Ears, 19. Juli. (F. LE. B.) REohzaeker behauptet.
matt, Kr. pr. Soptember-Derzhr. 58, 50, Er. Jannar-April — —. Ner- Cork, 19. Juli. (X. L. B.) w aagrenbericht.
St, rohes Fetrolenm 5, do. Pipe line Csrtĩificats
Nr. 1913 pr Juli pr. 100 Rüogr. 50 00, Rr. 7/9 pr. Juli pr. 100 FEilogr. 56, 00. Weisser Zaocker 3 rr. 100 Eilogr. pr. Juli 58,50, pr. August 58, 50,
Baumwolle in Ken-Tork 11316 Ren- Oricans 114. Petrolerm in Ne- Tork Sz. do. in Fhia delphia
Mehl 4 D. 35 g.
elesr) 5 C. Getreidefracht 43.
ͤ Rother Winterweizen 1 D. 1 mixed) 45 C. Zucker (Fair refining Muscovados) 134. Sebmal (Kærke Wileor) 63, do. Tairbanks
Mais (old Kaffe (Rio-
C — Speck (ekort
3 6 63 63
40. in
— D. 69 GC.
Ein te re Re , mr Kinn e e mene mn. Nesslsohe Ludwigs -Elsenbahn. Im Juni or. 947 889 M (4 4899 6), seit 1.
Alte Strecken Jan. Vveniger 159 355 Æ é); neue
Riajsk · Viasma · Eisenbahn. 30 571 Ebi); 1. ( S0 671 RblI.) ö Warschau -Bromberger Elsenbahn. Im Juni er. 112164 Rh. ( 13917 RbL), seit 1. Jan. 587 563 EbI. ( 23 518 RbI.) Warsohan - Wiener Elsenbahn. ( 101 145 Eb), seit 1. Jan. 2 946 864 RblI. (4 162 450 RbI.).
Im Mai er. 189 487 Rh jan. dis ult. Nai cer. gg Jos En.
2
Theater.
Felrer- Theater. Dienstag: 20. Gastsꝑiel der K. K. Hofburgschauspieler Hrn. Sonnenthal. Hrn. und Frau Hartmann, Hrn. Thimig. Zum 20. Male: Rosenkranz und Güldenstern. Lust⸗ spiel in 4 Akten von M. Klapp.
Fietaria- Theater. Direttion: Gmil Hahn. Dienstag: Castspiel des Operetten⸗Ensembles unter Leitung von C. A. Raida. Zum 20. Male: Dic Königin von Golconda. Komisch - phan⸗ tastische Ausstattungs⸗Operette mit Ballet in 3 Akten nach Bürgers gleichnamigem Gedicht frei bearbeitet von S. Michaslis. Musik von C. A. Raida. Ballets komponirt und arrangirt von Hrn. Balletmeister Brus. Die Kostüme angefertigt nach Angabe des Ober⸗Garderobiers Hrn. Happel. Die Dekorationen nach Angabe des Maschinenmeisters . Geißler. Elektrisches Licht vom Inspektor
rn. Krämer.
Residenz-Theater. Direktion: Emil Claar. Dienstag: 18. Gastspiel der K. K. Hof⸗Schau⸗ spielerin Frau Mitterwurzer und der K. K. Hof⸗ Schauspieler Herren Mitterwurzer, Hallenstein, Schreiner, Leyrer, sowie des Frl. Gisela Straßmann aus Wien: Haus Darnlen.
In Vorbereitung: Der Mann der Wittwe. Sein Stern.
Krells Lheater. Direktion? Engel-Lebrun. Dienstag: Neu einstudirt: Ihre Familie. Volks⸗ stück mit Gesang in 3 Akten von J. Stinde und G. Engels. Musik von G. Michaelis. Vor und nach der Vorstellung, Abends bei brillanter Illumi⸗ nation des Gartens: Großes Concert. Anfang des Concerts 5 Uhr, der Vorstellung 63 Uhr.
leer aan ia-Sommer-Tkeater. Dienstag: Gastspiel des Königlich Sächsischen Hofschauspielers Hrn. Franz Oden. Zum 1. Male: Graf Irun, oder; König und Zitherschlägerin. Schauspiel mit Musik in 4 Akten von Franz.
Belle - I lIliasce - Theater. Dienstag: Vor- letztes Gastspiel der K. K. Solotänzerinnen und Solo⸗ tänzer vom K. K. Hofopern Theater in Wien. Um 8 Uhr: Tentation. Um 9 Uhr: Tarantella. = Matrosentanz. — Hierzu: Eine kranke Familie. Posse in 3 Akten von G. v. Moser und W. Drost. Im prachtvollen Sommergarten: Großes Doppel⸗ Concert (Kapellen; Baumgarten und Herold). Stererisches Damen⸗Quartett. Tyroler Sänger ⸗Gesellschaft. Brillante Illumination dur mehr als 15 000 Gasflammen. Anfang des Concerts 6, der Vorstellung 7 Uhr. Entrée 56 .
Mittwoch: Großes Volksfest. Im Theater: Die bezähmte Widerspänstige. Halbe Theater Kassenpreise: J. Parquet 1 S6 u. s. w.
Familien⸗ Nachrichten.
Ver lobt: Comteffe Aeone Mathilde v. Wintzinge⸗ rode mit Hrn. Seconde⸗Lieutenant Robert von Stumpfeldt (Schlo5 Bodenstein).
Verehelicht: Hr. RegierungsBaumeister Friedrich Carl Heimann mil Frl. Catharina Wrede (Wit⸗ ten a. d. Ruhr — Bonn).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rechtsanwalt Dr. Reuling (Schwarzeck ). — Hrn. Oberförster Gercke (Nitolgiken— Hrn. Major und Adjutant von Kaisenberg (Münster).
Gesterben: Hrn. Wirklichen Geheimen Ober Regierungs⸗Rath Ribbeck Tochter Helene (Berlin).
Steckbriefe und miterfuchungs⸗Sachen. (6386
Wegen des in der Na mmer 6 des ersten Jahr⸗ ganges der Zeitschrift Nerner Berliner Figaro“ ent⸗ haltenen Artikels, welcher mit Stille Betrach⸗ tungen‘ überschrieben ist und mit den Worten be⸗ ginnt: .
Es ist leider eine trau ige Thatsache in unse⸗
rem lieben Berlin, das sich die hochlöbliche
Sicherheitt behörde, das h eißt also, vnsere Po⸗ lein ,, ist durch Erkenntniß des Königlichen Stadtgerichts hierselbst vom 27. Mai 1879 der Redacteur der Zeitschrift, Louis Ferdinaud Wilhelm Cunow der mittelst der Presse verübter! Beleidigung für schuldig erklärt und unter Zurlast legung der Kosten mit Einhundert Mark Gelkstrafe, welcher im Un— vermögensfalle 10 Tage Gefängniß zu substituiren, bestraft worden. Zugleich ist Anord mung getroffen worden, daß der betreffende Artikel in allen vor⸗ findlichen Exemplaren, nebst den zu seiner Her- stellung erforderlich gewesenen Platten und Formen unbrauchbar zu machen ist.
Dies bringt das Polizei⸗Präsidium au f Grund der gerichtlich zugesprochenen Befugniß h. üiermit zur öffentlichen Kenntniß.
Berlin, din 19. Juli 1879.
Königliches Polizei ⸗Präsidium. In Bertretung: Schlieckmann.
gaGegen den. Knecht Peter. Glombltza aus Waschelwitz ist die gerichtliche Haft wegen vo sätz⸗ licher Brandstiftung unter erschwereanden Umstän den beschlossen worden. Seine Festnahme hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Glombitza im Beiretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen un Geldern an unsere Gefangniß⸗Insxrektion abzu⸗ liefern. Scrut. 152/77. Neustadt O. / S., den
Juli 1879. Königliches Kreisgericht. Abthei⸗
Strafsachen. ö
Zu verkaufen. Vom Thüringischen Ulanen⸗
Regiment Nr. 6 in Müblhausen i. Thür. sollen an ausrangirten Montirungsstücken im Submissions⸗ wege abgegeben werden circa 24 Ulankas, 124 Hals⸗ binden, 50 Stalljacken, 280 Unterbosen, 109 Paar lange Stiefeln, 90 Paar kurze Stiefeln, 330 Hemden. Gebote hierauf werden bis zum 1. August ds. Is. entgegen genommen. Die Bekleidungs⸗Kom⸗ mission. Submisston. Dienstag, den 28. Inli 1879 Vormittags 117 Uhr, nen in der Königlichen Artillerie⸗Werkstatt zu Danzig folgende Material- Abgänge: circa 2400 Eg alter Stahl, circa 1700 kg Eisen und ca. 20 g Zink -⸗Blechabfälle, ca. 200 Eg Messing⸗, ca. 195 kg Kupfer und ea. 730 kg Rothguß⸗ und Bronce ⸗Abfälle und Spähne, zusammengemengte, eirea 3000 Eg Blankleder⸗, ea. 500 kg Krausleder⸗ ca. 35 g Kistenleder⸗ und eg. ID Kg Weißgarleder⸗Ab⸗ fälle, ca. 50 kg Leinewandabfäbe, ea. 20 kg Borsten⸗ abfälle, circa 150 kg Blanklederspähne, circa 280 Eg Glasabfälle, im Wege der öffentlichen Submission an den Meistbietenden verkauft werden. Die Ver⸗ laufsbedingungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf Verlangen gegen 1 6 Kopialiengebühren abschriftlich mitge⸗ theilt werden. Danzig, den 10. Juli 1879. König liche Artillerie⸗Werkstatt.
ö Bekanntmachnng.
Die Anlieferung und das Verlegen bezw. Auf⸗ stellen der Balkenlagen, der Dachstühle und Schaalungen für den östlichen und westlichen Iso lirflügel, das Berwaltungsgebände und die Centralhalle nebst den Hälsen der 4 Isolir⸗ flügel für den NRenbau der Strafanstalt bei Cassel soll in öffentlicher Submission vergeben werden.
Die bezüglichen Bedingungen nebst zugehörigem Extrakt, sowie das Holzverzeichniß und Zeichnung liegen täglich im Baubureau des Unterzeichneten auf dem Kattenburgplatze zur Einsicht aus, wo— selbst auch Abschrift nebst Zeichnungen gegen Er— stattung der Kopialien bezogen werden kann.
Offerten mit der Aufschrift:
„Ausführung von Zimmerarbeiten zum Menubau der Strafannalt bei Cassel“ sind versiegelt und portofrei bis spätestens den 2. August 1879, Vormittags 11 Uhr, im Bau⸗ bureau des Unterzeichneten auf dem Kattenburg⸗ platze hierselbst einzureichen, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten daselbst stattfindet. Cassel, den 18. Irli 1879. Der Königliche Baninspektor. H ö kaniseh.
Die Lieferung des für die Garnison⸗Anstalten und die Lazarethe der Kaiserlichen Marine erforder⸗ lichen Bedarfs an Wäsche und wollenen Decken,
und zwar; ca. 75 feine Deckenbezüge, M- feine Kopf⸗
pol sterbezüge, 75 feine Bettlaken, 100 feine Hand⸗ tücher, 496 ordinäre bunte baumwollene Decken⸗ bezüge, 1773 desgleichen Kopipolsterbezüge, 192 ordinäre weiße Deckenbezüge, 165 desgleichen Kopf⸗ pol sterbezüge, 1702 ordinäre Bertlaken, 3243 ordinäre Handtücher, 486 Strohsäcke, 656 Kopfpolstersäcke, 160 weiße baumwollene Halstücher, 207 gewöhnliche Krankenröcke, 83 gefütterte Krankenröcke, 246 ge— wöhnliche Krankenhosen. 63 gefütterte Krankenhosen, 678 Krankenhemden, 77 Paar wollene Socken, 344 Paar kbaumwollene Socken, 64 Paar Hosenträger, 268 wollene Decken, soll unter den im Bureau der unterzeichneten Verwaltung zur Einsicht ausliegen⸗ den Bedingungen im Wege der Submission ver⸗ dungen werden.
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift:
„Submission auf Wäsche⸗ ꝛc. Lieferung“ versehen bis zu dem am 2. August d. J. Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Carl⸗ straße Nr. 27, anstebenden Termine hierher einzu⸗ reichen.
Kiel, den 16. Juli 1879.
Kaiserliche Marine⸗Garnison⸗Verwaltung.
6281 Belanntmachung.
Die zum Neubau eines Direktions⸗Wohngebäudes nebst Anlagen in der Königlichen Artitlerle⸗Werk . statt zu Deutz erforderlichen
Zimmerarbeiten inkl. Material,
Dachdeckerarbeiten desgl.
Tischlerarbeiten desgl.,
Glaserarbeiten desgl.,
Staffir⸗ und Stubenmalerarbeiten inkl. Ma⸗ . terial, sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden, wozu ein Termin auf
Freitag, den 1. August er., Vormittags ; . 10 Uhr,
im Bürean der Artillerie ⸗Werkstatt zu Deutz an⸗ beraumt ist.
Die Zeichnungen, Kostenanschläge und Bedingungen liegen im Bau ⸗Büreau in der Artillerie⸗Werkstatt zu Deutz in den gewöhnlichen Büreaustunden zur Einsicht offen, und werden die bis zu dem genannten Termin eingelaufenen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet.
Deutz, den 15. Juli 18789.
Königliche Direktion der Artilleric⸗Werkstatt.
. Bekauntmuchnng. Bei der heute in Gegenwart eines Notars be— wirkten Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Stammaktien der Riederschlesisch⸗
Märkischen Eisenbahn sind die in der Anlage aufgeführten 1452 Stück gezogen worden. Dieselben werden den Besitzern mit der Auf⸗ forderung gekündigt: den Kapitalbetrag zugleich mit den Zinsen für 2 . d. J. vom 15. Dezember * 1 9 gegen Quittung und Rückgabe der Aktien nebst
Talons bei der Staatsschulden⸗Tilgungskasse hier⸗
selbst, Oranienstraße 94, in den gewöhnlichen Ge⸗
schäftsstunden zu erheben. Die Einlösung kann auch bei den Regierungs⸗
auf der Anlage
Hauxptkassen, bei der Kreiskasse in Frankfurt g. M. und den Bezirks⸗Hauptkassen in Hannover, Osna 3I. Dejember des Jahres ihrer Verloosung aufge⸗
brück und Lüneburg bewirkt werden.
Zu diesem Zwecke sind die Dokumente nebst
Talons einer dieser Kassen einzureichen, welche sie
der Staatsschulden Tilgungskasse zur Prüfung vor⸗
1
zulegen, und nach erfolgter Feststellung die Aus⸗
zahlung zu besorgen hat.
Vom 1. Jannar k. J. ab hört die Berz sung der gekündigten Dokumente auf.
Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, verzeichneten noch rückständigen Dokumente wiederholt und mit dem Bemerken auf— gerufen, daß ihre Verzinsung bereits mit dem
hört hat. Berlin, den 1. Juli 1879. Haupt ⸗Verwaltung der Staatsschulden. Löwe. Rötger.
6383
Aachen⸗Mastrichter Eisenbahmn⸗Gesellschaft.
Bei der heute stattgefundenen Verloosung von Prioritate⸗Obligationen unserer Gesellschaft
sind gezogen worden:
a. von der L. Emisston:
Nr. 17 113 190 19 Nr. 2040 2281 231 3936 3948 3995 4279 4420 4 Nr. 4646 4674 475 6142 6175 6242 6352 6678 6
3 254 255 267 423 501 588 752 769 1144 1541 155: 8 2339 2385 2399 2726 2742 2937 2975 3075 3586 36 441 4473 à 200 Thlr.
2 4863 4864 5026 5038 5061 5220 5260 5339 5708 57 705 6953 7157 7302 7326 7395 à 100 Thlr.
b. van der E. Emisston:
Nr. 7552 7619 7696
23 S081 S239 S358 S359 S4tl7 à 5090 Thlr.
Nr. 8572 S595 8749 8813 8825 8827 8852 8976 g020 gla4 glas 9g286 9360 9g567 923
9go7s 10,6 2 20 Thlr.
Nr. 10,572 10,681 10,744 10,821 10,966 11,293 11,302 11,307 und 11,391 160 Thlr. c. von der EI. Emisston:
Nr. 11,369 1295 12371 17355 1360 13147 3 3585 13 463 13574 136560 155771 2 225 Thlr. Nr. 14444 14750 14,877 „381 14, gy58g 15, 55 15,525 is ls is, Ii 6, ss 16, 725 13 1353
16,969 und 17,251 à 100 Thlr.
Die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 2. Januar 1889 ab in Berl in: bei der Direction der Disconto-⸗Gesellschaft, den Herren Gebr. Veit & Cie. und LI. H. Heyma un & Cie,, in Aachen bei der Aachener Discouto⸗Gesellschaft und den Herren RK. Suermondt K Cie.; in ö. Cöln: bei den Herren S. Oppenheim fäam. & Cie. und in Mastricht: bei der Geldersche Crediet. vereeniging gegen Aushändigung der Obligationen und der noch nicht l
verfallenen Zinscoupons nebst
Talon, und zwar Nr. 53 bis 60 von der J., Nr. 48 bis 60 von der II., und 25 bis 30 von der
III. Emission, in Empfang genommen werden.
Mit dem 1. Januar 1889 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Von den am 1. Juli 1878 und früher ausgeloosten Prloritäts-Obligationen
bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt worden:
sind die folgenden
a. von der J. Emission:
Nr. S868 1967 1348 1935 à 500 Thlr.
Nr. 2293 2345 2458 2530 2941 2945 4322 à 2060 Thlr.
Nr. 4685 4758 4763 4870 5052 5340 7156 7339 7365 7440 a 100 Thlr.
2956 2990 3074 3243 5354 5725 6154 6279 6844 68683
6869 6570 6975
J h. von der II. Emission: Nr. 7518 7596 7742 7853 8383 a 500 Thlr.
Nr. S511 S607 10,474 a 200 Thlr.
S616
8714 9005 9011 9095 938
534 g550 9963 10,045 10.082 10,163
Nr. 10,579 10, J54 11,016 11,052 11,355 à 109 Thlr. e. von der III. Emisston:
Nr. 12,ü871 13,167 13,249 13,281 13,492 à 225 6
Nr. 14,234 15.636 16.914 16,714 17,174 à 100 Thlr.
Aachen, den 16. Juli 1879.
Die Direktion.
16399
Cuxhabener Eisenbahn⸗Dampfschiff⸗ und Hafen⸗Aetien⸗Gesellschaft.
Auf folgende Nummern der über sechszig Prozent lautenden Interimsscheine unserer Gesellschaft: 1506 1549 1591 —1595 1653—1656 1733 1954 20762090 2116— 120 2128 — 2135 2142 — 146 2218— 2237 2258 —- 2260 2339 —- 2353 2509 - 2511 3472 — 3476 4123— 4142 4530 - 4554 5135 - 5184 5204 5205 5303 5305 7922 —7923 17731 —u735 ist die laut Bekanntmachung des Vorstandes vom 28. Juni d. J. erforderte Einzahlung von ferneren zehn Procent nicht geleistet worden.
In Gemäßheit des §. 9 des Statuts werden die
Inbaher dieser Interimsscheine hiermit aufgefordert, diese Einzahlung von zehn Procent nebst sechs Pro⸗ cent Verzugs zinsen seit 16. Juli e. und einer Con- ventionalstrafe von zehn Procent des fälligen Be= trages bis zum 1. September d. J. einschließlich bei unserer Gesellschaftskasse, Voßstraße 29/30, zu leisten, widrigenfalls die säumigen Actionaire ihres Rechtes auf die erwähnten Interimsscheine verlustig und die bereits geleisteten Theilzahlungen und die Interimsscheine selbst zu Gunsten der Gesellschaft für verfallen werden erklärt werden. Bei der Zahlung sind die Interimsscheine mit einem Nummerverzeichniß vorzulegen und wird die Zahlung durch Abstempelung auf den Interims— scheinen vermerkt.
Berlin, den 18. Juli 18735.
Der Aufsichtsraih. Der Vorstand. Langhans. Ernst David. Schön.
löässs! Rheinische ECisenbahn. Mortifsikation einer abhanden gekommenen
BPrioritäts · Obligation. Unter Hinweis auf unsere dreimal veröffentlichte
Bekanntmachung vom 11. Juni 1877 und auf Grund
des §. 6 des Allerhöchsten Privileginums vom 2. August
1858 erklären wir hiermit die abhanden gekommene 45 prozentige Prioritäts⸗QObligation unserer Gesell⸗ schaft sub Nr. 19504 im Nennwerth von 200 Thlrn. — 60M M nebst Anweisung zur Erhebung neuer Zins Coupons für ungültig und nichtig mit dem Be— merken, daß wir an deren Stelle dem früheren In haber ein neues Obligations⸗Dokument ausfertigen und verabfolgen lassen werden. Cöln, den 19. Juli 1879. Die Direktion.
MWochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken. Braunschweigische Bank. Stand zer 15. Juli 1829. AezIj Ya.
6392
VNetall-Bes tan - Zeichskzszer scheine Noten anderer Banker. Rechsel-Bestand Lorabard- Forderungen. Effecten-Bestand Sorstigs Activ
616,911.
Paal ga. Srundkapital. w S 1 Reservefonds J Umlaufende Noten. P Sonstige tãglich fällige Verbinã-
J An eine Kündigangsfrist gebun-
dens Verbindlichkeiten... Zonatigo Passiva
2 565. 95. 1, 926, 780.
1, 376.009. 295,206.
Tventuelle Verbindlichkeiten ans Reiter hege henen, im Inlande zahlbarsn Wechseln. υ 1, 311.069. Eraungehrweig, deu 15. Juli 1879. Pie DBäirectiom. Be wig. Stübel.
63098
Achte ordentliche Generalversammlung
der
Hypotheken⸗Bank in Hamburg,
Freitag, den 8. Anagust 1879, Nachmittags 21 Uhr, im Asse kuranz⸗ Saale der ginn ne 6 . . ö Tagesordnung: D Bericht der Direktion über das am 30. Juni 1879 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Bericht der Revisionskemmission und Ertheilung der Decharge
Direktion.
an Aufsichtsrath und
3) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes an Stelle der beiden in Folge des Ablaufs
ihrer Amtszeit Ausscheidenden.
) Wahl der Rerisionskommission für 1879/80.
. Aktionäre, welche iber Stimmrecht ausüben wollen, haben gegen Vorzeigung ihrer Aktien Ein⸗ tritt karten und nummerirte Wablzettel, auf denen die Stimmenzahl vermerkt ist, in den Vormittagẽs⸗ stunden des 6. und J. August d. J. bei den Herren Notaren Hr. Stockfleth und Sr. Bartels hier Grofse Bäcerstraße Rr. 18, in Gmpfang zu nehmen. .
Hamburg, den 19. Juli 1879.
Hypotheken⸗Bank in Hamburg.
Die Direktion.
(H. 03115.)
Im Juni er. 438745 E.
ö 6 169.
CGorbach im Fürstenthum vierter Klasse; de Bezirk Ober⸗Elsaß, Ekman zu Finspong in
. Gesetzes vom 17. März
wird nach erfolgter Berechnung und Festsetzung von
Deutscher
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
K
Das Abonnement beträgt 4 M 50 * für das Vierteljahr.
Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 36 2
Alle PRost-Anstalten nehmen Gestellung an;
ß
für Gerlin außer den Post⸗Austalten auch die Expe⸗
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Professor und Gymnasial-Oberlehrer Diemer zu aldeck den Rothen Adler⸗Orden
dem schwedischen Gutsbesitzer C. J. W. der Provinz Ostergothland und dem Rentier Alphons Reichmann; ind de li Kronen-Srden vierter Klasse; sowie dem Königlich bayerischen Gensd'armerie⸗Sergeanten Peter Kohlmann zu Mittelsinn in Unterfranken das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
8 1 Ne ick.
Deutsches Se. Majestät der Kaiser haben nach Maßgabe des 1878 (R. G. Bl. S. 7) mit der Stell⸗ Reichskanzlers in den Angelegenheiten der Ver⸗
vertretung des eite Reichseisenbahnen den Staats-Minister May⸗
waltung der
bach zu beauftragen geruht.
Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst. geruht: den Königlich preußischen Geheimen Kö Scholz zum Unter⸗Staatssekretär, den Geheimen Regierungs⸗
Rath und vortragenden Rath im Reichskanzler Amt Burchard Steuerinspektor Klein zum Raiserlichen Regierungs⸗-Rath und ständigen Hülfsarbeiter im Reiche-Schatzamt zu ernennen.
zum Direktor, und den Ober⸗
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2e. ⸗ — . verordnen im Namen des Reichs, auf Grund der Gesetze vom 22. Juni 1833, 10. Mai 1838 und 24. Januar 1873, für
Elsaß⸗Lothringen, was folgt: .
Dle Kreistage werden zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen, welche am 4. August dieses Jahres eröffnet und an demselben Tage geschlossen wird. . .
Urkundlich unter Umserer . Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegeel.
Gegeben Schloß Mainau, den 18. Juli 1879.
(L. 8. Wilhelm. In Vertretung des Reichskanzlers: Herzog.
Dienstweisung, betreffend die Einziehung und Verrechnung der für die Geschäfte des Reichsgerichts in Ansatz kommenden Kosten.
Die Einziehung und Verrechnung der zur Reichskasse fließenden Gerichtskosten erfolgt nach folgenden Normen;
8. 1. Jeder Kostenbetrag einschließlich der 9 .
er Gerichtsschreiberei des Reichsgerichts in den Solleinnahmebelag eingetragen. unter Angabe der Nummer des Solleinnahmebelags zu ver— merken. .
Der Solleinnahmebelag enthält folgende Spalten:
I) Jährlich fortlaufende Nummer,
2 Tag der Eintragung,
3) Aktenzeichen, ö
4 Bezeichnung des Zahlungspflichtigen und der Mit—
verhafteten, ö ö .
5 2 welcher Sache oder wofür die Kosten entstanden
sind,
6) Betrag (06), ;
7) Durch wen die Einziehung erfolgt,
8) Von der Solleinnahme Spalte 6 sind
a. baar eingegangen b. niedergeschlagen Betrag Betrag Niederschlagungsliste 6 6 Nummer c. als Rückstände in den Solleinnahmebelag für das nächste Jahr übertragen (46),
9) Bemerkungen.
Bei der ersten Eintragung sind die Spalten 1 bis 6 auszufüllen.
Am Jahresschlusse hat die Gerichtsschreiberei die Richtig⸗ keit des aufgerechneten Solleinnahmebelags und daß ein Meh⸗ reres nicht einzutragen gewesen, zu bescheinigen, und die das „Ist“ betreffenden Spalten abzuschließen.
§. 2. Die nach Maßgabe des Solleinnahmebelags einzu⸗ ziehenden Vorschüsse und Kosten werden für Rechnung der
ö Reichskasse an die Ober⸗Postkasse, Abtheilung für Kassensachen
des Reichsgerichts, in Leipzig abgeführt.
Sofern nicht ausnahmsweise, z. B. in den Fällen der §8. 7 und 85 des Gerichtskostengesetzes vom 18. Juni 1875, die Ober⸗Postkasse zur Annahme eines Kosten⸗ oder Vorschuß⸗ betrags unmittelbar anzuweisen ist, werden die Kostenrechnun⸗ gen, welche das Aktenzeichen, den Namen der Sache, des Zah⸗ lungspflichtigen, sowie derjenigen Personen, auf welche bei dem Jahlungsunvermögen des zunächst Verpflichteten zurück⸗ zugehen ist, und den Prüfungs- und Festsetzungsvermerk ent⸗ halten müssen, nebst einer Abschrift von der Gerichtsschreiberei
Berlin, Dienstag,
dem Pfarrer Cheray zu Liebentzweiler im
zu Mailand den Königlichen
Die Eintragung ist auf der Kostenrechnung
ziehung der Kosten zu geschehen hätte, Gericht der ersten Instanz oder im Fall des Gerichtsverfassungsgesetzes bei demjenigen
trag an die Ober ⸗Postkasse zu Leipzig.
gesetze über die Stundung oder Nie derschlagung der Kosten. Die Art der Erledigung des ihr gewordenen Auftrags
durch
a. Einziehung und Absendung oder b. Stundung oder c. Niederschlagung . . ; der Kosten vermerkt die Behörde in beglaubigter Form auf der Abschrift der Kostenrechnung und sendet letztere sofort mittelst Briefumschlags der Gerichtsschreiberei zurück. Der Vermerk auf der Abschrift enthält t im Falle zu a. den Betrag der eingezogenen Gelder
in Leipzig, — im Falle zu b. den Grund, aus welchem, und den Termin, bis zu welchem die Stundung erfolgt ist, und im Falle zu e. den Grund der Niederschlagung.
Für den Fall, daß Kostenforderungen der Reichs⸗ und der Landeskasse zugleich beizutreiben ind und nur ein Theil des Gesammthetrags beigetrieben ist d der eingegangene Betrag, abzüglich der Heitreibungskosten, zunächst auf die baaren Auslagen und sodann auf die Gebührenforderungen der Reichskasse und der Landeskasse nach Verhältniß ver⸗ theilt; beträgt der Antheil der Reichskasse weniger als 1 M, so fällt er der Landeskasse zu.
8. 3. Die Rücksendung der Abschrift der Kostenrechnung mit den entsprechenden Vermerken ist vorzugsweise zu be⸗
—
handelt. ; . Sofern ein noch nicht eingezahlter Vorschuß, dessen Ein⸗ ziehung betrieben wird, den Betrag der inzwischen aufgestell ten Kostenrechnung übersteigt, wird der Mehrbetrag durch Ver⸗ fügung des Reichsgerichts niedergeschlagen, die Beitreibung auf den Betrag der Kostenrechnung beschränkt und die mit der Einziehung beauftragte Behörde demgemäß mit Nachricht versehen. .
Uebersteigt der eingezahlte Vorschuß den Betrag der Kostenrechnung, so wird der Ueberschuß dem Einzahler er⸗ stattet und die Ober⸗Postkasse zu diesem Zwecke unmittelbar vom Reichsgerichte mit Zahlungsanweisung versehen. Uebe steigt der Kostenbetrag den einzuziehenden Vorschuß, so ist nur der überschießende Betrag in den Solleinnahmebelag ein⸗ zutragen und von dem Zahlungspflichtigen einzuziehen, während es bei der angeordneten Einziehung des Vorschusses verbleibt. — 8. 90 des Gerichtskostengesetzes.
Fallen die Kosten des Verfahrens einem Anderen als dem Vorschußpflichtigen zur Last, jo ist davon die mit der Ein⸗ ziehung des Vorschusses befaßte Behörde zu benachrichtigen und die Mitverhaftung im Solleinnahmebelag Spalte 4 zu vermerken. ( .
Soweit Vorschußbeträge auf Grund des Abs. 4 5. 98. des Gerichtskostengesetzes zurückzuzahlen oder niederzuschlagen. sind, erläßt das Reichsgericht die erforderliche Verfügung. Ist der Vorschuß bei der Ober⸗Postkasse eingegangen, so wird dieser die Rückzahlung aufgegeben. Wird die Rückzahlung eines Vorschusses angeordnet, so ist dies im Solleinnahmebelag Spalte 9 zu vermerken.
8. 4. Nach Wiedereingang der Abschrist der Kostenrech⸗ nung (§. 2) bei der Gerichtsschreiberei verfährt letztere wie
olgt:
sols a. Ist die Einziehung und Absendung der Kosten er⸗ folgt, so wird die Spalte 8a. des Solleinnahmebelags ausgefüllt. . Die Stundungen werden in der Spalte 9 des Soll— einnahmebelags unter Angabe der bewilligten Zah⸗— lungsfrist vermerkt. Behufs Kontrolirung des Ein⸗ gangs der gestundeten Beträge übersendet die Gerichts⸗ schreiberei nach dem jedesmaligen Ablauf der Stun⸗ dungsfrist der mit der Einziehung beauftragten Behörde mittelst Briefumschlags eine neue Abschrift der Kostenrechnung, einschließlich des Stundungs⸗ vermerks. . K
Die Behörde erhält die Gerichtsschreiberei über den weiteren Verlauf des Einzichungsgeschäfts in der durch 8. 2 angeordneten Art in Kenntniß. Die Niederschlagungen werden in der Spalte 8h. des Solleinnahmebelags und außerdem in der Nieder— schlagungsliste vermerkt, Die Niederschlagungsliste erhält folgende Spalten: 1) Jährlich fortlaufende Nummer, 2) Tag der Eintragung,
3) Aktenzeichen,
schleunigen, wenn es sich um Einziehung von Vorschüssen
t .
22 Juli. Abends.
unter gleichzeitiger Ausfüllung der Spalte 7 des Solleinnahme⸗ belags derjenigen Behörde übersendet, durch welche die Ein ⸗
wenn dieselben bei dem Falle des §. 136 Nr. 1 Amtsgericht ent⸗ standen wären, in dessen Bezirk der Jahlungspflichtige seinen Wohnsitz oder Aufenthaltsort hat. Diese Behörde bewirkt die Einziehung der Kosten und übersendet den eingegangenen Be⸗
Ueber⸗ fundener Kassenrevision, aufgerechnet,
dition: 8w. Wilhelmstr. Nr. 32.
Bezeichnung des Zahlungspflichtigen, . In welcher Sache oder wofür die Kosten standen sind, Betrag (M6), . . Von wem die Niederschlagung verfügt ist, Grund der Niederschlagung, ) Nummer des Solleinnahmebelags, 10) Bemerkungen. ( Als Beläge hierzu dienen die in ein Jahresheft zu brin⸗
ent⸗
Die Landesbehörden bejchließen nach Maßgabe der Landes— genden Niederschlagungsvermerte oder Verfügungen (§. 2).
Die Niederfchlagungsliste ist am Schlusse des Etatsjahres
von der Gerichtsschreiberei mit der Bescheinigung zu versehen:
„daß die in dieser Liste verzeichneten Posten mit den
ergangenen einzelnen Verfügungen verglichen und
überein stimmend befunden worden sind, und daß unter
den niedergeschlagenen Kosten sich keine solche befinden,
welche wegen Ablaufs der Verjährungsfrist nieder— geschlagen worden“. .
8. 5. Bei der Ober⸗-Postkasse, Abtheilung für Kassen⸗
sachen des Reichsgerichts, in Leipzig wird jeder an dieselbe
eingehende Kostenbetrag in ein ausschließlich für die Einnah⸗
und den Tag ihrer Absendung an die QOber⸗Postkasse men des Reichsgerichts bestimmtes Einnahmebuch eingetragen,
welches mit folgenden Spalten versehen ist:
1) Jährlich fortlaufende Nummer,
2) Tag der Zahlung,
3) Bezeichnung des Einzahlers,
4) Name des Zahlungspflichtigen, ⸗ ö
5) In welcher Sache und wofür die Zahlung erfolgt ist,
6 Deild bet an (C 6),
7 Nummer des Solleinnahmebelags,
8) Bemerkungen.
Das Einnahmebuch ist von dem mit der Erhebung der Kostenbeträge beauftragten Beamten, und ein Gegenbuch von dem mit der Kontrole beauftragten Beamten in paginirten Monatsheften zu führen. Jeder eingehende Kostenbetrag muß am Tage des Eingangs in beide Bücher eingetragen werden.
Ueber die zurückgezahlten Vorschußbeträge (58. 3) ist von denselben Beamten eine Nachweisung mit folgenden Spalten:
1) Jährlich fortlaufende Nummer,
27 Tag der Zahlung,
3) Name des Empfängers,
45 Gezahlter Betrag (46),
55 Nummer des Belags,
6) Bemerkungen, ; ö . doppelt in Monatsheften zu führen. Die Eintragung darin erfolgt auf Grund der erledigten desfallsigen Anweisungen, welche nebst den Zahlungsnachweisen als Beläge dienen.
Die Einnahniebücher und die Nachweisungen unterliegen der kassenmäßigen Revision. Das Gegenbuch und die zur Kontrole geführte Nachweisung sind monatlich nach stattge⸗ ; abgeschlossen und mit bem Revisionsvermerk versehen, an die Gerichtsschreiberei ein⸗ zusenden, von welcher dieselben nach Vergleichung mit den Vermerken im Solleinnahmebelag und Herbeiführung der Ausgleichung etwaiger Abweichungen aufbewahrt werden.
Jedes Monatsheft des Gegenbuchs und der zweiten Nach⸗ weisung muß eine Bescheinigung darüber enthalten, daß die Eintragungen mit dem Inhalte des Einnahmebuchs oder der ersten Nachweisung genau übereinstimmen.
Die Postscheine über die mit der Post eingehenden Kosten⸗ beträge und die über die erfolgenden Zahlungen zu ertheilen⸗ den Quittungen find von den beiden buchführenden Beamten zu unterzeichnen. . .
Auf jeder Quittung ist die Seite und Nummer des Ein⸗ nahmebuchs bezw. des Gegenbuchs zu vermerken,
§. 6. Die Einziehung der an die Ober⸗Postkasse⸗ Ab⸗ theilung für Kassensachen des Reichsgerichts, gelangten Kosten⸗ beträge zur Reichs⸗-Hauptkasse erfolgt vierteljährlich in der ersten Hälfte der Monate Januar, April, Juli und Oktober auf Grund der an diese Kasse zu erlassenden Ueberweisungs⸗ verfügung.
. Reichsgericht ist jedesmal ein zweites Exemplar der Viertel jahrsquittung der Reichs⸗Hõauptkasse Seitens der letzteren mittelst Briefumschlags einzusenden. .
§. 7. Am Schlusse des Etats jahres und zwar bis zum 30. April erhält die Reichs⸗Hauptkasse als Beilagen zur Jahres⸗ rechnung:
A. von der Ober⸗-Postkasse die Nachweisung über die zurückgezahlten Vorschußbeträge nebst Belägen (8. 5.),
B. von der Gerichtsschreiberei:
1) die in Jahresheften zu fü . Niederschlagungsliste;
2) einen Auszug aus dem Solleinnahmebelag über die
Solleinnahme, die wirkliche Einnahme, die zurück ezahl⸗ ten Vorschußbeträge und die verbliebenen Reste an Gerichtskosten für das abgelaufene Jahr, in folgender
Form: E Die Solleinnahme aus dem Etatsjahre 18 be⸗ trägt nach dem Solleinnahmebelage bei dem Reichs⸗ gericht von Nr. 1 bis Nr. . . einschließlich SG.. ? Dazu die Einnahmereste aus dem vori⸗ gen Jahre nach dem Auszuge für 18 Hauptsumme der Solleinnahme sl⸗