8 J .

Verloosung, Amortisati on, zu je 50 Thalern oder 150 Reichsmark ausgeloost 9 Sins lahlung n. If. w. von öffentlichen 1 . as gal Auto graph D 2. t t e B e i 1 * 9 e Papieren. Die Schuldverschreibungen werden den Besitzern x 7 zum 2. Januar 18580 gekündigt mit der Aufforde⸗ (Copir · pparat auf trockenem Wege.)

Jedes Original (Schrift oder Zeichnung) liefert in wenigen Minuten bis zu 100 Abzüge. Verfahren einfach. — Erfolg garantirt.

in Octav à Æ 6. — . ̃ k ] „ pr. Stück einschließlich 1 Glas Tinte gegen Nachnahme oder franco Ein⸗ in Quart 2 3 ö. sendung des Betrages. .

in Folio 2 . 12. . ungsmasse M 3. — pr. Kilo. Tinte 50 „ yr. Glas. . Probeabdrücke find bei Unterzeichnetem, sowie in der Annoncen Expedition von Rud. Mosse in Frankfurt a. / M., woselbst die Apparate in fortwährender Thätigkeit sich befinden, gratis und franco zu haben. ö . wilhelm sSimeoms, Höchst a. M.. Fabrik chem. Produkte.

5 ö ,,, Berhandes rung, die Kapitalbeträge von diesem Tage ab bei

zur! Kegmttung? ? der oberen Ünstrut von der Verbandskasse zu Großengottern gegen . ! von den beiden jetzt gleichmäbig zu 44 Prozent ver gebörigen, i. dem 1. Januar 188 fall igen Sins; ; zinslichen Verbandzanleiben folgende Nummern; coupong und Talent kaat in Empfang za, mehmen. . hre, 583, 56. 605, HI, 614, Sꝰ3, 627. 34, Der Direktor des Verbandes zur Regulirung ö, Gig, Czz, Säs, 6, 6öbsz, oö, 6öb, 66s, ö 677, 680, 696 ; eineberg.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger. MILG. Berlin, Mittwoch. den 25. Juni E873.

mm me. . 2. 22 — — — — —— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Atustern Rn Modellen, vsm 15. Januar 1576, und bie in Pateutgesetz, vvm 35. Mal 1577, vorgeschrie benen Bekanntmachungen veröffentlicht . erscheint auch in 6 6 ,. Blatt 1 ö. Ti . ö

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich,. us

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5557] . 64 6 9 165599 B ch Bergw er k3⸗ Das Central ⸗Hwandels ⸗Register Für das Deutsche Reich kann durch alle Vost-Anstal ten, sowi⸗ Das Central Handels⸗Regtster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägliche — Das ⸗

. öln⸗Mi . 48 e S m 2 4 — durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 5, und alle Buchhandlun en, fuͤr Berlin Abonnement beträgt 1 M 5 ũ Vi ,,, ö äglich as . * . . e r, ell aft 7 mi wh d met , , , 3 bezogen werden. e. 3. tü In ferne rr rt r den e, , Benn fre, J . — Rest · Dividende ⸗ Zahlung. r . s se h 8 — Das in Rumänien publizirte Gesetz, be⸗ Art. 14. Einer Geldstrafe von ö0 bis zu 10090 Foder der Klageführung vor den strafgerichtlichen wurde im Jahre 1878 ununterbrochen ,. .

ö 56 ü Betriebe 88 iß f Gü/io0 ie In Gemäßheit des 5. 15 des Statuts veröffentlichen wir nachstehend die auf den 31. Dezember treffend Fabrik- und Handelsmarken Franken und einer Gefängnißstrafe von 15 Tagen Instanzen. d wurden 39 608 Tafel lz it 3 .

Abo Thlr . dr e sgsas rt, de , 1 gie f. . . Gewinn- und Verlust⸗Conto, wonach für das Jahr 1878 eine Dividende 1 . , J a 1879) 36 6 Monaten . 4. . beiden 856 ö. Titel V. * m, en fe 7086 6 (eln g gin m . 5 . J kö ö NJ e gg r nenn 6 autet r em „Handels Archiv! wie folgt: verfallen: lgemeine und transitorische als im Vorjahre, geschleppt. Das Geschäft in d ö are et Irn e. , . We ülttionte unferge Seselschast, kennen, dat Protekoll der au n' 8. M. stattgehabten ; Titel I. 1) diejenigen, welche es unterlassen haben, ihre ö . Diel ren e, J l Jahre 1878 ö. led gr . ; 22,80 166 General versammlung, den Geschäftsbericht für 1878 enthaltend, vom 1. Juli ab Von Eigenthumsrecht an den Marken. Produkte mit einer für obligatorisch erklärten Art. 25. Nach Rumänien darf kein fremdes Pro gestaltet als im Vorjahre, weil die Bauthätigkeit ö Hell bl e gl ere, Art. 1. Als Fabrik oder Handelsmarken werden Marke zu versehen; dukt importirt werden, welches die Marke oder die in der Umgegend von Bromberg etwas lebhafter .

betrachtet die verschiedenen Zeichen, welche zur Unter 2) diejenigen, welche einen oder mehrere Gegen⸗ Bezeichnung eines Namens oder Ortes einer rumä- war als früher; der Konsum der Landwirthe blieb scheidung der Erzeugnisse eines Industriellen dienen, stände verkauft oder zum Verkauf ausgestellt haben, nischen Fabrik trägt. Solche Produkte sind vom anhaltend gering und hat sich nur für Ackergeräthe . wie als solche unter verschiedenen Formen ange die nicht mit einer für diese Gattung von Gegen ˖ Transit und der Einlagerung ausgeschloffsen und etwas besser gestaltet. Steinkohlen wurden erheb⸗ , wendet werden: die Schilder, Abdrücke, Stempel, ständen als obligatorisch erklärten Marke ver können an jedem Orte, wo sie sich befinden, sei es lich mehr gefucht als früher Der Preis der Ziegel

ann vom 1. Juli d. J. ab . ; ; ; Miri ; z ö in Berlin bei der Direction der Disronto-⸗-Gesellschaft, ⸗ I Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto i Hernru'l r' bef ber Bankhause Yz. J. von Miothschild C Söhne,

Ge sellschaft, ; i j in Empfang nehmen. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, Baker den 26. Juni 18.

in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie in den gewöhnlichen Geschaäͤftsstunden bis zum 15. Juli er. inkl., in Düsseldorf am 1, 2. und 3. Juli er. im Bureau des Bahnhofs⸗Inspektors da⸗ selbst, Vormittags von 9 bis 12 Uhr, und in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplatz, Vormittags,

gegen Ablieferung des Restdividendescheins Nr. 3 erhoben werden. dels j , ñ ; 0p f ; ;

n. . ,, , . 9. an, ., — elsmarke ist fakultativ; doch kann, die Regierung Die höchste in Anwendung kommende Strafe wird reichen. 450 46 Die Kalkbrennerei blieb im Jahre 1875 . ß Mehrere Dividendescheine sind den Zah stellen mit numerisch geordneten Verzeichnissen zu A ctiva. n 3 bezüglich der pharmazeutischen und derjenigen Pro⸗ für sämmtliche der ersten gerichtlichen Verfolgung Die Frist, innerhalb deren die im Art. 24 por⸗ ganz unlukrativ; eine Fabrik am Bromberger Kanal ö 9 Köln, den 23. Juni 1879. 110000 dukte, welche zu der öffentlichen Gesundheitspflege vorangegangenen Handlungen verhängt. gesehene Klage bei Strafe der Nichtigkeit der An⸗ ftellt aus Wiesenlagern hydraulischen Kalk her, der

! Die Direktion. Berechtsa me Conte J 6865 und Wohlfahrt in näherer Beziehung stehen, die Art. 16. Die durch die Artikel 1, 13 und 14 haltung angestellt sein muß, ist auf 2 Monate fest⸗ sehr beliebt ist und von welchem im Jahre 1878

ab o Abschreibung . , Fabrik- oder Handelsmarke vermittelst einer im vorgeschriebenen Strafen können im Rückfalle ver gesetzt, mag die Anhaltung der Waaren auf Antrag 3300 hl produzirt wurden. An Duͤngemitteln

. ,, , . Verordnung für obli⸗ J asau seh ; 3 n, auf Antrag der Staat sanwalt⸗ e sfen zwar 498 000 kg abgesetzt, doch ver⸗

acht 1 gatorisch erklären und bezeichnen. ist als Rückfall anzusehen, wenn gegen den schast er olg ein. theilte fich dieses Quantum auf eine be—

. . . a. Schacht 1.. Art. 4. Die von einem Kaufmann oder Fabri⸗ Uebertreter in den H vorangegangenen Jahren eine Die Bestimmungen des Art. 19 finden auch auf deutend größere Anzahl von. Konsumenten als Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft. b. Schacht II. kanten angenommene Marke darf nicht von einem BVerurtheilung wegen eines der in' diefem Gesetz be⸗ die in Gemäßheit des gegenwärtigen Arnikels ange früher. Es ist der Versuch gemacht worden,

. C. Gemeinsame 1376 198 37 anderen Kaufmann oder Fabrikanten zur Bezeich, zeichneten Vergehen ausgesprochen worden ist. haltenen Produkte Anwendung. den Inowrazlawer Düngergips den Landwirthen

Zinsen ⸗Zahlun ab: 106 Abschreibung 13 761 09 nung von Gegenständen derselben Natur verwendet Art. 17. Der Artikel 60 des Strafgesetzbuchs Art. 25. Alle Bestimmungen des gegenwär⸗ zugänglich zu machen. Die größeren Mühlen um

. . 2 n.3 .. ö . J — — werden. . kann bei den in diefein Gesetz vorgefehenen Ver, tigen Gesetzes sind. auch anwendbar auf Weine, Bromberg verarbeiteten in 1858 12190 6. Weizen ö Die Einlösung der am 1; Juli d. Is. erfallenden halbjährigen Zinecoupons der Prioritäts. Gebäude⸗Conto: Art. 5. Das einem Kaufmann oder Fabrikanten gehen angewendet werden. Branntweine und sonstige Getränke, ferner auf und 13 500 t Roggen, gegen 13222 bim. 165 024 t Obligationen J., l., V. und VII. Emission unserer Gesellschaft erfolgt a. Schacht I.. auf den Gebrauch einer Handels. oder Freimarke Art. 135. Den Uebertretern kann für eine Zeit. Vieh, Getreide, Mehl und überhaupt auf alle land in 1877. Die Rentabilität der Mahlproduktion in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗ b. Schacht II. 647 883 16 zustehende Recht erlischt mit dem Aufhören des Ge⸗ dauer, die nicht 10 Jahre überschreiten darf, das wirthschaftlichen Erzeugnisse. war jedoch ungünstig. An Spiritus kamen 3

⸗ Gesellschaft, ö ab: 10 Abschreibung. 6 478 83 schäfts oder der Fabrik, für welche die Marke in Recht entzogen werden, sich an den Wahlen zu den Art. 27. Alle Industriellen, Handeltreibenden Millionen Liter an den Markt, wovon die Brom⸗

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,, ö . Gebrauch genommen war. Die Marke kann jedoch Handelskammern oder anderen öffentlichen Insti⸗ und Landwirthe, welche sich etwa bereits vor der berger Spritfabrik über die Hälfte nahm; 200 0001

in gra n . . . . . ,, &K Söhne und bei der ots oben Gran J 139 472 85 . ö 93 ö. der . ist ö ö . . Natur, für . , gerede im Ge⸗ ö niz ern 65g obo , , , Jiiiale fi — w ; d 5 97364 er Cessionar oder Nachfolger verp schtet, binnen welche Wahlen stattfinden, zu betheiligen. rauche von Marken befunden haben, können ein dem ein verfendet. Im Regierungsbezir

ö in den gewöhnsichen Geschäftsstunden vom 1. bis inkl. 13. Juli er, bschreibung. k drei Manaten die Umschreibung der. Marke auf . Gleichzeitig kann das Gericht an? vom ihm zu] ausschsießliches Recht auf diefelben erst nach dem Bromberg waren am 31. März 1879 62

in Düsseldorf am 1. 2. und 3. Juli er, im Bureau des Bahnhofs⸗Inspektors da— Eisenbahnen und Wege: seinen Namen zu beantragen: hat während dieser bestimmenden Orten das betreffende Urtheil aus. Inkrafttreten dieses Gesetzes erwerben, Brennerelen vorhanden, die 10187582 6 Steuer

„ selbst, Vormittags von 9 bis 12 Uhr, . , nn, ,, 3 die Umschreibung nicht stattgefunden, so er händigen lassen, sowie die Veröffentlichung des Art. 28. Zu diesem Ende wird ihnen, um das aufbrachten, und 25 Brauereien, welche 20 004 Ctr. , r. Schacht . . ae g, ,,, , , . ͤ s 3 ; ⸗ ; Art. 6. Niemand hat da echt, sich die von zeichnenden Zeitungen anordnen, es das auf werben zu können, eine Frist von drei Monaten verbrauchten. ie städtische Gasanstalt in Brom— Köln, den 23. Juni 1879. ab: 20 Abschreibung. . einem anderen Kaufmann oder Fabrikanten adop⸗ Kosten des Rr urlh eilten. vom Tage des Inkrafttretens des Gesetzez an, ein berg produzirte vom J. April 1878 bis 31. August Die Direktion. Grund · Ei genthum T3 397, * tirte . zur i ng, . anzu⸗ 3 . 19. ö. herisßt 6 die r fr en , oder ö met . deren die Marke eingetragen . ., . e an , . 1006 ö

. E um; eignen, noch eine Niederla ssung mit einem fremden Zerstörung, sawohl aller czeugnisse, welche mit werden muß, ehm Gas. Die Maschinenindustrie hat im Jahre

õ3 15 Gotthardbahngesellschaft. ab: o Abs S66 dd Schilde oder Namen zu bezeichnen. einer den Bestimmungen der Att. 1æ und 13 zu. Dabei gehen die Industriellen, Handeltreibenden 188 erfolgreiche Fortschritte gemacht. Eine Spe⸗ zam Ho. Zunl d h werb ere, Kennt flir albjahreszius der mit ; ö. AÄrt. 7. Diejenigen. Kaufleute oder Fabrikanten, wider aufenden Marke verfehen find, als auch der oder Landwirthe, welche derckis vor. Verkündi— zialfabrik für. Holjbearbeitungsmaschinen und

Vom 30. Juni! ab wird der auf diese itp 9 1 3 mit Maschinen ˖ Con * welche das aueschließliche Eigenthum einer Marke zur Verübung der strafbaren Handlung verwendeten gung des gegenwärtigen Gesetzes eine Marke Patentwagenachsen hat ihr Etablissement im Jahre

Fr. 500. —. volleinbezahlten Aktien der Gotthardbahn mit Fr. 15 (in Deutsch⸗ 7 89 6 5 6 * if e ö . ,, . h fenen, fun Kerrtzuge en ,, . i nent 6. . nn, , der im iss , J ö. e n . . 5 4 = Reich jnliẽ Sch . odells dieser Marke in der Kanzlei des Handels. selbst im Fa einer in der Hauptsache freisprechen. ersten Satze bestimmten Frist zur Eintragung an, neuer ings erfolgreich nach den Niederlanden un

. , e nn,. k 12) gegen Einlieferung der betreffenden ab: 500 Abschreibung. 35 343 91 gerichts ihres Wohnorts deponiren. Das eine den Entscheidung. ; 6. gemeldet Haben, denjenigen, welche dieselbe Marke Vanemart csworf rt. ; ;

3 d 6 chw . ö. e, , . z Eremplar wird zu dem Zeichenregister des Handels Das Gericht kann anordnen, daß die konfiszirten vor der Verkündigung dieses Gesetzes noch nicht im Die vier bedeutenden Niederlagen van Fabrikaten

n der j klz: Utenstlien⸗ und Gezähe⸗Conto. 122 8953 gerichts genommen, das andere, nachdem es vom Produkte dem Eigenthümer der nachgemachten oder Gebrauch gehabt haben, selbst in dem Falle vor, wenn auswärtiger resp. ausländischer Maschinenbauanstal⸗

außer bei der Kasse der Gesellschaft in Luzern; in Zürich bej zer Sckwein Kreditarstalt; in Basel ab: 5 Y Abschreibung. 613477 Bericht beglaubigt worden, dem Kaufmann oder in betrügerischer Weise in Gebrauch genommenen die Anmeldung der Marke früher von Seiten der Letz ten enthalten neben Lokomo ilen und Dreschmaschi

bei der Basler Handelsbank, dem Bankhause BGischoff zu St. Alban, dem Bankhause Rudolf Kauf . 3 Fabrikanten zurücgestellt. . oder nachgebildeten Marke übergeben werden, unbe teren als der Ersteren erfolgt sein sollte. nen eine reichhaltige Auswahl von allen landwirth⸗

mann; in Bern? bei der Berner Handelsbant; in Aarau bei der Aargauischen Bank; in Winterthur Mobilien · Conto: Art. 3. Die Hinterlegung einer Handels⸗ oder schadet der etwa geltend zu machenden Ansprüche auf Art. 29. Fallsz vor Verkündigung dieses Ge— schaftlichen Maschinen und Ackerbaugeräthen. Das

kei der Bänt in Wintertkuar; in Scha ffhhnsen ei be, ant se G fh sh, ur Beling, , s. 8 . ö . J fat. . i . n , , . . im . 6 ,, G . Banca eWtonale Ticinese; in' Lugano bei der Bank der ital. Schwejz; in Neuenburg bel dem 3Zank⸗ ⸗ acht II. 70893 auf dieser Frist kann das Eigenthum an derselben n jeden Fall ordnet das Geri ie Vernich⸗ haben, erwir erjenige das ausschließliche R. anhaltend ungünstigen Lage der Landwirt cha haue Pury C Co.; in Genf bei . Bankhause Lombard, Odier K Co. 9 ab: 5 oo Abschreibung. 354 47 auf weitere 15 Jahre verlängert werden, wenn die tung Der Marken an, welche den Bestimmungen der auf die Marke, welcher die Eintragung derselben nicht ganz der in diesem Geschäftszweige investirten

In Deutschland: — Marke von Neuem hinterlegt wird. Art. 12 und 13 zuwiderlaufen. innerhalb der in dem Artitel 8 festgesetzten Frist beträchtlichen Kapitalkanlage Die sehr bedeutende

. ; . . 51. . Eisenbahn · Trans port Material · Conto 43 664 88 Art. 9. Jedes Gesuch um Regzistrirung irgend Art. 25. In 'den in den Sätzen 1 und 2 des beantragt und nachgemiesen hat, daß er fie früher mit Dampf betriebene Möbelfabrik, hat ihrem Re⸗

in Berlin bei der Diskontogs ellschaft; in Cöln bei S. Oppenkeim innr. & Co, und dem A. Schaaff⸗ 6: 5 *½ Abschreibung. . ; 2183 24 einer Marke beim Handelsgerlcht ist auf einem Art. 14 vorgefehenen Fällen hat das Gericht stets als alle Anderen im Gebrauch gehabt hat. nommée, entsprechend auch jm Jahre 1878 einen

hausen'schen Bankverein; in Frankfurt a. / Hi. bei M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale — — Stempelbogen von 26 Franken einzureichen. die Anbringung der für obligatorisch erklärten Falls ein EGinverständniß nicht zu erzielen ist, ent= verhältnißmäßig günstigen Umsatz gemacht; Doch

der Bank für Handel und Industrie, und ; Magazin · Conto. Titel II Marken an' den gesetzlich damit zu bezeichnenden scheiden die Handelsgerichte nach Prüfung der Ur. hat der bedeutende Preisrückgang in, diesen, Arti⸗

In Italien: Debitoren Bestimmungen, betreffend die Frem den. Produkten anzuordnen. kunden, welche zum Nachweigs des Zeitpunktes, seit keln die Rentabilität wesentlich beeinträchtigt.

m ,, Wech el. Eonto Art. 160. Fremße, welche in Rumänien Fabtit. Das Gericht kann die Konfiskation der Produkte welchem ein jeder der Rellamanten, die streitige Im abgelaufenen Berichtsjahre ist ein kleiner

; 91 ; e ,,, . 3 d ö dei bei der Natienalbank. Taffa Conto z oder Handelsniederlassungen besitzen, genießen für anordnen, wenn der Uebertreter in den 5 veran. Marke im Gebrauch gehabt hat, beigebracht worden Aufschwung in der Packpapierfabrikation nicht zu

ö . n , a ln, ö *r an ö. 6 ,,, Ziegelei Count; . . * . . ö. ö . kes n gen . 3. . 7 ö. 2 3 fn kei der Beschwerdefüh chweis irt fürn ö *r. rng e it 9

( z t , ö ! R esetz gewährten Rechte, wenn sie die darin vor⸗ des Art, vorgesehener Vergehen verurthei enn keiner der Beschwerdeführer nachweisen die Fabrikanten purch eingeschränkte Arbeitszeit we— obigen Zahsstellen bezogen werden können. Nohlen. Mund Koks ⸗Bestän eb tmalita ü orden i te Inhaber de lichen Marke fentlich dazu beisteuerten, der Ueberproduktion Ein- ; Eont ; geschriebenen Formalitäten erfüllen. worden ist. kann, daß er der erste Inhaber der fraglichen Marke sentlich dazu beisteuerten, der Ue erpro on Ein De; uuf den 3. Jun 1879 fänige Halbjahreszins der erst mit Fr. 406 gilera , a en, m . ,,,, an, ,, , , ,

. . zer ed ; J. lederlassungen sich außerhalb Rumäniens befinden, dieser Art erfolgt in beschleunigtem Verfahren. an der Marke z en den Reklamanten durch das f gehen de j — Mark 320 einbezahlten Aktien der Gottharvbbahn von Fr. 12 — Mark 9. 60 3 J genießen , . , 43 e. J j den Aktionären als Anzahlung auf die gemäß der Bekanntmachung vom 21. Januar 187 ; gegenwärtigen Gesetz gewährten Rechte, wenn mit Gerichtsbarkeit. rt. 30. Für diejenigen Marken, welche erst nach vesentliche Besserung erfahren. In diesem Artike auf die fünfte 6 lle lee alf ö leistende nr n Werth 30. Juni 1879, P a ssiva. ben Ländern, ian benen sich die gedachten Rieder Art. 22. Bürgerliche Nechtsstreitigkeittn. wegen Ablauf der in dem Artikel 25 festgesetztzm Frist kannte die Hiemberger Fabril kaum den driften rerrcchuel. Ber betreffende Coupon Rr. id ist von den Aktionüren als Bescheinigung für diese An. kön derben er helbmnkenckisch! fehlen ünsfte Ler Zupüustrie. der Handelsmarken unter ichen ken eingetfa s worden gindi nr, able Vorhags, Kein des Aut se effet ten, tro des fe uf ü. zahlung an Handen zu behalten, Aetien · Capital ⸗Cgonto: küben nl ff! berech Ceuhrhnänischen Marken Handeltgerichten nd gelten als schleunige Szen. kocht fehlt ann sichtan! Anspruch gen⸗mmen wer, sühung hre Verki blichke tz. fin, län ee fab; Den Rtiienären bleibt fernerhin freigestellt, die fünfte Rate von Fr. 100. — Rm. 80, 2. Actien Litt. A. 3 750 990 — die Reziprozität gesichert ist, Im Fall der Klageführung im Wege des Straf . den, wenn die Reklamanten nachzuweisen vermöchten, arbeit einführen mußte. Die besseren Preise, sind beziehungsweife den Rest derf iben auf einmal, statt successive in Raten, deren Vetrag dem Werthe der Iöb C00 In diesern Fall bat die Fegistrirung der Marken verfahrens hat, wenü der Uehertreter zu seiner Vzr= daß sie die Marke vor Verkündigung. zes gegen / m Umstande zuzuschreiben, daß cine der Clin ger fel eig Lerfallenen Coupons gleichlommt, einjube zahlen. Hicsenigen Altionäre, welche die fünfte Rate ; ( J 3 in Ter Kärnleln dess Handels erichts des BistÜittß theltitzunf uf das Giarnthhhm an ber Marke k. wähtißen Gesches in Gebrauch gesabt hen; Fabriken. wette, z. Sstlenderßteisen ö val fiändig einbezahlen, erhalten siberirte definitive Aktientitel, welche während der Dauer der Bauzeit, Creditoren einschl. Löhne für 39 Elfove zu erfolgen. zuügliche Fragen anregt, das Strafgericht über die Art. 31. Das gegenwärtige Gesetz tritt einen auf den Markt warf, sallit wurde. In ganz Ost. pmb um J. Juli 1853, halbiährlich mit Fr. 15 — 12 Mark verzinst werden. Refervefondẽ ⸗ Esnto . 27 Titel III. Ein rede zu beschlie gen. Mörnt nach feiner! Belanntuachung im Nlonitorui und. Westpreußen eristiren nut. die, Albin geen Luzern, den IJ. Juni 1855. ¶ d. 2010 Z) Dividenden⸗Conto. 2 Strafen auf Uebertretung und. Nicht-! Art. 238. Der Eigenthümer einer Industrie⸗ oder in Kraft. die Bromberger Dampffabrik für die Strohpapier⸗ . j . ; 35 beobachtung bes gezenwärtigen Gefetze g. Handelsmarke, welcher nachweist daß gemisse Pro. Die bei Deponirung und Veröffentlichung der produltion. Die an der Elbe gelegenen können Die Direktion der Gotthardbahn. 34 Art. 13. Einer Geldstrafe von 56 bis zu 2600 dukte zu seinem Nachtheil und in Uebertretung der Marken ju erfüllenden Formalitäten, sowie saͤmmt⸗ der höheren Strohpreise und der weniger günstigen

loss CGοοsiom Imperiale d Amortisserment.

Der Vorst and.

Bilanz ver C. Dezemher Hes Zs.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

Siegel, Vignetten, Reliefs, Ziffern, Umhüllungen ꝛc. Art. 2. Die Buchstaben oder Monogramme, das Staats⸗ oder Kommunalsiegel, welche auf solchen

Produkten angebracht zu werden pflegen, werden

nicht als Fabrik, oder Handelsmarken betrachtet. Art. 3. Der Gebrauch einer Fabrik⸗ oder Han⸗

Franken und einer Gefängnißstrafe von 3 Monaten 6 zu 3 Jahren, oder einer dieser Strafen ver— allen:

sehen sind;

3) diejenigen, welche die Bestimmungen der Be⸗ hufs Ausführung des Artikels 3 des gegenwärtigen Gesetzes erlassenen Verordnungen übertreten haben.

Art. 15. Die durch das gegenwärtige Gesetz fest⸗ gesetzten Strafen können nicht kumulirt werden.

Beftimmungen des gegenwärtigen Gesetzes mit einer Marke versehen worden sind, kann durch eine Ver⸗ fügung des Präsidenten des Handelsgerichts erster

durch die Zollbehörde, oder auf Antrag der Staats⸗ anwaltschaft oder auf Reklamation des Verletzten, angehalten werden.

Falls die Produkte von der Zollbehörde angehal⸗ ten werden, ist das hierüber aufgenommene Proto⸗ koll unverzüglich der Staatsanwaltschaft einzu—

siche übrigen Behufs Ausführung des Gesetzes er⸗

forderlichen Maßregeln werden auf dem Vemrwal⸗ tungswege festgesetzt werden.

stellte sich 6 M niedriger. Die Ofenfabrikation ge⸗ winnt für Bromberg immer größere Bedeutung und werden die Oefen bis tief nach Rußlanz hinein ab⸗ gesetzt. In Warschau und Lodz gxistiren bereits Filialen Bromberger Fabriken mit 89 Arbeitern und einem Absatz von jährlich 1000 Oefen zu 30 —

Frachtverhältnisse wegen im Osten Preußens nicht konkurriren. In Pappen war das ganze Jahr hindurch ein Juter Abfatz und beide Maschinen der Bromberger Fabrik waren in voller Thätigkeit.

St. FPetersbonurg. 1) diejenigen, welche eine Marke nachgemacht Instanz oder, Mangels eines Gerichts, des betreffen. Art. 32. Alle dem gegenwärtigen Gesetz zuwider⸗ va . ; La Commission Impériale d' Amortissement porte à l̃a ö publique, qu'elle a regu S 0 — — Mp6. 3 oder eine nachgemachte Marke verwendet haben; den Friedensrichters ermächtigt werden, durch Ver⸗ laufenden früheren Bestimmungen sind und bleiben Im hre 1878. fabrizirte diesel be , uns déclaration concernant Ia perte du talon appartenant au billet à 3 0so Nr. 67567 de Æ 100; elle ; 27) diejenigen, welche in betrügerischer Weise mittelung der Gerichtsvollstrecker eine genaue Be⸗ aufgehoben. ; 18900 Ries 13 —75 g/ K 135 9 . invite, en vertu du règlement, le dötentenr actDel du dit talon à vouloir le lui présenter et prévient An ,,, ; JJ fremde Marken auf ihren Produkten oder auf den schreibung der betreffenden Produkte an dem Orte, Gegeben zu Bukarest, den 14/26. April 1819. , . kg, n,, 6 ö , . qu'a LFexpiration du délai fix pour, Féchange des talons contre de nouvelles fenilles de coupons, le Sconti· Vergü gen rn 2 Gegenständen ihres Handels angebracht haben; wo sie sich befinden, anfertigen zu lassen. — Cargl. . graue Pappen f . . n,, 3. ein keln ci-essus mentionné sera considérs comme annuls et une nouvelle feuille de coupons sera délivre'“ kö, osten I) Diejenigen, . einen . n er gn 6 *ih . 6 auf ö. 31 , . ö ,. Gesetz ist am 16.28. Mai 1879 . , . . . ; ig! f . ropriẽtai ĩ ĩ ö i 21 1 wd einer nachgentachten oder in betrügerischer Weife Gefuchs und nach Vorlegung der Verhandlung, wor in Kraft getre en. 9 ᷣ ꝛ r au propriétairs de billet pour les dix annses suivantes. Diverse ( Pächte, Provisionen, Entschädigungen).. ,, n . verschenen . wöfenlt darch Lie Veponitung der Möarke nachgewiesen wind, an ,,,, Jäten zu leiden; indeß war der Bedarf noch immer Abfchrelbungen laut Bilanz; lich verkauft oder zum Verkaufe ausgestellt haben, ertheilt. Nach dem Jahresbericht der Handels derartig, daß die in den Vorjahren vergrößerte 5223 = auf zweifelhafte Forderungen. Art. 13. Einer Geldstrafe von 50 bis zu 1500 Die Verfügung kann nötbigenfalls auch die Er⸗ kammer zu Brom nberg für 1878 zeigte der Produkttion n . 3 gehalten . Eine tadellose Vervielfältigung von Schriften, Zeichnungen, Musikalien jeder Art in be⸗ Franken und“ einer Gefängnißftrafe von einem nennung eines Sachwverständigen enthalten, der dem Gisenbahnverkehr der Station Bromberg im Gtats. donnte, ohne eträchtliche Verluste zur Folge zu liebiger Anzahl von einem nur einmal zu schreibenden oder zu zeichnenden Original ist das, was nach Mongt bis zu einem Jahre oder einer diefer beiden KHerichtsvollstrecker, bei der vorzunehmenden Be, jahr 1858 79 eine Zunahme gegen das Vorjahr. haben. meltem neu erfundenen Verfahren die H l h e n. trafen verfallen: schreibung behülflich zu sein hat. Die Ostbahn beförderte auf der Station Bromberg 7 2 Auto raphische Press⸗ e I) diejenigen, welche eine fremde Marke, ohne Falls der HReklamant gerichtliches Ginschreiten be 176 6s ankommende und 176 414 abfahrende Per⸗ dels⸗ Negi 9 ö. ; j Per Reserve-Vortrag aus 1877. widertedtiütel'pollstzndige Benutzung derfeiben in ankragt, kann der Nichter von demselben die Hinter, fonen, zusammen 352 436, gegen 339 io! in 1518 Handels⸗Register. leistet und können damit vom Hüregupersonal ohne Vorkenntnisse . Sconti⸗ Vergütungen ⸗= betrügerifcher Absicht zu dem Iwecke nachgebildet legung einer Kaution verlangen, welche vor dem ge— 77. Der Güterverkehr erreichte im Versgndt und Die Handelsregizereinträge gus dem Königreich sofort alle vorkommenden Drucksachen selbst gefertigt werden; es sollle , Pacht ˖ Einnahmen u. s. w. . haben, dag Publikum zu täuschen;, oder welche eine richtlichen Cinschreiten zu bewirken ist. Gmpfäng oz 407 4, gegen Jad 151 t im Vorjahre. Sachfen, dem Frönigreich Wärttem berg und biefe nützliche Mtaschine, gleich der Kopirpresse, in keinem Gomtgir Gewinn auf: in betrügerischer Äbficht nachgebildete Marke ver⸗, Dem Eigenthümer ist Abschrift des Berzeichnisses Auf der Qherschlesischen Bahn blieb der Personen.· dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstag? sehßlen. Mit erläuternden Profpeften, den n die ehrendsten Zeugnisse Kohlenförderung Sch 199 17237 wendet haben; der auf Grund der Gerichts verfligung beschriebenen verkehr (i0 soi ankommende und 11 453 abfahrende ben. Sor nahen bs (Wärttemberg) unter der *. böchster Behörden, sowie erster industrieller Firmen des Deutschen ; 4100833 2) diejenigen, welche eine Marke gebraucht haben, oder angchaltenen Gegenstaͤnde, fowie dez die Hin. Personen) wie im Vorjahre. Der Güterverkehr Eeipztg, resp. Stuttgart? und Da rm stadt HReichz beigedruct sind, stehe gern ju Diensten. . dern lüb ren Käufer über die Ratur des terlegunz, der Kautigii, nachweisen den, Schrfftstütt betrag im Gin, und tuaßäang js zsß i, gegen verhffenklicht, wie beiden ersteren wöchentlich, die Gegenüber den vielen neueren Anpreisungen pen Lor , Ir raten, 231 18970 Produkts täuschen konnte; bei Strafe der Richtigkeit und unter Vorbehalt der 388 85 t, in, 1857. Auch der Wasserverlehr hat letzteren monatlich. wie , Trocken. Abzieh Apparat 1c. erkläre ich, daß nur abzüglich Berlust auf Kohlenförderung Schacht J. . 125 05659 I) diejenigen, welche wissentlich ein oder mehrere Schadenersatzansprüche gegen den Herichtsvollftrecker sich in 1857 gebessert. Durch die J. Schleuse . ; 3. ; vie mittelst der autographischen Presse erzeugten Abdrücke die Portovergünstigung von 3 ü mit einer in betrügerischer Absicht nachgebildeten zurückzulassen. . . . wurden in Bromberg auf der Oberbrahe 8. Kähne KRanrmem. Auf Anmeldung ist . ug er n , , ö k, , , , , d j j inisteri ü reiben i k .,) ãufer ü Höch gcuschen konnte, Frist von 20 Tagen klagbar wird, ist die Beschrei. der Untebrabe tos gegen s0 zin 183 . t ssel : Sugo Koch, Maschinen Fabrik, Leipzig, Mablmannstraße 7 8, Lieferant f. Ministerien, überschreiben ist T k zum . auß dung oder . ker Wanreh von Rechte wegen Kanal (ii. Schleuse) wurden 214. Kähne, gegen 30 Fenner & Eo.“ in Barmen eingetragen sich be⸗ Kais. Marine, Armee, Staatseisenbahnen, Landraths - u. Bürgermstr. Aemter, sowie Industrielle n. 83 gestellt haben; nichtig, unbeschadet des Antrages auf Schadenersatz in 1877, aufwärts erpedirt. Die Kettenschiffahrt! findet, Folgendes vermerkt worden:

Kaufleute aller Branchen.