Seesem. Im Handelsregister für den Amts⸗ gerichtsbezirk Seesen ist die daselbst Fol. 32 einge⸗ tragene Firma:
C. W
W. Stecher (Manufakturwaarengeschaͤft zu Seesen) auf Antrag der Erben des verstorbenen Inhabers heute gelöscht. Seesen, den 17. November 1879. Herzogliches Amtsgericht. Bartels.
Sieger.
e S Königlichen Amtsgerichts Siegen. In das Gesellschaftsregisters ist unter Nr. 207 am 20. November 1879 eingetragen: Col. 2. Firma der Gesellschaft: Neumann, Koch K Stiennon. 201. 3. Sitz der Gesellschaft: Siegbütte. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1 . N colaus Neumann in Sieg⸗ ütte, 2) Kaufmann Ludwig Koch in Siegen, 3) Fabrikant Leopold Stiennon in Sieghütte. Die Gesellschaft hat mit dem 17. November 1879 begonnen. Der Gerichtsschreiber Zöhrlaut.
Handelsregister d
Bekanntmachung.
Stolp. . unseres Firmenregisters
Bei der unter Nr. 157 eingetragenen Firma: J. Blau“ ist Folgendes vermerkt: Vas Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Abraham Noah Blau übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: „J. Blan“ fortführt. Diese Firma ist nach Nr. 276 des Firmenregisters übertragen. Demnächst ist in unser Ftrmenregister unter der Nummer 276 die Firma:
3
8 Blau .
* . und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann
Abraham Noab Blau zu Stolp eingetragen. Stolp, den 16. November 1879. Königliches Amtsgericht.
Verckem. Im Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts J. zu Verden ist heute eingetragen:
Fol. 19. Die Firma Ednaed Wagner zu
Verden ist erloschen.
Fol. 163. Firma H. Ludw. Wagner.
Ort der Niederlassung: Verden.
Inhaber: Heinrich Ludwig Wagner in Verden.
Verden, den 7. November 1879. Königliches Amtsgericht. JI. Hartmann, Dr.
Waein hema. Nr. 1I,638. Zu O. 3. 130 des Firmenregisters wurde unterm heutigen eingetragen die Firma: „S. Loersch“ in Weinheim.
Inhaberin der Firma ist Susanna Lörsch, Che— frau des Kaufmanns Adam Lörsch von Weinheim.
Nach dem unterm 8. November 1876 zu Wein heim zwischen Su samna Lörsch, geb. Schmilt, errichteten Eheverttrage wurde bestimmt, daß das gegenwärtige und zukünftige, bewegliche und unbe⸗ wegliche Aktiv, und Passivvermoöͤgen beider Theile von der zwischen ihnen bestehenden ehelichen Güter⸗ gemeinschaft bis auf den Betrag von 50 „Æ , den jeder Theil in die Gemeinschaft einwirst, aus⸗ geschlossen sein soll.
Durch Versäumungserkenntniß Gr. Kreis⸗ und Hofgericht Mannheim vom 7. Juni 1879 wurde die Berechtigung der Susanna Lörsch zur Absonde⸗ rung ihres Vermögens von demjenigen ihres Ehe— mannes ausgesprochen und durch Notariatsakt vom 27. Oktober 1879 die Vermögensabsonderung voll⸗ zogen.
WBeinhrim, den 10. November 1879.
Gr. Amtsgericht.
Wesel. Handelsre gister des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. Unter Nr. 183 des Gesellschaftsregisters ist die, am 28. Oktober 1879 zu Emmerich errichtete Zweig⸗ niederlassung der schon seit vielen Jahren bestehen⸗ den offenen Handelsgesellschaft Davies Turuer K Co. zu London am 21. November 1879 einge— tragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: 1) der Kaufmann Alfred Davies, 2) der Kaufmann Richard John Foster, 3) der Kaufmann Herbert Foster Davies, sämmtlich zu London. Wesel, den 21. November 1879. Moll, Gerichtsschreiber.
Weg el. Handels register des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. Unter Nr. 184 des Gesellschaftsregisters ist die am 7. Januar 1879 unter der Firma „Gebrüder Wurtz“ errichtete offene Hanbelsgesellschaft zu Emmerich am 21. November 1879 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: 1) der Kaufmann Johann Andreas Peter Wurtz zu Emmerich, 2) der Kaufmann Christian Cornelius Wurtz zu Emmerich. Wesel, den 21. November 1879. Moll, Gerichtsschreiber. Wesel. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. Die Kaufleute Alfred Bavies, Richard John Foster und Herbert Foster Davies zu London haben für ihre zu Emmerich bestehende, unter der Nr. 183 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Davies Turner & Co. eingetragene Zweigniederlassung den Kaufmann Carl Heußner zu Emmerich als Mokuristen bestellt, was am 21. November 1875 unter Nr. 148 des Prokurenregisters vermerkt ist. Moll, Gerichtsschreiber.
Anzeige vom 18. November 1879. Eingetragen Wltzenhausen, den 19. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hirschfeld.
Zeitz. Im Jahre 18389 werden die auf die Füh⸗ rung des Handels- resp. Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht von dem Amttgerichts Rath Haack unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Gengelbach be— wirkt und die vorkommenden Eintragungen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Berliner Börsen-Zeitung, die Zeitz'er Zeitung veröffentlicht werden. Zeitz, den 17. November 1879. König liches Amtsgericht.
Konkurse. lil866 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des verstorbenen Händ⸗ lers Franz Peter Münster zu Rade ist am 21. Nsvember 1879, Bormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Gemeindevor— steher Böttger zu Ehlersberg. Offener Arrest mit Anzeige rift bis zum 27. Dezem her 1879. An— meldefrist bis zum 27. Dezember 1879. Erste Släubigerversammlung den 12. Dezember 1879, Vormittags 97 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin den 9. Jannar 1880, Varmittags 97 ÜUhr. Bargteheide, den 21. November 1879. Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht:
Konkursforderungen sind bis zum 20. Januar 1880 bei dem Gericht anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5§. 120 der Konkursordnung bezeich«—
neten Gegenstände — auf
den 18, Dezember 1879, Nachmittags 3 Uhr, 3. und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen au
den 19. Februar 1880, Nachmittags 8 Uhr, — vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbe— raumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache im Besitz haben, oder zur Konkurs—⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Dezember 1879 Anzeige zu machen.
Endlich wird angeordnet, daß die Post⸗ und Te—⸗ legraphenanstalten alle für den Gemeinschuldner Joseph Kappes eingehenden Sendungen, Briefe und Dipeschen dem Konkursverwalter, Herrn Rechts anwalt Jansenius, zu Bonn aushändigen sollen.
Königliches Amtsgericht zu Bonn.
luci Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen 1) des Gold. und Silberarbeiters N. C. Robbe in Flensburg ist auf seinen Antrag am 31. Ottober 1879, Nachmittags 5 Uhr, des verstorbenen Schenkwirths J. L. Herzog und seiner nachlebenden Wittwe Chriine Herzog, geb. Johannsen, in Fleusburg, ist auf Antrag der Letzteren und des Vormundes der unmündigen Kinder am 11. November 1879, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter für beide Massen: Buchhalter Chr. L. Voigt in Flensburg. — Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 11. Dezember 1879 einschließlich. — Anmeldefrist bis zum 11. De⸗ zember 1879 einschließlich. — Erste Eläubiger⸗ versammlung und allzemeiner Prüfungstermin am 20. Dezember 1879, Vormittags resp. 10 und 11 Uhr im unterzeichneten Amtsgericht. Flensburg, den 14. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber O. D. Jacobsen.
96 2. -. uss gonkursberfahren.
Ueber das Vermögen des hies. Kaufmanns Adolf Goldstein wird heute, am 21. November 1879, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der hies. Rechtsanwalt Hr. Dr. Fößer wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 13. Dezember 1879 bei dem Gericht anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie Über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände — auf
Montag, den 22. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhr,
— und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen
auf Freitag, den 2. Jannar 1880, Vormittags 19 Uhe, — vor dem unterzeichneten Gericht Termin anbe— raumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz haben oder zur Konturtz= masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem
Vine man ungern. Handelsregister. Nr. 127. Der Kaufmann Albin Kalker dahier betreibt hierselbst seit dem 18. November 15795 un—
ter der Firma: A. Kalker
i
Eh, der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung
in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis
ein Handelsgeschäft mit Putz und Weißwaaren laut;
(11947
Kaufmanns Carl Eilers
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Ge⸗
wohnhaften Bevollmächtigten bei seiner Anmeldung bestellen und zu den Akten anzeigen. Frankfurt a. M., den 21. November 1879. Königliches Amtsgericht IV. Hr. J. 8 Roemer. Link I., Gerichtsschreiber.
Nachdem zu dem Nachlasse des Gasthofbesitzers Ferdinans Traugott Hermann Peter weil. in Kleinaga in Folge Beschlusses des Fürstlichen Kreisgerichts Gera vom 20. Mat 1879 der Kon⸗ kursprozeß eröffnet und
Montag, der 19. April 1880, unter Androhung des Ausschlusses für die sich nicht anmeldenden Gläubiger als Liquidationstermin,
ferner
Montag, der 26. April 1880, zur Anhörung eines hinsichtlich der Ausbleibenden Nachmittags 4 Ubr für verkündet zu erachtenden Aut schließungsbescheids, endlich
Montag, der 19. Mai 1880,
Vormittags 10 Uhr, als Vergleichstermin anberaumt worden ist, so wird dies unter Hinweisung auf die an unterzeichneter Amtsstelle aushängende Ediktalladung auch hier— durch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Gera, den 21. November 1879. Fürstl. Reuß⸗Plauisches Amtsgericht. Hertwig.
i203 n Bekanntmachung.
Im A. Ggeickâ'schen Konkurse soll eine Ab— schlagsvertheilung von 33 0 erfolgen und sind dazu „M 1069497. verfügbar. Nach dem auf der Ge— richtsschreiberei niedergelegten Verzeichnisse sind dabei 6 32062,37. nicht bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen.
Gräandenz, den 22. November 1879.
Der Verwalter. ¶ qc GLX.
. 3 lis! BVekanntmachung.
Ueher das Vermögen des Gastwirths Wilh. Wolff in Hameln ist heute Vormittags 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet.
Der Rechtsanwalt Schorcht in Hameln ist zum Konkursverwalter ernannt und dem Gemeinschuldner ist jede Veräußerung seines Vermögens untersagt.
Konkursforderungen sind bis zum 8. Jannar 1880 anzumelden.
Termin zur Beschlußfassung über Wahl eines . Verwalters und eines Gläubigerausschusses ist auf
Sonnabend, den 13. Dezemher 1879, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
Sonnahend, den 17. Januar 1880,
Vormittags 10 Uhr, angesetzt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache im Besitz haben, oder zur Konkurtz— masse etwas schuldig sind, ist aufgegeben, an den Gemeinschuldner nichts zu leisten.
Ueber den Besitz von Sachen und Forderungen, für welche abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch genommen wird, ist dem Koafursverwalter bis zum 3. Januar 1880 Anzeige zu machen.
Hameln, den 20. November 1373.
Hecke o, Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts J.
11506 .
Ueber das Vermkgen des Kaufmanns Diebrich Mryer in Heppens ist am 12. November 1879, k 6 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet.
Konkurtverwalter Receptor Behrens in Jever.
Anmeldungstermin bis 30. Dezember 1879.
Wahltermin 9. Dezember 1879, Vormittags 11 Uhr.
Prüfungstermin 27. Januar 1880, Bormit⸗ tags 11 Uhr.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— höͤrige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmaffe etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkurtverwalter bis zum 1. Dezember 1879 Anzeige zu machen.
Jever, 1879, November 12.
Großherzogliches Amtsgericht. Abth. III. Graepel. Beglaubigt: Wring, Gerichtsschreiber
(Et. 332/11.)
uss! Konkursherfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Anton Heinrich Peter Thhomsen, in Firma: H. C. Schmidt Nachf., in Kiel ist heute, am 21. No—= vember 1879, Vormittags 11 Uhr, das Kankurs-⸗ verfahren eröffnet.
Verwalter; Rechtsanwalt Dr. jur. Seestern⸗ Pauly in Kiel.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. De⸗ zember 1879.
Anmeldefrist bis 3. Januar 1880. Termin zur Wahl eines anderen Verwal— ters: 15. Dezember 1879, Vormittags 11 Uhr.
All gemeiner Prüfungstermin 19. Januar 1 50, Vormittaas 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht zu Kiel, Abtheilung III, den 21. November 18789.
Veröffentlicht:
Sukstorf,
Gerichtsschreiber.
11976 In dem Konkurse das Vermögen des
zu Czersk ist zur
über
richtsbezirk wobnt, muß einen im hiesigen Orte
ven 11. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar im Terming⸗ zimmer Nr. 29 anberaumt worden. Die Bethei⸗ ligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kennt. niß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zu⸗ gelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypotheken- recht, Pfandrecht oder anderes Absonderungzrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfaffung über den Akkord berechtigen. Konitz, den 14. November 1879. Königliches Amtsgericht. Der Kommissar des Konkurses. Neumann. 11975 Ueber das Permögen der Firma Albert Blaß— mann und Comp. zu Reudnitz und zu dem Pri— vatvermögen deren Inhaber, Albert Blaßmann und Paul Ferdinand Angust Agthe zu Reudnitz ist am 20. November 1879, Rachm. 44 Uhr., Konkurs eröffnet. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Dezember 1879 einschließlich. An— meldefrist bis zum 15. Januar 1880 einschließ⸗· lich. Erste Gläubigerversammlung: 19. Dezember 1879, Nachmittags 3 Uhr. Allgemeiner Prü= ö 22. Jaunar 1880, Nachmittags — yr. Leipzig, den 20. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Steinberger. Beglaꝛubigt: Krebs, Ger⸗S.
uss! Bekanntmachnng.
Nachstehende Beschlüsse des Großherzogl. Amts—
gerichts hierr;ꝛ3 „Konkursberfahren.
1) Ueber das Vermögen des Syinnercipächters Angnst Möblins zu Keunhofen wird heute am 17. November 1879, Vormittags 11 Ühr, das Konkursverfahren eröffnet.
2). Der BVorschußvereinskassirer Julius Sey— del in Neustadt a./ O. wird zum Konkursverwalter
ernannt.
3) Konkursforderungen sind bis zum 29. Dezem⸗ ber 1879 bei dem Gerichte hier anjumel zen.
„4 Gs wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines andern Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigtrausschusses, sowie über die sonstigen im 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen— stände, ingleichen zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Termin auf
Mittwoch, den 14. Jannar 1880,
Vormittags 9 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumt.
5) Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurg— masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Dezember 1879 Anzeige zu machen.
Neustadt a. / O., den 17. November 1879.
Das Großherzogl. S. Amtsgerscht. Schenk.“ werden hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Renstadt a. / O., den 21. November 1879. Die Gerichtsschreiberei des Großherzogl. S. Amtsgerichts das. G. Pattler.
3 ö Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des weil. Lohgerbers Jo⸗ hannis Helnrich Riecke in Oldenburg ei. H. ist am 21. Stovember 1879, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter Fabrikant Detlef Göttsche in Oldenburg.
Anmeldefrist für noch nicht zum Nachlaßproklam angemeldete Forderungen 6. Dezember 1879.
Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Gläubigerausschusses und Beschlußfassung Über FS. 120 der Deutsch. Konk. Ordn. 6. Dezember 1875.
Prüfungstermin 18. Dezember 1879.
Frist nach 8. 108 der Konkursordnung bis 6. De—⸗ zember 1879.
Amtsgericht Oldenburg i. H., den 21. No⸗ vember 1879.
Der Gerichtsschreiber. Wickbold. (11969
Ueber das Vermögen des Jakob Ofterdinger, Fuhrmanns in Weingarten, Oberamts Raveng⸗ burg, ist aun 21. Nevember 1879, Vormittags 19 Uhr, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Rembeld in Ravensburg zum Konkursverwalter ernannt worden.
Offener Arreft mit Anzeigefrist bis 20. De⸗ zember 1879. Frist zur Anmeldung der Konkurs— forderungen bis 20. Dezember 1879. Wahltermin und allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 29. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr.
Navensburg, den 21. November 1879.
Königl. Württ. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiber Zimmermann.
iis! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Christoph Meichert, Müllers in Bühl, ist durch Beschluß des K. Amts⸗ gerichts hier am 20. November 1879, Vormit⸗ tags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter Amtsnotar Weißhardt in Mössin⸗ gen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. De⸗ zember 1879. Frist zur Anmeldung der Forde⸗ rungen his 15. Dezember 1879. Erste Glaäubiger⸗ versammlung 15. Dezember 1879, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 29. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr.
Nottenburg a. NR., den 20. November 1879.
Bienz, Gerichtsschreiber.
Verhandlung nnd Heschlußfassung über einen Akkord event. über einen Antrag des Gemein⸗
zum 13. ,. 1879 Anzeige zu machen. Der Anmeldung ist ein Duplikat derselben nebst
den Anlagen beizufügen. ĩ
ö
schuldners auf Bewilligung einer Kompetenz Termin auf I
Redactenr: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel. ggg W. Elsner. )
Berlin!
22
ö 5
Dritte Beitage zum Dentschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag,
den Nopenber
J Te, m . 2
ö
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie / la W.,, Mauerstraße 63 — 65, und alle Berlin auch durch die Expedition: SM. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
darch Car! Heymanns Verlag, Berlin,
8
tegister
Ab
Buchhandlungen, für 3 . uler mn rreis
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesegeg über den Marken jntz, vom I November 1874 Modellen von 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom Zö. Yai . . ö
Gentral⸗Handel 5⸗
vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden
für das
che Reich. an 2 *
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Daa
2nnement beträgt 1 S6 50 8 für das Vierteljahr. für den Raum einer Druckzeile 30 .
— Einzelne Nummern kosten 20 8. —
n.
Vom „Central⸗Handels⸗-Register für das Dentsche Neich“ werden heut die Nrn. 277 A. und 277 B. ausgegeben.
Wwatente.
Patent⸗Aumeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen (henen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rr. 106 739. Wirth & C0. in Frankfurt a. M., für Jean Jueques Houxrcnurt in Paris.
Neuerungen an kontinuirlichen Feinspinn⸗ maschinen. Kl. 76.
Nr. 16 748. Rudolph Hesse und Angust
He Gephpe in Bitterfeld. . Verfahren zur Herstellung von Särgen aus Cement oder Gyps. Kl. 34. ö
Nr. 18 210. Wirth &. Co. in Frankfurt a. M.,
für James P. Lee in Ilion (U. S. A.). Neuerungen an Magajingewehren. Kl. 72.
Nr. 19 507. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, für Robert Ulrich Etzenhberzer in London. ͤ
Neuerungen an Kaffeemaschinen. Kl. 34.
Nr. 20 677. Lorenz Bargmanmm, Schlosser⸗
meister in Elmshorn. . Neuerungen an Kochwaschtöpfen. Kl. 34.
Nr. 21 426. C. Kesseler, Civil-Ingenieur in
Berlin, für Thomas Secleri in Wien. Revolver mit selbstthätigem Patronenaus⸗ werfer. Kl. 72. . r. 21 994. C. Kesseler, Civil-Ingenieur in Berlin W., Mohrenstr. 631., für Nicolaus Hemel, Ingenieur in Prag und Ladislaus Bro, Che- miker in Rakycan (Böhmen). n ; Verfahren zum Emailliren von Eisengußwaaren durch Auftragen der Emaillemasse auf den Kern der Gußform. Kl. 48.
Nr. 24199). O. Ferris in Isselburg bei
Empel. Ringventil. Kl. 47. . ;
Nr. 84 026. G. Dittmar, Civil Ingenieur in Berlin, Elisabethufer 4, für Aehati6er in Alais und Earn get in Montpellier. .
Verbesserungen an einer hydroelektrischen Bremse (Zusatz zu P. R. 3466). Kl. 20.
Nr. 24 493. C. Et ocdenkhergernr in Heil-
bronn a. /Neckar. . . Verstellbare halbkugelförmige, mit Wasser ge⸗ füllte Lichtreflektoren. Kl. 4.
Nr. 25 202. Emil Wasilewitsch Hec ., In-
genieur in Plagwitz Leipzig. Zuleitung des Wasserg mittelst Fußtrittes an Waschtischen mit Wasserreservoir. Kl. 34.
Nr. 26 252. Carl L. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für Edward Alexander Rippim- gälle in Birmingham (England). .
Lampe mit Schwimmer und Hebervorrichtung im Oelbehälter. Kl. 4.
Nr. 28 257. A. GSenkümꝶg, Hildesheimer
Sparheerd⸗Fabrik in Hildesheim. ö Rotirendes Sicherheitsventil für Papin'sche Töpfe. Kl. 34.
Nr. 29 255. H. Hrügern,
Buckau⸗Magdeburg, Wilhelmstr. I3. Wassermesser. Kl. 42.
Nr. 31 882. Wirth & Co. in Frankfurt a. /M.,
für Andrew Shirl⸗arn in Birmingham. Neuerungen an Perforirmaschinen für Cheques und andere Werthpapiere. Kl. 54.
Nr. 32 409. H. Löißckeckse in Berlin 8W., Tempelhofer Berg 3. —⸗
Hufschuh aus Gummi. Kl. 56. .
Nr. 33 414. Rudolf Lorem, Hüttenmeister in Lipine per Morgenroth O. Schles.
Neuerungen an der Befeuerung von Gas-Zink—⸗ destilliröfen. Kl. 40.
Nr. 33 513. Friedrich Wiske, Fabrikdirektor
in Immendorf bei Wolfenbüttel. Pnermatischer Temperaturanzeiger. Kl. 42.
Nr. 33 890. Dr. C. Ot & Gomp. in Dahl“
hausen a. d. Ruhr. Verbesserungen an einem Kokg⸗-Lösch⸗ und Ver⸗ ladungs⸗ Apparat (Zusatz zu P. R. 2328). Kl. 81. Nr. 38 983. G. W. Bert, Büchsenmacher in Pegau i. Sachsen. ö. ( Selbstthätige Schloßkonstruktion für Hinter— ladungsgewehre mit Excenter Verschluß. Kl. 72.
Nr. 34 151. Oskar Mense, Buchdruckerei⸗ besitzer in Gottesberg i. Schl.
Neuerungen an Drudmaschinen zum Anlegen von Karten 2c. für Farben druck ohne Anwen⸗ dung von Punkiuren oder Nadeln. Kl. 15.
Nr. 34157. R. J. Schmutzler, Ingenieur in Berlin, Lindenstraße 83, für Peter Belpenrolh in Paris.
Trankportable Koch⸗ und Backofen aus Cha— motte. Kl. 24. .
Nr. 84 445. J. Brandt & G. W. V. Nawrocki iln Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Ferdinand Math in London. ;
Maschine zum Sammeln oder Aneinanderreihen, Niederpressen und Plätten der Falten getollter Gegenstände. Kl. 8. ; -
Nr 54564. H. Wenmle, Maschinenfabrikant
in Alt. Wallmoden. ö Viehttänke, welche sich selbstthätig beim Ver— brauch wieder anfüllt. Kl; 45. ⸗
Nr. 864 658. Eamelk er, Maschineninspektor in Schwientochlbwitz. ö
. mit nachstellbarer Gleitfläͤche.
Ingenieur in
Nr. 34 798. L. Pitzrath'n, Civil-Ingenieur
in Berlin 8sW., Friedrichstr. 54. Dampfdruckreduzirventil, bei welchem die Span⸗ nungèregulirung durch die Drehwirkung einer geschlossenen Bourdonfeder und einer von außen regulirbaren Spiralfeder auf einen Ventil—⸗ cylinder erfolgt. Kl. 13.
Nr. 34849. E. Eggehrechit in Berlin. Neutrungen an Knopspressen zur Herstellung von Knöpfen mit convergirenden Ezchern. Kl. 39.
Nr. 35 825. J. Brandt & G. W. V. NawrocRi
in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Vyve. Aung.
KEanhier & fils und F. MHalonhbier in Paris. Armband⸗Verschluß. Kl. 44. .
Nr. 35 885. HHeigter, Luctims X KR- mimgz in Höchst a. / M.
Verfahren der Oxydation von Leukobasen und deren Sulfosäuren mit Hülfe von gechlorten Chinonen. Kl. 22.
Nr. 35 937. FE. gehuhernr-t, Gisenbahn- betriebs⸗Inspektor in Görlitz,
Neuerungen an Drahtzugbarrisren. Kl. 20.
Nr. 365939. J. H. F. Prillwitz in Berlin W., Neuenburgerstr. 31, für Walter Carnet und LThomas Srmmäith in Halifax, Grafschaft Jork, England.
Vorrichtung an Spinn⸗-, Spul⸗ und Zwirn maschinen zur Verhütung von Materialverlust bei eintretendem Fadenbruch. Kl. 76.
Nr. 36 266. Lonis Meyer & Heinrich HDaltgke in Berlin.
Kravattenschloß für Anhängekravatten. Kl. 44.
Nr. 36532. Robert R. Schmidt in Berlin XVW., Louisenstr. 29, für William Greene Handel- kom in Providence (Rhode⸗Island, Amerika).
Maschine zum Zusammennageln von Schuh⸗ we .
Nr. 36 687. F. Edmund Thode & Enoop in Berlin W., Behrenstr. 67“, für William Henry Me. War aus Brooklyn, Staat New-Jork, B. St. v. N. A.
Neuerungen an Strickmaschinen. Kl. 25.
Berlin, den 25. November 1879.
Kaiserliches ö 12042 Jacobi.
Zurück tehun von Patent ⸗Anmelbungen.
Vie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. =.
Nr. 1466/79. Verbesserung an dem vereinigten Flamm⸗ und Bessemerofen von Pr. Krupp.
Vom 20. Mai 1879.
Berlin, den 25. November 1879.
Kaĩserliches Patent ⸗ Amt.
12043 Facobi.
Versagung osn Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht ⸗Anzeger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An—⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Vie Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 16757 / 79. Maschine zum Wickeln von Sprungfedern. Vom 29. Juli 1879.
Nr. 18 228. Wallwerk zur Anfertigung dreiköpfigen Schienen. Vom 27. Juni 1879. Berlin, den 25. November 1879. Kaĩserliches Patent · Amt. (12044
Jacobi.
Ertheilnng von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Hatent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die , n. in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 8489. Drei Formen einez vereinigten Flamm⸗ und Bessemer Ofens als Verbesserungen des unter P. R. Nr. 972 dem Thomas Gidlow in Hollywood—⸗ Heaton und James Abbott in Ince (England) paten⸗ tirten schwingenden Ofens,
Friedr. Happ in Essen, vom 17. September 18578 ab. Kl. 18.
Nr. 8490. Neuerungen an Dampf⸗Injektoren und Ejekioren,
J. H. Irv6m in Philadelphia — Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linienftr. 7, vom 7. November 1878 ab. Kl. 59.
Nr. S491. Verbesserungen an einer aräometrischen Wollwaage (Zusatz zu P. R. 3623),
F. Kocks Hackhter in Hückekwagen (Rhein⸗ provinz, vom 29. November 1878 ab. Kl. 42. ;
Nr. S492. Verfahren zur Reinigung der Kessel⸗
speisewasser mittelst Schwefelbaryum, Q. EGrrnzam in Schöningen, vom 25. März 1879 ab. Kl. 12.
Nr. 8493. Malerei⸗Verfahren zur Abkürzung der Trockenzeit und zur Wiederherstellung einge—⸗ schlagener Farben,
K. C. Sehmitgerxr, Ingenieur in Berlin, Görlitzer Bahnhof II. vom I6. April 1575 ab. Kl. I6.
Nr. S494. Neuerungen in dem Malerei⸗Ver⸗ fahren zur Abkürzung der Trockenzeit und zur Wie⸗ ,, eingeschlagener Farben (Zusatz zu P. R.
k. CG. Schmitger, Ingenieur in Berlin, Görlitzer Bahnhof II.,
von
vom 3. Mai 1879 ab. Kl. 15.
Nr. S495. Scheeren⸗Messer zum Schneiden der Stirnwinkel für eiserne Querschwellen, P. Heßclem in Duisburg a. R., vom 9. Mai 1879 ab. Kl. 45. Nr. S49tz. Gierkochapparat,
W. NHMagtihßes, Uhrmacher in Osterode a. H., vom 17. Mai 1879 ab. Kl. 34. Nr. S497. Transparent schirme (Zusatz zu Pũr ẽ,R. 6694),
J. Fa Enaꝶg, Jalousiemaler in Neuwalzwerk bei Menden, vom 18. Mai 1879 ab. Kl. 4. Nr. S488, Apparate zur Bereitung der so⸗ genannten Ammoniak Soda, Graf Ch. de M Grmthlænmec und L. Gan- kxarcdl, Chemiker in Paris — Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburger⸗ straße 31, vom 20. Mai 1879 ab. Kl. 75. Nr. S499. Mechanismus Weihnachtsbäume, J. C. Erhardt, Mechaniker in Stuttgart, vom 10. Juni 1879 ab. Kl. 34. Nr. S500. Maschine zum Abschrägen und Ab⸗ runden der Pappdeckel⸗Kanten, A. Hornrurm in Leipzig⸗Reudnitz, vom 15. Juni 1879 ab. Kl. 54. Nr. S501. Fahrbare Färbemaschine für Garn in Strähnen, . L. CarRer, Ingenieur in Düsseldorf, vom 22. Inni 1879 ab. Kl. 8. Nr. S502. Nähständer für Schirmfabrikation, B. Goeder „ Cc. in Berlin, vom 24. Juni 1879 ab. Kl. 87. Nr. S503. Kaffeemaschine, F. A. Late, Klempnermeister Langgarten 103, . vom 10. Jult 1879 ab. Kl. 34. Nr. S504. Neuerungen in der Befeuerungs⸗ weise von Ziegelöfen, R. Maga en, Architekt bergerstr. 28 1I., vom 13. Juli 1879 ab. Kl. 80. Nr. 8505. Schnurhalter für Rollvorhänge, P. Gram rn in Breslau, dom 18. Juli 1879 ab. Kl. 34. ö Nr. S506. Vorrichtung an Handpressen zum Rollen von Thür und Kisten bändern, Th. vVowehHher in Verneiß bei Voerde, vom 19. Juli 1879 ab. Kl. 49. Nr. S507. Vorrichtung zum Entleeren Schleudern nach unten,
A. Feser, Maschinenfabrikant in Berlin, Chausseestr. 35, vom 23. Juli 1579 ab.
Nr. S508. Neuerungen
schinen, . . F. BE. EBilom, Mechaniker in Salins (Frank⸗
reich) — Vertreter: Wirth L Co. in Frank⸗ furt a. M. , vom 26. Juli 1879 ab. Kl. 54. Nr. S509. Gekuppelte vierrädrige Tender ⸗Loco⸗ motiven für große Geschwindigkeiten, Atem - C6864 I8eHhaft Cin Locco- na Gt livban „Hohen zollerm“ in Düssel⸗ dorf, vom 2. August 1879 ab. Kl. 20. . Nr. S510. Flachkeil mit kreisförmig oder viel⸗ eckig verstärkten Längskanten zur Dichtung von Rissen in Kesselwänden, LHinäöllke, Maschinenfabrikant in Han⸗ nover, vom 10. August 1879 ab. Kl. 13. Nr. S5. Nummern⸗Diuckmaschine, J. F. Hleß6m in München,
gemalte Lampen ·
zum Drehen der
in Danzig,
in Berlin, Lands—⸗
von
Kl. 82. an Papiersack⸗Ma⸗
Nr. S519. Neuerungen an Hinterladern,
A. Henne, Büchsenmacher in Berlin, Thurm⸗
straße 59 J., vom 15. Februar 1379 ab. Kl. 72.
ö Nr. S520. Maschine zur Herstellung von Schaft⸗ itzen, E VVimek ler, Webereidirektor in Paris — Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M, vom 28. Februar 1879 ab. Kl. 36. Nr. S521. Neuerungen an Phonographen, sem bhrüchl o. in Hemelingen, vom 20. März 1879 ab. Kl. 21. Nr. S522. Neuerungen an Bell'schen Tele⸗ phonen, Sæhiekbeelt C EIemtz, Mechaniker in Berlin, vom 13. April 1879 ab. Kl. 21. Nr. S523. Dampfmaschine mit vom Regulator selbstthätig verstellbarer Expansion, A. Kahel in Berlin, Straße 84, Par— zelle 9ö, vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 14.
Nr. S524. Neuerungen an Laubsägemaschinen,
J. dieä6ger in Stuitgart. vom 17. Jult 1879 ab. Kl. 38. Nr. S525. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht, F. H. Varley, Ingenieur in Mildmay⸗Park Work, Newington Green Road, Grafschaft Mi ddlesex, — Vertreter: C. Pieper, Ingenieur in Berlin, Belle⸗Alliancestr. 4,
vom 12. Januar 1879 ab. Kl. 21.
Nr. S526. Ellipsograph,
O. Sehmaeinaenr', Polytechniker in Dresden, Lindenauplatz 11, vom 4. Februar 1879 ab. Kl. 42.
Nr. S527. Sicherheitspanzer für Centrifugen, Dr. 9. Eraum in Berlin, Schöneberger ufer 33,
vom 4. Juni 1879 ab. Kl. 82.
Nr. Söoz8. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung künstlicher Gebisse aus Kautschuk oder Celluloid,
Dr. R. Felgeh on,, Hofzahnarzt in Berlin, vom 24. Juni 1879 ab. Kl. 30.
Nr. S529. Rindenschälmaschine für Holzklötze,
ö. 3 Angermanaßkr in Ravensburg (Württem⸗ erg), vom 6. Auaust 1879 ab. Kl. 55.
Nr. S530. Neuerungen an Schlagstiftmaschinen, L. J. Kemmer in Buffalo (V. St. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
vom 2. Februar 1879 ab. Kl. 50. Nr. S531. Neuerungen an rotirenden Garn⸗
Spül⸗ und Waschmaschinen,
C. H. VweishRnehn in Chemnitz, vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 8. Nr. S582. Anwendung von mit Hartgummi überzogenen Eisengeräthen für Zwecke der Gerberei, L. Eeter in Frankfurt a. M., vom 9. Mai 1379 ab. Kl. 28. Nr. S533. Neuerungen an Orendi's Mähmaschine (Zusatz zu P. R. 4741), G. DOrenmäalt in Leschkirch in Siebenbürgen — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle⸗Alliance⸗ straße 74, vom 30. Mai 1879 ab. Kl. 45.
Nr. S5ß4. Neuerung an Scheeren,
E. Wikkaäinsonm in Sheffield — Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 13. Mai 1879 ab. Kl. 69.
Nr. S535. Neuerungen an Melk maschinen, Th. EBorniäels & Th. G. LBowüeks in Bed⸗ ford (England) — Vertreter: F. Edmun Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 4. Januar 1878 ab. Kl. 15. Nr. S517. Gasbrenner, genannt Vapor ⸗Brenner,
für Petroleum, Ligroin, Benzin, Gasolin und ähn⸗ ;
liche Brennstoffe, ö A. Hoehn und HEBrücher in Wien — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Belle⸗ Alliancestraße 327, .
vom 11. März 1879 ab. Kl. 26.
an Drahtseil⸗
Nr. S513. Neuerungen
Kettendampfern, . F. J. Meyer und W. Wernmigka in Berlin, Tempelhofer Ufer 8,
vom X. Mai 189 ab. Kl. 65. .
Nr. S514. Wasserröhrendampflessel mit hinter endig durch Deckel verschlossenen Röhren und mit Kommunikation derselben am Vorderende.
P. Höhler, Ingenieur in Liegnitz, Hainauerstr. 26,
vom 25. Juni 1879 ab Kl. 13.
Rr. S515. Verfahren ium Konserviren
Butter und anderen organischen Substanzen, G. Hisehaf in London — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipꝛigerstr. 124,
vom 4. Juli 1879 ab. Kl. 53. . ;
Nr. S516. Neuerungen an Rundstrickmaschinen,
H. J. Griäsgrwolcdl in London — Vertreter: P. Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. / M.,
vom 12. Dezember 1878 ab. Kl. 25.
Nr. S517. Präzisions⸗Steuerung für Dampf⸗ maschinen (Zusaß zu P. R. 8142),
E. Hot, Ingenieur und Maschinenfabrikant in Dresden, Rosenstr. 103,
vom 29. Juni 1879 ab. Kl. 14.
Nr. S518. Magneto - elektrische Verschluß⸗Vor⸗ richtung für photographische Apparate,
8 Th. Steir in Frankfurt a / M.,
und
Neue
von
vom 1I. Juli 18795 ab. Rl. 45. Nr. S536. Neuerungen an Webstüblen, F. Fosciere in Fitchburg, Grafschaft Wor⸗ cester, Staat Massachusetts (V. St. v. A.) — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, vom 23. Juli 1879 ab. Kl. 86. . Nr. S537. Schieberventil zur Steuerung für hydraulische Pressen, ; v. Mitniansf, Ingenieur in Ferch b. Werder, vom 24. Juli 1879 ab. Kl. 58. Berlin, den 25. November 1879. Kaiserllches Patent ⸗Amt.
Jacobi. 12045
(Pateniblatt) Durch rechtskräfliges Erkennt-⸗ niß des Königlichen Kreisgerichts zu Greifswald vom 18. Juni d. J. ist der Drechslermeister F. B. in Gr., der Verletzun des Patentes Nr. 2513 für schuldig befunden und deshalb mit einer Geld— strafe von 100 46, welcher im Unvermögensfalle eine Haftstrafe von 20 Tagen zu substituiren, bestraft, dem Patentinhaber auch das Recht zugesprochen, den Tenor des Erkenntnisses durch einmalige Insertion in dem Greifswalder Kreis⸗Anzeiger und in der in Pommern erscheinenden Bienen-Zeitung auf Kosten des Angeklagten zu veröffentlichen.
Der Verurtheilung lag die Feststellung zu Grunde, daß der Angeklagte eine sog. Imkerpfeife, bei welcher die neuen Eigenthümlichkeiten der patentirten Er⸗ findung angewandt sind, gewerbsmäßig hergestellt, feilgehalten und durch Verkauf in Verkehr gebracht hat, und daß dies ohne Erlaubniß des Patent- inhabers geschehen, während Angeklagter wußte, daß das Patent bestand.
vom 25. Juli 1879 ab. Kl. 57.