Die Gütertzennung zwischen den Eheleuten Oberthür⸗Valentin auszusprechen; Richter⸗ Kommissar und Notar zu bestellen und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen.
Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 38. Februar 1880, Vormit⸗ tags 19 Uhr, in der öffentlichen Sitzung des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß— burg, CI. Civilkammer,
anberaumt. ö Straßburg i. E., den 13. November 1879. Der Landgerichts ˖ Sekretär. Nittmann.
Kaiserliches Landgericht Straßburg.
6 iis62] Auszug. In Sachen der Maria Magdalena Letz, in Gütern getrennte Ehefran von Philipp Merckel, früher Holz⸗ händler zu Bischheim, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, Klägerin, vertreten durch Rechts- anwalt Dr. Petri, gegen
ihren genannten Ehemann, Beklagten, wegen Forderung . ist zur mündlichen Verhandlung über den Antrag der Klägerin: - 353 Verklagten zur Zahlung von 1440 M für die ihr laut der Liquidation durch Netar Holz · apfel zu Straßburg vom 20. Juni 1867 zu= stehende Ersatz⸗Ansprüche und zu den Kosten zu verurtheilen, vorbehaltlich der Geltendmachung der ihr weiter zustehenden Ansprüche“, die Sitzung der I. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg vom 29. annar 1380, Vormittags 10 Uhr, bestimmt, wozu der Beklagte Merckel unter der Aufforderung, einen bei genanntem Gerichte zu—2— gelassenen ö zu bestellen, hiermit öffent⸗ lich geladen wird. . V i. E., den 17. November 1879. Ber Landgerichts⸗Sekretär. Birlo.
liste Oeffentliche Ladung.
Nachdem Wilhelm Heinrich Bartholmai und Ehefrau Anna Gertrud, geborene Ott, in Ellen⸗ berg, die Eintragung eines bisher nicht katastrirten Theiles von Bl. 7 Nr. 28 Ellenberger Gemarkung (Weg im Dorfe 6 a 18 4m), nämlich einer Fläche von 1 a 26 4m, welche jetzt zu Bl. 7 Nr. 77/2
ofraum gehört; . 8 J. . Christoph Jacob Heinrich Brett hauer und Ehefrau Caiharine Elisabeth, geborene Fisch, in Ellenberg die Eintragung eines anderen Theils desselben Grundstücks, nämlich einer Flache von 2 a 35 4m, welche jetzt zu Bl. 7 Nr. 79 / 33 Hofraum gehört, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthums⸗ besitzes in das Grundbuch von Ellenberg beantragt haben, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermei⸗ nen, aufgefordert, solche spätestens im Aufgebots⸗ termine am
21. Januar 1880, Vormittags 11 Uhr,
bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigenfalls die bisherigen Besitzer als GEigen⸗ thümer in dem Grundbuch eingetragen wer den und der die ihm obliegende Anmel⸗ dung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugs⸗ recht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der bis zu dem oben gesetzten Termine erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.
Melsungen, den 12. November 1876.
Königliches Amtsgericht. Bernhardi.
11495 63 zum Armenrecht belassene Agnes Nacken,
ohne besonderen Stand, Ehefrau des Schrei⸗ bers Friedrich Hintzen, Beide zu Aachen woh— nend, erstere vertreten durch den Unterzeichneten, hat ihren genannten Ehemann heut zur Sitzung der J. Civilkammer des hiesigen Königlichen Land—⸗ gerichtz vom 19. Januar 1880 vorgeladen, um Über die gegen ihn angestrengte Gütertrennungs—
klage zu verhandeln. 22. den 15. November 1879.
Kux, Rechtsanwalt.
Bekanntmachung. In unserm Depositorium efindet sich ein, vor länger als 56 Jahren bei dem ehemaligen Land- und Stadtgericht hierselbst nieder gelegtes, noch nicht eröffnetes Testament der Wittwe Hahn, Catharine Marte, geb. Zabel, zu Schönberg bei Havelberg, vom 21. Oktober 1822. Die unbekannten Interessenten werden hiermit zur Nachfuchung der Publikation desselben aufgefordert. Havelberg, den 6. November 1879. Königliches
Amtsgericht.
11652 : i e m. Gegen Emilie und Augnst
Müller von hier, welche vor vielen Jahren nach Amerika auswanderten und seitdem keine Nachricht von sich gegeben haben, ist Seitens der mnthmaß— lichen Erben der Antrag auf Verschollenheitser⸗
klarung gestellt. ( ; nnn 6 wird entsprochen, wenn über die
Vermißten ö un , , keine Nachricht anher gegeben wird. ,. den 12. November 1879. Großh. badisches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Schön thaler.
11749
. Nr. 2 der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragete Rechtsarwalt Oskar Gombart dahier ist in derselben beute gelöscht, da demselben die kom⸗ missarische Verwaltung einer Richterstelle bei dem Kaiserlichen Landgerichte zu Colmar übertragen worden. ;
Saargemünd, den 13. November 1879. Das Kaiserliche Landgericht.
11648
1
In Gemäßheit des 5.
20 der Rechtsanwalts⸗ ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgerichte Göttingen zuge— lassenen Rechtsanwälte ferner eingetragen worden ist: 13) 6 Rechtsanwalt Wunderlich in Göt⸗ ingen. Göttingen, den 17. November 1879. Königliches Landgericht. W. Roscher.
1166s! Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Ober -Gerichtssekretär Fricke hierselbst eingetragen. Lüneburg, den 18. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Keuffel.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Stadteisenbahn.
Die Anfuhr und Einbauung von ca. 10 000 ebm Schüt⸗ * tungsboden in die Halle des Ne- M. Bahnhofes hierselbst . oll im Wege öffentlicher Sub⸗ ? . mmisston in 5 Loosen verdungen werden. Termin zur Eröffnung der mit der Auf— schrift: „Offerte auf Erdarbeit“ eingegangenen Offerten ist auf Freitag, den 28. d. Mts., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten, Breslauerstraße 17, anberaumt. Ebendaselbst sind auch die Bedingungen gegen O5 AM zu beziehen. Berlin, den 18. November 1879. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Eh na RH nns enn.
11120 Bekanntmachung.
Die Königlichen Militär Waisenhäuser zu Pots⸗ dam und Pretzsch bedürfen für die Zeit vom 1. April 1880 bis Ende März 1881:
21 im weißen Flanell, 900 m dunkelblauen Dopxelkattun, S880 m rohe k 3053 me rohe Leinewand zu Sommerhosen, 1550 im weiße Leinewand zu Sonntage hosen, 3362 m weiße Hausleinewand, s88 m weiße Futterleinewand, 400 m grau und blau gestreifte Schürzen⸗ leinewand, 260 m blau und roth dgl., 1500 m blau karrirte Leinewand zu Bettzeug, 390 m Bettinlettzeug, 1110 m rohen geköperten Drillich, 246 m rohen Zwillich, 320 m weißen Zwillich, 330 m grauen Nessel, . 305 Stück blau karrirte ] in zwei verschie leinene Halstücher, denen Größen⸗ 80 Stück welßkeinene dal. I Nummern, 2010 Stück blau karrirte Schnupftücher, 1000 m Hemden ⸗Callicot, 2000 m Futter⸗Callicot, 280 m blaues Halbtuch, 90 m schwarzes Halbtuch, 400 m gefärbten Moll, 232 m karrirtes Sommerzeug, 0e m rothen Flanell, 164 Paar Hosenträger, 1500 Dutzend messingene Knöpfe, 2500 Dutzend zinnerne dgl., 260 Pfd. Bettfedern, 850 Stück Halsbinden, 121 Pfd. ungebleichtes baumwollenes Garn, 10 Pfd. blaues dgl., 154 Pfd. wollenes Strickgarn, 250 Schock weißes Band, 30 Schock schwarzes dgl., 130 Stück weißen Zwirn, 420 Stück grauen dgl., 400 Stück gefärbten dgl., 90 Stück englische Nähbaumwolle.
Desfallsige Offerten werden bis zum 28. November d. Is., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt, woselbst Be⸗ dingungen und Proben ausgelegt sind, entgegen ge— nommen und im Termine in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet.
Die Bedingungen haben die Submittenten zu unterschreiben, oder dieselben und die ausgelegten Proben in ihren Offerten als maßgebend anzu⸗ erkennen. Anderweite Proben können nicht berück— sichtigt werden.
Potsdam, den 8. November 1879.
Königliches großes Militär⸗Waisenhaus.
(10598 Verkauf.
Vor dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen nachstehende Quantitäten alten Eisens ꝛc. auf dem öffentlichen Submissionswege an den Meistbietenden verkauft werden und zwar aus den Beständen:
A. des Artillerie⸗ Depots Königsberg:
ca. 21 000 kg altes Gußeisen,
ca. 7 500 kg altes Schmiedeeisen,
E. des Artillerie⸗Depots Danzig:
ca. 7000 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 450 Eg altes Messing und Bronee,
C. des Artillerie Depots Pillau:
ca. 1000 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 1200 kg altes Messing und Bronce,
HP. des Filial ⸗ Artillerie Depots Boyen: ca. 300 kg altes Schmiedeeisen,
ca. S0 kg altes Messing.
Hierauf Reflektirende haben ihre Offerten bis zum Dienstag, den 25. November 1879, Vormit tags 19 Uhr, schriftlich und auf der äußeren Adresse mit dem Vermerk:
Offerte auf Ankauf alter Metalle versehen, der unterzeichneten Stelle (Weidendamm Ib.) einzusenden, woselbst die Verkaufsbedingungen ein⸗ gesehen werden können.
Von den letzteren wird auch gegen Erstattung der Anfertigungsgebühren Abschrift ertheilt. Königsberg, den 4. November 1879.
Artillerie ⸗ Depot.
(11674 Königliche Ostbahu.
Der auf dem Gülerbahnbofe der Königlichen Ost⸗ babn bierselbst belegene Umladeschuppen (830 4m Grundfläche) soll zum Abbruch verkauft werden, wozu Termin am Freitag, den 28. November d. J., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der J. Bau⸗Inspektion bierselbst (Ostbahnhof Empfanzsgebäude) ansteht.
Die dem Verkauf zu Grunde liegenden Bedin⸗ gungen können ebendaselbst während der gewöhn⸗— lichen Dienststunden eingesehen werden.
Berlin, den 15. November 1879.
Der stönigliche Eisenbahn⸗Bau⸗Jy spektor.
Magma. (à GCte. 338/11.)
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
6 Prenußische Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Vom 2. Jannar 1880 ab werden die Renten für das Jahr 1879 nach den durch das Kuratorium unterm 3. Juli 1879 und die Rechenschaftsberichte bekannt gemachten Beträgen gegen die mit Lebens attest versehenen fälligen Coupons bei unsern sämmt⸗ lichen Agenturen zur Auszahlung gelangen.
Berlin, den 11. November 1879.
Direktion der Preußischen Renten ⸗Versicher.“ Anstalt.
742 e Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Pri— vilegii vom 26. November 1877 in diesem Jahre bewirkten Ausloosung der IV. Emission Lycker Kreisobligationen sind die Schuldrerschreibungen itt. B. Nr. 30, 50 und 67 A 200 MS é gezogen worden.
Diese Obligationen werden deren Inhabern hier⸗ mit gekündigt, mit der Aufforderung, den Betrag gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen nebst Hinscoupons vom 1. Januar a. . as von der hiesigen Kreis⸗Kommunalkasse und bei der Ost— preußischen Landschaftlichen Darlehnskasse zu Königs⸗ berg in Empfang zu nehmen, da die Zinsenzahlung mit diesem Tage aufhört und die nicht zurückgelie⸗ ferten Coupons bei der Rückzahlung des Kapitals in Abzug gebracht werden.
Lyck, den 30. April 1879.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Lyck.
/ — 64 — —
Wochen ⸗Ausweise der denutschen Settelbanken.
1
Uebersicht vom 15. November 1879.
1750 Aetürm: i fte D Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken Gesammt⸗ Kassenbestand.;. 6 Giro Conto b. d. Reichsbank. ö Lombardforderungen. . .
1,718,995. b. 5b.
gl 50h To T. 10635373. 3 O65 . 4h. 1,596. 421. zo gãz.
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Vebitoren VJ 537,402. Immobilien C Mobilien. 30,000. agg ne:
Æ 16,507,000. 774,652. 4, 404,900.
236,593.
165, 209.767. 144646.
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Grundkapital Reservefonds k Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten J An Ftündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten ö Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 15. No⸗ vember fälligen Wechseln Der Director: Ad. Renken.
na S n
1
1, 128,014
Grieg, Proe.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis wundarztstelle für den Kreis Sora, mit dem Wohnsitze in der Stadt Sorau, und einem Ge halt von jährlich 600 M, ist zur Erledigung gekom⸗ men. Qualistzirte Medizinalpersonen, welche sich um die gedachte Stelle zu bewerben beabsichtigen, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bei uns innerhalb 6 Wochen melden. Frankfurt a. O., den 14. November 1879. König⸗ liche Regierung. Abtheilung des Innern.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Merse— burg ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufes innerhalb 6 Wachen bei uns melden. Die Wünsche der Bewerber hinsicht⸗ lich der Wahl des Wohnsitzes in einer der Städte des genannten Kreises werden bei der Wiederbesetzung der Stelle thunlich Berücksichtigung finden. Merse⸗ burg, den 13. November 1879. Regierung zu Merseburg.
Die Kreisthlerarztstelle des Kreises Schleiden, mit welcher ein Staatsgehalt von jährlich 600 „M verhunden ist, soll anderweit kommiffarisch besetzt werden. Thierärzte, welche auf diese Stelle reflek— tiren, werden hierdurch aufgefordert, sich unter Vor⸗ legung ihrer Qualifikationspapiere und etwaiger sonstiger Atteste, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei dem Königlichen Landrath Herrn Freiherrn von Harff zu Schleiden zu melden. Aachen, den 109. November 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. ;
us Bekanntmachung.
In unserer Stadt, in welcher früher drei, zuletzt zwei Rechtsanwälte und Notare lohnende Beschäffi⸗ gung gefunden haben, ist zur Zeit nur ein Rechts⸗ anwalt thätig.
Die Stadt Grünberg hat über 12000 Einwoh⸗ ner, ist der Sitz von 6 Amtsrichtern und bietet
unsers Erachtens einem zweiten Rechtsanwalt vollauf Gelegenheit zu einer einträglichen Praxis, wet halb wir zur Niederlassung eines solchen hier⸗ durch ergebenst auffordern. Grünberg i. / Schl., den 17. November 1879. Der Magistrat.
Kampffmeyer.
i756]
„Phoenix, Actien⸗Gesellschaft
1 3 . ö für Berghau und Hüttenbetrieb.“ Auf Grund des Art. 18 der Statuten machen wir hiermit bekannt, daß der Administrationsrath unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Geh. Commerzienrath Julins The Losen in Eupen, Präsident, Albert Freiherr von Oppenheim in Cöln, Vize ⸗Präsident, Advokat ⸗ Anwalt Robert Esser II. in Cöln, Geh. Commerzienrath Adolph von Hanse⸗ mann in Berlin, 9 Hanau, Banquier in Mülheim a. d. Ruhr, Commerzienrath Leopold Hoesch in Düren, ren Joseph Landvogt, Rentner in Düssel⸗ orf, Richard Hardt. Kaufmann in Berlin, Wilh. Loeschigk, Rentner in Bonn,
Gnstar Tilmann, Rentner in Arnsberg. Laar bei Ruhrort, den 18. November 1879. Die Direktion.
11681 Den Müller Louis Böker, welcher am 10. Juni d. J. hier in Bockelnhagen eine Wassermühle gekauft und bis zum 7. August er. bewirthschaftet hat, fordere ich hiermit auf, mir seinen jetzigen Aufenthalt innerhalb 14 Tagen anzuzeigen. Carl Salomon
in Bockeln hagen.
9457
Schlesische Feuerversicherungs⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns zu einer außerordentlichen
Generalversammlung auf
Montag, den J. Dezember er., Nachmittags 4 Uhr,
in unser Gesellschafts⸗Gebäude, Königsplatz Nr. 6, hierdurch ergebenst einzuladen. .
s 8 n der Verhandlung: Neuwahl des Verwaltungs aths (5. 19 des Gesellschafts-= Statuts). — Die Vertretung abwesender Stimmberechtigter können Anwesende von gleicher Eigenschaft übernehmen, jedoch müssen sich dieselben spätestens am Tage vor der Generalversammlung durch schrift= liche, der Direktion einzureichende Vollmacht gehörig legitimiren, auch können sie in der Eigenschaft als
Beroll mächtigte nicht mehr als fünfundzwanzig Stimmen repräsentiren.
Breslan, am 16. Oktober 1879.
(S. 16 des Statuts.)
Schlesische Feueryersicherungs⸗Gesellschaft.
Für den Verwaltungsrath: E. bon Lieres und Wilkan.
Der General⸗Direktor: H. Heller.
11754
Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hütten⸗Verein.
Die Aktionäre des Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hütten ⸗Vereins werden hierdurch zu
der am
Freitag, den 12. Dezember d. J, Vormittags 11 Uhr,
in Schaumburg's Hötel zu Osnabrück stattfindenden einundzwanzigsten ordentlichen
Generalversammlung eingeladen. Tag
e sordnung:
Erledigung der im §. 27 des Revidirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte.
Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemäßheit des §. 16 des Revidirten Statuts am Mittwoch, den 10. Dezember, oder Donnerstag, den 11. Dezember d. J, beim Verstande auf der Georgs⸗ Marien⸗Hütte, oder am Mittwoch, den 109. Dezember d. J. Morgens 10 bis 1 Uhr, bei dem vom Ver- waltungsrathe dazu beauftragten Herrn Kommerzien⸗Rath S. Meyer — Firmg Adolph Meyer — in Hannover, oder am 12. Dezember bis Vormittags 10 Uhr im Versammlungslokale zu erbringen.
Bei den Anmeldestellen können die AÄktionüre vom 9. Dezember an gedruckte Exemplare der
Bilanz und der Geschäftsberichte in Empfang nehmen.
Hannover, den 19. November 1879.
Der Verwaltungsrath
des Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hütten⸗Vereins. H. Müller, Dr.
Zweite
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 20 November
3273.
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modell en, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Gentral⸗ Handels ⸗ Y
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle PostAnstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag,
auch durch die Expedition: 8. , Wilhelmstraße 32,
Berlin, M., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin bezogen werden.
Das Central-Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 / 50 J für das Vi
Jun sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8.
ertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
8 — — — —
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. 1
Entwicklung des Zeichenregisters im
Oktober 1879. Im Monat Oktober 1879 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs-An⸗ zeigers“ 55 Zeichen resp. Zeichengruppen von 48 Firmen veröffentlicht (gegen 56 Zeichen von 41 Firmen im September d. J. und 38 Zeichen von 28 Firmen im Oktober 1878); es be— fanden sich hierunter 11 (in Leipzig angemel—⸗ dete) Zeichen von 9 ausländischen Firmen, und zwar 5 Zeichen von 5 französischen Firmen, je 1 Zeichen einer Firma in Eng⸗ land und den Vereinigten Staaten von NVordamerika und je 2 Zeichen einer Firma in Dänemark und Belgien (gegen 9 Zeichen von 6 fremden Firmen im September d. J. und 5 Zeichen von 3 fremden Firmen im Oktober 1878).
Die im Oktober d. J. veröffentlichten 55 Zeichen wurden eingetragen bei 28 Gerichts— anmeldestätten, die in nachstehender Reihen⸗ folge an der Gesammtzahl der Zeichen partizi— piren:
11 Zeichen: Leipzig, Zeichen: Nürnberg, Zeichen: Darmstadt, Zeichen: Bremen, eic en: Dresden, Zeichen: Berlin, Zeichen: Düsseldorf, ZHeichen: Hamburg, Zeichen: Elberfeld, Zeichen: Iserlohn, Zeichen: M.⸗Gladbach, Zeichen: München, Zeichen: Habel⸗ Zeichen: Crefeld, schwerdt, Zeichen: Fürth, Zeichen: Hannover, Zeichen: Aachen, Zeichen: Mannheim, Zeichen: Augsburg, Zeichen: Mühl⸗ Zeichen: Braun⸗ hausen i. E. schweig, 1 3eichen: Schmal⸗ Breslau, kalden, Zeichen: Carlshafen, 1 Zeichen: Waldenburg, ZHeichen: Coblenz, 1 Zeichen: Waldkirch. Auf die verschiedenen Indu striezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Oktober veröffentlichten Zeichen:
20 Zeichen: Industrie der Nah—
rungs- und Genußmittel;
9 Zeichen: Textil⸗Industrie;
7 Zeichen: Industrie der Metalle;
4 Zeichen: Chemische In dustrie;
4 Zeichen: Papier⸗ Leder⸗
Gummi⸗ꝛc. Industrie; 3 Zeichen: Industrie der Maschi— 3
Zeichen: Cöln,
Zeichen:
— — — — — — dD No & e O c Ꝙο
nen, Werkzeuge, Apparate ze. Zeichen: Industrie der Heiz— und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛc.; Getlchen; Jndu trie der Solz⸗ und Schnitzstoffe; Zeichen: Industrie der Beklei—⸗ dung und Reinigung;
— Zeichen: Industrie der Steine und Erden;
— Zeichen: Polygraphische Ge— werbe.
Ein Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen an gehören.
Löschungen von Zeichen wurden im Oktober nicht veröffentlicht.
Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai. 1875) bis Ende Oktober is7g beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen S909, die der anmeldenden Firmen 4436 hiervon gehören 2583 Zeichen 1072 auslän⸗ dischen Firmen an.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1II Der Verkäufer kann, wenn sich der Käufer im Annahmeverzug befindet, die Zeit des Verkaufes der Waare nach seinem Belieben wählen, so lange der Verzug auf Seiten des Käufers dauert. Der selbe ist in der Lage, durch Empfangnahme und Bezahlung der Waare weiteren Schaden von sich abzuwenden. U. A. G. Zwickau v. 15. Okt. 1878, in Buschs Archiv Bd. 39 S. 219.
2) Will der Käufer die Waare dem Ver— käuker zur Verfügung stellen, so muß er in der Mängelanzeige den Grund der Beanstandung angeben, er darf den Verkäufer nicht im Unklaren darüber lassen. U. A. G. Zwickau v. 7. Februar und 18. April 1877 in Buschs Archiv Bd. 39 S. 220 und 221.
3) Im Falle des Verzuges des Verkäufers muß der Verkäufer allen Schaden ersetzen, der eine
unmittelbare oder mittelbare 63 der rechts ver⸗
letzenden Handlung ist. Es muß ein ur sachlichee Zusammenhang zwischen dem Lieferungsverzuge und dem zugefügten Schaden bestehen. U. A. G. Zwickau v. Juni 1878. a. a. O. S. 222.
4 Der Käufer, welcher vom Verkäufer Ent⸗ schädigung wegen Nichterfüllung verlangt. hat den anderweiten Einkauf alsbald nach Ablauf der dem Letzteren gewährten Nachfrist vorzunehmen. U. A. G. Dresden v. 21. Dezember 1874, a. a. O. S. 224.
5) Kaufverträge über Schlachtvieh sind im Zweifel als Fixgeschäft anzusehen, wenn beim
Kaufsabschlusse ein Termin zur Abholung festgesetzt worden ist. 1876, 4. 4. O. S. 226.
6) Bezüglich des vom Kommissionär auf das Kommisstonsgut geleisteten Vorschusses ist im Zweifel anzunehmen, daß er vom Ersteren bis zum Verkaufe des Kommissionsgutes kreditirt wir, um, soweit als möglich, hieraus gedeckt zu werden. A. G. Zwickau v. 21. April 1877, 4. a. O. S. 227. ) Wegen nicht erhaltener Annahme eines Wech⸗ sels und wegen Unsicherheit des Acceptanten kann im Wege des Wechselprozesses geklagt werden nach §. 13 Abs. 1 des Einf. Ges. zur G. P. O., wie— wohl der Wortlaut der §§5. 555 u. 555 der F. P. S. entgegenstehen.
AhhdlgC, des Ministdir. v. Arnsberg in Gold Ansicht sind Endemann (C. P. O. 1879 11. S. 5595) und Thöl (Wechselrecht 4. Aufl. §. 198 a).
8) Wurde in einem zum Eisenbahnbetriebe ge— hörigen Lokal ein Gegenstand verloren, so behaͤlt der Finder, wenn er ein Dritter und nicht ein Organ der Eisenbahnverwaltung ist, sein Finder recht hieran, trotzdem er die Sache der Verwaltung übergeben hat, wenn sich nach Beobachtung der in §. 33 des Betriebsreglements vom 11. Mai 1874 der Eigenthümer der Sache nicht meldet. U. des Ober⸗Tribunals zu Stuttgart vom 2. April 1875 in Buschs Archiv Bd. 39 S. 247.
9) Unter den in 5. 9 des Markenschutz⸗ gesetzes vom 30. November 1874 aufgeführten
im Verkehre allgemcin als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden gegolten haben, sind nur diejenigen zu verstehen, welche sich beim Beginne des gedachten Jahres im rechtmäßigen tadellosen Besitze eines Gewerbetreibenden be⸗ funden haben, nicht aber solche, welche der Letztere bis zu dem genannten Zeitpunkte als Zeichen eines anderen Gewerbetreibenden verbreitet hat. U. L. O. H. G. Stuttgart vom 9. Mai 1878, a. a4. O. S, 2656
10) Ueber den Begriff Aehnlichkeit zweier Waarenzeichen im Sinne des §. 18 des Mar⸗ kenschutzgesetzes entscheidet der Gesammtanblick bei der, so daß sie von dem konsumirenden Publikum, dem beide Zeichen nicht zur Vergleichung vorliegen, nicht ohne Anwendung besonderer Anfmerksamkeit von einander unterschieden werden können. Etwa beigefügte Zusätze und Vermerke, welche als ung⸗
los. U. L. O. O. G. zu Stuttgart vom 9. Mai 1878, a. 4. S. S. 59.
1I) Die sog. Schutzbrillen, welche die Ar⸗ beiter in den Fabriken zum Schutze der Augen gegen die mit der Arbeit verbundene Gefahr det Eindringens fremder Körper tragen, gehören zu den vom Gewerbeunternehmer zu stellenden Ein richtungen. U. LS. O. H. G. Tübingen vom 13. Juni 1878, a. a. O. S. 367.
Gandels⸗Register.
Lie Handelsregistereinträge guß dem Königrelch Sachsen, dem Königreich Württemherg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich.
Altommm. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 659
die Firma: Petersen, Nissen K Co. in Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Geselkschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Kaufmann Peter Andreas Ludwig Nissen zu Altona, 2) Kaufmann Jens Andreas Andersen zu Flensburg, 3) Brennereibesitzer Bernhard Andersen zu Petersburg, Kreis Apenrade, 3) Brennereibesitzer Siegfried Matthias Petersen zu Ottensen. Die Gesellschaft hat begonnen am 8. Sep— tember 1879. Altong, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altom nm. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 660 die Firma: C. Stieper & v. d. Knesebeck in Langenfelde eingetragen worden. Rechts verhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Weinhändler: 1) Hans Christian Stieper,
Knesebeck, Beide zu Langenfelde. Die Gesellschaft bat begonnen am 1. Juli 1879 Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung lla.
Altomen. Bekanntmachung.
heute Folgendes notirt worden:
in alleinigen Liquidator ist der Kaufmann
Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht.
U. A. G. Dresden v. 23. Februar scbmidts Itsch. Bd. 24 S. 329 bis 338; anderer
Zeichen, welche big zum Beginn des Jahres 1875
wesentlich in den Hintergrund treten, sind bedeutungs⸗
ges Geschäftslokal: Wilhelmstraße 121),
3
Bei Nr. 597 unseres Gefellschaftsregisters ist
Abtheilung IIa. ;
Altorzæa. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Saul gen. Sally Abraham Lich⸗ tenhein zu Hamburg hat für sein zu Altona un ter der Firma Amfel Jacob Re beflchendes und unter Nr. 1529 des Firmenregisters eingetragen es SKeschäft den Kaufmann Moses Lichtenhein Ré zu Altona zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute in
U. unser Prokurenregister unter Nr. 289 eingetragen
worden. Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIl a.
HKæelganrid. Bekanntmachung. : In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 — Spar- und Kredit⸗Verein zu Belgard, ein⸗ getragene Genossenschaft — folgende Eintragung: ĩ Der seitherige Direktor, Rechtsanwalt Stettin, ist ausgeschieden und an dessen Stelle der . Kaufmann Joseph Zander als Direktor des Vereins auf die Zeit bis zum 1. Januar 1881 in der Generalversfammlung am 8. September 1879 gewählt und hat derselbe diese Wahl an⸗ genommen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. November 18785 am 7. November 1879. bewirkt worden. Belgard, den 7. November 1879. Königliches Amtsgericht. Gutike.
..
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Merlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. November 1879 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Aschenheim & Jaffe am 1. Oktober 1579 begründeten Handelsgesellschaft jetziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 66) sind die Kaufleute: 1) Leopold Aschenheim, 2) David Jaffe, Jeide zu Herlin Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7126 eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: 21. Schmidt C Co. am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesellschaft dDlieiges Geschäftslokal: Schwerinstraße 13) nd:
) Frau Töpfermeister Schmidt, Auguste Amalie, ⸗ geb. Neudeck,
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2) der Kaufmann Paul Heinrich Alwin Kentler, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7127 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Carl Friedrich Auaust Schmidt zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister
unter Nr. 4419 eingetragen worden.
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In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. Sö30 die hiesige Handlung in Firma:
Emmy Cahn hley
vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann Alexander Robert Heinrich . Beutler zu Berlin, welcher die Firmeninhaberin . geheirathet hat, ist in das Handelsgeschäft der — Letzteren als Handelsgesellschafter eingetreten ö und es ist die hierdurch entstandene Handels⸗ — gesellschaft, welche die bisherige Firma beibe⸗ halten hat, nach Nr. 7128 des Gesellschafts— ; registers über tragen worden.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7128 die Handelsgesellschaft in Firma:
. Emmy Cahnblenyn
und es sind als deren Gesellschafter der Kaufmann
Alexander Robert Heinrich Beutler und Frau Emmv Charlotte Jeanette Beutler, geb. Cahnbley, Beide
.
zu Berlin, eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 11. August 1879 be—
gonnen.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze
zu Berlin
unter Nr. 11,938 die Firma: C. Fellinger
und als deren Inhaberin Fräulein Jacobine Wilhelmine Caroline Fellinger hier (ietzi=
unter Nr. 11,939 die Firma: Loewenthal und als deren Inhaber
Herrmann
der Kaufmann
. Herrmann Loewenthal hier Cietziges Geschäfts⸗
lokal: Scharrenstraße 1)
eingetragen worden. —
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25 Fohann Heinri ; mit ihrem Sitze zu Königsberg i. / Pr. und einer Fobgnn ch Ludwig Ernst von dem . e ,, in Berlin (Gesellschaftsregister Nr. 5706) hat für ihr Handelsgeschäft dem Moritz
3 Bloch zu Königsberg i /r. Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4415 eingetragen worden.
Die Handelsgesellschaft in Firma:
Ferner hat dieselbe Handelsgesellschaft dem Ju⸗ lius Augustin zu Königsberg i /Pr. Prokura ertheilt
und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4416 eingetragen worden.
Die Commanditgesellschast C. E. Samuelson 3 er, K Co. zu Wandzbeck ist mit dem 13. Oktober 1879 aufgelöst und in Liquidation getreten.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Westphal K Abenhausen
(Gesellschaftsteg ter ir drr, n sitnigr Handels. arl Erik Samuelson zu Wandsbeck bestellt. geschäft dem Carl Eduard Goldstein zu Berlin Rramhach. Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro. Gerichtsbezirk Braubach ist
kurenregister unter Nr. 4417 eingetragen worden.
Ferner hat dieselbe Handelsgesellschaft dem Fried⸗ rich Wilhelm Steinicke zu Berlin ef nh . dergestalt ertheilt, daß er die Firma in Gemein. schaft mit einem anderen noch einzutragenden Pro⸗ kuristen der Handlung zeichnen darf.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4418 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 3559 vermerkt worden:
Die Prokuren sind wegen Aenderung der Firmenzeichnungs Modalitäten hier gelöscht und nach Nr. 4417 bezw. 4418 übertragen.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 6083: die Firma: Leopold Aschenheim. Firmenregister Nr. 8068: die Firma: Albert J. Meyer. Berlin, den 19. November 1879. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila. Kerlim. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 234 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma B. F. Otto Hoppe zu Trebbin ist erloschen.
Berlin, den 12. November 1879.
Königliches Amtsgericht II.
es unterzeichneten Ge⸗— 69 die Firma: R. Sonnet zu Tarnowitz und als deren Inhaber der Kaufmann Richard Sonnet daselbst eingetragen worden. Benthen O. / S., den 26. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht J.
Kernthem O. S. Bekanntmachung. Die Gesellschafter der zu Antonienhütte unter der
Firma: E. Scholtz et Comp. gegründeten Handelsgesellschaft sind: I der Kaufmann Eduard Scholtz, 2) der Kaufmann Eduard Jenkner. ⸗ Beide aus Antonienhütte.
Die Gesellschaft hat am 19. Oktober 1879 be—⸗ gonnen. Tie Befugniß, die Gesellschaft zu vertre⸗ ten, steht Jedem der beiden Gesellschafter zu.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 250 eingetragen worden.
Beuthen O. / S., den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht J.
Kenthem O. /S. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 250
die zu Kattowitz unter der Firma:
ö HSuaase et Comp. , , Kommanditgesellschaft heut eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1879 be- gonnen. Persönlich haftender Gesellschafter ist nur der Kaufmann Otcar Haase zu Kattowitz und ist er auch nur allein befugt, die Gesellschaft nach Außen zu vertreten.
Beuthen O. / S., den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht J. Kielefelel. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 12. November
1379; Nr. 813 F. R. der Kaufmann Walther Ahrndt zu Bielefeld ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter der Firma:
. 28. Ahrndt
bestehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 13. November 1879. Königliches Amtsgericht.
Komm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 270 * Handels⸗( Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die Firma:
Jacob Dahm & Söhne in Bonn eingetragen ist, der Vermerk eingetragen worden, daß der Gesellschafter Friedrich Facob Dahm mit dem
13. November eur. aus der Gesellschaft ausgeschie⸗ den und die Firma mit Aktiven und Passtven in den alleinigen Besitz des Carl Jultus Dahm, Kauf⸗ mann in Bonn, übergegangen, und dieser berechtigt ist, die Firma Jacob Dahm & Söhne unverän⸗ dert fortzuführen. Bonn, den 17. November 1879. Königliches Amtsgericht. Rox herꝶ. Handelsregister. Nr. 1472. In das diesseitige Firmenregister sub DO. 3. 93 wurde heute eingetragen: Die Firma:
„A ois Deißler in Assamstadt“. Inhaber derselben ift Kaufmann Alois Deißler in Assamstadt. Nach dem Chevertrag, welcher zwischen ihm und seiner Ehefrau Maria Franzisca, gebornen Herrmann von Krautheim, am 5. November J. J. zu Krautheim abgeschlossen wurde, wirft jeder Theil den Betrag von 20 Mark in die Gemeinschaft, das übrige Vermögen bleibt von derselben ausgeschlossen.
Boxberg, den 15. November 1879. Gr. bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Speckner. In dag , für den eute folgender Eintrag gemacht worden: