Leipzig (25 2 Stuttgart (76), Münche. (ö), Dresden (64), Ham burg (58), Frankfurt a. M. (42), Breslau (41), Hannover (33), Bremen ih Königsberg i. Pr. (29), Straßburg im Elsaß (27), Trier (28). Rürnberg (27, Cöln (255. Posen (25, Augsburg (24, Mainz (21) und Würzburg (2).
Aus dem Auslande können bingegen nach der Zeitungspreis⸗ liste für das Jahr 1879 mehr als 26 Blätter nur aus 14 Städten durch die Post bezogen wer den, und zwar aus Paris (495), London C é 28), Wien (199), Brüssel (67), St. Petersburg (50), Rom (38), Kopenhagen (37, Pest GI), Mailand (50), Prag (28), Stockholm (25), Amsterdam (25), Laufannne (23) und Zurich (23).
Nach der Kopfzahl der Bevölkerung gerechnet kommen im Reiche, mit Ausschluß der deutschen Herzogthümer, Fürsten⸗ thümer und freien Städte, weniger als 20 06060 Einwohner auf je einen Verlagsort in den Großherzogthümern Mecklen⸗ burg ⸗Schwerin und Meg len burg Strelitz (17091) und in dem Groß⸗ herzogthum Sachsen Weimar · Eisenach (18 308), weniger als 8060 Einwohner auf je eine Zeitung im Königreich Sachsen (5738) und in den Großherzogthümern Mecklenburg ⸗Schwerin und Mecklen⸗ burg · Strelitz (874).
Die Gebühr für die Annahme und Ausführung von Bestel— lur gen auf Zeitungen durch die Post beträgt bei den 5 mal wöchent⸗ lich eischeinenden Blättern, welche überdies im Jahre fast durchweg 4 mal bz. 8 und 12 mal zu beziehen sind, für jede Rummer jährlich (M3 bis 400 8, im Durchschnitt pht. O, 50 bis 0,81 3 ohne Rück⸗ sicht auf die Bogenzahl. Bei den übrigen weniger al? wöchentlich 6 mal erscheinenden Blättern steigt die Gebühr bis auf 24 pro Nummer jährlich.
Von 1792 der gegenwärtig erscheinenden 4112 deutschen Blätter ist das ermitlelte Alter folgendes: Vor dem Jahre 1766
erschienen 5 Zeitungen 6 1628,
eitung 1674, Eothaische
(Frankfurter Jcurral 1618, Magdeburger Kör igt berger Hartungsche Zeitung Zeitung 1699.
des Zeitraums von 1706 =- 798 incl. 465 Zeit
23 Fig, 15i 1 - i820 55 3ig, 126 Jig, von 1831 - 1830 217
Ztg., ren
don 1861 — 1870 378 Ztg., von 1871-1877
Jahre 1878 427 Zeitungen.
Auf der diesjährigen Versammlung des
für öffentliche Gefuündhei 155 16. und 17. Sexptfember Schutz maßregeln gegen Volksseuchen, Pest und Das fessor Dr. Au gu st Hirsch in B die Anforderungen der Besprechung gelangen werden.
Breslau, 29. August. (W. T. B.) Nach hier eingegangenen Nacchrich ten sind bei einer in der vergangenen Nacht in i ü Gleiwitz, stattgebabten Kes m gekommen und andere 9 Personen schwer verletzt Ein großer Theil der Hütten weikegebäude ist nieder⸗
unweit ums Leben
hütte, Menschen worden. gebrannt.
Das Ske leit des Gartens wird am des Elephantenhauses
indischen cntag
Hauyptreferat hierüber hat der . 9. erlin übernommen. interessant dürfte übrigens auch der zweise Tag werden, in welchem
Hygiene an Kost, und Logi
tspflege,
in Stuttgart die vom Auslande drohenden Cholera zur Verhandlung kemmen. Geheime Medizinal Rath Pro⸗
Elexhanten
in dem mittleren freien Raume sich zur Aufstellung gelangen.
ungen, ron 1800-1810 1821 — 1830 49 5tg, ron 1831 - 1846
Universitäts⸗Präparator Wickersheimer unter Assistenz mehteter Aerzte und Studirender nach dem von ihm erfundenen Verfahren präparirt, bei dem die Knechen durch die natürlichen Bänder verbunden bleiben Wir sehr das Thier zu leiden gehab; hat, tritt erst am Skelett klar zu Tage. Die 5. und 6. linke Rippe waren scheinbar schon seit langer Zeit zerbrochen, die Knochen des linken Hinterfußes und der Knieschneibe des rechten Vorderbeine sind zum Theil ganz verschwunden; sie sind während der Jahre langen Krankheit bes Ejephanten in Eiterung übergegangen. Die Knochen des Schädels sind fo dünn, daß ein lürzlich erfolgter zufälliger Anstoß mit einem gewöhnlichen Sxatierstock die Schädeldecke sosort durchlöchert hat. Der rechte Vorderzahn des Oberkiefers, den das Thier vor zwei Jahren verloren hatte, ist am Skelett wieder eingegipst worden. Das Skelett hat eine Höhe von 19 Fuß, 113 Fuß maß bekanntlich der lebende Elephant. — Das Raubthierhaus wrd kald namhaften Zuwachs erhalten; die eine der 3 Loöwinnen wird in 8 Tagen, die andere in 3 Wochen werfen. Ebenso steht eine Vermehrung der Tigerfamilie in, wenn auch noch nicht so naher, Autsicht. — Cinen eigenthümlichen Anblick währt seit einigen Tagen das männliche Nilrferd des Gartens. Schon als das Thier im März d. J. hier anlangte, bemerkte man einen Nabelbruch an ihm, der bald Kopfgröße annahm, in Folge dessen man beschloß, zu einer Operation des Leidens zu schreiten. Während das Thier sein Fressen zu sich nahm und auf dieses seine ganze Aufmerksamkeit ktonzentirirte, hat man durch Druck den Bruch zurückgebracht und um den Leib der Thieres einen etwa 60 em breiten Bauchgurt gelegt, der oben durch zwei Bänder zusammengehalten wird. — Mit dem Bau des Geheges für die am 8. September hier eintreffenden Nubier hat man bereits begonnen. Dasselbe befindet wieder an seiner alten Stelle, zwischen Raubthier⸗ und An—
1640, Jenaische Es erschienen während
1851— 1860 265 3tg. 206 Zeitungen und im
Deutschen Vereins die in den Tagen des stattfindet, werden die
Kaum minder
rhäuser zur
h Herminen⸗ selexplosion 5
des Zoologischen
Dasselbe ist vom tilop
X Inseratt für den Dentschen Reichs. u. Kgl. Preuß. taats⸗- Anzeiger, das Central Handelsregister und daz stolatt nimmt an: die Königliche Expedition zes Arutschen Reichw - Anzeigers und Königlich Rrenßischrn taatz-Anzeigera: Berlin, 8. I. Bilhelm⸗S raße tr. 82.
R
*
L. Steckbriefe und Vntersuehungs- Sachen.
2. Suhhastationen, Anfgebote, Vsrla dungen a. derg
3. Terkäaufs, VJerpachtangen, Submiezionen ete.
TVerloosnung, Amortisation, Zinszahlung U. 8. F. von öffentlichen Papieren,
I.
Deffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
. Terschiedene Bekanntmsehnngen.
I. Literarische Anzeigeꝝ. 58. Theater- Anzeigen.
J. Fami ion Fachrichten.
In serate nehmen an; die Annoncen⸗ Expeditionen des Invaliden sant, Rudolf Messe, Haasen fein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlatte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen grö z eren . Annoncen · Sꝛ xeans.
beileg⸗ * *
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
7398 Bekanntmachung. . ; Die zum Neubau des Kasernements in Pasewalk erforderlichen Asphaltirungsarbeiten sollen im Wege
der öffentlichen Submission vergeben werden; die⸗
keit des amtli
selben sind mit 5005,27 M veranschlagt.
Die auf Grund der gelesenen und unterschriebenen Bedingungen abzugebenden Offerten sind mit ent⸗ sprechender Aufschrift versehen, verfiegelt und porto- frei bis zum Montag, den 8. September 2 Vormittags 19 Uhr, an das Bureau der unter⸗ zeichneten Verwaliung einzureichen. Kostenanschlegs⸗ Auszug, sowie Bedingungen liegen daselbst, sowie in dem Garnison-⸗Bau⸗Bureau Stettin, Louisen⸗ straße 26, zur Einsicht aus, und können vom letz⸗ tern Bureau, gegen Erstattung der Kopiasien von 146, bezogen werden. ö
Pasewalk, den 29. August 1879.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
wird
Von 8 bis S000 A6
6973
zu Burbach stattfinden wird.
der Gesellschaft auf der Hütte t Gegenstände der
2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Geschäfts⸗ und
3) Feststellung der Bilanz und der Dividende für das
4) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs- und des
Die Herren Aktionäre, welche beabsichtigen, der
beten, den Bestimmungen des Artikel 36 der Statuten nachkommen
Per PDirekton. 8 Vi SH. R. Seebohrm.
Von allen existirenden Vervielfältigungs ˖ Apparaten ist die A u toraphis
von einem Original, nung, eine beliebige . von Abdrücken ohne besondere Vor= ann, weshalb diese Presse, die in 4 ver—
der einzige, mit dem man
kenntnisse selbst anfertigen
schiedenen Größen gebaut wird, überall
Hectorapiz, Chraomxognapph
t nur geringer Zahl ĩ ̃ farben hergestellt, gänzlich verschwinden und n autographischer Presse erzeugten Abdrücke die genießen. Mit erläuternden Prospekten, industrieller Firmen des Deutschen Reiches beigedruckt sind, steße Außerdem empfehle ich ein⸗ in anerkannt guter Qualität.
H u go Hoch, Maschinenfabrik, Leipzig, Mahlmannstraße 7-8.
7397
2 83
I Beginn: Anfang September. Täglich frische Ita Iienische, Meraner, Feheinische Traube.
Erospecte gratis.
denen die ehrendsten Zeugni
Verschiedene Bekanntmachungen.
labs Gegen den Hausschwamm. ö Die außerordentliche,
ch
Antimerulions a. d. ‚ in Magdeburg (D. fortgesetzt,
Schwamm ⸗ Reparaturen bestätigt. ständige Verwendung desselben bei Schwellen, Unterlagen 2c.
Eiskellereien, Brauereien von unschätzbarem Werth; handelte Holzwerk ist wirllich vor Schwamm, Pil! bildung, Stock un 50 refp. 25 .
J. G. Braumüller & Sohn, Zimmerstr. 35.
Grabdenkmäler Shedtzth.
Luremhurger Bergwerks— Saarhricker Eisenhütten⸗Aktien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch benachrichtigt, ordentliche Generalversammlung am 16. September dieses Jahres, Morgens 11 Ühr,
Tagesordnung:
1) Bericht des Verwaltungsrathes über das verflossene Geschäftsjahr.
Buchführung.
verflossene Geschäftsjahr.
Aufsichtsrathes.
e mer mn ang beizuwohnen, werden ge⸗ zu wollen.
Eisen hütte Burbach bei Saarbrücken, den 14. August 1879.
z außerdem werden Letztere durch Anilin⸗ welche, dem Licht ausgesetzt, in kurzer 3
übrigens dem Briefporto unterworfen sind, Portovergünstigung vo
sse höchster Behörden, gern zu Diensten. und zweiarmige Balanciers, Stempelpressen ꝛc. sür Behörden,
r imt e era. Beginn: Anfang October.
Alle Curunterhaltungen:
Solis ten- und Harmonie - Concerts, Bälle u. s. f. wis im Sommer. Städtische Cur- Direction.
Niederlage
nie versasende Wirlsam⸗ erprobten Dr. H Zerener 'schen chem. Fabr. v. G. Scha llehn R; Patent u. R. &. Privileg.) selbst bei den schlimmsten Die sehr ver⸗ Neubauten zu nimmt täglich zu. Für ꝛc. ist das Antimerusion
denn alles damit be⸗
de Fäulniß geschützt. Preife à Kilo in Berlin bei Herren
daß Hie diesjährige im Geschäftslokake
Fresse
Schrift oder Zeich⸗
C Me
schnell Eingang gefunden hat. ete. liefern Copien in
während die mittelst n 3 Pf. bis zu 50 8
sowie erster
8 2
2
C7249)
empfiehlt sich den hohen Gerichtsbehörden zur Anfertigung aller A oblaten ꝛc. in saubersler Ausführung und zu den bill igsten Preis
r Grapir-⸗ * Kunstprägennstalt . August Thilo in Berlin, Unter den Linden 45,
rten Stempel und Siegel, Siegel ⸗ en.
frog
Friedrich
7405
stehend in
persönlich plare des zugestellt.
Alle Di nisse, ins besondere über die bruar 1790 hier geborenen Schmieds Johann
Jahren dieses Jahrhunderts in Muggerkuhl, dem⸗
Reliefs
zu diesen Bron ce⸗Reliefe einzureichen. ö wollen, werden ersucht, sich wegen Mittheilung des Programms nebst zugehörigen Planen schriftlich oder
nächst in Mentin gewohnt hat und am 17 Februar 1833 in Osterburg verstorben ist, Auskunft zu geben vermögen, werden hierdurch ersucht, solche ehebasdigst hierher gelangen zu lafsen.
Warin, den 26. August 1879. Der Magistrat.
ejenigen, welche über die Familien verhält⸗ Erben des am 4 Fe—
Ludwig Fahl, welcher in den zwanziger
Concurrenz⸗ Ausschreihen
betreffend die
zu den Broncethüren im Westportale des Domes zu Cöln.
Für die vier Broncethüren im Westportale dez Cölner Domes ist ein plastischer Schmuck, be⸗ Reliefs, in Aussicht genemmen, welche Darstellungen aus der biblischen Geschichte enthalten. An die Bildhauer im Deutschen Reiche ergeht bierdurch die Einladung, Entwürfe und Modelle Die Herren Künstler, welche sich an dieser Concurrenz betheiligen
an die unterzeichnete Dombau ˖ Verwaltung (Cöln, Rechtschule ) zu wenden, und werden Exem⸗ Programms nebst Anlagen, fo weil der vorhandene Vorrath reicht, den Coneurrenz Bewerbern
Für die Conecurrenz gelten folgende Bedingungen: I) Zur Coneurrenz zugelassen werden nur
Arbeiten von Künstlern, welche Angehörige des Deutschen Reiches sind. ö 2) Die Entwürfe sind mit einem Motto zu versehen und ist gleichzeitig in einem versiegelten und mn gleichen Motto versehenen Umschlage der Name und Wohnort des Künstlers mitzutheilen. Die Entwürfe zu den Reliefs der Brorcethüren müssen den im Programm gestellten An⸗ forderungen allseitig entsprechen. An Zeichnungen und Modellen sind einzureichen: a. Ein Blatt Zeichnungen der Entwürfe zu einer der vier Thüren des Westpertals nach freier Wahl des Künstlers, in eir em Maßstabe von 1/6 der natürlichen Größe in deutlichen Umrissen gezeichnet, oder je nach Ermessen in ausführlicher Darstellung der Komposition. Die Zeichnungen müssen die Entwürfe zu den 12 Reliefs einer der vier Thüren, die gesammte Architektur der Einfassung für die Medaillons, sowie die Profilirungen zu den Schlagleisten, Gesimsen ꝛc. enthalten. .
. Ein Blatt Zeichnungen der Rückseite zu derselben Thür in 1/6 der natürlichen Größe welche gleichfalls mit einzeln zu gießenden Bronceplatten zu bekleiden ist.
Sin sorgfältig ausgeführtes Gypsmodell in natürlicher Größe zu einem der 12 Re— liefs der Vorderseite der vom Künstler gewählten Thür, zu welcher die Entwürfe ad a. gefertigt sind. Die Auswahl unter den 12 Reliefs ist dem ausführenden Künstler überlassen. .
Die Gypsmodelle in natürlicher Größe zu den verzierten Thürgriffen, Schlüssel⸗ ,, und Thürklinken derselben Thuͤr, insofern solche im Projekte vorge⸗ ehen sind. .
. Ein genauer Kostenanschlag über die Herstellung der Modelle zu sämmtlichen 48 Reliefs und zu den architektonischen Umrahmungen, desgleichen über die Aus= führung der vier Thüren des Weßtportals in Bronce.
5) Die Entwürfe und Modelle sind bis zum
L. März 1880
an die Dombau⸗Verwaltung zu Cöln (Rechtschule 2) portofrei abzusenden. Arbeiten, welche nicht spätestens an dicsem Tage bei der Poststation des Absenders aufgegeben, oder im eren der Dombau · Verwaltung ausgehändigt sind, werden von der Coneurrenz ausge⸗ ossen. 6) Für den besten und den Bestimmungen des Programms wie der en isprechenden Entwurf, welcher rach dem Urtheil der Jury als zur erachtet wird, ist ein erster Preis von
5000 Mark
ausgesetzt. Weitere zwei Preise von je 2000 Mark werden für die Entwürse gewährt. Die präͤmiirten Entwürfe und Gypsmodelle werden gegen Zahlung der Prämien Eigenthum der Dombau · Verwaltung, welche die Verpflichtung übernimmt, Urheber des mit dem ersten Preise gekrönten Entwurfes die . der Entwürfe und speziellen Modelle für die sämmtlichen vier Thüren zu übertragen, jedoch mit dem Vor— behalte der Einigung über das Honorar und Über etwaige an den Entwürfen anzubringende Abänderungen, namenslich bei Feststellung der bei der Konkurrenz noch nicht vorgelegten Reliefs, sowie über die sonstigen Bedingungen und bezüglich der für die Anfertigung der Gußmodelle zu gewährenden Zeit. . inn ot prämiirten Entwürfe und Modelle werden den Konkurrenten kostenfrei wieder zugestellt. 7) Das Preierichter⸗Amt haben übernommen: Der Königliche Geheime Ober ⸗Hofbaurath Herr Professor Strack zu Berlin. Der Appellationsgerichts Rath a. D. Herr Dr. Reichensperger zu Eöln. Der Domkapitular Herr Hr. Henser zu Cöln. Der Bildhauer Herr Professor Schilling zu Dresden. Der Bildhauer Herr Profeffor Howald zu Braunschweig. Der Bildhauer Herr Professor Wittig zu Düsseldorf. Der Dombaumeister Herr Regierungs⸗ und Baurath Boigtel zu Cöln. 8) Die sämmtlichen eingereichten Entwürfe und Modelle werden nach erfolgter Preisvertheilung während zwei Wochen in Cöln öffentlich ausgestellt. 9) Die Entscheidung des Preisgerichts wird im Deutschen Reichs⸗Anzeiger“, in der Gölnischen Zeitung“ und in der Deutschen Bauzeitung“ veröffentlicht. (à Cto. 2058.) Cöln, den 26. August 1875. Die Dombau⸗ Verwaltung.
3) 7
Ausschreibung am meisten Aut führung geeignet
zwei zunächst besten
Berlin:
a to. 753/33 p)
Redacteur: J. V.: Riedel.
der Expedition (Kesseh. ruck: W. Elsner.
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
an,
zun Deutschen Reichs—
3 203.
Der Inhalt dieser Beilage,
.
Modellen, vom 15. Januar 18765, und die im Vatentgesetz, vom 25. Mat 18
Handel 5⸗N
Das Central · Handel s⸗Register Sir das Deutsche Reich kann durch 6 Verlag, Berlin, w.. Mauerstraße 63 — 65, und alle auch durch die Expedition: 8W., Wil helmstraße 387
Eentral⸗
durch Garl Heymanns
Beilage
Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Sonnabend, den 30. August
in welcher auch die im 8. 6 deg , . über den Markenschutz, vom 36. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
egi
alle Post⸗Anstalten, somte Buchhandl an gen, für Berlin bejogen werden.
November 1874, sowie die in dem
Abonnement beträgt 1 4 560
Gesetz, betreffend daz einem besonderen Blatt unter dem Titel
ster für das Deutsch
Das Central⸗ Handels. Register für das Deutsche t 8 für das Vierteljahr. In sertion s preis für den Raum einer Druckzeile 60 4.
en Staats⸗Anzeiger.
18798.
Urheberrecht an Mustern a1
e Reich. r. 203)
Reich zrscheint in der Regel lägltck. — Mea — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Bei der in Folge einer Verletzung beim Betriebe eines unter das Reichs⸗-Haftpfkichtgefetz fal lenden gewerblichen Unternehmens eintretenden Er⸗ Feen nfehtgten des Verletzten hat, nach einem
rkenntniß des Reich 8. Dber? Hann de lh gericht vom 12. Juni 1879, der Betriebsunter⸗ nehmer nicht nur die Pflicht zur nothdürftigen Unterhaltung des Verletzten, sondern zur vollen Entschädigung des durch die Verletzung entstandenen Vermögensnachtheils.
Ueber Nachdruck der Patentbeschreibun⸗ gen hat das Kaiserliche Patent⸗Amt folgende Ver⸗
fügung erlassen: ; Berlin, den 5. Juli 1879.
Es ist zur Kenntniß des Patent-Amts gebracht worden, daß die verehrliche Redaktion es für unbe⸗ denklich erachtet, den wesentlichen Inhalt der Patent⸗ beschreibungen dann zu veröffentlichen, wenn das Patent zwar ertheilt worden, die Patentschriften aber noch nicht im Druck erschienen sind.
Sofern eine solche Auffassung besteht, dürfte die⸗ selbe sich nicht rechtfertigen lassen.
Diesseits bestand von vornherein die Ansicht, daß die Auslegung der Anmeldungen mit sämmtlichen Beilagen jur Einsicht für Jedermann nur den Zweck habe, die Erhebung von Cinsprüchen gegen die Er⸗ theilung des Patents zu ermöglichen, daß aber ein Mißbrauch eintrete, sobald ein Dritter sich den In= halt der Anmeldung und der Beilagen derfelben An- eignet, die Beschreibungen und Zeichnungen unbe— fugt veröffentlicht. Es schien, daß in diesem Falle auch die gegen den Nachdruck ergangenen gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung kommen würden (Be⸗ kanntmachung vom 13. November 1877 Verfü⸗ gungen vom 14 und 24. Januar 1875, Patentblatt 1877 S. 61, 1878 S. 355. Die Richtigkeit dieser Auffassung ist demnächst durch wissenschftliche Er⸗ örterungen (Dr. Dambach, Patentblatt 1878 S. 71) und gerichtliche Entscheidungen (ibid. 1879 S. 175 ff)) bestätigt worden.
Daneben besteht der Satz, daß die Patentschriften, d. h. die amtlichen Veröffentlichungen der wefent? lichen Theile der Beschreibungen und der Zeich⸗ nungen nachgedruckt werden können (ibid. 1878 S. 1, 1879 S. 175 ff.). Zu diesem Satze sind Wissen⸗ schaft und gerichtliche Praxis aber nur! in der Er⸗ wägung gelangt, daß die Patentschriften amtliche und öffentliche Aktenstücke sind, und daß das Nach⸗ druckkgesetz vom 11. Juni 1876, S. T TLitt. c, all⸗ gemein den Abdruck amtticher Erlasse, öffentlicher Aktenstücke und Verhandlungen aller Art gestattet.
Ist dies, wie nicht bestritten werden wird, richtig, so folgt daraus, daß der Nachdruck der Beschrei⸗ bungen und Zeichnungen auch dann unzulässig ist, wenn die Ertheilung eines Patents zwar erfolgt und publizirt ist, die gedruckten Patentschriften aber noch nicht erschienen find, — es liegt in so lange ein öffentliches zum weiteren Abdtrack geeignetes Aktenstück noch nicht vor. „Ohnehin“ — so sagt das Reicht ⸗-Ober⸗Handelsgericht in seiner Entschei⸗ dung vom 18. Februar 1879 Patentblatt S. 181) — „gehört die nach der Patentertheilung eintre⸗ tende Freiheit des Abdrucks der Beschreibungen und Zeichnungen nicht zu den gesetzlichen Wir⸗ kungen des Patents, sondern ist die nach 3 . Litt. e. des Gesetzes vom 11. Juni 18760 eintre— tende Folge der vom Patent Amt erlassenen amt⸗ lichen Bekanntmachung.“ Auch ist diese Bekannt⸗ machung nicht unbedingt identisch mit den bei den Atten befindlichen Beschreibungen und Zeichnungen, — das Patent⸗Amt hat nur die wesentlichen Theile derselben zu veröffentlichen.
Hinzu tritt, daß eine der Erwägungen, welche die Veröffentlichung der Beschreibungen und Zeich⸗ nungen in Druckschriften vor der Patenterthellung ungeeignet erscheinen läßt, nämlich die Erwägung, wonach durch vorzeitige Veröffentlichung dem Patenk⸗ sucher die Erlangung eines Patents im Auslande er⸗
schwert oder gar unmöglich gemacht wird, gleicher
Weise für die zwischen der Patenterth : ilung und der Aus gabe der Patentschriften liegende Zeit zutrifft; denn der Patentsucher, welcher die Entscheidung in Deutsch⸗ land abwartet, ehe er Patente im Nuslande nach⸗ sucht, ist nicht immer im Stande, einer alsbald nach Ertheilung des Reichspatents erfolgenden Ver⸗ öffentlichung zuvorzukommen, und außerdem wird im Auslande, z. B. Desterreich, beansprucht, daß bei Anmeldung einer Erfindung, welche aus dem Aus⸗ lande in das österreichische Staatsgebiet eingeführt werden will, die ausländische Privikegiums - Urkunde
im Original oder in beglaubigter Abschrift beige
bracht wird. Diese Urkunde aber erhält der Patent⸗ sucher in Deutschland erst in Verbindung mit der gedruckten Patentschrist. Die Veröffent lichung der letzteren hindert die Erlangung eines gültigen Patents in Desterreich nicht, in⸗ sofern das Gesuch innerhalb 3 Monaten von je⸗ ner Veröffentlichung ab gere onet, eingereicht wird spatentblatt 1578 S. I), während jede sonstige Veröffentlichung vor Einreichung des Gesuchs einen Nichtigkeitsgrund bediagt. J
Endlich darf nicht außer Beachtung bleiben, daß
eine Veröffentlichung der erwähnten Art der Regel
nach nur unter Benutzung von AÄbschriften oder Notizen erfolgen kann, welche während der Aus lege 1nlist genommen sind und welche nur zur Erwägung, ob Anlaß zur Erhebung eines Einspruchs vorliege, genommen werden sollten, daß daher die Verwen⸗ dung jener Abschriften oder Notijen zu Zwecken erfolgt, die von vornherein für ausgeschlossen er⸗ achtet weiden mußten. Zwar nahme der Beschreibungen und
auch nach der Patentertheilung und bis zu der Ver—
und als deren
ist die Einsicht · Zeichnungen
öffentlichung der Patentschriften nicht ausgeschlossen (Patentblatt 1879 S. 342), aber diese Einsicht⸗ nahme kann praktisch nur in beschränktem Maße erfolgen, und berechtigt, wenn sie erfolgt, nach den obigen Ausführungen gleichfalls nicht zu einer selbst⸗ ständigen Veröffentlichung.
Ich darf mich der Hoffnung hingeben, daß diese Darlegungen genügen werden, um die verehrliche Redaktion zu bestimmen, von Maßnahmen abzu⸗ sehen, welche sich mit den gerechten Jateressen der Erfinder nicht füglich in Einklang bringen laffen.
Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts.
Dr. Jacobi.
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart „und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Eęelgard. Bekanntmachung.
In unser Register zur Eintragung der Aus— schließung oder Aufhebung der ehelichen Güterge⸗ meinschaft ist unter Nr. 34 eingetragen:
Der Kaufmann Leo Kohn zu Belgard hat für seine Ehe mit Julie, geb. Vallentin, durch Vertrag vom 8. August 1879 die Gemeinschaft der Guter und des Erwerbes ausgeschlossen und soll das Eigenthum der Ehefrau die Eigen⸗ schaft des vorbehaltenen Vermögens haben“,
zufolge Verfügung vom 21. am 22. August 1875.
Belgard, den 22. August 1879.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Kelgarcdl. Die in Nr. 195 dieses Anzeigers ge⸗ dachte, in Nr. 31. unseres Gesellschaftsregisters ge⸗ löschte und unter Nr. 285 des Firmenregisters nen eingetragene Firma heißt nicht Weißig K Siymans ki, sondern Weiße & Szymanssi. Belgard, den 26. August 1879. Königliches Kreisgericht. IJ. Ab⸗ theilung.
KBex lim. Handelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. ufolge Verfügung vom 39. August 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 859 die aufgelsste Handelsgesellschaft in Firma: Gebrüder Bauer mit ihrem Sitze zu Breslau und einer Zweignieder⸗
lassung in Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: ö. Zweigniederlassung zu Berlin besteht nicht mehr.
In, unser Gesellschastsregister, woselbst unter Nr. 66öl die biesige Handelsgefellschaft in Firma: Bermann K Hertzbach vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft gufgelöst. Der Kaufmann Victor Bermann zu Berlin ist zum alleinigen Liqui⸗ dator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3346 die hiesig. Handelsgesellschaft in Firma: Theophron Kühn vermerkt steht, ist eingetragen: r Die Gesellschaft ist durch Tod des Theil habers Theophron Kühn aufgelsst. Der Kaufmann Robert Friedrich Hempel zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11.771 des Firmenre isters. Demnaächst ist in unser San n n unter Nr. 1,771 die Firma: . Theophron Kühn Inhaber der Kaufmann Robert Friedrich Hempel hier eingetragen worden. In unser ,, ., woselbst unter Nr. 11,770 die hiesige Handlung in Firma: Mener vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Max Meyer zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 11,772 des Firmenregisters. Demnaͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,772 die Firma: H. Meyer und als deren Inhaber der Kaufmann Max Meyer hier eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8244: die Firma: Simon Jacoby r.; Firmenregister Nr. 8356: die Firma: Adolph Schmidt; Firmenregister Nr. 9401: die Firma: H. Hoffmann C WW. Kassner. Berlin, den 29. August 1879. Königliche Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilfachen.
Her lim. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5, woselbst die ‚Vorschußban zu Trebbin, eingetragene Genossenschaft“, verzeichnet steht, eingetragen: ⸗
— Der eee Ziegeleibesitzer Luther, ist aus dem Vorstande , und an seine Stelle nach dem Beschlusse der General ver⸗ sammlung vom 2. August 1879 der Kaufmann
Heinrich Heinburg jun. zu Trebbin als Kassirer
getreten. Berlin, den 22. August 1879.
Königliches Kreisgericht. J. (Civil) Abtheilung.
Kremenm. In das Handel:register ist einge leagen am 26. Augnst 1879:
von Hagen K Ziesing, Bremen. Die Handels⸗ gesellschaft ist am J5. August 1879 aufgelöst. Die Aktiva und Passiva derselben hat Louis Heinrich Ziesäing übernommen, welcher das Geschäft fur seine alleinige Rechnung unter un⸗ veränderter Firma fortführt.
Am 27. August 1879:
Eggers K Stallfort, Bremen. Am 27. 1879 ist an Friedrich Wilhelm Hermann Prokura ertheilt.
M; Freudenberg, Bremen. Inhaberin: Louis Freudenberg Ehefrau, Marianne, geb. Abraham, welcher von ihrem Ehemanne die Einwilligung zum Geschaͤftsbetriebe ertheilt ist. Demselben ist Prokura ertheilt.
J. Kiemer, Bremen. Inhaber: Johann Adolf Anton Kiemer in Hamburg. Prokurist: Heinrich Jens.
Am 28. August 1879:
Meinert Wilmsen Wittwe, Vegesack. In⸗ haberin: Meinert Wilmsen Wittwe, Becke Margarethe, geb. Wenke.
Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
den 28. August 1879. C. H. Thule s ius, Dr.
Au gust Hohlt
KErxeslau. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10 die Genossenschaft „Breslauer Bier ⸗Konsum⸗ Verein Bavaria“ hier betreffend, Folgendes ein⸗ getragen worden:
Die Liquidation ist beendet, die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.“
Breslau, den 27. August 1879.
Königliches Stadtgericht. Ferien⸗Abtheilung.
Kreslan. Betfanntmachhnzng.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 1492 die Handelsgesellschaft „Trans portbureau Neumann“ hier betreffend, Folgendes eingetragen worden:
Die Gesellschafter Carl Schierer und Joseph Pohl sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Zur Vertretung der Gesellschaft sind' die Ge— sellschafter Bernhard Neumann, Mareus Kretschmer und Louis Goldstücker und zwar jeder allein befugt.“
Breslau, den 27. August 1379.
Königliches Stadtgericht. Ferien · Abtheilung.
URreslan. Das Erlöschen der Firma H. Bo⸗ rowsky in Grüneiche ist heute bei Rr. 155 des Firmenregisters vermerkt worden.
Breslau, den 27. August 1879.
Königliches Kreisgericht. Ferien ˖ Abtheilung.
KEresllau. Befanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 485 die Handelsgesellschaft „Wendriner K Mame lok“ hier betreffend, Folgendes eingetragen worden:
„Ver Gesellschafter Stanislaus Mamelok ist durch Tod aus der Gesellschaft gefchieden und seine Erben, nämlich: a. die verwittwete Kaufmann Jenny Mame— lok, geborne Seeligsohn, hier, b. die minderjährige Elise Magdalene Ma— melok hier, als Gesellschafter in die Gesellschaft einge⸗
treten. . chaft ist der bis n Wendriner nur
KRreslaun. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 5264 die Firma: G. Maiwald hier und als deren Inhaber der Harmonikafabrikant Gustav Maiwald hier heute eragetragen worden. Breslau, den 28. August 1875. Königliches Stadtgericht. Ferien ˖ Abtheilung.
res lau. ,, , , x
In unser Prokurenregister ist Rr. 1124 Arthur Wendriner als Prokurist der hier bestehenden, in unserem Gesellschaftsregister Nr. 486 eingetragenen Handelsgesellschaft Wendriner & Mamelokt heute eingetragen worden.
Breslau, den 253. August 1879.
Königliches Stadtgericht. Ferien ˖ Abtheilung.
n ur. Bekanntmachung.
Königliches Kreisgericht zu Burg. . In unsere Handelgregister ist zufolge Verfügung vom 20. August 1879 Folgendes eingetragen: A. Gesellschaftsregister bel der Firma C. Diestau, Nr. 7, Coj. 4: ; Der Gesellschaster August Diestau ist am 19. April 1879 gestorben. Dessen legitimirte Wittwe und der Gesellschafter Adolph Diestau haben die Firma dem Tuchfabrikanten Carl Diestau hier übereignet. Bie Firma ist des— halb hier gelöscht und nach Rr. 215 des Firmenregisters übertragen.
B. Firmen register Nr. 246: Tuchfabrikant Carl Diestau in Burg mit dem Orte der Nieder laffung daselbst unter der Firma „C. Diestau“.
Cohlemæ. In das Handels⸗ (Prokuren /) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. . 527 eingetragen worden die Prokura, welche die im Gesellschaftsregister desselben Gerichts unter Nr. 749 eingetragene, zu London unter der Firma - The Apollinaris Company Limited“ bestehende Aktiengesellschaft fur ihre zu Remagen unter der Firmn „Die Apollinaris Compannj Limited,. Zweigkomptoir Remagen“, bestehende Zweigniederlassung, dem zu Godesberg wohnenden Kaufmanne Robert James Bridge ertheilt hat. Coblenz, den 19. August 1879. Der Handel sgerichts⸗ Sekretär. Daemgen.
Cohnrz. Unter dem 6. dieses Monats wurde im hiesigen Genossenschaftsregister zu Haupt⸗ nummer 6 eingetragen, daß die neuen, auf 2 Jahre gewählten Vorstandsmitglleder des Consum Ver⸗ eins Neustadt b. Coburg eingetr. Genoffen⸗ schaft sind:
a. Kaufmann Wilhelm Köhler zu Neustadt
Cob., Direktor, b. Bierbrauer Leonhardt Scheibe daselbst, Kassirer,
C. Lehrer Albert Puchner daselbst, Beisitzer, laut Protokoll der Generalversammlung vom 29. Juni 1879.
Coburg, den 23. August 1879. Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
PDamæziꝶ. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1112 die Firma Bruno Gerson in Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno Gerson hier⸗ selbst eingetragen worden.
Danzig, den 28. August 1879.
Königliches Kommerz und Admiralität Kollegium.
Dermhach. Die unter Fol. 21 des Firmen⸗ . des unterzeichneten Gerichtes eingetragene irma: Bergmann K Meerguth in Zillbach; Inhaber: August Bergmann in Zillbach, Christian Meerguth daselbst; Prokurist: Franz Rieth, ist auf Amtsbeschluß von heute gelöscht worden. Dermbach, den 21. August 1879. Großherzogl. Säͤchs. Justizamt. Ackermann, i. V. ElIhimꝶ. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist zufolge Verfügung von heute Nr. 102 die Firma Ludwig Poplawski des Kaufmanns Johann Ludwig Poplawski in El⸗= bing gelöscht und Nr. 653 die Firma Ludwig Poplawski des Kaufmanns Johannes Ludwig Emil Poplawèki zu Elbing eingetragen. Elbing, den 26. August 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Heidelhber. Unter O. 3. 473 des Firmen registers wurde eingetragen die Firma „N. Wolffers“, mit Sitz in Heidelberg. Inhaber der Firma ist der ledige Kaufmann Näthan Wolffers von Heidelberg. Heidelberg, den 20. August 1879. Großh. Amtsgericht. Buch.
Heidelberg. In das unterm Heutigen eingetragen:
1) Vr. 38057. Sab S. 3. 474 die Firma: „Friedr. Schmidt“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber der Firma ist der mik Friederike, geb. Braun aus Frankfurt a. M. obne Ehevertrag verheirathete Kaufmann Friedrich Schmidt von
ier.
2) Nr. 38 098. Sub O. Z. 475 die Firma: 2B. Pippart“ mit Sit in Heidelberg. haber der Firma ist der mit Franziska, geb. Werner auz Schwetzingen ohne Ehevertrag ver⸗ heirathete Kaufmann Wilhelm Pippart von hier.
3) Nr. 38999. Sub O. 3. 476 die Firma: Gg. Pfisterer“ mit Sitz in Heidelberg. In⸗ haber der Firma ist der verwittwete Wan händler Georg Pfisterer von hier.
4) Vr. 38100. Sub O. Z. 477 die Firma: J. Schöpp“ mit Sitz in Heidelberg. Inbaber der Firma ist der mit Anna Marla, geb. Rock, aus Neckarsulm ohne Ehevertrag verheiratbete Kaufmann Josef Schöpp von bier.
5) Nr. 38 205. Zu D. 8. 158:
Die Firma „Johann Heinrich Pape“ dahier ist erloschen.
Heidelberg, den 22. August 1879.
Großh. Amtsgericht. Buch.
Firmenregister wurde
In⸗
HHelidelheræ. Zu O. 3. 224 des Firmenregisterg
wurde eingetragen: