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Ratihor. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 63 unseres Firmenregisters einge ⸗ tragene Firma H. Schweitzer zu Ratibor ist heute gelöscht worden.
Jiaribor, den 15. August 1879.
Königliches Kreisgericht. Ferien · Abtheilung.
Schleiæ. Sekanntmachung. ö. Auf Fol. 986 unseres Handelsregisters ist unterm Heutigen folgender Eintrag: ; Firma: Hermann Rmiaerz in Schleiz. Inbaber: Kleiderfabrikant Heinrich Hermann März das., bewirkt warden. Das Geschäft ist eine . „Herren⸗ und Knabengarderobe⸗Fabrik“. Schleiz, den 20. August 1879. Fürstl. Reuß Pl. Justizamnt. J. Eisel.
Schlatheim. Bekanntmachung. Im Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist Fol. 17 Nr. 4 laut Beschluß von heute einge⸗ tragen worden: Den 16. August 1879. Jetziger Inhaber der Firma Gebrüder Martini ist Der Kaufmann Heinrich Karl Leopold Martini zu Schlotheim. Schlotheim, den 16. August 1879. Fürstlich Schwarzb. Justizamtskommission. Wißmann.
shrottar. Bekanntmachung. ; Die unter der laufenden Nummer 57 in unserem Firmenregister eingetragene Firma: Jacob Lewinsky ist erloschen.
Dies ist in unserem Firmenregister zufolge Ver⸗ fügung vom 13 August 1879 heut vermerkt worden. Sprottan, den 16. August 1879. . Königliches Kreisgericht. Ferien⸗Abtheilung. Pazsch ke.
Sstutt gt. I. Einzel firmen. .
R. O. A. G. Biberach. Daniel Schutz in Bibersch. Gelöscht in Folge Wegzugs. (14. /8.)
K. O. A. G. Calw. Christof Widmann. Weber, Ellenwaagren⸗ und Garnhandel; Calw. Fhristof Erkard Widmann, Leineweber in Calm, Gegen den Inhaber der Firma ist am 4. August d. J. Vermögens untersuchung angeordnet worden. 14.8.
K. 8. A. G. Caunstatt. Hermann Werner, Mafchlnenfabrik in Cannstatt. Hermann Werner in Cannstatt. (15 /8.) ;
K. O. A. G. Hall. J. Stamer. Hauptnieder⸗ laffung in Hall, Zweigniederlassung in Crailsheim und Ansbach. Johannes Stamer. Kaufmann in Hall. Am 9. Argust 1879 wurde Vermögensunter⸗ suchung gegen Stamer angeordnet. (12. / 8.)
R. S. W. G. Rottweil. C. Haller am Bahn- hof, gemischtes Waarengeschäft mit Uhrenfabrikation in Schwenningen. Christian Haller, Kaufmann und Uhrenfabrikant in Schwenningen. Zugleich Prokurist der Firma Christian Haller am Bahnhof fn Schwenningen, deren Inhaberin die Wittwe Agathe Haller daselbst. (16/8)
Ii. Ge fellfchafts firmen und Firmen
juristischer Per son en.
R. O. A. G. Sbern dorf. Gewerbebank Schram⸗ berg. Eingetragene Genossenschaft. Sitz in Schram⸗ berg. Als Stellvertreter der Gefellschaft vertreten nunmehr mit der Berechtigung, giltig für dieselbe zu zeichnen, und zwar 1) den Direkter, Fabrikant Georg Merz, 2) den Schriftführer, Fabrikant Otto Schweizer und 3) den Kassier, Fabrikant Max Gais, saͤmmtlich in Schramberg. (24.7.
R. D. A G. Rottweil. K. Haarburger in Rottweil. Die Wittwe Antonie Haarburger ist aus⸗ getreten und als neuer Theilhakher eingetreten der bis berige Prokurist Friedrich Haarburger, Kaufmann in Rottweil. (14./7.)
Weida. Bekanntmachung. Laut Beschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 143 unseres Handelsregisters eingetrazen worden:, die Firma Carl Seiferth in Weida, und als deren Inhaber: ; der Fabrikant Carl Christian Seiferth in Weida. ⸗ Weida, den 18. August 1879. Großherzoglich Sächs. Justizamt. Jobst.
Wesel. Bekanntmachung. ;
Königliches Kreisgericht, J. Abtheilung,
. zu Wesel. ;.
In das Rezister zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 5 zufolge Verfügung vom 9. August 1879 am 12. August 1879 eingetragen;
Der Kaufmann Lauis Müller zu Wesel und Fräulein Hedwig Goccke zu Cöln haben für die don ihnen einzugehende Ehe durch notariellen Eherertrag vom 23. Juli 1879 zu Cöln be—⸗ stimmt, daß eine vollstaͤndige Gütertrennung statt⸗ finden solle.
Muster⸗Negister.
(Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Cohurx. In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 109. Firma Georg Grau Ir. zu Coburg, ein Padet mit angeblich drei Mustern für Korbwaaren, Mustern für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Fabriknummern 4777, 4778, 4779, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1879, Nach— mittags 4 Ühr. Coburg, den 9. August 1879. Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
2.
Eibenstachks.. In das Musterregister äst ein⸗
getragen: Rr. 52. Firma: M. Hirschberg & Co. in
Eibenstock, eine versiegelte Kapsel, Serie X, ent⸗
C— 5 — 1 —
haltend: 6 Muster Gardinen, Fabriknummern 713 Grunde, weil er dazu nicht vorgeladen worden,
bis 718; 22 Muster Streifen, Fabriknummern 7727 bis 7748 und 8 dergleichen, Fabriknummern 7750 bis 7757, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 258. Juli 1879, Nachmittag 15 Uhr. Rr. 33. Firma: M. Hirschberg & Co. in Eibenstock, eine versiegelte Kapsel, Serie XI., ent- haltend: 8 Muster Einsatz, Fabriknummern 3377 bis 3385 und 37 Muster Streifen, Fabriknummern 749 und 7758 bis 7793, Flächenerzeugnisse. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1879, Nach- mittag 15 Uhr. . Gerichtsamt Eibenslock, am 31. Juli 79.
In Stellvertretung: Eyfrig, Refer.
Konkurse.
7228 Sekanntmachung.
Der am 19. März er. eingeleitete Konkurs über das Vermögen des Tuchfabritanten Gustav Schulz hierselbst ist durch rechtskräftig bestätigten Akkord beendet.
Forst, den 21. August 1879.
Königliche Kreis gerichts⸗Deputation.
en Konkurs⸗Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Memel. Erste Abtheilung.
Memel, den 20. August, Vormittags 11 Uhr.
leber das Vermögen des Kaufmanns Julius Groß zu Memel ist der kaufmännische Konkurs eröffnet im abgekürzten Verfahren, und der Tag der Zahlungseinstellung
auf den 16. August 1879
festgesetzt worden. .
Jum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Wilhelm Fischer bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf— gefordert, in dem
auf den 3. September 1879, Vormittags vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichts Rath Krieger, im Terminszimmer Nr. 18/19 anberaumten Ter—⸗ mixe die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geso, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas ver⸗ schulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstände
bis zum 20. September 1879 elnschließlich dem Gerichte oder dem Verwalter der Masse Anzeige u machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern,
Pfandinhaber und andere mit denselben gleich⸗ berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Befrzz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Mäffe Anspruͤche als Konkursgläubiger machen wol⸗ sen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechts hängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte
bis zum 1. DSitober 1879 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden, und demnächft zur Prüfung der sämmtlichen inner⸗ halb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen auf den 29. Oktober 1879, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichts ⸗ Rath Krieger, im Zimmer Nr. 18/19 zu erscheinen.
Wer feine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen bei⸗ zufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts⸗ bestrke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmel⸗ dung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn⸗
haften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus⸗
wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Geßner, Schlepps, Lau und Justiz⸗Rath Toobe zu Sachwaltern vor— erchlagen.
Memel, den 20. August 1879.
Gefe.
7229
In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Jacob Fabian, in Firma J. Fabian, zu Thorn werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche, dieselben mögen bereits rechtsbängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis
zum 20. September 1879 einschließsllich
bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitivꝛn Ver ⸗ waltungspersonals auf
den 8. Oltober 1879, Vormittags 10 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgerichte zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wird geeigneten⸗ falls mit der Verhandlung über den Akkord ver fahren werden.
Zugleich ist noch meldung
bis zum 15. November 1879 einschließlich festgesetzt und zur Prüfung aller innerhalb derselben nach Ablauf der ersten * angemeldeten Forde⸗ rungen Termin
auf den 28. nen ir 1879, Vormittags , ebendaselbst anberaumt.
Zum Erscheinen in diesem Termin werden alle diesenigen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat 5 Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu⸗
igen. ,
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts- bensrke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn- haften oder zur Praxis bei uns berechtigten Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
eine zweite Frist zur An⸗
Wer dies unterläßt, kann einen Beschluß aus dem
nicht anfechten.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehst, werden die Rechtsanwalte Justiz⸗Räthe Paucke, Scheda, Reichert, Schrage und Warda zu Sachwal⸗ tern vorgeschlagen.
Thorn, den 15. August 1879.
Könialiches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
lis] gonkurs⸗Eröffnung.
Königliche Kreisgerichts-Dexutation. Swinemünde, den 19. August 1879, Mittags 12 Uhr.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Quandt zu Swinemünde ist der kanfmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs einstellung
anf den 18. August 1879 festgesetzt worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Maße ist Herr Buͤrgermeister Eggebrecht hierselbst bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf⸗ gefordert, in dem auf den 2. September 1879, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtslokale vor dem Kommissar, Herrn Gerichts ⸗Assessor Dr. Holst anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters, sowie darüber abzugeben, ob ein einstweiliger Verwaltungs⸗-Rath zu bestellen und welche Personen in denselben zu berufen seien.
Allen, welche ven dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrfam haben, oder welche ihm etwas verschul⸗ den, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verab⸗ folgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstãnde
bis zum 18. September 1879 einschließ lich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse An⸗ zeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit densel⸗ ben gleichberechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfand⸗ stücken nnr Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die
affe Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die⸗ selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 18. September 1879 einschließ lich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen inner⸗ halb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie ö. Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungs personals auf den 25. September 1879, Nachmittags 4 Uhr, in unserem Gerichtslokale vor dem Kommissar, Herrn Gerichts-Assessor Dr. Holst, zu erscheinen. Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat i Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu⸗ ügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts⸗ bezrke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung feiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhasten oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen en,, bestellen und zu den Akten an⸗ zeigen.
Henzenigen, welchen es hier an Bekannischaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Herr Justiz⸗Rath Linde⸗ mann und Rechtsanwalt Dr. Isaae zu Sachwaltern vorgeschlagen.
6
löötg! Konkurs⸗Eröffnnng. Königliches Kreisgericht zu Wongrowitz. Ferien ⸗Abtheilung. Den 26. Juli 1879, Vormittags 10 Uhr.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jacob Prinz zu Wongronitz ist der kaufmünnische Konkurs eröffnet. Als Tag der Zahlungseinstel— lung ist der 18. Juli 1879 festgestellt worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Agent David Foerder hier bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf— gefordert, in dem auf
den 7. August er,, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Molle, im Audienz⸗ saale anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Ver⸗ walters abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwes an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Befsitz oder Gewahrsam haben oder welche ihm etwas ver⸗ schulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu ver⸗ abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstände
bis zum 20. August er. einschließ lich
dem Gericht oder dem Verwalter der Masse An ⸗ leige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse akza⸗ liefern. Pfandin haber und andere mit , . gleich⸗ berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Maßse Anspruche als Konkurtgläubiger, machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die⸗ selben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht
bis zum 2. September 1879 einschltesflich bei uns schriftlich oder in Protokoll vnzumelden und demnaͤchst zur Prüfung der sämmtlichen, inner⸗ halb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, fowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwalters auf den 23. September 1379, Vormittags 11 Uhr,
* *
vor dem Kommissar im Audienzsaal zu erscheinen.
Wer seine Anmeldung schristlich einreicht, het
eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu⸗
fligen.
her Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts besrk seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn haften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen , , . bestellen und zu den Atten an⸗ zeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft
fehst, werden die Rechtsanwalte Justiz⸗Räthe Galon, zu Sachwaltern vorge⸗
Kittel,
ierselbst e er. bahn hierselbs
7230 Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Kauf- manns Isidor Doctor hier ist durch Vertheilung der Masse beendet.
Magdeburg, den 13. August 1879.
Königliches Stadt und Kreisgericht. J. Abtheilung.
Iain] Bekanntmachung.
Nachdem die gesetzlichen Erben des zu Wilhelms⸗ höhe verstorbenen Oberkellners Auguft Heinrich Wilhelm Wendt die überschuldete Erbschaft des⸗ selben ausgeschlagen haben, wird Termin auf den
17. September er., Vorm. Uhr, anberaumt, worin sämmtliche Gläubiger des Ver— storbenen ihre Forderungen unter Vorlage spezieller Rechnungen und Beweisstücke anzumelden und des Güteverfuchs zu gewärtigen haben unter dem Rechts⸗ nachtheil, daß die nicht erscheinenden Ghirographar⸗ gläubiger dem Beschlusse der Mehrheit derselben beitretend werden betrachtet werden.
Den Schuldnern des Wendt dient zur Nachricht,
daß Zahlungen in rechtsgültiger Weise nur an den vorläufig bestellten Kurator Dachdeckermeister Ru⸗= nold zu Wahlershausen geleistet werden können. Cassel, den 9. August 1879. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung 4. Sa batz ky.
7c 1 Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kohlenhändlers C. von KoslowSzky zu Menden ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Akkard Termin auf
den 6. September er., Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 16, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt worden.
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Be⸗ merken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelaffenen Forderungen der Kon⸗ kursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vor⸗ recht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder an⸗ deres Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen.
Die Handelsbücher des Bllanz nebst dem Inventar und der von dem Ver⸗ walter über die Natur und den Charakter des Konkurses erstattete schriftliche Bericht liegen im Bureau II. zur Einsicht der Betheiligten offen.
Iserlohn, den 18. August 1879.
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
Ha r-, ere, Wer nme er n nem der dense nen Rise nb nnen Ro. 196.
Hannoversche Staatsbahn. Hannover, den 18. August 1872.
Zum diesseitigen Lokal ⸗Gütertarife vom 1. Juli 1857 ist der vom 1. September er. gültige Nach⸗ trag 18 herausgegeben, welcher außer der bereits unterm 18. Juli er. publizirten Aufhebung, von Ausnahme⸗-Tarifsätzen für Kalk eine Begünstigung bejüglich der Erhebung von Wägegeld enthält. Mit demselben Tage tritt der Nachtrag 1 zum Tokaltarise für die Beförderung von Leichen, Fahr⸗ zeugen und Thieren in Kraft, durch welchen eine Ermäßigung für kleines Vieh in Etagewagen ein⸗ geführt wird. Die Nachträge sind in den Güter⸗ Expeditionen käuflich zu haben.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
West⸗ und Nordwestdeutscher Eisenbahn ⸗ Verband.
Mit Wirkung vom J. k. M. ab sind zu den Hesten 23 bis 25 und 36 bis 39 des West⸗ und Rordwestdeutschen Verbands ⸗Gütertarifs vom 1. Juli 1877 Ergänzungsblätter, und zum Seehafen ⸗Aus⸗ nahmetarif vom 1. Juni 1879 der 3. Nachtrag er—⸗ schienen, welche Drucksachen von den Verbands Güterexpeditionen bezogen werden können.
Cassel, den 15. Augast 1879.
Namens sämmtlicher Verbandsverwaltungen:
Königliche Direktion der Main⸗Weser⸗Bahn.
7236
7233 West und Nordwestdeutscher Eisenbahn · Verband.
Mit Wirkung vom 16. September er. ab ist zum Tarif für Personenbeförderung vom 1. März 1877 der 29. Nachtrag erschienen, welcher bei den Ver⸗ bandsbillet⸗ und Gepäck⸗ Expeditionen eingesehen werden kann.
Cassel, den 19. August 1879.
Namens sämmtlicher Verbands Verwaltungen:
Königliche Direktion der Main⸗Weser⸗Bahn.
7234 Magdeburg Halberstadt.
Für Braunkohlen in Ladungen von je 10000 kg von Groß ⸗Weissand nach Cöthen wird vom 1. Sep⸗ tember cr. ab die Fracht von 0, 12 auf O, 10 4M pro 100 Eg ermäßigt.
Director ium.
Anzeigen. löst! Erfindungspatente
für alle Länder besorgt und verwerthet Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. / M.
sis! Er sindungspatente
für alle Länder und deren Verwerthung besorgt das mit dem Arbeitgeber (gegr. 1856) verbundene Patent
geschäft von Wirth & Cie. in Frankfurt a. / M.
Redacteur: J. V.: Siem enroth.
Verlag der Expedition (Kessel. ) Druck: W. El s ner.
Berlint
Gemeinschuldners, die
Mn 186.
; Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 22. August
Der Jer ant Teer Sen, n dee, de, dir, m, , , , T. Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 9
Central⸗Handel s⸗NUegister für das Deuts
Da Central⸗Handel g⸗Register Für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowit durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — b5, und f . a g.
auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— , r m en mee. ö es über den Qartenschutz, vom 30. Novemhe
E878.
d r 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Matern nnn vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
che teich. EI. 100
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutscht Reich erscheint in der Regel täglich. — Da Abonnement beträgt 1 M 50 * für das Viertelsahr. — Einzelne tum mern kosten 20 . .
In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 830 3.
— 1 —
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gezebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 25 513/78. HHiner kopf & Sgokn, Maschinenfabrikanten in Nürnberg.
Selbstthätiger Mengenmesser zum Gebrauche bei Schrotmühlen. (Landesrechtlich patentirt.)
. Nr. 26 676/78. M. HHeimerxt in Leipzig und Conrad VWwarneche in Hamburg. Yresse mit automatischem Betrieb. Kl. 53. Nr. 13 36179. E. Häinkefus, Ingenieur, und Gustay vwesel in Breslau, Junkernstr. 11. Selbstthätige elektrische Beleuchtung für Eisen⸗ bahnwagen. Kl. 20. Nr. 13 633. Klempnermeister Franz Adalbert Thiel in Danzig, Langgarten 163. Kaff eemaschine. Kl. 34. Nr. 15 644. Wilh. MHatthiies, Uhrmacher in Dsterode a. Harz. Eierkoch⸗ Apparat. Kl. 34. Nr. 17 018. Theodor Gtto, Civilingenieur ir. Schkeuditz. ö Selbstthätige Oelschmiervorrichtung für Lauf— räder bei Brahtseilbahnen. Kl. 81. Nr. 18 991. Friedrich Barnma, Zimmermeister in Breslau. . Herstellung massiver feuerfester Decken in Gips, Cement, Kalk u. s. w. Kl. 37. Nr. 19941. Dr. Albrecht Drache in Er- furt, Louisenstr. 161. . Verbesserungen an einem Plattenkühl⸗ und Heizapparat. (Zusatz zu P. R. 2243.) Kl. 36. Nr 21100. Installateur Jos. Se MM mer in Düsseldorf. .
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Nr. 24 817. Hermann Keck, Uhrmacher in
Freiberg i. / Sachsen. Anemometer. Kl. 42.
Nr. 24 918. Albert Walz,
Düsseldorf. . Anordnungen an Dampfkesseln zur Cirkulation des Kessekwassers behufs Abscheidung seiner e, , (Zusatz zu P. R. 6135.
Nr. 24 521. Johann TWotrukba in Aachen.
. zur Zutheilung von Cigarreneinlagen.
Kl. 79. Nr. 24 923. Carl Wilhelm Emil Selaim pke, , in Leipzig, Alexanderstraße Nr. 6, par— erre. Reisekoffer mit Tisch. Kl. 33. Nr. 25 247. Julius Marx, Meime Æ Co., Gummiwaarenfabrik in Leipzig Biegsamer Zerstãubungs · Apparat aus Hart und Weichgummi. Kl. 30 . . Nr. 25 275. Louis Knßzliae, Maschinenfabri⸗ kant in Hannover. . . a. mit , , vieleckig ver⸗ tärkten Länge kanten zur Dichtung von Rissen in Kesselwänden. Kl. 13. ö Nr. 25 349. Julius Möller, Ingenieur in Würz⸗ burg, für Archibald AThonmesom in Southampton. Neuerungen an Apparaten zur Abscheidurg der dom Kesselspeisewasser mitgeführten Luft. Kl. 13.
Ingenieur in
Nr. 25 354. Carl Fallee in Glauchau. —⸗ Anordnungen zur Schließung des Dampf⸗ zutritts zur Betriebsmaschine bei eingetretenen Unglücksfällen. Kl. 14.
Nr. 25 462. Ludwig Einzgen, Professor an
der techniscken Hochschule in Aachen Luftheizungsofen mit Rippen Mantel und Luft= kammersystem. Kl. 36. Nr. 25 482. C. atergmaanmm in Osterwieck am Harz. Neuerung in der Herstellung von Straßen⸗ nn, , Berlin, den 22. August 1879. Kaiserliches Patent Amt. Jacobi.
T2065]
Berichtigung.
In Nr. 187 d. Bl. vom 12. August d. Is. muß es in dem Verzeichniß der „‚Patent-⸗Ertheilungen“ vom 12. August er. heißen:
unter Nr. 7247 anstatt BE. La Rumée „E. La REœamée*; unter Nr. 7283 anstatt rückenschächtige rücken⸗ schlächtige ; —
unter Nr. 7296 anstatt Neuerungen „Neuerung“;
unter Nr. 7335 anstatt vom 25. Mai 1879 ab — „vom 25. Mai 1878 ab“.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 516. Vorschneidapparat für Vertikal ⸗Ab⸗ schneidetische bei Ziegelmaschinen. Kl. 80.
Nr. 1683. Bestandtheile einer künstlichen Me⸗ tallhand (H;usatz zu P. R. 294). Kl. 30.
. 2579. Brückendecke mit massiver Fahrbahn.
Nr. 2580. Eintheiliger eiserner Oberbau für Eisenbahnen. Kl. 19. .
Nr. Z581. Felgen⸗Hobelmaschine zur Bearbei⸗ tung der inneren Peripherie. Kl. 38.
Rr. 2647. Jteuerungen an Derrhorden, bestehend in der Anbringung von Knöpfen an den Seiten der Stäbe. Kl. 82. 6. .
Nr. 2756. Zusammenlegbarer Flüssigkeits behälter für Klystir⸗ Apparate. Kl. 30.
Nr. 2777. Vorrichtung zum Entleeren von Hopfenbüchsen. Kl. 87.
Nr. 2778. Kartoffelschippe. Kl. 8].
Nr. 2818. Neuerungen an Bewegungsmechanis⸗ men für Uhren. Kl. 83.
Nr. 2850. Vorrichtung zum Auffangen von Schwefelkies bei Kohlensetzmaschinen. Kl. 1.
Nr. 2978. Verschluß für Flaschen, Krüge und Einmachegläser. Kl. 64.
Rr. 2979. Cigarrentasche mit scheerenartig be⸗ weglichem Metallgitter. Kl. 33.
Rr. 3106. Balance an Tischmessern und Gabeln ohne Kropf. Kl. 69.
Nr. 3227. Selbstthätige Ausrückvorrichtung an Zerkleinerungsmaschinen mit Mahlscheibe. Kl. 50.
Nr. 33089. Verbesserungen an Cigarrentaschen mit scheerenartig beweglichem Metallgitter (3Zusatz zu P. NR. 2979). Kl. 33.
Nr. 3387. Apparat zur Ermittelung des kubi⸗ schen Inhaltes von Hohlgefäßen. Kl; 42.
Rr. 3599. Neuerungen an Maschinen Zählen von Nähnadeln. Kl. 7.
Rr. 3628. Klemmvorrichtung an Stiefeletten Anziehern. Kl. 87. ⸗
Nr. 3654. Dampf ⸗Kochapparat (Zusatz zu P. R. 1952). Kl. 36.
Nr. 3726. Verschluß für Fenster, Thüren und andere Gegenstände. Kl. 37.
Nr. 3740. Sparherd. Kl. 36.
; Nr. 4124. Anker ⸗Chronometer⸗ Hemmung.
1.0
Nr. 4623. Verbindung der Klingen und Hefte an Tischmessern und Gabeln. Kl. 69.
Rr. 46239. Fangvorrichtung für Förderkörbe.
Kl. 6. Nr. 4736. Tonleiter Anzeiger. Kl. 51. Nr. 4965. Druckvorrichtung an dehnbaren Albumverschlüssen. Kl. 11. Nr. 5292. Thürschelle. Kl. 37. n 5748. Thermischer Siedeverzug ˖ Anzeiger. el, 13. Nr. 5842. Heizung an Badewannen. Kl. 85. Rr. 5918. Fußbadewanne mit Petroleum⸗ heizung. Kl. 85. Rr. 5963. Abklopfapparat für ventilirte Mahl⸗ gänge. Kl. 50. Nr. 6015. N Gasfeuerungen. Kl. 24. , Nr. 6084. Elektromagnetischer Anzünder und Löscher für Gasflammen. Kl. 21. g' hg 6I26. Neuerungen an Gasregulatoren. el. 26. Nr. 6761. Riemenbinder. TI. 47. j Nr. 7349. Neuerungen an Telephonen. Kl. 21. Berlin, den 22. August 1879. Kaiserliches Patent · Amt. 7204 Jacobi.
zum
Neuerungen an Generatoren für
Uebertragung von Patenten.
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im . Patent ⸗Ertheilung ist auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Rr. 4468. Garl Thelem & Co., Handels- gesellschaft in Cöln,
Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachte s
Kaffeebrenner mit Trommelausschwenkung, vom 23. Juni 1878. Kl. 82. Berlin, den 22. August 1879. saiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
ö Versagung von Patenten.
Auf die nachftehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirtungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 27 054/78. Neuerungen an Maschinen zum Ausschneiden und Ausheben von Erde, Kies, Sand, Schlamm und ähnlichen Substanzen. — Vom 4. Februar 1879.
Nr. 27 577178. Verfahren, um aus Jute, Hanf, Flachs und deren Abfällen dem Leinen und der Seide ähnliche Surrogate der Schaf⸗ und Baum⸗ wolle herzustellen. — Vom 4. Februar 1879.
Nr. 27 679/78. Verfahren, um aus Urtieeen, speziell aus der Urtica nivea (Rameh) eine rein weiße und spinnfähige Faser als Surrogat für Schaf— und Baumwolle, Leinen und Seide herzustellen. — Vom 4. Februar 1879.
Nr. 27 690/78. Verfahren, um aus der Brenn⸗ nessel und anseren Nesselarten eine reine weiße und hie Faser herzustellen. — Vom 18. Januar
/
Nr. 29 347,78. Neuerungen an Treib⸗Mecha⸗ nismen für Fuhrwerke. — Vom 23. Januar 1879.
Rr. 2162/7. Verfahren, um Pflanzenfasern oder aus diesen gesponnene Garne und deren Ab⸗ fälle rein weiß und spinnfähig zu bleichen. — Vom 18. Februar 1879.
Nr. 2855j79. Hülse für Schachteln zu schwedi⸗ schen Zündhöljern. — Vom 10. Februar 1879.
Nr. 8157/79. Vorfeuerung mit einer aus Wasser⸗ rohren bestehenden Decke, welche in einen Sammel raum münden, der in Verbindung mit dem Dampf⸗ kessel steht. — Vom 258. März 1879.
Nr. 10 037/79. Milchkocher mit Signalpfeife. — Vom 18. April 1879.
Berlin, den 22. August 1879.
Kailserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Nichtigkeitserklärung eines Patentes.
Das dem Mechaniker Carl Jordan in Darmstadt auf einen Zimmerspringbrunnen ertheilte Patent Nr. 412 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 8. Mai 1879 für nichtig erklãrt.
Berlin, den 22. August 1879. gtaiserliches Patent · Amt. 7207
Jacobi.
Handels⸗NRegister.
Die Handelregi Tereinträge aus dem Königreich Sachfen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagg bejw. Sonnahends (Württemberg) unter der Rubrtk, Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altenhax. Bekanntmachung.
Im Handelsregister des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts hier für die Stadt Altenburg ist auf dem die Firma Schulze K Comp. in Altenburg betreffenden Fol. 24 laut Beschlusses vom heutigen Tage verlautbart worden,
daß die Ausschließung des Mitinhabers Herrn Oskar Schulze von der Vertretung befugaiß in Weg⸗ fall gekommen, und
daß Herr Louis Beutler in Altenburg und Herr Bruno Hager in Schmölln Prokuristen sind.
Altenburg, den 20. August 1879.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. II. Pilling.
7206
7221
KRexrlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. August 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter 9 3456 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in irma: Continental / Actien⸗Gesellschaft für Wasser⸗ ; und Gas · Anlagen vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Ludwig Bettsack ist aus dem Aufsichtsrathe autschieden und an Stelle dessel ben ist der Pr. Friedrich Horn zu Berlin in den Aufsichtsrath eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3628 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in Firma:
Preusfsche Credit ˖ Anstalt vermerkt steht, ist eingetragen: ᷣ Nach Anmeldung der Liquidatoren ist die Liqui⸗ dation beendet.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4135 die hiesige Aktiengesellschaft in Firmg: Daunenbergersche Eattun -⸗ Fabriken Aetien⸗ Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 25. Juni 1875, deren Protokoll Seite 126 u. flgde. des Beilage⸗Bandes Nr. 407 zum Gesellschafte⸗
register fich befindet, ist die Auflösung der
Aktiengesellschaft beschlossen worden. . Liquidatoren sind:
I) der Direktor Adolph Dux zu Berlin,
. 2) der Buchhalter Felix Falk zu Berlin. Die dem Felix Falk für diese Firma ertheilte Kollektiv⸗Prokurg ist erloschen und deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 3914 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6664 die hiesige Handelsgesellschaft in zie i Christmann & Cie. stunstverlag vermerkt steht, ist eingetragen:
Die offene Handelsgesellschaft ist in eine Kom⸗ manditgese llschaft umgewandelt worden, indem am 10. August 1879 in jene ein Kommanditist eingetreten it.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist auch jetzt noch nur der Theilhaber Leon Carlos Christ- mann berechtigt.
Die vorgenannte Kommanditgesellschaft hat dem Simon Petrus Christmann zu Berlin Prokura er theilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4338 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 442 vermerkt worden: Die Prokura des Christmann ist hier gelöscht und nach Nr. 4338 übertragen.
Ferner hat dieselbe Kommanditgesellschaft dem Anton Brüning zu Berlin Prokurg ertheilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4339 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6969 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Hartwig Kantorowle; vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist dem Kaufmann Joseph Löwenthal zu Berlin übereignet worden, welcher dasselbe unter der — nunmehr unter Nr. 11,758 des Firmen registers eingetragenen — Firma Hartwig Kan⸗ torowic; Nachfolger Joseph Löwenthal fortsetzt. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,ů 758 die Firma: Hartwig Kautorowiez Nachfolger Joseph Löwenthal und als deren Inhaber der Kaufmann Joseph Löwenthal hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,547 die hiesige Handlung in Firma: Franz Buchert vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Eduard Thiele zu Berlin über gegangen, welcher dasselbe unter der Firma Eduard Thiele fortsetzt. Vergleiche Nr. 11,759 des Firmenregisters. Demnäͤchst ist in unser Firmenregister Nr. 11.759 die Firma: Eduard Thiele und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Thiele hier eingetragen worden. Berlin, den 21. August 1879. Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen.
unter
Ber lim. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8, woselbst der Vorschußverein Lichtenberg⸗ Friedrichsberg (eingetragene Genessenschaft) zu Friedrichsberg bei Berlin verzeichnet ist, ein getragen:
der Stellvertreter Maurermeister Wilhelm Plath ist ausgeschieden und an seine Stelle nach dem Beschlasse der Generalversammlung vom 23. Juli 1879 der Kaufmann Samuel Senß zu Friedrichsberg auf die Zeit bis zum 1. Januar 1882 als Stellvertreter eingetreten.
Berlin, den 16. August 1879.
Königliches Kreisgericht. J. (Civil) Abtheilung.
Cästrin. Königliches Kreisgericht Cüstrin. In unserm Firmenregister ist Nr. 230 die Firma: Ernst Knick zu Neudamm heute gelöscht worden.
Euti6m. Die Firmen: J. A. Mel in Eutin (Nr. 18 des hiesigen Handelsregisters) und Ferd. Schildknecht in Eutin (Nr. 56 des hiesigen Handelsregisters) sind erloschen. Eutin, 1879, August 16. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. U. Niemöller.
Eutim. In das Handelsregister ist eingetragen:
Nr. 92. Firma: C. F. Bartels.
Sitz: Eutin.
Inhaber: Kaufmann Carl Friedrich
Bartels in Eutin. Eutin, 1879, August 18. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. U. Niem öller.
Minden. Königliches Kreisgericht Minden. I. Abtheilung.
In unser Handels⸗Gesellschafts⸗Register hat bei Ni. 26 die Firma: Weser⸗Dampf-⸗-Schleppschiff fahrts Aktien ⸗Gesellschaft zu Minden betreffend, folgende Eintragung stattgefunden:
Laut notarieller Verhandlung vom 28. Februar und 11. Juni 1879 ist an Stelle des bisherigen Direktors Kaufmann Christian Krüger hier der
Schiffgeigner Hermann Stumpe sen, hier zum Firektor der Gesellschaft mit den im Statut