liosss] Vorladung.
Leopold Levy, Handelsmann zu Ittersweiler, hat bei: 1) Lorenz Schneider, 2) Johann Bap⸗ tist Schneider, 3 Josef Schneider, Georg Schneider, alle vier Ackerer in Epfig, und 5 Fran⸗ ziska Schneider, Müllerin in St. Peter, Wittwe von Ludwig Spiehler, zur Sicherheit einer Forde—⸗ rung von 553,92 M nebst Aecessorien auf alle Gel⸗ der, welche sie an Roman Schneider, früher Ackerer in Epfg, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufent⸗ haltsort abwesend, schulden, Arrest anlegen lassen und beantragt beim Kaiserlichen Landgericht in Colmar dessen Gültigerklärung.
Zur mündlichen Verhandlung über diesen Antrag wurde Termin in die öffentliche Sitzung der Civil⸗ tammer des genannten Gerichts vom 10. Dezem- ber 1379, Vormittags 9 Uhr, anberaumt und wird der Arrestbeklagte Roman Schneider hiermit vorgeladen, durch Rechtsanwalt zu diesem Termin zu erscheinen.
Colmar i. Els, den 4. November 1879.
Der Landgerichts ⸗Sekretär. Carl.
. Vorladung.
Karl Haensler, Schlosser, früher in Dambach wohnend, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort, wird durch Karl Jund, Eisenhändler, in Barr wohnend, vorgeladen, in der öffentlichen Sitzung des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar, Kammer für Handelssachen, vom 2. Jannar 1886 zu erscheinen, um bei der mündlichen Verhandlung der von Letzterem erhobenen Klage folgenden Antrag stellen zu hören: Wolle das Kaiserliche Landgericht den Beklagten Karl Haensler verurtheilen, an Kläger achthundert neun und sechzig Mark 56 Pfennig, ge⸗ schuldet für gelieferte Eisenwaaren, nebst Zinfen vom 24. Oktober 1879 ab zu bezahlen und ihm die Pcozeßkosten zur Last legen.
Colmar i. Elsaß, den 4. November 1879.
Der Landgerichts⸗Sekretär. Haas.
liosos! Nachstehendes Aufgebot:
Die Wittwe des Kaufmanns Joseph Kahlo, Minna, geb. Samson, zu Hannover, hat das Auf⸗ gebot folgenden Wechsels:
Braunschweig, den 2. September 1823. 742 Thlr. 1 Ggr. Conv. Münze.
Gegen diesen unsern Sola-⸗Wechsel zahlen wir an die Ordre des Herrn Hoffaktor Hirsch Herz Samson demnächst kommender Johannis 1824 die Summe von 742 Thlr. 1 Ggr. Münze, sage Siebenhundertvierzig zwei Thaler rinen guten Groschen.
Die Valuta haben wir baar und richtig er— halten und versprechen, zur Verfallzeit richtige und prompte Bezahlung nach Wechfel⸗Recht in solidum, Einer für Zwei und Zwei sür Einen in solidum nebst 5 p. c. Zinsen p. anno.
Wilhelm Daniel Theodor von Schwarzkoppen.
Wilhelm von Schwarzkoppen. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf— gefordert, spätestens in dem auf
den 25. Mai 1880, Bormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Herzoglichen Amtsgerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Schöppenstedt, den 30. Oktober 1879.
Herzogliches Amtsgericht. Stünkel. wird damit öffentlich bekannt gemacht.
Schöppenstedt, den 3. November 1879.
Die Gerichtsschreiberei Herzoglichen Amtsgerichts. Jeim ke.
ö Aufgebot.
Auf Antrag der Erben des weiland Oekonomen Winkelmann aus Starkshorn, welche hinreichend bescheinigt haben, daß eine von der Ehefrau Engel⸗ hard, Sophie Marie Christine, geborene Meinecke, von hier zu Gunsten des Oekonomen Winkelmann aus Starkshorn unterm 30. September 1862 aus⸗ gestellte Schuld⸗ und Pfandverschreibung über den Betrag von 1200 Thalern abhanden gekommen ist, werden hierdurch alle diejenigen, welche an der oben näher bezeichneten Urkunde Ansprüche zu haben ver⸗ meinen, damit vorgeladen, ihre etwaigen Ansprüche in dem zu diesem Zwecke angesetzten Termine am
Mittwoch, den 24. k. Dt. Dezember 1879,
Morgens 11 Uhr, unter der Rechtsverwarnung anzumelden, daß hin⸗ sichtlich des etwaigen sich nicht meldenden Inhabers der vermißten Urkunde diese für kraftlos erklärt werden solle. .
Der Ausschlußbescheid wird nur durch Anschlag an der hiesigen Gerichtstafel bekannt gemacht werden.
Celle, den 1. November 1879. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. P. Mosengel.
10736 Amtsgericht Hamburg. . Auf Antrag des Hrivatiers Georg Friedri Wil⸗ belm Tütge hierselbst als! Kurator des Antonius Aloisius Jansen ist ein Aufgebot dahin erlassen: daß alle Deejenigen, welche aus irgend einem Grunde Forderungen und Ansprüche an den unter Kuratel gestellten Antonius Aloisius Jansen dahier zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert werden, solche Ansprüche spätestens in dem auf Mittwoch, den 14. Januar 1880, Mittags 12 Uhr, ; bestimmten Aufgebotstermine im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, und zwar unter dem Rechtt⸗ nachtheil des Ausschlusses. Hamburg, den 4. November 1879. Das Amtsgericht Hamburg. Civil Abtheilung III. Zur Beglaubigung: MNomberg, Br., Gerichts sekretär.
10738
Die Vormünder der minderjährigen Erben des weil. Erbpächters Johann Jenning zu Wittenbeck, der Erbpächter Barten und Lehrer Stopfack da⸗ selbst; haben das Aufgebot Zwecks Anmeldung von Ansprüchen an den Nachlaß des Erbpächters
Ishann Jenning Zwecks Erforschung der Kräfte desselben beantragt. Alle Diejenigen, welche 8 sprüche gegen den gedachten Nachlaß erheben zu e, J werden aufgefordert, spätestens in em au
den 14. Januar k. J. 188090, Vorm. 117 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebots termine ibre Rechte anzumelden und die Be⸗ weismittel beizubringen, widrigenfalls sie mit ihren Rechten von dem Nachlaß ausgeschlessen werden.
Kröpelin, den 27. Oktober 1879. Großh. Meckl. Schwer. Amtsgericht.
*
lo? 20] Bekanntmachung.
Der Inhaber des nachstehend bezeichneten, ver⸗ loren gegangenen Dokuments: Obligation vom 16. Juni 1835 über 140 Thlr., welche die Bauer Peter und Gatharina, geb. Woyvwod⸗Spannekrel sschen Eheleute aus dem Vermögen des Joseph Rehaag zum Darlehn erhalten, eingetragen im Grundbuche Napratten Nr. 13 zufolge Verfügung vom 5. Juli 1835, so wie dessen Besitznachfolger, werden aufgefordert auf Antrag des Wirthen Valentin Neuwald aus Napratten anf unsere Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 8, auf den 5. Januar 18890, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichts-⸗Rath Horn zu erscheinen andern Falls alle unbekannten Interessenten mit ibren Ansprüchen präkludirt und das Instrument Behufs der Löschung amortisirt werden soll. Heilsberg, den 25. Ottober 1879. Königliches Amtsgericht.
ö . io sol Bekanntmachung.
Das Königliche Landgericht München . hat laut Beschluß vom 3. d. Mis. die öffentliche Zustellung der Klage der Näherin Anna Valtl hier gegen den Lackirer Georg Weber, früher hier, nun un— bekannten Aufenthalts, wegen Forderung zu 470 M bewilligt und ist zur Verhandlung der Klage die Sitzung der J. Civilkammer am Montag, den 15. Dezember l. IS., Vormittags 9 Uhr, be⸗ stimmt.
Das Klagpetitum geht auf Verurtheilung des Betlagten zur Zahlung obigen Betrages sammt fünf Prozent Zinsen und wird in der Klage der Beklagte aufgefordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der hiesigen Rechtsanwälte zu bestellen.
München, den 4 November 1879.
Der Königliche Ober⸗Gerichtsschreiber. Rodler.
; g . loss! Bekanntmachung.
In der Prozeßsache der Handlung S. Irled⸗ länder in Osterode, wider Kaufmann Jocob und Pauline Cohnschen Eheleute aus Soldau, wegen 167 MS 16 8 steht zur mündlichen Verhandlung vor dem hiesigen Amtsgericht ein Termin auf
Dienstag, den 16. Dezember 1879, Vormittags 10 Uh, im Terminszimmer Nr. 1 an, zu welchem die Cohnschen Eheleute auf Antrag der Klägerin hier mit öffentlich vorgeladen werden.
Soldau, den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht J. Der Gerichtsschreiber. Stoehr,
V. c.
lios a Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des hiesigen Land— gerichts wurde heute weiter eingetragen: Bernhard Alfred von Gutermann. Augsburg, den 4. November 1879. Der K. ö öb ler.
los o] . In die Liste der bei diesseitigem Gerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurden eingetragen: am 12. September d. J.: die Rechtsanwälte Christoph Wolff, Josef Rheinboldt, Johann Baptist Güring, Leopold Walther von Baden; am 6. Oktober d. J.: Gustav Prinz von Baden; am 20. Oktober d. J.: Franz Bühler von
Baden; am 3. November d. J.: Ferdinand Beck Baden. Baden, den 3. November 1879. Großherzoglich Bad. Amtsgericht.
von
10668 : Bei dem unterzeichneten Königlichen Landgericht sind in Gemäßheit der Rechtsanwaltsordnung fuͤr das Peutsche Reich, vom 1. Juli 1878, als Rechts—⸗ anwälte zugelassen; Herr Maximilian Carl Robert Meier, mit dem Wohnsitze in Dresden, und Herr Carl Adalbert Lehmann, mit dem Wohn⸗ sitze in Niederlößnitz. . Dresden, den 4. November 1879. Das Königliche Landgericht. Wehinger.
ios? 1j In die Liste der bei dem Könielichen
anwälte ist auch der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Köppel mann zu Wesel eingetragen worden. Duisburg, den 4. November 1879. Königliches Landgericht.
lob? z]
Kraus in die Liste der bei hiesigem Gerichte zu— gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Lichtenfels, den 4. November 1879. Königliches Amtsgericht.
llobbo) Bekanntmachung.
Gemäß letzten Absatzes des 5. 20 der Rechts⸗ anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird andurch
zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die in Mainz
Land⸗ J
gericht zu Duisburg am Rhein zugelassenen Rechts⸗ vember 1879.
Unterm Heutigen wurde der Rechts anwalt Johann 1850 erforderlichen Werkstẽktten, Materialien sol wm
Wege der öffentlichen Submission verdungen werden:
wohnhaften Herren Dr. Gustar Kertell und Dr. Friedrich Carlebach bei dem Großherzoglich Hes⸗ sischen Landgerichte der Provinz Rheinhessen zu Mainz als Rechtsanwälte zugelassen worden und daß dieselben bis zur Einführung eines gemeinschaft⸗ lichen bürgerlichen Gesetzbuches zugleich berechtigt sind, bei dem Großherzoglichen Ober. Landesgerichte zu Darmstadt in den bei dem Landgerichte der Pro⸗ vinz Rheinhessen anhängig gewesenen Rechtsstreiten Parteien zu vertreten. Mainz, den 5. November 1879. ⸗ Groß herzogliches Landgericht der Provinz Rheinhessen. K ull.
. ö los??! Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht zu Oppeln zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und Notar Steinitz zu Rosenberg O. S. wohnhaft, unter dem 3. November 1879 eingetragen worden. Oppeln, den 3. November 1879. Königliches Landgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛce.
Die vom Einschlage des Jahres 1880 in der Kö— niglichen Oberförsterei Hangelsberg, im Jagen 1246 des Belaufs Berkenbrück zu gewinnende ea. 40 rm Eichen ⸗Borke, soll am Donnerstag, den 27. Nao⸗ vember 1879, Vormittags 12 Uhr, im Grä—⸗— bertschen Gasthause hierselbst zur Selbstwerbung im Wege der öffentlichen Versteigerung an den Meistoietenden verkauft werden. Der 4. Tbeil des Kaufgeldes ist als Kaution zu deponiren, die Be⸗ kanntmachung der übrigen Bedingungen erfolgt im Termin. Hangelsberg, den 1. November 1879. Der Ober förster.
106781 Bekanntmachung.
Die für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis
dahin 1881 erforderliche Lieferung von ungefähr: 1100 kg Rindfleisch, 300 kg Schmweinefleisch, 400 kg Hammelfleisch, 200 kg Speck, 350 kg Butter, 150 kg Schmalz, 1560 Kg Rindernieren⸗ talg, 1100 kg weißen Bohnen, 800 kg Linsen, 1600 kg Erbsen, 60 kg Weizenmehl, 16500 kg Gerstenmehl, 700 kg ordinären Graupen, 12 kg Perlgraupen, 900 rg Gerstengrütze, 1000 kg Hafergrütze, 1000 kg Buchweizengrütze, 18 Eg Buchweizengries, 26 kg Hirse, 1000 Kg Reis, 280 kg ungebrannten Kaffee, 12 kg Faden⸗ nudeln, 45 000 kg Kartoffeln, 100 kg Kranken⸗ brod, 300 kg Semmel, 15 kg Zwieback, 5 kg Syrup, 1600 kg Kochsalz, 4 Kg Pfeffer, 6 Kg Kümmel, 300 1 Essig, 280 1 Braunbier, 40 kg Rüböl, 2300 kg Petroleum, 500 kg grüner Seife, 280 kg Soda, 60 Stück Piassavabesen, 184 cbm fichten Klobenholz, 8000 kg Roggen stroh, 290 kg Brandsohlleder, 12 kg Fischthran,
soll an den Mindestfordernden im Wege der Sub—
mission vergeben werden.
Zu diesem Zwecke ist Termin auf
Montag, den 15. Dezember er., Nachmittags 3 Uhr, in dem Arbeitszimmer des Unterzeichneten anberaumt. Lieferungsgeneigte wollen ihre Offerten, versiegelt und mit der Aufschrift „Submisston“ versehen, rechtzeitig einsenden. .
Die Offerten müssen die Erklärung enthalten, daß von den Liefernugsbedingungen Kenntniß genommen ist. Diese können in der Anstalts⸗Re⸗ gistratur eingesehen, auch gegen Kopialien bezogen werden.
Königliche Strafanstalt Anelam, den 3. No—
vember 1879. Der Ober⸗Inspektor: Bredikow.
(10680 Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft sollen 2300 Stück Eßlöffel und 3000 Stück Gabeln für Mannschaften, beschafft werden. e Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Eßlöffeln und Gabeln“ bis zu dem am 15. November 1879, Mittags 12 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. .
Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der RMegistratur der Werft einzusehen und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und nach Einsendung von 0,50 S Kosten mitgetheilt werden.
Kiel, den 4. November 1879.
Kaiserliche Werst. Ver waltungs ⸗Abtheilung.
(10679 Gefangenen ˖ Arbeitskräfte.
Am 1. April 1880 werden die Arbeitskräfte von 175. Sträflingen, wovon bisher 160 Sträflinge mit Tischlerarbeiten, insbesondere Stuhlfabrikation, und 25 mit Cigarrenarbeiten beschäftigt sind, frei und sollen dieselben anderweit vergeben werden.
Offerten werden bis zum
20. November er., Morgens 10 Uhr. erbeten. Die Bedingungen liegen in unserer Regi⸗ stratur aus und werden auch gegen Einsendung von 14620 3 franco versandt. .
Die Kaution beträgt für jeden zu beschäftigenden Gefangenen 30 s
Cronthal bei Crone a. d. Brahe, den 3. No⸗
Die Direktion der Königlichen Strafanstalt.
(10629 U Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Lieferung der nachbezeichneten für das Jahr
Droguerie⸗ und Farbwaaren, Dochtband, Glas⸗ scheiben, Laternenscheiben aus Preßhartglas, Glaspapier, Gummi, Leder⸗, Seiler⸗, Bürsten⸗ Pol ster⸗ und Posamentierwaaren, Holzkohlen, Kohlenkörbe, Leinöl, Terpentinöl, Plüsche, Wagentuch 2e. Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarfsnach⸗ weisung liegen auf den Werkstätten⸗Bureaus zu Elberfeld, Langenberg, Siegen, Crefeld, Arnsberg
und Witten zur Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der Druckkosten von 1 6 von vor⸗ genannten Dienststellen, sowie von dem Kanzlei⸗ Vorsteher Peltz hierselbst bezogen werden.
Die Offerten sind versiegelt und nicht mit den einzusendenden Proben zusammen vervackt, frankirt mit der Aufschrift: „Offerte auf Liefe⸗ rung diverser Werkstätten⸗Materialien pro 1880 bis zum 14. November er. an die Ceutral⸗ Werkstätten ⸗Magaziu Verwaltung zu Witten einzureichen, woselbst deren Eröffnung am 15. No- vember er., Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Elberfeld, den 29. Oktober 1879.
Königliche Eisenbahn-⸗Direktion.
10684
In der Strafanstalt zu Graudenz werden 30 gegenwärtig mit Anfertigung von Korb und Korb⸗ möbelwaaren beschäftigte Gefangene am 15. April 1880 zu anderweitiger Beschäftigung disponibel. Der genannte Arbeitszweig wird beizubehalten ge⸗ wünscht, jedoch bleibt die Einführung eines anderen Arheitszweiges nicht ausgeschlossen. Offerten auf Beschäftigung dieser Gefangenen sind schriftlich und versiegelt mit der Aufschrift: ‚Offerte auf Beschäf⸗ tigung von Gefangenen“ versehen, portofrei bis zum 22. November er., Vormittags 11 Uhr, an die unter⸗ zeichnete Direktion einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten erfolgt.
Den Zuschlag ertheilt die Königliche Regierung in Marienwerder; die Submittenten sind, bis die⸗ ses geschehen, an ihre Offerten gebunden. Der— jenige Submittent, welcher den Zuschlag erhält, hat mit der Direktion einen Kontrakt auf 3 Jahre oder auf kürzere Zeit abzuschließen und ist hierbei an Kaution der Betrag eines dreimonatlichen Arbeitslohnes zu hinterlegen. Die Kontrakts—⸗ bedingungen sind im Bureau des Arbeits ⸗Inspek-⸗ tors einzusehen, auch wird auf Erfordern Abschrift derselben ertheilt. (à Cto. 96/11.)
Grandenz, den 3. November 1879.
Kgl. Direktion der Strafanstalt.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Payieren.
6 Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16. Oktober 1874 ausgegebenen Kreis- An⸗ leihescheinen des Niederbarnimer Kreises d. d. Berlin, den 1. Oktober 1875 sind zur Tilgung im laufenden Jahre ausgeloost die Anleihescheine:
Hiitt, 8 w. , 182. 163. 176. 191. 235 je über 300 Z und Litt. G. Nr. 27 über 1500 S lautend.
Die Inhaber werden aufgefordert, diese Anleihe⸗ scheine unter Rückgabe derselben und der noch nicht fällig gewordenen Zinsscheine am 15. Dezember d. J. bei der Niederbarnimer Kreis, Kommunal- Kasse hierselbst, Kochstraße Nr. 24, einzulösen.
Ueber diesen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinsung.
Berlin, den 27. Mai 1879.
Die Chausseeban⸗ Kom misston des Kreises Niederbarnim. Scharnweber.
8886 Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr 1880 zu amortisirenden Briloner Kreis⸗Obliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen: a. L. Emisston vom 1. Oktober 1856. itt... Nr. 10. B. Nr. 57 59 88 162 265. C. Nr. 326 352 435 453 479 485 523 545 567 589 726 798. D. Nr. 802 803 813 833 851 890 89g8 gög 998 1066 10680 1115 1129 1130 1248 1277 1321 1335 1344 1386 1406 1423 1427 1497 1498 1502 1517 1544 1596 1623 1643 1654 1735. Hm. II. Emission vom 15. Juli 1860. Litt. A. Nr. 35. B. Nr. 55 106 111 171. C. Nr. 255 264 280 311 344 378. D. Nr. 480 589.
Die Besitzer dieser Obligationen werden aufge—⸗ gefordert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1880, ad b. am 1. Januar 1880 bei der hiesigen Kreis⸗Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.
Brilon, den 16. September 1879.
Die Kreis⸗Chausseebau⸗Kommisston.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die vakante Kreisthierarztstelle in Berent, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 MSς aus der Staatskasse und ein jährlicher Zuschuß von 460 S aus der Kreiskommunalkasse verbunden ist, soll anderweitig besetzt, und dem anzustellenden Kreiethierarzte gleichzeitig auch die interimistische Verwaltung der ebenfalls vakanten Kreisthierarzt⸗ stelle des Nachbarkreises Carthaus gegen den Bezug des etatsmäßigen Gehalts dieser Stelle einstweilen und so lange übertragen werden, bis die definitive Besetzung der letzteren zu ermöglichen gewesen ist. Qualifizirte Bewerber fordern wir auf, ihre des⸗ fallsigen Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei uns einzureichen.
Danzig, den 31. Oktober 1879.
Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Das Kreisphysikat in Rendsburg, Kreis Rendsburg, ist vakant. Gehalt aus der Staats lasse 90 6½ ohne Pensionsberechtigung. Gesuche sind unter Nachweisung der Befähigung innerhalb 6 Wochen bei uns einzureichen. Schleswig, den 27. Oktober 1879. Königliche Regierung. Ab⸗ theilung des Innern.
2249) Dannapfer ver him daumen 2zwöigechem Stettänm und Golberg, Stolpmünde, Danzig, Elbing, Königsberg i. Pr., Tilsit, Liban, Eiga, St. Petersburg, Kopenhagen, Gothenburg, Christiania, Elensburg, Kiel, Hamburg, Bremen, Antwerpen, Hull, London, Middlesbrough o. Tees unterhält regelmässig HK ud. Christ. Grihel in Stettin.
Zweite
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 22.
Berlin, Freitag, den 7. November
1873.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modell en, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom
Central⸗-Handel 5⸗
J . 3
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Patente.
Fatent⸗ Anmelsungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheil an;
eines Patente für die daneben angegebenen 56
hat die ang⸗ Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldun gegebene Nummer erhalten. Der
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
zin 14 65. Hr. . Grothe i Berlin, Alte
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F. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
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2 2 .
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die in dem Gesetz, erscheint auch in einem
D ent sche Reich. Rr. 262)
betreffend das Urheberrecht an Mustern und besonderen Blatt unter dem Titel
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Nr. 165231. Bohrer zum Bohren Löcher in Metall. Vom 17. Juni 15979. Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Uebertraßung eines Patentes.
Nr. 11 568. Vom
10. Juni 1879.
(10690
Mie folgende, unter der angegebenen Nummer der Vatentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person
übertragen worden.
Nr. 6377. Eduard Engels, Schlittschuhfabrik
in Remscheid, Schraubenverstellung an Schlittschuhen, vom 4. Oktober 1878. Kl. 77. Berlin, den 7. November 1879. saiserliches Patent⸗Aint. Jacobi.
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Ingenieur Lechpold Ewers in
ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patent⸗Amtes vom 29. Mai 1879, insoweit eg die
gehoben. Nichꝛigkeits⸗Erklärung eines Patents.
Das dem Ingenieur Jannes Clemäim som
in London auf bewegliche Radgestelle für Bahn—
wagen und dazu gehörige Bremevorrichtungen er⸗ theilte Patent Nr. 646 ist durch rechtskräftige Ent— scheidung des Patent⸗Amts vom 1. August 1879
für nichtig erklärt.
Berlin, den 7. November 1879. Kaiser liches Patent · Amt. Jacobi.
10692
Erlöschnug vsn Patenten. Die nachfolgend, genannten unter der angege⸗ enen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 det Gesetz s vom 25. Tai 1877 erloschen.
Nr 145. Verbesserter Faßspund mit Abziebhahn
für Lagerfässer und Gährböttiche. Kl. 64. Nr. 289. Oel⸗ und Fe t ⸗Tropfapparat. Kl. 47. Funkenlöscher für Dampfkessel⸗Kamine.
Rr. 511. KM. Jö. Nr. 449.
brochene Reifen regulirbar ist. Kl. 36. Nr. 479. Kartoffelernte ⸗Maschine. Nr. 594. Nußkuacker. Kl. 34.
Nr. 733. Künjtlicher Fuß. Kl. 30. Nr. 777. Triebwerks⸗Regulator. Kl. 60.
Nr. 9368. Fräsekopf. Kl. 38.
Nr. 2021. Aspirationsvorrichtung zur Konden—
Kl. 45.
Nr. x04. Nr. 2178.
Gaskraftmaschine. Kl. 46. Vorrichtung zum Schützenwechseln Kl. 86.
Nr. 22560. Kl. 20. Nr. 2604. Nr. 2894 Verschluß des ,, i. G6. Nr. 3213. Wasserkraftmaschine. Kl. 38. Nr. . J Backofen mit Schwell⸗ .
an
wert. RI 84. Kl. 83.
Nr. 3729. rekter und Gasseuerung. Kl. 40.
Nr. 3751. Neuerungen an Kasten 37 Vorrichtung zum Reinigen Kl. 87.
Verfahren zur Herstellung von Stein⸗ w
Nr.
3784.
Nr. 6820. sohlen für Fußbekleidung.
Nr. 3821. Schlammsammler an stehenden und liegenden Röhrenkesseln. Kl. 13.
Nr. . Parallelschraubstock mit Geg en⸗ ꝗAl. 49. ö 3824. Magnetischer
. 9. Nr. 3825. Ausklinkvorrichtung für Präzisione— Ventilsteuerungen. Kl. 14.
Wasserstandszeiger.
Nr. 3910. Elektrischer Signalapparat für das
ö einer bestimmten höheren Temperatur. J 4.
tr. 4085. Vorrichtung zur selbstthätigen Ab.“ stellung der Webstühle beim Bruch eines Ketten—
sadens. Kl. 86.
Nr. 4157. mus zur Vor⸗ und Rückwärts bewegung der Bohr— spindel, sowie mit ,, Befestigung des
RI. .
Nr. 4188. Sicherheitskuppelung für Eisenbahn— wagen. Kl. 20.
Nr. 4227. Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42.
Verfahren zur Herstellung von
conischer
loo]
. Füllofen mit Luftzuführung in ver⸗ schiedenen Höhen, welche durch rerschiebbare, durch.
tes gebrauchten Dampfes an Lokomotiven
6 . für Hier er, ; ö Verfahren der Reinigung von Fabrikwässern, für, Pferdeeisenbahnen. Kl. 25.
welche suspendirte Stoffe enthalten, unter An?
wendung v ; tohlensär 3 zu ö ng von Kalk und Kohlensäure (Zusatz zu an Jacquar p sühlcr
Vorrichtung zum Reguliren des Dampfes an Funkenlöschern. .
„tz 4. Aenderungen an Funkenlöschern für Dampkessel⸗ Kamine (Gusatz zu P. R. 3.9. Kl. 26.
Nr. 6 Bierzapf⸗ und Spritzhahn mit Zähl⸗ Nr. 3652. Namenhalter zum Schutze gegen das
Verwechseln der Hüte. Zinkdestillirofen mit kombinirter di⸗ zur Aus⸗
und
Gesteinbohrmaschine mit Mecha nis.
Nr. 4229. Brenner aus feuerfestem gebrannten Thon für Petroleum. 4. . 4248. Neuerung an Walzenkrempeln.
.
Nr. 4300. Gatlasteter, vom Regulator beein⸗
flußter Exrpansionsschieber. Kl. 14.
Ur. 4366. Entfernungsmesser. Kl. 4.
Nr. 4867. Neuerungen an Geschwindigkeits⸗
und Zeitjeigern. Kl. 42.
Nr. 4499. Verschluß für Album. Kl. 11. Nr. 4466.
Brücke. Kl. 42.
schlüsseln. Kl. 87.
schlüsseln (3usatz zu P. R. Nr. 14873). Kl. 37.
apparaten. Kl. 15.
bei Mahlgängen. Kl. 56.
zen von Bernstein. Kl. 22.
Nr. 4836. Feldkochofen. Kl. 36.
Centesimalwaage mit vieltheiliger
erer.
In unser Gesellschaftsregifter, woselbst unter Nr. T105 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L. Cohn & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Louis Cohn ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Frau Ida Joseph, geb, Cohn zu Berlin, ist am 3. Ro⸗ vember 1879 als Handelsgesellschafterin ein⸗ getreten. Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Meyer Joseph zu Berlin Prokura ertheilt und ist
; dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4416 Nr. 4482. Einrichtung an englischen Schrauben⸗ ö ö
Nr. 4483. Neuerungen an englischen Schrauben⸗ Nr. A509. Schieber an Eisenbahnbillet Stempel⸗
eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Lonis Keferstein am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesell⸗
schaft ir. 4549. Schmiervorrichtung füt Steinbüchsen sind die Kaufleute:
Nr. 4679. Verfahren und Apparat zum Schmel⸗ .
Nr 4968. Zungen⸗Instrument als Unterrichts⸗
mittel für Gesangunterricht. Kl. 51.
Nr. 4989. Faltmaschige zur Herstellung von Papiersäcken. Kl. 54.
Nr. 5192. Neuerungen an Roßwerken. Kl. 45.
Nr. 5621 Verfahren zum Füllen der Poren beim Poliren von Holz mittelst Kieselguhr. Kl. 38.
Nr. 6756. Ba nmsägemaschine. Kl. 38.
Nr. 6767. Neuerungen an der Stellvorrichtung
des Rüttelschuhes. Kl. 50.
Nr. 6770. Dampf ⸗Luft Motor. Kl. 46. 63695. Zeitermittelungs⸗Apparat. Kl. 42. 6809. Wassermesser. Kl. 42. 6SI2Z. Arbeiter Controlapparat. Kl. 42. „6925. Neuerungen an einer nach einer
Ric tung drehenden Rundschiebersteuerung mit in— direkter PVerstellung des Expansionsschiebers durch den Regulator (Zusatz zu P. R. 2105) Kl. 14.
Nr 7029. Neuerungen an Querschwellen für Eisenbabnen. Kl 18.
Nr. 7068. Prägzisionssteuerung für Dampf⸗ maschinen mit vom Regulator beeinflußter Expan—⸗ sion bei zwangläufiger Rückbewegung eines eigen artigen Ventiles. Kl. 14.
Ne. 7137. Neuerungen an Vorrichtungen zur Herstellung rotirender Schneidewerkieuge mit sin—
kenden Zähnen konstanten Radialprofils. Kl. 49. , . Sicherheitsschloß für Geldschränke. Berlin, den 7. November 1879. Kniserliches Paten ⸗Amt. Jacobi.
10603
Gandels⸗Negister.
Die Handelsregtstereinträge auß dein Königrelch Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Pienstags, rim. Sonnabends (Württemberg) unter der Nabrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt dersffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. AIEtOmrn. Vetanntmachung.
Bei Nr 1475 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma Carl Körner und als deren Inhaber der Kaufmann Carl August Ludolf Körner von hier verzeichnet steht, ist heute notirt worden:
Die Firma ist erloschen,
Altona, den 4. Nooember 1879.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.
Kallemstedkt. Bekanntmachung. In das hiesige Handeleregister ist zufolge Ver⸗
fügung vom heutigen Tage eing tragen: kubr. 3. Der General- Konsul z. D. L. Spiegelthal in Berlin ist durch Beschluß d. d. Berlin, den 11. Oktober 1879 zum alleini⸗ gen Liquidator der Froser Braunkohlen⸗ Bergbau- Aetiengesellschaft in L. ernannt, nachdem die bisherigen drei Liquidatoren der
selben ausgeschieden sind. Ballenstedt, den 30. Oktober 1879. Herzoglich Anhaltisches Amtegericht. Der Handelsrichter.
Wolff.
Ker lim. Handelsregister des Königlichen Amtgerichts JI. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. November 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst
Nr. 2440 die hiesige AÄktiengesellschaft in Firma:
Berlin · Pots dam · Magde zurger Eisenbahn⸗
Gesellschaft
vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Vorstandemitglied Finanz Rath Wilckens ist gestorben.
Durch Beschluß der Generalversammlung
vom 2. Juni 1876 ist der §. 27 der Gesell—⸗
schasts⸗Statuten nicht blos in der Weise, wie
geändert worden, daß die Befugniß der Ma— gistrate zu Potsdam, Brandenburg, Burg und Magdeburg zur Ernennung je eines Ausschuß⸗ Mitgliedes fortfällt, und daß der Ausschuß da—⸗ nach also fortan aus 20 Mitgliedern besteht. Eingetragen auf Grund des Erkenntnisses des Reichs ⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 27. Juni 1879.
320 N 0 . j 1 ) itz nn, . Angelhaken mit übergebogener Spitze. trifft, im vollen Umfange, insoweit es die Konstruk ⸗ tion der Schlinge mit Kette betrifft, nur insoweit als die Kette mit Muff und
2. November 1876 ergiebt, sondern auch dahin
J ö .
.
1
J!
unter
1
.
5 . .
Geheimer Ober⸗ deren
.
dies die Gesellschaftsregister ⸗ Eintragung vom
1
(jetziges Geschäfts lokal: Stuülerstraße 2)
1) Ernst Carl Louis Keferstein, 2) Louis Oswald Keferstein, . Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 71II6 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin: unter Nr. 11,22 die Firma: R. Witkowski und als deren Inhaberin Frau Rosa Wit⸗ kowski, geb. Goldberg, hier (ietziges Geschäfts= lokal: Burgstraße 7), unter Nr. 11,23 die Firma: Otto Pitzlin und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Friedrich Reinhold Pitzlin hier (ietziges Geschäftslokal: Cottbuser Damm 7/9), eingetragen worden.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
Kerlim. In unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 95 als Gesellschafter der am 1. Ro⸗ vember 1879 begonnenen offenen Handelsgesellschaft „Elwine Krooß & Comp.“ zu Friedrichsberg ein-
I) die verehelichte Schlächtermeister Krooß, Elwine, geb. Damneck, zu Friedrichsberg, 2) der Rentier Cduard Schroepffer zu Weißensee. Berlin, den 3. November 1875. Königliches Amtsgericht. II.
Cohmrg. Im hiesigen Handelsregister wurde am
getragen:
28. Ottoher 1879 unter Hauptnummer 477 einge⸗
getragen die Firma Marcus Stern zu Coburg für den Kaufmann Marcus Stern zu Coburg und als dessen Prokurist sein Sohn Kaufmann Selig Stern zu Coburg. Coburg, den 30. Oktober 1879. Die Kammer für Handelssachen. Dr. Otto.
Hiepholz. Die Seite 4 des hiesigen Handels registers eingetragene Firma:
J. M. Fontheim zu Diepholz“
Diepholz, den 3. November 1879. Königliches Amtsgericht. JI. C. Salfeld. Er fart. In unser Handels- Einzelfirmenregister Vol. J. Fol. 222 ist unter Nr. 705 folgende Eintragung: Inhaber der Firma: Kaufmann Johann Friedrich Floeury Gustav Haddenbrock zu Ringleben, Ort der Niederlassung: Ringleben, Bezeichnung der Firma: G. Hadden brock Söhne zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. Erfurt, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Essen. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 510 die Firma W. Flothmann zu Essen und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Flothmann zu Essen am 4. November 1879 eingetragen.
Es sem. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
In unser Firmenregister ist unter Nr. S09g die Firma Schiesen C Fiothmann zu Essen und als alleiniger Inbaber der Kaufmann Hugo Schiesen zu Essen am 4. November 1879 einge⸗ tragen. Ess em. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
Die sub Nr. 230 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene offene Handelsgesellschaft Schiesen & Flothmann, Inhaber: die Kaufleute Hugo Schiesen und Wilhelm Flothmann zu Essen ist am 4. No⸗ vember 1879 in Folge Auflösung gelöscht und ist die Firma für den Kaufmann Hugo Schiesen als alleinigen Inhaber nach Nr. 809 des Firmenregisters übertragen.