rirende Verlangen von dritter Seite) keine Gesetzes⸗ bestimmung, und durch die Fragstellung des französischen Erekutivcomités war eine andere Beantwortung als die Seitens der deutschen Sektion nicht gerade in⸗ dijirt. Die Engländer beschränken sich auch zu sazen: Der Erfinder muß das Recht haben, feine Patentansprüche zu präzisiren oder zu he⸗ schränken. In Wien heißt der diesbezügliche Beschluß:
„Bis zur Ertheilung des definitiven Patentes soll jeder Erfinder das Recht haben, seine Patentanspruche abzuänd : rn. Das Zurückziehen einzelner Ansprüche soll während der ganzen Dauer des Patentes gestattet sein.“
Eine die Vorprüfung betreffende österreichische Resolution lautet:
„Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit des Patentgesuches in öffentlichen nicht mehr als 30 Jahre alten Druckschriften derart beschrieben, oder im Inlande in den letzten 30 Jahren so offenkundig benurt wurde, daß dar⸗ nach die Benützung durch andere Sachverstän⸗ dige möglich erscheint.“
Das englische Comité erinnert bei Behandlung diefer Frage an den Beschluß des Kongresses, daß es wünschenswerth sei, bei den fremden Konsulaten eines Landes Erfindungsrechte acquiriren zu können, und will Publikationen, die dadurch veranlaßt ent⸗ ftehen, überhaupt nicht gegen Neuheit einer Erfin⸗ dung oder Gültigkeit eines Patentes zur Anwendung
ommen lassen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachfen, dem Königreich Württemherg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bejw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubrik, Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die etzteren monatlich.
Arnsherg. Die unter Nr. 91 des Firmen⸗ registers eigetragene Firma Moritz Ostberg in Neheim ist, nachdem der Kaufmann Joseyh Rosen⸗ stein zu Plettenberg als Theilhaber mit dem 1. Mai eingetreten ist, gelöscht. und unter Nr. 61 des Ge⸗ sellschaftsregisters die Firma:
Ostberg & Rosenstein . mit dem Sitze in Neheim und einer Zweignieder⸗ lasfung in Plettenberg eingetragen,
Die Gesellschafter sind die Kaufleute: a. Moritz Ostberg in Neheim, D. Sofeph Rosenstein in Plettenberg. Siehe Alten über das Firmenregister Band III. Bl. 128. Arnsberg, den 39. Mai 1879. Königliches Kreisgericht.
Raden. Nr. 8531. In das Gesellschaftsregister würde heute unter Nr. T0 Firma: Hetterich und Fehnenberger in Baden e ngetragen: .
Georg Karl Hetterich ist seit 6. Mai 1879 mit Marie, geb. Franz aus Bruchsal verheirathet. Ihr Ehevertrag bestimmt Ausschluß des beiderseitigen beweglichen und unbeweglichen, in die Ehe mitge⸗ brachten oder während derselben durch unentgeltlichen Rechtstitel erworbenen Vermögens von der Gemein⸗ schaft, mit Ausnahme von je 50 , die jeder Theil einwirft.
Baden, den 24. Mai 1879.
Gr. Amtsgericht.
Kaden. Nr. 8782. Unter Ziffer 92 des Firmen⸗ registers Hch. Rheiuboldt in Baden-Baden wurde heute eingetragen: Inhaberin der Firma ist seit 21. November Jos die Wittwe des Heinrich Rheinboltt, KLuise geb. Geyer. Ihrer Tochter Anna Maria Rheinboldt, ledig, ist Prokura ertheilt. Baden, den 28. Mai 1379. Gr. Amts⸗Gericht.
Haxmen,. Am 1. Juni 1879 ist zwischen 1) Wilhelm Imhof, Kaufmann in Barmen, seit⸗ heriger alleiniger Inhaber der Firma „Wilh. Im⸗ hof“ daselbst, 2 Heinrich Lüttringhaus. Kaufmann ir. Barmen, bisheriger alleiniger Inhaber der Firma „Lüttringhaus & Krüger, daselbst, I) Hermann Bochkoltz und 4) Julius Vogeler, die beiden Letztgenannten ebenfalls Kaufleute in Barmen und bisherige alleinige Gesellschafter der Handels⸗ gesellschaft sub Firma; „Bochkoltz & Vogeler. dahier, eine Handelsgesellschaft sub Firma: „Imhof, Bochkoltz Vogeler“, mit dem Sitze in Barmen, errichtet worden, welche zu vertreten Jeder der Ge- fellschafter berechtigt ist. Die Aktiven und Passiven der seitherigen Geschäfte der genannten Gesellschafter sind auf die neu errichtete Gesellschaft übergegangen und demnach die Firmen „Wilh. Imhof . „Lütt. ringhans K Krüger“ und „Bochtkoltz & Vogeler erloschen. Ebenso ist die der Ehefrau des Wilhelm Imhof, Caroline, geb. Tisken, in Barmen für die Firma „Wilh. Im tzof“ ertheilt gewesene Prokura erloschen. ö
Auf Anmeldung ist dies heute im hiesigen Handels⸗ register unter Nr. 1324 des alten und 1934 des neuen Firmen“, sowie unter Nr. 385 des alten bez. I61 des neuen Gesellschafts⸗ und Nr. 246 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.
Barmen, den 4. Juni 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben Der beigeordnete Sekretär: Bau. Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 649 des hiesigen Handels; (Gesellschafts ·) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft sub Firma „Gebr. Voswinkel“ in Barmen und als deren Gesellschaf= ter die daselbst wohnenden Kaufleute Gustary und Ewald Voswinkel eingetragen sich befinden, folgende Eintragung bewirkt worden:
Am 5. Juni 1859 ist in Folge freundschastlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Voswintel“ aufgelöst worden und die Firma erloschen.
Barmen, den 5. Juni 15879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. Für denselben: der beigeordnete Sekretär. Bau. Karren. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 608 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts.) Re⸗
gisters, woselbst die Handelsgesellschaft sub Firma:!
„Höhfeld & Dürholt“ in Honsberg bei Radevorm⸗ wald und als deren FHesellschafter die daselbst woh⸗ nenden Kaufleute Friedrich Höhfeld und August Dürholt eingetragen sich befinden, Folgendes ver⸗ merkt worden:
Am 5. Juni 18790 ist in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Höhfeld & Dürholt“ aufgelöst worden, die Firma erloschen und das Geschäft mit Aktiven und Passiven auf den bisherigen Gesellschafter August Dürholt übergegangen und wird von diesem für seine alleinige Rechnung unter der Firma: „Aug. Dürholt“ in Heidersteg bei Radevormwald fort— geführt.
Demnach ist unter Nr. 1937 des hiesigen Handels⸗ (Firmen Registers eingetragen worden die Firma: „Ang. Dürholt“ in Heidersteg bei Radevormwald, deren Inhaber der genannte August Dürholt in Honsberg bei Radevormwald ist.
Barmen, den 5. Juni 1879.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Für denselben: Der beigeordnete Sekretär. Bau. KBarzaem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 659 des hiesigen Handels- (Prokuren⸗) Registers eingetragen worden: Die der Ehefrau Arnold Budde, Friederike Eleonore Therese, geb. Karsch, ohne Ge⸗ schäst in Lennep, für die Firma „A. Budde⸗ Karsch“ daselbst ertheilte Protura. Barmen, den 5. Juni 1879. Der Handelsgerichts ⸗Sekretär. Für denselben: Der beigeordnete Sekretär. Bau.
Ker ert. Bekanntmachung.
In das Firmenregister der Genossenschaften des unterzeichneten Gerichts ist nachstehender Vermerk eingetragen:
„In der Generalversammlung des Vorschuß⸗ Vereins für die Stadt Berent und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft, vom 37 Mai 1875 ist statt des ausgetretenen Vor⸗ sitzenden Sekretärs Pulezynski, der Bureau⸗ vorsteher Ludwig von Czarlinski aus Berent zum Vorstandsmitgliede und Vorsitzenden ge— wählt worden.“
Berent, den 24. Mai 1879.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Franke. Ber lim. Handelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 5. Juni 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4499 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Hamburg⸗Helgolander Telegraphen ˖ Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
In der Generalversammlung vom 26. April so79, deren Protokoll Seite 48 u. flgde. des Beilagebandes Nr. 463 register sich befindet, ist eine Aenderung des 3. 15 des Gesellschaftsstatuts beschlossen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6509 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L. H. Berger, Collani & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen; / Zu Königsberg i. Pr, Kiel, Mainz, Hamburg, Metz, Potsdam und Wilhelms haven bestehen Zweigniederlassungen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Chemische Produkten ⸗Fabrik von Karl Lieber C Moritz Frenmann am 1. Juni 1879 begründeten Händelsgesellschaft ñ pliekiget Geschäftslokal: Chausseestraße 113) ind:
1) der Chemiker Karl Lieber zu Charlottenburg, 2) der Kaufmann Moritz Frevmann zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Theil⸗ bader nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6964 eingetragen worden.
unter Nr. 11,627
S. Franck jr. Wwe. und als deren Inhaber der Kaufmann David Reitzenbaum hier sietziges Geschäfts lokal: Leipzigerstraße 391.) eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 1348: die Firma: Emil Collin. Firmenregister Nr. 235: die Firma: L. Deyye. Berlin, den 5. Juni 1879. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
In, unser Firmenregister ist die Firma:
Noizenhurg, In das hiesige Handelsr gister ist zufolge Verfügung vom 3. d. M. unter dem 4. d. M. ad Fol. 3 zur Firma Leonhard Rolfs eingetragen:
Gof. 5. Der Kaufmann Arnold Leonhard Wil⸗ helm Rolfs zu Boizenburg,
Col. 6. Die Handelsgesellschaft ist eine offene und besteht seit dem 1. Juni d. . Gesellschafter ist befugt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.
Boizenburg, den 5. Juni 15379. Großherzogliches Stadtgericht.
Rrandenburg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind heute folgende Ver⸗ merke eingetragen worden:
Df g r. 43 (C. Loose): Die Firma ist er⸗ oschen;
Nr. 718; Kaufmann und Gerbermeister Carl Gottfried Hänsel zu Brandenburg a./ H., in 56 C. Hänsel, Ort der Riederlassung:
randenburg a. /H. Brandenburg, den 51. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Bremem. In das Handelsregister ist einge⸗ tragen den 31. Mai 1879:
EC. 5. Stahlknecht, Bremen. An Friedrich
Grelle ist am 31. Mai d. J. Prokura ertheilt.
zum Gesellschafts⸗;
Heinr. Bremer, Bremen. An Carl Franz r nn ist am 31. Mai d. J. Prokura er⸗ eilt. Den 3. Juni 1879: G. W. Schmidt, Bremen. Inhaber Gustav Wilhelm Eduard Schmidt. Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts, den 3. Juni 1879. C. H. Thule sius, Dr.
Krieg. Unter Nr. 2 unseres Genossenschafts⸗ registers ist heute bei der Genossenschaft, Vorschußß⸗ Verein zu Loewen, eingetraßene Genössen⸗ schaft, Folgendes eingetragen worden: .
Die S§. 1 und 81 der Genossenschaftsstatuten sind, wie folgt, abgeändert worden:
S. 1. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts ‚ausschließlich nur mit seinen Vereinsmitgliedern behufs gegen ⸗ seitiger Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemein schaftlichen Kredit.
§. 81. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheiten, ‚ssowie die in den Verein verpflichteten Dokumente resp. Urkun⸗ den“ ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichnet.
Brieg, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Cassel. Nr. 231. Die unter der ,. Friedrich Breda dahier bestandene Handelsgesellschaft hat sich seit dem 1J. Mai d. J. aufgelöst, Aktiva und Passiva derselben sind auf den seitherigen Gesellschafter Friedrich Theodor Breda übergegangen, welcher das von der Handelsgesellschaft betriebene Fabrik— geschäft unter der seitherigen Firma als alleiniger Inhaber fortsetzt, laut Anzeige vom 20. Mai 1879. Eingetragen am 21. Mai 1879.
Nr. 27. Bie . Vorenberg & Lieberg zu Wolfhagen ist erloschen und der Expedient Conrad Cifentraͤger daselbst zum Liquidator bestellt, laut Anzeige vom 17. Mai 1879 und 1. Juni 1879.
Eingetragen am 4. Juni 1879.
Nr. 435. Die Wittwe des Kaufmanns Haune Vorenberg, Friedericke, geb. Winterberg, und die Wittwe des Kaufmanns Itzig Lieberg, Friedericke, geb. Katzenberg, Beide zu Wolfhagen, haben am 1. März 1879 unter der Firma:
— Borenberg & Lieberg eine offene Handelsgesellschaft zum Betriebe eines Manufakturgeschäfts zu Wolfhagen errichtet und dem Kaufmanne Moritz Lieberg, Itzig's Sohn zu Wolfhagen Prokura für die Firma ertheilt, auch die Bestimmung getroffen, daß im Fall des Todes einer der Gesellschafterinnen die Gesellschaft mit den Erben der Verstorbenen fortbeftehen soll, laut Anzeige vom 20. Februar 1879. Eingetragen Cassel, am 4. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Schulz.
Cohlenz. In das Handelt (Firmen /) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 3644 eingetragen worden die zu Coblenz wohnende Maria Müller als Inhaberin der Firma „Maria Müller“ mit der Niederlassung zu Coblenz. z Coblenz, den 1. Juni 1879. Der Handelsgerichts Sekretär. Daemgen.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde unterm 31. Mär 1879 zu Hauptnummer 135 ein getragen:
1) daß der Banquier F. J. Rüderer zu München und Banquier Friedrich Feustel zu Bayreuth nach ihrem Ausscheiden für die Zeit vom 1. Mai 1819 ab wieder in den Verwaltungsrath der Cob. Go⸗ thaischen Creditgesellschaft zu Cohurg gewählt und Fabrikbesitzer Joseph Rudolph Geith zu Co- burg wieder als Präfident des Verwaltungsrathes und Rechtsaawalt Emil Sartorius daselbst wieder als dessen Stellvertreter aufgestellt worden ist,
2) daß Oskar Schmidt aus Leipzig, zur Zeit zu Coburg, Beamter der Gesellschaft, statt des verstor · benen Buchhalters Ernst Krafft zu Coburg ermäch tigt ist, bei der statutenmäßigen Zeichnung der Firma der Coburg Gothaischen Creditgesell-· schaft Seitens der Direktion und des Verwaltungs raths an Stelle des Direktors bei dessen Verhin⸗ derung mst einem Mitglied des Verwaltungsraths die Firma zu zeichnen.
Coburg, den 31. Mai 1879.
Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
Cölim. Auf. Anmeldung ist bei Nr, 619 dei hiesigen Handels (Gesellschafts /) Registers vermerkt worden, daß die Liquidation der am hiesigen Platze mit einer Zweigniederlassung in Bonn bestandenen, bereits früher aufgelösten Kommanditgesellschaft unter der Firma: „Bemberg ⸗Wendelstadt“ beendigt ist. Cöln, den 28. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.
Cälm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 338 des hiesigen Handelẽ⸗ Gesellschafts⸗ Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unter der Firma:
„Kölnische Dampfschleppschifffahrts⸗
. Gesellschaft mit dem Sitze in Cöln vermerkt steht, heute fol⸗— gende Eintragung erfolgt:
Ausweise Aktes des Notars Goecke dahier vom 2. April 1879 ist in der an diesem Tage stattgehab⸗ ten Generalversammlung der Aktionäre der genann⸗ ten Gesellschaft festgestellt worden, daß das Aktien⸗ kapital der Gesellschaft von Vierhundert zwölftau⸗ send fünfhundert Thalern zufolge verschiedener Be⸗ schlüfse der Generalversammlungen der Aftionäre der Gesellschaft, welche in den Jahren 1864 bis Ende 1877 gesaßt worden sind, auf den Betrag von Dreihundert siebenzehn tausend sechshundert Thalern, gleich Neunhundert zweiundfünfzig tausend achthun⸗ dert Mark durch Rückkauf einer entsprechenden An⸗ zahl Aktien herabgesetzt worden ist, und daß das Attienkapital der Gesellschaft gegenwärtig Neunhun⸗
24. zwei und fünfzigtausend achthundert Mark be—
rägt. Cöln, den 28. Mai 1879. Der Handelẽgerichts⸗Sekretãr. Weber.
Cn. Auf Anmeldung ist heute in das Genossen⸗ schaftsregister des Königlichen Handelsgexichts zu Cöln unter Nr. 30 eingetragen worden die Genossen. schaft unter der Firma: „Bensberger Darlehnseassen ⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft !,
welche ihren Sitz in Bensberg hat und durch ein in der Generalversammlung der Mitglieder der Genossenschaft vom 16. März 1879 angenommene Statut errichtet worden ist.
Der Verein hat den Zweck, in erster Linie seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirth.
schafizbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu
beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie,
gende Gelder verzinslich anzulegen.
Der Vorstand der Genossenschaft besteht aus dem im Ganzen Aus den Beisitzem
Vereinsvorsteher und vier Beisitzern, also aus fünf Mitgliedern. wird ein Mitglied zum Stellvertreter des Vorstehert gewählt.
Die Legitimation des Vorstandes erfolgt durch ö. das Protokoll der Generalversammlung über die
Wahl seiner Mitglieder. Die Zeichnungen für den Verein erfolgen, indem
der Firma die Ünterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ Die Zeichnung hat nur dann ver⸗ bindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurüͤckerstattung von Darlehen, bei Anlehen von 75 Mark und dar⸗ unter, sowie bei Einlagen in die mit der Verein- kasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den
gefügt werden.
Verein rech tsverbindlich zu machen. . Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind:
I Andreas Kremer, Rektor und Pfarrvikar in .
Bensberg, Vereine vorsteher; 2) Joseph Goldmann, Steuerexekutor in Weierhos;
3) Jofeph Gierarths, Posthalter, Ackerer und Guts ⸗
besitzer in Bensberg;
I lift Kuterkesch, Gutsbesitzer zu Moi
feld und
5) Anton Werheid, Schuhmacher, zu Kaule woh⸗ die vier Letztgenannten Beisitzer und Joseph Goldmann, zugleich Stellvertreter des
nend,
Vereins vorstehers.
Asse öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Bent. berg⸗Gladbacher Anzeiger bekannt zu machen. Beim Eingehen des Letzteren bezeichnet der Verwaltungs
rath an dessen Stelle bis zu dem durch die nächste
Generalversammlung herbeizuführenden Beschluse
ein anderes Blatt.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder ⸗ zeit in dem Sekretariate des Handelsgerichtes ein.
gesehen werden. Cöln, den 29. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Weber.
Hornkarg. Bekanntmachung, . Laut Amtibeschlusset zom heutigen Tage ist ol.
des hiesigen Handelsrenisters
Herr Georg Heinrich Bernhard Lingemann in
Dorndorf als Prokurist der dasigen Handelsfirma: Fr. Wn. Ftrampe eingetragen worden. . Dornburg, den 30. Mai 1859. Großherzogl. S. Justizamt. Landgraf.
Pit ss elIcdort. ö das hiesige Handelsregister eingetragen,
Düsseldorf wohnenden Kaufleute Hermann Schulte
und Max Schulte, Inhaber der daselbst unter der
Firma „Ednard Schuite, J. Buddeus'sche Buch⸗ und Kunsthandlung“ geändert haben. Demgemäß Firma unter Nr.
Gesellschaftsregisters eingetragen. Düsseldorf, den 29. Mai 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Engels.
Pũsse Ilalorf.
sab Rr. S6 eingetragen, daß die zwischen August
Schoeller, Kaufmann und Fabrikant in Elberfeld,
und Ferdinand Schoeller, Kaufmann und Fabrikant, zu Opladen wohnend, seither mit dem Sitze in Dpsaden unter der Firma „Aug. und Schoeller“ bestandene off ene Handelsgesellschaft am 35 Mal 1875 aufgelöst worden, daß das Geschäßt mit faͤmmtlichen Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung zur Fortführung der Firma auf den Kaufmann und Fabrikanten Ferdinand Schoeller äbergegangen ist und daß dieser seit dem genannten Tage das Geschäft für seine alleinige Rech nun unter der bisherigen Firma fortführt. Die Firm wurde demgemäß im Gesellschaftsregister gelscht und nunmehr unter Nr. 2030 des Firmenregister⸗ eingetragen; sodann wurde unter Nr. 544 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen, daß der Kaufmann und
Fabrikant Ferdinand Schoeller in Opladen den Kaufmann und Fabrikanten August Schoeller in
Elberfeld zum Prokuristen bestellt hat. Düffeldorf, den 31. Mai 18795.— Der Handelsgerichts Sekretär. Engels.
Eisemaech. Laut Amtsbeschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 32 des Handelsregisters des unter⸗ zeichneten Gerichts die Firma Gebrüder Lur in Ruhla geloͤscht worden. Eisen ach, den 39. Mai 1879. Großherzoglich ö Justizamt. iltz.
Eisleben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts. In unset, Feseilschaftsregister ist unter Nr. berreffend die Firma „Zuckerfabrit zu Schwitters?
dorf“ mit dem Sitz der Gesellschaft zu Schwittert ⸗
Auf Anmeldung wurde heute in daß die zu
bestehenden offenen Handels gefellschaft, ihre Firma in „Eduard Schulte. um., wurde die erstgedacht⸗ 17 des Gesellschaftsregisters ge⸗ föscht und die letztgedachte Firma unter Nr. 901 des
Auf Anmeldung wurde heut . in das hiesige Handels. (Gesellschafts, ) Registz;
erd.
dorf zufolge Verfügung vom 29. d. M. am heu⸗ tigen Tage in Spalte 4 solgender Vermerk ein⸗ getragen worden: Der Gutsbesitzer Hugo Rosahl in Schwitters⸗ dorf ift aus der Gesellschaft ausgeschieden, rau Franziska Wolff, geborene Rosahl, da—2 selbst in dieselbe eingetreten. Eisleben, den 30. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
¶iuabem. Bekanntmachung. Jn unser Firmenregister ist folgende Eintragung bewirkt: bei Nr. 258 Col. 6: Die Firma W. A. Schweitzer in Fürsten⸗ berg a. O. ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Mai 1879 am 28. Mai 1879. Guben, den 28. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Malherstacdt. Bekanntmachung.
In unser Handelteregister sind folgende Eintra— gungen bewirkt: A. im Gesellschaftsregister: zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 sub Nr. 195: die am 9. März 1879 begonnene offene Han⸗ delsgesellschaft „Krüger & Lüer. zu Wulfer— stedt und als Gesellschafter der Mühlenbesitzer Gustar Krüger und der Ortseinnehmer Andreas Lüer daselbst, zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 suh Nr. 56 bei der Firma „C. H. Taeter“ zu Halberstadt; der Kaufmann Gustav Bärwolf aus Halberstadt ist in die Handelsgesellschaft mit dem 1. Juni 1879 als Gesellschafter eingetreten; B. im Firmenr'gister: zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 sub Nr. 604: die Löschung der Firma „A. Dreizehner“ zu Wül perode. . Halberstadt, den 27. Mai 1839. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. NHMan mharꝶ. Eintragungen in das Handelsregister. 1879. Mai 31.
R. Nathorff & Co. Diese Firma, deren Inhaber Robert Rathorff ist, ist in R. Nathorff ver ändert worden. J
Ludwig Leister C Co. in Liq. Die Liguidation dieser Firma, deren Inhaber Johann hristian Ludwig Leister und Friedrich Wilhelm Moll waren, ist zufolge geschehener Anzeige beschafft und die Firma erloschen.
Ludwig Leister. Diese Firma hat an Ida Leister, geb. Ahlers, Prokura ertheilt.
Des Arts K Eo. Nach dem am 7. Dezember 1878 erfolgten Ableben von Louis Alfred Des Arts ist das unter dieser Firma geführte Geschäft von den bisherigen Theilhabern Henry Louis Des Arts und Eduard Ferdinand Berndes in Gemeinschaft mit der Wittwe und den Erben des Verstorbenen sortgeführt, wird aber nunmehr von einer Kom⸗ manditgefellschaft, deren perjönlich haftender Ge⸗ sellschafter die genannten H. L. Des Arts und E. F. Berndes sind, unter unveränderter Firma
ortgesetzt. . Juni 3.
Joseph J. Michael. Inhaber: Joseph Jacob Michael. . Evers & Piening. Zweigniederlassung der gleich- namigen Firma in Altona. Inhaber: Johann
Evers und Johann Piening.
Joseph Spiros. Inhaber; Joseph Spiro.
Besele & Co. Anton Karl Reiche ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschãft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Carl Johann Beseke unter unveränderter Firma
fortgesetzt. Hamburg. Das Handelsgericht.
Riel.
Bekanntmachung.
In das hiesige Firm enregister ist am heu—
tigen Tage sub Nr. 1287 eingetragen die Firma 9 Nagel und als deren Inhaber der Kaufmann ürgen Nagel in Preetz. Kiel, den 31. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht.
Abtheilung .
Königsberg. Handelsregister,
Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Emil Kurtzahn zu Königsberg hat für seine Ehe mit Marie Wilhelmine, geborenen Zander, durch Ver- frag vom 8. November 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegen⸗ wärtige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie während der Ehe durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben. :
Dies ist zufolge Berfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1875 unter Nr. 722 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 29. Mai 1879. . Königliches Kommerz⸗ und Admiralität ⸗ Kollegium.
Königsberg. SHandelsregister.
Der Kaufmann Joseph Lublin zu Königsberg hal für seine Ehe mit Emilie, geborene Hirsch, durch Vertrag vom 28. Dezember 1857 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus geschlossen; daz gegenwärtige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie , der Ehe durch Erbschaften, Ge schenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.
Pies ist zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 am 23. Mal 18379 unter Nr. 721 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 29. Mai 1879. Königliches Kommerz ⸗ und Admiralitãts⸗Kollegium.
H öningsherꝶg. Handelsregister.
Der Konful und Kaufmann Edward Charles Hay zu Königsberg hat für sein, hierselbst und in nn unter der Firma „Edw. et Geo. Hay“ betr ebenes Handelsgeschäͤft dem Otto Wilhelm Birth von hier Prokura ertheilt.
Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879
an demselben Tage unter Nr. 635 in das Prokuren⸗ register eingetragen.
Königsberg, den 29. Mai 1818,
Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.
HK öniksherg. Handelsregister.
Der Kaufmann Lion Jereslam zu Königs⸗ berg hat für seine Ehe mit Dorothea, geborne Landsberg, durch Vertrag vom 22. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus geschlossen.
Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 723 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 29. Mai 1879.
Königliches Kommerz und Admiralitäts⸗Kollegium.
Labiam. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Rudolf Claassen in Labigu hat für sein hierselbst unter der Firma Rndolf Claassen betriebenes kaufmännisches Handels geschäft seiner Frau Minna Claassen, geborene Weiß, von hier Prokura ertheilt, was sub Nr. 7 des Prokuraregisters zufolge Verfügung von heute eingetragen ist.
Labiau, den 27. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht.
Löirenhers imm sehl. Bekanntmachung.
Eingetragen worden ist heute:
J. in unser Gesellschaftsregister, zu Nr. 48, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma „Baumgart Bergner“ zu Ober Goerisseiffen und als deren Gesellschafter der Gasthofsbesitzer Friedrich Wilhelm Baumgart daselbst und der Maurermeister Wilhelm Gustav Bergner zu Lauban eingetragen sind:
Die Handelsgesellschaft ist nach dem Tode des Gefellschafters Baumgart aufgelöst worden und daß Handelsgeschäft feit dem 30. April 1879 in das Alleineigenthum des Maurermeisters Wilhelm Gustav Bergner zu Lauban über- gegangen, der es unter der bisherigen Firma weiter betreibt;
II. in unser Firmenregister unter Nr. 212 die Firma „Baumgart & Bergner“ (Geschäfts gegenstand: Fabrikation von Kalk, Ocker und Ce⸗ ment) zu Ober-Goerisseiffen bei Löwenberg in Schl. und als Deren Inhaber der Maurermeister Wil helm Gustav Bergner zu Lauban.
Löwenberg in Schl., den 30. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Lin hecle. Eintragung in das Handelsregister. . Otto Cochius. Unter dieser Firma wird der hiesige
Staatsangehörige Adolf Otto Friedrich Cochius als deren alleiniger Inhaber hieselbst kauf⸗ männische Geschäfte betreiben.
Lübeck, den 31. Mai 1879.
Das Handelsgericht: Zur Beglaubigung: Dr. Achilles, Akt.
Minden. Königliches Kreisgericht Minden, I. Abtheilung. In unser Handels Firmenregister hat unter Nr. 389 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: ; Kaufmann Franz Joseph Zwenger in Minden. Ort der Niederlassung: Minden. Bezeichnung der Firma: Franz Eingetragen auf Verfügung vom 3 am 31. Mai 1879.
wenger. Mai 1879
Minden. Königliches Kreisgericht Minden, I. , ,. In unser Handel. Firmenregister hat unter Nr. 388 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers; Kaufmann Carl Büsching in Hausberge, Ort der Niederlassung: Hausberge, Bezeichnung der Firma: C. Büsching. Eingetragen auf Verfügung vom 51. Mai 1879 an demselben Tage.
Mühlhausen i. Th. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. A4 die ö. E. Sievers hier und als deren Inhaber der kaufmann Karl Sievers hier heute eingetragen worden. . Mühlhausen i. Th.,, den 28. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Veu-HKuppim. Bekanntmachung. .
In unserm Firmenregister sind zufolge Verfügung vom 25. Mai 1879 am heutigen Tage folgende Eintragungen bewirkt worden:
zu Nr. 120 bei der Firma Carl Protz zu Wusterhausen a. D. in Colonne 6: Die Firma ist erloschen; zu Nr. IJ55 bei der Firma C. Gansel zu Wusterhausen 9. D. in Colonne 6: Die Firma ist erloschen. Neu⸗Ruppin, den 30. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Posem. Handelsregister.
Zufolge Verfügung von heute ist eingetragen:
1) in unfer Gesellschaftsregister bei Nr. 329:
Der Kaufmann Eduard August Hugo Hueffner ist am 3. Juni 1879 aus der hiesigen offenen Han⸗ delsgesellschaft in Firma H. Peiler et Hueff ner ausgetreten; der Kaufmann Hans Heinrich Peiler zu Posen führt das Handelsgeschäft seit diesem Tage unfer der bisherigen Firma für seine alleinige Rech ⸗ nung mit der Beschränkung fort, daß derselbe ge⸗ dachte Firma nur bis zum 1. Januar 1880 fort⸗ sühren darf, vergleiche Nr. 18909 des Firmenregisters;
3) in unser Firmenregister unter Nr. 1899:
Die Firma H. Peiler et Hueffner, Ort der Nicderlafsung Posen und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Heinrich Peiler zu Posen.
Posen, den 4. Juni 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
KRKeichenhach 1. schl. In unser Firmen- register ist unter Nr. 478 die Firma;
Anna Dampfmühle ( Großpietsch) zu Ernsdorf und als deren Inhaber der Kaufmann
Oswald Großpietsch zu Frankenstein heute einge⸗ tragen worden. Reichenbach i. Schl., den 29. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. L Abtheilung.
Scha vᷣ elĩdlmita. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist sub Nr. 331 dad Er= löschen der Firma „Jacob Brann“ zu Schwmeidnitz am 5. Juni 1879 eingetragen worden.
Schweidnitz, den 5. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Sonneberg, Bekanntmachung.
Zur Firma Ernst Schubart in Sonneberg ist auf heute erfolgte Anzeige, Fol. 60 unseres Handels register s, eingetragen worden, daß Kauf⸗ mann Albin Schubart hier als Theilhaber in diese Firma eingetreten ist. Die demselben ertheilt ge—⸗ wesene Prokura ist erloschen.
Sonneberg, den 24. Mai 1879.
Herzogl. Kreisgerichts⸗Deputation für freiwillige Gerichtsbarkeit. Graf.
Stadtilm. Nachfolgender Eintrag ins Handels⸗
register: Vertreter:
Nr. 1. Den 28. Mai 1879.
Der Herr Adolf Baumbach in Königsee ist dem Mitinhaber der Firma:
Herrn Franz Cduard Schulze in Paulinzella wegen seines kränklichen körperlichen Zustandes, welcher ihn hindert, seinem Vermögen gehörig vorzustehen, zum Vormunde bestellt und ver⸗ pflichtet worden, und hat Herr ꝛc. Baumbach die Befugniß, die Firma Johann Friedrich Schulzes Söhne in Paulinzella an Stelle des Herrn Franz Eduard Schulze dort mit zu zeichnen und mit zu vertreten.
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Lt. Anjeige vom 17. Mai 1879. Bl. 111 Tol. II. der Firmenakten. wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Stadtilm, den 28. Mai 1879. Fürstl. Schwarzb. Justizamt. Schönau.
steteim. Der Kaufmann Paul Theodor Grütz⸗ bach zu Stettin hat für seine Ehe mit Margarethe Elise, geb. Flügge, durch Vertrag vom 24. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus— geschlossen.
Dies ist in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. 594 heute eingetragen.
Stettin, den 30. Mai 1879.
Königliches See⸗ und Handelsgericht.
VWalͤlclemburg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 504 die Firma: Hermann Gerlach zu Waldenburg und als deren Inhaber der Kauf— mann Hermann Gerlach aus Waldenburg am 21. Mai 1879 eingetragen worden.
Waldenburg, den A. Mai 1876. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
VWeRHnInun. Bekanntmachung.
In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge—= richts ist zufolze Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Rr. 296 die Firma A. Boenke in Wehlau gelöscht.
Wehlau, den 28. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Zeichen ⸗Register Nr. 23. S. Nr. 22 in Nr. 125 Reichs⸗Anz. — Nr. 125 Central Handels ⸗Register. Die aus ländischen Zeichen werden unter Lei vzig veroͤffentlicht.) Ker lin. Königliches Stadtgericht. 1. Abi hellung furl Cibllfachen.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 492 zu der Firma⸗ T. Dittrich CK Co., Nchf. in Berlin, nach Anmeldung vom 28. Mai 1879, Vor⸗ mittags 10 Uhr 22 Minuten, für Nähmaschinen das
Zeichen:
KRremem. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 483 zu der Firma: J. G. Hagemener in Bremen' laut Belanntmächung in Nr. 114 des „Deutschen Reichs / Anzeigers“ von 1879 eingetragene
Zeichen: ; . aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
Bremen, den 23. Mai 1879. C. H. Thule sins, Dr.
Bremen. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: J. G. Hagemener in Bremen unter Rr. I9, nach Anmeldung vom 21. Mai 1879, Nach⸗
mittags 12 Uhr 50 Minuten, für die aus dem Geschäãfte und der Fabrik der anmel denden Firma zu verschiclen den Lumpen, Papierabfälle, alten Stricke, altes Tauwerk, Baumwolle, Heede, Flachs, Wolle und Kunstwolle, alte Metalle, als; Kupfer, Mes⸗ Brellen sing, Blei, Zink, Eisen:
Die Marke wird in verschiedenen Farben und Größen benutzt und soll durch Märken auf Ballen, Packen, Säcken, Rollen, Bündeln, Kisten, Fässern, Barrekn und bei anderer Verpackung Verwendung
nden. . ü Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
23. 11879. h . C. H. Thule sius, Dr.
vom 24. Mai 1879, Nachmit⸗
Cx ĩnmmi'tselsnu.
Auf Grund An⸗ meldung vom 20. Mai 1879, Vormittags 412 Uhr, ist unter Nr. 3 des Zeichenregi⸗ sters zur Firma Luckner & Fied⸗ ler in Lellels⸗ hain als Marke für Garne das
Zeichen:
365 — gen , Gm nnr nme .
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eingetragen worden. Königlich Sächsisches Gerichtsamt Crimmitschau. den 27. Mai 1879. Hedenus.
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Ham mharg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 188 zur Firma:
Rolffsen & Hoffmann in Hamburg nach Anmel⸗ dung vom 4. Juni 1879, Vormittags 111 Uhr, für Bücher, Dinten, Leim, Gummi, Lacke, Papier, Papp⸗ Kurze⸗, Galanterie⸗ und
Glaswaaren das Zeichen: Hamburg. Das Handelsgericht.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 186 zur. Firma:
Hudoffsky Gebr. . . in Hamburg nach Anmeldung — 5
tags 124 Uhr, für baumwollene . Garne das Zeichen:
Hamburg. Das Handelsgericht.
Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Rr. 2586 zu der Firma. U T. Ra oslime E Co. zu Balachna in Rußland, nach An⸗ meldung vom 26. Mai 1879, Vormittags 11 Uhr 39 Minuten, für Mineralöl das Zeichen:
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ö ö * C Lee biilll, ‚ Hen, ein, wee.
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lches auf den Böden der das Mineralzl enthaltenden Fässer angebracht wird. welches auf Königlich 's Handelsgericht Leipzig. Dr. Hagen.
Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: Fritz Schulz jum. in Leipzig, nach Anmeldung vom 25. Mai 1879, Abends 5 Uhr 40 Minuten, für Glanzbol zenplaͤtten unter Rr. 2557 das Zeichen: welches an den Waaren durch Aufpressen angebracht wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.
Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen zu der Firma: W. * 8. Rutecher zu Set- Rel in England, nach Anmeldung vom 26. Mai 1579, Abends 3 Ühr 55 Minuten für Messer⸗ schmledewaaren, Kurjwaaren und Stahl
unter Nr. 2588 das Zeichen: W x Dh
wWADE C BUTCHERS 9 unten . rAbHotFs KER 8HBMGlbne : , 83
welche den Waaren sowohl wie den Verpg kungen und Umhüllungen aufgeprägt und als Etikette an denselben angebracht werden. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.
HKonstamzm. Als Marle ist ein getragen unter O. 3. 838 zu der irma: Theodor Exmatinger n Konstanz“, nach Anmeldung vom 27. Mai 1879, Nachmittags 44 Uhr, für Cigarren das Zeichen:
Konstanz, den 2. Mai 1879. Großh. Bad. Amtsgericht. Schönle.
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