PEnpreisen ist der eigentliche Zweck der Ausstellung. Noch bestimmter tritt dies in die Augen, wenn zum Beispiel eine patentirte Maschine auf der Ausstel⸗ lung in Thätigkeit gesetzt, ein patentirtes Verfahren in Ausübung gebracht ist. Dem hieraus abzuleiten den Ergebniß, wonach die Schaustellung als ein Modus der „Benutzung“ angesehen werden kann, steht auch die Auffassung zur Seite, welche sich im Auslande unter mehr oder weniger gleichen Voraus⸗ setzungen kundgegeben hat. Wahrend in der fran⸗ zöfischen Jurisprudenz die Frage kontrovers war (Kohler a. a. O. S. 35), hielten die Gesetzgeber es für nöthig, in Bezug auf die allgemeinen Welt- ausstellungen von London (185, 1862), von Paris (1855, 1867, 1878) und von Wien (1873) ausdrück⸗ lich Ausnahmebestimmungen dahin zu erlassen, daß die öffentlich ausgestellten Produkle auch bei späterer
Anmeldung als nicht vorher veröffentlicht gelten
sollten (Llostermann, die Patentgesetzgebung aller Länder, Berlin 18376, S. 71). In Oesterreich ge⸗ schah dies Angesichts einer dem Gesetze des Deut⸗ schen Reichs sehr ähnlichen gesetzlichen Definition der Neuheit:
„Als neu wird irgend eine Entdeckung, Erfin⸗ dung oder Verbesserung betrachtet, wenn sie bis zur Zeit des angesuchten Privilegiums im In⸗ lande weder in der Ausübung steht, noch durch ein veröffentlichtes Druckwerk bekannt ist.“
Allerdings tritt noch ein anderes Moment hinzu, und soweit dies Platz greift, erscheint auch die oben bezeichnete Kohlersche Auffassung zutreffend. Es muß nicht blos eine Benutzung, sondern eine offenkundige Benutzung dergestalt, daß danach die Benutzung durch andere Sachverständige möglich erscheint, statt⸗ gefunden haben, um den Begriff der Neuheit aus—= zuschließen. Sind Maschinen ihren inneren, bei der Patentirung wesentlichen Theilen nach auf der Aus—⸗ stellung nicht gezeigt worden, ist das Produkt eines Verfahrens ausgestellt, ohne daß letzteres selbst dar⸗ gelegt worden — oder sind solche Mittheilungen nur an Wenige und in einer die Oeffentlichkeit aus—⸗ schließenden Weise erfolgt so fehlt es trotz der er⸗
solgten Schaustellung an dem Requisit, daß die Er⸗ findung offenkundig geworden. Häufig und gerade bei verwickelteren maschinellen Ausführungen besteht auf Ausstellungen das Verbot des Abzeichnens. Die Ausstellungen sollen die betreffenden Interessenten wohl von dem technischen Effekt solcher Anordnungen in Kenntniß setzen, nicht aber in solcher Art von den hierzu verwendesen Hülfsmitteln, daß ihnen deren An⸗ wendung mit Umgehung des Ausstellers gelingen könnte. Die aus solchen thatsächlichen Verhält⸗ nissen sich ergebenden Folgerungen sind aber nichts für den Fall der Ausstellung Besondereg, sondern bei jeder anderen Art der Benutzung gleicher Weise
zutreffend. 3
Nach dem Organisationsplane für das Königliche Amtsgericht Berlin J. sind der Abtheilung 54 diejenigen Geschäfte übertragen worden, welche sich auf die Führung des Handel s⸗— registers, des Genossenschaftsregisters, des Muster⸗ und Markenschutzregisters und des Civilstandsregisters beziehen. Derselben Abtheilung sind außerdem die in dem Handelsgesetz⸗ buche und in den Einführungsgesetzen zu demselben, sowie in dem Gesetze vom 4. Juli 1868, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs und Wirthschaftsgenossenschaften den Gerichten zuge⸗ wiesene, von den deutschen Prozeßordnungen nicht betroffene Angelegenheiten, sowie die Sühneversuche und sonstigen amtsrichterlichen Geschäfte in Ehe⸗ sachen übertragen. Die Sitzungszimmer sind Neue Friedrichstraße 13, Vorderhans 1 Treppe, Zimmer 67, 68, Gerichtsschreiberei 69.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königrelch
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Harnmaen. Die Handelsgesellschaft sub Firma „Gust. K Friedr. Hill“ hat ihren Sitz, sowie das persönliche Domizil ihrer Gesellschafter von Rons⸗ dorf nach Wülfrath verlegt, weshalb die Firma hier gelöscht wird.
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 592 des hiesigen Handels (Gesellschafte⸗) Registers, woselbst die besagte Handelsgesellschaft eingetragen sich befindet, vermerkt worden.
Barmen, den 7. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
HKanrnraenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1958 des hiesigen Handels⸗ (Firmen) Registers ein⸗ getragen worden, die Firma: „Frau 5. W. von Kürten“ in Remscheid, deren Inhaberin die da— selbst wohnende Handelsfrau Emma, geb. Heuser, Ehefrau des Feilenfabrikanten Friedrich Wilhelm von Kürten in Remscheid ist. Barmen, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Her IIm. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts E. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 9. Oktober 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3006 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Centralstraßen⸗Actien⸗Gesellsch aft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Voldt ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 59 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Geb. Hechinger zr. vermerkt steht, ist eingetragen; Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Die bisherigen In— haber, nämlich: 1) der Kaufmann Gabriel Hechinger zu Berlin,
2) der Kaufmann Martin Hechinger zu Berlin führen die Liquidation dergestalt, daß jeder von ihnen zur Zeichnung der Liquidationsfirma berechtigt ist.
Die der Frau Johanna Hechinger, geb. Meyer—
son, und der Frau Frömchen Hechinger, geb. Mexer⸗
son, für vorgenannte Firma ertheilten Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung in unserem Pro- kurenregister Nr. 818 und Nr. S9 erfolgt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Scheller am 15. September 1879 begründeten Handels—⸗ gesellschaft ö (ietziges Geschäftslokal: Cottbuser⸗Ufer 32,33) sind die Kaufleute: 1) Oswald Wilhelm Carl Scheller, 2 Emil Johann Carl Scheller, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7089 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: . Moeller C Raben am 1. Oltober 1879 begründeten Handelsgesellschaft (etziges Geschäftslokal: Chaussee straße 4) sind die Kaufleute: 1) Hans Hansen Moeller zu Berlin, 2) Rudolph Raben zu Flensburg. Zur Vertretung derselben ist nur der Kaufmann Hans Hansen Moeller berechtigt. Diets ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7090 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Kunst Verein „Minerva“ Erbrecht & Johne am 15. Juli 1879 begründeten Handels gesellschaft Getziges Geschäftslokal: Kronenstraße 31) sind die Kaufleute: 1) Adalbert Erbrecht, 2) Johannes Johne, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7091 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11 871 die
Firma: C. Büxten mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Bürten hier (jetziges Geschäftslokal: Beuthstraße 8) eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5632 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Wilke vermerkt steht, ist eingetragen: . . Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Bildhauer Heinrich Wilke zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,872 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,872 die Firma: Gebr. Wilke . und als deren Inhaber der Bildhauer Heinrich Wilke hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,873 die
Firma: Gebr. Hechinger mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Gabriel Hechinger hier (ietziges Geschäftslokal: Alexanderstraße 71) eingetragen worden. ö Der Frau Johanna Hechönger, geb. Meyersons zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4391 eingetragen worden. Berlin, den 9g. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
Cohlemz. In unser Handels. (Gesellschafts⸗) Register ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 751, wo die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Elias Goldschmidt“ mit dem Sitze in Coblenz eingetragen steht, ferner eingetragen worden, daß dlese Gesellschaft in Cöln eine Zweig⸗ niederlassung errichtet hat. Coblenz, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Cohlemxz. In unser Handels⸗ (Firmen) Register ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 3673 eingetragen der zu Coblenz wohnende Kauf⸗ mann Joseph Baer als Inhaber der Firma „J. Baer“ mit der Niederlassung in Coblenz. Coblenz, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Cotthius. Die auf die Führung des Handels⸗, Genossenschafté⸗, Zeichen Marken“ und Muster⸗ registers bezüglichen Geschäfte werden von dem Amtsrichter Sperling (Zimmer Nr. 18) und Ge⸗ richtsschreiber Eckelt (Zimmer Nr. 19) bearbeitet und die Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs ⸗ und Preußischen Staats⸗ Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, den Cott⸗— bus'er Anzeiger, das Cottbus'er Tageblatt veröffent⸗ licht werden. Cottbus, den 6. Oktober 1879. König⸗ liches Amtsgericht.
Hanz lꝶ. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 250 bei der Gesellschaft in Firma W. et A. Fürstenberg eingetragen:
„Die Gefsellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der frühere Gesellschafter Alexander Fürstenberg setzt das Geschäft unter unveränderter Firma fort und zwar unter Uebernahme sämmtlicher Aktiva und Passiva vom 1. Oktober 1879 ab. Cfr. Nr. 1119 des Firmenregisters. Eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 8. Oktober 18793.
Ferner ist in unser Firmenregister unter Nr. 1119 die Firma W. et A. Fürstenberg zu Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Alexander Fürsten berg in Danzig eingetragen.
Danzig, den 8. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht X. für Handelssachen.
Hama I. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr.
335 bei der Gesellschast in Firma Schmidt et
Wiebe eingetragen:
In Folge gegenseitigen Uebereinkommens der
Gesellschafter ist die Gesellschaft am 1. Okto⸗ ber 1879 aufgelöst und ist das Geschäft mit Aktivis und Passivis von dem bisherigen Ge⸗ sellschafter Arthur Gottlieb Friedrich Schmidt übernommen und wird unter unveränderter Firma von demselben fortgeführt. Ctr. Firmen⸗ register Nr. 1118.
Ferner ist in unser Firmenregister unter Nr. 1118 die Firma Schmidt et Wiebe zu Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Arthur Gottlieb Friedrich Schmidt in Danzig eingetragen.
Danzig, den 8. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht X. für Handelssachen. Pan L. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1117 die Firma Hermaun Lietzan und als deren In⸗ haber der Apotheker Hermann Lietzau in Danzig eingetragen. .
Danzig, den 3. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht X. für Handelssachen.
HPöhlem. Auf Fol. 156 des hiesigen Handels⸗ registers sind heute . die Firma: Gebrüder Sievert in Deuben, und als deren Inhaber die Herren: Paul Theodor Sievert, Fabrikbesitzer daselbst, und Max Friedrich Sievert, Kaufmann in Berlin, zufolge Antrags vom 2. J. Mts. u. Is. verlautbart worden. Döhle n, den 3. Oktober 1879. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Lorenz. Hor traue. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die unter Nr. 356 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Diekmann & Cie. zu Dortmund (Firmeninhaber: der Cipvil⸗Ingenieur Hugo Diek mann zu Düsseldorf und der Kaufmann Albert Breder zu Dortmund) ist gelöscht am 12. Sep
tember 1879.
HDortmnannil. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die unter Nr. 122 des Gesellschaftsregisters ein⸗
getragene Firma „Schulte & Clarfeld“ (Firmen
inhaber: die Kaufleute Friedrich Schulte und Theo⸗
dor Clarfeld, Beide zu Annen) ist gelöscht am
19. September 1879.
Hortmiandd. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund.
Unter Nr. 377 des Gesellschaftsregisters ist die am 24. September 1879 unter der Firma Her⸗ hrechter & Hausmann errichtete offene Handels geselischaft zu Dortmund am 4. Oktober 1879 ein⸗ getragen, und sind als Gesellschafter vermerkt:
1) der Kaufmann Carl Herbrechter,
2) der Kaufmann Eduard Hausmann,
Beide zu Dortmoͤnd.
Nüsgelclarf. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handels. (Prokuren⸗) Register unter Nr. 59 eingetragen, daß die zu Düsseldorf unter der Firma Joh. Abr. Martin & Söhne be⸗ stehende offene Handelsgesellschaft, den zu Elberfeld wohnenden Kaufmann August Martin jun. zum Prokuristen bestellt hat.
Düsseldorf, den 4. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. NMäüsselelors. Auf Anmeldung wurde heute in das hiesige Handels (Firmen,) Register unter Nr. 2066 eingetragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Mechanikus und Kaufmann Gottfried Hochscheidt daselbst seit dem 1. Oktober curr. ein Handels⸗ geschäst unter der Firma „G. Hochscheidt“ eta⸗ blirt hat.
Düsseldorf, den 3. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Eber felil. Bekanntmachung. Unter Nr. 1795 des Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen worden auf Grund Anmeldung: Die Firma „Kayser & Wenersberg“ mit dem Sitze zu Katternbergerstraße, Gde. Höh⸗ scheid, deren Theilhaber die Fabrikanten Gustav Weyersberg zu Katternbergerstraße und Fritz Kayser zu Solingen sind, wovon einem Jeden die Befugniß zusteht, die Gesellschaft zu ver⸗ treten und die Firma zu zeichnen. Elberfeld, den 6. Oktober 1879. Der Gerichtsschreiber. Brewer.
Eherfel4l. Unter Nr. 1648 des Gesellschafts—⸗ an. ist eingetragen auf Grund Anmeldung von heute: Daß der Kaufmann Anton Schloesser dahier in das mit dem Sitze zu Elberfeld bestehende Handelsgeschäft sub Firma A. Schloesser & Sohn als Theilhaber eingetreten ist, mit der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Elberfeld, den 6. Oktober 1879. Der Gerichtsschreiber. Brewer.
El(herfelcl. Unter Nr. 2940 des Firmenregisters ist heute auf Anmeldung eingetragen worden:
Die Firma Rud. Risse mit dem Sitze zu
Elberfeld, deren Inhaber der daselbst wohnende
Kaufmann Rudolf Risse ist.
Elberfeld, den 7. Oktober 1879. Der Gerichtsschreiber. Brewer.
Friesoythe. In das Handelksregister ist heute eingetragen: Zu Nr. 12: Die Firma C. S. Bitter zu Ramsloh ist durch den Tod des Inhabers erloschen. Zu Nr. 54: Firma: C. H. Bitter Ww. Sitz: Ramsloh.
I) Inhaberin, alleinige: Caspar Heinrich Bitter Wittwe, Jenne, geb. Knelangen, zu Ramsloh.
2) Prokurist: Wilhelm Bitter, Haussohn der Inhaberin.
Friesoythe, 1379, Oktober 4. Großherzoglich . Amtsgericht. river.
Cörlitz. Die auf die Führung des diessestz Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Healer lf .
beziehenden Geschäfte werden in der Zeit h 1. Oktober bis 31. Dezember 1879, vorzehali weiterer Anordnung, von dem Amtsgericht. Ji Pflesser unter Mitwirkung des Gericht chr n Kühn bearbeitet. Abgesehen von den befe lern Beschleunigung bedürfenden Anträgen werden k nothwendigen Anmeldungen jeden Montag i. Donnerstag von 11 Uhr Vormittags ab in n Gerichtsgebäude Nr. 3 entgegengenommen.“ dn Bekanntmachung der Eintragungen erfolgt di den Deutschen Reichs- Anzeiger, die Benhut Börsen⸗-Zeitung, die Görlitzer Nachrichten und i zeiger, die Niederschlesische Zeitung und den 64
Görlitzer Anzeiger, in Ansehung des Zeichen— um . Deutschen 4. Oktober ö.
Musterregisters jedech nur durch den Reichs⸗Anzeiger. Görlitz, den Königliches Amtsgericht.
Erne tr, Alle öffentlichen Bekanntmachungen ge Amtsgerichts Graetz und Neutomischel, welch. . ;
Genossenschaftswesen hetreffen, werden während,
Zeit vom 1. Oktober bis ultimo Dezember 1579 im
Hreusischen Stagiz-klnzeiger, in der Pofen,
Zeitung und dem Posener Regie rungs. Am jehle fin folgen. Die auf die Führung der Genossenschastz. register sich beziehenden Geschäfte werden von dem Amtsrichter Peltasohn und Gerichts schreiber Mell
Graetz, den 6. Oktober iöst.
bearbeitet werden. Königliches Amtsgericht.
M n- M l x.
das Handelsgesetzbuch anordnet, werden für die Jet vom 1. Oktober 1879 bis ultimo Dezember 1879 in dem Posener Amtsblatt, in der der Berliner Börsenzeitung und dem Deutschen Neichs⸗ und Preußischen Staats ⸗ Anzeiger er. folgen. Die auf die Führung des Handelsregsstet sich beziehenden Geschäfte werden für die Amt,
gerichte Graetz und Itentomische! für diesen n.
raum von dem Amtsrichter Peltasohn und Gericht schreiber Melke bearbeitet werden. Graetz, den 6. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
HMalherntadt. Oeffentliche Bekanntmachung, Zufolge Verfügung vom heutigen Tage sind fol⸗ gende Vermerke eingetragen: J. In das Gesellschaftsregister sub Nr. 104: Bank für Sprit und Produkten⸗Handel ; zu Oschersleben. Der Kaufmann Julius Große zu Oschersleben ift aus dem Vorstande ausgeschieden und det Kaufmann Ernst Große zu Oschersleben in denselben eingetreten. In das Prokurenregister sub Nr. 67: Dem Kaufmann Hasse zu Oschersleben ist all gemeine Prokura dahin ertheilt worden, daß et in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede die Firma der Aktiengesellschaft zu zeichnen he— rechtigt sein soll. Halberstadt, den 22. September 1879. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
HHalle a. /S. Handelsregister. stönigliches Amtsgericht Halle a. /S. Abtheilung VI. am 4. Oktober 1879. . In unser Gesellschafteregister ist unter Nr. 46 Folgendes: Firma der Gesellschaft: Gebrüder Kälner. Sitz der Gesellschaft: Halle a. / S. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: . I) der Kaufmann Ferdinand Cäsar Kästner, 2) der Kaufmann Gustav Paul Kästner, Beide zu Halle a. S.
Die Gesellschaft hat am . Äprii 1856 begonnen.
eingetragen zufolge Verfügung vom 4. am 6.
tober 1879.
Hama hurr p. Eintragungen
in das Hanvdelsregtister. 1879, Oktober 4.
Schulze & Garz. ist aus dem unter dieser Firma geführten Ge— schäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bik— herigen Theilhaber Johann Gottfried Garz unter unveränderter Firma fortgesetzt.
M. Dublon. Inhaber: Michael Dublon.
Paul Martens. Inhaber: Paul Theodor Marten,
H. Bachmann. Gustav Heinrich Carl Pentzien it in das unter dieser Firma geführte Geschäft ein getreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bisherigen Inhaber Hugo Bendix Bachman unter unter unveränderter Firma fort.
G. H. Birngruber. Diese Firma hat an In hannes Jullus Hermann Braun Prokura ertheslt
Gebrüder Grönberg. Diese Firma, deren In
haber Johann Anton Heinrich Grönberg war, it
aufgehoben.
König & Schulz, Gebrüder Grönberg,. Nach Inhaber: Martin Alfred König und Max Cal Johann Schulz.
Waaren · Credit Instalt in Hamburg. Dit Aufsichtsrath der Gesellschaft ist ermächtigt won den zum Ankaufe von 2500 Stück Interimsschei
nen zum Zwecke der Vernichtung und entspreche⸗
der Herabsetzung des Grundkapitals der Gesell schaft um 1,5060, 000 . Rickmann & Uhlmann. Inhaber: Emil Augmt Friedrich Rickmann und Jobn Ferdinand Hen
Uhlmann. Oktober 6. Heymann Bloch & Co. Inhaber: Lauritz Heh' mann Bloch und Carl Frederik Müller.
ö Asch off. Jun abed * Jaltus Hugo Asch /
os. Goldschmidt. Diese Firma, deren. Inhabt Joseph Goldschmidt, richtiger Goldschmitk ist, it in Jos. Goldschmitt verändert.
Gebr. Hö oschm itt. Inhaber: Jöseyh Goldschut An Stelle des ven
und Salomon Goldschmitt. Vereinsbant in Hamburg. storbenen Johann Heinrich Gossler ist Johan Berenberg Gossler zum Direktionsmitglted er
wählt worden. Oktober 7. Erdmann Felix Müller. Inhaber: Ludwig Cid mann August Felix Müller.
Röver & Eo. Diese Firma hat die an Johann! Joachim Otto Lamp ertheilte Prolura aus
gehoben.
delsregisters ist heute zu der Firma: „Continental Caoutchoue und Gutta ˖ Percha⸗
eingetragen:
l. Alle öffentlichen Bekanntmachungen d; hiesigen und des Amtsgerichts Neutomischel, welt-
Posener Zeitun .
August Carl Ludwig Schuls!
Internationale Bank in Hamburg. Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst, die Liquidation 36 von , Liquidatoren beschafft, von denen je zwei gemein⸗ schaftlich zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft in Liquidation berechtigt sind.
Zu Liquidatoren sind erwählt: Alexander August Borgnis, Ferdinand Jacobson, Gustav Godeffroy, Isaac Jacob Frensdorff und Sieg⸗
mund Hinrichsen. Hamhurg. Das Landgericht.
1571 Manno ver. Auf Fol. ggg des hiesigen Han⸗
Compagnie!
Der Direktor und Mitglied des Vorstandes, Kaufmann Jacoh Frank von hier, ist aus dem Vor stande ausgeschieden und hat der Aufsichts. rath in seiner Sitzung vom 17. d. M. den bisherigen Prokuristen der Gesellschaft, Sig⸗ mund Seligmann hierselbst, als Mitglied des Vorstandes der Gesellschaft einstimmig wieder— gewählt.
Die unterm 12. Oktober 1876 dem Sigmund Seligmann ertheilte Prolura ist erloschen.“
Das in der Aussichtsrathssitzung vom 17. d. M. aufgenommene Notariatsprotokoll ist in beglaubigter Abschrist zu den Firmenakten ge⸗ nommen.
Hannoner, den 29. September 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen.
Hammovenr. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3028 , n. Firma: . „Carl Hnnold“, als Ort der Niederlassung: „Hannover“ und als Inhaber: „Agent Carl Friedrich Gustav Adolf Hu—⸗
nold in Hannover.“ Hannover, den 1. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen.
HHammonvenr. Auf Fol. 1725 des hiesigen Han—⸗
deltsregisters ist heute zu der Firma: „Norddeutscher Zerein für Chzemische
Industrie⸗“
eingetragen:
Rubrik 9. Die Firma ist erloschen.
Rubrik 19. Die Auflösung der Gesellschaft ist erfolgt durch Vereinigung derselben mit der Aktien⸗-Gesellschaft: „Verein für chemische In— . in Mainz“. fe Nr. 10 der Firmen⸗ akte.
Hannover, den 1. Oktober 1879.
Königliches Amtegericht. Abtheilung J. Crusen. HHannonve. In das hiesige Handelercgister ist heute Blatt 3029 eingetragen die Firma: „Adolf Schaper“,
als Ort der Niederlassung: „Hannover“, und als Inhaber: „Kaufmann Friedrich Christoph Adolf Schaper in Hannover“.
Hannover, den 1. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen. ILammowver. Berichtigung. Die nach der Be—⸗ kanntmachung des hiesigen Gerichts vom 27. v. M. auf Fol. 1755 des Handelsregisters gelsschte Firma heißt nicht Louis Emmerich, sondern Werner Emmerich. Hannover, den 1. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J. Crusen. HHeiclelberg. In das Firmenregister wurde unterm Heutigen eingetragen:
Nr. 435 578. 1) Sub O. Z. 488 die Firma:
„M. Gernsheimer“ mit Sitz in Heidel⸗ berg. Inhaber der Firma ist der mit Johanna, geb. Jakobi, von hier verheirathete Kaufmann Mayer Gernsheimer dahier. Nach §. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 25 Fl. in die Gemeinschaft, , alles übrige Vermögen davon ausgeschlossen
eibt.
Nr. 43 577. 2) Sub O. 3. 489 die Firma:
„J. Schlössinger“ mit Sitz in Heidelberg. In⸗ haber der Firma ist der mit Brünette, geb. Oppen⸗ heimer, von Michelfeld verheirathete Handelsmann Jakob Schlössinger von hier. Laut §. 1 des Che— vertrags wirft jeder Theil 50 Fl. in die Gemein⸗ schaft, während alles übrige Vermögen davon aus— geschlossen bleibt.
Nr. 43 579. 3) Sub O. Z. 490 die Firma:
„»D. RNosenstiel“ mit Sitz in Heidelberg. In⸗ haber der Firma ist der mit Rosalie, geb. Rahn, aus Germersheim verheirathete Holzhändler David Rosenstiel dahier. Nach 5 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 100 Fl. in die Gemeinschaft, während alles übrige Vermögen davon ausgeschlossen bleibt.
Heidelberg, den 23. September 1879.
Gr. Bad. Amtsgericht. Büchner. HRekdelherꝶ. Zu O. 3. 111 des Gesellschafts⸗ registers wurde eingetragen: Die Firma „Schlössinger C Gernsheimer“ hier ist erloschen. Heidelberg, den 23. September 1879. Großh. Amtsgericht. Büchner. Heicelbherg. Zu O. 3. 110 des Firmen registers wurde eingetragen: Die Firma „J. A. Pstiifferling“ dahier ist erloschen.
Heidelberg, den 25. September 1579.
Großhb. Amtsgericht. Büch ner.
HHoxza. In das hiesige Handelsregister ist heute zur Firma: Seemann & Sieben Fol. 120 Col. 9 eingetragen: Die Firma ist erloschen. Hoya, den 3. Oktober 1879. Königliches Amtgericht II. Bödiker.
Moya. In das hiesige Handelsregister ist hente Fol. 122 die Firma: Aug. Sieben, als Ort der Niederlassung: Hoya
und als Firmeninhaber der Kaufmann August Sieben in Hoya eingetragen. Hoya, den 53. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht II. Bödiker.
Hoya. In das hiesige Handelsregister ist heute
Fol. 123 die Firma: fin s. zi st C. Seemann
als Ort der Niederlassung:
; Hoya und als Firmeninhaber der Kaufmann Carl See⸗ mann in Hoya eingetragen.
Hoya, den 3. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht II. Bödi ker. Innen am. Bekanntmachunz.
Laut Beschluß von heute ist die Fol. 135 des Handelreaisters eingetragene Firma Ed. Michel hier gelöscht, dagegen Fel. 140 des Handelsregisterg die Firma Michel & Heisen hier und als deren Inhaber Eduard Friedrich Adam Michel und August Heisen hier eingetragen worden.
Ilmenan, den 7. Oktober 1879.
Imusgter haakꝶx. Bekanntmachung.
In unserem Firmenregister ist unker Nr. 323 die Firma Max Froese zu Insterburg und als deren Inbaber der Kaufmann Max Froese von hier zufolge Verfügung vom 6. Oktober 1379 an dem⸗ selben Tage eingetragen.
Insterburg, den 6. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Ltwehge. In das biesige Gesellschaftsregister ist zur Firma Nr. 26, H. J. H. Bahr in Rends—⸗ burg eingetragen worden: Tie Gesellschaft ist aufgelöst und das Geschäft unter der bisherigen Firma auf den Gesell— schafter Heinrich Adolf Nielsen in Rendsburg am 1. Oktober 1879 übergegangen.
In das hiesige Firmenregister ist unter Nr. 775 eingetragen worden:
Firma: H. J. H. Bahr.
Ort der Niederlassung: Rendsburg.
Inhaber: Kaufmann Heinrich Adolf Nielsen daselbst.
Itzehoe, den 6. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Erste Abtheilung. H ame eam em. Bekanntmachung. In das Genosseenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 29. September 1879 bei Nr. 1 Credit gesellschast des Kreises Niederung zu Kau⸗ kehmen eingetragen worden: 891 An Stelle des mit dem 1. Oktober 1879 ausscheidenden Direktors, Rechtsanwalt Ku⸗ wert ist der Gutsbesitzer Robert Born in Neuhof an Stelle des ausgeschiedenen Controleurs, Lieutenant Smalakies von Caplanischken der Gerichtskassen⸗Rendant Berg von Kau⸗ kehmen laut Beschluß der Generalversammlung vom 10. August 1879 getreten. Kaukehmen, den 29. September 1879. Königliches Kreisgerlcht. H dm lRsSshbherxz. Handelsregifter. Der Kaufmann Hans Heinrich Julius Gobbin zu Königsberg hat unter der Firma: Wechsel⸗, Leih⸗ und Handels⸗Bank J. Gobbin hierselbst ein Hundeltgeschäft begründet.
Dies ist zufolge Verfügung vom 30. September d. J. am 4. Oktober d. J. unter Nr. 2402 des Firmenregisters eingetragen.
Königsberg, den 7. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht XII.
Hanmenhurꝶ i, Pomm. Die Führung des Handels⸗, Genossenschatts⸗ und Musterregisters für unseren Bezirk, mit Ausschluß der dem Amtsgerichte zu Stolp zugelegten Ortschaft Rumbke, geht vom 1. Oktober d. J. ab auf das alsdann hier in Wirksamkeit tretende Amtsgericht über und sind die desfallsigen Geschäfte dem Herrn Amtzgrichter Rothenberg unter Mitwirkung des Herrn Gerichts—⸗ schreibers Barts übertragen. Lauenburg i. / Bomm. , den 25. September 1879. Königliches Kreisgericht.
Lauenb B. Pomnm. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 29. d. M. heute eingetragen bei Nr. 9 (Aetienbranerei): In der Generalversammlung vom 24. Juli 1879 ist beschlossen, die Beschränkung des Unternehmens auf eine bestimmte Zeitdauer aufzuheben und die Zahl der Aufsichtsraths— mitglieder auf 3 bis 6 herunterzusetzen. Laneuburg i. Pomm., den 30. September 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
niuienima. Im hiesigen Handelsregister Fol. 34
Stein gröver et Comp, ist nachgetragen: ; Kaufmann Heinrich Reekers aus Grasberg ist aus dem Geschäfte getreten.
Lilienthal, den 4. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Ligs m. Bekanntmachung. 3 In unserem Handels-Gesellschastsregister ist die Firma L. Weil zu Lissa unter Nr. 8 gelöscht, da⸗ gegen unter Nr. 40 wieder eingetragen worden. Als Gesellschafter dieser Firma sind eingetragen worden: 1) die verwittwete Frau Kaufmann Caroline Weil, geb. Cohn, die Geschwister: 2) Ludwig, 3) Sophie und 4) Siegfried Weil, 5) der Kaufmann Robert Weil, sämmtlich in Lissa wohnhaft.
Zur rechtsgültigen Vertretung der Firma ist der
Kaufmann Robert Weil allein berechtigt. Lissa, den 30. September 1879. Königliches Kreisgericht.
Magdelhhanrzg. Handelsregister.
1) Der Kaufmann Otto Riebe ist aus der unter der Firma Wilh. Riebe Sohne hier bestandenen offenen dandelsgesellschaft ausgeschieden und diese dadurch aufgelöst. Der Mitgefellschafter Kaufmann Wilhelm Rlebe setzt das Geschäft mit Uebernahme der Attiva und Passiva für alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma fort und ist als deren In⸗ haber unter Nr. 1815. des Firmenregisters ein⸗ getragen, dagegen die Firma der Gesellschaft unter Nr. 677 des Gesellschastzregisters gelöscht
2) Der Kaufmann Carl Heinriey ist aus der unter der Firma Heinrkey & Jungk hier bestandenen offenen dandel egesell schast ausgeschieden und diese dadurch aufgelöst. Der Mitgefellschafter Kaufmann Franz Jungk setzt das Geschäft — Papierhandlung en gros — mit Uebernahme der Altiva und Passiva für alleinige Rechnung unter der Firma Franz Jungk fort und ist als deren Inhaber unter Nr. 1516 des Firmenregisters eingefragen, dagegen die bisherige Gesellschaftsfirma unter Rr. 936 des Ge— sellschaftsregisterz gelöscht. Zu 1 und 2 zufolge Verfügung von heuke.
Magdeburg, den 7. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Meta. Kaiserliches Landgericht zu Metz.
Im hiesigen Handelsregister wurde heute ein— getragen, daß zufolge Befchluß des Aufsichtsraths der Aktiengesellschaft unter der Firma:
. Kune cle Met, mit dem Sitze in Metz vom 25. September d. J. die Aufsichtsrathsmitglieder August Valentin, Fabrikant in Metz, und Edmund Gondschaux, Banquier, zu Paris wohnhaft, berechtigt sind, die genannte Firma jeder mit einem Mitgliede des Vorstandes zu zeichnen. „Ferner wurde heute daselbst eingetragen die Akltiengesellschaft unter der Firma:
Soc t cs LorrEν c Mes
; Et nm gra mit dem Sitze zu Metz. Der Gesellschaftsvertrag wurde am 8 August 1879 durch Notar Krompholtz in Busen dorf. errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehment ist die Entleerung von Abtrittsgruben und Düngerfabrikation (Vexploitation des vidanges et engräis) für die Stadt Metz und den Bezirk Loth⸗ ringen. Die Dauer der Gesellschaft ist auf 30 Jahre sestgesetzt, welche mit dem Tage der definitiven Konstituirung der Gesellschaft ihren Anfang nehmen. Das Grundkapital betragt 200 000 6 und ist in 600 Aktien von je 400 „ eingetheilt, welche auf den Inhaber lauten. Die von der Gesellschaft aus— gehenden Bekanntmachungen erfolgen durch Ein⸗ rückung in die zu Metz erscheinende Lothringer Zeitung. Der Vorstand besteht aus einem von dem Aufsichtsrathe ernannten Direktor, im Falle der Verhinderung des Direktors oder der Erledigung diefer Stelle kann der Aufsichtsrath einen seiner Mitglieder oder einen mit Vollmacht versehenen Beamten der Gesellschaft mit Wahrnehmung der Geschäfte des Direktors beauftragen. Gegenwärtiger Direktor der Gesellschaft ist der Kaufmann August Valentin in Metz. Die Zeichnung der Firma ge— schieht dur? den Vorstand oder den vom Aufsichks⸗ rath hiermit Beauftragten.
Metz, den 7. Oktober 1879.
Der Landgerichts⸗Sekretär. Lichtenthaeler.
Rengtrelitz. Das unter der Firma:
U „Moritz Schmidt“
bieselbst bestehende Handelsgeschäft des Kaufmanns
Albert Moritz Theodor Schmidt allhier ist heute
ins Handelsregister Fol. XI. sub Nr. 111 ein-
getragen.
Nenstrelitz, 2. Oktober 1879. Großherzogliches Amtsgericht, Abtheilung J.
Dr. B. Selmer.
O w emhhurg. Handelsrenister ⸗ Eintrag.
Nr. 199. Unter O. 3. 169 des Firmenregisters Firma „Wilhelm walter in Offenburg“ wurde heute eingetragen: Wilhelm Walter, Kaufmann in Offenburg, verheirathet mit Bertha, geb. Rudolf, von Schwäbisch Gmünd ohne Errichtung eines Ehevertrags.
Offenburg, den 3. Oktober 1879.
Der Gerichtsschreiber. Beller.
Selz naerim. Es wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß für das laufende Geschäftsjahr die Herren Amtsrichter zur Nedden und Amtsgerichts⸗ sekretär Wolff hierselbst mit der Führung der Handels⸗, Genossenschafts⸗, Marken- und Muster⸗ register beauftragt sind und daß die Bekanntmachung der in diese Register erfolgten Eintragungen in den Mecklenburgischen Anzeigen! und dem „Reichs- Anzeiger“ stattfinden wird. Schwerin, den 4. Ok— tober 1879. Großherzogliches Amtsgericht.
Scl etzirz gen. Bekanntmachung. Die Führung der Handelsregister betr.
Nr. 99. Unterm heutigen wurde unter O. 3. 118 zum Firmenregister dahier eingetragen:
Die Firma Maier Hockenheimer genkox, Handel mit Hopfen, Tabak und Landesprodukten. Inhaber ist Maier Hockenheimer senior v. Hocken⸗ heim, dessen Ehevertrag mit Friederika Oestreicher v. Mingolsheim, q. d. Hockenheim, den 12. Dezem⸗ ber 1867 bestimmt, daß von jedem Theil der Be⸗ trag von 50 Gulden in die Gemeinschaft ein ö alles übrige von dieser ausgeschlossen werde.
Schwetzingen, den 1. Oktober 1879.
Gr. Amtsgericht. Arm bruster.
Stettäm. Die Gesellschafter der in Stettin unter der Firma Maltzahn C Sehl am 26. September 1879 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: I) der Kaufmann Friedrich Georg Wilhelm Maltzahn, 2) , Adolph Gustav Hermann ehl, — Beide zu Stettin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 751 heute eingetragen. Stettin, den 27. September 1879. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
Zeichen ⸗Register Nr. 1. S. Nr. 40 in Nr. 232 Reichs ⸗Anz. — Nr. 232 Central Handels⸗Register.
Die aus ländischen Zeichen werden unter Lei vzig veröffentlich.)
Agaehenm. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 147 zu der Firma: Joseph Zimmer⸗
mann in Aachen, nach Anmeldung
vom 30. September 1879, Nachmit⸗ tags 45 Uhr, für Nähmaschinennadeln W das Zeichen:
Sekretariat des Königl. Handelsgerichts in Aachen.
Den 5. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht 1.
Hex Lira.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 505 zu der Firma Wilh. Ermeler & Co. in Berlin, nach Anmeldung vom 20. Sepiember 1879, Vormitttags 11 Uhr 27 Mi⸗ nuten, für Rauchtabak das Zeichen:
BERLIN C. ö! Breite Straste Mo. II.
Harm stnelt. Für die
Firma Angust Rosenthal
& Comp. dahier wurde in
Gemäßheit bezüglicher am
5. September 1879, Vor⸗
mittags 10 Uhr, erfolgten
Anmeldung das nachstehende,
auf die Emballage und die
Kartons, beziehungsweise auf
die Waare selbst durch auf—
zunähende, mit der Marke
versehene Etiquettes zu be⸗
feststehende Zeichen:
zum Schutze der Hut⸗ und Strumpffabrikation der
gedachten Firma eingetragen. .
Darmstadt, den 5. September 1879. Großh, hessisches Stadtgericht Darmstadt.
Königer, Fh, Stadtrichter. Stadtgerichts⸗Assessor.
Harm hurx. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 196 zur Firma: F. A. Helm & Co. in Hamburg, nach Anmeldung vom 1. Oktober 1879, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Wollen! Baumwollen⸗
und Leinenwaaren das Zeichen:
Hambnrg.
Marmlaeä6mr. Als Marke ist eingetragen unter O. 3. 31 des Zeichenregisters zur Firma: Ewald Hölken in Mannheim, nach Anmeldung vom 17. Sep⸗ tember 1879, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, für Gummiwaaren⸗ fabrikate das Zeichen:
welches Zꝛiichen in schwarzem oder farbigem Druck auf der äußern und innern Verpackung angebracht wird. Mannheim, den 20. September 1879. Großherzogl. Amtsgericht. Ullrich.
Selannnlltaldem. Nr. 82 des Handels registers von Brotterode und Rr. 20 des Zeichenregisters.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 20 zur Firma „A. Dellit C Hortkopf“ zu Kleinschmal⸗ kalden und Brotterode, nach Anmeldung vom 11.8. Mts., Vormittags 11 Uhr, für die von den selben fabrizirten und in den Handel gebrach⸗ : ten Eisen⸗ und Stahlwaaren das Zeichen:
Schmalkalden, den 20. September 1879.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Schimmelpfeng.
K onkurse.
18844 Konkursherfahren.
Ueber das Vermögen des Badeanstaltsbesitzers HBr. Matthias Schneider, wohnhaft in Altona, Bahxhofstraße Nr. 22, Mitinhabers der Firma Matthias Schneider et Co. zu Hamburg, in Liquid, ist heute am 8. Oktober 1879, Vormit⸗ tags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Philipp hier.
Konkursforderungen sind bis zum 11. Dezem ber 1879 bei dem unterzeichneten Gerichte anzu- mel den.
Termin zur Wahl eines anderen Verwalters 2c. Freitag, den 7. November 1879, Mittags 12 Uhr. Prüfungstermin: den 5. Januar 1880, Mittags 12 Uhr.
Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abgesonderte Befriedigung verlangt wird, bis zum 11. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht zu Altona, Abtheilung V., den 8. Oktober 1879.
Veröffentlicht. Over, Gerichtsschreiber.
Konkursverfahren.
Arendsee, den 7. Oktober 1879.
Ueber das Vermögen des Brauereibetzers Carl Sanne zu Arendsee wird heute, am 7. Oktober 1879, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet.
Der Kaufmann Wande zu Arendsee wird be⸗ züglich der kaufmännischen, der Rentner Rosen⸗ kranz zu Arendsee für die landwirthschaftlichen An= gelegenheiten zum Konkursverwalter ernannt.
8846
Königliches Amtsgericht zu Arendsee.