dem Werth versteuert; da man dort damit umgehe, die Werth⸗ zölle aufzuheben, so richte sich nach dem neuen n i der Satz nach den Stoffen, aus dem die Kleider beständen, mit einem prozentualen Zuschlag. Es sei dies ein viel niederige⸗ rer Satz als der hier vorgeschlagene. Nun verfolge man in Frankreich die bisherige Zollbewegung sehr aufm sam, und es sei sehr wahrscheinlich, zosen, nachdem man auf diesen Artikel einen so hohen Zoll einführe, den Niemand verlange, Deutschland damit nachfolgen werde, und daß diese Industrie bedeutenden Schaden erleiden würde. Sie habe ohnehin schon dadurch gelitten, daß die Franzosen seit dem Kriege sehr ungern und nur dann in Deutschland kauften, wenn sie einen bedeutenden Vortheil hätten. Auch würden die deutschen Industriellen vielfach von den französischen Zollbeamten chikanirt, indem ihnen höhere Werthe untergelegt würden, als sie tragen könnten. Dennoch sei es bis jetzt geglückt, eine bedeutende, von Jahr zu Jahr steigende Ausfuhr nach Frankreich zu er— halten. Auch die ger nder Konfektion exportire ihre Fa—⸗ brikate nach der Schweiz, Belgien, Frankreich, England rc. Auch da sei die Repressalie zu fürchten, daß die dortigen Zölle erhöht würden und daß diese Ausfuhr abgeschnitten werde. Er mache noch darauf aufmerksam, daß Seitens dieser In— dustrie aus Süddeutschland vielfach Kleider noch Amerika exportirt worden seien, und daß dort durch die sehr hohen Zölle die Ausfuhr herabgesetzt worden sei. Durch die Maß— regel, die das Haus jetzt treffe, schädige es gerade die Inter⸗ essen der deutschen Industrie. Finanziell würden sie auch nichts einbringen, denn man könne doch nicht annehmen, daß bei einem so enorm erhöhten Zolle die Ausfuhr in gleichem Maße stattfinden werde, nur der Schmuggel werde dadurch befördert werden. Er könne daher nur bitten, die alten Zölle auf dem bisherigen Stande zu belassen, sonst schädige man durch diese Hülfe die Industriellen, welche derselben gar nicht bedürften.

Der Abg. von Kardorff erwiderte, ein Antrag des Vor— redners liege nicht vor, er wolle deshalb sich auf die Bemer— kung beschränken, daß man viel zu ängstlich sei und sich vor Repressalien fürchte, die das Ausland ergreifen könnte. Wenn man immer danach sehen wolle, was das Ausland thun könnte, dann dürfe man gar keine Zölle haben. Frankreich und Rußland hätten durch Zollerhöhungen den deutschen Ex— port schwer geschädigt, er wolle erst abwarten, ob die Staaten nicht zu Deutschland kämen, um von Deutschland gegen Kom— pensation Zollermäßigungen zu verlangen.

Der Abg. Sonnemann bemerkte, ehe die anderen Staaten zu Deutschland kämen, könnten verschiedene Industriezweige schon zu Grunde gegangen sein; so habe Deutschland seinen ganzen Export nach den Sandwichs-Inseln verloren, weil England einen Vertrag abgeschlossen habe, der seinen Import günstiger stellte als den deutschen; wenn auch Deutschland jetzt mit England gleichberechtigt sei, so habe es diesen Import doch noch nicht wieder erringen können. Anträge habe er allerdings nicht gestellt, das sei ja nach den Worten des Abg. Berger Sache der Majorität.

Das Haus genehmigte darauf Pos. 18 nach der Kommissionsvorlage.

Es folgte die Position 22, welche nach den Beschlüssen der Kommission lautet: n

Leinengarn, Leinwand und 4 dere Leinenwaaren, d. i. Garn und Webe˖ oder Wirkwaare! aus Flachs oder anderen

sämmtliche Titel der

vegetabilischen Spinnstoffen, mit Ausnahme von Baumwolle: a. Garn, mit Ausnahme des unter b. genannten: 4. bis Nr. 5

englisch 100 Kg 3 S6, Sp. über Nr. 5 bis Nr. 8 englisch 100 Eg 5 „n, Y über Nr. 8 bis 20 englisch 100 kg 6 M, 3. über Nr. 20 bis 35 englisch 100 kg 9 S, 2. über Nr. 35 englisch 100 kg 12 S, b. gefärbtes, bedrucktes, gebleichtes Garn: I) bis Nr. 20 englisch 100 Rg 12 , 2) über 26 bis 35 englisch 16 kg 15 (, 3) über 35 englisch 100 Eg 20 6, e. Zwirn aller Art 100 kg 36 S, d. Seilerwaaren, ungebleichte; gebleichte Seile, Taue, Stricke, Gurten, Tragbänder und Schläuche; grobe ungefärbte Fuß⸗ decken aus Manillahanf⸗, Kokos⸗, Jute und ähnlichen Fasern 100 kg 6 M, e. Leinwand, Zwillich, Drillich, ungefärbt, unbe⸗ druckt, ungebleicht: 1) bis 16 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 aan 100 kg 58 M, 2) mit 17 bis 40 Fäden in der Kette und dem Schuß zu⸗ sammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 qem; feine, sowie alle gefärbten Fußdecken aus Manillahanf⸗, Kokos⸗, Jute⸗ und ähnlichen Fasern 100 Eg 12 t, 3) mit 41 bis 890 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche son 4 dem; Seilerwaaren, gefärbte und gebleichte, mit Ausnahme der unter d. genannten, 100 Eg 24 ½, 4) mit 8I bis 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 dem 100 Eg 38 M, 5) mit mehrals 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 gem 109 kg 60 M, f. Leinwand, Zwillich, Drill ich, gefärbt, bedruckt, gebleicht, auch aus gefärbtem, bedrucktem, gebleichtem Garn gewebt: 1) bis 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 dem 109 Kg 60 S, 2) mit mehr als 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von 4 gem 100 kg 120 S, g. Damast aller Art; verarbeitetes Tisch⸗ Bett- und Handtücherzeug; leinene Kittel aller Art 109) Eg 69 „6, h. Bänder, Borten, Fransen, Gaze, gewebte Kanten, Schrüre, Stickereien, Strumpfwaaren; Gespinnste und andere Waaren in Verbindung mit Metallfäden 160 Rg 100 4, i) Zwirnspitzen 100 kg. 60 60

Tit. 2. —4. wurden gemeinsam zur Diskussion gestellt.

Hierzu lagen folgende Anträge vor: die Abgg. Dr. von Wänker, Krafft und Freiherr von Dalwigk beantragten:

Der Reichstag wolle beschließen: in Nr. 22 des Zolltarifs: „Leinengarn, Leinwand und andere Leinenwaaren“ den Zollansatz unter a. Maschinengespinnst a. bis Nr. 8 englisch, von 3 Æ auf 65 S zu erhöhen.

Ferner beantragten die Abgg. Loewe (Berlin), Dr. Karsten,

Rickert und Dr. Bamberger: Der Reichstag wolle beschließen: ad 2) Leinengarn, Leinwand ꝛc. Pos. f. 1 zu setzen: 180 Fäden“, Pos. f. 2 ju setzen: über 180 Fäden 10) 4

Der Referent Abg. Dr. von Schauß empfahl die An— nahme der Kommissionsvorschläge. Die Regierung habe zwischen Hand- und Maschinengespinnst einen Unterschied machen wollen, weil sich das erstere seiner Unregelmäßigkeit wegen schwer nach Nummern sortiren lasse; die Kommission habe diese Unterscheidung fallen gelassen, weil Handgespinnst nur in den gröberen Nummern vorkomme.

Nachdem der Abg. Freiherr von Heereman für den Kommissionsantrag eingetreten, begründete der Abg. Dr. von Wänker sein Amendement, indem er ausführte, in den bezeich— neten Nummern überschütteten die italienischen Spinnereien, welche mit ihrem vorzüglichen Material und den dort abnorm niederen Arbeitslöhnen im Stande seien, billiger als irgend eine deutsche Hanfspinnerei zu produziren, ganz Süddeutsch— land zu Preisen, welche jede Konkurrenz ausschließen und die inländischen Hanfspinnereien ruinire. Es erscheine ein höherer

bis

daß die F. m

M

Zoll geboten, als ihn die Kommission vorschlage; der Antrag der letzteren scheine keine genügende Garantie gegen die Fort⸗ dauer der bezeichneten Mißstände zu bieten.

Unter Ablehnung des Antrages von Waenker stimmte das Haus den Kommissionsanträgen ad a. bis d. bei.

solution: Der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, nach Ablauf des bestehenden Handelsvertrags mit Oesterreich⸗ Ungarn die zollfreie Einfuhr der Rohleinen nicht mehr zuzugestehen.“

Der Abg. Dr. v. Schauß begründete als Referent der Tarifkommisston die Resolution mit dem Hinweise, daß der deutschen Leinenindustrie von Oesterreich⸗Ungarn aus geradezu der Untergang drohe, wenn der bisherige Zustand noch länger fortdauere. Nun sei wohl für die Zeit des neuen deutsch— österreichischen Handelsvertrages den verbündeten Regierungen die Hand gebunden, es sei aber dringend geboten, sofort nach dessen Ablauf eine Remedur eintreten zu lassen.

Litt. , und die Resolution wurden darauf vom Hause genehmigt.

Zu Titel f. sprach sich der Referent Dr. von Schauß gegen den Antrag Loewe aus; es kämen sehr selten Gewebe über 180 Fäden vor, also bedeute derselbe eine Gleichstellung aller gebleichten Leinewand ohne Rücksicht auf die Feinheit.

Der Abg. Loewe (Berlin) führte aus, sein Antrag bleibe weit hinter dem zurück, was von Reichswegen geschehen müßte, wenn man in der That die Industrie schützen wolle. Der Rückgang der deutschen Leinenindustrie im Großen und Ganzen liege nicht daran, daß sie als solche einem besonderen Nothstande unterliege, sondern daran, daß sich in der letzten Zeit im Allgemeinen der Geschmack des Publikums bedauer—

licher Weise mehr von Leinen abgewendet habe und auf die Konsumtion von Baumwolle übergegangen sei. Wenn diese Umwälzungsperiode, welche sich in der ganzen Welt vollziehe, vorübergegangen seͤi,

werde Dasjenige, was von der Leinenfabrikation noch vor⸗ handen sei, in derselben Weise prosperiren, wie sie es in der Zeit gethan habe, wo mehr Leinen vom Publikum verlangt worden sei als jetzt. Das Bestreben, die Zollsatze ohne weitere Erwägung der maßgebenden konkreten Verhältnisse hinauf— zutreiben, bringe hier eine Industrie in ungeheure Gefahr, und er wünsche, daß der Reichstag dieselbe schütze und von einer Zollerhöhung Abstand nehme. Die Industrie der Fabrikation von Kragen und Manschetten für Hemden, die freilich auf Berlin und Bielefeld konzentrirt sei, beschäftige in Berlin 8000, und in Bielefeld, wo ein Drittel dieses Fabrikates hergestellt werde, eine entsprechende Zahl von Menschen. Diese Industrie bedürfe eines ganz bestimmten Leinens, das lediglich in Irland fabrizirt werde, welches ver— möge seines Klimas und der ungeheuer großen Bleichen ein außerordentlich feines Gewebe zu einem entsprechend billigen Preise herstellen könne. Selbst Bielefeld, das für die übrigen Theile des Oberhemdes das vorzüglichste Leinen produzire, beziehe das Material aus Irland. Die Pro— duktion müsse sich allerdings mit einem Gewinn von 4 Proz. begnügen. Es stehe fest, daß jetzt schon die Kosten für Trans— port und Zoll 8 Proz. des Werthes des irischen Leinens aus—

achten, und man würde also, wenn man das Produkt um Rm jetzt proponirten Joll Lertheuern wollte, den Gewinn von A Proz., den die Produzenten jetzt hätten, so schmälern, daß es den Fabrikanten unmöglich sein würde, ihr Geschäft fort⸗ zusetzen. Die Folge würde sein, daß entweder die Fabrikanten auf geringere Nummern dieses Leinens heruntergehen müßten, und demgemäß das finanzielle Interesse der Regierung in Frage gestellt würde, oder daß sie versuchen würden, die Kosten dieser Zollerhöhung dadurch zu ersparen, daß sie die Arbeitslöhne heruntersetzten. Die bei dieser Industrie beschäftigten 8000 in Berlin, 2600 in Bielefeld verdienten 10 S, es würde also eine Einbuße von ungefähr 6 0900 000 6 jährlich repartirt werden müssen auf die Arbeitslöhne der hier besonders in Betracht kommenden Arbeiterinnen. Gerade dieses Moment bei der Wäschefabrikation sollte von den Abgg. Windthorst und von Kleist-Retzow nicht unbeachtet gelassen werden, denn wenn diese Herren wünschten, die Sittlichkeit dadurch zu heben, daß sie die Polizei und die Kirche ins Spiel führten, so hätten sie von ihrem Standpunkt aus Recht. Aber sie sollten doch dem Mittel, welches die Freihändler anwenden wollten, um in der friedfertigsten Weise für die Sittlichkeit zu sorgen, nicht entgegentreten. Dieses aber sei, daß er und seine Partei den Leuten die Arbeit lassen wolle, welche sie hätten. So lange diese Leute zu arbeiten hätten, vergingen ihnen auch die schlechten Gedanken. Er bitte also, es bei der Erhöhung von 60 auf 100 6 bewenden zu lassen.

Der Abg. Dr. Rentzsch bemerkte, in der Lausitz würden meistens nur Gewebe von 80 bis 160 Faden fabrizirt. Schlesien und Bielefeld produzirten allerdings zum Theil feinere Waare. Nach dem Antrage Loewe würden aber nur ein verschwindend kleine Anzahl von Artikeln von dem höheren Zoll getroffen werden und der Leinenindustrie der Lausitz gegen die über— mächtige böhmische Konkurrenz kein genügender Schutz gewährt werden. Denn, nachdem im Sinne der vorhin angenommenen

aufgehört habe, werde sich die böhmische Leinenindustrie auf die Fabrikation der besseren Qualitäten werfen, welche dann mit keinem genügenden Zoll belegt seien. Dasselbe, was von der Lausitz und Böhmen gelte, gelte von Westfalen und Irland. Es handele sich hier nicht um den Schutz einer Groß— industrie, sondern um den Schutz einer kleinen alten Haus— industrie.

Der Abg. Grützner erklärte, zu Gunsten der Berliner Nähmädchen mit ihren jammervollen Löhnen dürfe man doch nicht eine große, alte deutsche Hausindustrie schädigen, eben⸗ sowenig wie zu Gunsten weniger großer Wäschefabrikanten, die von ihren Fabrikaten einen überaus großen Nutzen hätten, Hemdenkragen, die ihnen 2,74 S kosteten, verkauften sie mit 8 St, während sie ihnen durch diesen Zoll um 3 3 vertheuert würden. Wenn Deutschland zur Wäschefabrikation das Leinen aus dem Auslande beziehe, dann liefere es nur noch die Näh⸗ fäden und Nähmädchen. Er bitte dringend, die Kom missions⸗ beschlüsse anzunehmen.

Der Abg. Loewe bemerkte dem Vorredner, daß das Material für die Wäschefabrikation nicht von der inländischen Hand⸗ weberei hergestellt werde und daß durch einen Zoll auf das— selbe nur einer deutschen Exportindustrie ihr Rohmaterial un⸗ nöthig vertheuert werde.

Der Abg. Grützner konstatirte, daß in der Enquete der einzige vernommene Sachverständige ausgesagt habe, er habe von den deutschen Fabriken zur Kash ei geeignetes

Leinen bezogen.

Resolution die zollfreie Einfuhr von Rohleinen aus Oesterreich

Zu Titel e. beantragte die Kommission nachfolgende Re⸗

Der Abg. Sonnemann wies auf Belgien hin, welches um seine Baumwollengarne, die es bis Nr. 65 produzire, zu schützen, einen Zoll bis zu 66 M erhebe, welcher in Betreff der höheren Nummern plötzlich auf 19 6 fall, da dieselben in Belgien nicht produzirt würden. Analog müßte man hier , .

er Antrag Loewe wurde darauf abgelehnt, und der Rest

der Pos. 22 nach den Kommissionsvorschlägen angenommen.

Es folgte Position 30; diese lautet nach dem Kommissions— beschlusse:

Seide und Seiden waaren: a. Seiden⸗Kokons; Seide, abgehaspelt (unfilirt, Greze) oder gesponnen (filirt); Floretseide, gekämmt, gesponnen oder gejzwirnt; alle diese Seide nicht gefärbt, auch Abfälle von gefärbter Seide frei, b. Seidenwatte 100 Eg 24 S6, c. Seide und Floretseide, gefärbt; Lacets 100 ke 56 M, d. Waaren aus Seide oder Floretseide, auch in. Verbindung mit Metallfäden; Waaren aus Seide, gemischt mit anderen Spinn⸗

materialien und zugleich in Verbindung mit Metall⸗ fäden; Spitzen, Blon den und Stickereien, ganz oder theilweise aus Seide 100 kg 600 M,, Anmerkung zu d:

Tülle roh oder gefärbt, ungemustert 100 kg 250 A, e. alle nicht unter d. begriffenen Waaren aus Seide oder Floretseide in Ver— bindung mit Baumwolle, Leinen, Wolle oder anderen animalischen oder vegetabilischen Spinnstoffen 100 Eg 300 4M

Anmerkungen: 1) ganz grobe Gewebe aus rohem Ge⸗ spinnste von Seidenabfällen, welche das Ansehen von grauer Pack⸗ leinwand haben und zu Preßtüchern, Putzlarpen verwendet werden, auch in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien oder einzel nen gefärbten Fäden 100 kg 10 nÆ, 2) Seide, welche in Garnen aus anderen Spinnmaterialien versponnen ift, ohne die Umhüllung des Fadens zu bilden oder zusemmenhängend durch die ganze Länge des Gewebefadens sich zu ziehen, bleibt bei Geweben aus solchen Garnen außer Betracht.

Hierzu lagen folgende Anträge vor:

Die Abgg. Grad und Dr. von Wänker beantragten:

Der Reichstag wolle beschließen:

Nr. 30 des Zolltarifs Lirt. H. der Regierungsvorlage wieder herzustellen und zu setzen: h. Floretseide, gesponnen oder ge⸗ zwirnt, nickt gefärbt, lo) kg 12

Ferner beantragten die Abgg. von Knapp und Dr. Völk:

Der Reichstag wolle beschlietzen:

1) zu Nr. 30 des Zolltarifs (Seide und Seidenwaaren) zwi⸗ schen e. und d. einzuschalten: ‚4. Zwirn und Robseide (Nähseide, Knopflochseide u. s. w.), gefärbt und ungefärbt 100 M, 2) die Titel d. und e. der Kommissionsanträge mit den Buchstaben e. und f. zu bezeichnen.

Der Referent Abg. Dr. von Schauß führte aus, daß man nicht wegen 6 Spinnereien in Elsaß und Baden, die Floret⸗ seide fabrizirten und deren dauernde Existenzfähigkeit noch nicht nachgewiesen sei, da ihr Rohmaterial sich nicht im In⸗ lande finde, die Rücksichten auf die Interessen großer In— dustriezweige, namentlich der Konfektionsbranche, welche der Floretseide als Material bedürften, außer Acht lassen könne. Bei der Freilassung der Nähseide habe sich die Kommission von der Rücksicht auf die überaus große Zahl der Konsu— menten leiten lassen.

Der Abg. Dr. von Wänker beantragte, in Betreff der Floretseide die Regierungsvorlage wieder herzustellen, da dies eine Konsequenz der Zölle auf baumwollene, wollene und leinene Fäden sei.

Der Abg. Dr. Delbrück wies darauf hin, daß Floretseide schon zu ganz schutzzöllnerischen Zeiten zollfrei gewesen sei. Unter dieser Zollfreiheit seien die Floretseidenspinnereien ge⸗ gründet, obwohl sie in Bezug auf das Rohmaterial bedeutend ungünstiger als die anderen Länder gestellt seien. Deshalb kö5—nne man ihre Wünsche nicht zum Nachtheil der durch diesen Tarif schon sonst schwer betroffenen Crefelder und Posamen⸗ tierwaarenfabrikation erfüllen.

Der Abg. Haerle befürwortete den Antrag der Abgg. von Knapp und Völk. Die Position sei eine Konsequenz der übri⸗ gen Fadenzölle, und die von der Regierung vorgeschlagene Zahl sei vollkommen ungenügend. Man müsse sich auch in der Seidenspinnerei von dem Auslande emanzipiren, wie dies

in Bezug auf die Seidenweberei durch den Schutz ihrer klei⸗ nen Anfänge geschehen sei.

Der Bundesbevollmächtigte, Ober-Regierungs⸗Rath Herr⸗ mann, trat für die mäßigen von der Regierung vorgeschla⸗ genen Zölle ein, welche vor 1860 bestanden hätten, und von den Abgg. von Wänker und Haerle richtig motivirt seien. Der Abg. Dr. Hammacher erklärte, die Kommission habe sich einstimmig gegen den Zoll auf Floretseide ausgesprochen, denn die konsumirenden Industrien brauchten vielleicht das Zehnfache dessen, was in Deutschland produzirt werde. Da die Floretseide 3000 bis 3600 MV pro 100 Eg werth sei, so würde ein lumpiger Zoll von 12 „ nicht genügen, um die Floretspinnerei zu schuͤtzen.

Das Haus genehmigte darauf unter Ablehnung des An⸗

trages von Wänker die Kommissionsvorschläge. Zu Titel c. empfahl der Referent Abg. Dr. von Schauß im Interesse der Posamentierwaaren-Fabrikanten die Einfüh⸗ rung der Lacets an dieser Stelle, weil sie sonst leicht als fertige Seidenwaaren dem Zoll von 600 S unterworfen werden könnten.

Der Bundesbevollmächtigte sprach sich dagegen aus, denn man könne bei diesen Artikeln nicht sagen, wo die Halb⸗ fabrikate für die Passementerie aufhörten und die fertigen Waaren anfingen.

Der Abg. Holtzmann verwies darauf, daß diese Lacets ein Halbfabrikat für die Posamentierwaaren⸗Industrie seien, die hauptsächlich in Berlin und im sächsischen Erzgebirge als Haus⸗ industrie blühe; es sei unmöglich, deutsches Fabrikat zu ver⸗ wenden, denn diese Besatzartikel seien zu sehr der Mode unter⸗ worfen, als daß die deutschen Konfektionäre warten könnten, bis sich die heimischen Fabrikanten auf dieselben eingerichtet hätten; sie müßten vielmehr gleich nach dem Erscheinen der neuen Muster in Frankreich kaufen, um sofort damit auf den Weltmarkt treten zu können.

Die Kommissionsvorlage wurde darauf angenommen, jedoch dem Antrag der Abgg. von Knapp und Völk gemäß * e , den die Kommission freilassen wollte, mit I00 4A oll belegt. Ohne Debatte

ĩ tte genehmigte darauf das Haus den Rest der Pos. 30, worauf si

dasselbe um 5! Uhr vertagte.

— In der heutigen (72. Sitzung des Reichs⸗ t ages, welcher der Präsident des Reichskanzler⸗Amts, Staats⸗ Minister Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, setzte das Haus die zweite Berathung des Zolltarifs mit Pos. 41 (Wolle) fort: Wolle, einschließlich der anderweit nicht genannten Thier haare, sowie Waaren daraus: 3. Wolle: rohe, gefärbte, gemahlene; ferner Haare: roh, gehechelt, gesotten, gefärbt, auch in Lockenform

. ö. . . ö. ö. . 3

. * . 4

gelegt: frei. mt. anderen Spinnmaterialien,

mischt: 1 JI aus Rindviehbaaren, ein. und zweifach aller

Warten 100 zg 3 6, 3) . einfaches, ungefärbt oder

3 6, S. dublirkes gefärbt; drei ⸗ oder i hrfach gezwirntes, unge⸗ färkt oder gefärbt 190 kg 24 66, 3) and eres Garn: a. roh, ein⸗

fach 100 Eg 8 4, 6. roh, d

gefärbt, einfach 100 kg 12 M, 4. gebleicht oder gefärbt. dublirt; drei oder mehrfach gZzwirnt, roh, g d. Waaren, auch in Verbindung mit Baumwolle, Leinen oder Metall⸗ fãden: 1) Tuchleisten frei, ) grobe unbedruckte ungefärbte Filze 100 Rg

3 , 3) Fußdecken, welche

Rindvieh haaren enthalten, I00 kg 24 M, Munbedruckte Filze, soweit sie Nr. 2 gehören; unbedruckte Filz und Strumpfwaaren,

nicht zu Fußdecken, auch bedruckte,

mit

Ausnahme der Rindvieh⸗ und Roßhaare, auch in Verbindung

b. gekämmte Wolle 100 kg 2 M, c. Garn, auch mit

ausschließlich der , ; Genappes . Mohair ⸗, Alyaccagarn: gefärbt; dublirtes ungefärbt 100 Eg

ublirt 160 kg 10 41, . gebleicht oder gebleicht oder gefärbt 100 kg 24 4,

gefärbte oder ungefärbte Garne aus

aus Wolle oder anderen Thierhaaren,

mit vegetabilischenFasern und anderen Spinnmaterialien 100 Eg 1000.

5) unbedruckte gehören 109 Eg 120 4A,

Tuch, und Zeugwagren, soweit sie nicht zu Nr. 7 6) bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu

den Fußdecken gehören; Posamentier und Knopfmacherwaaren;

Plüsche; Gespinnste in 7) gewebte

Wolle zollfrei. Für b. gekämmte Wolle wurde ein Satz von 2M vorgeschlagen, die Abstimmung über diesen Zoll aber

Shawltücher mit mindestens vier Farben, Tülle und Stickereien 100 kg 300 (

Verbindung mit Metallfäden 100 Eg 150 1,

Spitzen,

bis zur Abstimmung über c. (Garn) ausgesetzt. Für e, Garn,

auch mit anderen Spinnmaterialien gemischt, lagen mehrere

Aenderungsanträge vor:

Es beantragten die Abgg. Dr. Rack, Grad und Genossen: Der Reichstag wolle beschließzen: . in Nr. 1 des Zolltarifs die Unterabtheilung e 3 6 nach dem Entwurf wieder herzustellen und zu setzen: ᷣ dublirt; drei oder mehrfach gezwirnt, roh, gebleicht oder

165 Kg 365

Die Abgg. Berger, Dr. Hammacher, Dr. Re . Zolstarifs Littr. c. wie folgt festzustellen: 2 hartes

Kammgarn, gesponnen aus

Alracca- Haaren, nicht gemifcht mit anderen Spinnmateriaglien: a. e, , . ungefärbt oder gefärbt; dublirtes ungefärbt 109 kg 3 A, S. dublirtes gefärbt; drei oder mehrfach gezwirntes, ungefärbt

oder gefärbt 100 kg 24 60 für die Einfuhr ungesengt

Hartgarne bestimmte Zollstellen vorschreiben.

. Ohne Debatte genehmigte das Haus die Position a, rohe

gebleicht, oder gefärbt, gefärbt,

Rentzsch:

Glanzwollen, Mohair“, Kameel⸗ oder

Anmerkung. Der Bundesrath kann er (Weft) und gesengter (Genappes⸗)

Die Abgg. Loewe, Sonnemann, Dr. Karsten: . Rr. 41, Wolle, Pos. b. zu setzen frei, Pos. e. statt 2 und 3 zu

setzen: prinzipaliter färbt oder gebleicht;

färbt, gebleicht; drei⸗

gefärbt oder gebleicht 2 , Weftgarn) oder glattes Glanzgarn,

sowie Genappe⸗ Al pacca⸗

efärbt oder gebleicht;

anderes Garn: 4 einfaches, ungefärbt, ge dublirtes, ungefärbt 3 M, 5. dublirtes, ge⸗ oder mehrfach

gejzwirntes, ungefärbt, eventualiter 2 hartes Kammgarn in Oel oder Fett gesponnen, und Mohairgarn, einfach, ungefärbt,

dublirtes ungefärbt 3 M, 3) anderes Garn,

tatt Z. r. zu setzen: 2. einfach, ungefärbt 3 4. . einfach, ge

färbt oder gebleicht, zweifach, ungefärbt 6 A6, J. dublirt,

oder gebleicht, drei⸗ oder oder gebleicht 24 4 Der Abg. Melbeck: Die Nr. 41 0. 3 9. (des

der Regierungs vorlage wie folgt zu fassen: färbt, dublirt; drei⸗ oder mehrfach

färbt 160 Kg 30 M, für die Nr. 41 3 wie folgt

gefãrbt mehrfach gezwirnt, ungefärbt, gefärbt

Kommissioneberichts) durch Herstellung 6. gebl icht oder ge⸗ gezwirnt, roh, geblei ht oder ge⸗ Ablehnung dieses Antrags

den Fall der ti a. gebleicht oder gefärbt,

zu fassen: 6.

dublirt 24 M, b. drei⸗ oder mehrfach gejwirnt, roh; gebleicht oder

aärbt 30 16 14 Abg. Schmiedel:

Rr. 41 E 3 des Zolltarifs, wie folgt, festzustellen; 3) anderes

Garn: a. roh einfach 1090 y. gebleicht oder gesãrbt gefaͤrbt, dublirt, drei⸗ gefärbt 100 Eg 24 6

Der Referent Abg.

nahme der Kommissionsvorschläge;

kg 12 AM, 65. roh dublirt 100 kg 14 , einfach 106 Eg 16 α, 9. gebleicht oder

oder mehrfach gezwirnt, roh, gebleicht oder

Dr. von Schauß empfahl die An⸗ der Unterschied zwischen

hartem und weichem Kammgarn, wie er ron der, Regierung in Aussicht genommen, bestehe in der Praxis nicht, könnte jedenfalls nur in den Extremen gemacht werden, aber nicht in den Mischsorten. Der Abg. Loewe (Berlin) wandte sich in längerer Ausführung gegen den Tarif für Garne überhaupt und be—

antragte an günstig sei, des

Bayern. . Königlige Hoheit die Pr mittag um 5

auf Grund der Lage der Wollspinnerei, die Beibehaltung der alten Sätze. Blattes dauerte die Rede noch fort.)

München, 2. Juli.

die durchaus (Bei Schluß

(Allg. Ztg. Ihre inzessin Ludwig ist heute Nach⸗

Uhr auf der Villa Amsee bei Lindau von einem

Prinzen glücklich entbunden worden.

Sachsen⸗ Coburg Der Speziallandtag

seit einigen Wochen hier versammelt war,

Caburg, 2. Iuli. Coburg, welcher ist gestern nach

Gotha. des Herzogthums

Erledigung sämmtlicher Regierungsvorlagen wieder vertagt

worden.

Anhalt. Dessau, 30.. Juni. (Magdeb. Ztg.) Der Landtag genehmigte heute in dritter Lesung 1) das LAlus⸗ richts kostengesetz und zu den

führungsgesetz zum Ge Gebührenordnungen? 2)

änderungen und Ergänzungen

den Gesetzentwurf, betreffend Ab⸗ des Civilstaatsdienst⸗

gesetzes; 3) den Gesetzentwurf, die Bildung einer Hülfs⸗ kammer des Landgerichts betreffend. Ferner gab das Haus seine Justimmung in zweiter Lesung:

1) dem Gesetzentwurf,

Abänderungen der Notariats⸗

ordnung und der Notariatstaxe betreffend; 2) dem Nachtrags⸗

gesetz zu dem Separa Veräußerung landesfis

nehmigt.

tionsgesetze; 3) der Vorlage, die kalischer Grundstücke betreffend.

Letzterer Gegenstand wurde sofort auch in dritter Lesung ge⸗ ⸗ Den Brennpunkt der Verhandlungen bildete jedoch

der vierte Gegenstand der heutigen Tagesordnung: die zweite Lesung des Nachtragsetats für die Justizverwal⸗

tung ꝛc.

Der Normalbesoldungstarif

erfuhr insofern eine

wesentliche Aenderung, als das Gehalt des Landgerichts⸗

Präsidenten, welches hier

von 5 zu 5 Jahren steigend, angegeben war, auf 8000 Der Antrag der Staatsregierung auf

abgeändert wurde.

mit 7000 - 8000 M, in drei Stufen s6⸗ fest

Genehmigung der etatisirten Gesammtsumme wurde mit großer

Majorität angenommen. — 2. Juli. Der

Landtag wurde heute durch den Landtags—⸗

kommissar, Staats⸗Minister von Krosigk, ge schlossen. Der Prä⸗ sident Pieischer gab einen kurzen Rückblick auf die verflossene Ses⸗ sion, der u. A. folgende Mittheilungen enthielt: Der Landtag ist am 17. Februar zusammengetreten, setzte am 26. April seine Arbeiten aus und nahm dieselben am 37. Juni wieder auf.

Inzwischen war die Ju st

iz kommission bereits am 16. Juni,

nach ihr die Etatskommission am zZö. Juni wieder zusammen⸗

getreten. Im Ganzen h ab, wählte vier ständige,

ielt der Landtag 18 Plenarsitzungen eine besondere Justiz⸗ und eine Wahl⸗

Polen gewählt worden.

prüfungskommission. 27 Gesetzentwürfe wurden bis auf einen, 29 von der Staatsregierung erst jetzt zurückgezogen worden, erledigt.

Graf Taaffe ist nach Prag abgereist, um daselbst bei

der Debatt hatte der Minister⸗Präsident noch erklärt, daß das Kabinet die Annahme der von Baccarini beantragten ein⸗ fachen Tagesordnung als ein Mißtrauensvotum gegen die Regierung betrachten würde. Nach der Abstimmung verlangte der Minister, daß die Fortsetzung der Debatte vertagt werde, damit er Sr. Majestät dem Könige berichten könne. Der WPräsident der Kammer theilte darauf mit, daß er den Tag fer die nächste Sitzung noch bekannt geben werde. 1 — 3. Juli, Abends. (W. T. B.) Dem „Popolo Romano“ zu⸗

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 3. Juli. (W. T. B.)

stattfi n Wahl des böhmischen Groß⸗ ö. * : , ee un r er nn, rn, . ö plage ist heute. nach der e, ,. in der . Die Stadtegruppen in Istrien und in Görz haben lammer ein Minist x rath 6. . ihre bisherigen beiden liberalen Vertreter wiedergewählt; . der Mint siet. rn ft dent fr hr f . 96 auch die Handelskammer von Budweis wählte liberal — 0 ö. Entlassungsgesu 8 Bei den heutigen Reichsrathswahlen des böhmischen reicht habe. Großgrundbesitzes wurden nach der Kompromißliste 19 Amerika. Washington, 1. Juli. (Allg. Corr.)

und Frankreichs in der egyptischen Angelegenheit meldet die „Pol. Corr.“ gegenüber ihrer früheren bezüglichen Mittheilung (vom 1. d.) aus Konstantinopel von heute: Der von den Botschaftern Frankreichs und Englands gegen die Aufhehung des Fermans von 1873 gemachte Schritt beschränkt sich auf die eindringlichsten Vorstellungen und in⸗

konservative und 13 liberale Kandidaten gewählt, darunter die Minister Graf Mannsfeld und von Pretis nahezu ein—

stimmig. Der Großgrundbesitz von Oberösterreich und Krain wählte liberale Kandidaten.

Nach dem gestrigen Mißlingen im Repräsentanten hause, die Vize⸗Marfchalls-Unkosten-Bill über des Präsiden⸗ ten Veto hinweg zur Annnahme zu bringen, wurde heute dieselbe Vorlage ohne die Klausel, welche die Besoldung von Vize-⸗Marschällen für Dienste an den Abstimmungsplätzen bei Wahlen verbietet, in beiden Häusern der Legislatur wieder eingebracht. Sie wurde indeß durch ein striktes Parteivotum niedergestimmt. — Eine Bill, welche die Steuer auf Chi— nin abschafft, wurde von dem Senat und dem Repräsentan⸗ tenhause angenommen. Alsdann vertagte sich der Kon⸗ greß.

volvirt noch keineswegs einen Protest. Der Sultan versicherte a . ö Aler Juli. (W. T. B. dem Großvezier und dem Scheik ul Jslam, daß er die Rück. Der I k. eg ar e e er gn . ng . 63 * s. kehr Mahmud Nedim Paschas nur gestattete, damit sich Schreiben erich e in herr er ervoche ut / daz es sein diefer von den ider wãrtigleiten des Crils hole, 3 Aus sebhaster . a, die frnanzielke Krifis' in Egypten 6 . 96 , . beendet zu sehen. Als Hauptmittel zur Beseitigung dieser bat ,, . . Rolae dessen sind 12 monte⸗ Krisis bezeichnet der Khedive eine verständige Einschränkung . e, n, — id n der öffentlichen Ausgaben, eine vollkommene Rechtlichkeit auf kö . ö . eng meldet, daß der allen Gebieten des öffentlichen Dienstes und Reformen in dem Kaiser ,, , Grafen . hüller⸗RMetsch Justiz- und in dem Verwaltungsdienste. Bei der Durchfüh—

mit den Funktionen eines diplomatischen Agenten und ung der Reformen rechne er auf die Unterstützung der ge—

ul; Tür ; sammten Nation und auf den Patriotismus aller Beamten. e re ,,, Q ,. . Kairo, 3. Juli. Di 4. Ministerium wird, , . k ch,, m . . . ge l liche Arbeiten, Ismail Eyoub Finanzen, Mahmoud geändert, In den Städten Galiziens sind durchweg Bardi Unterricht, Oman Galil Krieg, Murad Justiz. — Rach einer offiziellen Bekanntmachung ist die Einlösung des am 7. Juli fälligen Coupons der Amortisirungs— anleihe von 1865 angeordnet worden.

— Ueber die jüngsten Schritte der Botschafter Englands

Prag, 2. Juli. Der Kronprinz Erzherzog Rudolph ist, wie das „Prager Abendblatt“ meldet, gestern Morgens von Ischl in Prag angelangt. Der Kronprinz begab sich gestern in das Lager nach Mnichowitz.

. Brüssel, . Juli. (. . ) 9 Der Nr. 12 des ‚Marine⸗Verordnungs - Blattes bat Kriegs-Minister, General Renard, ist gestern Abend folgenden Inhalt: Preis verzeichmssse für Schifsbedürfnifse. — Werft — gestorben. Arbeits zulagen. — e,. 3. . ,, ee, ,,

i i 2 2 j uli. Burgsteinfurt'. — Aenderung des 5 des Bekleidungsreglements.

ger n n,, 3 n, . ö 31 ; 4 Juli, ö. von kö als Schiffsschmiede. — Löhnung (W. T. 9 Eine Extra- Ausgabe der . Da il ö zweiten Schiffsköche — Proviantrechnungen. — Anwendung der veröffentlicht ein Telegramm aus Capetown, vom Instruktion für den Geschwarerchef auf alleinsegelnde Schiffe ꝛc. — 6. v. Mts., wonach die Friedensunterhandlungen Dienstordnung für die Kaiferlichen Werften. — Unbrquchbate Ma— eröffnet worden wären. Der König Cetewayo habe terialien. — Zusatz zur Instruktion für die Verwaltung ꝛc. der den englischen Behörden unter gewissen Bedingungen Handwaffen. — Verpflegungszuschuß. . Einsendung der Inv entari⸗ einen Waffenstillstand angeboten und würde inzwischen der sationsatteste, Ueberbordwerfen der Asche. — Personalveränderun⸗

Mittheilung der definitiven Friedensbedingungen Englands gen. — Benachrichtigungen.

. bleiben. ö. ; .

Allg. Corr.) Großbritanniens Staatseinnahmen betrugen im ersten Quartal des laufenden Finanzjahres 18922950 Pfd. Sterl. gegen 18817 695 Pfd. Sterl, in dem entsprechen⸗ den Zeitraum von 1877,78, d. i. ein Zuwachs von 194355 Pfd. Sterl. Die bn ö 627 2 Pfd. , oder

300 000 Pfd. Sterl. weniger als im ersten Quartal von ? / j ,, 1877/78; se Getränkesteuer brachte 6 250 0900 Pfd. Sterl. k . . . , ,. ö. 4 — oder H25 ooo Pjd. Sterl, weniger alz in 186765 die Stempel⸗ Se ren fn ten des Raiserz W helm und des Kaisers Franz Josef gefälle lieferten 2915 9009 Pfd. Sterl. oder 254 000 Ppd. wurden mit Begeisterung aufgenommen. Die wohlthätigen Spenden Sterl. mehr als in 1877/75; die Vermögenssteuer erzielte des Vereins beliefen sich im abgelaufenen Jahre auf 5s Pfd, Ster!, 1565000 Pfd. Sterl. oder 8 . 66 . . ,,, e , , Botschafter 1877 78; das Postamt 1645 ) 7d. Sterl. oder 5 909 ein Heim für deutsche Erzieherinn net.

Pfd. Sterl. mehr als in 1877/78; der Telegraphendienst . .

. 000 Pfd. 33. die vermischten Einnahmen liefer⸗ Statistische Nachrichten.

fen so, 243 Pfd. Sterl, oder 18 Hi. Pfd. Sterl, weniger Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stada Berlin

Vereinswesen. London, 2. Juli. (Engl. Corr.) Der hiesige deutsche Verein für Wohlthätigkeit und Eintracht., der schon feit 62 Jahren besteht, hielt gestern sein übliches Jabresfestmabl.

als in 1877 78. Die Staatseinkünfte für die am 30. Juni sind bei den hiesigen Stan desãmtern in der Woche vom beendeten zwölf Monate beliefen sich auf 83 220 327 22. Juni bis inel. 25. Juni cr. zur Anmeldung gekommen:

Pfd. Sterl. oder um 3 506 201 Pfd. Sterl. höher als in den 165 Gheschließungen, 90 Lebendgeborene, 35 Todtgeborene und 937

am 30. Juni 1878 endenden 12 Monaten. Sterbefãlle. J

Frankreich. Paris, 2. Juli. (Fr. Corr) Der Land⸗ und e n , . Kriegs⸗Mini ster, General Gresley, besichtigte gestern Die Aeltesten der Kaufmannschaft zu Elbing machen in ihrem früh in Begleitung mehrerer Generäle, die soeben fertig ge⸗ Jahresbericht pro 1878 auf den bedentenden Rückgang ö . stelllen neuen Forts von Chelles und Villeneuve Fischereierträgen der dortigen Sewäßer aufmerksam, . s Saint-Georges, welche schon in diesen Tagen von In- besonder? seit 2 be,, . . ö f ̃ illeri s der älteren erfahrenen Fischer lasse sich dieser Rückgar ei nach anterie und Artillerie bezogen werden sollen. ö en ö , ,,, ante hen Tem po“ wird aus Vatna, vom 1. Juli, tele. genanntes icke wie folgt in Zahlen aut drück ; Geg

65 kat der Fang des Lachses abgenommen um ca. 100 , ebenso der graphirt: Juverlässige Meldungen berechtigen zu der Annahme, hat Rer. Fang

6. ö ; ; des Störes, welcher nur noch hin und wieder in der Nogat gefangen daß der Scherif seit dem Gefechte von Zeribet: e Umed leine irird. ber Neunaugen um 75, des Aales um 50, des Hechtes um J5,

im Sti ss 5 dies in f 6, des Schlei Jö, des kleine Truppe im Stiche gelassen hat, und daß diese dann in des Breffen um 5, des Zander um 5. des Schlei. um ß. z der Wüste umgekommen ist. Der Scherif soll sich jetzt mit Barsch um sh. der Quarze um 0. des, Zehrte um . der Plot

den Grotten der Gebirgskerte um 20, des Güster um 5H og c. Ein Hauptgrund für das Ver⸗

drei oder vier Anhängern in

von Amar⸗Kaddu verborgen halten. Wanderfische, als Lachs und Stör, sei in

schwinden einiger wichtiger z ⸗ ; ü besonders der sogenannten

Auf seinen Kopf ist ein

is ges sei f der Coupirung der Nogatmündungen, ne Preis gesetzt worden, und . hofft . , Hundsrinne, zu suchen, weil dadurch auch die den Wan der fich 3 werden. Die Kriegs kontributign geht z. z löockende Strömung beseitiat sei. Sodann leiden besonders die Stand⸗

Kolonne von Krenchela konnte schon aufgelöst und die von Algier entsandten Truppen aus dem Aures zurückgezogen

werden. . Versailles, 3. Juli. (W. T. B.) Der Senat hat

fische dadurch, daß das Wasser des Elbingflusses durch manche Fabriken und technische Gewerbe dergestalt verdorben werde, daß der stromauf⸗ ziebende Wan derfisch zurückgehe und viele Standfische sterben. Als besonders schädlich werden die Abflüsse der Färbereien bezeichnet. —

s f ffend di ĩ . s ĩ gung, welche die Dampfschiffahrt

itw treffend die Berlegung der Kam- Der Aufschwung und die Ausdehnung, welch 2

, , . wen 159 gegen 9 , ange- in den . . ,, be g g mt ,, 26. steli ĩ ü ischlaich sowohl, wie au i ut ;

nomnien, n fein (ron den Dnten wurde Ain ntreg 9 n See hineingebauten großen steinernen Molen des

auf Wiedereinführung des Eides für die Offiziere und die Soldaten eingebracht. . Die Deputirtenkammer hat den Artikel 1 der

lauer Hafens weifen dis ins frische Haff hinein wollenden Wan⸗ pi g. 59 weil diese Fische eine Stelle zum Eintritt ins Fluß⸗ wasser, um zu laichen, längs der Meeresküste aufsuchen und daber

Ferryschen Gesetz vorlage betreffend den höheren nicht fo weit in die tiefe See zurückgehen, um den Weg ins Haff

. durch welchen den Staate das Recht der Ueber⸗ durch j sieienmsmnang, 3 K ; 2 j ö ‚ — Aus Finnlan ir i u * J

tragung der Grade wieder zurückgegeben wird, angenommen ö 5 en,, hun tegen hee gm cn gen fag een

Italien. Rom, 3. Juli. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der De putirtenkammer antwortete bei Berathung des Mahlsteuer⸗-Gesetzentwurfs der Minister⸗Präsident Depretis auf die gegen das Ministerium erhobenen An⸗ schuldigungen. Sodann legte der Minister die Gründe dar, aus denen er die meisten , e, . nicht annehmen könne, und, heantragiz sinige men emen itdm eingefretene regelmäßige Wärme im Verein mit fruchtbaren zu dem Entwurfe der Majorität. Schließlich wurde die von r na n. . 8 . , dem Deputirten Baccarini beantragte einfache Tages⸗ zen irkt. . ordnung, welcher sich auch Sella und Nicotera angeschlossen Eöndon, 2. Juli. Der Mark Lane Erpreß' äußert sich in hatten, mit 251 gegen 159 Stimmen angenommen. Sechs

ahre bislang zurückgeblieben, wenngleich die Temperatur seit Ende 7h günstig zu nennen ist, da die durchschnittliche Tagetwãrme 16 = 185 6. betragen hat. Leider wurde ein Theil des südlichen Finnlands, speziell Tavastehug-Län in der Nacht vom 15. auf den I6. Juni von einem scharfe Frost (3 -= 405 C.) ee , so daß man) fchon den Roggen vollsländig verleren gab. Glücklicherweise bat sich der Schaden nur in geringem Umfange bestätigt und hat die

8 hoffnungsloser Weise über die Ern te Aussichten. Alle Cerealien Deputirte hatten fich der Abstimmung enthalten. Im Laufe l ütten in Folge des andauernden Regens in ernster Weise. — Das