Zur Versteigerung von cirea 13899 Raummeter Birken Kloben. 115 Raummeter Birken⸗Kenüppel, 360 Raummeter Erlen -Kloben., 879. Raum meter Erlen⸗Knüppel, 41 993 Raummeter Kiefern Kloben, 2450 Raummeter Kiefern Knüppel (auf dem König. lichen Holihofe in Schönau) wird hierdurch Termin auf den 25. Sttober d. J, Vormittags 11 Uhr, in dem Schützenhause bei Schwetz anberaumt. Die wesentlichfien Verkaufsbedingungen sind folgende: 1) Die AÄnforderungspreise sind festgesetzt auf 6 606 pro Raummeter Birken Kloben, 3 M pro Raum⸗ meter Birken⸗ Knüppel, 5 A pro Raummeter Erlen⸗ Kloben, 4 M pro Raummeter Erlen⸗ Knüppel, 4 1 pro Raummeter Kiefern⸗Kloben, 3 6 pro Raum⸗ meter Köiefern⸗Knürpel. 2) Bei kleineren Holz quantitäten bis einschließlich 150 Raummeter ist der ganze Steigerungspreis sofort an den im Der, min anwesenden Kassenbeamten zu erlegen. 3) Tei größeren Holjquantitäten ist der vierte Theil des Kauspreiscs fofort, der Restbetrag spaͤtestens bis zum 51. Dezember 1879 inklusive bei der König⸗ lichen Kresskaffe zu Schwetz einzuzablen. Die wei⸗ teren Verkaufsbedingungen werden im Termin be— fannt gemacht. Marienwerder, den 3. Oktober 1879. Der Ober ⸗Forstmeister.
18483]
Der ehemalige provisorische Güterschuppen der Berliner Nordbahn, welcher in Fachwerk mit über⸗ stehendem Perrondach, ohne Unterkellerung aus, geführt ist, soll sofort als Lagerspeicher 2c. auf längere Zeit vermiethet werden. Der Schuppen hat im Lichten eine Lange von 25 m und eine Breite von i0 m. Die Miethbedingungen können während der Bureauflunden bei unserem Bureauvorsteher, Eichendorfftraße 17. eingesehen werden. Reflelti⸗ rende wollen ihre Offerten versiegelt und mit der Aufschrift: Offerte auf a nn des 6 probiforischen Güterspeichers auf dem Nordbahn⸗ hofen verfehen, bis zu dem auf den 22. Oktober er, Mittags 15 Uhr, anberaumten Termin einsenden.
Berlin, den . . Königliche Eisenbahn- Kommission für die Berliner
. Nordbahn. (à Cto. 25/10.)
8746 l 3. Mittwoch, den 15. Oktober d. J., Vorm. 10 Uhr, sollen auf dem Uebungeplatze des Königl. Eisenbahn- Regiments bei Schöneberg ca, 170 Ctr. altes Eisen, 4000 gebrauchte lieferne Eisenbahn⸗ schwellen und eine Partie Holzabfälle in einzelnen Poften meistbietend verkauft werden. Die Verkauft bedingungen werden beim Verkauf bekannt gegeben. Uebungs⸗Kommission (à 0. 128 / 10.) des Kgl. Eisenbahn ⸗Regimenis.
Pferdeverkauf. Am Montag, den 20. Ol⸗ al! er., Vormittags von 105 Uhr ab, sollen 66, und am Dienstag, den 21. Oktober er., Vormittags von 10 Uhr ab, ea. 44 für den Königlichen Milttärdienst nicht mehr eeignete Dienftpferde auf dem Platze vor der Reitbahn hier⸗ selbst offentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Die Verkauft⸗ bedingungen werden vor dem Termin bekannt ge⸗ macht. Alt⸗Damm, den 2. Oktober 1879. König⸗ liches Pomᷓmmersches Train⸗Bataillon Nr. 2.
18891 GSekanutmachuugz.
Zur Abgabe von Offerten auf Lieferung von Weizen, Roggen und Hafer, zum Bedarf der Ma—= gazine in Diedenhofen, Metz, Saargemünd, St. Avold, Saarburg, Hagenau, Straßburg und Colmar pro 1880 ist Termin im Bureau der Intendantur, Kleberstaden Nr. J., auf Montag, den 3. No⸗ vember er., Vormittags 10 Uhr, anberaumt,
Die Lieferungs bedingungen sind in unserer Re⸗ gistratur und bei den vorgenannten Magazin-Ver⸗ wastungen einzusehen und vor Abgabe von Offerten zu unterschreiben. Offerten werden vor dem Ter⸗ mine bei unserer Registratur und an dem Termins— tage bis zur Eröffnungsstunde durch den Deputirten entgegen genommen.
Straßburg, den 4. Oltober 1879.
Intendantur 15. Armee ⸗Corps.
Zum Bau einer Korvette sollen ca. 45 0090 1g Fchoneisen, ea. 2560 00 E Eisenplatten 1. Qualität, ca. 30 006 kg Eisenplatten IJ. Qualität und ca. 365 000 Ig Nieten, sowie als Vorrath 2413 *g Nieten beschafft werden. Lieferungsofferten sind verssegelt mit der Aufschrift „Submission auf Liefernng von Eisenmaterial“ bis zu dem am 75. Sktober er., Mittags 1 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht aus und können gegen vorherige Einsendung von je 1 1 für Fagoneisen, Platten oder Nieten abschriftlich mitgetheilt werden. Danzig, den 8 Oktober 1879. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗
Abtheilung.
8969 Bekanntmachung. ; ö Strafanstalt zu Insterburg sind 1060 Ge⸗ fangene mit langer Strafdauer, welche früher zum groben Theil mit Schneiderei beschäftigt wurden, zu dieser oder auch zu anderen Arbeiten, die mit den Einrichtungen der Anstalt vereinbar sind, onibel. dit he g ssen sind: Schuhmacherei, Leinenweberei, Tischlerel, Netzstrickerei und Seilexei. Unternehmer, welche die ganze Anzahl oder auch nur einen Theil. derselben zu beschäftigen beab⸗ sichtigen, wollen ihre Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Arbeitskräfte“ bis spätestens zum 30. d. Mts. hierher ein⸗
reichen.
* Abschluß eines Kontraktes ist der Betrag des 3 monatlichen Arbeitslohnes als Kaution zu hinterlegen. . ö ; .
Die bezüglichen Bedingungen können im diesseitigen Anstaltsbureau eingesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien von 5) K von hier bezogen werden.
8957
statts⸗ Mater Submission vergeben werden.
von 1 S Kopialien von unserer Registratur, Zim⸗ mer JZ5, bezogen werden; na Franko⸗Ueberweisung gegen Einsendung von 120 16
an den Wochentagen von 9—12 Uhr Vormittags in dem Werkstätten⸗ Magazin hier besichtigt werden.
schrift:
bis Sonnabend, den 25. Oktober er., Vormit⸗ tags 9 Uhr, einzusendenden Offerten werden zu diefem Termine im Arbeiterspeisesaale der hiesigen Werkstatt geöffnet werden.
89060)
Breslau⸗Schweiduitz⸗Freiburger Eisenbahn.
Die Lieferung der pro 1880 erforderlichen Werk ⸗ lalken soll im Wege öffenftlicher
Lieferungsbedingungen zc. können gegen Zahlung
nach Auswärts erfolgt Die Lieferungsproben können vom 20. d. M. ab
Die zu frankirenden und versiegelt mit der Auf⸗
„Sunbmission auf Werkstatt⸗Materialien“
Breslau, den 8. Oktober 1879. Direktorium.
Submission. Für das 4. N.Schl. Infanterie Regiment Nr. 51 sind für das Etatsjahr 1879/80 er⸗
forderlich:
a. 407 Paar wildlederne weiße Lederhand⸗
schuhe für Unteroffiziere“, „20d Stück Tornister mit Nadeln“ in bester Qualität nach neuester kriegs⸗ ministerieller Probe. Lieferungsfähige und bewährte Fabrikanten werden aufgefordert, bezügliche Offerten mit Preisangabe, unter event. Einsendung von fertigen Probestuͤcken, welche jedoch nicht nur als geschäftliche Empfehlung, — sondern, sowohl bezüglich des Ma—⸗ terials, als auch der Ausführung nach als maß⸗ gebend und anbaltbietend für die gesammte, dem⸗ nächst event. auszuführende Lieferung zu betrachten sind, „bis . 20. Oktober c., früh 8 Uhr“ der unterzeichneten Kommission einzusenden. Nachgebote werden nicht berücksichtigt, wogegen die eingesandten und nicht berücksichtigten Probe⸗ stücke unfrankirt zur Rücksendung (ohne schrift— lichen Bescheid) gelangen. Nähere Lieferungs⸗ bedingungen sind gegen Einsendung von „O, 50 A6“ für Porto und Kopialien in Abschrift zu requi⸗ riren. Die Gesammtlieferung muß „bis späteslens 10. Dezember 1879“ fra neo Regi⸗ ments⸗Kammer effektuirt sein. Brieg, den 10. Oktober 1879. Die Regiments⸗Bekleidungs⸗Kommisston.
l80r.1] Bekanntmachung.
Der für die Magazin⸗Verwaltungen zu Schleswig, lens burg, Rendsburg, Schwerin, Parchim, Ludwigs ust, Itzehoe, Wandsbeck, Stade, Neumünster und Altona pro 1880 erforderliche Bedarf an Roggen, Hafer, Heu und Stroh soll ev. im Lieferungswege beschafft werden.
Lieferungs⸗Anerbietungen auf beliebige auch klei⸗ nere Quantitäten vorbezeichneter Naturalien sind von kautionsfähigen und sonst qualisizirten Pro⸗ duzenten und Lieferungs⸗Unternehmern bis Freitag, den 24. Oktober er., Mittags 12 Uhr, hierher einzureichen.
Die allgemeinen Lieferungs⸗Bedingungen, von welchen vor Abgabe der Offerten Kenntniß zu neh⸗ men ist, liegen bei den vorgenannten Magazin⸗ Verwaltunzen und in unserer Registratur zur Ein⸗ sicht aus. ( Cto. I73 / 10.)
Altona, den 7. Oktober 1879.
Königliche Intendantur IX. Armee⸗Corps.
8956
Vergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Für das Jahr 1880/81 soll die Lieferung von 500 090 Stück Schanzen im Wege der 6ffent⸗ lichen Submission verdungen werden. Die bezůg⸗ lichen Lieferungsbedingungen können von dem Vor⸗ steher unserer Centralkanzlei, Herrn Peltz hierselbst ee. Einsendung des Betrages von 75 3 bezogen werden. ;
Offerten sind bis zum 28. Oktober d. J., Abends mit der Aufschrift:
„Offerte auf Lieferung von Schanzen“ versehen, franco an unser maschinentechnisches Bureau bierselbst einzureichen.
Elberfeld, den 9. Oktober 1879. Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
8682 Westfälische Eisenbahn.
Das bei unserer hiesigen Drucksachenrerwaltung angesammelte, zu Verwaltungszwecken unbrauchbare Papier (alte Akten, Journale, Rechnungsbeläge, Fahrbillets, Formulare ze), im Ganzen 19746 kg; soll im Wege der öffentlichen Submission in zwei Loosen und zwar Loos J. 11686 Eg Papiere zum Einstampfen und Loos II. 8069 kg zur beliebigen Verwendung verkauft werden. Die Kaufbedingungen können bei unserem Bureauvorsteher, Rechnungs⸗ Rath v. Griesbach hierselbst eingesehen werden, welcher auf Verlangen auch Bedingungen gegen Er⸗ stattung der Kopialien ad 25 3 aushändigen wird. Offerten, denen ein Exemplar der Bedingungen bei⸗ zufügen ist, sind versiegelt mit der Aufschrift:
H.
l
in unserem Centralbureau an⸗
in welchem dieselben in Gegen wart der efwa erschienenen Säbmittenten eröffnet werden, an uns einzureichen. Münster, den 4. Ok⸗ tober 18795. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
mittags 10 Uhr, stehenden Termine,
8958 Bekanntmachung.
Die Lieferung von Roggen und Hafer für die Militärmagazine zu Mannheim, ruhe, Rastatt, Freiburg und Constanz im Wege veß⸗ terhalb ist Termin auf
serha t : 1 den 5. November d. IE.,
Bruchsal, Karls⸗ per 1880 soll
der öffentlichen Submission verdungen
Vormittags 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Intendantur anbe— raumt, zu welchem schriftliche Angebote, versi gelt und mit der Aufschrift: 9 „Angebot auf Natnralienlieferung pro 1880 versehen, in unserer Registratur in Empfang ge⸗ nommen werden. - . Die Einlieferungsbedingungen liegen zur Einsicht aus: bei den Proviant -⸗Aemtern zu Mannheim und Rastatt, bei der Magazin⸗Rendantur zu Bruchsal, bei der Depot⸗Magazinvarwaltung zu Freiburg, so⸗ wie auf der diesseitigen Registratur, von welcher letzteren auch solche gegen Erstattung der Kosten abgegeben resp. i. werden.
Der ohngefäͤhre Bedarf beträgt für das Magazin in Mannheim 4,500 Ctr. Roggen 6000 Ctr. Hafer,
Schwetzingen 99099
Bruchsal 18009
Karlsruhe 27,900 47,9000
Rastatt 27,0900 . ,
reibur — 00 ö ö 900
Constanz ö ö wobei indessen darauf aufmerksam gemacht wird, daß in Grenzen dieses Bedarfs für die einzelnen Ma⸗ gazine beliebige Quantitäten zur Einlieferung ange— boten werden können. In jedem Angebet ist anzugeben: 1 Name und Wohnort des Offerenten, Ih das Quantum des Naturals, welches zu liefern beabsichtigt wird, 3) Zeitpunkte der Einlieferung, 4) die Magazinorte, 5) der Preis pro 5 Kilo, frei Magazin, 6) daß von den Lieferungsbedingungen Kenntniß genommen und das Angebot auf Grund derselben erfolgt. Karlsruhe, den 6. Oktober 1879. Intendantur 14. Armee⸗Corps.
1
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
309 prtufisch Hypotheken⸗Aktien Ban. Bei der heute in Gegenwart eines Notars stait⸗ gefundenen XI. Berloosung unserer 50 Pfandbriefe Serie VI. wurden folgende Nummern gezogen: Litt. L. a 2000 υ rück zahlbar mit 2200 6. Nr. 12 268 649 1239 1313 2923. Litt. M. à E000 ις rückzahlbar mit A100 14 Nr. 590 703 1126 2258 2600 2820 2915 2961 3041 3106 3557 3771. itt. N. à 500 S rückzahlbar mit 550 M. Rr. 151 315 617 767 1121 1301 1357 1525 2142 2392 2719 2853 2880 2909 2998 3192 3505 4361 4715 4898. Litt. O. à 300 M rückzahlbar mit Nr. 70732 70865 70874 70897 71053 71061 71399 71490 71921 71976 72020 72353 72850 73373 73914 73943 74745 75049 75225 76181 76738 77242 77254 77467 77782 78753 78900 79244. Litt. P. à 200 s rückzahlbar mit 20 M. Nr. 72 591 837 1060 1192 1239 1362 1676 1780 2164 2709 2725 3433 3518 4468 4648 4800 4821 5293 5423. Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 1. April 1880 außer Verzinsung. Berlin, den 26. September 1879. Die Haupt ⸗Direki ion.
330 Me 70939 71683 72375 73971 76381 77566
71033 71769 72706 74632 67090 77640
8948
Gestohlen sind in Eberswalde:
5 5
63 Stück Russ. 77er Anleihe 537 Sol S5 361 846/50 5 4 3 3
619 451755 11771720 117 818/20 246 388/90 10 12 15. 258 260113 271 696 119 884/95 119 929/43 à 410 Ss . A000 . National 5o /g Pfandbr.
2068/9 450 1011 911 513000 2288 1333 16934 29652 2449 1454 1481 8 / lõ00.
3600 . e eln ph Pr. J. Em.
20 3086/12 7611.
Vor Ankauf wird gewarnt. Anzeige bitte der
‚Submisfion auf Verkauf von altem Papier“ bis zu dem am Samstag, den 25. Oktober er., Vor⸗
nächsten Polizeibehörde zu machen. Reinicke.
lob]
Se. Schaaffhau sen
Empfang genommen werden kann.
in Bonn bei Herrn Jonas in Coblenz bei Herrn R. J.
Abnahme bereit. . hie her den 10. Oktober 1879.
nsterburg, den 7. Oktober 1879. Ine lg. Dire ltion der Strafanstalt.
Die Di
Ausreichung neuer Dividendenscheine.
Wir bringen hierdurch zur Kenntniß unserer Aktionäre, daß die JV. Serie der Dividende⸗ Coupontz zu unseren Aktien La. B. von jetzt ab täglich während der Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, in ,. Effektenbureau hierselbst, gegen Rückgabe der Talons und Einreichung eines nach der Reihenfolge geordneten, mit Quittung des Aktien⸗Besttzers versehenen Verzeichnisses, in
Formulare zu diesen Verzeichnissen liegen in unserem Effektenbureau, sowie in Berlin bei Herren Delbrück, Leo K& in Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus, in Elberfeld bei Herren . Heydt⸗Khersten & Sne.,
ahn
in Aachen bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, in Essen bei der Essener Creditanstalt, in Crefeld bei Herrn von Beckerath Heilmann
scher Bankverein.
Co.,
b schmidt,
Isos)
Wochen⸗Ausweise der dent schen Settelbauken.
Wo chen ⸗ Ueber sicht ;
der Neichs⸗Bank vom 7. Cktober 1879. Act ä wa.
) Metallbestand (der Bestand an cours fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 13927 Mark berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen .
an Noten anderer Banken
an Wechseln ö
an Lombardforderungen.
ui an sonstigen Aetiven. Rea Bg gärn. Daß Grundkapital Ver Reservefonds. Der Betrag der k
) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ , Die an eine Kündigungsfrift ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. ;
13) Die sonstigen Passiv n..
Berlin, den 10. Oktober 1879.
Neichs bank ⸗ Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
t
489,313,900 45,117,009 10501, 900
375, 725,000 hl H0z Mh I, 119. Hh 22, 697, 00
120 90 oo Ib Az hh
746 293, 000 136 335 000
umlaufenden
—
498 00
18963 Woqden. neershcn
er Bayer schen Notenbank? vom 2. Oktober 1879.
A
z4 10g M0 18 5) 2002 66 zh hd hoh 17 i gh 1717 6b 1 br bos
Metallbestand H Bestand an Reichskassenscheinen ; Noten anderer Banken. Wechseln . Lombard⸗Forderungen JJ sonstigen Altiven. Prag ald va.
Da Grundkapital , Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ . Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten ö Die sonstigen Passiva ö L794, 00 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. . 6 2, 462,912.91. München, den 9. Oktober 1379. Bahzerische Notenbank. Die Direktion.
I, 5MM,j000 2923 000 67, 3bl, C 0 S0l, M0)
172.90
Lek e ꝶs eka der
Ge c hsüs chern Keen ka zin bre cd arm z. Oktober 1829. Act va. Coursfähiges deutsches Geld. „S 16,702, 136. Reichskassenscheine . 1 b7,. 050. Noten anderer deutscher d 7, 537. 100. Sonstige Kassenbestände. 281,678. Wechselbestände. 41,998, 767. Lombardbestände . 5, 307.248. Effectenhestände. 1 4,687,611. Debitoren und sonstige Activa 3, 189, 867. S6 30. 000,909. 3,316. 698.
Fang vn. Eingezahltes Aetienkapital .
HJ
l, 867, 60.
Reservefond.. Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich-
Verbindlichkeiten K 3, 50h. 842. Sonstige Passiya. .. 344,615. Von im Inlande zablbaren noch nicht fälligen Wech-
J i An Kündigungsfrist gebundene
sein sind weiter begeben worden να 3, 913, 203. 45. Bie Hirestienm.
89074
1
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111
— — *
—— *
Verschiedene Bekanntmachungen.
Monats- Lebersicht
18961 der Conn HSgςnnlü8gchhen Harn CTiir elle Prenusgsische Oberlnansktr, ultimo September 1879.
Activa.
183,914 12,962,933 , 481,565 ,
5. 067, 177 , 209,028,
4, 500, 00 1, 125, 000 ,
7, 770,524 , 66912, 184 für dle Freusslsobe ( Cto. 4815/10,
Kasse Wechsel.
Effecten JJ Contocorrent - Forderungen gegen Sicherheit kd Grundstück- und diverse ausstehende Forderungen . Passiva. Stammeapital (5. 4 des Statuts) , ,, Depositen-, Giro- und Obligations- Conto. J Guthaben von Privatpersonen Communalständlsohe Bank
Ober lausitꝝ.
lso o]! Bekanntmachung. Die MHartinmimmesse 1879 hierselbst beginnt am Einläutetage 6 den 3. November mit dem Verkauf in den Buden und Aushängen der Firmenschilder. ( Cto. I73 / 10) Die Kferelemesse beginnt en Montag, lern 11. NoGvemher-. Frankl rurt a. O., den 4. Oktober 1879.
Der Magistrat.
rection. (à Cto. 67/ 10.)
schließen sollte.
M 239.
Der Inhalt dieser Beilage Miadellen, vom 11. Januar 1876, und
zum Deutschen Reichs⸗An
ie im Patentgesetz, vom 25. Mat 18
Zweite
Central⸗Handel s⸗Negister
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reick kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowi
z Aan R 1n s n, vwir W., Mauerstraße 63 — 65, und all ; auch durch die Expedition 3 SW. , Wilhelmstraße 32, . ö 1
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,
ö
dlungen, für Berlin
Beilage
in dem erscheint auch in
für das
Abonnement beträgt In ser tion zp reis für den Raum eine
zeiger und Königlich Preußischen Staals⸗Anzeiger. Berlin, Sonnabend, den 11. Oktober
in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Vtarkenschutz, vom 39. Novemb 1874 ü 9 vorgeschriebenen Bekanntmachungen ber dr n n . ö.
1879.
Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nr einem besonderen Blatt unter dem Titel
Dentsche Reich. Ea. 230)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutscht Fetch erscheint in der Regel täglich — Pa 1ẽ 450 8 f für das Vierteljahr. — Einzelne jturn mern per, 20 ö 1 Druchzeil 50 5
Patente.
Preu ßen. Handel und Gewerbe.
Das dem Ofenbautechniker F. Pahm s zu Klinge unter dem 29. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang
bei Forst i. L. des preußischen Staats ertheilte Patent
auf eine Dampfkessel⸗Feuerung in der durch Be— schreibung und Zeichnung nachgewiesenen Zu⸗
sammensetzung, ist aufgehoben.
Württemberg. Erloschene Erfindungepatente: Société anonyme des fers et a ciers par alliages de mangansse à Paris, Appa— rat zur Darstellung von Gußeisen und Stahl, vom 21. Mai 1574; — Heinrich Seck, Frankfurt a. M. Griesputzmaschine, vom 17. Februar 1875; — Fr. Krupp, Essen, Verfahren, schmiedeeiserne Schei— ben räder herzustellen, vom 11. Oktober 18763; und Herstellung hydraulischer Bremsen färSchiffslaffetten, vom 23. Dezember 1875; — Nikolaus Betz, St. Ingbert, Walzdrahtreinigungsmaschine, vom 16. Mai 1876; — Bohringenieur W. Stoz, Stuttzart, Bohrapparat vom 31. Juli 1876; — Beschläg⸗ fabrikant Gotthilf Waiblen, Urach, eigenthüm- liche Konstruktion an der Spannsäge vom 27. April 1877; — Karl Lind bom, Stockholm, Mäh— maschine vom 2. Mai 1877; — A. Brunner und A. M. von Schgeck, Winterthur, Dampfomnibus vom 22. Mai 1877; — Ingenieur Peter Barthel, Frankfurt a. M. , . vom 4. Juni 1877; — J. Brandt und G. W. von Nawroeki, Civil-Ingenieure, Berlin, verbesserter Extineteur vom 7. Juni 1877; — Lieutenant Thure Gu stav Een, Stockholm, Feuerleiter vom 9. Juni 1877 — Gasmotorenfabrik Deutz, Deutz bei Cöln, Verbesserungen an einer Gaskraftmaschine vom 11. Juni 1878 Württembergische Wollfilzmanufagktur, Giengen a. Brenz, Kreuz⸗ maschine vom 28. Juni 1877.
—
Verpflichtet sich der Verkäufer einer Waare, dieselbe dem Käufer in seiner Wohnung oder seinem Geschäftslokal zu liefern, so hat er die Waare dort⸗ hin, der Verabredung entsprechend, zu liefern und kann sie sodann nach einem Erkenntniß des Reichs⸗ Oberhandelsgerichts, J. Senat, vom 9. Sep⸗ tember 1879, falls die Waare daselbst in Abwesen heit des Käufers nicht abgenommen wird, ohne Weiteres auf Gefahr und Kosten desselben in einem öffentlichen Lagerhause oder an einem anderen ge—⸗ eigneten Ort niederlegen, von wo sich der Käufer die von ihm gekaufte Waare abholen lassen kann; eine Verpflichtung, die Waare noch einmal nach der Wohnung des Käufers bringen zu lassen, besteht für den Verkäufer nicht.
Das Patentblatt Nr. 40 veröffentlicht eine Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29. Mai 1879. nach welcher schon bekannte In⸗ dustri e ⸗Erzeugnisse auch in Verbindung mit neuen Erfindungen einen Patentschutz nicht erlangen können. Die Entscheidung spricht sich dann über den Begriff der of fen kundigen Benutzung und inwiefern die Vorführung einer Erfindung auf einer öffentlichen Ausstellung eine solche Benutzung dar⸗ stellt, wie folgt aus:
Die Frage, ob eine Erfindung noch als neu gelten kann, wenn der Gegenstand derfelben auf einer Aus—⸗ stellung zur Schau gebracht ist, entscheidet sich nach Inhalt des 5§. 7 des Patentgesetzes vom 265. Mai 1877:
„Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit der auf Grund dieses Gesetzes er⸗ folgten Anmeldung in öffentlichen Druckschriften bereits derart beschrieben oder im Inlande be⸗ reits so offenkundig benutzt ist, daß danach die Benutzung durch andere Sachverständige mög⸗ lich erscheint.
Es kommt darauf an, was unter den Worten offenkundig benutzt“ zu verstehen ist, ob und unter welchen Voraussetzungen die Schaustellung als eine offenkundige Benutzung zu erachten ist. Die Ma— terialien zu dem Gesetz geben hierüber keine be= stimmte Auskunft. Zwar wurde bei den durch Be—⸗ schluß des Bundesraths veranlaßten Sachverständigen⸗ vernehmungen (amtliche Protokolle, Berlin 16877,
Heymanns Verlag, S. 33 f von einem Theil der Sachverständigen die Aufnahme einer Bestim⸗ mung befürwortet, wonach die zu internationalen Aus siellungen gesandten Gegenstände einen provisori⸗ schen Schutz in dem Sinne genießen sollten, daß die Ausstellung und die dadurch bedingte Veröffent⸗ lichung der spaͤteren Patentirung nicht entgegen ge= halten werden könnte; und da von keiner Seite dies als selbstverständlich erachtet wurde, so ließe sich in
usammenhalt mit dem Wortlaut des §. 2 eit. olgern, daß damals der Begriff der offenkundigen Benutzung an sich auch auf Ausstellungen für an— wendbar erachtet wurde. Indessen hatten die Sach⸗ verständigen zuvor den Inhalt des jetzigen Para— graphen dahin formulirt:
daß eine Erfindung nicht als neu gelten kann,
wenn sie im In, oder Auslande durch Druck
oder offenkundigen Betrieb oder anderweit so
bekannt geworden ꝛe. und. dieser Faffung gegenüber bedurfte es sicher einer ausdrücklichen Ausnahme, wenn die öffentliche
1
Königliches Ministerium für
gelten solle, „wenn sie im Inlande nachweigli , schon benutzt wurde“.
— ni um eine patentfähige Erfindung auszuschließe „gewerblich“ lag der Nachdruck. Von diesem G
abgelehnt.
weshalb nicht der von den Sachverständigen vo
2
§. angegommen wurde. Thatsache ergiebt sich sowohl aus dem letzteren, w
Gegensatz zu den „Druckschriften“ zu bezeichnen:
— so sagen die Motive — im
wenn sie offenkundig und
folgt ist.
dahin zu rechnen (Gareis, Kommentar S. 68
tische Anwendung des Arbeitsmittels, welches de mentar S. 40: Es muß
der ihr entsprechenden Resultate; Kleinen, in der Sphäre des Haushalts.“ Zwar fährt der letztgenannte Autor fort:
der bloßen Erprobung
einer gewerblichen Ausstellung, geschehen.“
Her Enn.
Der Rechtsanwalt Dr. Landgraf hat in Folg eines ehrenvollen Rufes an die Mannheimer Han delskammer seine Stelle in Stuttgart niedergeleg und am 1. d. M. als erster Sekretär der Mann heimer Handelskammer seinen Aufenthalt in Mann
u. s. w. fortsetzen wird. An Stelle des Landgraf hat die Stuttgarter Handels⸗ und Ge
Amtmann Dr. Huber in Künzelsau gewählt.
einen Antrag, wonach die Erfindung nicht als neu
Der Sinn dieses ö war aber, daß jede (gewerbliche) Benutzung t blos die offenkundige — genügen müsse,
Hierauf, nicht etwa auf der Einschiebung des Wortes sicht'punkte aus wurde der Antrag erörtert und
Im Uebrigen enthalten die Materialien in der hier beregten Beziehung nur Wiederholungen des Wortlautes des Gesetzes, ergeben namentlich nicht,
geschlagene Satz, sondern der jetzige Wortlaut des Nur die bedeutsame
aus den Motiven des Gesetzentwurfs, daß das Wort Benutzung“ vornehmlich gebraucht ist, um den
„Ob die Veröffentlichung der Druckschrift“ ; Inlande oder im Auslande erfolgt und in welcher Sprache die Schrift verfaßt ist, soll einflußlos sein. Dagegen soll die vorgängige Benutzung der Erfindung die Neuheit nur dann ausschließen, im Inlande er
Nichts nöthigt dazu, unter der ‚ Benutzung“ nur eine direkte gewerbliche Verwendung zu derstehen auch jede andere wirthschaftliche Verwendung ist
Benutzung heißt die wirkliche Durchführung, die Verwirklichung der Erfindung entweder durch die Bethätigung des Verfahrens, oder durch die prak—
Gegenstand der Erfindung bildet (Landgraf, Kom⸗ mentar S. 20). Aehnlich äußert sich Kohler (Kom⸗
. eine Benutzung vorliegen, also eine Ausbeutung der Erfindung zur Erzielung daß die Be⸗ nutzung eine gewerbliche sei, verlangt das eingetragen worden. Gesetz nicht, es genügt eine Benutzung im
„dagegen liegt eine Benutzung nicht vor bei / eines Instruments, sollte dies auch noch so öffentlich, z. B. auf
heim genommen, wo derselbe seine konsultatorische Thätigkeit in Patent⸗, Muster⸗,. Markenschutzsachen Hrn. Dr.
werbekammer nun in diese Stelle den bisherigen
2) der Buchhändler Adolf Eduard Fri Gharkotten pu rg. t J Dies ist in unser Nr. 7092 eingetragen worden.
*
n.
die hiesige Handlung in Firma: Loewenberg K Bütom
vermerkt steht, ist eingetragen:
es
durch Vertrag auf: I) den Kaufmann Johann Carl Reuß Berlin,
r⸗ 2) den Kaufmann Benas Levy daselbst,
des Gesellschaftsregisters übertragen. Demnãchst ist in unser Gesellschaftsregister unte Nr. 7093 die Handelsgesellschaft in Firma: Loewenberg K Bütow
ie
genannten eingetragen worden.
gonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Gebrüder Götzel
schaft (ietziges Geschäftslokal: Jägerstraße 481. sind die Kauflente: Jãgerstraße ) 1 Joseph Götzel, 2 Emil Götzel, Beide zu Berlin.
. 7094 eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,3874 di
Firma: G. Bu
n
genhagen
(ietziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 119)
In unser Firmenregister, woselbst unter 42 die hiesige Handlung in Firma: Neue Berliner Kisten⸗Fabrik Otto Erdmann vermerkt steht, ist eingetragen: Die F
80
Vergleich e Nr. 11,875 des Firmenregisters. ;
. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
t 11,875 die Firma: = Otto Erdmann, = Berliner Central ⸗Kisten⸗Fabrik
bert Wilhelm Erdmann hier eingetragen worden.
1.
unter Nr. 4392 eingetragen worden.
Handels ⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
letzteren monatlich.
Anachem. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Gebrüder Gördes, welche in Düren ihren Sitz
hatte, ist am 1. d. M. aufgelöst worden; Aktiva und Passiva derselben sind mit der einen ihrer Theilhaber, Kaufmann in Düren, übergegangen.
. auf den einrich Gördes
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 209
des Gesellschaftsregisters gelöscht; jodann wurde ein⸗ getragen unter Nr. 3804 des Firmenregisters die Firma Gebrüder Gördes, welche in Büren ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Heinrich Gördes ist.
Aachen, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Agaehem. Unter Nr. 3805 des Firmenregisters wurde heute eingetragön die Firma J. Merzenich, welche ihre Niederlassung in Aachen Inhaber der Tuchfabrikant Joseph Merzenich in Aachen ist
ir und deren
diachen, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Aachem. Unter Nr. 3806 des Firmenregisters
wurde heute eingetragen die Firma Leonard Keller,
welche ihre Niederlassung in Aachen hat und deren
hebt der daselbst wohnende Kaufmann Leonard eller ist.
Aachen, den 9. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
m. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 10. Oktober 1879 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst anter der Firma: ge C Fritze
og am 15. Juli 1879 begründeten Handelsgesellschaft
Schaustellung den Begriff der Neuheit nicht aust—
Bei der Berathung des Gesetzentwurfs in der Kommission des Reichstages ftellte ein Mitglied!
sin
dlietziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 22)
1) der Kaufmann Friedrich Wilhem Albert Kogge zu Berlin,
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
bezw. Sonnahends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
zu Berlin:
schäftslokal: Poststraße 13),
Reinhardt hier Monbijouplatz 10 eingetragen worden. Berlin, den 10. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
(ietziges Geschäftslokal:
Krake. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen zu Nr. 180
irma: Geerken K Plaßmann.
itz: Brake.
4) Nach dem am 22. April d. J. erfolgten Tode des Gesellschafters S. Geerken ist dessen Wittwe, Anna. Christine Elisabeth, geb. Pieper, als Theilhaberin eingetreten, und soll das Geschäft unverändert unter der bisheri⸗ gen Firma fortgesetzt werden.
5) Vertreten wird die Gesellschaft allein durch den Gesellschafter H. W. Plaßmann.
Brake, den 6. Oktober 1879. Großherzogl. Oldenburg. Amtsgericht. Abtheil. J. Willich.
A. Wil kens.
Hramdemburꝶ. Bekanntmachung.
merk eingetragen worden: Nr. 726. Kaufmann Oscar Oppenheim, in
lassung: Brandenburg a. H. Brandenburg, den 6. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
e — —
1 22 Calm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels. (Gesellschafts⸗) Register unter Ne. 2108 eingetragen worben die Handelsgesellschaft unter der Firma: G. Peters & L. Schuhl“, welche ihren Sitz in Cöln und mit dem 1. Oktober 1879 begonnen hat. Die Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Gerhard Peters und Ludwig Schuhl, und
Gesellschaftsregister unter
In unser Firmenregister woselbst unter Nr. 7760
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte
zu
übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 7093
und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1879 be—
am 1. September 1879 begründeten Handelsgesell⸗
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Gustav Buggenhagen hier
Nr.
2 irma ist in Otto Erdmann, Berliner 1 Central Kisten ⸗ Fabrik verändert.
und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Ro— Dem Kaufmann Ferdinand Hermann Paul Lang—
hoff zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze unter Nr. 11,876 die Firma: Emil Hothorn und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Emil Hothorn hier (jetziges Ge—
unter Nr. II, S877 die Firma: Arthur Reinhardt und als deren Inhaber der Fabrikant Arthur
In unser Firmenregister ist heute folgender Ver
Firma: Oscar Oppenheim; Ort der Nieder⸗
.
,,. derselben berechtigt, die Gesellschaft zu ver= reten. Cöln, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.
U
Cöln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels (Firmen⸗) Register bei Nr. 3279 vermerkt worden, daß die von dem in Cöln wohnenden Inhaber einer Kleider und Tuchhandlung Hermann Joseph Peters für seine Handelsnie derlasung daselbst geführte Firma: ö V„H. J. Peters“ erloschen ist.
Ferner ist in dem Prokurenregister bei Nr. 1292 r vermerkt worden, daß die von dem 2c. Peters für die obig: Firma, seinem Vater Gerhard Peters in Cöln früher ertheilte Prokura ebenfalls erloschen ist. Cöln, den 7. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak. Cäölm,. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels (Firmen⸗) Register bei Nr. 3260 vermerkt worden, daß die von dem in Föln wohnenden Kaufmanne Rudolph Meyer für seine Handelsniederlassung daselbst geführte Firma: . „Rudolph Mehner“ erloschen ist.
Cöln, den 8. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak. e Cöhlm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 3690 des hirsigen Handels (Firmen) Re—= gisters, woselbst der in Cöln wohnende Kaufmann Ernst Eduard Clemens Lehmann, als Inhaber der il bestehenden Handelsniederlassung unter der rma:
„Bergmann & Cie.“ vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß der in Cöln wohnende Kaufmann Bernhard Ben jamin Boisserse in das Handelsgeschäft als Gesell⸗ schafter eingetreten ist.
Sodann ist heute unter Nr. 2109 des hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) Registers eingetragen wor⸗ den die Handelsgesellschaft unter der Firma:
e . Bergmann & Cie.“, welche ihren Sitz in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat. Die Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Ernst Edugrd Clemens Lehmann und Bernhard Benjamin Boisserse, und ist jeder der selben berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten. Cöln, den 8. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Der Gerichtsschreiber:
van Laak.
Crefeldd. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Kaufmanns Wilhelm Driever zu Geldern wurde die von demselben geführte Firma W. Driever L Co. daselbst am heutigen Tage bei Nr. 51 des Han⸗ dels⸗Firmenregisters des hiesigen Königlichen Amts—⸗ gerichts als erloschen vermerkt.
Crefeld, den 2. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Lrefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Carl Wilhelm Driever, Hutfabrikant in Geldern, daß er für das von ihm am heutigen Tage daselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma W. Driever angenommen habe, ist derselbe heute als Inhaber dieser Firma sub Nr. 27659 des Handels, Firmen registers des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ein⸗ getragen worden. Crefeld, den 4. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Crefeld. Zufolge freundschastlicher Uebereinkunft ist der bisherige Prokurist der offenen Handels- gesellschaft sub Firma „Crefelder Seifenfabrit Müller et Traiser“ mit dem Sitze in Grefeld, der daselbst wohnende Richard Bühle, als solcher ausgetreten und ist gleichzeitig Seitens dieser Ge—⸗ sellschaft dem hierselbst wohnenden Julius Stock- hausen die Ermächtigung ertheilt worden, besagte Firma Per procura zu zeichnen. Vorstehendes wurde auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage bei Nr. 846 und resp. Nr. MI9 des Handels ⸗Prokuren registers des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ein⸗ getragen. Crefeld, den 8. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Crefeläl. Der Kaufmann Oskar Erck, in Ober- Cassel wohnhaft, hat für das von ihm daselbst er⸗ richtete Handelsgeschäft die Firma „Rheinische Porzellan⸗Manufaktur Oscar Erck“ angenom⸗ men, als deren Inhaber derselbe auf Grund seiner Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 69 des Handels- (Firmen /) Registers des hiesigen König⸗ lichen Amtsgerichtes eingetragen worden ist. Crefeld, den 8. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
PHöüsseldonrf. Auf Anmeldung und zufolge Ver⸗ fügung vom 6. d. Mts, wurde beute in das hiesige Handels (Firmen) Register sub Nr. 89! eingetragen, daß die Firma „Joh. Heinr. Thiel zum.“, nach—= dem deren Inhaber der Kaufmann Wernhard
n 86 — . =. . ( e r aer / / / ö