31000 Meter weiße baumwollene Schnur zu
weißen Hosen, . 4500 Meter grauer gekrumpfener Drillich,
O, 834 Meter breit,
740 Stück Zugleinen. . Die Lieferungs- Sfferten sind portofrei, und mit der Aufschrift: „Submisston auf Lieferung von Beklei⸗
dungsartikeln“ ; versehen, an die unterzeichnete Intendantur bis zu dem auf den 22. November er., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau, Friedrichstraße Nr. 11, anstehenden Submissions⸗ Termin einzu⸗ reichen, in welchem diefelben in Gegenwart der er= schlenenen Submittenten geöffnet werden. Die Lieferungz⸗ Bedingungen liegen in unserer Registratur zur Einficht aus. Auf portofreies Verlangen wer⸗ den die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von S6 To abschriftlich mitgetheilt. Die besiegelten Normalproben liegen im Bureau des Marine Be⸗ kleidung Magazins hier, Hafengasse, zur Ansicht
aus, können jedoch nicht versandt werden. Kiel, im Oktober 1879.
Kai erliche Intendantur der Marine · Station der Ostsee. (à Cto. 0b / 10.)
S000 Dutzend gelbe Ankerknẽpfe zu Jacken für Matrosen, ü
1000 Dutzend weiße Ankerknöpfe zu Jacken für Heizer ꝛc.,
4000 Dutzend gtoße schwarze Steinnu knöpfe, 10009 Dutzend Metallknöpfe zu weißen Hemden, 320 Dutzend bleierne Knöpfe,
18000 Dutzend kleine schwarze Sornknöpfe, 12600 Dutzend kleine weiße Hornknöpfe, I050 Meter graue Leinewand,
70600 Meter blauer Moltong,
34000 Meter weißer geköperter Moltong, 33060 Meser weißer ungeköperter Moltong,
36000 Meter blauer Nanking,
146660 Paar Jitzel zu Arbeitsanzügen,
3606 Stück Zugschnallen,
3000 Stück Zugringe,
146060 Paar Schnüre zu wollenen Hemden, 10000 Meter Segeltuch zu Kleidersäcken,
1750 Stück Watten, . . 25660 Meter 834 Meter breiter Moleslin, 26600 Meter 709 Meter breiter Moleskin,
7600 Meter Steifleinwand, 140060 Meter schwarze baumwollene Schnur zu Tuchhosen,
versiegelt
Mol
Sber schlesische Eisenbahn.
Die Lieferung von ; ⸗ . ⸗ 1) 554 009 Eg Schienen von Stahl, beziehungsweise Eisen für Breitspurbahnen,
2 123 100 EK8 Schienen von Stahl, bezw. Eisen für Schmalspurbahnen, 3) 527 250 Kg Laschen, Laschenbolzen, Hakennägel, Schwellenschrauben, Unterlags⸗ und Vorstoß⸗ platten für Breitspurbahnen, . . 4) 6660 Eg Laschenbolzen, Hakennägel und Unterlagsplatten für Schmalspurbahnen, soll im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist ad 1) und 2) auf Mittwoch, den 12. November er., Bormittags 1175 Uhr, ac 3) und 4) auf J Freitag, den 14. November er. Vormittags 113 Uhr, . in unserem Centralbureau im hiesigen Verwaltungsgebäude, Claassenstraße Nr. 11. anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: Submission zur Lieferung von Eisen⸗ bahnschtenen resp. Kleineisenzeug für die Oberschlesische Eisenbahn“ versehen, einzureichen sind. In den Submissionsterminen werden die eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa er⸗ schienenen Submittenten eröffnet werden. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Submissionsformulare mit Bedingungen und Zeichnungen liegen im obenbezeichneten Bureau zur Einsicht aus und können daselbst auch gegen Erstattung der Kopialien, welche für die zur Lieferung ad 1) und 2) ehörigen Schriftstücke inkl. 2 Blatt Zeichnungen 2 M, und für die zur Lieferung ad 3) und 4 ge⸗ zrigen Schriftstücke inkl. 2 Blatt Zeichnungen 1,0 c betragen, in Empfang genommen werden. Breslau, den 15. Oktober 1879. Königl. Direktion.
10146 Bekanntmachung. . l Die direkte Verpflegung der Truppen mit Brod und Fourage in den mit Königlichen
Magazinen nicht versehenen nachftehend angegebenen Garnisyonorten, sowie die Lieferung des Stroh⸗ i r, für die Garni son · Laarethe und Garnison⸗Verwaltungen dafelbst pro 1880, soll im Wege öffent⸗ lichen Submissions⸗ eventl. Licitationg⸗Verfahrens an qualificirte Unternehmer verdungen werden.
Es wird daher ein Kommissarius der Intendantur Termine abhalten, wie folgt:
. 3 4 5.
T r ĩ ö SGarnison, für welche 9 ö . def die Lieferung verdungen
Termins. wird. T. Noot. id U. Rarhhans Samter Fonrage. . '. . Schrimm Brod und Fourage. Kroötoschin und Koschmin Brod und Fourage, resp. Brod. Ostrowo Rawitsch Boianowo Fraustadt Polkwitz Haynau Kegnitz und Wahlstatt Jauer Hirschberg Löwenberg Görlitz Sprottau
Gegenstand der Lieferung.
Samter, Schrimm, Krotoschin, Ostrowo, Rawitsch, Bojanowo, Fraustadt, Polkwitz, Haynau, Liegnitz, Jauer, Hirschberg, Löwenberg, Görlitz, Sprottau, Freystadt, . . Beuthen, Beuthen 3 Die Lieferungs⸗Bedingungen und Bedarfs⸗Nachweisungen sind bei den Proviant Aemtern in Posen und Glogau, den Depot. Mag rin. erm a tungen in Lissa, Lüben, Sagan und Unruhstadt, sowie bel den Magistraten der in Colonne 4 bezeichneten Garaifonorte zu Jedermanns Einsicht ausgelegt. ö Lieferungslustige Unternehmer werden aufgefordert, rechtzeitig im Termine zu erscheinen und ihre Offerten mit der Aufschrift:
„Submifsion auf Brod resp. Fouragelieferung vro 1880“ versehen, abzugeben. ;
— —
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n 2 ' — 14 . . . 9 ,
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8 *
ö na n 8 9 9 22
( Oto. 52 / lo)
ox] Pferdeverkauf. Zwei große,
stehen Potsdam, Groffe Weinmeistersiraße 55, zum Berkauf.
19443 Bekanntmachung.
Die hier lagernden resp. bis 26. März 1880 noch
entstehenden alten Materialien und zwar: ;
pptr. 14 000 kg altes Schmiedeeisen, 1900. . Gußeisen,
22090 , alter Stahl, ö
1600 englischer Gußstahl, I; Guß⸗
stahl, .
sollen im Wege der öffentlichen Submission, bei welcher ein mündliches Aufbieten ausgeschlossen ist, verkauft werden. Kaufliebhaber wollen ihre genau den Bedingungen entsprechende, mit vorgeschriebener Aufschrift versehene Offerte bis zum Dienstag, den 18. Aovember 1879,
Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einreichen. Die Verkaufsbediagungen und Musterofferte liegen in unserem Bureau während der Dienststunden zur Einsicht aus, können auch gegen Einsendung von
kohlenstoff armer
50 3 abschriftlich bezogen werden.
Erfart, den 16 Oktober 1879. Königliche Direktion der Gewehrfabrik.
Berloosung, Amortisativn, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
Papieren. Rumänische Eisenbahnen, Aktien⸗
iols9)] Gesellschaft.
Die Einlösung des am 1. Dezember d. J. fälligen Zinscouponß Ne. 7 und der am 1 September er. verlooften Stücke unserer 6 Schuldverschreibungen zum Nennwerthe, erfolgt vom J. Dezember er. ab; bei der Direktis n der Ilstonte⸗Gesellschaft
hier, bei Herrn S Bleichröder hier, und an unsere? Gesellschafts kasse, Charlotten⸗ straße Nr. 352. Den einzuliefernden Zins coupons ist ein Nummern⸗ verzeichniß beizufügen. Berlin, den 30. Oktober 1879. Der Vorstand.
56654 Bekanntmachung.
In der Sitzung des Vorstandes des Verbandes zur Regulsrung der oberen Unstrnt von Rühthansen bis Merrleben vom 4. d. M; sind von den beiden jetzt gleichmäßig zu 43 Prozent ver⸗ zinslichen Verbandzanleihen folgen ze Nummern:
Litt' 0. Ytr. S2, 53g, Sas, 55, 55z, 561, 57,
572, 583, 590, 605, 612, 614, 623, 627, 634, 635, 61d, 6äz, äs, 6ön, 6565, 656, 660, 668, 677, 680, 696 . zu je 50 Thalern oder 150 Neicht mark ansgeloost worden.
Pie Schuldverschreibungen werden den Besitzern zum 2. Januar 1880 gekündigt mit der Aufforde⸗ rung, die Kapitalbeträge von diesem Tage ab bei der Verbandskafsse zu Großengottern gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und, der dazu gehörigen, nach dem 1. Januar 1880 fälligen Zins⸗ coupouz und Talons baar in Empfang zu nehmen.
Bon früher gekündigten Schuldverschreibungen sind bis jeßt noch nicht eingelöst: .
I) Anleihe vom Jahre 1861. 1. Emissien:
Litt. C. Nr 685 über 150 M zum 1. Ja⸗ nuar 1879,
Y) Anleihe vom Jahre 1865. II. Emission:
Lift. B. Rr. 138 über 300 A zum 1. Ja⸗ nuar 1876. ö.
Mühlhansen i. Th., den 21. Juni 1879.
Der Direktor des Verbandes zur Negulirung der oberen Unstrut.
Pofen, den 23. Oktober 1879. Königliche Intendantur 5. Armer⸗Corps.
Dr. Schweineberg.
non Kündigung
Auf Grund der Allerhöchsten Prsbilegien vom gierung zu Düsseldorf die in Gemäßheit der angeführten Al geloosten Ho / o gen Obligationen J. und II. Emission zur Rückzahlung des Nominalwerthes zum
L. Februar 188 dergestalt, daß von diesem Tage ab die Verzinsung derselben aufhört.
Die Zahlung der Valuta erfolgt gegen Aushändigung der Obligationen, unten folgenden Vestimmungen zur Konvertirung angemeldet worden sind,
hörigen, nicht fälligen e 1) in Essen bei der Gemeindekasse L., 235, , dem Bankhause Levy Hirschland, 35 Berlin bei der Deutschen Bank. . Für fehlende Coupons, welche erst nach dem Rüchahlungetermine fällig werden, Hlerbei wird nachrichtlich bemerkt, daß die Obligationen J. Emission mit Coupons über den
4. April 1859 und 26. Juli 1867 kündigen wir
Zinkcoupons von dem vorbezeichneten Termine ab täglich mit Ausnahme der Sonn⸗
von Essener Stadt⸗-Obligatignen.
hierdurch mit Genehmigung der Königlichen Re⸗
Ällerhöchsten Privilegien emittirten, bis auf den heutigen Tag noch nicht zur Amortisation aus—
insoweit dieselben nicht in Gemäßheit der weiter
sowie gegen Rückgabe der zu den Obligationen ge⸗
und Festtage bei den nachbezeichneten Stellen:
wird der Betrag derselben von dem Obligations kapital gekürzt. 1. Januar 1880 hinaus nicht mehr versehen sind.
Den Inhahern zer gekündigten Obligationen werden hei Rücklieferung der letzteren die Zinsen zu 5 o
für die Zeit vom 1. Januar bis
kürzenden Betrag in Abzug gebrach Die von uns mit dem und II. Emission deren Umtausch gegen oso ige Obligationen IV. 8. Oktober ds. Is. mit Vie vom 1. 1) Diejenigen Be gationen ohne
entweder: bei dem Bankhause Levy Hirschland zu Essen
bei der Deutschen Vank zu Berlin einzureichen.
Emission der Stadt Essen,
oder:
6 ! Einlösungsgeschäfte betraute Deutsche Bank zu Berlin bat sich bereit erklärt, ige welche von letzterer auf Grund Allerhöchsten Privilegs vom
Januar 1850 ab laufend ausgegeben werden, unter den nachftehenden Bedingungen freizustellen; er gekündigter o / iger Obligationen, welche von dem Konvertirungsayerbieten Gebrauch zu machen wünschen, vuponsbogen mit einem arlthmetisch geordneten Nummernverzeichnisse in der Zelt vom 1. bis 15. November d. J.
1. Februar 1880 hesonders vergütet, beziehentlich auf den für fehlende Coupons etwa zu
den Inhabern der gekündigten Obligationen J.
haben die Obli⸗ einschließlich
2) Die eingereichten Stücke werden von der Konvertirungsstelle abgestempelt und dem Präsentanten demnächst zurückgegehen. 35 Bei der Abstempelung der zur Konvernrung angemeldeten Stücke wird den Inhabern derselben eine Konvertirungs prämie von 350 d. h. 10 0 für jede Obligation von 100 Thlr. und 50 M für jede Obligation von 500 Thlr, sofort haar vergütet
zinfen der neuen Obligationen für die Zeit vom 1. Januar bis 1. Februar 1880 mit 25
25 3 für jede Obligation von 500 Thlr. baar herausgezahlt.
5) Der Umtausch der 4oloigen Obligationen IV. Emission gegen die abgestempelten Bogen Obligatlonen, welchen letzteren die sämmtlichen, sowie die Talons beigegeben sein müssen, erfolgt bei den zu 1 bezeichneten Stellen vom;
(0. az. 12,8)
nach dem 1. Januar 1880 fällig werdenden Coupons, 1. Februar 1880 ab. Essen, den 25. Oktober 1870. Der Ober⸗Bürgermeister
Hacke. H. Huyssen.
und mit 1
et. 4) . mit ber Konvertirungsprämie wird dem Konvertirenden die Differenz zwischen den So/gigen Stüäczinsen der alten und den Melgen Stück-
für jede Obligation von 100 Thlr.
Die Anleihe ⸗ und Schulden ·Tilgungs ⸗Commission. J. Sehn LX.
R. Wa lkthnusem.
5547
sehlerfrese und sicher einge r chlerfr noch umlaufenden fünfprozentigen a⸗ fahrene Karossters, G6 und? Jahre, 9“ n. 197, tionen I. ;
n Zurücklie ferung derselben in coursfähigem zusf n nebst Coupons und Talons vom 2. Januar 1880
Belanntmachung, die Auftündigung der sämmtlichen
Emisston des Krelses Waldenburg. Auf Grund des Kreistagbeschlusses vom 9. April
18575 werden hiermit sämmtliche noch im Umlaufe befindliche fünsprozentige Waldenburger Kreis Sbligationen 11. Emission zur Rücklahlung am 2.
Januar 1889 von uns gekündigt, Dle Inhaber werden demgemäß aufgefordert, den Nennwerth der gekündigten Obligatione egen
ab, mit Ausschluß der Sonn. und Festtage bei der Kreis Kommunalkasse hierselbst gegen Quittung in Empfang zu nehmen. Der Betrag der bei der Ein⸗ lösung fehlenden nech nicht fälligen Coupons wird in Abzug gebracht. ;
Waldenburg. 13. Juni 1879.
Der Kreisausfchuß des Kreises Waldenburg.
Cöln⸗Mindener 6 Eisenbahn⸗ I Gesellschaft.
Fie Inhaber der Abschlage⸗ und Rest⸗Dividende⸗ scheine Nr. 1,2 und 3 (Ser. III.) unserer Aktien werden unter Bezugnahme auf. Nr. IX. der ab⸗ ändernden und zusätzlichen Bestimmungen zu den Gesellschaftsstatuten vom 13. September 1865 wieder⸗ holt zur Einlösung derselben aufgefordert.
Cöln, den 28. Oktober 1879.
Die Direktion.
lioàon! Pergischer Gruben⸗ und Hütten⸗Verein.
Von unserer Anleihe vom 1. Januar 184 sind in heutiger Generalversammlung folgende Partial⸗ Sbligäatkonen zur Amortisgtion ausgeloost worden: JI Stück d 16060 Thaler Nr. 19, 66, 89, 137, 147, 159, 209, 210, 233, 255 und 237, und 18 Stück 2 2600 Thalir Nr. 335, 342, 343, 344, bh, 397. 447, 456, 493, Ho0, hö, 570, 571, 622, 662 663, 694 und 732. Die Einlösung dieser Obligationen erfolgt am 1. Juli 1880 an unserer Gesellschafts⸗ kasse hierselbst, wovon wir den Besitzern derselben mil dem Bemerken Mittheilung machen, daß die Verzinfung mit dem 1. Jali 18580 aufbört.
Hochdahl, den 29. Oktober 1879.
Ter Verwaltungsrath.
Verschiedene Bekanntmachungen.
, Bekanntmachung. Die vakante Stelle des Ständischen Landes⸗ bestallten der Niederlansitz, mit welcher.
inkl. eines Nebenamts, ein Einkommen von 4800 4 verbunden ist, soll, nachdem inzwischen für ihre weitere interimistische Verwaltung noch Vorsorge getroffen worden ist, durch den Kommunal Landtag der Niederlausitz, der zu diesem Zweck bereits zum 1I. Januar fut. einberufen werden wird, definitivõ wieder besetzt werden. .
Vewerber um diese Stelle werden ersucht, unter Nachweis ihrer vollen Befähigung zum preußischen Richteramte, welche unerläßlich ist, und unter Ein⸗ reichung ihres Garriculum vitas, sowie etwaiger Zeugnisse, bei der unterzeichneten Landes · Deputation , 1. Dezember d. Is. sich schriftlich zu melden.
Lübben, den 28. Oktober 1879.
Lan des ⸗ Deputation des Markgrafthums Niederlausitz.
Saturn Rheinischer Bergwerks⸗Actien⸗Perein. Bilanz am 30. Juni 1879. ACtiva. .
1,279, 330 30 365,648 70
lolbo]
e, i//)) Vorrichtungs⸗ und Versuchsarbeiten. ö, . 50, 767 — Geräthschaften, Mobilien ꝛe. . 134,112 92 Magazinbestãndee. . 5, 117 46 JJ 1,955 40 Debitoren. 38,375 72 ,,, 1,487 51 ö S, 000 — Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Verlust am 1. Jali i878 n 133, 02216 des Geschäfts⸗ jahres 1878,79... , 41,996 28 Aschreibungen des Ge⸗ schäftsjahres 187879 73052 184748 96
2,019,544 17
Passiva. J , 8, 465 75 41,078 42
Dis, 5. f
Kapital. Reserve fonds. Creditoren.
Bensberg, den 27. Oktober 1879. Der General⸗Director. Angust Schorn. (à Cto. 181 / 10)
10151 Soeben erschien im Verlage der J. G. Cotta“ schen Buchhandlung in Stuttgart:
Graf Albert von Hohenberg,
Rotenburg und Haigerloch vom Hohenzollern ⸗ Stamme. Der Sänger und der Held. Cin Cyclus von külturhistorischen Bildern aus dem dreizehnten Jahrhundert.
Von Professor Dr. Lndwig Schmid.
Mit 3 Illustrationen. 2 Bände gr. S. (X XXIV. und)
1158 Seiten. Eleg. brosch. . 20 4. Das Württemb. Kult ⸗Ministerlum hat die Be⸗
schaffung des Buches für die Bibliotheken der Ge jehrlen⸗ und Realschulen empfohlen.
M 255.
. Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 30. Oktoher
1820.
In . Beilage werden bis aufe Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Hg
Patente,
Y die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
1
, .
ndels⸗, Zeichen · u. r , , sowie über Konkurse veröffentlicht
3 die Uebersicht der Haupt ˖ Eisenbahn Verbindungen Berlins, die Ueberficht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit tranzatlantischen Ländern
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 de ü in. ; s Gesetzes über den Markenschutz, Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgefetz, vom 35. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central⸗Handelg⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann d l = t durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße . hn, **
auch durch die Expedition: 8 ., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, erscheint auch in einem
betreffend das Urheberrecht an Mustern und besonderen Blatt unter dem Titel
Rei (Nr. 255.)
*
) 1 6 56 3 für das Vlertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 *.
8 ö /
Der im Artikel 403 des Handelsgesetzbuchs vor⸗ geschriebenen Verpflichtung des f, am Ort der Ablieferung dem durch den Frachtbrief be⸗ zeichneten Empfänger das Frachtgut auszuhändigen, wird, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗-Ober⸗ Handelsgerichts, II. Senat, vom 13. Septem⸗ ber 1879, vom Frachtführer auch dadurch genügt, daß die Aushändigung an eine pon dem bezeichneten Empfänger bevollmächtigte Person, ohne daß diese Ermächtigung an eine bestimmte Form gebunden ist, erfolgt. Dagegen darf der Frachtführer nicht an Personen das Gut aushändigen, welche zwar nach—⸗ weisen können, daß das Gut für sie bestimmt sei, aber sich als Vertreter des bezeichneten Empfängers nicht ausreichend legitimiren können.
Führt ein Bankier einen Auftrag seines Kom⸗ miktenten später aus, als dieser angeordnet hatte, obne daß jedoch die Hinausschiebung der Ausfüh⸗ rung dem Kommittenten einen Schaden bereitet bat, so muß dieser, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts, III. Senat, vom 11. September 1879, das Geschäft für seine Rechnung gelten lassen, falls er nicht vorher den zur rechten Zeit nicht ausgeführten Auftrag wider⸗ rufen hat.
Die Bestimmung des Art. 336 des Handels geschbbuchs, wonach Maß, Gewicht, Mtünzfuß, Münzsorten, Zeitrechnung und Entfernungen, welche an dem Orte gelten, wo der Vertrag er⸗ füllt werden soll, im Zweifel als die vertrags⸗ mäßigen zu betrachten sind, findet nach einem Erkenntniß des Reichs ⸗Ober Handel sgerichts Iii. Senat, vom 18. September 1879 auch auf solche Maße, Gewichte 2. Anwendung, welche nicht mehr oder überhaupt nicht gesetzlich gelten. sondern nur im Handelsverkehr üblich sind. In demselben Erkenntnsß sprach ferner das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gericht aus, daß bei Weinlieferungen in Fässern eine geringe Abweichung von dem bestell ten Maße geschäftsüblich zulässig und deshalb der Em⸗ pfänger nicht berechtigt sei, die Annahme der Liefe⸗ rung zu verweigern.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die in das Genossenschaftsregister ni H! ein⸗ getragenen Konsum vereine sind geweohnheits⸗ rechtlich gerichtsstandfähig und können durch ihre Vorstände vor Gericht vertreten werden. U. A. G. Felle in Buschs Archiv Bo. 39 S. 149 bis 156.
2) Das H. G. B. enthält zwar keine Bestim⸗ mung darüber, ob die Einrede der Kempensatien statthaft ist, wenn der Gesellschaftsschuldner zugleich Gefellschaftsgläubiger ist, und wenn der Privat⸗ schuldner eines ü isch fterr zugleich Gesellschafts⸗ gläubiger ist. Allein nach der Rechtsregel des Art. 13 H. G. B. ist an deren Zulässigkeit nicht zu zweifeln. U. A. G. Celle v. 25. Ott. 1878 a. a. D. S. 157 bis 160.
3) Die Alimentationsanusprüche der Wittwe des Getödteten cessiren mit demje⸗ nigen Zeitpunkte, in welchem der Tod des Ernäh⸗ rerz präsumtiv eingetreten sein würde, selbst wenn der in Frage kommende Unfall sich nicht ereignet hätte. A. G. Celle v. 18. Ott. 1878 a. a. O. S. 160.
4) Der Inhaber eines Wechsels, auf dessen Rückseite ein allgemein lautender Quittungs vermerk eines Indossatart ersichtlich ist, ist zur Erhebung der Wechselklage gegen den Wechselschuldner nicht ohne Wätereg legitimirt. U. A. G. Celle v. 19. Nov. 18575 a. a. O. S. 166 bis 170.
5) Der Ausdruck im Wechsel nach Sicht“ ist gleichbedeutend mit auf Sicht“ und statthaft. 9 e. Celle v. 29). Marz 1878 a. a. O. 181.
6 Eine Usance kann nur dann berücksichtigt werden, wenn feststeht, daß beide Theile im Be⸗ wußtfein derselben gehandelt haben. U. A. G. Zwickau v. 7. Februar 1877 a. a. O. S. 186.
I) Von einer Handelsgewohnheit kann dann keine Rede sein, wenn dieselbe einer aus drlick lichen Bestimmung des Handelt gese buches zuwider Kurtz . G. Zwickau v. . Mär 1877 a. a.
8) Schuh macher sind im Zweifel als Kaufleute anzüschen, da ihnen das Material zu den von ihnen gesertigten Schuhwaaren nur ausnahmsweise gelie⸗ sert gr. J. A. G. Dresden v. 16. Februar 1876, a. a. O. S. 188.
s) Auch für den von einem Kaufmann abgeschlos⸗ senen Bienstvertrag gilt die Rechts vermuthung bes Art. V4 H. G. B. 1. A. G. Bautzen v. 21. Februar 1876 a. a. O. S. 189. ö
16 Soweit dat Handelsgefeßzzuch nicht auf Rück⸗ 66 auf die Verhaͤltnisse des Handel gbetrichetz be⸗ ondere Vorschriften enthält, gelten für Las Ver⸗ hältniß des Prokuristen zu feinem Prinzipal und dritten Personen gegenüber die Bestimmungen des bürgerlichen . ,, und die Geschäfteführung vermäge Au 1 A. G. ., 36. Marz 1856 a. a. O. S. 19 u. 193.
15 Agenten sind Geschäftelente, welche in keinem Dienstverhältnisse zu einer bestimmten Firma stehen, sondern selbständig ein in der Vermittelung von Handelsgeschäften . Gewerbe treiben.
92 weniger
S. 19
der Dritte an den Ag
Mannheim, 23. Sitzung der Handel Mittheilung der Gege
volkswirthschaftlichen heitlicher Basis ins
wurde — sind wir re
nun hat die Kaufma
tages zu berathen. vor Allem die der
hat, legt
kundenkreifes und Triennium. Wir
kundenkreis hat, was rung des Sitzes der
der Giro⸗Abtheilung lange Vorschule ren mußte.
auf Bremen, 167 auf je 116 auf Dresden u 100 und 50 Kunden
Chemnitz, Danzig, rend Hamburg und Rückschlag, Frankfurt ju verzeichnen haben.
nicht nur beschlossen,
auf Anregung aus angriffnahme einer sigen
aber unter den geg zurückgelegt wurde,
Einfluß der Seestä Sanktionirung solcher leicht eine Verletzung tive erblicken mochten. Verhandlungen über Nachtschnellzuges hat
eisenbahnamt empfang ö Plätze und Abf
Frankfurt, Karlsruhe,
Da nun ohnedies
als zweimal und dann in Bruchsal
Einstellung und Mannheim zu bit
. . Zwickau v. 1. Februar 1877 6. a. O.
zu dieser Angelegenheit
Sekretãr Zufammenstellung der hauptsächlichsten deutschen Reichsbankplätze ver mit der Angabe ihres Giro⸗ ihres Giroverkehrs im letzten entnehmen daraus, Mannheimer Platz relativ den bedeutendsten Giro⸗
Hamburger Girobank,
hatten, Im Ganzen Reichsbank Ende 1878 3404 Kunden, davon trafen S03 auf Hamburg, 730 auf Berlin, 258 auf Frank furt a. Main, 24h auf Stettin, 218 (im Augen. blick B35) auf Mannheim, 211 auf Breslau, 172
für zweckenisprechend erachtet, eine kanntlich schon 1872 den deutschen nachher seinen Ausschuß beschäftigt hat, damals
schlossen, unter Hinweis auf d eines direkten Wagens zwischen München
12 Agenten sind ohne besondere Vollmacht nicht ermächtigt, Gelder von den dritten Personen mit befreiender Wirkung für das vertretene Haus in Empfang zu nehmen, sich von Handlungsreisenden des Hauses. Zahlt
Darin unterscheiden sie
enten, so ist der Letztere als
Beauftragter des Dritten anzusehen und wird erst befreit, wenn und soweit der Agent das Geld an das Haus abliefert. U. A. G. Zwickau v. 1. Fe⸗ bruar 1877 a. a. D. S. 194 u. 195.
Oktober. Aus der gestrigen
skam mer ist vor Allem die
nstände der Tagesordnung des
am 22. November stattfindenden deutschen Handels ⸗ tages von Interesse, über welche in der Kammer vorbereitende Berathung gepflogen wurde. Dazu zählt einmal der schon vielfach in den öffentlichen Blättern genannte Plan einer Berliner Weltaus stellung. Sodann die Frage der einheitlichen Organisation der deut⸗ schen Handelskammern. letzten deutschen Handelstage zu Berlin, gerade vor Jahr und Tag, der damalige Sekretär der Stutt garter Handelskammer, Dr. Landgraf, unterstützt von einer Reihe ansehnlicher deutscher Schwester⸗ Korporationen, den Antrag gestellt: es wolle als unbedingte Voraussetzung für die Schaffung eines
Bekanntlich hat auf dem
Senates erst einmal die Ge⸗
staltung der deutschen Handele kammern auf ein⸗
Auge gefaßt werden. Dieser
Gegenstand wird nun die nächste Ausschußsitzung gleichfalls beschäftigen. gesetzliche Regelung des Chekwesens behandelt wer⸗ den, welche bekanntlich ursprünglich von der Braun⸗ schweiger Handelskammer
Des Weiteren soll die
in Angriff genommen cht unterrichtet, auf Anregung
des Vorsitzenden des Vereins deutscher Privat- Nolenbanken, Direktor Bendorf in Braunschweig —;
nnschaft in Magdeburg bean⸗
tragt, diese Frage auch im Ausschuß des Handelt Zur Begründung dafür, daß Mannheimer
Handels kammer Stellung zu nehmen der Kammer eine
daß der
im Verhältniß zur Bevölke⸗ Reichs bankhauptstelle auf je
zehntausend Einwohner fast fünfzig Girokunden er kennen läßt, während Hamburg nur eg. 21, Berlin 7— 8 und selbst Frankfurt nur die Hälfte hiervon hat, obwohl doch diese 3 Städte in ihrer alten dem Berliner Kassenverein,
der Frankfurter Bank eine die man hier entbeh⸗ hatte die deutsche
Stuttgart, 123 auf Chemnitz, nd Königsberg; nur zwischen zählen Leipzig, Magdeburg,
Danzig, Mainz, Crefeld, Cöln, Nürnberg, Straß⸗ burg, Uachen, Elberfeld, nover und Mülhausen i. /Els. Größe der Umsätze stehen in erster Linie Hamburg, Berlin und Frankfurt, dagegen in der normalen und selbst im Jahre 1878 gleichmäßig fortgesetzten Entwicklung sind nur Mannheim, Stuttgart (das freilich 60 do seiner Kunden im übrigen Lande hat), Cöln, Aachen bemerkbar, wäh⸗ Berlin 1878 einen erheblichen
Cassel, Karlsruhe, Han⸗ In Bezug auf die
wenigstens keinen Fortschritt — Bie Handelskammer hat eine Kommission für diese
wichtige Frage niederzusetzen, sondern auch zugleich der Kammer die gleichzeitige In⸗ Gesetzregelung des für den hie⸗ Platz so bedeutungsvollen Warrantswesens
. die be⸗ andelstag und
ebenen Verhältnissen wieder vielleicht nicht ganz ohne dte, die damals in der Lagerhaus · Gesellschaften viel ihrer kommerziellen Preroga— — Anläßlich der jüngsten die Erhaltung des Wiener bekanntlich die Münchener
Handelskammer ein Schreiben vom deutschen Reichs
en, welches erklärt, daß die in Bezug auf ihre Ankunfts⸗
ahrtszelten nicht wesentlich beim neuen Zug im Winterfahrplan alterirt würden. Als solche inn Plätze sind nun genannt Paris, Straßburg,
Stuttgart, München.
bei dem neuen Nachtschnellzug O der Reifende von München nach Mannheim nicht
(in Stuttgart oder Bretten ,, muß, wird be⸗ ese Verhältnisse um
ten.
In Cöln erscheint seit Kurzem Weinhagens Kon kurszeitung“, Herausgeber, verantwortlicher Redacteur und Selbstverleger: Dr jur. zu Cöln.
Nach 5. 103 der Konkursordnung muß vom 1. Oktober 1879 an jede, im deutschen Reichsgebiete verfügte. Konkurgeröffnung durch den Deutschen Reichs · Anzeiger veröffentlicht werden. Hierdurch ist die Möglichkeit gegeben, periodische, nach den ein⸗ zelnen Landesgebieten, und innerhalb derselben alphabethisch geordnete, vollständige, Verzeichnisse aller im Reiche eröffneten Konkurse zu geben, die abgesehen von dem volkswirthschaftlichen und kultur⸗ historischen Interesse für den Handelsstand un⸗ zweifelhaft von bedeutendem praktischen Werthe sein werden, die „Konkurszeitung“ veröffentlicht der⸗ artige zweckmäßig geordnete tabellarische Ueber⸗ sichten, außerdem bringt sie über das Konkurs recht Mittheilungen und raisonnirende Artikel, theoretisch⸗praktische Erörterungen, sowie Rechtsfälle und Belehrungen. Um dem Blatte das vielseitigste Interesse zu geben, ist auch die ausländische Kon = kursgesetznebung nicht prinzipiell ausgeschloßen. Von Konkursen größerer Bedeutung, die im Aus lande vorkommen, soll Notiz genommen werden. Die Ausstattung der „Konkurszeitung“ und das dazu bestimmte Papier sind vorzüglich. Da schon in den 15 ersten Oktobernummern des Reichs⸗An⸗ zeiger! über 159, seit dem 1. Oktober 1879 er— öffnete Konkurse Mittheilung erfolgte, so mußte der Abschluß der ersten Nummer am 16. Oktober erfolgen, und es hat den Anschein, daß späterhin in, jedem Monate 3— 4 Nummern werden erscheinen müssen, um neben den tabellarischen Uebersichten Raum für andere Mittheilungen zu haben. Be⸗ stellungen werden nach Cöln an die Adresse des Herausgebers unter Beifügung des Preises von 1.4 für die drei ersten Nummern, oder von 50 3 für eine einzelne Nummer, erbeten. Die Zusendung erfolgt alsdann franko unter Streifband. Später ⸗ hin wird die Zeitung durch eine Buchhandlung de⸗ bitirt und Gelegenheit gegeben werden, dieselbe durch die Post zu beziehen.
Die Anregung zur Gründung eines Organs für Deuntfchland, welches ähnlich wie die Trade Mark protection Society und eine ähnliche Zwecke verfolgende Gesellschaft in Paris wirkte, ist schon oft, in deutschen Blättern ohne Erfolg geschehen. Wir, begegnen nun sogar neuestens in Rußland ähnlichen Bestrebungen. So soll dort eine Anzahl ven Industriellen, die in letzterer Zeit durch die Nachahmung ihrer Erzeugnisse zu Schaden kamen, der kompetenten Stelle eine Denkschrift überreicht haben, welche verlangt:
I) Errichtung der Repressixmaßregeln gegen Nach⸗ ahmungen.
2) Ermächtigung des Ministeriums, wegen Nach—⸗ abmungen Prozesse anzusttengen, unabhängig von den durch, Einzelne vorgebrachten Klagen.
3) Gleichstellung der Personen, welche bei der Nachahmung behuͤlflich waren, wie Lithographen, Graveure, Verfertiger falscher Etiquetten mit dem eigentlichen Fälscher.
) Berechtigung eines jeden Industriellen, der diesfalls das Begehren stellt, seine Marken und Zeichen zu besitzen, welche von der Behörde ge— nehmigt und zur Kenntniß des Publikums mit dem Beifügen gebracht, werden, daß jede Nachahmung den Gesetzen gemäß bestraft werden soll und Auf⸗ stellung von Inspektoren in den vorzüglicheren Städten, deren Aufgabe es wäre, den Verkauf von nachgeahmten Gegenständen zu verhindern. Die dazu norhwendigen Fonds sollen durch die In⸗ . aufgebracht werden. Die Wieder⸗ gabe des Inhalts dieser Denkschrift hat einen doppelten Zweck. Nachdem schon so viel in posi⸗ tiver Form über den Werth des deutschen Marken schutzes hervorgehoben worden ist, ohne daß die Be⸗ theiligung noch eine geradezu befriedigende zu nen⸗ nen wäre, wird vielleicht die Heraushebung der negativen Seite deutlicher den Betheiligten hier zu Herzen gesprochen; zum Anderen wird sie, wie schon gesagt, neuerdings die Nothwendigkeit vor Augen führen, auch aus der Selbstverwaltung her⸗ aus, Organe zu schaffen, daß das Gesetz zur vollen Lebendigkeit erst zu führen geeignet ist.
Sandels⸗ Negister.
Die ,,, aus dem Königreich
Sachfen, dem Königreich Württemberg und
dem e e ng Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rabrit
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Karnmäem. Auf Anmeldung haben heute in das Handelsregister folgende Eintragungen stattgefunden: a. unter Nr. 838 des Gesellschafts. bezw. 1961 des Firmen. und Nr. 592 des Prokurenregisters: Die Auflösung der Handelsgesellschaft sub Firma Fr. Heseler & Comp. in Barmen durch das am 13. d. M. erfolgte Ableben der Gesellschafterin Wittwe griin Heseler, Julie, eb. vom Endt, Uebergang des ae rd ft und ortführung desselben in Gemäßheit Gesell⸗ chaftsvertrages durch den überlebenden Gesell⸗ schafter Kaufmann Friedrich Heseler in Bar⸗ men unter unveränderter Firma am hiesigen
N. Weinhagen,
Platze. Löschung der Firma im Gesellschafts⸗ register und Uebertragung derselben in das ,, sowie die Beibehaltung der dem
zuchhal ter Bernhard Hartmann dahier für die . Fr. Heseler C Comp. ertheilten Pro⸗ ura
*
b. unter Nr. 1960 des Firmenregisters: Die Firma M. Lohmann in Morsbach bei Remscheid und als deren Inhaberin die daselbst wohnende Maria Lohmann, eine Corsettschließ⸗ federn⸗Fabrik und Handlung betreibend;
c. unter Nr. 685 des Prokurenregisters: Die für die Firma M. Lohmann den Fabri⸗ kanten Hermann Lohmann und Carl Wilhelm Lohmann, Beide in Morsbach bei Remscheid wohnend, ertheilte Einzel ⸗Prokura;
d. unter Nr. 924 des Gesellschaftsregisters: Die am 25. d. M. erfolgte Auflösung und Li⸗ guidation der Handelsgesellschaft unter der Firma Lyon K Horn in Barmen. Zum Li⸗ quidator ist bestellt: der ehemalige Gesellschafter Sigmund Lyon, welcher die Firma Lyon C Horn fortan mit dem Zusatze: „in Lignida⸗ Fon“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschrift zu zeichnen berechtigt ist;
unter Nr. 9381 des Gesellschaftsregisters: Die am 25. Oktober 1879 errichtete Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Lyon K Voll mer, mit dem Sitze in Barmen. Gesellschafter sind: Sigmund Lyon und Rudolf Hugo Vollmer, Beide Inhaber einer lithographischen Anstalt und Steindruckerei, in Barmen wohnend. Jeder derselben ist zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt.
Barmen, den 27. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Harxmem. Auf Anmeldung haben heute in das i j Handelsregister folgende Eintragungen statt⸗ gefunden:
a. unter Nr. 959 des Gesellschaftsregisters zu der Firma C. vom Hoff K Comp.: ö .
Am 1. Oktober 1879 ist ꝛe. Friedrich Richard Röntgen aus der Han delsgesellschaft sßnb Firma: C. vom Hoff & Comp. als Theil haber autge⸗ schieden. Die Handelsgesellschaft wird von den bei= den andern Gefellschaftern 2c. Carl vom Hoff und 2c. Carl Hermann vom Hoff, auf welche alle Aktiven und Passtven des Geschäftes übergegangen, unter der bisherigen . in Remscheid fortgesetzt. Die Zweigniederlassung in Barmen ist aufgehoben.
b. unter Nr. 1962 des Firmenregisters die Firma: „F. R. Röntgen“ mit dem Sitze in Barmen und . . Inhaber der Kaufmann Friedrich Richard
ntgen.
Barmen, den 28. Ofttober 1879.
Königliches Amtsgericht.
Hees kR om. , , ,
In, unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 die Firma 9 & Buß, mit dem Sitze in Bees⸗ kow. deren Gesellschafter, welche nur Beide gemein⸗ schaftlich die Gesellschaft vertreten,
I) der Maschinenbauer Herrmann Schulz zu
Beeskow,
2) der Maschinenbauer Karl Buß zu Beeskow sind, und welche am 12. Janugr 1818 begonnen hat, zufolge Verfügung vom 22. Oktober 1879, am 22. desselben Monats eingetragen.
Beeskow, den 22. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. JI.
Kerklinm. Mit Bezug auf 8 2 der Ministerial⸗ Instruktion vom 12. Dezember 1861 wird unter Hinweis auf die Vexöffentlichung des vormaligen Königlichen Stadtgerichts hierselbst vom 24. De⸗ zember 1878 hierdurch bekannt gemacht, daß in Bezug auf die Personen der mit Führung des Handels-, Zeichen ⸗ Muster⸗ und Genossen schafts. registers beauftragten Beamten, sowie in Bezug auf die zur Bekanntmachung der Eintragung be⸗ stimmten öffentlichen Blätter für das gegenwartige, mit Ende Dezember ablaufende Geschäftjahr ein Wechsel nicht stattgefunden hat. Die Amtsräume befinden sich jetzt Neue Friedrichstraße 13. Zimmer Nr. 693. Berlin, den 256. Oktober 1879. König⸗ liches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
Ger Im. Sandelsregister des Köntglichen Amts rerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. Oktober 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter ö. . die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft n Firma: General Banu · Bank vermerkt steht, ist eingetragen: Nach Anmeldung des Liquidators ist die Liqui- dation beendet.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. * die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in irma: Schrader Emmighansen vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann gil, Engelmann zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
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