aus nicht immer den Charakter eines Mittels zur
Wahrung bloßer Privat-Interesfen haben muß. Die
Einsprüche sollen dem Patentamt das Material zu einer möglichst zutreffenden sachlichen Entscheidung geben; deshalb ist keine belondere Legitimations⸗ führung zur Erhebung des Einspruchs erforderlich, letzterer gestaltet sich vielmehr in gewissem Sinne zu einer Popularklage. (Gareis, Kommentar S. 220.) Das Patentamt seinerseits hat die Aufgabe, in freier Beurtheilung alle ibm zugänglichen Umstände bei Prüfung der Neubeit zu berücksichtigen, und muß daher, auch wenn der Einsprechende seinerseits kein formelles Recht darauf haben sollte, in der Lage sein, auch den Inhalt nachträglicher Eingaben als Informationsmaterigl zu benutzen (vergl. auch Köhler S. 356). Weist z. B. ein Einsprechender nach, daß die Erfindung vor der Anmeldung bereits in öffentlichen Druckschriften beschrieben war, und sind diese zur Hand, so würde es den allseitigen Interessen widersprechen, wollte das Patentamt diesen Umstand ignoriren und auf diese Weise ein unfehlbar sich unmittelbar an die Patentertheilung an⸗ schließendes Nichtigkeits verfabren provoziren.
Die Gefahr der Verschleypung durch Einsrrüche, die erst spät angebracht werden, ist nicht so groß. Die Beschlußnahme über an sich spruchfreie Sachen wird selbstverständlich wegen etwa noch zu erwar⸗ tender Einspruͤche nicht aufgehalten. Wollte daher ein Einsprechender, um dem Patentsucher Schwierig keiten zu bereiten, seine Cingabe absichtlich ver- zögern, so würde er jederzeit Gefahr laufen, daß letztere zu spät käme. Eher kann damit Mißbrauch getrieben werden, aß der Einspruch nur angemeldet und die Begründung vorbehalten wird. Derartigen und ähnlichen Manipulationen wird thunlichst ent⸗ gegengetreten werden. ;
Sehr eiwünscht würde es sein und zur Beschleu nigung in vielen Fällen wesentlich beitragen, wenn die Interessenten in allen Fällen, in denen ein con⸗ tradfiktorisches Verfahren stattzufinden hat, nament- lich also bei Erhebung von Einsprüchen, bei Ver⸗ handlungen in der Beschwerdeinstanz, sofern in dem Vorverfahren ein Einfpruch erhoben war, bei Ein reichung von Anträgen auf Nichtigkeits erklärung oder Zurück ahme eines Patents und bei Erwide⸗ rung auf solche Einsprüche und Anträge Duplikate der Schriftstücke und Zeichnungen behufs Mitthei⸗ lung an die Gegenparkei einreichen wollten. Bei Vorhandensein mehrerer Gegner, würden die Ab— schriften in entsprechender Zahl beizufügen sein. Der Erlaß einer entsprechenden bindenden Vorschrift bildet den Gegenstand der Erwägung. ]
3) Zu einem Einschreiten gegen solche Personen, welche sich bei Erhebung des Einspruchs wissentlich einer Unwahrheit bedienen möchten, fehlt dem Patentamt die gesetzliche Befugniß. Die Annahme, daß, wenn ein Musterbuch zur Begründung des Ein spruchs eingereicht wird, welches keine Jahreszahl trägt, der Patentsucher den Beweis zu führen habe, zu welcher Zeit die fragliche Drucschrift ausgegeben sei, erscheint übrigens nicht zutreffend. .
4) Die Gründe, welche dafür sprechen, daß die Ausfertigung der Patenturkunden und die Ausgabe der Patertschriften möglichst bald nach der Patentertheilung erfolgen, erkenge ich an, und ist die Fürsorge auf Erreichung dieses Ziels gerichtet. Erst kürzlich ist eine Anordnung wegen thunlichster Beschleunigung der Redaktion der Patentschriften ergangen. Seitens der Staate druckerei ist das für die Patentschriften thätige Personal nach und nach nicht unerheblich vermehrt worden. ;
Die allerdings mehrfach kund gewordene irr⸗ thümliche Annahme, daß der Patentinhaber behindert sei, mit seiner Erfindung an die Oeffent—⸗ lichkeit zu treten, ehe er die Urkunde in der Hand habe, ist schon anderweit widerlegt.
Die bei dieser Gelegenheit hervorgehobenen Schwierigkeiten bei Nachsuchung eines Patents in Oesterreich⸗ Ungarn Seitens des Inbabers eines deutschen Patents sind durch den Handels vertrag vom 16. Dezember 1878 (Patentblatt 1879, S. I) wesentlich erleichtert.
Mitwirkend bei der Verzögerung des Drucks der Pat ntschriften sind übrigens einige Umstände, deren Beseitigung weniger in der Hand der Redattion und der Druckerei liegt, als von der Sorgfalt der Patentsucher selbst bezw. der Vertreter derselben ab⸗ hängig ist. J
Die Bestimmungen vom 11. Juni 1877 über die Anwendung weißen, glatten und starken Zeichen papiers werden sehr verschieden aufgefaßt und oft in ungenügender Weise erfüllt. Es kommen Zeichnungen auf Papier vor, das entweder zu rauh oder zu gelb ist, um eine gute photographische Wiedergabe der ersteren zu gestatten. Sehr oft sind die Linien nicht gleichmäßig tief schwarz, son⸗ dern theilweise viel zu blaß. Die Schraffirungen werden häufig zu dicht und so wenig korrekt aus— geführt, daß die Zeichnung bei der photographischen Verkleinerung untlar wird. Um diese Mängel einigermaßen zu beseitigen und die Zeichnungen für die photographische Vervielfältigung brauchbar zu machen, muß ein großer Theil derselben nach⸗ oder umgearbeitet werden. Die Beschreibungen, na⸗ mentlich die Uebersetzungen aus eng⸗— lischen oder französischen Original beschreibungen sind häufig so weitschweifig und unklar, daß eine verhältnißmäßig lange Zeit bei der Redaktion der Beschreibung darauf verwendet wer⸗ den muß, um gemäß 5. 20 des Patentgesetzes das Wesentliche derselben für die Veröffentlichung berauszusuchen. Um nicht Gefahr zu laufen, wirk⸗ lich wesentliche Theile oder doch solche, welche von dem Patentsucher für wesentlich gehalten wer den, bei der Redaktion zu streichen, werden die Beschreibungen möglichst unverändert abgedruckt. Hierdurch ist der Umfang der Patentschriften ein bedeutend größerer geworden, als ursprünglich an⸗ genommen werden mußte, und thatjächlich die Zahl der Druckseiten um das Doppelte gestiegen.
Die Unklarheiten, welche auf fehlerhafte Ueber⸗ setzung zurückgeführt werden müssen, sind in den von Ausländern herrührenden Patentanmeldungen oft so störend, daß noch bei Lesung der Korrektur ganze Sätze verändert werden müssen, um den Sinn klarer zu stellen. Durch derartige unvorhergesehene Arbeiten, welche oft die Wiedervorlegung der Sache an den Referenten oder Rückfragen bei den Patent- suchern nöthig machen, wird der Druck einer großen Anzahl von Patentschriften verzögert, denn der Auf. enthalt, welchen eine derartig unvollkommene Be- schreibung oder Zeichnung verursacht, wirkt stets störend auf die rechtzeitige Grledigung der übrigen.
5) Der Anspruch, daß sobald ein Patent ertheilt ist, die Einficht der Original⸗Beschrei⸗
bungen und Zeichnungen, — auf Grund deren die Ertheilung erfolgte, und welche daher die maßgebenden Unterlagen des Patents bilden, ge⸗ stattet werde, ist nach §. 19 des Patentgesetzes an sich begründet. Solche Einsichtnahme ist auch bis- her keineswe ss grundsätzlich versagt worden, nur ist die Vorlage nicht in jedem Augenblick, in welchem das Verlangen gestellt wird, sofort zu ermöglichen. Es kommt darauf an, ob die Akten zur Stelle, — nicht anderweit in Gebrauch sind. Das zweite Exemplar der Beschreibungen und Zeichnungen bleibt unverändert. Die Vorlegung desselben würde in allen den Fällen, in denen Abänderungen durch den Beschluß des Patentamts nothwendig geworden sind, werthlos und insofern bedenklich sein, als dadurch Irrthümer hervorgerufen werden wür⸗ den. Ist es auch richtig, daß die gedruckten Patentschriften nicht unbedingt ö ĩ sind, so enthalten dieselben doch weitaus der Regel nach den erschöpfenden Inhalt des Patents und wird deren Einsicht daher zumeist genü gen. Auf die Originale zurückzugehen wird daher nur in den seltensten Fällen erforderlich sein, und wird es sich auch aus geschäft⸗ lichen Rücksichten empfehlen, nur dann, wenn ein besonderes Interesse vorliegt, die Einsichtnahme zu beanspruchen. Gs wird dann dem Ansuchen in mög—⸗ lichst kurzer Frist entsprochen werden.
Den weiteren Ansuchen, die Einsichtnahme auch in der Zwischenzeit zwischen Ablauf des Aufgebots und der Patent ⸗Ertheilung zu gestatten, kann nicht stattgegeben werden, da die gesetzlichen Bestimmun⸗ gen entgegenstehen. Nach Ablauf von acht Wochen seit dem Tage der Veröffentlichung endet die Auslegung der Anmeldung mit Beilagen (585. 23 und 24 des Patent⸗ gesetzes). Erst wenn die Ertheilung eines Patentes erfolgt ist, tritt das Recht Dritter, von den Be⸗ schreibungen u. s. w. Kenntniß zu nehmen, wieder ein.
Jene Auslegung hat nur den Zweck, die Erhebung von Einsprüchen zu ermöglichen. Hiervon abgeseben hat der Patentsucher einen gesetzlichen Anspruch, in so lange, als ihm nicht ein Patent ertheilt ist, seine Beschreibungen und Zeichnungen der Oeffentlichkeit entzogen zu sehen. Das Interesse daran, daß hier⸗ nach auch in Wirklichkeit verfahren werde, tritt namentlich dann ein, wenn das Patent versagt wird. Patentblatt 1877 S. 61, 62, 85, 1878 S. 71, 1879 S. 179.
Wenn in Einsprüchen auf Anmeldungen hinge— wiesen wird, welche nicht mehr ausliegen und noch nicht zu einer Patentertheilung geführt haben, so kann die Mittheilung der Anlagen jener Anmel dungen an denjenigen, welcher durch den Einspruach getroffen wird, berechtigt sein, da es sich dann nur um eine Ergänzung des dem Einspruch zu Grunde liegenden Materials handelt. In solchen Fällen ist, wie die Eingabe vom 15. Mai anerkennt, die Mittheilung schon bisher erfolgt. Auch dies kann nur auf Grund besonderer Prüfung geschehen, nicht aber kann dieserhalb in Voraus eine allgemeine An⸗ ordnung getroffen werden. ;
6) Der Druck der Patentschriften ist früher in solchen Fällen, in denen die erste Jahresgebühr innerhalb der gesetzlichen Frist nicht gezahlt wurde und somit das Patent alsbald wieder erlosch, mehr⸗ fach unterblieben. Schon vor einiger Zeit ist jedoch der daraus gegenwärtig abgeleiteten Beschwerde Ab⸗ hülfe verschafft. .
7) Wenn die Zurückweisung von Patentanmel⸗ dungen auf Grund einer vorhergegangenen Ver⸗ öffentlichung in Druckschriften erfolgt ist, findet es kein Bedenken, dem Patentsucher das zur Prüfung benutzte Material, soweit es in der Bibliothek des Patentamts befindlich ist, zugänglich zu machen; auf besonders motivirtes Verlangen können auch Abschriften der betreffenden literarischen Quellen, wenn sie nicht zu umfangreich sind, ertheilt werden.
Ich hoffe, daß die Bibliothek, wenn sie erst voll⸗ ständig ausgestattet sein wird und die entsprechenden Räume zur Verfügung stehen werden, in ausge⸗ dehnterem Maße zur Benutzung Seitens des Pu⸗ blikums bereit gestellt werden kann.
8s) Eine authentische Interpretation“ darüber, unter welchen Voraussetzungen eine Er⸗ findung „nach Maßgabe des Gesetzes“ als rits angemeldet zu erachten ist (5. 5 des Pa⸗ tentgesetzes), kann Seitens des Patentamts nicht er—⸗ folgen. Entscheidung darüber kann nur in den ein⸗ zelnen Fällen unter Berücksichtigung der konkreten Umstände ergehen. Am meisten werden sich die Patentsucher sichern und liegt es im allseitigen Interesse, wenn die Anmeldungen von vorn⸗ herein in möglichst vollständiger, dem Gesetz und den in Ausführung desselben ergangenen Bestimmungen entsprechender Weise erfolgen. Daß eine die Haupterfordernisse des §5. 20 des Patentgesetzes erfüllende Anmeldung wegen ein zelner, namentlich wegen nebensächlicher Mängel, als überhaupt nicht erfolgt erachtet wäre, wird in der Praxis nicht vorgekommen sein.
9) Die Frage, ob einem Patentinhaber, welcher seine Bedürftigkeit nachweist, die Gebühr auch für das zweite Jahr allein, nachdem die Gebühr für das erste Jahr bereits berichtigt ist, gestundet werden kann, ist unbedenklich zu bejahen.
10) Ob und in welcher Weise die bisherige Form, in welcher die Bekanntmachung der Anmel- dungen und Patentertheilungen erfolgt, zu ändern sein möchte, bleibt Gegenstand weiterer Erwägung. Daß bei der Bekanntmachung der An⸗ meldungen die Klasse beigefügt werde, welcher die betreffende Erfindung angebört, — gleicherweise wie dies schon immer bei der Bekanntmachung der Pa⸗ tentertheilungen geschehen — ist inzwischen bereits angeordnet; ich mache jedoch darauf aufmerksam, daß bei der Ertheilung von Patenten die Erfindung bisweilen einer anderen Klasse beigeordnet werden muß, als dies bei Eingang der Anmeldung oder bei der ersten Prüfung geschehen war.
Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts.
Jacobi.
Handels⸗Register.
Die Handelsregi dereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik,
3 resp. Stuttgart und Darnm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. Unter Nr. 1313 resp. Nr. 1512 unseres Firmen⸗
registers ist heute eingetragen worden, daß das bisher von dem Kaufmann Carl Pahde zu Altona
unter der Firma J. 3 Wieck Nachf. daselbst be⸗ triebene Geschäft am M. Juni d. Is. auf den Kauf⸗ mann August Adolph Friedrich Hansen zu Altona übergegangen ist und von diesem unter der alten Firma fortbetrieben wird. Altona, den 7. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Karmenm. Auf Anmeldung ist heute in das hie⸗
sige Handelsregister eingetragen worden:
a. unter Nr. 1942 des Firmenregisters die Firma Fr. Ed. Brauß in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Friedrich Eduard Brauß ist, .
unter Nr. 674 des Prokurenregisters die der Ehegattin des 2c Friedrich Cduard Brauß, Henriette, geb. Schubert, dahier, für die Firma Fr. Ed. Brauß ertheilie Prokura. Barmen, den 8. Juli 1879. . Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. cker mann.
zer lin. Handelsregister des Küniglichen Stadtgerihts in Bertin. zufolge Verfügung vom 9. Juli 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5691 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Adam & Mannheim
vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Handelsgesellschafmi ist durch gegensceitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Henry Adam zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6764 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Liepmannssohn & Schüttauf
vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Ferdinand Liepmannssohn setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,698 des Firmenregisters. . Demnaͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,6938 die Firma: . Liepmannssohn & Schüttauf mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Liepmannssohn hier ein—⸗ getragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 11,699 die Firma: Herm. Kähler und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Carl Kähler hier (jetziges Ge—⸗ schäftslokal: Grüner Weg 102), unter Nr. 11,700 die Firma: Max Erfurt, ⸗ und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Max Emil Erfurt hier (jetziges Geschäfts⸗ lokal; Leipzigerstraße 94), unter Nr. 11,B701 die Firma: Bernh. Sproede und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Bernhard Hermann Sproede hier (jetziges Geschäftslokal: Müncheberger⸗ strahße 5j unter Nr. 11,702 die Firma: : Max Prausnitz ; und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Mentheim Max Prausnißz hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Poststraße 27) eingetragen worden.
Gelöscht ist: . . Firmenregister Nr. 10790 die Firma: J. Bukofzer. . Firmenregister Nr. 10243 die Firma: W. Pöhle. Prokurenregister Nr. 3653: Die Prokura des Wilhelm Pöhle für die letztgenannte Firma. Berlin, den 9. Juli 1879. — Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Keuthen GO. /S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind L. eingetragen:
Rr. 1858. Die Firma W. Os mainskn zu Myslowitz und als deren Inhaber der Leder⸗ händler Wilhelm Osmainsky daselbst,
Nr. 1859. Die Firma Richard Hoos⸗ mann zu Biskupitz und als deren Inhaber der Apotheker Richard Hoosmann daselbst;
gelöscht: ;
Nr. 1102. Die Firma R. Schwiert⸗ schena zu Biskupitz,
Nr. 1254. Die Firma Jacob Goldstein zu Koslowagora;
vermerkt:
bei Nr. 1420. Firma M. Kochmann zu Kattowitz, daß die Zweigniederlassung M Kochmann zu Myslowitz aufgehoben ist.
Beuthen O. / S. den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Kralle. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen: t. 207. Firma: Borchert & Brandt. Sitz: Brake. 1) Inhaber: a. der Schieferdecker Johann Friedrich Carl Borchert zu Brake, b. der Schieferdecker Georg Zacharias Wilhelm Brandt daselbst. 2) Offene Handelsgesellschaft seit Juni 1877. 3 Jeder Gesellschafter allein ist zur Vertretung der Firma berechtigt. Brake, den 30. Juni 1879. Großherzoglich 3 Amtsgericht. i .
llich A. Wilkens.
KRreslan. Betlanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 248, die Aktiengesellschaft Breslauer Ban⸗ , . betreffend, folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Generalversammlung der Aktionäre vom
25. Juni 1879 — Protokoll darüber: Beilage⸗ band 35, Bl. 44 bis 48 — hat
1) den Wegfall der Berliner Börsenzeitung und des Berliner Börsen⸗Couriers als Publikationsh lätter der Gesellschaft,
2) den Sula zu 12 des Gesellschafts⸗ vertrages beschlossen: daß auch, wenn der Vorstand aus zwei oder mehreren Mit⸗ gliedern besteht, doch jedes Mitglied dessel⸗ ben allein ber'chtigt sein soll, die Gesell⸗ schaft in Streitsachen vor Gericht zu ver⸗ treten.
Breslau, den 7. Juli 1879.
Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.
Ruttstüdcdlt. Bekanntmachung. Zu Folge Amtsbeschlusses von heute ist die Firma: SH. Baum und als deren alleiniger Inhaber: Carl Christoph Hermann Baum zu Olbersleben, Fol. 42 Bd. II. des hiesigen Handelsregisters eingetragen worden Bnttftädt, den 4. Juli 1879. Großherzoglich Sächs. Justizamt.
Charlottenhurz. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister bei Nr. 11, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: „Charlotten⸗ burger Papier und Pappen / Fabrik Gebrüder Damcke“ verzeichnet steht, ist zufolge Verfügung vom 4. Juli d. J. Folgendes eingetragen worden:
Celonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Erben des Mitgesellschafters Friedrich Wil helm Ernst Damcke sind aus der Handelsgesell⸗ schaft ausgeschieden, und wird die letztere von den übrigen beiden Gesellschaftern Ferdinand Gustav Damcke und Albert Louis Theodor Damcke unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Charlottenburg, den 7. Juli 1879.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Coburg. Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde zu Hauptnummer 1 unterm 20. Juni 1879 eingetragen, daß die bisherigen Vorstandsmitglieder des Vorschuß Vereins zu Rodach, eingetragene Genossenschaft, nämlich;
a. Gerbermeister Philipp Götz zu Rodach,
Direktor, ⸗ ; K. G. Kiesewetter daselbst,
b. Kaufmana Kassirer, . C. Färbermeister Heinrich Hoffmann daselbst, Kontroleur, in der Generalversammlung vom 16. März d. J. in ihren seitherigen Stellungen wieder gewählt worden sind.
Coburg, den 4. Juli 1879 Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
Cäölnm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige
Handels (Firmen⸗) Register bei Nr. 3273 vermerkt
worden, daß die von dem in Cöln wohnenden
Kaufmanne Johan Georg Christoph Braun für
seine Handelsniederlassung daselbst geführte Firma: „G. C. Braun“
erloschen ist.
Cöln, den 5. Juli 1879. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Weber.
Oöln. Auf Anmeldung ist beute in das hie⸗ sige Handels (Prokuren⸗) Register bei Nr. 1242 vermerkt worden, daß die von dem in Mülheim am Rhein wohnenden Kaufmanne und Fabrikanten Joseph Prsgardien für seine Handelsniederlassung zu Deutz unter der Firma: Jos. Prẽgardien dem in Mülheim am Rhein wohnenden Lorenz Burlet früher ertheilte Prokura erloschen ist. Cöln, den 5. Juli 1879. Der Handelsgerichts⸗Setretär. Weber.
ElIhimę. Vekannt machung. Die Firma „F. Ulrich! Nr. 528 des Firmen registers ist gelöscht Elbing, den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Erfurt. In unser Handels Gesellschaftsregister Vol. II., Fol. 46, ist unter Nr. 269 folgende Eintragung: Firma der Gesellschaft: K. Heilbrunn Söhne. Sitz der Gesellschaft: fa, Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Gesellschafter sind: die Kaufleute Leopold Heilbrunn, Wolf Heilbrunn, Beide zu Erfurt. Beginn der Gesellschaft 1. Juni 1879. zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. Erfurt, den 5. Juli 1879. Königl. Kreisgericht. J. Abtheilung.
Erfurt. In unser Handels⸗Prokuren⸗Register Vol. J. Fol. 54 ist unter , Nr. 129 folgende Eintragung:: Bezeichnung des Prinzipals: rr und Handelsgärtner Ernst Schmidt zu rfurt. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Haage & Schmiot. Ort der Niederlassungen: Erfurt. Verweisung auf das Firmen ˖ oder Gesellschafts⸗ register: Nr. 694 des Einzel⸗Firmenregisters. Bezeichnung des Prokuristen: Buchhalter Gustar Wilke, Buchhalter Paul Neidhardt zu Erfurt. zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. Erfurt, den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Erfurt. In unser Handels⸗Einzel⸗Firmenregister Vol. J. Fol. 219 ist unter
Nr. 699 folgende Eintragung: Bezeichnung des Firma⸗Inhaberg: RBangquier Selig Haas in Erfurt. Ort der Niederlassung: Erfurt. Bezeichnung der Firma: V ufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. ; Eren. den 8. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Forst. Bekanntmachung. In unserem en men , ist bei der ad Nr. 51 eingetragenen Handelsgesellschaft: Davidis & Lehmann — Forst i. L. in Col. 4 heut folgender Vermerk eingetragen worden: Die Handelsgesellschaft Davidis & Lehmann ist aufgelöst. Zum Liqguidator ist der Kauf⸗ mann Karl Paul Lehmann zu Forst ernannt. Forst, den 5. Juli 1879. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation
Forst. Bekanntmachung. . In unserem Firmenregister ist ad Nr. 331 die
irma: ö. Otto Davidis — Forst i / 8. und als Inhaber derselben der Kaufmann Otto Davidis daselbst heut eingetragen worden. Forst, den 5. Juli 18797. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Forst. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist ad Nr. 332 die Firma: und als Inhaber derselben der Kaufmann Karl Paul Lehmann daselbst heute eingetragen worden. Forst, den 5. Juli 1879. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Freistadt. Vekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 28 das durch den Austritt des Kaufmanns Carl Heinrich Goldmann zu Beuthen a. O. erfolgte Erlöschen der Gesellschaftsfirma C. H. Goldmann, in unser Firmenregister aber unter Nr. 257 die Firma „C. H. Goldmann“ als Einzelfirma und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Goldmann in Beu⸗— then a. O. eingetragen worden.
Freistadt, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht.
I. Abtheilung.
Gleiwitz. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 568 die Firma „Martin Korublum“ zu Gleiwitz, und als deren Inhaber der biesige Kaufmann Martin Kornblum heut eingetragen worden. Gleiwitz, den 7. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Görlitz. In unser Firmenregister Nr. 662 die Firma: Adalbert Kaminsky zu Görlitz und als deren Inhaber der Kaufmann Adalbert Adolph Joseph Kaminski zu Görlitz heut eingetragen worden. Görlitz, den 4. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung.
ist unter
Graetz. Bekanntmachung.
In unserem Firmenregister ist bei Nr. 50 die Löschung der Firma „Isidor Koppentzeim“, als deren Inhaber der Kaufmann Isidor Koppenheim zu Graetz eingetragen steht, vermerkt worden.
Graetz, den 8. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. Der Handelsrichter.
Halberstadt. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist im Firmen register sub Nr. 274 und 388 folgende Eintragung bewirkt:
Nach der Zeichnung der ersten Inhaberin der Firma, Wittwe Rosalie Franck, geb. Liman, in der Verhandlung d. 4. Halberstadt, den 24. Januar 1865, lautet die Firma:
„S. Franck zum. Wwe.“
Halberstadt, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Narm.m. Sandelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Hamm. In unserem Gesellschaffsregister, woselbst sub Nr. 50 die Firma; „Westfälischer⸗Draht ⸗In⸗ dustrie · Verein · mit 4 der Gesellschaft in Hamm sich eingetragen befindet, ist zufolge Verfü⸗ gung vom 1. Juli 1879 am 2. ejusdem in Colonne 4 vermerkt: Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 17. Februar 1879 ist der Direktor Otto Wiethaus zu Hamm vom 1. Juli d. J. an zum wirk— lichen Mitgliede des Vorstandes ernannt.
Hamam. Handels register des Königlichen Kreisgerichts zu Hamm. Bei der in unserem Gesellschaftsregister sub Nr. 31 eingetragenen Firma ⸗Mühlmeister C Suberg“ mit Sitz der Gesellschaft in Hamm ist zufolge Ver— fügung vom 2. Juli 1879 am selbigen Tage in Co onne 4 vermerkt: „Die Firma ist durch gegenseitige Uebereinkunft seit dem 2. Juli 1879 aufgelöst, sodann in Liquidation gegangen und werden die Liguida-2 tionsgeschäfte von dem Kaufmann Heinrich Su berg hierselbst besorgt.“
Himemam. vgn mn erg,
Laut heutigem Beschluß ist Fol. 137 Bd. JI. unseres Handelsregisters die Firma: B. Fliedner K Zuckschwerdt hier und find als deren In . Georg Friedrich Bernhardt Fliedner und
lbert Zuckschwerdt hier eingetragen worden.
lmenau, den 1. Juli 1879. , S. Justizamt. chwanitz.
anne. Bekanntmachung.
In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage suo Nr. 1289 eingetragen die Firma J. C. Bockwoldt und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johannes Bockwoldt in Kiel.
Kiel, den 2. Juli 1873.
Königliches Kreisgericht.
I. Abtheilung.
ien. Betauntmachung.
In das hiesige Gesellschaftsregister ist ad Nr. 219, betreffend die Westholsteinische e, r, n, Gesellschaft in Neumünster ein⸗ getragen:
Zufolge Beschlusses der Generglversammlung der Aktionäre vom 1. Februar 1877 und bezüglichen Vertrages vom 22. März 1879 hat die Gesellschaft am 1. April 1879 den Betrieb der Wesselburenheider Eisenbahn übernommen, bei welchem Unternehmen sie durch Uebernahme von 100 Stück Stamm⸗ Prioritäts⸗ und 66 Stück Stamm Aktien à 300 46, zusammen 50,000 , betheiligt ist, —
Zur Uebernahme des Betriebes hat der Herr Minister für Handel ꝛc. die Genebmigung, zunächst jedoch nur für die Dauer von zwei Jahren, ertheilt.
Die Mittel zur Einlösung der genannten Aktien werden aus dem muthmaßlichen Ueberschuß des Baufends entnommen event. durch eine Anleihe be schafft. (Beil. Bd. Nr. 19, Seite 29.)
Kiel, den 5. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht.
I. Abtheilung.
Krenzhursg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sUub laufende Nr. 234
die Firma: S. Ring
zu Pitschen und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Ring ebendaselbst am 6. Juli 1879 ein getragen worden. . Kreuzburg, den s. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung JI.
Lübecks. Eintragungen in das Handelsregister. Ivar Chr. Lasson. Nachdem der Inhaber dieser Firma, der Kaufmann Jvar Christian Lasson, am 15. April d. J. verstorben, wird das Ge⸗ schäft seit dem 1. Juni d. J. unter unverän⸗ derter Firma als deren alleinigen Inhabern von der Wittwe des Verstorbenen, Catharina So⸗ phia Elisabeth Lasson, geb. Mohr, und dem Kaufmann Carl Johann Krook als offenen Handelsgesellschaftern fortgesetzt. ; Bendfeldt C Reinke. Aus dieser Firma ist der Kaufmann Johann Heinrich Bernhard Reinke mit dem heutigen Tage ausgetreten. Das Geschaft wird von Heinrich Friedrich Bend⸗ feldt unter der veränderten Firma: Friedr. Bend⸗ feldt als deren alleinigem Inhaber fortgesetzt. Die Firma: Friedr. Dendfeldt hat an
Ernst Theodor Duͤrkoop Prokura ertheilt.
Lübeck, den 7. Juli 1879. Das Handelsgericht.
Zur Beglaubigung: Dr. Achilles, Akt.
Metz. Im hiesigen Handelsregister wurde heute die offene Handelsgesellschaft unter der Firma: Geschwister Alsberg mit dem Sitze zu Mainz und einer Zweignieder⸗ lassung zu Metz eingetragen. Dieselbe hat am 24. Februar 1875 begonnen. Die Gesellschafter sind die Kaufleute Asser Rosenmayer und Abraham Kaufmann, beide zu Mainz wohnhaft, von denen jeder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten. Der Kaufmann Joseph Rosenmayer zu Metz ist Prokurist derselben. Metz, den 8. Juli 1879. Der Landgerichts⸗Sekretär. n Münden. Auf Fol. 224 des hiesigen Handels registers ist zur Firma: „Albert Isenberg“ eingetragen:
Inhaber der Firma sind jetzt: der bisherige Firmeninhaber Kaufmann Albert Isenberg und der Kaufmann Georg Seidler in Münden. Die Firma ist abgeändert auf: „Albert Isenberg & Co.“ Mün den, den 27. Juli 1879. Königliches Amtsgericht. IJ. Crameer.
Naugard. Bekanntmachung.
In unser Prokurenregister ist unter Nr. 12 der Kaufmann Leopold Ascher zu Naugard als Prokurist der hier bestehenden, in unserem Gesellschaftsregister unter Nr. 12 eingetragenen Handelsgesellschaft M. Ascher zufolge Verfügung vom 2. Juli 1879 an demselben Tage eingetragen.
Naugard, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Nordhausen. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. Die bierorts bestebende Firma „Fr. Voigt“, Nr. 714 des Firmenregisters, ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Juli 1879 an demselben Tage.
Oels. Bekanntmachung. In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Handelsgesellschaft Nenge⸗ baur & Wilke Folgendes eingetragen worden: Gesellschafter Gustav Wilke ist allein zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft berechtigt. Eingetragen laut Verfügung vom 19. Juni 1879 an demselben Tage. Oels, den 19. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Stendal. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 160 die Löschung der Firma Richard Balzer hier und unter Nr. 223 der Kaufmann Richard Müller hier als Inhaber der Firma:
worden. Sten dal, den 4 Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. TeekeIemhnurg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 106 die Firma „C. Langemeyer“ zu Mettingen und
Clemens K Auguste, geb. Stockmann, zu
Mettingen zufolge Verfügung von heute eingetragen. Tecklenburg, den 7. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
VWehlanm. Bekanntmachung. In das Firmenregister des hiesigen Kreisgerichts ist zufolge Verfügung vom 4. Juli 1879 am 5. Juli 1877 unter Nr. 327 die Firma Ferd. Mierau zu Wilmsdorf, Kreis Wehlau, und als deren In— haber der dortige Kaufmann und Besitzer Ferdinand Mierau eingetragen.
Wehlau, den 4 Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Wesel. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Wesel. I. In unser Firmenregister ist unter Nr. 530 die Firma Franz Onstein und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Onstein zu Emmerich am 1. Juli 1879 eingetragen.
II. Der Kaufmann Franz Onstein zu Emmerich bat für seine zu Emmerich bestehende, unter der Nr. 530 des Firmenregisters mit der Firma Franz Onstein eingetragene Handelsniederlassung den Kauf⸗ mann Johann Onstein zu Emmerich als Prokuristen bestellt, was am 1. Juli 1879 unter Nr. 144 des Prokurenregisters vermerkt ist.
III. Der Kaufmann Franz Onstein zu Emmerich hat für seine zu Emmerich bestehende, unter der Nr. 530 des Firmenregisters mit der Firma Franz Onstein eingetragene Handelsniederlassung den Geschäftsreisenden Theodor Onstein zu Emmerich als Prokuristen bestellt, was am 1. Juli 1879 unter Nr. 145 des Prokurenregisters vermerkt ist.
Wieshadenm. Heute ist in das Prokurenregister für das Amt Wiesbaden sab Nr. 69 eingetragen worden, daß die dem Adolph Fumagalli von Wiesbaden für die Firma D. Fumagalli daselbst ertheilte Prokura erloschen ist. Wiesbaden den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Wilhelmshaven. Bekanntmachung. Auf Fol. 124 des hiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen: Firma: Adolph Brinckmann. Ort der Niederlassung: Wilhelmshaven; die Hauptniederlassung befindet sich in Aurich. Ficmeninbabercr: Kaufmann Andreas Wilh. Oscar Brinckmann in Aurich. Wilhelmshaven, den 4. Juli 1879. Königliches Amtsgericht. Dirksen. Wollstein. Bekanntmachung. In unserem Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 1 eingetragenen „Vorschußverein Rak⸗ witz, eingetragene Genossenschaft“ in Colonne 4 eingetragen worden: An Stelle des bisherigen Controleurs und Schriftführers des Vereins, Postverwalter Neu⸗ bauer, ist der Gastwirth Wilhelm Horn in Rakwitz gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügun 1879 (fr. Akten betreffend das register Blatt 147). Wollstein, den 4. Juli 18739. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
vom 4. Juli enossenschafts⸗
wWresehem. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister unter der Nr. 134 eingetragene Firma: „C. Frankie wicz! und die unter Nr 14 für den Stanislaus Ziolecki zu Wreschen eingetragene Prokura ist erloschen und zufolge Verfügung vom 3. Juli 1879 am selbigen Tage im Register gelöscht worden. Wreschen, den 3. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. J.
Wwresehen. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1651 Helene Ziolecka, geborene von Kierska zu Wreschen mit der
Firma: S. Ziolecki⸗
Ort der Niederlassung: Wreschen“ zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden und unter Nr. 15 unseres Prokurenregisters zufolge Verfügung von heute Folgendes ein⸗ getragen:
Die Helene Ziolecka, geborene von Kierska, zu Wreschen hat für ihre daselbst unter der
Firma: ‚. SH. Ziolecki⸗ bestehende, unter Nr. 161 des Firmenregisters eingetragene Handlung dem Kaufmann Stanis⸗ laus Ziolecki Prokura ertheilt. Wreschen. den 3. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J.
Teitz. In unserm Prokurenregister, woselbst die dem Kaufmann Johann Reinhold Strauß von der Firma Rudolf Tillmanns in Zeitz ertheilte Pro⸗ kura unter Nr. 25 eingetragen steht, ist in Colonne 8 zufolge Verfügung vom heutigen Tage vermerkt worden: Die Prokura ist erloschen.“ Zeitz, den 5. Juli 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Terhat. Handelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 289 des Handelsregisters des hiesigen , Kreisgerichts ist folgender Eintrag be⸗ wirkt: in. E. Hammer in Zerbst. eh Mühlenbesitzer Eduard Hammer in
erbst. Zerbst, den 30. Juni 1879.
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht.
Der Handelsrichter. Henning.
„Richard Balzer Rachfg.“
als deren Inhaberin die Wittwe Brennereibesitzer
zufolge Verfügung vom 3. d. Mts. heute eingetragen LEerhat. Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Auf Fol. 1090 des Handelsregisters des Herzog⸗ lichen Kreisgerichts hierselbst ist , . Die Firma C. 3 hierselbst ist erloschen. Zerbst, den 39. Funi 1879. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Henning.
Zeichen ⸗Register Nr. 28.
S. Nr. 27 in Nr. 154 Reichs⸗Anz. — Nr. 154 Central ⸗ Handels Register. Die aus lãndischen Zeichen werden unter Lei vzig veröffentlich.) Aachem. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 138 zu der Firma: H. F. Neuß in Aachen, nach Anmeldung dom 1. Juli 1879, Vormittags 11 Uhr 40. Minuten, für Nähmaschinennadeln das unten⸗ stehende Zeichen mit dem Bemerken, daß dasselbe sowie eine Reihe anderer ähnlicher Zeichen zur Ver⸗ packung von Naͤhmaschinennadeln verschiedener Systeme ver Lendet werden und daß deren charakte⸗ ristisches Zeichen in einem gewundenen Querbalken besteht, in dessen inneren Raum die Bezeichnung des Systems der Nähmaschinennadeln angebracht wird.
KRKesiß heim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma:
Amman & Böhringer
in Bönnigheim,
nach Anmeldung vom 20. Mai 1879, Nachmittags 3 Uhr, V für Nähseide und Cordonet K— * das Zeichen: — 2
Kgl. Württ. Oberamtsgericht Besigheim, den 28. Juni 1879. J Justiz⸗Assessor Lu st.
Kur g dorf. Als Marke ist eingetragen un⸗ ter Nr. 2 zu der Firma:
E. sreplin in Lehrte, nach Anmeldung vom 3. Juli 1879, Nachmittags 2 Uhr 5 Mmuten, für D. Hufnagels Samariter ⸗ Li⸗ queur inFlaschen,
das Zeichen:
Burgdorf, 3. Juli 13879. Königlich Preußisches Amtsgericht. Culemann.
Crefeld. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: W. Wienen in Neuß, nach Anmeldung vom 28. Juni 1879, Vormittags 114 Uhr, für die von der Firma fabrizirten Rauchtabake, und zwar als Marke auf den einzelnen Packeten:
V d
*
sub Nr. 42 das
11.188 r
sub Nr. 43 das Zeichen:
Königl. Handelsgericht Crefeld. Der Handel s gerichts⸗Sekretãr. Ens hoff.
Däüsseldors. Als Marke ist eingetragen unter Vr. 55 ju der Firma: C. Fürstenberg in 5 Düsseldorf, nach Anmeldung vom 25. — Jun! iz z. Vormittags m uhr fin gor D zink das Zeichen: ; ö welches Zeichen auf den Rohzink eingegossen wird. Düsseldorf, den 26. Juni 1879.
Der Handelsgerichts. Sekretãt.
Engels.
Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 57 zu der Firma: Dres d ner
Na hmaschinenzwirn Fabrik in Dresden, nach Anmeldung vom 17. Juni 1879, Vormit⸗ tags 12 Uhr, für Häkel⸗ garn das Zeichen:
Dresden, den 28. Juni 1879. . . Königliches Handelsgericht im Bezirksgericht. Bäßler.