Wilhelm Kirsch, Rudolph Rheinart, Dr. Johann Baptist Seber, Alle zu Trier wobnhaft. Trler, den 25. Oktober 1879. Königliches Landgericht.
Uooss] Bekanntmachung.
In Gemäßheit 5. 20 der Rechtganwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird von dem unterzeichneten Königlichen Amtsgerichte hiermit bekannt gemacht, daß in die Liste der bei demselben zugelassenen Rechtsantwälte dle jeitherigen Advokaten, die
erren:
. Ernst Julius Förster, Hermann Gottlob Schubert, Reinhold Seifert, Adolf Hermann Temper, August Nichard Clauß. Adolf Theodor Gottschalk Seume, Emil Flechsig, Heinrich Reinhold Schraps, Carl Heinrich Woldemar Roch, Julius August Urban, Moritz Emil Körner, Ernst Bülau, Dr,. Carl Heinrich Hempel, Richard Julius Härtel, Curt Ferdinand Wilhelm Nathusins,. Bruno Wolfgang Jahn und Robert Ehrenfried Heyler
eingetragen worden sind. . ⸗
Sämmtliche Genannte haben ihren Wohnsitz in Zwickau.
Zwickau, den 23. Oktober 1879.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Römisch.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
[10085 ö des Kriminal ⸗ Gerichts · Etablissements zu Berlin, im Stadttheile Moabit.
Die Lieferung von 400 Mille Hintermauerungs— ziegeln soll im Termin
Montag, den 3. November 1879, Mittags 12 Uhr, im Baubureau, Alt⸗Moabit 11 und 12, vergeben werden. .
Anerbieten mit entsprechender Aufschrift, und Proben sind his zum bez. Termin kostenfrei ein⸗ zusenden. .
Bedingungen können in den Stunden von 9— 12 Uhr Vormittags und 3—5 Uhr Nachmittags im genannten Bureau eingesehen werden.
Berlin, den 24. Oktober 1879. (äCto. 496,10.) Der Kgl. Bau⸗Insp. Der Kgl. Landbaumeister.
Lorenz. Reimann.
10079 Sekanntmachung.
Die Lieferung des zur Anlegung und Unter haltung der Wege auf den von der Königlichen Thiergarten Verwaltung ressortirenden Grundstücken pro 1. Januar 1880 bis ultimo März 1881 erfor⸗ derlichen Kieses geringerer Qualität soll im Wege der Submission vergeben werden.
Die Bedingungen, welche gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden, liegen im Amtslokal des unterzeichneten Domainen ⸗Rent⸗ Amts — Niederwallstraße Nr. 39 — zur Ein sicht aus. .
Lieferungs-Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift „Kieslieferung für den Thiergarten“ nebst den Kiesproben bis zum 15. November er. hierher einzureichen, und wird die Eröffnung der eingegangenen Offerten am 17. November er., Mittags 1 Uhr, in unserem Amtslokale in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen.
Berlin, den 24. Oktober 1879.
Königliches Domainen⸗Rent⸗Amt Berlin.
KHR ock.
10024
ö Königliche Niederschlesisch⸗Märkische . Eisenbahn.
Die Lieferung von: 5169 295 kg Gußstahlschienen, 1820 6560 , eisernen Lang⸗ und Querschwellen, 1084001 , Klein⸗Eisenzeug, 100189 Stück eichener Mittelschwellen, 98 909 , kieferner . ss ichrner e green ber 2219 , kieferner J soll im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf: Montag, den 10. November 1879, und zwar: bezüglich der Schienen und eisernen Schwellen: Vormittags um 11 Uhr, bezüglich des Klein⸗Eisenzeuges: Mittags um 12 Uhr, bezüglich der Mittel⸗ und Weichenschwellen: Nachmittags um 1 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Leipziger Platz Nr. 17 hierselbst, anberaumt, bis zu welchem die Offerten jsrankirt, versiegelt und in der in den Lieferungs— . vorgeschriebenen Form eingereicht sein müssen. Die Submissionsbedingungen mit resp. Zeich nungen liegen in den Wochentagen sowohl in unse⸗
rem Geschäftslokal hierselbst, als auch im Bureau
des Berliner Baumarktes, Wilhelmstr. 92/93 hier⸗ selbst, zur Einsicht aus; auch können bei uns Ab schriften der Bedingungen und die bezüglichen Zeich— nungen gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. (à Cto. 401 / 10.) Berlin, den 21. Oktober 1879. Königliche Direktion.
II10090283) Hannoversche Staatsbahn. Submission wegen Verkaufs alter Werkstatts⸗ materialien, als: Eisenblech. Schmiedeeisen. Gußeisen⸗ und Stahl -Abfälle, Kupfer, Messing, Gummi⸗Ab⸗ fälle, Gußstahlradreifen ꝛe. Termin: Freitag, den 7. November er., WVoꝛmittags 10 Uhr, im maschinentechnischen Bureau Königlicher Eisen⸗ bahn⸗Direktion. ; . Letzterem Bedingungen gegen 50 3 zu be⸗ ziehen. Hannvher, den 20. Oktober 1879. Maschinentech nisches Bureau der Köniz lichen Eisenhahn ⸗Direktion. Overbeck.
sstehend aufgeführten
lool
Vekanntmachung.
Zur Verdingung der direkten Lieferung von Brot und . an die Truppen in den nach⸗
Termine anberaumt:
arnisonen pro 1880 im öffentlichen Au
ietungsverfahren haben wir folgende
Ter⸗ min⸗ Stunde
Datum. Terminßort.
Gegenstand der
Garnijonen für welche Verdingung.
verdungen werden soll.
Vorm.
Novbr. 5. 10 Gießen, im Rathhause,
Gießen Fourage. Marburg Brot und Fourage. Wetzlar Brot.
JJ Die, mm Rathhanfe,
Die mn Sranienffein Brot und Fourage. Weilburg desgl. Nassau Brot.
106 Wiesbaden, im Rathhause, 2
Wiesbaden Brot und Fourage. Biebrich desgl. Worms Fourage.
Bockenheim, Büreau des Pro⸗ viantamtes,
Butzbach Brot und Fourage Hanau desgl. Friedberg Brot.
11 Hersseld, im Rathhause,
Hersfeld Brot und Fourage. Fulda desgl. Rotenburg detgl.
109 Meiningen, im Rathhause,
Meiningen Beot und Fourage. Hildburghausen desgl. Coburg desgl.
11 Eisenach, im Rathhause,
Eisenach Brot und Fourage. Gotha desgl.
10 Weimar, im Rathhause,
11 Cassel, auf dem Bureau der Corps⸗Intendantur,
Weimar Brot und Fourage. Jena desgl.
Fritzlr Fonra ge.
Geeignete Unternehmer, welche sich über ihre Lieferungsfähigkeit und Zuverlässigkeit im Termine genügend ausweisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten, für jeden Garnisonort, besonders, ver⸗ schlossen, mit der Aufschrift „Submission auf Brot⸗ (Fourage⸗) Lieferung pro 1880 für die Garnison N. N.“ versehen, portofrei bis zur Terminsstunde in das Terminslokal einzuliefern.
Die Lieferungsbedingungen, in welchen auch die speziellen PVorschriften für die Form der Offerten und das ,,, selbst enthalten sind, liegen in unserem Büreau, bei den Proviant⸗ Aemtern in Mainz und Bockenheim, sowie bei den Bürgermeister⸗Aemtern sämmtlicher Garnisonen aus,
für welche Lieferungen ausgeschrieben sind. Cassel, den 16. Oktober 1879.
Königliche Intendantur des 11. Armee ⸗Corps.
l00s3] Verlin⸗Görlitzer Eisenhahn.
. erung der für die Berlin ⸗ Görlitzer Eisenbahn pro 1889 erforderlichen Getriebs / Materialien als: raffinirtes Rüböl, Petroleum, diverse Lampen⸗ dochte, Dochtgarn, Schmieröl, Talg, Putzwolle, grüne und weiße Seife, Putzlappen, ö. Kupfervitriol, Morsepapier, Bittersalz, Plombir⸗ schnur, Bindfaden, Bindestränge, Plomben, weiße Kreide, Klebestoff (Dextrin), Wasserblei, Notizbücher, Haarbesen, Handfeger und Schrubber, soll im Wege öffentlicher 8 n fin vergeben werden. Frankirte Offerten sind mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Betriebs⸗ ö für die Berlin⸗ Görlitzer Eisen⸗ ahn“ versehen bis zu dem am Dienstag, den 11. November er., Vormittags 10 Uhr, anstehenden Termine an unsere Central⸗Materialien⸗ . hier, 80. Görlitzer Bahnhof, einzu⸗ reichen.
Die Submissions⸗ und Lieserungs⸗Bedingungen konnen von genannter Dienststelle gegen Erstattung von 50 3 Kopialien in Empfang genommen werden.
Bemerkt wird hierzu, daß nur diejenigen Offerten als gültig angesehen werden können, welchen die mit der Unterschrift des Offertestellers versehenen Liefe⸗ rungs⸗Bedingungen beigegeben sind.
Berlin, den 22. Oktober 1879.
Die Direktion. (àCto. 1467,10. B.) Hartnack.
liooss] Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Strafanstalt sollen im Wege der Submission 100 Lagerdecken beschafft wer⸗ den. Die der Lieferung zu Grunde liegenden Be⸗ dingungen liegen im Sekretariat zur Einsicht aus, . auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Lieferungslustige haben ihre frankirten und ver⸗ siegelten Offerten mit der Aufschrift:
„Submisston auf Lagerdecken“ bis zum Sonnabend, den 8. November er., Bor⸗ miltags 11 Uhr, der Direktion der hiesigen Straf⸗ anstalt einzureichen.
Die Offerten müssen den Vermerk enthalten, daß die Lieferungsbedingungen bekannt und der Offertant mit denselben einverstanden ist. Offerten, welche diesen Bedingungen nicht entsprechen, sowie Nach⸗ gebote, werden nicht angenommen.
Görlitz, im Oktober 1879. (à Cto. 50 / l9.)
Die Direktion der Königlichen Strafanstalt.
110078 Bekanntmachung. Die Lieferung der nachstehend bezeichneten Gegen⸗ stände und zwar: I) von 1498 Paar Hufeisen nebst Nägel und Steckstollen, 2) von 14 unbekleideten Sattelböcken mit 2 Trachten eisernen Zwieseln ꝛc., 12 Sitzkissen, 41 Hufeisentaschen, 4 Steigriemen, 27 Freßbeuteln soll diesseits im Submisstonswege vergeben werden. Die Bedingungen sind im diesseitigen Bataillons⸗ Bureau Lindenstraße im Neuen Kasino täglich von 9—12 Uhr Vormittags einzusehen, auch werden die⸗ selben an auswärtige Reflectanten gegen Einsendung von 20 3 Porto in Briefmarken mitgetheilt. Lieferungsofferten sind versiegelt und getrennt, 1) mit der Aufschrift „Submission auf Hu“ eisen 3ꝛc.“, 2) „Submission auf Sattelböcke 2c.“ bis Sonnabend, den 8. November er,, Mittags 12 Uhr, an das unterzeichnete Bataillon einzu⸗ reichen, und können nur solche Offerten berlck⸗
sichtigt werden, wo von den Submittenten die Be⸗ dingungen hier unterschrieben oder den Offerten unterschriebene Abschriften davon beigefügt sind. Steitin, den 26. Oktober 1879. Pommersches Pionier⸗Bataillon Rr. 2.
10000 Verkauf einer Warmwasser⸗Heiz ⸗ Anlage. Die Warmwasser⸗Heiz⸗Anlage der See⸗Bataillons⸗ Kaserne hierselbst soll im Wege der Submission verkauft werden. Dieselbe besteht u. A. aus schmiedeeisernen Wasserkesseln von mot. 100 am Heizfläche inkl. Kesselgarnituren, Queck⸗ silbermanometern ꝛe, 112 Registern resp. Heizöfen von schmiede⸗ eisernen Röhren rot. 627 m Heizfläche, 5 Expansions Behältern, ca. 2000 lfd. m schmiedeeisernen Röhren von 105—13 om Weite. Offerten sind versiegelt und mit der Ausschrift: „Ankauf der Heiz ⸗Anlage“ versehen bis zu dem am 6. November d. Is., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Karl⸗ straße Nr. 27, anstehenden Termine hierher einzu⸗ reichen, woselbst auch die Bedingungen und das spezielle Verzeichniß vorher eingesehen werden können. Die Heiz⸗Anlage fann täglich Nachmittags von 3—4 Uhr an Ort und Stelle in Augenschein ge⸗ nommen werden und wollen Kaufliebhaber sich des⸗ halb an den Kasernen⸗Inspektor in der See⸗ Bataillons⸗Kaserne wenden. Klel, den 24 Oktober 1879. Kaiserliche Marine ⸗Garnison Verwaltung.
9611 . : ; Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Folgende für das Jahr 1880 erforderliche Schreibmaterialien ze. sollen im Wege der Sub⸗ mission beschafft werden: Briefpapier; Kanzlei⸗ papier erfter, zweiter und dritter Sorte; Concept⸗ papier erster und zweiter Sorte; Padpapier (blau Adler); Aktendeckel (blau, gelb, grün und roth); Löschpapier; Notizbücher; Gänsefedern; Blei⸗ Blau⸗ und Rothstifte; rothe und blaue Dinte; Gummistifte; Siegerlack; Wachsleinen; Brief⸗ couverts; Bindfaden; Heftzwirn und geschnittene Personenbillets.
Die Lieferungsbedingungen nebst spezieller Be⸗ darfsnachweisung liegen bei unserer Central⸗Kanzlei hierselbst zur Einsicht offen, auch können Abdruͤcke derselben gegen Einsendung von 50 3 in Frei⸗ marken von dort bezogen werden.
Lieferungsofferten sind bis zum 4. November d. I6. verstegelt und mit der Aufschrift:
„Offerte zur Lieferung von Schreibmaterialien“ portofrei an uns einzureichen. Die Eröffnung der Offerten wird am 6. November er, Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten in unserem Control⸗Bureau hierselbst stattfinden. ö.
Die Preiglisten sind den Offerten anzufügen, nicht aber den in besonderen Packeten einzusendenden Proben beizuschließen.
Elberfeld, den 18. Oktober 1879.
Königliche Eisenbahn ˖ Direktion.
lose] Pergisch⸗Märkische Eisenhahn. Die Lieferung der für das Jahr 1880 erforder⸗ lichen Nutzhölzer,
Bremsklötze für Wagen und Tender, Hammer ⸗
stiele, Handhebel oder Weißbuchen splitter soll im Wege der dungen werden. Bezügliche Offerten sind unterschrieben, versiegelt und frankirt mit der Aufschrift:
Bremsknüppel und
öffentlichen Submission ver⸗
ö
„Offerte auf Lieferung von Werkstätten⸗
Materialien (Rutzhölzer) pro 1879“
111
bis a 30. d. Mts. an unser maschinen⸗ technisches Bürean hierselbst einzureichen, woselbst deren Eröffnung am folgenden Tage, Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der erschei. nenden Submittenten stattfinden wird.
Die Lieferungsbedingungen nebst Massen⸗Ver⸗ zeichniß liegen auf den Werkstätten⸗Büreaus zu Elberfeld, Langenberg, Segen, Crefeld, Arnsberg und Witten zur Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der Druckkosten ad 1 66 von vorge⸗ aannten Dienststellen, sowie von dem Kanzlei⸗Vor⸗ steher Herrn Peltz hierselbst bezogen werden.
Elberfeld, den 15. Oktober 1879.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
. Submission. . Bel der hiesigen Männerstrafanstalt wird für ca. 100 Gefangene, von denen 25 bisher und seit langen Jahren mit Goldleistenfabrikation beschäftigt waren, Industriearbeit gesucht, welche für die Gold= leistenarbeiter am 1. Februar 1880, für die anderen Gefangenen auf Wunsch sofort beginnen kann.
Hierauf Reflektirende haben ihre schriftlichen, versiegelten Offerten mit der Aufschrift:
„Submission auf JIndustriearbeit“
bis spätestensg den 11. November, Vormittags 11 Uhr, hierher einzusenden, zu welcher Stunde die Offerten in Gegenwart etwa anwesender Sub⸗ mittenten geöffnet werden. ö .
Die zu zahlende Kaution beträgt mindestens die Summe der dreimonatlichen Lohnzahlung für die zugewiesene Arbeiterzahl. z ⸗
Die Kontraktsbedingungen können beim Arbeits— Inspektor eingesehen, oder abschriftlich gegen Er⸗ stattung von 1 S dort entnommen werden.
Cöln, den 14. Oktober 1879.
Königliche Direktion der Strafanstalten.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
(0080 . . Die unten verzeichneten Interimscheine unserer Gesellschaft Nr. 1653—1656 1733 1954 2076— 2090 2116— 2120 2128 — 2135 2218 — 2237 2258 - 2260 2339— e 341 2352 2353 2509 - 2511 3472 — 3476 4530 — 4554 5135— 5184 5204 5205 5303 5305 7922 7923 17731 — 7735, sind gemäß 5§. 9 der Statuten verfallen und alle Rechte aus denselben erloschen. Berlin, den 27. Oktober 1879. Direktion der Cuxhavener Eisenbahn⸗, Dampf⸗ schiff · und Hafen · Aktien ⸗Gesellschaft.
10090 Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 8 unseres Reglements vom 3. September 1836 machen wir bekannt, daß das unter Nr. 2676 in die Berliner allgemeine Wittwen⸗ Pensions. und Unterstützungs-Kasse aufgenommene Mitglied, wegen unterlassener Berichtigung seines am 1. Juli d. J. fällig gewesenen Beitrags, von uns exkludirt worden ist.
Berlin, den 25. Oktober 1879.
Direktion der Berliner allgemeinen Wittwen⸗ Pensions⸗ e, n ,, Rötger.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
(10089 Lek ex ꝶßelat der
Sächsischen EBank?
a FIbrescken
ame 23. OlLtohber 1879. Activa. Coursfühiges deutsches Geld. M 17,037, 934. Reichskassenscheine... S6, 920. Noten anderer deutscher Binnen 3,512. 400. Sonstige Kassenbestände 91, 209. Wechselbestände . 42, 452, 493. Lombardbestände . 4,721,878. Effectenbestände .. 4604. 526. Debitoren und sonstige Activa 3, 096, 569. Easskva.
3.316, 698. 37, 632,200.
9 06, 267.
Reservefondg.-.-. Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich- , An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. 3, 897.131. genstige Passiva... 441,633. —. Von im Inland zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter begeben worden 4 3,580, 09g2. 65. Hie Hireetiona.
2 n n Eingezahltes Aetienkapital . M 30909. 0909. . n
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis ⸗Thierarztstelle des Kreises Zanch⸗ Belzig, mit dem Wohnsitze in der Kreisstadt Bel⸗ zig, soll besetzt werden. Bewerbungen um dieselbe sind unter Beifügung der Qualifikations- und Füh⸗ rungszeugnisse und einer Lebensbeschreibung bis zum 31. Dezember d. Is. bei uns einzureichen. Pots dam, den 22. Oktober 1879. Königliche Regie⸗ rung. Abtheilung des Innern.
loro! KBestechae: ;
Tafel li ssel pr. Dezcd. Mkr. Sz, 69. Tafelgabellm br. Ptxcd. ME. S2, 60. Tatelmesger hr. Dtrncdd. MH. 28,890. affe ekögrel br. Mizel. MH. 14, 40.
Fian Wei,
Bern Linn Ww. 44. HKronengtr. 44.
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
M 253.
Der Inhalt dleser Beilag
in welcher auch die im 8. 6 deß Ge
*
Zweite Beilage
Berlin, Dienstag, den 28. Oltoher
s Über den Markenschntz, vorn 30. November 1874, sowie die in dem
1
Gesetz, betreffend das Urheberrecht n ö
; ; ; giodellen, vom 1. Januar Iö6ß., und bie im Hatentgesetz, vom 35. Mal 18 , Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in cinem besonderen Blatt unter ;
Gentral-Handels Register far das Deutsche Reich. *
durch Carl Heymanng Verlag, Berl
auch durch dle Grpedition: 8W., Wilkelm
Das Central⸗Handelg⸗Register är dag Deutsche Reick kaun du ll ö W. e ef 63 = 65, und . belnisttr kt. e gen were.
t- Anstalten, sowie an. für .
Patente.
Patent ⸗Anmelvungen.
Dle nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patenteg für die dane hen angegebenen Gegen, stände nachges ucht. Ihre ö die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Ce nclhun ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unhefugte Benutzung geschützt.
Nr. 69/79. Hermann Scihomhiur , Fabrik- besitzer in Alt. Moabit 97 bei Berlin.
Verfahren zur Herstellung gebrannter, gleich⸗ mäßig poröser Thonmassen, insbesondere auch Porzellang. Kl. 80.
Ne. 15 035. J. Brandt & q. W. von Nawrocki, Civil Ingenieur in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für William Wogclmomgh und Christopher Ricngaforct in Kingston, Surrey, England.
Garbenbinder. Ki. 45.
Nr. 25 241. Wilh. Goehels, Buchhalter bei dem A. Sehaaffhausen'schen Bankverein in Cöln, Alte Wallgasse 201.
Chromatische Auflege⸗Klaviatur für Tasten⸗ Instrumente. Kl. 51.
Nr. 27 822. C. Kesseler, Civil⸗-Ingenjeur in , . Mohrenstr. 631., für Edmond Seches mn Paris.
Neuerungen an Orgeln. Kl. 51. Nr. 27 881. Haölitem & Co., Eisengarn—⸗ fabrikanten in Barmen. . Verfahren, baumwollene, leinene, wollene und Seidengarne in ungetheilten Originaglsträngen matt zu appretiren und die hierzu erforderliche Vorrichtung an Lustrirmaschinen. Kl. 8.
Nr. 28 387. Josef Ostler, Kupferschmied
und Metallwagrenfabrikant in Würzburg. Schweine stall. Kl. 45. Nr. 28 721. Fritz Sahl, Wagenfabrikant in 2 Pham a w 3 p. R rem vorrichtung für Wagen (Zusatz zu P. R. 7950). Kl. 63. Nr. 28 740. L. Sehe in Heidelberg. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von ö Wasserstoff gas zur Beleuchtung.
Nr. 29 513. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M., für Edward R. Mollemhaerr in New-Jork. Neuerungen an Streichinstrumenten. Kl. 51. Nr. 29 539. Paul Ibach, Orgelbauer in Barmen. Orgelwindlade. Kl. 51. . Nr. 29 6834. Schneäicler Jaqmet, k in Neudorf bei Straßburg i.
s. Walzenmühle. Kl. 50. e Nr. 29 668. G. Ehiliprp in Forst i. L. Repetitionsmechanik für Pianinos. Kl. 51. Nr. 29 765. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin für William Henry Percival in Queens Road, Bayswater, England. Neuerungen an Saiteninstrumenten. Kl. 51. Nr. 80197. C. Kesseler, Civil⸗-Ingenieur in Berlin W., Mohrenstr. 63 J., für Henry Eenr- Hake und Washington Keek in Pittsburg, Pennsylvanien (V. St. v. N. A.). Neuerungen in dem Verfahren der Ornamen ⸗ tirung von Glaswaaren mit Hülfe von For men, deren Innenfläche geätzt worden. Kl. 32. Nr. 389 799. A. Grusemme er, Fabrikant landwirthschaftlicher Maschinen in Uhlweiler bei Hagenau, Elsaß. Neuerungen an Stiftendreschmaschinen (Zusatz zu P. R. 4269). Kl. 45. . Nr. 31 248. Dr. med. Spormanmm, prakt. Arzt in Hamburg, Schauenburgerstr. 50. Verfahren zur Behandlung ranzig gewordener Butter. 5834 Nr. 31 259. Carl alm, Hüttenmeister in Schwientochlowitz. Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus Zinkdestillirofengasen unter Anwendung von Wasser. Kl. 40. ; Nr. 31 690. J. Brandt & d. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Henri Lan- ̃ Fabrikant in Boistrancourt (Nord⸗ rankreich). Continuirlicher Diffusionsapparat mit geneigt liegenden Diffuseuren. 89. Nr. 32283. Carl Seeger & Hermann Hmappe, Klempnermeister in Berlin. Buttermaschine. Kl. 45. ; Nr. 382 537. Ch. Eischern, Bezirks-Ingenieur in Ueberlingen. Eisenbahn · Oberbau. Kl. 19. . Nr. 32 657. Eduard Mage. Ingenieur in Landsberg a./W. Neuerungen an elastischen Nadreifen. Kl. 63. Nr. 32 751. A. Korsig's KBerg- uml . in Borsigwerk (Ober⸗ esten). Verfahren zur Herstellung eines basischen Ofen⸗ futters. Kl. 18. Nr. 32 878. Angust EIiönzkꝝ, Uhrmacher in Lippehne. Sine n re n urchgehen der Pferde. 63. Nr. 33 958. Hermann Schamidt, Kaufmann in Crossen a. Oder. Taschen⸗ Dintenfaß. Kl. JI09. . Nr. 33 245. H. Selimelle in Berlin. Neuerung an Nasenkneifern. Kl. 42. Berlin, den 28. Oktober 1879. Kaiserliches Patent ·˖ Amt. Jacobi.
an 6. gegen das
(loozs]
Sir ng —̃ von Patent Anmeldungen. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen
ummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preuß ischen Ciaall Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Aumeldung ist zurückgezogen.
Nr. 19968 /79. Verfahren zur Herstellung von hydraulischem Kalk durch Ginwirkung der Rauch⸗ gase des Brennprojesses auf Aetzkalk.
Vom 8. Juli 1879.
Berlin, den 28. Oktober 1879.
Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi. 10039 Erthellung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten it ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in . ist unter der angegebenen Nummer
gt.
Nr. 8159. Schloßkonstruktion mit rotirenden lose eingelegten Verschlußtheilen ohne Anwendung von Federn,
F. MNascdentenfel in Iserlohn, vom 109. April 1879 ab. Kl. 68.
Nr. 8160. Heißluft⸗Dampfkessel,
L. vom Konnheorgt, Techniker in Braun- schweig, Auguststr. 2, vom 27. August 1878 ab. Kl. 13.
Nr. 8161. Schlauchkuppelung und Verbindung des Schlauchs mit dem Kuppelungsstück,
R. Watkhingom in Salford, Grafschaft
Lancaster, England — Vertreter: J. Brandt &
MW. v. Nawrocki in Berlin, Leipziger straße 124, vom 12. Dezember 1878 ab. Kl. 4.
Nr. S162. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung von Nägeln,
Gehrücher 8ekhnnictt in Schwelm, vom 28. Dezember 1878 ab. Kl. 49. Nr. S163. Bierdruckapparar Maar „ Eisele in Eßlingen, vom 19. Februar 1879 ab. Kl. 64.
H. E. lem mim in Leutzsch, vom 18. März 1879 ab. Kl. 51. Nr. 8165. Neuerungen an Wasserklosets,
H. Hmohliamech Æ Co. in Berlin 8W., Charlottenstr. 17, . vom 26. März 1879 ab. Kl. 85. J ö
Nr. 8166. Verfahren, Hölzer mittelst einer Mischung von Kalkmilch und Urin zu imprägniren, J. D. Eranchts in Haunover, Fernroder⸗ straße 16, vom 3. April 1878 ab. Kl. 38. Nr. S167. Neuerungen an der Heilmann'schen Kämm⸗Maschine (3usatz zu P. R. 7772), HHel n umme Häucemrznnum Sgteiäm- ãẽéem, Maschinenfabrikanten in Mülhausen i/E., vom 22. April 1879 ab. Kl. 76. Nr. 8168. * Schreib⸗ und Zeichenfeder, G. KBüttmer, Reallehrer in Erlangen, Haupt⸗ straße Nr. 1, vom 22. April 1879 ab. Kl. 70. Nr. 8169. Elektrische Lampe, F. HArupp in Essen, vom 25. April 1879 ab. Kl. 21. Nr. 8170. Neuerungen an Vertheilungsschiebern für Dampfmaschinen, J. Harrisom in Liverpool — Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 29. April 1879 ab. Kl. 14. Nr. 8171. Verfahren zur Verarbeitung amo⸗ niakalischer Flüssigkeiten auf Amoniaksalze, H. J. E. Henmehutte, Fabrikant in Anglet bei Bayonne und Ch. J. F. R. de Jennnmel Mesnardd Vieomte de Vaux6al, Arzt in Biarritz (Frankreich? — Vertreter: FP. Barthel, 1 in Frankfurt a./ M., vom 4. Mai 1879 ab. Kl. 7T5. Nr. S172. Mechanismus zur Bewegung der Nadelstange an Nähmaschinen, C. A. Kennen in Linden vor Hannover, Deisterstraße Ja., vom 13. Mai 1879 ab. Kl. 52. Nr. 8178. Extincteur, A. Heykal, Maschinenfabrikant in München, vom 27. Mai 1879 ab. Kl. 61. Nr. S174. Gagabführung Vorrichtung bei Coke⸗ öfen, verbunden mit selbstthaͤtigem Druckregulator, F. Strochmer, Ingenieur in Kötschen⸗ broda, und T. Scholz, Kaufmann in Dres den, Markgrafenstraße 43, vom 29. Mai 1879 ab. Kl. 10. Nr. S175. Hepsometer, Apparat zur Führung des Kochprozesses beim Verdampfen im Vacuum, F. W. HG inghamrmnerr in Braunschweig, vom 4. Juni 1879 ab. Kl. 42. Rr. Si76. Paplerhalter mit Binder (Zusatz zu P. Y. 6366), F. Selamaßelt, Fabrikant in Berlin 8., Bran⸗ denburgstraße 82 vom 6. Juni 1879 ab. Kl. 70. Nr. S177. Sicherheitsschloß, H. Steimer, Werkmeister in Laurahütte 1 /Oberschlesien, vom 12. Juni 1879 ab. Kl. 68. Nr. 8178. Apparat zum Bewegen von Fahr⸗ zeugen stromaufwärts mit Hülfe der Strömung, F. X. IaE6ste, Böttchermeister in Partenkirchen (Bayern), vom 15. Junt 1879 ab. Kl. 65.
Vertreter:
Nr. S179. Neuerung an Handsägen mit Sprung feder (Zusatz zu P. R. 3.
Nr. S154. Repetitions⸗ Mechanik für Pianinos,
In sertions preis är den Raum einer Dru
q. Sehaott sen. in Marburg, Reg. Bez. Cassel, vom 3. Juli 1879 ab. Kl. 38.
Nr. S180. Neuerungen in der Fabrikation der
sogen. Ammoniak⸗Soda, FE. Sol'vaz in Brüssel (Belgien) — Ver⸗ treter: 0. Pieper in Berlin 8X., Belle⸗ Alliancestr. 74, vom 5. Juli 1879 ab. Kl. 75. Nr. S181. Rohr ⸗Falzmaschine, R. Wagmern in Chemnitz, vom 15. Juli 1879 ab. Kl. 489.
Nr. S182. Neuerungen in der Fabrikation von
Zinkoxyd, H. A. Farnell in Swansea (Grafschaft Glamorgan, England) — Vertreter: J. Noeller, Ingenieur in Würzburg, Domstr. 34,
vom 15. Juli 1879 ab. Kl. 22.
Nr. S183. Verfahren zur Herstellung von Parquet / Fußböden, Formtafeln für Tapeten und Zeugdruck und anderem Getäfel.
B. Schlesimer, Fabrikbesitzer in Breslau,
vom 18. Juli 1979 ab. Kl. 38.
Nr. S184. Benutzung feststehender Oefen bei der Gr r wbotuwm des Roheisens (Zusatz zu P. R.
A. Krapp, als Vertreter der Firma Fr. Krupp in Essen, vom 9g. Juni 1878 ab. Kl. 18. Nr. Si85. Benutzung von Schauk löfen bei der Fern des Roheisens (Zusatz zu P. R.
A. HKrupp, als Vertreter der Firma Fr. Krupp in Essen, vom 9. ln 1878 ab. Kl. 18.
Nr. S186. Gasmotor,
K. Amgele, Techniker in Hannover, Theodor⸗ straße 7, vom 24. September 1878 ab. Kl. 46.
Nr. 8187. Neuerungen an mechanischen Kinder
wiegen,
M. Blamke, Uhrmacher in Unna, vom 8. Oktober 1878 ab. Kl. 34. ö Nr. S188. Anordnung von Schwanzhämmern zum Ausschmieden von Gabelzinken, Gebr. Brünkmghad „d Go. in Werdohl,
vom 18. Dezember 1878 ab. Kl. 49.
Nr. Sl89. Apparate zur Wiedergewinnung der mit dem Abdampfe entwichenen Schmiermaterialien, , w SeHamer in Malstatt · Saar⸗ rücken, vag, 26. Mai 1879 ab. Kl. 14. 31 Neuerungen an selbstthätig wirkenden Kesselspeiseapparaten, E. Eromentim in Paris, — Vertreter: G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Eli⸗ sabeth · Ufer 4. vom 31. Mai 1879 ab. Kl. 13.
Nr. 8191. Neuerungen an Windturbinen,
3 Wiehecke in Neuhaldensleben bei Magde⸗ urg. vom 6. Juli 1879 ab. Kl. 88.
Nr. 8192. Sicherheitsapparat mit schmelzbarer Scheibe zur Löschung der Dampfkesselfeuerung bei zu niedrigem Wasserstande, ;
C. Witsekhern, Maschinenmeister in M. Glad⸗
bach, vom 10. Juli 1879 ab. Kl. 13. Nr. 8193. Bürsten und konische Lederscheibe zur Gummirung von Schlauchgeweben, B. Friede in Dresden, Lüttichaustr. 24 vom 12. Juli 1879 ab. Kl. 8. Nr. 8194. Verbesserungen an Seifeprägepressen, O. W. Höher in Dresden, Wettinerstr. 14 vom 12. Juli 1879 ab. Kl. 23. Nr. 8195. Vertikales Windrad mit radialen verstellbaren Flügeln, J. Hummel, Mechaniker in Ober⸗Cunners⸗ dorf bei Loebau i. S., vom 13. Juli 1879 ab. Kl. 88. Nr. 8196. Verfahren zur Herstellung von Patro⸗ nenhülsen aus Zink und Zinklegirungen, J. H. Kurt in London — Vertreter: J. H. Fr. Prillwitz in Berlin 8sW., Neuenburger straße 31, vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 49.
Nr. S197. Indirekter Uebertrager für Regulatoren.
F. Hmiüttel, Ingenieur in Barmen, vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 60.
Nr. 8198. Neuerungen an Plätteisen,
R. Aelsermaamm, Kaufmann in Remscheid, vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 34.
Nr. 8199. Stahlfederhalter mit Tintenbassin, R. Spear in London — Vertreter Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jakobstr. 172,
vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 70. Nr. 8200. Pneamatische Bohrmaschine für zahn ⸗ ärztliche Zwecke, H. Nichm-o um & U. K. Arnold in San Franeisco (Kalifornien) — Vertreter: F. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommis⸗ siong Rath in Berlin, Lindenstr. 92, vom 14. Januar 1879 ab. Kl. 30. Nr. 8201. Neuerungen an Apparaten zu Gag⸗ flammen und damit verbundenen E , . O. Siebert in London — Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 1. März 1879 ab. Kl. 26. Nr. S292. Verfahren der Herstellung einer Masse zum Ausfüllen der Zähne, Th. Eketelter in Warrington (England) — ö. R. Lüders, Civil⸗Ingenienr in tlitz. vom 23. März 1879 ab. Kl. 30. Nr. 8203. Verfahren zur Konservirung von
Gyps⸗ und Gementgüssen, sowie von Formen zu
Das Central⸗Handels⸗Regifter für dag Deutsche Reich erscheint in der Rege melidãd — Dag Abonnement beträgt 1 M 50 8 für das , , — zeile .
Einzelne Nummern ostza I O 4. —
r Her stellung durch Kautschuk und Guttapercha⸗ ösungen, B. W. Kelssig, Chemiker in Darmstadt Soderstr. 25, k. vom 3. Mai 1879 ab. Kl. 80. Nr. S204. Selbstschlußventil für Wasser⸗ K . 366 Hanmrmagäärtmer, Ingenieur in Wien, II.. Seidlgasse , — Vertreter: Dr. M. Drucker, Rechtsanwalt in Leipzig, 3 4 J ö 3 Kl. 47. r. w erfahren zur Herstellung von Firmen auf Kautschnkgebissen, rn ; R. L. Meilmamm in Coblenz, vom 4. Juli 1879 ab. Kl. 30.
Nr,. S206. Dichtungsvorrichtung an einem Zapfhahn und einem Faßspunde,
g. NHagist & Hiom-HLery, Maschinen⸗ fabrik in Dortmund, vom 28. Juni 1879 ab. Kl. 64.
Nr. 8297. Kran kenbettstelle mit Mechanismus fe . der Lage des Kranken durch diesen elbst,
. Eine, Tischlermeister in Hildesheim, 4 1 ö. 6. ö. . 9
r. Kachelofen⸗Erwärmung mittelst eines in die Kachelofen ⸗Feuerungsöffnung in bene ,, aehland, Schloss
. Sraehamcd, ossermeister in Berl
Krausenstr. 24 . vom 20. April 1879 ab. Kl. 36.
Nr. 8209. Neuerung an Schornsteinaufsätzen, E. E. CtHassgmamm, Bauhandwerker in . Herzogth. Sachsen / Altenburg, Stifts⸗ graben 18,
vom 30. April 1879 ab. Kl. 24.
Nr. S210. Faßfüllapparat,
Kolklat e Voxel in Hamburg, vom 4. Juni 1879 ab. Kl. 64.
Nr. S211. Neuerung an Stubenofen⸗Feuerungen,
C. Scheicte in Müncheberg, vom 29. Juni 1879 ab. Kl. 36.
Nr. S212. Zugwechsler an Feuerungsrosten,
F. Remzebnnen. Mechaniker in Berlin W., Leipzigerstr. 107, vom 4. Juli 1879 ab. Kl. 24.
Nr. 8213. Röhrendampfkessel mit Ten-Brink*-
scher Feuerung, Gebrüder Decker Æ Co., Maschinenfabrik in Cannstatt, vom 8. Juli 1879 ab. Kl. 13. Nr. S214. Neuerungen an Sparkochheerden,
B. Sennokæ, Ingenieur in Naumburg a. Saale,
Holzmarkt 151. vom 11. Juli 1879 ab. Kl. 36.
Nr. S215. Neuerungen an Ballenpressen,
E. EkHhillips in Little Rocks Arcansas (V. St. A.). — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle ⸗Alliancestraße 74,
vom 7. August 1878 ab. Kl. 58.
Nr. 8216. Verfahren der Zuckergewinnung aus Sprupen und Melassen der Rüben. und Rohr⸗ zuckerfabrikation,
A PDenigaelkt und Dr. CG. Schmidt in Dobrowitz (Böhmen) — Vertreter: J. Brandt & 4d. W. von Nawrocki in Berlin, Leipziger⸗ straße 124, vom 20. März 1879 ab. Kl. 89.
Nr. 8217. Neuerungen an Corset⸗Schließen,
C. Dacdsgom in Newton (Massachusetts) Nordamerika — Vertreter: P. Barthel, Inge⸗ genieur in Frankfurt a. M.
vom 23. März 1879 ab. Kl. 3.
Nr. S218. Betteinlage für Kinder,
F. Kecmanmm in Obertürkheim bei Stutt⸗
gart, vom 8. April 1879 ab. Kl. 34.
Nr. S219. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 1685 patentirten Ade'schen Kassenschrankschlosse und dem zugehörigen, unter P., R. Nr. 1767 paten⸗ tirten Schlüssel mit Kombinations⸗Einrichtung,
C. Hermanmm, Kassenschrankfabrikant in Nürnberg, Zwerggasse 6, vom 11. April 1879 ab. Kl. 68. Nr. S220. Mundstücke an
schräggeschnittenem Deckblatt, J Horwitz, Cigarrettenfabrik Thessalia in Dresden, j
vom 18. April 1879 ab. Kl. 79.
Nr. S221. Unzerbrechliche Transportflasche, HKrummgselreweiler Æ Sohrn, in St. Gallen (Schweiz) — Vertreter: Budde & Goehde, Civil · Ingenieure in Berlin 8., Gitschinerstr. 32
vom 2. Mai 1879 ab. Kl. 64.
Nr. 8222. Pedalzug für Studien ⸗Klaviere,
P. Biegler, Lehrer in Berlin S0., Mariannen⸗ platz 4 III. vom 21. Mai 1879 ab. Kl. 51.
Nr. 82283. Tret⸗ und Hebelwerk zur Bewegung
von Fahrzeugen ꝛe., H. Lantech, Tischlermeister in Luckenwalde, vom 21. Mai 1879 ab. Kl. 63. Nr. 8224. Pickenhalter, J. G. Hupen in Schkeuditz, vom 4. Juni 1879 ab. Kl. 69.
Nr. S225. Verfahren und Vorrichtung zur Her⸗ stellung eines dem Roßhaar ähnlichen Erzeugnssses aus Manillahanf,
IH. R. Ungz ethünm,, Färbereibesitzer in Lößnitz, Erzgebirge, 0 4 2 ab. 6 ö. ir. Jacquard · Getriebe für mechanische Wirkstühle, t , H. Sampe, Werkführer in Stollberg bei Chemnitz,
Cigarretten mi
m
K