K * Sn serate far den Deutschen Reichs ⸗ n. Kgl. Preuß.

Staatg· Anzeiger, das Certral · Oandels register und dat Poftblatt nimmt an die Königliche Expedition Ars Aeutschen Reich ⸗Anzrigers nnd Königlich

ö. z EE Anz eiger. . nehmen an; die Annoncen⸗Crpeditionen 3

5. ⸗ ö Judalibenkant, Rudslf Ttesse, Haasensteln , , Vogler, G. 8. Taube & Ca., G. Schlotte, 6. Jersehiodene Bekanntmachungen. Bitz ener & Winter, sowie alle übrigen größeren

Deffentli⸗

1. Iteckbriefe und Untersuchungs- Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebots, Vorladangen u. dergl.

Beilage

Arrußischen Staats · Anzeigers: Berlin, 8. I. Wilkzelm⸗ Straße Rr. 82.

C. Verlooꝛung, Amortisation, Zinszahlung U. 8. v. von öffentlichen Papieren.

5. Jerkänfę, Ver pachtungen, Submiggionen eto.

IJ. Literarisch Anzeige. 8. TREester - Anzeigen. 9. Familien- Nachrichten.

In der Bäraen-

Annancen⸗Bureans.

—

heilage. E

Subha stationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

lis! Deffentliche Zustellung.

I) Der Gastwirth Carl Starwing hierselbst, 2 . Ackermann Heinrich Bohafack aus Hecken⸗ eck, der Arbeiter Ferdinand Binnewies

Kreiensen, Wilhelm Philipps

der Ackergehülfe Gremsheim, der Ackergehülfe Ernst Ahrens aus Heckenbeck, der Maurer Friedrich Probst aus Wrescherode, der Gastwirth Julius Blötz daher, der Händler Carl Urban von hier, k Wilbelm Warnecke aus Opper⸗ zausen, e Arbeiter Friedrich Bertram aus Dankels⸗ eim, II) der Maurer Wilhelm Müller aus Opper⸗ hausen, 12) der Schuhmacher Fritz Mackensen von hier klagen gegen den Uhrmacher Bruno Sauermann aus Gan- dersheim, dessen jetziger Aufenthaltsort unbe— kannt ist, wegen Herausgabe von zur Reparatur über— gebener Uhren, einer Kette und eines dem selben geliehenen Buches,

aus

aus

mit dem Anträge auf öffentliche Zustellung, und

laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor das Herzogliche Amtsgericht Gan dersheim auf den 15. Januar 1880, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Ganderszeim, den 19. November 1879.

Bremer, Berichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts.

H Aufgebot.

Auf Antrag der Gerichtsdiener Martin Hewel, Adam Fluck, Johann Heinrich Wierh und Christlan Kohlhaas zu Limburg werden Alle, welche aus deren Dienstführung als Gerichtsboten und resp. Exekutoren glauben Ansprüche an die von ihnen bestellten Amte kautionen erheben zu können, auf⸗

gefordert, solche binnen 6 Wochen vom ersten Erscheinen dieser Aufforderung in einem 6ffentlichen ;

Blatte ab gerechnet, spätestens aber in dem hier— durch auf Montag, den 5. Januar 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine hier anzumelden, widrigen⸗ falls sie damit würden ausgeschlossen werden.

Limburg a. d. Lahn, den 19. November 1879.

Der Gerichts schreiher des Königlichen Amtsgerichts. JI. Loebe.

ö Aufgebot.

Auf Antrag des Königlichen Amtsgerichts II. hier werden Alle, welche aus der seitherigen Dienst⸗ führung

1) des Hülfsgerichtsdieners Evelbauer hier,

2) des Gerichte boten uad Exekutors z. D. Heß hier,

3) des Gerichtsboten und Exekutors z. D. Diefen⸗

bach hier,

4 des Gerichtsboten und Exekutors z. D. Hutter

hier Ansprüche an die von denselben bestellten Amts— kautionen glauben erheben zu können, aufgefordert, selche binnen 6 Wochen, vom Erscheinen dieser Äuf⸗ forderung in einem öffentlichen Blatte an gerechnet, spätestens aber in dem hierdurch auf Montag, den 5. Januar 1880,

Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine hier anzumelden, widrigen falls sie damit würden ausgeschlossen werden.

Limburg a. d. Lahn, den 13 November 1879.

Der Gerichtsschreiber des Königliches Amtsgericht. J. Abth. Loebe.

. Aufgebot.

Auf Antrag der Vormünder der Minorennen weiland Abbauers Nicolaus Fröhling in Sti. Dionys:

1) des Abbauers Peter Lühmann in St. Dionys,

2) des Köthners Martin Heuer in Dreckharburg, welche die Erbschaft des Vaters ihrer Mündel sür die Letzteren nur sub benefieio inrentarii et legis angetreten haben, werden in Gemäßheit des 8. 823 ff. der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich alle diejenigen, welche Ansprüche auf Befriedigung an die Verlassenschaft zu haben vermeinen, auf⸗ gefordert, ihre vermeintlichen Ansprüche spätestens in dem auf

Freitag, den 19. Dezember d. M. Morgens 190 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine anzumelden mit der Rechts verwarnung, daß die nicht angemeldeten Ansprüche den Erben gegenüber nur auf denjenigen Theil der Erbschaftz. masse sich beschränken sollen, welcher nach Berich⸗ tigung der angemeldeten Erbschaftsschulden und Lasten auf den Erben überkommen ist.

Lüneburg, den 15. November 1879.

Königliches Amtegericht. Abth. II. A. Keuffel.

iitas) Aufgehot.

Auf Antrag des Rechtsanwalts Gravenhorst hier⸗ selbst, als gerichtlich bestellten Kuratorg über en Nachlaß des im Herbste 1578 verstorbenen Anbauerz Johann Heinrich Friedrich Kosp in Hohnstorf a. d. Elbe, werden in Gemäßheit det §. 823 ff. der Cioil Projeß⸗Ordnung für das Deutsche Reich alle Diejenigen, welche an den g dachten Nachlaß Erb⸗

ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre vermeintlichen Ansprüche spätestens in dem gerichts. seitig hierzu bestimmten Aufgehotstermine am Dienstag, den 16. Dezember 1879, Morzens 19 Uhr, anzumelden, widrigenfalls, wenn sich kein Erbe melden und legitimiren sollte, die Erbfchaft für erblosez Gut erklärt, bei erfolgender Anmeldung aber dem sich legitimirenden Erben ausgeantwortet werden, der nach dem Ausschlusse sich etwa meldende Erbberechtigte alle bis dahin über die Erbschaft er⸗ lassenen Verfügungen anzuerkennen schuldig, auch weder Rechnungsablage noch Grfatz der erhobenen Nutzungen zu fordern berechtigt fein, sondern sein Anspruch sich auf das beschränken soll, was alsdann von der Erbschaft noch vorhanden sein mag. Lüneburg, den 17. November 1879. Königliches Amtsgericht. III. A. Keuffel.

97 . ö Aufgebot.

Der Taglöhner Michael Kupfer von Leofels, Gemeinde Ruppertshofen, hat das Aufgebor eines von ihm der Johann Hausmannschen Pflege zu Leofels, beziehungsweise dem Albrecht Heinold in Hessenau als deren Cessionar, für ein zu 40½ ver— zinsliches Anlehen im Betrage von 257 S0 14 am 22. Juli 1857 ausgestellten Pfandscheines beantragt.

Der Inhaber dieses Pfandscheines wird aufge⸗ fordert, fpätestens in dem auf

Dienstag, den 15. Juni 1880, Vormittags 8 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte bei dem Gericht anzumelden und den Pfandschein vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ur⸗ kunde erfolgen würde. Königl. Amtegericht Langenburg, den 15. November 1879. Oberamtsrichter Daser.

Aufgebot.

Manrer Karl Strub zu Forchheim von Johann Gerber's

·

11824

Nr. I784. kaufte am 28. April d. J. Wittwe zu Endingen

8 Ar 6 Meter Weinberg auf der Gemarkung

Endingen im untern Schünenberg, einerseits

Wilhelm Miltenberger und Johann Becheln andererseits Weg. . Seinem Antrage zufolge werden nun Alle, welche

an dieser Liegenschaft in den Grund- und Unter

pfandsbüchern nicht eingetragene und auch sonst

nicht hekannte dingliche oxer auf einem Stammguts⸗

oder Familiengutsverbande beruhende Rechte zu haben vermeinen, aufgefordert, solche späteftens in dem auf Hiittwoch, 14. Januar k. J., Vorm. 9 Uhr, anher festgesetzten Termine geltend zu machen, widrigens die nicht loschen erklärt werden würden. Kenzingen, den 18. November 1879. Großh. Amtsgericht. D. Kähler. Der Gerichtsschreiber. Adler.

85 . — use?! Oeffentliche Ladung.

Nachdem der Landwirth und Müller Adam Stange 1. von Mönchhosbach die Eintragung des Grundstücks: .

Kartenblatt? Nr. 111 10 a 20 4 an der

5 a 19 am Denser⸗Hecke, welches in der Gemarkung von Mönchhosbach (Reg. Bej. Cassel) gelegene Grundstück, seither auf den Namen des Johannes Funk und Frau, geborene Kolbe, sowie Johann Adam Stange J. von Mönch— hosbach katastrirt war, in das Grundbuch von Mönchhosbach beantragt hat, so hat das Königliche Amtsgericht Termin auf den 26. Jannar 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt, in welchem entgegenstehende Rechte bei Meidung der Nechtsnachtheile des 5. 32, Gesetz vom 29. Mai 1873, anzumelden sind.

Sontra, den 10. November 1879.

Warnke, Gerichtsschreiber.

luss! Deffentliche Aufforderung.

Nr. 2959. Martin Grob, Weber von Steinz— furth, ist im Jahre 1846 nach Amerika ausgewan— dert und hat seit dem Jahre 1855 keine Nachricht mehr von sich gegeben.

Derselbe wird aufgefordert, blnnen Jahresfrist Kenntniß von seinem derzeitigen Aufenthaltsort an⸗ her zu geben, widrigens er für verschollen erklärt würde.

Sinsheim, den 18. November 1879.

Großh. bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: A. Haffner.

16 Aufforderung.

Am 3. September d. J. ist hier die Wittwe des Majors Constantin Alexander Martin Friedrich Reinhold Wilhelm von Lilienthal, Marla Anna Helena, geborene von Pichon, gestorben und sind, da ein rechtsbeständiges. Testament derfelben nicht vorliegt, die nächsten gesetzlichen Erben zu der seit⸗ her hier pflegschaftlich bewahrten und verwalteten namhaften Nachlassenschaft berufen.

Die Erblasserin ist die Tochter des Kaiserl. rus⸗ sischen Hauptmanns Ludwig von Pichon, früher in Eltville wohnhaft, und dessen Ehefrau Helene von Pichon, geb. Tippel, und ist als nächste gesetzliche Erbin bis jetzt nur eine Bruderztochter dieser letz . teren aufgetreten und legitimirt.

Es werden daher alle Diejenigen, welche sich in näherem oder gleich nahem Grade, wie dem vor⸗ erwähnten, mit der Erblasserin verwandt zu legiti⸗

angemeldeten Ansprüche für er⸗

vom ersten Exscheinen dieser * dem unterzeichneten Gerichte zu melden, andern⸗ a den Besitz der Nachlassenschaft wärde eingewiesen werden.

(11739

gerichts schließenden Theilen beantragte Aufgebots verfahren für zulässig erachtet 7

alle Diejenigen, welche stücken Gigenthums«, kommissarische, Pfand und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigun gen zu haben Rechte spätestens in dem auf

all hier Rechtsnachtheils anzumelden, Meldenden im Ver hältniffe das Recht verloren geht.

miren vermögen oder von einer etwa anderweit vorliegenden letztwilligen Verfügung derfelben Kennt— niß haben, aufgefordert, sich innerhalb

0 Tagen Bekanntmachung an

6 nur die oben gedachte legitimirte Erbin in Wiesbaden, den 4. November 1879.

Königliches Amtsgericht. V. Oppermann.

Aufgebot.

Die Vormünder für die minderjährigen Kinder

des weil. Fünftelhösners Johann Hinrich Schlüter in Garlstedt, Vollhöfner Martin Ficken daselbst haben mit Ge⸗— nehmigung des des im Original vorgelegten Kaufvertrags vom 31. Oktober d. J. in Garlstedt die in dem nachstehenden Verj eichnisse aufgeführten Grundstücke der den Mündeln gehöri⸗· gen, unter Fünftel höfnerstelle verkauft und übergeben.

Vollhöfner Diedrich Gehrken und Vormundschaftsgerichts nach Inhalt dem Fünftelböfner Diedrich Ficken

Hausnummer 11 in Garlstedt belegenen

Nachdem durch Beschluß des unterzeichneten Amts⸗ vom 31. v. M. das von den vertrag⸗

worden ist, werden nunmehr an den verkauften Grund- Naͤher⸗, lehnrechtliche, fidei⸗

vermeinen, hierdurch aufgefordert, ihre

Dienstag, den 27. Januar 1880, Morgens 11 Uhr,

anberaumten Termine bei Meidung des

daß jür den sich nicht

zum neuen Erwerber

Osterhalz, den 4. November 1879. Königliches Amtsgericht. II. RNoscher.

Korsch, Gerichts schreiber.

Verzeichniß der berkausten Grundstücke. J. Nach dem Auszuge aus der Grundstenermutter⸗

rolle des Gemeindebezirks Garlstedt, enthaltend die

unter Artikel 11 eingetragenen Grundgüter.

Bezeichnung Flachen · der

Lage

Kulturart

Karten blatts Nr. der Parzelle

—

Nr. des

82

Im Dorfe Vieh— tränke 3 Im Dorfe Vieh tränke Im Dorfe Vieh Hofraum tränke Im Rooksmoor Weide M x. ö Acker . Hofraum l Weide J 1 J 1.

garten

Am Kahlenberg 33 Horstmo or 168 Iypsicks Berg 42 Am Kalkweg 72 Schnibbens Kamp 15 Heide über Sch nibbens Kamp

Il. Nach Angabe der Betheiligten der verkaufen=

den Vormundschaft bei der Theikung und Ver keppe⸗ lung der Gemarkung Garlstedt überwiesen.

Flächen⸗

Bezeichnung der Lage

Fahr Hülseberger Acker Vor dem Hülseberzer Acker

. 3 86 . i . ö. *. ö

.

66 3M .

beim gebrauchsfähige Lokomobilen von 8 bezw. 10 kräften zum Verkauf gestellt.

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Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.

Bei der in Folge unserer Bekanntmachung vom 27. v. Mtz am 15. d. Mts. stattgehabten öffent⸗ lichen Verloosung von Rentenbriefen der Pro⸗ vinz Brandenburg sind folgende Apoints gezogen worden; itt. A. zu 10060 Thlr. — 30660 „, 39 Stück, und zwar die Nummern: 72 163 335 558 733 748 1179 1191 1371 1376 1379 1727 1792 1867 2082 2334 2451 2536 2791 3982 3556 3676 3752 3790 4158 4277 4760 4867 5208 5262 53333 5601 5623 5782 5879 6601 6846 6860 736 7543 7887 7929 7998 8017 8022 8086 8244 8288 S715 8841 9284 g591 9947 10020 10379 104090 10406 105604 10753 107986 10804 11211 11551 11900 12087 12133 12135 12229 12253 12300 12357 12639 13081 13553 13597 13608 13646 13654 13808 13887; Litt. B. zu 500 Thlr. — 15600 , 30 Stück, und zwar die Nummern: 148 258 486 722 864 960 976 996 1235 1535 1554 1830 1887 2067 2133 2519 3162 3393 3394 3563 3598 3725 3807 3867 4067 4078 4205 4254 4848 5010; Litt. O. zu 106 Thlr. — 300 e, 97 Stück, und zwar die Nummern: 320 939 946 1165 1416 1423 2280 2749 2804 3257 3402 3408 3921 3937 4126 4181 4216 4338 4614 4866 4932 5092 6044 6066 6105 6235 6266 6579 6623 6739 7276 7325 577 7670 7964 7922 8165 8590 8961 9645 9265 9325 9327 9939 10271 10316 10105 10448 10609 10822 10957 11378 11683 11848 12057 12074 12107 12169 12219 12249 12237 12376 12378 12479 12517 12563 12583 12728 12855 12912 13489 13499 13557 13653 13680 137608 13713 13765 13808 13867 13900 13947 140937 14182 14185 14229 14491 14550 14929 15140 15161 15218 15400 15512 16714 16734; Litt. D. 5 „S, 76 Stück, und zwar die Nummern: 17 142 555 735 1378 1419 1456 1574 1592 2137 3181 3357 4465 4699 4780 5227 560 5640 6107 6537 6682 7152 7312 7351 7489 S631 S120 8150 8731 8808 9257 10217 10279 16592 10839 109932 11108 11186 11212 11433 11487 11511 11655 11744 11907 11996 12415 12451 13675 13691 13750 13790 13898 13921 13939 13987 13988 13999 14064 14098 14099 14164 14181 14217 14251 14257 14272 14285 14291 14302. Die Jnhaber der vorbezeichneten Rentenbriefe wer— den aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande und der dazu gehörigen Coupons Ser. IV. Nr. 12— 165 nebst Talons den Nennwerth der ersteren bei der hiesigen Rentenbank⸗Kasse, Unterwasserstraße Nr. 5, vom 1. Aprit k. I8. ab an den Wochentagen von 5 bis 1 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. April

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k. Is. ab hört die Verzinsung der vorbezeichneten Rentenbriefe auf. Diese selbst verjähren mit dem Schlusse des Jahres 1899 zum Vortheil der Renten ⸗ bank. Den Inhabern von ausgeloosten und gekün⸗ digten Rentenbriefen steht es frei, die zu realisiren⸗ den Rentenbriefe mit der Post an die Rentenbank— Kasse portofrei einjusenden und zu verlangen, daß die Uebermittelung des Geldbetrages auf gleichem Wege und soweit solcher die Summe von 66 . nicht übersteigt, durch Postanweisung, jedoch auf Hesahr und Kosten des Empfängers erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, fofern es sich um Er⸗ hebung von Summen über 460 M handelt, eine orduungsmäßige Quittung beizufügen. Berlin, den 17. November 1879. Königliche Direttian der Rentenbank für die Provinz Brandenburg.

5463 Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich vorgenommenen Aus— loosung der Neuwied'er Stadt ⸗Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:

42 und 43 zu e 2600, 204, 230, 253, 2935 und 331 zu Æ 500, 415 und 493 zu S 1000.

Dieselben werden hiermit zur Auszahlung durch die Stadtkasse in Neuwied am 2. Jannar 1880 gekündigt. Mit diesem Tage hört Die Verzinsung derselben auf. Zugleich mit den Obligationen sind die nach dem genannten Termine fälligen Zinscoupons einzuliefern. Der Betrag fehlender Coupons wird an dem Kapital gekürzt.

Neuwied, den 17. Juni 1879.

Die Schuldentilgungskommisston.

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Fabrikbesitzer (in War, aft

Vorrichtung zum Vertlefen dez Bettez fließen

der Gewässer. Kl. 84. Nr. 335 058. R. Holhne Torfmaschinen, Fabrikation in Ro

Spezialist für stoch

Sodentheller für Preßtorffabrikation.

Nr. 33 067. heimer Kommerzien. Rath in Berli

Lonis Senne k.

n.

Kl. 10.

Ec pff, Ge⸗

Eiserner Langschwell en ⸗Oberbau mit auswechsel⸗

barer Fahrschiene. Kl. I9. Nr. 33 676. tungs fabrik und Baugeschäft in Hi Stellbarer Vorhangbaken. R

I. 34

Lippold Æ Co., Holzarbei⸗ rschberg i / Schl.

Nr. 34 153. F. A. Neumem in Aachen. Kombinirter Walzenkessel mit engröhrigen Kessel⸗

elementen. Kl. 13.

Nr. 34 429. Dr. H. Cdrünekberg in Cöln. Neuerungen an kontinuirlich wirkenden ie.

raten keiten Nr. 34 664. J. G.

fabrikant in Eannstatt.

Lithographische Schnellpresse.

Kl. 15.

zur Destillation ammoniakhaltiger Flüffig⸗ Zusatz zu P. R. 5255). Kl. 12. ma allümeler, Maschinen⸗

N

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in

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Kl

Maschinenfabrik in Ottenfen (It

Neuenburgerstr. 31, für E

Hecht

Ces lIaeha fe

— platte und einer hin⸗

Plagwitz bei Leipzig,

einen Patent Nr. 8102 dern zur Klasse 34.

schen Verfahren hydrid und rauchender Schwefelsäure. Vom 3. Jin nuar 1878.

feuersicherer Bauwerke. und Excavatoren. schlußvorrichtung fũr

isolirkammer und 1879

Patente sind auf Grund des

machen.

Gährprozeß zu reguliren. Kl ü

Nr. 83. Glasverkittungzmg aschine. Nr. 98. Pfropfenzieher. . 102. Verfahren jum „Kühlen des Glases.

Nr. 34 708. Hemel E HHamhrocht,

na). Wafserrohrkessel, aus einem stem von Heiz⸗ röhren bestehend, mit in verschiedenen Höhen liegenden Wasserniveaus, deren einzetne Röhren besonderen Wasser⸗Dampfraum und Schlamm. sack, haben und die gemeinschaftlich durch Ueber⸗ laufrohre gespeist werden. Kl. 15.

Nr. 34 852. J. H. F. Prillwitz in Berlin 8ᷓw.,

die Gesellschaft Caan itel

Loigenn in Paris.

. zum Zerkleinern von Materialien.

Nr. 34904. Carl Hoceppe, & Keepps in Leipzig.

Verstell bare Rohrbürste für Dampfkessel. Kl. 13. Nr. 35 085. Has chimenr hun- AH m- Laion in Essen.

Neuerung an der Coulissensteuerung von Förder⸗

maschinen, zum Zwecke rechtzeitigen Abschließens

der Dampfauslaßvmentile. Rl. I4. Nr. 35131. Dr. El .. Schar omνςax,

in Firma

Ingenieur⸗Büreau in Dregden.

ᷣfschh india keitemeffer für rotirende Wellen.

Nr. 85 561.

annheim. Verfahren und Apparat Chlorkalk. Kl. 75.

Nr. 35 678. II. Albers in Hannover. Neuerungen an Drehrollen mit fester Tisch⸗

und herbewegten belaste⸗ ten Walze (Zusatz zu P. R. 2900). Kl. 34.

Nr. 35 744. HHeeciemer E Co., Bandsägen⸗

Blattführung an Bandsägen. Kl. 38. Nr. 36 986. Otto Sack, Civilingenienr in für Franz Exritzsehe in

Dr. Ferdinand Hopfen in

zur Bereitung von

fabrik in Braunschweig.

zeszow in Galinien. Einsatzrahmen mit Keilverschlüssen an Säge⸗ gattern. Kl. 38.

Nr. 35994. Mathias Gem, Ingenieur in

Cöln a. /Rh.

Verbesserungen an Auflagern für eiserne Brücken und Dachstühle durch Kombination von Kugel und Schraube oder Pendel (zweiter Zusatz zu P. R. 6482). Rl. 19. Berlin, den 21. Rovember 1875. . Kaiserliches Patent ⸗Amt. ͤ Facobi. 117721

Berichtigungen. Das an Herrn J. H. Gellersen in Hamburg auf verstellbren Kranken- Fahrstuͤhl ertheilte gehört nicht zur Klaffe 30, fon=

Die in Nr. 247 des Deutschen Reichs, und

Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 21. Ok⸗ tober 1879 bekannt Nr. 32 972 lautet berichtigt wie folgt:

gemachte Patent ⸗ Anmelding

Nr. 32 972. J. Brandt & d. W. v. Nawrock,

Tivil⸗Ingenieure in Berlin, für Emil R. v. Sla oOclch in

Pilsen. Verschluß für Diffusions⸗Gefäße. Kl. 47. Berlin, den 21. November 1879. . Kaiserliches Patent Amt. 11774 Jacobi. )

. WVersaßung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht ⸗ Anz i er

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, 1 meldungen sst ein Patent versagt worden. Bie Wirkungen des ein st weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 3018/77. Veränderungen an dem Winklchr zur Darstellung von Schwefelsäur e⸗

Nr. 4491,79. Neuerungen in der Herstellun e

Vom 9. Mai 1879.

14 550. Konstruktion hydraulischer Bagger

Vom 1. Juli 1879.

Nr. 15 682. . e nn Ver⸗

nöpfe (2. Zusatz zu Pd! R.

r. 626). Vom 17. Juni 1875. ;

Nr. 18 094. Feuerfester Geldschrank mit Luft⸗ Asbestfüllung. Vom 4 Juli

Berlin, den 21. November 1579.“ Kaiserliches Vatent · Amt Jacobi. .

. Erlöschnng von Pater fen. Die ngchfolgend genannten un. ter der angege⸗ nen Nummer in die Patentreysse eingetragenen

9 des zes m 25. Mai 1877 erloschen. 6 . . 2. Eine neue Art voin Teppichgeweben. 1

Nr.

ii771j

Kl. 8

Nr. 21. Konstruktion landmirtbschaftlicher Ge⸗ de Ri. 37. i

Nr. 23 Verfahren Genchebe wasserdicht zu Nr. 32. e siauns der Maadreisen auf Gisen ·

bahnräder. Kl.

Nr. 71. Eine

Vorrichtung, Gährbottichen

um an Maischraum zu sparen

und gleichzeitig den

Nr. 73. Apparat zum Un onschwellen. Kl. 19. Nr. 76. Trockenapparat.

terstopfen der Eisen⸗

Kl. 82. Kl. 32. Keil. 87.

von Kugel, Schraube und

Tr. 112. Zimmerspringbrunnen. Kl. 34. Nr. 1298. Pneumatfscher Apparat zur aͤrztlichen nee,. Kl. 30.

Rr. Schneckenvorgelege an Spindelschraub⸗ stcken aller Art zum Zweck eineg leichten und fiche rin Aus. und Einfpannens. Kl. 49.

Nr. 2831. Aufbereitungs apparat zur Schlamm⸗ blenderung. Kl. 1.

mr. 235. Mechanismus heifewalzen an Futterschneidemaschinen, . r Seite aus

Rr. 242.

zur Bewegung der welche betrieben werden können.

Benutzung von DVestillationsgasen ben Schmelzen in Flußstahlflammzfen. Kl. 18. 5 394. Elektrische Lampe. Kl. 31. Nr. 305. Neue Art von hölzernen Sohlen mit G lenken. Fl. 71. 3 344. Eiserner Oberbau für Eisenbahnen.

6 427. Kravattenschloß zu Umlegekragen.

. 428. Vorrichtung an Schlössern, um von außen sestzustellen, ob das Schloß verschlossen ist. ohne daß es möglich ist, mit Hülfe derfelben dag loß von aufen zu öffnen. Kl. 68.

r. 4323. Schraubendruck- Bruchband. Kl. 30.

Nr. 456. Zimmerofen Schüttofen) mit größerer Auznützung des Unterofens. Kl. 36.

Nr. 513. Lorkschneidemaschine. Kl. 38.

Nr. 519. Wasserstandszeiger mit einem einzigen ö zum Abschluß von Wasser und Dampf.

Rr B77. Dreifach variabler. Verschiebungg , apparat für Häckselmaschinen, bestehend auz der Verbindung einer intermittirenden Antriebsschnecke mit einem cylindrischen, verschiebbaren und zwei konischen, festen Schneckenräbern. Kl. 45.

. 652. Verbesserung an Blitzableitern. Nr. Rudermechanismus für Wasserfahr⸗

Nr. 701. zeuge. Kl. 65.

Nr. 792. Turbinen⸗Mechanismus für Bergfahrt von Seil⸗ und Kettenschiffen mit alleiniger Be⸗ urg ng der Strömung als bewegende Kraft. Kl. 65.

r. 795. Brillant⸗Buchstaben. Klaͤber Nr. I g Seibt baͤtige Win kelschützz jungs termin

ger. 724. Oberlederformmaschine, Kl. 71.

S823. Rechenmafchine. Kl. 42.

Nr. S27. Freifall⸗Seilbohrer mit selbstthätiger Drehung des Meißels. Kl. 5.

Nr. 930. Motor für das Kleingewerbe, in der Hauptsache bestehend aus einem Cylinder und Kolben, bei welchem durch Einspritzen von Wasser oder Dampf ermöglicht wird, den Auftrieb von im Cy⸗ linder befindlichen, schmelzenden, flüssigen Legirungen als treibende Kraft zu benutzen. Kl. 14.

Nr. 932. Zweitheilige Hebelkluppe zum Schraubenschneiden fuͤr Hand und Maschinen⸗ gebrauch. Kl. 49.

Nr. 1038. Verbesserungen an eisernem Oberbau . 9 (Susatz zum Patent P. R. Nr. 344)

Nr. 1043. Wasserhaltungt maschine mit direkter Anwendung von komprimirter Luft. Kl. 59. Nr. 19654. Kartoffelaushebemaschine. Kl. 45. Nr. 1186. Verfahren zur Herstellung von Be— hältern aus Blech. Kl. 7. Nr. 1295. Knopfaufzug für Stutzuhren. Kl. 83. Nr. 1841. Rotirende Dampfmaschine. Kl. 14. Nr. 1475. Neuerungen an Maschinen zum Trennen der Rippen in Tabaksblättera von Letzteren, , Quetschen und Zerkleinern der Rippen.

Nr. 15622. Kontrol⸗ Apparat Eisenbahn⸗

barrièren. Kl. 20. Nr. 1714. Maschine zur Anfertigung von Papier ·

säcken. Kl. 54. Nr. 1830. Apparat zum Heben von Flüssig ö Einrichtung an Metall stopfbüchsen.

keiten. Kl. 59. Kl. 47.

Nr. 2780. Neuerungen an Brückenkonstruk⸗ tionen. Kl. 19.

Nr. 3883. Expansionssteuerung für Förder⸗ maschinen. Kl. 14.

Nr. 3834. Gewindeschneide⸗Kluppe. Kl. 49.

Nr. 3894. Zwickzange für Schuhmacher. Kl. 71.

Nr. 3911. Schreib und Lesepult. Kl. 34.

Nr. 8941. Taschenbügelverschluß. Kl. 33.

Nr. 8942. Allarm-⸗Signal⸗Apparat für Eisen⸗ babnwagen. Kl. 20.

Nr. 3961. Schaufelbürsie. Kl. 9.

Nr. 3991. Ausrückung des Zahnkranzes ia der Horton'schen Planscheibe. Kl. 49.

Nr. 4076. Selbstthätig wirkender Apparat zum 6 von Biertrubsäcken. Kl. 6.

Nr. 4977. Neuerungen an Straßendampf⸗ wagen. Kl. 20.

Nr. 41909. Klemmschloß zur Sicherung ange— hängter oder ausgelegter Gegenstände gegen Ent⸗ wendung. Kl. 44. ‚

Nr. 4139. Neuerung an Wasserrädern. Kl. 88.

Kartoffel⸗Erntemaschine. Kl. 45. Kühlapparat mit Rührvorrichtung.

Neuerungen an Hinterladern. Kl. 72.

an

Nr. 4636. Keil verschluß. Nr. 4571.

Geschweißter Gasretortenkopf mit KCl 6.

Urinal für männliche Personen. Kl. 30 Nr. 4652. Ackergrabemaschine. Kl. 45. Nr. 4696. Eiserner Oberbau für Straßen . mit oder ohne elastische Schienenunterlage.

Nr. 48837. Getreide Schalmaschine mit ozeillt. renden muldenförmigen Behältern. Kl. 50. . 4860. Selbstthätige Sieb⸗ und Filzleitung.

Nr. 4398. Fußrolle für Mobel. Kl. 34.

Nr. 4972. Prell kissen zum Auffangen des Stoßetz bon zugeworfenen Thürflügeln. Kl. 37. a2 5350. Gehrungslade gc 6357. Zählvorrichtung an Maßstãben.

. 6628. Neuerung an Flachs brechmaschinen.

Nr. 6723. Verbesserungen an einem Hebel Apparat für centrale Weichen. und Signalstellung. (Susatz zu P. R. 1h89, , Dh

Nr. 6879. Maschine zum Säen und Dünger⸗ . ö 45.

Nr. 34. Maschine zum Zerkleinern der Schollen bei schwerem Ackerboden. Kl. 45.

Nr. 6933. Verfahren zum Mattiren von Glas unter Anwendung von Wollkratzriemen. Kl. 67

Nr. 6938. Verfahren zur Verzinnung metallener Gefäße. Kl. 31.

Nr. 5947. Tbeater⸗Bilderbuch. Kl. 54. J 6967. Korkmaschine mit beweglichen Backen.

Nr. 6989. Sitzstock. Kl. 33.

Nr. 79022. Sicherheits vorrichtung gegen will- kürliche Mehrbelastung der Federwaagen bei Loro= motiven. Kl. 20.

Nr. 7044. Anwendung der Winkelneigung der Elemente einer schwingenden Membrane zu mikto⸗ phonischen und telephonischen Zwecken. Kl. 21.

Nr. 7084. Heizbare Badewanne. Kl. 85.

Nr. 7140. Neuerung an Jacquardmaschinen 3. rteugung eines reinen Hoch⸗ und Tieff hes.

Nr. 7291. Hochdruck⸗Hei ine in An , . Hochdruck · Geißluftma schine tungsapparaten. Kl. 21. .

Nr. 7585. Neuerungen an Maschinen zum Ser- kleinern der Schollen (Husatz zu P. R. 6884). Kl. 45.

Berlin, den 21. November 1879.

Kaiserliches Patent Amt. (11775 Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs- Anzeiger bekannt gemachten Patent- Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per so nen übertragen worden.

Nr. 708. Gustay Adolph Piel ar dlt, Draht- waarenfabrikant in Barmen,

Kettenriemen, vom 6. Juli 1877. Kl. 47.

Nr. 2994. Rudolph Wedderrwaamm, Kauf- mann in Straßburg i. Elf.,

Beweglicher Dampfreinigungsapparat für Bier⸗ leitungen, vom 23. Februar 1878. Kl. 64.

Nr. 3909. Gustav Adolph Pieke hardt, Draht

waarenfabrikant in Barmen, Verbesserungen an Kettenriemen (Zusatz zu P. R. Nr. 708), vom 23. Juni 1878. Kl. 47. fehr 5181. August Tust, Chemiker in Elber= eld, Federhalter mit Tintenbehälter, vom 1. Oktober 1878. Kl. 70. Berlin, den 21. November 1879. Kaiserliches Patent / Amt. Jacobi.

(11776 Bekanntmachung.

Der Inhaber des Patentes Nr. 3135, Herr Schmitz, ist nach Amsterdam verzogen und haf den Ingenieur 0. Rob. Walder in Ronsdorf bei Glber- feld am 260. Oktober 1879 zu seinem Vertreter bestellt.

Berlin, den 21. November 1879.

Kalserliches Patent · Amt. Jacobi.

Handels WMegister.

Die Handelgsregistereinträge gus dem Königrelch

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstag

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubr

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altembharg. Bekanntmachung. -

Laut Beschlusses vom 17. November J. J. ist auf dem die Firma August Schatte in Altenburg betr. Fol. 46 des Handelsregisterß des vormaligen Herzoglichen. Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichtz hier, das Erlöschen der dem Herrn Adolph Friedrich Ziegenspeck hier ertheilten Prokura verlautbart

worden.

für Einrahmer.

uz]

Neurungen an der Mather'schen Heft⸗ maschine. Kl. 52. J.

Nr. 4832. Vorrichtung zur Aufhebung des über⸗ flüssigen Druckes auf den Schützendrücker an mecha⸗ nischen Webstühlen. Ki. 86.

Nr. 4469. Hydromotor. Kl. 88. 3.

Nr. 4523. Absperrhahn mit selbstthätigem Ver⸗ schluß. Kl. 85.

Altenburg, den 19. November 1879. Herzogl. Sächs. Amtsge icht. Abth. I. ⸗ . Pilling? — Ren I1im. Handels regist r des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 20. November 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

Re, , eur sci di Tietz i Soel * 9 .