1879 / 256 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 31 Oct 1879 18:00:01 GMT) scan diff

burg wohnhaft, Verklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Leiber,

und gegen Friedrich Riktzn, . zu Neuhof, Bann Etraßburg wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, Verklagten, nicht vertreten, ö ; wegen Theilung einer Gütergemeinschaft und eines Nachlasses, ist durch Urtheil des Kaiserlichen Land. gerichts zu Straßburg, J. Civilkammer, vom 30. Juni 1879 die Wiedervorladung des Beklagten ö Rihn verordnet und durch . desselben Ge⸗ richts vom 32 d. M. die öffentliche Ladung desselben bewilligt worden. Seitens des Klägers wird beantragt: Geruhe das Kaiserliche Landgericht zu beurkun⸗ den, daß der Auflage des Kontumacial Verbin⸗˖ dungs ⸗Urtheild vom 30. Juni 1879 genügt ist; demgemäß nunmehr unter allen Parteien kontra⸗ diktorisch erkennend die Auseinandersetzung der zwischen dem Verstorbenen Lorenz Rihn und feiner Ehefrau Luise Feile bestandenen Güter gemeinschaft, sowie des Nachlasses des Ersteren zu verordnen; die Parteien vor einen Notar zu verweisen; Notar und Richterkommissar zu er nennen; über den Werth und die Theilbarkeit der zu der Theilungsmasse gehörigen Immo⸗ bilien eine Expertise und für den Fall der Un⸗ theilbarkeit deren Versteigerung zu verordnen; die Kosten auf die Masse zu legen. r Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt

auf: t Montag, den 16. Dezember 1879, Vormittags s0 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der l, Civil kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß

burg, wozu der Verklagte Friedrich Rihn hiermit unter der Aufforderung, einen bei dem Kaiserlichen Land⸗ gerichte zu Straßburg zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, öffentlich geladen wird. Straßburg 1. E., den 22. Oktober 1879. Der Landgerichts⸗Sekretär. Ritt mann.

Auszug. In Sachen ;. des General Direktors der Zölle und indlrelten Stenern in Elsaß⸗Lothringen, zu Straßburg, Klägers, vertreten durch Rechtsanwalt Huber,

gegen

1) Franz Ludwig Faessel, Blechschmied, in eigenem Namen und als Vormund seiner min⸗ dersährigen Kinder: 2. Georg Alphons, b. Lud⸗ wig Faessel, .

2) Julian Faessel, Blechschmied,

3 Augnst Bernhard Faessel, ohne Gewerbe,

diese drei zu Hochfelden wohnend,

4 Clementine Faessel, Ehefrau von Daniel Stephan, Schreiner, und diesen Letzteren selbst der ehelichen Ermächtigung wegen, Beide zu Paris, Belleville, rus de couronnes Nr. 5, wohnhaft ö

6) Bietor Äugust Faessel, Blechner, früher zu Hochfelden, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und

Aufenthalts ort, Verklagte, wegen Richtigerklärung eines Privatkaufvertrags und e, einer Gütergemeinschaft und eines Nach⸗ asses,

nimmt Kläger den Antrag:

Geruhe das Kaiserliche Landgericht: 1) den am 1. Dezember 1876 abgeschlossenen, am 11. De⸗ zember 1876 zu Zabern registrirten Vertrag unter Privatunterschrift, wodurch Victor August Faessel seiner Schwester Clementine Faessel, Fhefrau des Schreiners Daniel Stephan zu Paris, seinen Antheil an dem . seiner Mutter um 300 M verkauft hat, als simulirt oder fraudulög zum Nachtheil seiner Gläubiger abgeschlosser, für aufgelöst zu erklären, sodann 7) die Theilung der Guͤtergemeinschaft des Blech⸗ schmieds Franz Ludwig Faessel zu Hochfelden und seiner daselbst 1875 verstorbenen Ehefrau Therese Hochstetter und des Nachlasses der Letz teren zu verordnen, einem Sachverständigen die Begutachtung der Theilbarkeit, die Schätzung und Loosebildung der Masse⸗ Immobilien zu übertragen, die Parteien zur Auseinandersetzung vor Nokar zu verweisen, Notar und Richter⸗ kommission zu ernennen und der Masse die Kosten zur Last zu legen.

Zur mündlichen Verhandlung über diese Klage ist Termin bestimmt auf Montag, den 19. Jannar 1880, Vormittags 109 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der J. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg, zu welchem der Ver klagte Victor Äugust Faessel mit der Aufforderung, einen bei dem Kaiserlichen Landgerichte zu Straß⸗ burg zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffentlich geladen wird.

ea n,, i. E., den 22. Oktober 1879.

er Landgerichts⸗Sekretär. Rittmann.

5)

lol96]

Verkäufe, Vervachtungen, Submissionen ꝛe.

lioigo Bekanntmachung.

Für das Marine ⸗Bekleidungs⸗Magazin hierselbst sollen im Wege der öffentlichen Submission nach⸗ folgende Bekleldungs / Artikel zur Deckung des Be⸗ darfs pro 1880/81 verdungen werden:

A. Fertige Stücke: 6000 Stück schwarzseidene Tücher, 2000 Paar wollene Handschuhe, 40090 Paar kalblederne Schuhe, 1000 Paar fahllederne Stiefel, 21000 Paar Halbsoblen, sowie der Bedarf an Gold, Silber und in rother Seide resp. Baumwolle gewirkten Mützenbändern, sowie an gestickten und geschlagenen Abzeichen für Unteroffiziere zu den Jacken resp. Ueberziehern und den wollenen und weißen Hemden. B. Materialien: 7000 Meter schwarzwollenes Band zu Sturm⸗ bändern, 70000 Meter breites weißes Leinenband, S0000 Meter n weißes Leinenband, 35000 Meter breites blaues Leinenband, 14000 2 Bramtuch zu Arbeitsanzügen für eizer, 3400 Meter Bramtuch zu Vorrathstaschen, o, 709 Meter breit,

25000 Meter O 834 Meter reiten weißen Cottondrill J 26000 Meter 0792 Meter Cottondrill, . S000 Meter schwarzen Doppelkattun zu Futter, 2400 Meter schwarzen Doppelkattun zu Taschen, 3000 Dutzend gelbe Ankerknöpfe zu Jacken für Matrosen, 1000 Dutzend weiße Ankerknöpfe zu Jacken für Heizer ꝛc., 4000 Dutzend große schwarze Steinnußknöpfe, 10000 Dußend Merallknöpfe zu weißen Hemden, 3200 Dutzend bleierne Knöpfe, 18000 Dutzend kleine schwarze Hornknöpfe, 12000 Dutzend kleine weiße Hornknöpfe, 9000 Meier graue Leinewand, 70000 Meter blauer Moltong, 34000 Meter weißer geköperter Moltong, 33000 Meter weißer ungeköperter Moltong, 3000 Meter blauer Nanking, 14000 Paar Nitzel zu Arbeitsanzügen, 3000 Stück Zugschnallen, 3000 Stück Zugringe, 14000 Paar Schnüre zu wollenen Hemden, 10000 Meter Segeltuch zu Kleidersäcken, 1750 Siück Watten, 25000 Meter O. 834 Meter breiter Moleskin, 26000 Meter C709 Meter breiter Moleskin, 700 Meter Steifleinwand, . 14000 Meter schwarze baumwollene Schnur zu Tuchhosen, 31000 Meter weiße baumwollene Schnur zu weißen Hosen, t 4500 Meter grauer gekrumpfener Drillich, o, 834 Meter breit, 740 Stück Zugleinen.

Die Lieferungs Sfferten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift:

„Submission auf Lieferung von Beklei⸗ dungsartikeln“ . versehen, an die unterzeichnete Intendantur bis zu dem auf den 22. November er., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau, Friedrichstraße Rr. 11, anstehenden Submissions⸗ Termin einzu⸗ reichen, in welchem dieselben in Gegenwart der er⸗ schlenenen Submittenten geöffnet werden. Die Lieferungs Bedingungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus. Auf portofreies Verlangen wer⸗ den die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von S 200 abschriftllch mitgetheilt. Die besiegelten Normalproben liegen im Bureau des Marine⸗Be⸗ kleidungs Magazins hier, Hafengasse, zur Ansicht

aus, können jedoch nicht versandt werden.

Kiel, im Oktober 1879.

Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee. Cto. bb / 10.) 19212]. Bekanntmachung.

9 die unterzeichnete Werft sollen 90 Paar ver⸗ zinkte Seiten resp. Einholtaljenblöcke Nr. 1 mit Blockscheiben aus Pockhol; mit Metallbuchsen, 60 Paar desgleichen, wie vor Nr. 2, 30 Paar des⸗ gleichen für Geschoßwippen Nr. 2 mit Blockscheiben aus Pogholz mit Metall huchsen beschafft werden.

Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift:

„Submisston auf gie ferung von verzinkten

Blöcken bis zu dem am 12. November 1879, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Bedingungen sind während der Dienst⸗ stunden in der Reglstratur der Werft einzusehen

breiten weißen

und wird eine Abschrift derselben nebst einer Copie

der ausgelegten Zeichnungen auf portofreien Antrag und nach Einsendung von O50 SÆς für die Ab

schrift und 1060 M für die Copie der Zeichnung

mitgetheilt werden. Kiel, den 28. Oktober 1879. Kaiserliche Werft. Verwaltungs · Abtheilung.

10002 Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Lieferung von 38 000 Stück 401 850 Kilogramm Laschen schweren Profils, 51 000 Kilogramm Laschen leichteren Profils

und 210 960 Kilogramm Laschen⸗ schraubenbolzen Submission vergeben

l

b 800

263 700

soll im Wege öffentlicher werden.

Bedingungen und Zeichnungen liegen in unserem bautechnischen Bureau hier zur Einsicht offen, auch können Abdrücke gegen Erftattung der Kosten von . Herrn Kanzleivorsteher Peltz hier bezogen werden.

Lieferungsanerbieten sind versiegelt unter der Auf⸗

ift:

Abtheilung VI. Anerbieten auf Lieferung von

Laschen und Bolzen“ bis zu dem auf Samstag, den 15. November er. an⸗ beraumten Submissionstermine frankirt uns einzu⸗ reichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten erfolgen wird.

Elberfeld, den 23. Oktober 1879. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. ;

loꝛi7] Bekanntmachung.

Verlooste Zanuch · Belzig sche Kreis ⸗bligatio en.

Bei den am 1. März und am 27. Mai d. J stattgehabten planmäßigen Auslossungen von Zauch= Belzig'schen Kreis⸗Obligationen sind . mern gezogen worden:

ö . am 3 März d. F. I) itt. . Nr. 5 und 12 über je 200 Thlr.

96. Y LTitt. G6. Rr. 30, 31, 38, 39. 64, 96 und 96 über je 160 Thlr. = 360 3) Litt. D. . .. ö. 24, 30 und 31 über je b0 Thlr.

Hh. am 27. Mai d. J. 1) Litt. A. Nr. 3 über 500 Thlr. 15090 A 2 Litt. B. Nr. 6 und 10 über je 200 Thlr.

600 M. 3) Litt. G. Nr. 29 und 86 über je 100 Thlr. 300 Mt.

olgende Num⸗

4 Litt. D. Nr. 38, 117, 50 Thlr. 180 4

An die 26 er dieser Kreis⸗Obligationen 9. hierdurch die Aufforderung, vom 2. Januar 1880 ab den Nennwerth derselben nebst den bis zu diesem Termine fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis Sbligationen und der Coupons bei der Kreit⸗Kom⸗ munalkasse hierselbst zu erheben.

Vom 3. Januar 1880 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen nicht mehr verzinst.

Belzig, den 4. Ein 1879. Der reis · Ausschuß des Kreises Zauch⸗ Belzig.

von Stülpnagel.

4 lend Bekanntmachung. Extra ordinäre , . Zauch · Belzig'scher Kreis⸗Obligationen.

In Folge eines auf Grund des Allerhöchsten Pri⸗ vilegiums vom 25. April 1870 (Ges. S. S. 377) gefaßten Kreistagsbeschlusses vom 29. März d. J. hat am 27. v. Mts. eine extra ordinäre Ausloosung von ZauchBelzig'schen Kreis⸗Obligationen zum Gesammt. Nennwerthe von 18 300 6 stattgefun⸗ . welcher folgende Nummern gezogen wor⸗

en sind:

15 Litt. A. Nr. 9 und 31 über je 500 Thlr. 1500 ,

27) Citt. B. Nr. 2, 25, 26, 409, 54, 55, 68 und 70 über je 200 Thlr. 600 ,

3) Lätt. G. Nr. 1, 6, 23, 24, 34, 49. 61, 83, IS9, , 137, 138, 157, 162, 165, 200, 256, 258, 259, 288, 289, 2965, 296, 320. 344, 375, 378 und 380 über je 160 Thlr. 300 ,

4 itt. D. Nr. 88, 89, 9, 171, 172, 177, 183, 184, 185, 244, 275, 280, 304 und 320 über je 50 Thlr. 150 6 ;

An die Inhaber dieser Kreis⸗Obligationen ergeht hierdurch dle Aufforderung, vom 2. Januar 1880 ab den Nennwerth derselben nebst den bis zu diesem Termine fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis⸗ Obligationen und der Coupons bei der Kreis Kommunal⸗Kasse hierselbst zu erheben.

Vom 2. Januar 1880 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen nicht mehr verzinst.

Belzig, den 4. Juni 1879.

Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Zauch⸗Belzig. von Stülpnagel.

57921 Bekanntmachung. .

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 10. August 1860 Ges. S. p. 421 und vom 2. November 1863 Ges. S. p. 753 aus- gefertigten, auf den Inhaber lautenden Obligationen des Altmärkischen Wische⸗Deich⸗Verbandes im Betrage von resp. 1009600 Thalern und 59,000 Thalern sind in diesem Monate nachstehende Schuld⸗ verschreibungen, und zwar:

1) zu 5 Proc. verzinslich: Thlr. a. Titt. A. Nr. 2 über 500 Thlr. 500 b. Titt. B. Nr. 60 bis 64 inel. über je

r e nnn, 6909 o. Jitt. C. Nr. 56 bis 59 incl. 160 bis 154 inel., 216 bis 220 inel. und 255 bis 2659 inel. über je 50 Thlr. (20 Stück

2) zu 4 Proe. , I. Emission): d. Litt. A. Nr. 18 über r, 69040 e. Litt. B. Nr. 47 91 117 143 170 188

und 221 über je 100 Thlr. (7 Stück) 700

zusammen 3200 oder 9600 Mark ausgeloost worden. .

Biese Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons vom 2. Januar 1880 ab behufs Auszahlung der Kapitalien und fälligen. Zinsen an die Deichkasse in Seehausen in der Altmark zurückzugeben, wobei wir bemerken, daß mit diesem Zeitpunkte die Verzinsung der genannten Obligationen gänzlich aufhört. Für fehlende Cou—- pons wird der Betrag vom Kapitale gekürzt.

Auswärts wohnhaften Inhabern ausgelooster Obligationen wird gestattet, dieselben portofrei ein- zufenden und die Uebermittelung der Valuta durch die Post auf Gefahr und Kosten des Gläubigers zu verlangen. 3

Die Inhaber folgender, bereits früher ausgelooster Obligatlonen, welche bisher noch nicht realisirt sind, nämlich:

1 fünsprocentige Litt. G. Nr. 248 àz 50 Thlr., z vierprocentige Litt. B. Nr. 42 64 und 78 ü 100 Thlr. werden daran erinnert, diese Obligationen unserer Kasse zur Zahlung deren Nominalwerthes zu prä⸗ fentiren, da die Verzinsung längst aufgehört hat. Seehausen i. / Altm., den 27. Juni 1879. Die Ban⸗Kommisston für die Regulirung

des Alands. Schmidt. Sch luß.

Buch. een Bekanntmachung.

Bei der am 28. d. Mts. stattgefundenen zehnten Ausloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii vom 23. August 1569 ausgegebenen Kreis⸗ Obligationen des Kreises Grünberg sind für den Tilgungstermin, den 2. Januar 1880, folgende Appoints Höeghn worden:

Litt. B. Nr. 3. 10. 80. 94. 135. 198. OC. Nr. 4. 32. 65. 107. 141. 151. D. Nr. 10. 18. 31. 35. 75. 81. 102. 109. 119. 146.

Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Cou⸗ pons und Talons bei der Kreis Kommunal - Kasse hierselbst am 2. Januar 1880 einzureichen und das . dagegen in Empfang zu nehmen. Die Ver⸗ zinsung hört mit dem 2. Januar 1880 auf. Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapital ab⸗ gezogen.

Von den früher ausgelgosten Obligationen sind bis heut noch nicht eingelöst: Litt. B. Nr. 56. 98. 99. C. Nr. 55. 56. 58. 84. „D. Nr. 8. 20. 30. 41. 46. 132. 184. 20. Grünberg, den 30. Juni 1879. (a Cto. 108/7.)

Der Kreis⸗Ausschuß.

ian Bekanntmachung.

Mit . auf unser Publikandum vom 2. d. Mts. dringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß von den aus dem Allerhöchsten Pri- vilegio vom 16. Juni 1866 ausgegebenen Memeler Stadtobligatlonen die Nrn. 312 332 369 468

1000

j . 3

206 und 258 über je 602 569 562 611 612 625 639 660 714 779 782

S845 846 869 g32 g33 940 g41 1074 1077 1107 1169 1170 1194 1262 1317 1338 1342 1352 1469 1473 1474 1536 1601 1697 1756 1762 1773 1876 1877 1970 2036 2050 2051 2085 2091 2149 2184 2201 2212 2222 2241 2293 23090 2320 2493 2429 2467 26545 2553 und 2580 Behufs deren Amortisa⸗ tion durch die Stadt⸗Schulden⸗Tilgungs⸗Kommis⸗ sion unter dem Vorsitze des Magistrats am heutigen Tage ausgelgost worden sind.

ie Auszahlung des Nominalwerths dieser Obli⸗ gationen wird gegen Rückgabe derselben mit den dazu gehörigen Iinscoupons am 2. Januar k. Is. erfolgen, wobei wir noch bemerken, daß, wenn die Einlösung nicht binnen drei Monaten nach dem Zahlungstermine erfolgen sollte, die Kapitalsbeträge der hieslgen Sparkasse als zinsfreies Darlehn wer⸗ den Üüberwiesen werden.

Die im Jahre 1876, 1877 und 1878 ausgeloosten, bis jetzt aber nicht zur Einlösung vorgezeigten Obli⸗ gationen Nr. 2450 2451 8l4 1195 1422 1431 und 1383 werden hierdurch in Erinnerung gebracht.

Memel, den 24. September 1879.

Der Magistrat.

Kroo Fchwedische Reichs- on Hypotheken- Bank- Pfandhriefe von 187.

1H. Tichnng.

Bei der heute durch den Notar Herrn E. Gdo— bert, Dr., vorgenommenen Verloosung sind die nachstehenden Pfandbriefe obiger Anleihe ausgeloost worden und werden dieselben vom 1. Februar 1880 ab ausbezahlt:

in Hamburg an unserer

Counpons-Casse, in Kerlim bei der erlimer Handels- Gesellschaft, in Famke fart a. / MI. bei den Herren Gebr. KReihrmnumm., in H openhngenm bei der Eriwathnmkz. Verloost sind: Litt. A. No. 1503 1716 2833 2988 2991 3531 5916 5927... . 8 8t. à 3000 S 24 000 M Litt. A. (Abth. I. —-X.) No. 4320 4599 4914 4963 50372. . 650 St. à 300 MS. 15 000 Litt. B. No. S5 1198 1331 1355 1363 1623 1923 2326 2552 3931 4011 4575 4861 6323 6729 7434 77586 . .. 17 8t. à 1500 A. 25 500 6 Litt. C. No. 2145 2634 3296 3815 4246 4250 4585 4734 4828 48946 19 St. à 600 Mι, 6000 Litt. D. No. 247 522 675 1492 2487 2652 3880 4432 4464 5604 6202 6245 6641 69090 7204 7610 16 8t. à 300 166 4800 .

101 8t. 75 300 M Rückständig sind: von der 6. Ziehung pr. 1. August 1877: itt. D. No. 1810. . . 1 8t. à 300 4A von der 7. Ziehung pr. 1. Februar 1878: itt. A. (Abth. L— X.) No. 500M VII., III. 2 St. àù 300 4 Litt. C. No. 127... 1 8t. à 600 M von der 8. Ziehung pr. 1. August 1878: Litt. A. (àbth. I. - X.] No. b 1.

18t. à 300 . itt. B. Nr. 260. 1 8t. à 1500 4 Litt. C. No. 38423. 1ẽ8t, à 600 Litt. D. No. 222 18590... 2 St. à 300 von der 9. Ziehung pr. 1. Februar 1879: Litt. A. No. 2553 26483 .. 2 St. à 3000 Litt. A. (Abth. L— X.) No. 4211 J., III.. L., VIII., 5152 L, VIII., X., 5523 11. - VIII., X. 24 8t. à 300 M6 Litt. B. No. 1638 2831 2385 6578 6608 6904 766 e,, Litt. G0. No. 1378 1655 3598. 3 St. à 600 0 Litt. D. No. 1084 1498 1875 2162 3430 3432 3486 5669 6827 7240... . 10 St. à 300 von der 10. Ziehung pr. 1. August 1879: Litt. A. No. 325 2640 3625 . 38 St. à 3000 AM Litt. A. (Abth. J- X.) No. 4265 .- ., VI. X., 4737 IX., 5123 5256 L. - III., VIII., 5827 5961 44 St. à 30) . Litt. B. No. 791 4824 5063 5116 5734 6603 ö öde itt. C. No. 518 1363 1373 2593 3543 3561 . Litt. D. No. 1426 1436 3498 3609 4616 4648 6669 6825 7644... . 9 St. à 300 4. Hamkarxg, den 30. Oktober 1879.

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d Zusatz zu P. A. Nr. 11 595. Nr. 28 862. H. Sehmäicht, Ingenieur in

Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstraße 110A. setzige Magdalenenstr. 77. ombinirte Hub⸗ und Schlebebrücke. Kl. 19.

Nr. 29 273. W. Hassel in Hagen.

Verfahren zur Herstellung von Heu⸗ und Dünger⸗

gabeln Kl. 49.

Nr. 29 645. Liehr & Dach in Berlin 8W., Kochstr. 23, für Jules Manmik, Fabritant in Vivier · au⸗Court. . .

ö,, mit doppeltem Excentrie.

Kl. 63. Nr. 30 425. G. HKülgenthal in Braun-

schweig. . mit drehbarem Treppenrost.

Nr. 30 457. Heinrioh H culem, Orgel- baumeister in Straßburg i. E. Reuerungen an Zungenpfeifen für Orgeln, Orchestrions und Leierkasten. Nr. 30 552.

Neuerung an Posaunen. Kl. 51.

Nr. 36 715. Brydges & Co. in Berlin, Belle⸗

Alliancestr. 32 für William H. Hoveꝝx in Spring-

field (Amerika). . Neuerungen an Auslöschvorrichtungen für Gas flammen. Kl. 26. ;

Nr. 366 S838. August Dreher, Achatschleifer in Obertlefenbach, Fuͤrstenthum Birkenfeld. .

Verfahren zur Verzierung von Achatsteinen in verschiedenen Farben. Kl. 80.

Nr. 31 637. Sarl ehae in Blasewitz bei Dresden.

Anwendung schwimmender . beim Betrieb von Wannenöfen. Kl. 32.

Nr. 31 3959. August. Schnitzler, Waffen— sabrikant in. Solingen, für P. S8. Im die Reto, kor l Niederländischer Hauptmann der Artillerie im Haag. al . Kolbenplatte für Militärgewehre.

Nr. 31 729. C. d. Norrenherꝶ in Cöln, Mechtildisstr. 20. Neuerungen an Apparaten zur Fortbewegung von Schiffen, genannt Wrickräder. Kl. 65. Nr. 31 756. Hermann Sehomhartz, Fabrik- besttzer in Berlin, Alt. Moabit 9. Verfahren zur Herstellung zusammengesetzter Mühlensteine, deren Mahlfläͤchen aus gleich⸗ mäßig porösen gebrannten Porzellan, Stein⸗ ut? oder Thonmassen bestehen (Zufatz zu P. A. r. 69/79). Kl. 80. pc ö 857. F. Tiedtkte, Kaufmann in eitz i. / L. Nene Verbindungsart zwischen den Zeugringeln und Litzen der Webschaͤfte. Kl. 86. Nr. 31 881. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. für Wilken Prdmann Mert HHartruamm in Swansea (England). Yteuerungen in der Darstellung von Schwefel. wa sserstoffgas. Kl. 12. Nr. I öl. br. Georg Hugo Ernst RBerimtz in Bromberg. Verfahren zur Geschmacksverbesserung der ent kit tt 26 1 (Zusatz zu P. R. ; 353. - Nr. 8e 656. Wgo Ailaeh, Fabrikant und Königlicher , n in Berlin 8wW., Belle⸗ lliancestr. 1I. i gg

Sᷣ ber. . Nr. i G. Kesseler, Civil- Ingenieur in

Berlin W., Mohrenstr. 63, für Fr. Michaßllia in Luxemburg. euerungen an

dem Michaslis schen Dreh ⸗·

F. Schlott in Gohlis b. Leipzig.

Nr. 38 (064. J. Eisohof, Berliner Lehr⸗ mittel ⸗Anstalt in Berlin, Oranienburgerstr. 75. Camera obscura. Kl. 42. Nr. 33 241. Franz Ereu4denherg, Inge⸗ nieur in Lgar bei Ruhrort. Verbesserungen an einem eisernen Oberbau für Bahnen untergeordneter Bedeutung (Zusatz zu P. R. 2601). Kl. 19. Nr. 33 289. Habild Co., Alabaster⸗ und Marmorwaaren-Fabrik in Berlin 80., Grimm⸗

straße 4. Neuerungen an Kaleidoskopen. Kl. 42. Berlin, den 31. Oktober 1879. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi. Versagung von Patenten. Auf die vnachstehend bezeichneten, im Reichtz Anzer er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen dez einstweiligen Schutzes gelten alt nicht eingetreten. Nr. 18 496/78. Federverschluß taschen. Vom 24. Oktober 1878. Nr, 28 155. Gerüstketten, welche sich durch eine einfache mit ihnen verbundene Vorrichtung an—⸗ 5 und anziehen lassen. Vom 24. Februar

Nr. 3787179. Verfahren zur Herstellung metall⸗ belegter Glasbuchstaben mit farbigen Umrissen. Vom 20. Juni 1879

Nr. 8724. Verfahren zur Imprägnirung von

10223

für Damenkleider⸗

94 zu Geflechten und Geweben. Nr. 14 076. Handaelenk⸗Lederband für eine Taschenuhr. Vom 23. Mai 1879. Berlin, den 31. Oktober 1879. Falser liches Patent · Amt. Jacobi.

10224

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ˖ Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Nr. 4791. PDeutzer Gasmotorenm- fer ler la iln Der,

Glektrifch. Jündoorrichtung für Gaskraft maschinen, vom 5. April 1878. Kl. 46.

in Berlin, Prinzenstr. 84, Hydraulischer Erd⸗ und Steinbohrer, vom 25. Februar 1879. Kl. 5.

meister in Breslau, Albrechtstr. 51, Fußbekleidungs⸗ An⸗ und Auszieher, vom 10. April 1879. Kl. 34. Berlin, den 31. Oktober 1879. Kaiserliches Patent ˖ Amt. Jacobi.

Erlöschung von Patenten.

vom 25. Mai 1877 erloschen. ; Rr. 146. Vorrichtung zum Auslösen der Signal⸗ hebel vom Stationsbureau aus. Kl. 20

und Gabeln. Kl. 69

(Zufatz zu P. R. Rr. 146). Kl. 26,

1 Nr. 3363.

Kl. 6.

Nr. 3402. Kippkarre. Kl. 19.

Il. 5611. Schloß für Bücher und Album K

schneidmaschinen ru oh s) ruck. 659. n 4524. Gerbwalze zur Fabrikation von Fettgaarleder. Kl. 268. Nr. 4424. Concert ·Tisch. Kl. 51. Nr. 4467.

für Kopfschrauben.

werden.

Nr 4854. Centrifugal⸗Tachometer. 60. 36. 4880. Fernsprecher mit Glockensi gnalapparat.

21 ö. 5040. Zerlegbarer Plattenkühler. Kl. 6.

gcc s zy . gg opfen. 656. 3 3 Becherketten Elevator. Kl. 35.

Rr. 6683. Neuerungen an dem Pampe'schen Maschapparat (Zufatz zu P. R. Ni. 11213. Kl. 5.

Rr. 67565. Jlegelform mit Bleiausfütterung. Kl. 80.

Nr. 6836. Spiritus lampe, Rolle gelegten Kette kann. Kl. 4

Lampenanzünder in Gestalt einer welche mittelst einer über eine auf und nieder bewegt werden

Berlin, den 31. Oktober 1879. Kaiserliches . acobi.

VDBVerichtigung. hs und

ert (Zusatz zu P. R. 6620.

Das in Nr. 226 des Deutschen Rei n

Königlich Preußischen Staats Anzeigers vom 26. Sep⸗

Gespinnsten mit Theer und deren fernere Verarbei⸗ Vom 2. Mai J. Stern, wel he in Jülich ihre Niederlasung hat

Nr. 76573. Gar Goette, Brunnenbaumeister

Rr. 7577. Anton Dyhormskki, Schuhmacher⸗

Nr. 1566. Befestigungsart der Hefte von Messern

Nr 2877. Vorrichtung zur elektrischen Aus. löfung der Signalhebel vom Stationsbureau aus

Vorrichtung zum Auswerfen der hat, und deren Inhaber der Kaufmann Treber aus Läuter⸗Bottichen in Bierbrauereien.

, Nr. 36834. Einspannvorrichtung an Gewinde⸗

Kälteerzeugung und Neuerungen an Maschinen und Apparaten, welche dazu angewandt

Rr 4718. Neuerungen an Lokomotiven, Kl. 20.

Vorrichtung an Fleischhackmaschinen

Nr. 6086. Neuerungen an Telephonen. Kl. 21. 10226

tember 1879 als erloschen bezeichnete Patent, be⸗ treffend einen Schraffirapparat, führt die Nr. 7391 und nicht, wie angegeben, die Nr. 7193. Berlin, den 31. Oktober 1879. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

BHBandels⸗Register.

Die delsregistereinträge aug dem Königrelch Sach fen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Dien stags bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Lei 16 resp. Stuttgart und Darm stadt veröffenllicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

ö

Aachem. Unter Nr. 3813 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Adolf Kahn, welche in Eschweiler ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Adolf Kahn ist.

Aachen, den 24. Oktober 1879.

Königliches Amtegericht. V.

10227

. * ö.

Aachem. Der Kaufmann Joel Stern zu Jülich ist gestorben; das Handelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma J. Stern führte, ist mit Aktiven, Passtven und der Firma auf seine Wittwe, Minka, geb. Gompertz, Handelsfrau in Jülich, übergegangen, Es wurde daher gedachte Firma unter Nr. 424 des Firmenregisters gelöscht, sodann eingetragen:

1) unter Nr. 3814 des Firmenregisters die Firma

und deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Joel Stern ist;

Y unter Nr. 975 des Prokurenregisters die Pro⸗ kur, welche für fragliche Firma dem Kaufmanne Sally Stern zu Jülich ertheilt worden ist. Aachen, den 28. Oktober 1879.

ö Königliches Amtsgericht. V. Auachenm. Die Handelsfrau Maria Schmitz, Ehe⸗ frau Martin Peters zu Aachen, hat das Handels⸗ geschäst, welches sie zu Aachen unter der Firma Ehefran Martin Peters betrieb, eingestellt; ge⸗ ö 6 ang . i 4 ö Firmen e ers ehenio die für di e de . mann Joseßh Oidtmann in nil ern 5 nh g; kurag unter Nr. 9öh des Prokurenregisters gelöscht. Aachen, den 28. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht. V.

Auachem. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Matars & Graf, welche ihren Sitz in Aachen hatte, ist am 23. d. M. in Liquidation ge⸗ treten; zu deren Liquidator ist der Theilhaber der⸗ ö August Graf, Kaufmann in Aachen, bestellt worden.

Eingetragen unter Nr. 1377 des Gesellschafts⸗

lioꝛas] reg ster

Aachen, den 28. Oktober 1879. ; Königliches Amtsgericht. V.

* *

j J

Die nachfolgend genannten und unter der angeg⸗ Aachen. Unter Nr. 3815 des Firmenregisters benen Rummer in die Patentrolle eingetragenen wurde heute eingetragen die Firma O. Matar s, Patente sind auf Grund dez 5. 9 des Gesetzes

welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der zu Aachen wohnende Kaufmann Otto Matarẽs ist.

Aachen, den 28. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht. V. Auchem. Es wurde heute eingetragen;

1) unter Nr. 3816 des Firmenregisters die Firma Ang. Graf, welche ihre ,,,,

ugust Graf daselbst ist; I) unter Nr. 977 des Prokurenregisters die Pro= kura, welche für gedachte Firma der Chefrau des Inhabers, Julie, geb. Breuer, ertheilt worden ist. Aachen, den 28. Oktober 1879,

Königliches Amtsgericht. V.

49. ; Wafferdruckmaschine für erhöhten Aehima. In das hiesige Handelsregister ist auf

Fol. 171 heute eingetragen: ö Firma: J. F. Stump

1 9 m e, . Fabrikant Johann Georg Blome

aus Bremen, Ort der Niederlassung: Hemelingen. Achim, den 23. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. J. Dieckmann.

KeesktéGn. Die die Führung des Handelegenossen⸗ schaftz., Zeichen, und Musterregisters und den Markenschutz betreffenden Geschäfte beim hiesigen Amtsgericht werden bis auf Weiteres von dem Amtsgerichts⸗Rath von Knebel unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Kaths Schreiber resp. bei dessen Be⸗ hinderung des Gerichtsschreibergehülfen Ehrenreich bearbeitet werden. Beeskow, den 25. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.

*

Hurgaorf. Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 34 zur Firma L. S. Yteyer in Burgdorf eingetragen: Golonne g. Die Firma ist erloschen. Burgdorf, den 30. Oktober 189. Königlich Preußisches Amtsgericht Culemann.

KRnrgalorf. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist heute auf Fol. 127 eingetragen:

an ver, Direkt *

in Aachen

die Firma: Bernhard Gumperz, vormals L. S. Meyer in Burgdorf.

Cos. 2. Stt der Niederlafsung: Burgdorf.

Gol. 3. Firmeninhaber: Kaufmann Bernhard Gumper; in Burgdorf, welcher ein Manu⸗ fakturgeschäft betreibt.

Burgdorf, den 30. Oktober 1879. Königlich Preußisches Amtsgericht. Culemann.

HBattstücdtt. Bekanntmachung. Laut Beschlusses von heute ist die Firma:

H. Hörold und als deren Inhaberin Frau Dorothee Henriette Hörold, geb. Werner hier,

Fol. 47 Bd. II. des hiesigen Handelsregisters eingetragen worden. Buttstädt, den 25. Oktober 1879. Großherzoglich S. Amtsgericht.

Frideriei. Clin. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels. (Gesellschafte⸗) Re⸗ gister unter Nr. II I2 eingetragen worden die Han⸗ delsgesellschaft unter der Firma: „Gebrüder Ferse“, . welche ihren Sitz in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat. Die Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Sally Ferse und Julius Ferse, und ist . derselben berechtigt, die Gesellschaft zu ver⸗ reten. Cöln, den 27. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.

C äin. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Rr. 153 des Hier gen Handels- (Gesellschafts⸗) wofelbst die Aktiengesellschaft unter der irma: „A. Schaaffhausen'scher Banlverein“ in Cöln vermerkt steht, heute die Eintragung er⸗ jolgt, daß ausweise Aktes des Notars raff weg dahier vom 24. September 1879 der in Cöln woh⸗

nende Kaufmann Hanns Bürgers auf seinen Wunsch der Gesell⸗

f . chaft ausgeschieden ist und daß inha ktes der Aàdministrationsrath der Gesellschaft den

in Cöln wohnenden Kaufmann Carl Klönne zum

Mitgliede des Vorstandes (Direktion) der genannten

Aktiengesellschaft gewählt hat.

Cöln, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.

Cüölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist beute in das hiesige Handels⸗ (Firmen) Register bei Nr. 3518 vermerkt worden, daß die von dem in Lindenthal wohnenden Kaufmanne Ernst Jerschke für feine Handelsniederlassung daselbst ge⸗ führte Firma: „O. Kramer K Cie.“ erloschen ist. Cöln, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.

Cölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hi siz- Handels (Firmen) Register bei Rr. 1974 vermerkt worden, daß der in Cöln wohnende Kaufmann Constanz Vrancken in sein daselbst bestehendes Handelsgeschäft unter der

Firma:

„C. Braucken !, mit dem heutigen Tage feinen Sohn, den in Cöln wohnenden Kaufmann Gustav Vrancken als Gesell⸗ schafter aufgenommen hat.

Sodann ist heute unter Nr. 2113 des hiesigen Handels (Gesellschafts ) Registers eingetragen wor⸗ den die Handelsgesellschaft unter der Firma:

„C. Vraucken“, welche ihren 59 in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat. ie Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Constanz Vrancken und Gustar Vrancken, und ist jeder derselben berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.

Cöln, den 28. Oktober 1879.

Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.

CI. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels · ( Prokuren ) ge ift! bei Rr. 653 vermerkt worden, daß die von dem Kauf mann, Kommerzien Rath Franz Carl Guillea ume, . seine Handelsniederlassung daselbst unter der irma: . FJelten & Guilleaume“ den in Cöln wohnenden Conrad Heinrich Holstein und Gustar Vollert früher ertheilte Kollektivprokura erloschen ist. Cöln, den 30. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.

Cßlm. Zufolge r n vom heutigen Tage ist

heute in Datz hiesige Handels (Prokuren ) Registe