Die Ausführungen des Abg. North möchten sich die elsässer Bauern merken. Wenn man solche Ueberschüsse habe, solle man sie lieber zur Aufbesserung der traurigen Lage der dortigen Spinnereien verwenden. Wenn aber auch die Elsässer mit diesen hohen Gehältern einverstanden seien, so dürfe der Deutsche Reichstag es nicht, denn die Regierung würde künftig auf diese Gehälter exemplifiziren, und Deutsch—⸗ land sei nicht so reich, um sie bezahlen zu können.

Der Abg. North erklärte, er habe nicht für Vermehrung der Ausgaben gesprochen, sondern nur die Argumentation auf die schlechte Finanzlage seiner Heimath zurückgewiesen. Das verlangte Gehalt sei der Stellung des Staatssekretärs angemessen und, wo es sich um das politische Wohl seines Landes handle, feilsche er nicht um eine Differenz von 12 000

Die Position wurde unverändert nach der Regierungs⸗ vorlage bewilligt.

Der Etat setzte ferner für 3 Unter⸗-Staatssekretäre an der Spitze von drei getrennten Abtheilungen (1. für Inneres, 2. Justiz und Kultus, 3. Finanzen, Forsten und Bauten) je 21 600 (6 nebst 1500 6 Brtez lage fest.

Der Abg. von Puttkamer (Fraustadt) beantragte, 4 Unter⸗ Staatssekretäre statt deren nur 3 zu bewilligen.

Der Abg. Windthorst erklärte, er wolle auch hier, wenn auch vergeblich, einen Versuch zur Sparsamkeit machen, und beantragte das Gehalt der Unter⸗Staatssekretäre von 21 000 auf 15 000 4 zu ermäßigen, da dieselben keine Ministerstellen einnähmen. Er werde gegen den Antrag von Puttkamer stim⸗ men, da er schon zwei Unter-Staatssekretäre für genügend er— achte, um die Geschäfte dieser Instanz zu erledigen. Elsaß— Lothringen leide an einer Ueberproduktion von Beamten und man müsse demselben hier mit einem guten Beispiel von deutscher Sparsamkeit vorangehen.

Der Abg. von Puttkamer (Fraustadt) bemerkte, daß durch die Opposition, welche der Vorredner gegen seinen Antrag mache, derselbe seinem eigenen Wunsche auf Vereinigung des Unterrichts und Kultusressorts in einer Hand hinderlich sei.

Der Abg. Richter (Hagen) führte aus, er werde für die niedrigeren Gehaltssätze und für die Verminderung der Beamten stimmen. Die schlechten finanziellen Verhaͤltnisse empfinde der Steuerzahler in dem Maße immer mehr, in dem das Centrum allen anderen Parteien in der Bewilligung von

forderungen auf Vermehrung der Beamten und ihrer Besol⸗ dungen. Dieser luxuriöse Etat sei nur ein Vorspiel dessen, was im Reiche kommen würde. Möge das Centrum das beste Muster deutscher Sparsamkeit dadurch geben, daß es dem Kanzler weniger eifrig Schutzzölle bewillige.

Der Abg. Windthorst konstatirte, den Ausführungen des Abg. Richter gegenüber, daß er für die Schutzzölle stimme, nicht um die Reichsfinanzen zu vermehren, sondern weil er dadurch im Allgemeinen eine Besserung der Verhältnisse im Lande erhoffe. Er sei immer sparsam und bewillige nur das, was absolut nöthig sei. Es wäre ihm lieb, wenn die Herren vom Fortschritt das Centrum besser unterstützen würden, nicht wie heute, wenn er die Ueberweisung an die Budgetkommission beantrage, ihn im Stiche ließen, und dadurch, daß sie für die zweite Berathung im Plenum stimmten, ihre Bewilligung von vorn herein gewissermaßen aussprächen. Dies bitte er den Abg. Richter (Hagen) sich ad notam zu nehmen.

Der Abg. von Kleist⸗Retzow bemerkte, auch ihm scheine ein gewisser embarras de richessé an Beamten in Elsaß⸗ Lothringen vorzuliegen. Auch die Gehälter, welche die Vor⸗ lage aussetze, schienen ihm im Vergleich mit den anderen deutschen etwas hoch, indessen lägen dort ganz andere Ver⸗ 6. als in Deutschland vor, auch habe man in Elsaß—

othringen zur französischen Zeit ganz exorbitant hohe Ge⸗

hälter gezahlt. Zudem sei es doch auch nöthig, daß die ver⸗ schiedenen Gehälter in einem gewissen Verhältnisse zu ein— ander ständen. Darum möchte er das Haus bitten, den Antrag Windthorst abzulehnen.

Nachdem der Unter⸗Staatssekretär Herzog erklärt hatte, daß er gegen den Antrag Puttkamer (Fraustadt) nichts ein⸗ zuwenden habe, wurde derselbe — nach Ablehnung des An⸗ trages Windthorst — angenommen.

Der Abg. von Puttkamer (Fraustadt) beantragte ferner statt 19 Ministerial⸗Räthe (wie die Regierungsvorlage wolle) 20 zu bewilligen, deren Gehalt zwischen 5100 und 9900 S variire. . wurde indeß mit 115 gegen 107 Stimmen ab⸗ gelehnt.

Durch diese Abstimmung wurde es dem Abg. Windthorst zweifelhaft, ob nicht mit den 20 Ministerial-RNäthen des An⸗ . auch die 19 der Regierungsvorlage abge⸗ ehnt seien.

Der Unter⸗Staatssekretär Herzog beseitigte indessen diesen Zweifel durch' die Frage, ob denn etwa die vier Unter⸗

Staatssekretäre die ganze Arbeitslast Ministerial⸗Räthe bewältigen sollten?

Der Abg. Windthorst zog seinen Wiberspruch zurück, worauf die Regierungsvorlage hier, wie in den folgenden Etatstiteln angenommen wurde. Auch die Paragraphen des Etatsgesetzentwurfs wurden genehmigt.

Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags⸗Etats zum Reichshaushalt (Etat der Reichsdruckerei) für das Etatsjahr 1879/80.

Namens der Budgetkommission beantragte hierzu der Abg. von Benda:

„Der Reichstag wolle beschließen: 3 den Etat der Reichs⸗ druckerei und den Entwurf, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts⸗Etat für 1879/80 zu genehmigen; 2) die get n des Vorstandes des Deutschen Buchdrucker ⸗Vereins zu Leipzig, betreffend den Wirkungskreis der Reichsdruckerei, durch die Beschlußfassung über den . bezeichneten Gesetzentwurf als erledigt zu erachten.“

Der Abg. Dr. Zimmermann machte, wie schon bei erster Lesung, auf die berechtigten Bedenken aufmerksam, die der Vorlage entgegenständen, und in der Befürchtung gipfelten, daß die Reichsdruckerei die Privatindustrie schwer schädigen und eine Art Monopol für gewisse Industriezweige in AÄn⸗ spruch nehmen würde.

Der Abg. Dr. Stephani warnte ebenfalls davor, durch die Reichsdruckerei die Privatindustrie zu schädigen.

Die Vorlage wurde indeß unverändert angenommen, die obengenannte Petition für erledigt erklärt.

In der nun folgenden zweiten Berathung der Liquida—⸗ tionen der auf Grund des Art. 5 Ziffer J bis 7 des Ge⸗ setzes vom 8. Juli 1872 aus der französischen Kriegs⸗ kosten-Entschädigung zu ersetzenden Beträge wurde auf Antrag des Referenten der Rechnungskommission, Abg. von Reden (Lüneburg), die Summe der als gemeinsame Kriegs— kosten pro 1877/78 liquidirten Beträge ö 466 555 S 51 3 festgestellt, sowie die von Baden nachträglich nachgewiesenen gemeinsamen Kosten von 643 149 S6 15 8 zur Deckung aus der Kriegskosten⸗Entschädigung angewiesen.

Ueber den Bericht der Reichs schuldenkommission erstattete ebenfalls der Abg. von Reden Bericht; der Reichs⸗ tag ertheilte für die vorgelegten Rechnungen der Reichs— schuldenverwaltung pro 1877/78 Decharge, worauf sich das Haus um 43 ½ Uhr vertagte.

ohne irgend welche

m ex 2

Schutzzöllen vorangehe. In demselben Maße stiegen die An⸗

* E Inserate für den Deutschen Reichs⸗ n. Kgl. Preuß.

Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das

Deffentlicher Anzeiger.

Inserate nehmen an; die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rnvolf Mosse, Haasenstein

ostblatt nimmt an: die Königliche ExpKeditton 1. Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken . Zeutschen a , n., ö. ,, 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. & Vogler, G. L. Danube & Co., E. Schlotte, Prenßischen Staatz ⸗ Anzeigers: n. dergl. ( 6. Terschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren , . 3. Verkäufe, Ver packtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. Annoncen ⸗uxenns. Berlin, 8. T. Wilhelm ⸗Straße Rr. 82. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung S. Theater-Anaeigen. In der Börsen- . u. 8. w. Von öffentlichen Papieren. 9. Familien- Nachrichten. beilage. * X h gebäuden nebst Abtritten, zusammen veranschlagt weiter verzinst und erfolgt hinsichtlich ihrer das im vor dem 1. Januar k. J. unter Vergütung der lau⸗ ver , ne. . zu 5995 M 69 3, sollen ungetheilt im Wege der alin. ? des gedachten Paragraphen vorgeschriebene fenden Zinsen einzulösen. ; ĩ gan Anzci öffentlichen Submission vergeben werden. Aufgebot ⸗ In Gemäßheit des oben bezeichneten Vertrages . Submission s · 6 ge. Die Zeichnungen, Kostenanschläge und Ueber⸗ Die Einlösung wird vom genannten Termine ab und in Folge der vorstehend ausgesprochenen Kündi⸗ Die Lieferung zweier Zinkblechummantelungen nahmsbedingungen liegen auf dem Bureau des täglich in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr, gung findet die Auflösung der Wilhelmsbahn⸗

für 2 Rauchröhre im Maschinenbau⸗Bureau der Kaiserlichen Werft zu Ellerbeck soll

am 5. Juli d. J., Mittags 12 Uhr, im Wege der Submission vergeben werden.

Reflektanten wollen ihre desfallsige und mit der Aufschrift: ;

„Submission auf Lieferung zweier Zinkblech⸗ ummantelungen“

versehene Offerte bis zu dem vorangegebenen Termine

der unterzeichneten Kommission verschlossen und porto⸗

frei einsenden.

Die bezüglichen Bedingungen ꝛc. liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 1,60 MS werden dieselben auch per Post ausgehändigt.

Kiel, den 19. Juni 18739.

Kaiserliche Hafenbau⸗Kommission.

Submissions · Anzeige.

Die Lieferung zweier Dampfkasten mit Schiebern, Verschlußvorrichtung und 4 Aufzugevorrichtungen von Schmiedeeisen für die Dampfkastenanlage auf der Werft zu Ellerbeck soll . am 4. Juli d. J., Mittags 12 Uhr,

im Wege der Submission vergeben werden. Ac e ten wollen ihre desfallsige und mit der ufschrift: „Submission auf Lieferung zweier Dampf⸗ tasten ꝛc. versehene Offerte bis zu dem vorangegebenen Ter- mine der unterzeichneten Kommission verschlossen und portofrei einsenden.

Die hezüglichen Bedingungen ꝛc. liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 200 M werden dieselben auch per Post ausgehän⸗

digt. Kiel, den 19. Juni 1879. Kaiserliche Hafenbau⸗Kommission.

Submissions · Anzeige.

Die Lieferung zweier schmiedeelserner Verzinkungs⸗ wannen und der Armaturstücke für 2 Oefen der Verzinkungsanstalt auf der Werft zu Ellerbeck in ca. 1050 kg Schmiede⸗ und ca. 2600 Kg Guß⸗ eisen soll

am 5. Juli d. J., Mittags 12 Uhr, im Wege der Submission vergeben werden.

Reflektanten wollen ihre desfallsige und mit der Arfschrift:

„Submission auf Lieferung zweier Verzinkungs⸗ wannen ꝛc.“

versehene Offerte bis zu dem vorangegebenen Ter⸗

mine der unterzeichneten Kommission verschlossen

und portofrei einsenden.

Die bezüglichen Bedingungen ꝛe. liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus; auf Verlangen und gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 1, 60 ½ werden dieselben auch per Post ausgehändigt.

Kiel, den 19. Juni 1879.

Kaiserliche Hafenban⸗Kommisston. 5534 Nassanische Eisenbahn. Submissions · Ausschreiben.

Sämmtliche Arbeiten und Lieferungen zur Her⸗ ricstung von 2 Wärterwohnungen in dem oberen Theile der alten Lofomotivremise im Bahn⸗

Unterzeichneten im Empfangsgebäude der Rheinbahn hierselbst während der üblichen Bureaustunden zur Einsicht auf.

Die Suhbmissionsofferten sind portofrei und ver- siegelt, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zu dem auf

Samstag, den 28. Juni I. J., Vormittags 10 Uhr,

auf dem Bureau des Unterzeichneten anberaumten Termine abzugeben, wo dieselben in Gegenwart der etwa erscheinenden Submittenten eröffnet werden;.

Später eingehende oder nicht bedingungs gemäße Offerten bleiben unberücksichtigt.

Wiesbaden, den 21. Juni 1879.

Der Königliche Eisenbahn⸗Baumeister. Velde. (à Cto. 4236.)

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen

Papieren. 163. Bekanntmachung. Auf Grund des S. 23 des Gesetzes vom

26. April 1870, betr. die Errichtung einer Ab⸗ loͤsungs⸗Tilgungs⸗Kasse, wird hiermit zur öffent lichen Kenntniß gebracht, daß bei der am 28. v. Mts. stattgehabten Ausloofung von Schuldverschrei ⸗ bungen der Ablösungs⸗Tilgungs⸗Kasse ausge⸗ loost sind: itt. B. Nr. 20, Litt. C. Nr. 261 385 518 Höß, Litt. D. Nr. 51 66 75 93 130 153 230 258 268 305 312 328 357 422 509 510 653 661 719.

Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. Oktober 1879 an gegen Rückgabe derselben nebst Talons bei der Ablösungs ⸗ Tilgungs⸗Kasse gegen Baarzahlung zum Nennwerthe eingeloͤst.

on den früher ausgeloosten Schuldverschreibun⸗ gen sind folgende bislang noch nicht zur Einlösung präsentirt: Litt. A. Nr. 2, Litt. B. Nr. 19 und 194, Litt. C. Nr. 43 50 237 324 406 431 477, Litt. D. Nr. 35 53 109 157 190 192 204 301 360 403 416 483 588 614 697 741 763. Bückeburg, den 6. Juni 18789. Direktion der Ablösungs Tilgungs ˖ K'asse. Spring.

äs! Oherschlesische Eisenbahn.

Nachdem von uns unter dem 15. März 1879 die letzten, noch auf dem Wilhelmsbahn⸗Unternehmen haftenden Prioritätg⸗Obligationen zur Rückzahlung ekündigt sind, erklären wir uns auf Grund der

estimmungen des §. 7 des unter dem 28. März 1870 Allerhöchst genehmigten, zwischen der Wil⸗ helmsbahn⸗ und Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesell⸗ 1 abgeschlossenen Vertrages vom 18.19. Dezem- er 1869 bereit, die noch im Umlauf befindlichen, nicht umgetauschten Stamm ⸗ und Stamm⸗Priori⸗ täts⸗Attien der Wilhelmsbahn vom 1. Jannar 18890 ab zum Nennwerthe einzulösen und kündigen dieselben

mit Ausnahme der Sonn und Festtage 1) durch 26 Hauptkasse in Breslau,

22) durch unsere Stationskasse in Ratibor gegen Auslieferung der Aktien und der zu den Stammaktien gehörigen, nicht fälligen Zinscoupons bewerkstelligt. Der Geldbetrag der fehlenden, nicht fälligen Coupons zu Stammaktien wird von dem Nominalbetrage der Aktie in Abzug gebracht.

Schriftwechsel und Geldsendungen finden nicht statt.

Wir erbieten uns zugleich, die Aktien auch schon

Gesellschaft und deren Liquidation durch die re n g, Direktion als Vertreterin der Ober⸗ schlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft statt.

Auf Grund der Bestimmungen des Handelsgesetz buches bringen wir dies zur öffentlichen Kenntniß und fordern gleichzeitig alle etwaigen Gläubiger der Wilhelmsbahn⸗Gesellschaft hiermit auf, ihre An⸗ sprüche baldigst bei uns anzumelden.

Breslau, den 7, Juni 1879.

Königliche Direktion.

5557

3 ö

200 Thlr. — 600 festgesetzt. Rest⸗Dividende von 35 OWC oder kann vom 1. Juli d. J. ab

in Berlin bei Gesellschaft,

übergeben. Köln, den 23. Juni 1879.

Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft.

. ⸗ Rest⸗Dividende ⸗ Zahlung. Die Dividende für das Betriebsjahr 1878 ist auf 6s /i o6ũo oder 37,80 „ pro Aktie à

Die nach Abzug der bereits bezogenen Abschlags⸗Dividende von 15 M — 2 0 verbleibende 22,80 A1 dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie

; . in den gewöhnlichen Geschäftsstunden bis zum 15. Juli er. inkl., in Düsseldorf am J., 2. und 3. Juli er. im Bureau des Bahnhofs⸗Juspektors da⸗= . selbst, Vormittags von 9 bis 12 Uhr, und

in Köln bel unserer Hauptkasse (Frankenplatz), Vormittags,

gegen Ablieferung des Restdividendescheins Nr. 3 erhoben werden. Mehrere Dividendescheine sind den Zahlstellen mit numerisch geordneten Verzeichnissen zu

Die Direktion.

so558]

Gesellschaft,

in Köln bei unserer stöln, den 23. Juni 1879.

Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft.

2 Zinsen⸗Zahlung. Die Einlösung der am 1. Juli d. Is. erfallenden halbjährigen Zinscoupons der Prioritäts-⸗ Obligationen J., IL, V. und VII. Emisston unserer Gesellschaft erfolgt

in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,

in Frankfurt a. / M. bei den Herren M. A. von Rothschild C Shne und bei der Filiale der Bauk für Handel und Industrie,

; ö. in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis inkl. 15. Juli er.,

in Düsseldorf am 1, 2. und 3. Juli er, im Bureau des Bahnhofs⸗Juspektors da⸗ selbst, Vormittags von 9 bis 12 Uhr,

auptkasse (Frankenplatz,, Vormittags.

Mehrere Coupons sind den Zahlstellen mit numerisch geordneten Verzeichnissen zu übergeben.

Die Direktion.

zugleich zu dem gedachten Termine.

hofe zu Höchst, sowie zur Erbauung von 2 Oekonomie⸗

Vom 1. Januar 18580 ab werden die Aktien nicht

oss Commission Impériale d' Amortissement. St. FPetersbonurg.

La Commission Impèériale d' Amortissement porte à la connaissance publique, qu'elle a regu une déclaration concernant la perte du talon appartenant au billet à 30Js9 Nr. 67567 de K 100; elle invite, en vertu du règlement, le détenteur actuel du dit talon à vouloir le lui présenter et prévient qu'à expiration du délai fits pour Léchange des talons contre de neuvelles fenilles de coupons, le talon ci-dessus mentionné sera considérè comme annuls et une nouvelle feuille de coupons sera dölivrée an propriétaire de billet pour les dix années suivantes.

M 145.

Der Inhalt dieser Beilag

e Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patent gesetz, vom 25. Mai 1387

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie Heymanns Verlag, Berlin, M. Mauerstraße: 63 - 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SM., Wilhelmstraße 32, bezogen werden

durch Carl

3 weite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 24. Juni

E875.

* — w . die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nur , vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Reich. (Nr. 145.)

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das

Abonnement beträgt

15659 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —

In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 8.

ö

Patente.

HBatent⸗ Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der

e en,, ist von dem angegebenen Tage an einst ˖ weilen gegen unbefugte Benutzung 6e.

Nr. 5212/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Charles Figeher in Laxou (Frankreich).

Neuerungen an Nähmaschinen. Kl. 52

Nr. 6561. Prinz Carlshiütte, Gran'el,

Täemsel Æ Co. in Rothenburg a. S. Befestigung der ,, auf Preßspindeln der Schnitzelpressen, durch Einschieben in schwalbenschwanzartige Nuthen. Kl. 58.

Nr. 7298. Friedr. RKaxyer & Co. in Barmen. Verfahren der Darstellung von gelben, rothen, violetten ꝛc. Farbstoffen aus den Aethern der Mono⸗ und Disulfosäuren der Naphtole und des Diorxynaphtalins. Kl. 22. . J

Nr. 9942. Rob. Eranekse in Düsseldorf. Wechselhahn zum Entleeren und Füllen von Gefaßen. Kl. 47.

Nr. 9958. Friedr. Bayer Æ Co. in Barmen⸗-

Rittershausen. ;

Herstellung von Diazosulfonsäuren zur Be— reitung von Azofarbstoffen aus den Nitro⸗ fubstitutions⸗Produkten des Benzols und seiner Homologen. Kl. 22. . ;

Ne. 160 553. Guido Miguls, Wirthschaftz⸗ Inspektor in Ober ⸗Gogelau, Kreis Rybnik, in Oberschlesien. . . ;

Neue rungen an Drillsäemaschinen. Kl. 45.

Nr. 10 955. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

für Jos. Goodrieh in Henry (V. St. v. A.). Schaufel kette als Ventilator. Kl. 21.

Nr. 11574. Franz Stutz in Nürnberg. Getreide⸗Reinigungsmaschine. Kl. 45.

Nr. 11 588. August Wache, Werkmeister in Breslau, Gräbschnerstraße Nr. 37 III.

Neuerungen an Vorrichtungen zum Gießen von Bleiplomben. Kl. 31. .

Nr. 11600. Carl KRerger in Wismar. Garbenbindmaschine. Kl. 45. .

Nr. 12 6017. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗

Alliancestr. I4, für Marie Antonie Braum, Beh.

Fiedker, in Karlsbad (Böhmen).

Walzenstuhl ohne Lagerführungen der Walzen,

wellen. Kl. 50 t Nr. 12 330. Friedr. Bayer & Co. in Bar- men⸗Rittershausen. . = Herstellung von Diagzodisulfonsäuren zur Be—⸗ reitung von Azofarbstoffen aus den Nitro⸗ fubstitutions⸗Produkten des Benzols und seiner Homologen (Zusatz zu P. A. 9958). Kl. 22. Nr. 12 486. Johannes Hang, Maschinen⸗ rohren⸗Fabrikant in Augsburg, ö Kraftmaschine für Dampf resp. Wasser, auch als Pumpe zu benutzen. (Landesrechtlich paten⸗ tirt) &. 59. . Nr. 12 708. Albert Satzimger, Holzhändler in Kissenbrück bei Wolfenbüttel. Neuerung an Hebeladen. Kl. 35. ; Nr. 12 964. A. Todt, Gewerbeschullehrer in Frankfurt a. / O. . Verbesserungen an einer atmosphärischen Gas= kraftmaschine (Zusatz zu P. R. 6344). Kl. 46. Nr. 13 041. Joh. Gottl. Haus nwaldlt & Co. in Neustadt⸗Magdeburg, Verfahren, Cichorienfettwaare ⸗ Packete ohne Kellerlagerung fertig zu stellen. Kl. 58. Nr. 13 197. Garl F. Burchhardt, Ingenieur in e 3 8e für H. J. Bartlett in NewYork, z. Zeit in Paris. . Hydraulische Pressen, bei welchen die hohlen Ankerbolzen als Accumulatoren benutzt werden. Kl. 58. ; Nr. 18 503. H. Kessler in Oberlahnstein. Wassermesser. Kl. 42. V Nr. 13 766. H. Rastke in Berlin, Linienstr. Nr. 7, für John Henry Irwin in Philadelphia. Neuerungen an Dampf⸗Injektoren und Ejek⸗ toren. r 59. . ⸗ Nr. 18 914. Heinrich Raetke in Berlin, Linienstt. Rr. 7, für Edgard Cassot in Mar- seille, Bouches du Rhöne. ; Neuerungen an rotirenden Maschinen. Kl. 14. Nr. 15 972. Uechtritry * Falst, Por- zellanfabrik in Schramberg (Württemberg). ; Kontrollunferfatz für Bierseidel in zwei Modi⸗ fikationen. Kl. 64. ; Nr. 4 219. Leonh. Lennartz, in Firma Otto Köhsel & Sohn in Hannover. Maschinen · Treibriemen. Kl. 47. ö Nr. 15 4960. Jakob KRanmer, Mechaniker in Niedermorschweiler bei Mülhausen i. C. Dampf ⸗ und Wasserventil. Kl. 47. ⸗ Nr. 15 646. R. E. e . Maschinenbauer in Berlin, Holzmarktstr. 52. k an Wagenachsen, betreffend Schmier⸗ vorrichtung in der Radnabe, . von durch einen Ring zusammengehaltenen Lager- backen, Stellvorrichtung für die Büxen und Anbringung von Schutzklappen hinter der Stoßscheibe der Wagenaxen. Kl. 63. . Nr. 15799. H. g . Schmiedemeister in Letschin (Uckermark). ; Fin, ea, als Karren⸗ oder als Schwing ⸗ Pflug zu gebrauchen ist. Kl. 45, Nr 16 066. Oskar HLeonhar dt, Hof-Gold- schmied, in Firma: Leonhardt &. Fiegel, Hof - Gold

Verfahren und Einrichtung zur Herstellung der

Gallerie⸗Walzen. Kl. 49. i Nr. 16074. A. Hilat, Maschinenfabrikant, in Firma: Hildt & Mezger in Berg ⸗Stuttgart.

. Schrotwalzen beim Leergang. I

Nr. 16365. Gäirner Æ Schegfuss, Ma- schinenfabrikanten in Hamburg. .

Maschine zur Herstellung von Konserve⸗Dosen

. doppelt aufgepfalzten Böden und Deckeln.

Kl. 49. Nr. 16367. C. Meineekde in Zerbst (An⸗ halt⸗Dessau). e . Maschine zum Formen und Theilen von Teig, enthaltend Schnüre in Verbindung mit einem

Nr. 16597. Ernst Benno Sehilde, Ma—

schinenschloßser in Hersfeld. Einspannvorrichtung für Bohrer. Kl. 38.

Nr 16613. Theodor Timpe, Fabri von

diätetischen Präparaten und Metallwaßaren in Magde⸗

burg. — Ventil⸗Spund für Zapfvorrichtungen. Kl. 64. Nr. 16 617. H. Voelĩtzko!ν, Metall⸗Druck⸗ waaren⸗Fabrik in Berlin 8., Ritterstraße Nr. 15. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eckiger metallener Einfassungen. Kl. 4 Nr. 16 632. Wimmur Kremer & Ernst Probst, in Firma „Kalker Fabrik für gelochte Bleche in Kalk b. Cõln. Bohrapparat für Lochmaschinen. Kl. 49. Nr. 16750. Bartholomäus KBæeilhaackhe, In; genieur in Rosenheim. . Malzmeßapparat mit Schrotmühle und Kon

troluhr. Kl. 49. ; Nr. 16755. Carl Hopf, Mechanikus in Buckau bei Magdeburg, Brauerei tr. 5.

Brillenglas⸗Reiniger. Kl. 33. Nr. 17 057. FE. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin, für John Ehillips in Kenning⸗ ton (Surrey, England) .

Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von

Zapfenlößchern. Kl. 38. . Nr 176044. F. Anton Haun e,ißg in Chemniz, Wilhelmstr. .

Fadenführer Apparat an mechanischen Wirk— stühlen zur Herstellung einreihiger Ringelwaare ohne leere Reihen. Kl. 25.

Nr. 17 189. Peter Feicdem in Duisburg a. Rh. k für Winkeleisen⸗Scheeren. Kl. 49.

Nr. 17 286. Deter Barthel in Frankfurt a. M.

für Ernst Dang ose, Maschinentechniker in Brüssel.

Maschine zum Beschneiden von endlosem, sich

. Papier (Z;usatz zu P.:. R. 4719. 56.

Nr. 17 288. Gustay Wauckée in Magdeburg. Maschine zur Herstellung von Pfeifen aus Zucker, Chokolade ꝛc. Kl. 89. —

Nr. 17290). Dürktopp d Comp. in Bielefeld. ; -

Neuerungen an der Singer'schen Cylinder⸗Näh⸗ maschine. Kl. 52.

Nr. 17 302. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin, für William Henry Me. Rar in Brooklyn (V. St. N. A). . .

Neuerungen an Rundstrickmaschinen. Kl. 25.

Nr. 17 364. Wilhelm Hinz, Büchsenmacher⸗

meister in Marienburg (Westpreußen). . Verbindung eines Schlagfeuerzeugs mit einem Gasbrenner zum Anzünden von Gasflammen. Kl. 26. ⸗

Nr 17408. t Su cheia; X KHoppenm in Cassel bezw. Hofgeismar. —ᷣ

1 . zur Herstellung von Zündhölzern unter Anwendung von Nitrocellulose oder von Schwefel in Verbindung mit Naphtalin, Ko—= lophonium ꝛc. als Deckun gsmasse (Zusatz zu P. R. 63). Kl. I5. ;

Nr. 17 484. F. Engel in Hamburg, für F. C.

Kechemannm, Fabrikdirektor in New. Jork. Fadenspanner für die Klöppel der Flecht⸗ maschinen. Kl. 25. ö —

Nr. 17485. Ignaz Durim, in Firma: urin & Schele, in Düsseldorf.

Maschine zur Herstellung von Bolzen und Nieten. Kl. 49.

Nr. 17 677. F. C. Glaser, Kgl. Kommissions⸗ rath in Berlin, Lindenstr. 92, für William Dicken- von Gray in Milwaukee im Staate Wisconsin, V. St. A. ö

Walzenstuhl mit Riementrieb. Kl. 50.

Nr. I7 8i9. Joh. Thelen, Beamter der che⸗

mischen Fabrik Rhenania in Stolberg (Bahnhof)

bei Aachen. . Neuerungen an Thelen's mechanischem Ab⸗ dampfapparat, bestehend in der Anbringung

von Käftchen zur besseren Vertheilung des Salzes und von Zerkleinerungswalzen (Zusatz zu P. R. 771). Kl. 62. ᷣ Nr. 17 81. Garl Ereudiler, Kesselschmied in Heilbronn. . , , mit Deichselführen für Wagen Untergestelle. Kl. 63. . Nr. 17 832. Ernst Wenderoth in Bremen. Apparat zur Nachfermentation von Tabak und zur gleichzeitigen Entfernung des Nikotin aus

schmiede und Juweliere in Berlin.

demfelben (3usatz zu P. R. 2651). Kl. 79.

Schutz vorrichtung gegen Abnützung am Um in Karlsruhe.

der Wilhelmshütte, Aktiengesellschaft für Maschinen⸗ bau in Wilhelmshütte bei Sprottau.

Alfred Longacorm, Civil-Ingenieur in London.

Band ohne Ende als Theil. und Schneide- Körpern. Kl. 49. vorrichtung, fowie einen verstellbaren Deckel Nr. 18 065. Albert Eieher in Biberach mit Band ohne Ende als Formvorrichtung und (Württemberg). Zuführungsmittel. Kl. 2. Verfahren zur Herstellung von sogenannten Nr. i6 581. H. A. Höhter's Söhne in Randeln für Armreife und andere Schmuck⸗ Altenburg i. Sachsen. gegenstände. Kl. 49. Verdeckschloß für Landauer Wagen. Kl. 63. Nr 18232. C. P. Christlieh in Hamburg,

St. Pauli Langereihe 35.

Lüdenscheid.

in Magdeburg.

Nr. 17 842. Leimhans & Hülsenhberg n Freiberg in Sachsen. Regulator. Kl. 60.

Nr. 17 938. Wendelin Render, Mechaniker

Schmiedeheerd⸗Einsatz. Kl. 49. Nr. 17 986. Ad. Mesternm, General⸗Direktor

Eigenthümliche Hubübersetzung des Regulators bei Corliß⸗Steuerungen mit Rundschiebern ohne Anwendung von Federn. Kl. 14.

Nr. 18 057. Friedrich Krupp in Cssen für

Wal;jwerk (Streckwerk) zur Herstellung von Rotationskörpern und schraubenföͤrmig gebildeten

Verstellbarer Manschettenknopf. Kl. 44. Nr. 18109. F. W. Assmi amm & Söhne in

Eisenlager zur Befestigung von Sporen in Stiefelabsätzen. Kl. 77. Nr. 18 352. Buss, Som hart & Comp.

Verbesserungen an Gasmotoren (Zusatz zu V. J. 53455. Kl. 46. . Nr. 18528. Th. Welalranexyer in Cassel. Packpresse. Kl. 58. Berlin, den 24. Juni 1879. Kaiserliches . ace obi.

oss]

Erthenlnng von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. .

Nr. 6557. Neuerungen an indirekten Ueber⸗ tragern für Regulatoren,

Huss, Somhart c Co. in Magdeburg, vom 25. Mai 1878 ab. Kl. 60.

Nr. 6558. Centrifugalregulator,

z . Som heart e Go. in Magdeburg, vom 16. Juli 1878 ab. Kl. 60.

Nr. 6559. Konstruktion und Anwendung per—⸗ manenter Wabenmittelwände zum Gebrauche bei der künstlichen Bienenzucht, .

O. vom Corsndαnt in Greifswald, dom 4. August 1878 ab. Kl. 45. Nr. 6560. Neuerungen an Krempeln, E. Gesgmerx in Aue in Sachsen, vom 7. August 1878 ab. Kl. 76. Nr. 6561. Neuerungen an Wäge⸗Apparaten, A. Cozza in London — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Bellealliancestr. 32, vom 19. Spetember 1878 ab. Kl. 42.

Rr. 6662. Verfahren zur Herstellung von

Messerklingen unter der Schmiedemaschine, Gebrüder Meller in Liebenstein, vom 21. November 1878 ab. Kl. H. Nr. 6563. Gitterhahn für selbstthätige Dampf kessel⸗Speiser, C. L. Strube in Buckau⸗Magdeburg, vom 8. Dezember 1878 ab. Kl. 13. . Nr. 6564. Neuerungen an Mähmaschinen, 6G. If. Me. Cormieks in Chicago — Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin, Bellealliance⸗ straße 32, vom 14. Dezember 1878 ab. Kl. 45. . Rr. 6565. Centrifugalregulator mit Schwimmer, A. MHollenherg in Dinslaken, vom 17. Dezember 1875 ab. Kl. 60. .

Rr. 6566. Erweiterte Pulverkammer bei Hinter⸗

ladungskanonen, ; . X. KHrunp, Geheimer Kommerzien⸗Rath in Essen, .

vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 72. ö

Rr. 6567. Bügelofen mit Dampferzeuger für Hutmacher, J

H. Hanmęgle jun. in Leipzig,

vom 1. Januar 18 s n,

Nr. 6668. er eh gh, 9 einem Taschen⸗ kompaß. Zusatz zu P. R. 2758,

r kae r, Kaufmann in Breslau, Hinter markt 1,

vom 15. Januar 1879 ab. Kl. 42.

Rr. 6569. Zusammenlegbarer Papierkorb,

L. Sehmiict S W. Sehmaidt, Korb- waarenfabrik in Berlin, Brandenburgstr. 59, vom 23. Januar 1879 ab. Kl. 34. ;

Rr. 6570. Selbstthätiger Ventilverschluß bei dombinirten Dampfkesseln mit getrenntem Dampf⸗ raume, zur . 5 4 , erzeugten Dampfes. Zusatz zu P. R. J .

7 L. Eiechoeuf in Düsseldorf⸗Oberbilk,

vom 4. Februar 1879 ab. Kl. 13. ö

Rr. 6571. Vorrichtung an der Mündung von Petroleumlampen. Rundbrennern zur Verhütung des Ueberfließens von Petroleum, ; ⸗

K. Bitmar, Lampenfabrikant in Wien — Vertreter: J. Möller, Ingenieur in Würzburg, Domstr. 34,

Nr. 6573. Selbstthätiger Rollvorhang⸗Steller, J. A. T. CIJasenm in Altona, Lohmühlenstr. 48,

vom 11. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6574. Handwaschmaschine, . . Th. HKohrmanm-, Klempnermeister in Schweidnitz i. Schlesien,

vom 12. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6575. Kinderlaufstuhl,

R. Voigt, Zimmermeister in Berlin, vom 16. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6576. Seeweg⸗Integrator und Logg,

F. H. Keitæz in nl ue vom 22. Februar 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 6577. Regulator für schwingende Wiegen, J. W. Meks in Lippehne,

vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 34.

Nr. 6578. Neuerungen an Schiffs⸗-Kompassen

zum Anzeigen von Abweichungen der Schiffe von

dem vorgeschriebenen Kurs.

H. A. Severm in London — Vertreter:

J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,

Leipzigerstr. 124

vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 6579. Verfahren zur Herstellung von

Tellern, Schaalen und dergl. aus Hobelspähnen

und Papier, ; .

jleilemanm, Fabrikant in Gebhardsdorf

i. Schles.,

vom 26. Februar 1879 ab. Kl. 54.

Nr. 6589. Schraubendeckel zum Verschluß von

Konservebüchsen,

Consolidated Fruit Jar Com pannꝝ

in New⸗Jork — Vertreter: R. Langmann in

Hamburg,

vom 3. Oktober 1877 ab. Kl. 66. .

Nr. 6581. Neuerung an Knopfverschlüssen (3u⸗

satz zu P. R. 5377),

O. Kafrlenklienl und A. Kahl in Hamburg,

vom 24. September 1878 ab. Kl. 44.

Nr. 6582. Neuerungen an Schiffsschrauben,

J. v. Bäinzer und E. Bentzenm in Salz-

burg — Vertreter: G. Chevalier in Magdeburg,

Kaiferstr. M2, vom 9. November 1878 ab. Kl. 65.

Nr. 6583. Neuerungen in der Konstruktion

von Schiff sschrauben, —

H. J. Jachkisom in Deptford — Vertreter:

PF. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,

vom 9. November 1878 ab. Kl. 65.

Nr. 6584. Neuerungen für Roll⸗] und Bogen⸗

kalander, .

W. R Sehürrmaannm in Düsseldorf,

vom 3. Dezember 1878 ab. Kl. 8.

Rr. 6585. Präzisions⸗Schiebersteuerung für

Dampfmaschinen,

H. Lehmuanm in Karlsruhe,

vom J. Dezember 18918 ab. Kl. 14.

Rr. 6586. Apparat zur Einführung von Des-

infektionestoffen in das Wasser von Leitungen bei

Wasserklosets. .

G. RoGessemanm, Maschinenfebrikant in

Berlin, Gartenstr. 21, ö

vom I0. Dezember 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 6587. Bügel verschluß, ; . Gebr. Lüttringiaus æ Co. in Mül- heim a. / Rhn., .

vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 33.

Rr. 66588. Präzisionssteuerung für Dampf ⸗

maschinen mit Bède-Farcot'schen Auslösungsmecha⸗

nismus,

F. Zimmermann und J. Walsq'znnamn

in Buda -Pest — Vertreter: F. C. Glaser,

Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin, Linden

straße 92,

vom 1. Januar 1879 ab. Kl. 14.

Rr. 6589. Schirmständer mit drehbarem Spuck⸗

napf, :

7 sperling, Gastwirth in Wegeleben,

vom 4. Januar 1859 ab. Kl. 34.

Rr. 6596. Herstellung von Lichtdruckplatten, ogen. Photo ⸗Elektrotvpen, sca . G. Klamekte in Godesberg C E. A.

, . .

vom 14. Januar 1879 ab. 15.

Nr. 6591. Federn zum Andrücken des Dochtes an die Triebräder oder der Triebräder an den Docht bei Petroleum-⸗Flach⸗ und Rundhrennern,

E. H. Hueck el ö. ö

vom 19. Januar 1879 ab. 4 2

Nr. 1 Schrank zum Abwaschen von Geschirr, B. Schild, Tischlermeister in Berlin, Münz- straße 2,

vom 19. Januar 1879 ab. Kl. 34. Nr. 6593. K ingung von Kurbeldrehungen,

. . Besserer-THhallngen in Neu-

Ulm, Karlstr.,

vom 28. Januar i879 ab. Kl. 47.

Nr. 6594. Buttermaschine, . .

P. WM. Gumüt ons, Rechnungsführer in Schloß Gadow bei Lanz (Westpriegnitz),

vom I3. Februar 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 6595. Verfahren und Apparate zur Her⸗ stellung von Cigarren aus gekleintem Tabak,

KHFziatz, Bahnhofs⸗Inspektor a. D. in Alt⸗ Damm bei Stettin,

vom 26. Februar 1879 ab. Kl. 79.

Rr. 6596. Verschluß zweitheiliger Manschetten ˖

öpfe, ö v W. Collina in Berlin, Neue Roßstr. 7,

zur Hervor⸗

vom 4. Februar 18579 ab. Kl. 4. . Rr. 6572. Neuerungen an Schulbänken,

H. Albers, Fabrikant und W. Wedekind,

Lehrer in Hannover,

vom 7. März 189 ab. Kl. 44. ö Nr. 6597. Neuerungen an Handwirkstühlen, 6. R. Roden in Markersdorf bei Burg

städt in Sachsen,

vom 5. Februar 18579 ab. Kl. 34.

vom 14. September 18785 ab. Kl. 25.