.

KRrenßischen taata-⸗ Anzeigers: Berlin, 8. T. Wilhelm ⸗Straße Nr. 32.

*

53 nserate für den Deutschen Reichs⸗ n. Kgl. Preuß. Staats⸗ Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an! die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. :

3. Verkäufe, Verpachtuvngen, Submissionen eto.

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. Ww. von öffentlichen Papieren.

Deffentlicher Anzeiger.

„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

ö Annoncen⸗Bureaus. In der Börsen- beilage. ER *

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

J. Literarische Anzeigen.

8. Thsater-Anzeigen.

9. Familien- Nachrichten.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.

Steckbrief. Gegen den Dienstknecht Carl Jae⸗ ger aus Stuhlingen im Großherzogthum Baden, zuletzt in Prenden im Dienste, ist die gerichtliche Haft wegen Unterschlagung beschlossen. Es wird um seine Verhaftung und Hertransport in unser Gefängniß ersucht. Oranienburg, den 10. Sep—⸗ tember 1879. Königliche Kreisgerichts⸗Devutation. Der Untersuchungsrichter. Althaus. Signale ment des Jaeger. Geboren: 30. August 1857, 1,76 m groß, Statur: schlank, Haare: hellblond, Augen: blau, ohne Bart. Kleidung: graues Jaguet, dunkelgesprenkelte Hosen, Lederschuhe zum Schnüren, und Papierkragen, Dialekt: süddeutsch.

Steckbrlef wider die wegen Betrugs gerichtlich verfolgten 1) Friedrich Carl Heinrich Rinunebach, von Nordhaufen, 2) die Wittwe Wilhelmine Müller, von Nordhausen, mit Ersuchen um Festnabme und Nachricht anher. Cassel, den 12. September 1819.

Der unterm 29. Mai dieses Jahres gegen den früheren Postgehülfen Georg Beuermann, früher zu Lichtenau, erlassene Steckbrief wird hier⸗ mit erneuert. Cassel, den 12 September 1879. Der

Staatsanwalt. Baumgard.

Edietal- Citatlom. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 15. Juli 1879 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 19. Juli 1879 gegen die Militärpflichtigen 1) den Maurer Friedrich Carl Laurenz, geboren am 3. Januar 1855 zu Rettchensdorf, Kreis Calau, — wahrscheinlich ausgewandert — 2) den Knecht Johannes Paul Hussogk, geboren am 21. Juli 1856 zu Brodtkowitz, Kreis Calau, zur Zeit in Nord- Amerika, die Untersuchung eröffnet worden, weil sie nach erreichtem militärpflichtigen Alter ohne Er—⸗ laubniß entweder das Bundesgebiet verlassen haben, oder sich außerhalb desselben aufhalten, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen. Zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist ein Termin auf den 3. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhr, vor dem Landgericht zu Cottbus, Zimmer Nr. 17, anberaumt worden, zu welchem die Ange—⸗ klagten hierdurch mit der Aufforderung vorgeladen werden, zur bestimmten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder dieselben dem Gericht fo zeitig anzuzeigen, daß sie zu dem Termine noch herbeigeschafft werden können. Im Falle des Nicht. erscheinens wird mit der Verhandlung und Ent— scheidunz in contumaciam verfahren werden. Spremberg, den 11. August 1879. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

isis! Nothwendiger Verkauf.

Im Wege der nothwendigen Subhastation sollen nachstehende, dem Kommissionär Aron Lemmlein zu Berlin gehörigen im Grundbuche von Torgau, Band XIII. Seite 251 eingetragenen Grundstücke

Nr. 494 a. ein Wohnhaus mit Hof und 3 Ar Garten, Mühlen⸗ gebäude, Kesselhaus mit Schornstein, Schuppen, überbautem Thorweg und Schweinestall

Gebäudesteuerrolle Nr. 487, jährlicher Nutzungk⸗

wwerth 236 Thlr. am 4. November d. I5., Vormittags 103 Uhr,

vor dem zukünftigen hiesigen Amtsgericht versteigert

und aam 11. desselben Monats, Mittags 12 Uhr, ebendaselbst das Urtheil über den Zuschlag verkündet

werden. ⸗ Der Auszug aus der Gebäudesteuerrolle, sowie

die begl. Abschrift des Grundbuchblattes, können in

unserem Bureau III. B. resp. der Amtsgerichtsschrei⸗ berei eingesehen werden.

Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗

weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung

in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf⸗ gefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklu— sion spätestens im Versteigerungstermine anzu⸗ melden. Torgau, den 8. September 1879. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.

7802

Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen

Landgerichte in Paderborn sind: . der Rechtsanwalt und Notar Justiz⸗Rath Krö⸗ nig, der Rechtsanwalt und Notar Fischer, Beide in Paderborn,

ugelassen. ; Fell zorn, den 12. September 1879.

Königliches Kreisgericht.

3 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Ober Landes gericht in

. Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen:

1) der Rechtsanwalt und Notar, Justizraih Götz hierselbst, .

2) . mant und Notar Bennecke hier⸗ el bit,

3) der Rechtsanwalt und Notar Tollkiemitt hier

selbst, . 4) der Rechtsanwalt und Notar Aßmann hier⸗

selbst, n mit dem Wohnsitze in Naumburg a

Naumburg, den 13. September 18.9. Königliches Appellations⸗Gericht. Breithaupt.

w ———

lien Bekanntmachung.

Bei dem künftigen Landgericht zu Dortmund sind nach erfolgter Zulassung in die Liste der Rechts⸗ anwälte eingetragen! ;

der Justiz⸗Rath Thüssing, der Rechtsanwalt Humperdinck. Dortmund, den 15. September 1879. Königliches Kreisgericht.

1818 Bekanntmachung.

Bet dem künftigen K. Ober Landesgericht hier sind die Rechtsanwälte 1) Sigmund Schott, 2) Karl Römer, 3) Schall I., 4) Gaspar, 5) Oesterlen, 6) Kübel, 7) Br. Daur, 8) Friedrich Payer II., ) Löwenstein, 10 Becher und 1I) Leipheimer, . sämmtlich in Stuttgart wohnhaft, zur, Ausühung der Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte bei demselben eingetragen wor⸗ den, was in Gemäßheit des §. 20 der Rechts⸗ anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 bekannt ge⸗ macht wird. Stuttgart, den 12. September 1879. K. Württembergisches Ober ⸗Tribunal. Bek. (Sig. 1398.)

80] Vekanntmachung.

1 nun fn, Eisen⸗

539 220 kg Stahlschienen,

740 47090, eisernen Schwellen,

90 235 , Kleineisenzeug, soll im Wege der öffentlichen Submission verdun⸗ gen werden.

Die Offerten sind bis zum

Dienstag, den 14. Oktober I. J., Vormittags 11 Uhr,

portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Lieferung von Oberbau⸗Material“ ver⸗ sehen, an die unterzeichnete Direktion einzureichen, welche dieselbe zur genannten Terminsstunde in Ge genwart der etwa erschienenen Submittenten er⸗ öffnen wird.

Später eingehende Offerten bleiben sichtigt.

Die Uebernahmsbedingungen ꝛc. 2c. sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion zur Einsicht aufgelegt und können auch von da gegen Erstattung der Kosten bezogen werden.

Zum Erforderniß einer zulässigen Offerte gehört die Einreichung der vom Submittenten unterzeich⸗ neten Submissionsbedingungen.

Wiesbaden, den 12. September 1879.

Königl. Eisenbahn⸗Direktion.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Aktien⸗Baugesellschaft Alexandra⸗ . Stiftung.

Für das Jahr 1878 sind folgende Aktien unserer Gesellschaft durch das Loos zur Amortisation be⸗ stimmt worden:

Nr. 43 93 146 157 312 361 474 641 949 959 992 993 und 1040.

Ferner sind noch nicht abgehoben:

die im April 1878 pro 1877 verlooste Aktie Nr. 240.

Die Inhaber der gezogenen Aktien werden ersucht, den Baarbetrag von 300 SL per Aktie, gegen Aus⸗ lieferung der Letzteren und der noch nicht fälli⸗ gen Dividendenscheine im Bureau der Firma M. Borchardt jun., Französischestraße 32, in der Zeit vom 31. Oktober d. J. (5. 26 des Statuts) in den Geschäftsstunden täglich von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Für diejenigen Aktien, welche nicht abgehoben werden, treten die Folgen ein, welche die 55. 27 und 29 des Gesellschaftsstatuts bestimmen.

Berlin, den 1. Juni 1879.

Das Kuratorium der Alexandra -⸗Stiftung.

unberück⸗

7826 Bekanntmachnng.

Bei der stattgehabten Aunsloosung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 2. Mai 1870 ausgegebenen und für das Jahr 1879 zu amortisirenden Kreis ⸗Obligationen des Salz⸗ wedeler Kreises sind folgende Nummern gezogen

worden: von Litt. A. die Nr. 46 111 114 186

188: 3090 M, B. die Nr. 29 36 39 43 47

von litt. SI: 159 , von Litt. C. die Nr. 79 29 45 87 97 und 123: 75 , in Summa 2952 M.

Diese Obligationen werden hiermit den In⸗ habern gekündigt und letztere aufgefordert, den Nenn⸗= werth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebft den dazu gehörigen Coupons und Talon bei der Kreis kommunalkasse zu Salzwedel vom 1. Ja nuar 1880 ab in Empfang zu nehmen.

Salzwedel, den 3. September 1879.

Der stönigl. Landrath.

7827]

Bekanntmachung. Die Umwandlung der 4/ prozentigen Eisenbahuschuld in eine 4prozentige betr.

Auf Grund des e e vom 3. August 1879, die Umwandlung der 4prozentigen Eisenbahn⸗ schuld in eine 4prozentige betreffend, wird in Folge Anordnung des k. Staatsministeriums der Finanzen die gesammte 41prozentige bayerische Eisenbahnschuld der Gulden und Reichswährung einschließlich der 4 3prozentigen Prioritäts⸗Schuldbriefe der vormaligen k. b. privilegirten Ostbahnen zur baaren Heim⸗ zahlung im Nennwerthe gekündigt. ö

Den Gläubigern wird jedoch freigestellt, die zur genannten Schuld gehörigen Obligationen gegen 4prozentige Eisenbahn-Anlehens⸗Obligationen der Reichswährung umzutauschen gu konvertiren).

In diesem Falle wird zu den 4prozentigen Obligationen eine Bonifikation von 25 Prozent des Nennwerthes derselben gewährt und überdieß aus den alten Obligationen der 41prozentige Zins bis

31. Dezember 1879 einschließlich vergütet. 9 Die Anmeldung zur Konvertirung hat bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom;

26. August his 7. Oktober 1879 einschließlich

zu erfolgen und sind zu diesem Behufe die 43 prozentigen Obligationen sammt den vom 1. Januar 1880 inkl. an verfallenden Coupons nebst Talons mit Verzeichnissen in duplo, in welchen die Obligationen nach Schuldgattung, Kapitalsbetrag und Kataster⸗Nummern in arithmetischer Reihenfolge geordnet vor⸗ zutragen sind, gegen Behändigung eines Haftscheines zu übergeben. Anmeldungen zur Konvertirung werden innerhalb der angegebenen Frist an jedem Wochentage bei 1) der k. Eisenbahnbau⸗Dotations-Hauptkasse dahier und den k. Staatsschul dentil gungs⸗Spezialkassen in Augsburg, Nürnberg und Würzburg, 2) den sämmtlichen k. bayerischen Rentämtern, 3) der k. Hauptbank in Nürnberg und deren Filialen in Amberg, Ansbach, Augsburg, Bamberg,

kö Hof, Ludwigshafen, München, Passau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und ürzburg

4) der ayer schen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München,

5) Hofbanquier Josef von Hirsch in München,

65 M. A. von Rothschild u. Söhne in Frankfurt a. M.,

7) von Erlanger u. Söhne daselbst,

8) der Directien der Disconte⸗Gesellschaft in Berlin,

9) der württembergischen Vereinsbank in Stuttgart und

10) der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt . . . angenommen. Ebendaselbst werden vom 1. Dezember 1879 an die neuen 4 prozentigen Eisenbahn-An⸗

lehens⸗-Obligationen gegen Rückgabe des Haftscheins, dessen Ueberbringer zur Empfangnahme als legiti— mirt erachtet wird, unter entsprechender Abrechnung auf die zu gewährende Bonifikation, die etwaige Kapitals⸗Herein⸗ oder Hinauszahlung und die Stückzinsen verabfolgt.

Die Anmelde Verzeichnisse und Umtausch-⸗Berechnungs⸗-Tabellen sind bei den Konvertirungs⸗ stellen unentgeltlich zu beziehen und wird zur Vermeidung von Verzögerungen in der Behandlung auf die Beachtung der diesen Verzeichnissen J hiermit besonders aufmerksam gemacht.

Die neuen 4prozentigen Eisenbahn⸗Anlehens⸗Obligationen sind in Stücken a 10000 M, 2000 M, 1000 Ms, 60 υς, 500 M, 400 S6 und 200 „M ausgesertigt.

Der Umtausch geschieht, wenn der Nennwerth der umzutauschenden Obligationen durch die nenen Obligationen in Reichswährung vollkommen ausgeglichen werden kann, ohne Aufzahlung.

Zur Ausgleichung können auch die bereits zum Umtausch aufgerufenen Obligationen der 4 pro—⸗ zentigen EisenbahnAnlehen — jedoch ohne Anrechnung einer Bonifikation für diese — verwendet wer⸗ den; in diesem Falle ist die Bonifikation somit aus dem Nennwerthe der 4lprozentigen Gulden⸗Obliga⸗ tionen zu berechnen. .

Sonst ist der Differenzbetrag, um welchen der Nennwerth der zu verabfolgenden Mark⸗Obli⸗ gationen höher ist, als der Nennwerth der Gulden-⸗Obligationen, unter Abrechnung der Bonifikation und der treffenden Zwischenzinsen bei Empfangnahme der neuen Obligationen baar aufzubezahlen.

Wenn die Begleichung der 43prozentigen Gulden -Obligationen mit 4prozentigen Obligationen in Reichs⸗Währung mittels einer Hinauszahlung von nicht mehr als 20 M an den Gläubiger erfolgen kann, so werden auf besonderes Verlangen desselben . Hinauszahlungen geleistet.

Königlichen Stellen und Behörden, Pfarreien, Stiftungen und Gemeinden ist es gestattet, innerhalb des Anmelde⸗Termins die Konvertirung ihrer eigenen, dann der bei ihnen deponirten 41pro⸗ zentigen Obligationen unter genauer spezieller Verzeichnung, ohne sofortige Uebergabe der alten k. jedoch gegen Verpflichtung, dieselben nicht zu veräußern, bei den Konvertirungs-Stellen anzumelden. Wann die auf solche Weise angemeldeten Obligationen zum Umtausch vorzulegen seien und die neuen Obligationen dafür in Empfang genommen werden können, wird den Betheiligten besonders

bekannt gegeben. VI.

Die Vinkulirung der bei der freiwilligen Konvertirung abgegebenen neuen Obligationen erfolgt gebührenfrei, sofern die 4 prozentigen th ee rn, denselben Gläubiger vinkulirt waren.

Diejenigen 43 prozentigen Eisenbahn⸗Anlehens ⸗ Obligationen, sowie Ostbahn ⸗Prioritäts-Schuld⸗ briefe, welche innerhalb der vorgenannten Anmeldefrist nicht zur Anmeldung gelangt sind, werden im Laufe der Monate November und Dezember 1879, dann Januar 1880 mit dem Nennwerthe baar heimbezahlt und wird durch eine in der zweiten Hälfte des Monats Oktober 1879 stattfindende Verloosung die Reihen—⸗ folge der Schuldgattungen bestimmt werden, nach welcher die Heimzahlung in jedem der genannten

3 Monate vorzunehmen ist. . Die Zinsen werden hiebei bis zum Tage der Heimzahlung vergütet. , Ueber das Resultat der Verloosung und die hienach stattfindende Heimzahlung wird seinerzeit

besondere Bekanntmachung erfolgen. . München, den 18. August 1879.

Kgl. Staatsschulden⸗Tilgungs⸗Commission.

Freiherr von Lobkowitz.

Vereinigte

Nheinisch⸗Westfälische Bulverfabriken in Cöln. Zu der am 18. Oktober a. C., Morgens 10 Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereius hier stattfindenden ; ordentlichen Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung laden wir unsere Herren Aktionäre unter Hinweis auf §. 27 unseres

Statuts ergebenst ein Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt gegen Vorzeigung der Aktien (5. 27) am

17. Oktober während der üblichen Geschäftsstunden auf unserem Bureau, Blaubach 45, 47, 45. Tagesordnung:

Erledigung der im 5. 30 der Statuten ad 1, 2, 3, 5 vorgesehenen Geschäfte. Der Aufsichtsrath.

Bauer.

7790]

a Cto. 11010)

7828)

Rumänische Eisenbahnen Actien⸗Gesellschaft. Einnahmen für die Zeit vom 13. August bis 9. September 1879. a. im , ,. d J 1, 112,376. 1,669. 398. JJ 9 1,689,391. pro 1879 weniger Fres. 19,9793. . Fres. II, 908, 131. 21,619,109.

pro 1879 weniger Fre. IG, 610, MIS.

— Summa 5 Für dieselbe Zeit im Jahre 1878...

Vom 1. Januar 1879 bis 9. September 1879 2

Im Betriebe sind 921 Kilometer.

Berlin, den 16. September 1879. Der Vorstand.

zum Deutschen Reichs⸗Auzeiger und Königlich

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag,

den 16. September

Preußischen Staats⸗Anzeiger.

18239

M21 X.

Der Inhalt dieser Beilage, in weicher mn die im 8. Hmodellen, vom 11. Januar 1876, und die im n n ö Fe

Gentral⸗Handels⸗Regi

Das Central⸗Handels⸗Register für das De

118

ster

dorch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin

auch durch die Gxpedition: SW. , Wilhelmstraße 32,

bezogen werden.

utsche Reick kann durch alle Foft⸗Anstalten, sowie

det r . über den WMerkenschutz, vom 30. November Dr, omi die in dem vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden. erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel —

für das che Reich.

Gesetz, betreffend daz Urheberrecht an Ytustern und

Rt. 217.)

Das Central ⸗Handels Register für dag Dentsche Reich erscheint in der Regel läglich. — Dag

Ibennement beträgt 1 0

— S0 für das Viertel ahr. ler tien mne, m den Raum einer .

— Einzelne Nummern kosten 20 8. —

. 2

Patente.

Batent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Gengnnten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Hegenste nd der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 24 365,78. Liehr C Dach in Berlin, Koch⸗ straße 23, für Frau J. A. Auro x, geb. Loiseleur- Deslongehamps, und G. Berave und Ch. Horn- cher, Fabrikanten in Puteaux bei Paris.

Konstruktion und Anordnung von Vertheilungs— platinen neben den Kulirplatinen im Paget⸗ stuhle. Kl. 25.

Nr. 28 144/78. Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172, für George Wenale in Syracuse (Amerika).

Neuerungen an n, . für Eisenbahnen, 2.

d

Tramways u. s. w. Kl.

Nr. 4511579. FE. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für Frau Wittwe Romain. Yalxy, geb. Guilhen, in Elboeuf (Frankreich).

Anwendung des Chloraluminiums, des Chlor— zinks und des Chlormagnesiums zur Einäsche— rung der der Wolle oder wollenen Geweben beigemischten vegetabilischen Körper. (Landes—⸗ rechtlich patentirt.) Kl. 29. Nr. S168. J. Jaroslavski in Berlin.

Neuerungen in der Herstellung lünstlicher But⸗ r

Nr. 10 334. C. Kesseler, Civil-Ingenieur in Berlin W., Mohrenstr. 63 J., für Peter Kraus, Stadtbaumeister in Wien.

Verfahren zur Konservirung von Lebensmitteln und anderen der Fäulniß unterworfenen Sub⸗ stanzen. Kl. 53.

Nr. 11 144. H otla (Württemberg).

Neuerungen am Teppich ⸗Webstuhl. Kl. 86.

Nr. 16132. Heinrich Raetke in Berlin, Linien— straße 7, für Pierre Ernest Ckere, Cibil⸗-Inge⸗ nieur in Cemboing (Haute Saone, Frankreich).

y mit Mechanismus zum Selbstanzeigen.

Nr. 16 243. Brydges & Co., Civil-Ingenieure in Berlin 8SW., Beile ⸗Alliancestr. 32, für William Hunrnnex in Manchester (England).

Neuerungen im Bedrucken von Geweben und

an den dazu benutzten Apparaten. Kl. 8.

Nr. 16314. Groche & Larthel, Buch- bindereibesitzer, und Robert Erase, Stein- druckereibesitzer in Leipzig, Johannisgasse 32.

Verfahren zum Bedrucken von Buchbinder— Calico oder ⸗Leder mit Oelfarbe. Kl. 11.

Nr. 18 583. Richard Lüders, Civil-Ingenieur in Görlitz, für Philipp MHaxen, Civil-Ingenieur in Wien.

Wassersäulenmaschine mit Umsteuerungs⸗ und Bremsvorrichtung. Kl. 88.

Nr. 19406. Hugo Melle, Ingenieur in

Dühringshof an der Ostbahn. Velrciped. Kl. 63.

Nr. 19 491. Carl Gustav Eisgeher in Schloß

Holte i. Wesiph. und Alfred von Langer in

Düsseldorf. Lettern⸗Setz⸗ Ablege⸗

Neuerungen an Maschinen. Kl. 15.

Nr. 22 741. Otto Jumg lamm, Berg- und Düttendirektor, und Hr. Hermann Uelsmsarmn, Chemiker in Königshütte O. -Schl.

Verwendung von Flußspath oder Kryolith zur Herstellung basischen Ofenfuttermaterlals. 1. Zusatz zu P. A. Nr. 15749. Kl. 80.

Nr. 22 919. F. EHangemlnaup & Co., Fa- brikanten in Neviges.

Selbstthätige Abschnridevorrichtung an Brot—

teigknetmaschinen. Kl. 2. Nr. 23 397. Brydges & Co., Civil-Ingenieure in Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. Nr. 52, für Samnel Rart in Sutton at Hone und Charles Wallace Era4ctleꝝ in London.

Apparat zum Erhitzen von Wasser ꝛe. Kl. 85.

Nr. 25 249. F. L. ELidhner, Uhrmacher in Berlin MW., Potsdamerstr. Ja.

Freier Ankergang für Pendeluhren. Kl. 83.

Nr. 25 395. J. Dittmar, Civil-Ingenieur in Berlin, Elisabethufer , für Karl Friedrich HKonncguim in Cormondreche bei Neuenburg (Schweiz).

Neuerungen an Uhren. Kl. 83.

Nr. 25 575. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW. Neuenburgerstr. 3l,ů für Auguste HRacinthè Klamehie, Manufakturist in Puteaux, und die Gesellschast Eierrom & HheHanaiftre, Con- strueteure in Paris.

Maschine zum Fixiren der Gewebe. Kl. 8.

Nr. 26 591. E. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissiong-Rath in Berlin, Linden straße 95, für Eduard HKileꝝ in London.

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Vorrichtung an elektrischen Lampen zur selbst⸗ thätigen Ausschaltung der Lampe aus dem Stromkreise beim Erlöschen des Lichtbogens (Susatz zu P. A. 11 965). Kl. 21.

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n Hlẽ ü Ch * Ota e Pastor Kaffeebohnen. Sortirmaschine. Kl. 87.

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bräparirte Gewebe zur Verwend ür Fil⸗

i,, . zur Verwendung für Fil r. 26788. A. Schmäh in in N

Schlegelstr. 15. KI Neuerungen an Wagenfedern. Kl. 63. Nr. 26915. Heinrich ScHaüchit en- nm m in Dortmund. ö. Destillations. und Kühlapparat.

Nr. 265 918. Otto SeHarrRaanm in Hamburg. Verfahren zur Herstellung von Hohlglasreflek⸗ toren in Kuppelform. Kl. 32.

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hausen a. d. Ruhr. Neuerungen an Koksöfen. Kl. 10.

Nr. 27552. Jacob Kähri in Dresden. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzustellen. Kl. 37.

Nr. 27 609. Johann Montur, Lokomotiv-⸗ führer in Dortmund. Neuerungen an Draisinen. Kl. 63. Nr. 27 713. Edmd. Wathannm in Charlotten . burg, Charlottenburger Ufer 1. CHlaghall· Wurfinaschine zum Bogardus. Schießen.

Nr. 27 715. J. Lucke hax- t, Metallwaren fabrikant in Berlin 8. Ritterstr. W. Neuerungen an Cigarrettenwickel / Taschenappa⸗

Corcls, Ingenieur in Nr. 7645. und August ibeimäim-

raten (Zusatz zu P. A. 22 695). Kl. 78. e Nr. 27786. II. ErLecirtena, Bre de lerrieister in . a. 84 Linden Nr. 1.

resse zur Befestigung der Leder Bi = Queues. Kl. 38. k . Nr. 27 800. Carl Volg, Mechanikus in Zwickau. Vereinigung einer Doppel mühle mit einer Reib⸗ und Schneidmaschine für Küchenzwecke. Kl. 34. Ne. 27 812. J. Hirschen m, Fabrikant in Berlin C., Stralauer Brücke 3.

Kaffeemaschine. Kl. 34.

Nr. 27 937. Franz Julius Oskar Hoa arm in Dresden, Lärchenstr. B part.

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und Blätter. Kl. 54. s Nr. 27947. Fritz Vrimlkelstroeter in k

aschine zum Anheften von nachgeahmten

Glasperlen auf , Kl. 8. haenah Nr. 27 957. Peter Barthel in Frankfurt a. / M. für Karl Heinrich Haufler in Wien.

Broneir⸗Maschine. Kl. l5.

„Nr. 28 174. Wirth & Co. in Frankfurt a. /M. für . R. vam Kaeywvem in Deventer (Holland).

Vorrrichtung zum Verstellen der Weichen von

der Lokomotive aus. Kl. 20.

Nr. 28 339. Gottlieb EKLeerhrandt in Raguhn.

Neuerungen an Vordruckwalzen für Papier—

maschinen. Kl. 565.

Berlin, den 16. September 1879. Kaiserliches Batent⸗Amt. Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

„Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab erthei t. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Rummer

erfolgt. 7689.

Nr. Harzöls,

Dr. W. Helhe in Karlsruhe, vom 9. Oktober 1878 ab. Kl. 23.

Nr. 7640. Anordnungen an Dampfkesseln be⸗ hufs voll kommenerer Wasserzirkulatlon und zur Ab scheidung der Verunreinigungen im Schlammsammler (Zusatz zu P. R. 6135),

A. Walz, Ingenieur in Düsseldorf, vom 9. Februar 1379 ab. Kl. 13.

Nr. 7641. Sicherheitsvorrichtung beim Durch⸗ gehen der Pferde,

Ph. Erkelenz, Maschinenbauer in Homberg a. / Rhein, vom 13. März 1879 ab. Kl. 63.

Nr. 7642. Teig⸗Theilmaschine,

J. Renke, Maschinenfabrikant in Augsburg, vom 28. März 1879 ab. Kl. 2.

Nr. 7643. Kachelofen mit eisernem kaminarti⸗ gen Unterkasten,

A. H. Wessel, Ofenfabrikant in Hamburg, vom 29. März 1879 ab. Kl. 56.

Nr. 7644. Kinderspielzeug, genannt „Hampel⸗ mann“,

A. Engel, Königliche Hofsteindruckerei und

7803)

Verfahren zur Reinigung des

. Luftheizungs⸗A Apparat, Sein nat! d, Professor, Regierungs und Bau⸗ rath in Berlin, Kurfürstenstraße 57,

vom 4. April 1879 ab. Kl. 36.

Nr. 764tz. Aufzugsvorrichtung mit Innen und Außenverzahnung, sowie Gurtführung Für Roll⸗ vorhänge,

H. WM. Dom hroùski in Berlin N, Schul⸗ straße 25, vom 16. April 1879 ab. Kl. 37.

Nr. 7647. Neuerungen an der Laterna magica, L Eiseheof, Berliner Lehrmittel. Anstalt in Berlin, Oranienburgerstraße 75,

vom 19. April 1879 ab. Kl. 42.

,,,

üs d HGffannmr, Maschtnenfabrik i Frankfurt 4. Oder, ; ö ö vom 22. April 1879 ab. Kl. 13.

Ne 7649. Kettenmechanismus zur Regulirung von Flach- und Nunddochten, besonders an' Fackel⸗ lampen,

G. Bergktansen sem. in Cöln a. Rh. vom 9. Mai 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 7650. Verstellbarer Spannrahmen für Gardinen,

L. E äßhrmkee, Tischler in Hamburg, vom 13. Mai 1879 ab. Kl. 8.

Nr. 7651. Neuerungen an Anlege⸗Hufeisen,

J. Stüuxhhy jr. in Kilburn, London — Ver⸗ treter: J. Brandt, . G. UI. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124,

vom 16. Mai 18795 ab. Kl. 56.

Nr. 7652. Neuerungen an Pferdegebissen,

W. Esthoff in Soest,

vom 24. Mai 1879 ab. Kl. 56.

Ne 7653. Mehßrolle in Verbindung mit einem

Künstlerstift und einem Kompaß, F. CHätelaüäm in Neuchätel — Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin 8W., Neuen⸗ burgerstraße 31,

vom 27. Mai 1879 ab. Kl. 70.

Nr. 7654. Vorrichtung zur Befestigung der Delbehälter an Hänge oder Steh Lampen, bestehend in einem Ring in Verbindung mit einer Anzahl Lappen,

W. Bette in Berlin 80., Grimmstraße 39, vom 28. Mai 1879 ab. Kl. 4. .

Nr. 7655. Rolllineal mit Färbevorrichtung,

G. Leu ffgen in Berlin, Königgrägerstr. 38, vom 238. Mai 1579 ab. Kl. 76. r Nr. 7656. Neuerungen an Grabemaschinen (3u⸗

Nr. 7670. Ofen mit Petroleumheizung für Goldarbeiter 2c. zum Schmelzen edler und unedler Metalle, sowie sonstiger Substanzen,

Rk. Sckinade in Sorau N. /., uh 3. . . ab. Kl. 40. . ö inrichtung zur Befestigung der Garnspulen in den Webschützen w A. , Schützenfabrikant in Som⸗ merfeld,

vom 4. Mai 1879 ab. Kl. 86.

Nr. 7672. Maschine zum Abspalten von ö dauben und dergl., ⸗ ]! 5 II. G. Storjoharam und Louis Birte in Harburg, vom 7. Mat 1879 ab. Kl. 38. Nr. 7673. Sensen⸗Schabmaschine, H innig Iich VW iürnittembergiselien Hüttenarmit im Erliecirielastknl bei Freudenstadt, 254 . . ab. Kl. 49. r. 7674. Vorrichtung zum Abschlu Wasserleitungsrohren vor den Air herd! ö H. HEBetehe, Ingenieur in Berlin S80., Naunynstraße 43, vom 14. Mai 1879 ab. Kl. 85. Nr. 7675. Vorrichtung zum Abttcennen guß⸗ eiserner Röhren, H. Keicharct, Ingenieur in Bayenthal bei Köln, Kl. 49.

vom 14 Mai 1879 ab. Nr. 7676. Filter,

J. Grant in Boston (Massachusetts, V. St.

A.) — Vertreter; Ed. Rettich, Ingenieur in

Stuttgart, Weinstraße 2,

ö. . . ö Kl. 85.

r. 7677. Verfahren zur Herstellung von Schuh⸗ werk nebst Maschine zum Zur teh m und a. schneiden der Sohlen für Handnäheret,

I; 5st. anrméer in Mockland (Massachusetts,

V. St: A) — Vertreter: J. Möller, Ingenieur

in Würzburg, Domstraße 34, vom 21. Mai 1879 ab. Kl. 71.

Nr. 7678. Gartenschnürapparat,

W. TWwakcrexek, Fabrikant in Eberswalde, ö . . ö g Kl. 45.

Nr. 7679. Verfahren zur Darstellung eine Eisenvitriol enthaltenden V ; ; L. Hartinger in Oherlößnitz bei Dresden,

vom 16. Januar 1879 ab. Kl. 78.

Nr. 7680. Neuerungen an Waterspinumaschinen, Mme, MHülker in Chemnitz und L. Hin nns

satz zu P. R. 4430), HE. v. Ed On YRLinskaä6 in Woeterkeim, vom 25. Juni 1878 ab. Kl. 45. Nr. 7657. Gasmesser mit unveränderlichem Maß, D. J. Ealcometti in Paris — Vertreter:! J. H. F. Prillwitz in Beilin SV., Reuen- burgerstraße 31, vom 26 Dezember 1878 ab. Kl. 26. Nr. 7658. Maischmühle, N. von URhHhanzonvskaß in Posen, vom 19. Januar 1879 ab. Kl. 6. Nr. 7659. Einrichtungen an Kühlapparaten, Q. HRG nf jr. in Nordhausen a. /Harz, vom 29. Januar 1879 ab. l. 6. Nr. 7660. Manschetten⸗˖ und Hemdenknopf mit von außen drehbarer Fußplatte, J. EHiukrhend in Glasgow (Eagland) — Vertreter: P. Barthel, Ingenieur in Frankfurt

a, i. Kl. 4.

vom 18. Februar 1879 ab. Nr. 7661. Muffelofen mit Regenerator⸗Gas⸗ feuerung, ö F. Meiser und H. Eseherniels, Ingenieure in Schwandorf, vom 4. März 1879 ab. Kl. 24. Nr. 7662. Verfahren zur Herstellung Fournier aus Marmor⸗Imitation, E. C. Schräcler und XI. Sielating in Berlin, Weißenburgerstr. 57, vom 18. März 1879 ab. Kl. 22. Nr. 7663. Repetitions⸗Mechanik für flügel⸗ förmige Klaviere, W. Ta ieeke-Hüäutsskexr, Pianofortefabrik in Dresden, Pillnitzerstr. 46, vom 21. März 1879 ab. Kl. 51. Nr. 7664. Neuerungen an Vließtheilern für Vorspinnkrempeln,

8. Eolette, Mechaniker in Pepinster (Belgien). — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 74,

vom 28. März 1879 ab. Kl. 76. Nr. 7665. Knopfhalter an Hosenträgern, B. Mü lk⸗er in Leipzig,

von

vom 29. Januar 1879 ab.

in Döbitzmühle bei Crimmitschau, 129, Kl. 76. Nr. 7681. Verfahren, um aus einer beliebigen

Lichtquelle hervorgehendes Licht zu theilen und durch

Rohrleitung auf jede Entfernung weiter zu tragen, J. U. Game, Ingenieur in Lüttich und N. FEounuenrt in Paris — Vertreter: B. Roeber, Ingenieur in Dresden, Zeughof II.

vom 18. Februar 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 7682. Neuerungen an Feuerungsanlagen mit Beschickung von unten, J. Idar neartli in Magdeburg,

vom 6. März 1879 ab. Kl. 24.

ö. 7683. Maschine zur Anfertigung von Huf⸗ nägeln, E. Hates, Civilingenieur in Unkel am Rhein,

vom 15. März 1879 ab. Kl. 49.

Nr. 7684. Wagenlaterne mit federnder Hinterwand, H. Kelek, Klempnermeister in Dirschau,

vag 3 . ab. Kl. 4.

r. Z685. efestigung der Schalen auf Feder⸗

und Taschenmessern ohne Nieten, 5 HE. u. Ed, HKayger-, Fabrikanten in Unners⸗ berg bei Solingen,

vom 29. März 1879 ab. Kl. 69.

Nr 7686. Selbstthätige Weichen stell vorrichtung

für Pferdebahnen,

G. Jüttner, Geheimer Kanzlei⸗Sekretär in Berlin, Zossenerstraße 44, vom 11. April 1879 ab. Kl. 19. Nr. 7687. Hufeisen, Me Sehamk, Kaufmann in Cassel, Wehl⸗ heiden, Wilhelmshöher Allee 55,

vom 23. April 1879 ab. Kl. 56.

Nr. 7688. Vorrichtungen an Nähmaschinen zur

Herstellung von Zickzack⸗Nähten,

J. Ch. Herr in Philadelphia (V. St. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M.

vom 26. April 1879 ab. Kl. 52.

Nr. 7689. Neuerungen an eisernem Oberbau, J. Buca, Betriebsdirektor in Völklingen a. d. Saar,

vom 9. Mai 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 7690. Verbindung der Tischmesserklingen

vom 10. April 1879 ab. Kl. 3.

Nr. 7666. Fournierpresse,

J Vwicasefzel, Ingenieur und Lehrer der technischen Wissenschaften in Chemnitz, Theater⸗ straße 101.

von 13. April 1879 ab. Kl. 38.

Nr. 7667. Doppelt wirkendes Schaltwerk zur Bewegung der Speisewalzen an der Heilmann'schen Kämm⸗Maschine, —

J. Kankaenr in Mülhausen i. Elsaß, vom 19. April 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 7668. Apparat zum Fangen zusammen⸗ gelaufener Fäden bei Spinnmaschinen,

C. P. MHaillarelk in Fismes, Marne⸗De⸗ partement, Frankreich — Vertreter: Liehr & Dach in Berlin, Kochstraße 23,

vom 27. April 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 7669. Neuerungen an verstellbaren Thür drückern,

Verlagshandlung in Berlin, Besselstraße 17, vom 1. April 1879 ab. Kl. 77.

vom 30. April 1879 ab. Ki. 68.

F. Ckar sern in Apenrade,

mit dem Hefte, J. FRHaxer, in Firma Mayer & Meltzer in London — Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Elisabeth⸗Ufer Nr. 4, vom 17. Mai 1879 ab. Kl. 69. Nr. 7691. Neuerungen an Ventilsteuerungen für Dampfmaschinen (Zusatz zu P. R. 2714), A. Colimanm in Wien — Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124, vom 18. Mai 1879 ab. Kl. 14. Nr. 7692. Vorrichtung zur genauen Einstellung der empfindlichen Platte bei photographischen Auf⸗

nahmeapraraten,

E. HBaenekaker, Hofphotograph in Mannheim in Baden, vom 20. Mai 1879 ab. Kl. 57. Nr. 7693. Veränderungen am kombinkrten Schrauben! und Centrifugal⸗Ventilator (3usatz zu P. R. 5497),

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