen Lampe E. mit oscillirender Bewegung einer oder beider Kohlen⸗ spitzen (Zusatz zu P. R. 3966),
Siemens Halske in vom 12. November 1878 ab. Kl. 21. Wassermesser, W. HHaoldimghausen, Ingenieur in Dort—
Berlin,
Näh⸗ und Strick⸗
in Mezingen
vom JI. Dezember 1818 ab. Kl. 4. Nr. 6291. Auslösevorrichtung der Zuführungs⸗
landwirthschafst⸗
J.
Hinter ladung⸗
F. C. in
Gewehrfabrikant in Birmingham und J. 8. alk Jr., Ingenieur in Jardlei
Glaser, Berlin,
Nr. 6293. Injektor ⸗Dampfventil mit Metall⸗ verschluß, ; Lachmund, Eisenbahnbetriebswerkmeister in Berlin, Langestr. 57, vom H. Januar 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 6294. Vorrichtung zur Befestigung von Wagenlaternen mit Bajonetverschluß und Feder,
F. Meinkte, Mechaniker in Cörlin a. d. Persante, vom 7. Januar 1879 ab. Kl. 63.
Nr. 6295. Getreide⸗Spaltmaschine,
Keuter strauhe in Halle a. S. vom 12. Januar 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 6256. Anwendung nicht rotirender Schläger und mehrerer Wasserstrahlen bei ununterbrochen arbeitenden Wollspülmaschinen,
F. Bernhardt, Maschinenfabrik in Tischen⸗ dorf bei Leisnig (Sachsen), Januar 1879 ab. Kl. 29.
Nr. 6897. Neuerungen an Schiffmanns Petro⸗
leum lampe Kerzenform (Zusatz zu P. R.
L. schismamnnm in Wien — Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21, vom 19. Januar 1879 ab. Kl. 4.
Nr. 6298. Schmierbüchse und Schmierspritze mit Druckschraube und elastischer Dichtung (Zusatz zu P. R. 1934), .
B. Stauffer, Ingenieur in Cöln, Bayen⸗ straße 49, vom 21. Januar 1879 ab. Kl. 47. Nr. 6299. Neuerung an Sperr ⸗Ruthen für Webstühle, J. G. Queisser in Lauban, vom 21. Januar 1879 ab. Kl. 86. Rr. 6800. Trockenmaschine für Holzstoffpappen, ö. Vagelschmict in Birkesdorf bei üren,
in
Nr. 6801. Verbesserungen an einer Sicherheits
W. EBraulktmamm „e Hahmede in Kurbel für Winden und Krane (Zusatz zu P. R.
2505),
M. selig jum. & Co. in Berlin,
straße 20, vom 26. Januar 1879 ab. Kl. 35.
Nr. 6302. Liderung für Kolben, Kolbenstangen
und ähnliche Maschinentheile,
B. Harris in Castle Mills, Fountain Bridge Edinburgh, Schottland — Vertreter: F. Edm. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 1. Februar 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 6303. Neuerungen Triebwerke,
N. Macheth in Bolton, Grafschaft Lancaster (England) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Bellealliancestr. 74,
vom J. Februar 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 68604. Bücher⸗Beschneidmaschine.
Ch. Petri, Fabrikant in Stuttgart,
vom 8. Februar 1879 ab. Kl. 11.
Nr. 68305. Garbenbindemaschine, M. A. Keller in Fremont, dusky Ohio — Vertreter: C. Berlin, Mohrenstr. 63,
vom 7. Mai 1878 ab. Kl. 45.
Nr. 6306. Gummitreibriemen, welcher vor der Vulkanisirung durchgenäht ist, CIoGuuth — Rheinische
Fabrik in Nippes b. / Cöln,
vom 10. Mai 1878 ab. Kl. 47. Rr. 6867. Neuerungen an Schrot ⸗ und Quetsch⸗
walzwerken,
pr. Nanpnp. Mechaniker in Ulm,
vom 25. Juni 1878 ab. Kl. 50.
Rr. 6808. Verbesserungen an einem selbst⸗ registrirenden Geschwindigkeitsmesser und Kontrol⸗ apparat für lokomobile und stationäre Maschinen, insbesondere für Lokomotiven und Eisenbahnfuhr⸗ werke (Zusatz zu P. R. 5960 H k. Kad nnnunmnn, Sektionsg-Ingenieur der Königl. Sächs. Staatzeisenbahnen in Dresden, vom 5. September 1878 ab. Kl. 42.
Rr. 6509. Verfahren zur Gewinnung des Ka⸗ liums als Kalihydrat bei der Verarbeitung des Weinsteins auf Weinsteinsäure,
Dr. H. CGoldlenherg in Wiesbaden,
vom 3. Oktober 1878 ab. Kl. 75.
Rr. 6516. Schloß für Album und Bücher, Seh neurt! æ Seehaus, Gürtlermeister in Berlin, Naunynstr. 15,
vom 13. Oktober 1878 ab. Kl. 11.
Nr. 6811. Fadenführerapparat für Strick⸗
maschinen zur Herstellung langgestreifter Waaren,
8. Kalwvter, Strickmaschinenfabrikant
Chemnitz,
vom 25. Oktober 1878 ab.
Nr. 6812. Stiefel knecht, . Keen, Maschinentechniker Sommerschenburg bei Magdeburg,
vom 76. Oktober 1878 ab. Kl. 34.
Rr. 68138. Verbesserungen der Einrichtungen an
stehenden Braunkohlen· Schweelretorten behufs Zu⸗
führung von überhitztem Wasserdampf (Zusatz zu
P. R. 2232),
. nee mmm clohrn in Halle a. S.
vom 26. Oktober 1878 ab. Kl. 10.
Nr. 6814. Kautschuktypen mit
Druckflächen nebst Stempel,
(. K. Coche in London Vertreter:
Brydges & Co. in Berlin, Belleallianeestr. 32,
vom 2J. November 1878 ab. Kl. 15.
Rr. 6815. Verbesserungen an Apparaten zum
Schutze der Athmungsorgane der bei der Fabrikation
von Bleiweiß und ähnlichen Produkten beschäftigten
Arbeller (Jufatz zu P. R. 1328),
Karl⸗
an Drahtseilen für
County San⸗ Kesseler in
Gummiwaaren⸗
in Kl. W.
in
mehrfachen