Geschehen Berlin, den 15. November 1879 3 w e ĩ t e B ö ĩ 1 3 9 E Auf Grund der §§. 46, 47 und 48 des Renten
,,, , ,,, zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. M 28S O. Berlin, Freitag, den 28. Nabember 1829.
welche nach dem von dem mitunterzeichnete ĩ vinzial⸗Rentmeister vorgelegten Ver eich fn .
Der, Inhalt dieser, Beilage, in welcher auch die im 8. 6 de Gesetzes über den Markenschutz, om 30. November 1374, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern uud Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Negister für das Dentsche Reich. nu 206
4 Stück Litt. A. 3000 S = 272 090 s0ʒ 28 Stück Litt. B. x I5060 6 O 47 6hh 106 Stück Litt. G. 3 300 S6 — 31 S6 Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, M., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonh ement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 g. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8.
klären; die Gütertrennung aussprechen; Parteien ? zur Auseinandersetzung der Tenn e eff; ,, der Ebeleute Schlemmer vor Notar Justizrath Weiler in Aachen verweisen, und der Fallifmasse die Kosten zur Last legen. Aachen, den 21. November 1879. Der Rechtsanwalt
Sternberg.
12273
Die im Kreise Berent, 12 Kilometer von der Ostbahn⸗Station Hochstüblau und ca. 30 Kilometer von der Kreisstadt belegene
Domaine Pogutken
gebst Borwerk Mallar, mit einem Gesammt m, von 756, 9450 Hectar, worunter 33,5560 Hectar Acker und 114 5320 Hectar Wiesen, soll in dem auf Sonnabend, den 20. Dezember er, . Vormittags 10 Uhr, in dem Königlichen Reglerungt⸗ Konferenz ⸗ Gebäude hierfelbst vor dem Herrn Reglerungs⸗Rath Paschke anberaumten Termine auf 18 Jahre, von Johannis 1330 bis dahin 1898, im Wege der öffentlichen Lizitation verpachtet werden. Das Minimum der jährlichen Pacht ist auf
grapharischen Gläubiger als derselben zustim⸗ mend angenommen,
daß aher, wenn solche nicht erreicht werde, der Konkurs eröffnet und alle Nichterschiene⸗ 6 von der Konkursmasse ausgeschlossen werden ollen.
Nach dem aufgenommenen Inventare besteht das Aktivvermögen noch aus dem sub Nr. as. 215 an der Friesenstraße hierselbst belegenen Wohnhause, taxirt zu 28 (00 6ις, den Mobilien nebst Geschäfts⸗ utensilien und Waarenvorräthen zum Werthe von ca. 1400 M und jum größten Theile unsicheren Aus⸗ ständen zu etwa. 5360 „6, wogegen die Passiva, worunter sich allein 28 251 M Hypothek und bevor zugte Forderungen befinden, sich auf ca. 39 8060 , belaufen, so daß es bei der Ungewißheit, ob der Er— lös aus den Aktivis den angegebenen Werth erreichen
Die gemäß der Civil, Prozeß-⸗Ordnung und Konkurg Ordnung erforderlichen Bekanntmachungen des hiesigen Gerichts werden für das Geschäfts jahr 1880, abgesehen von den durch den Dentschen Reichs · Anzeiger vorgeschrie benen, durch die Könige= berger Hartung'sche Zeitung und die Tilsiter Zei= tung veröffentlicht werden. Ragnit, den 22. Ro— vember 1879. Königliches Amtsgericht.
zusamm. TJ Slück über or Th R nebst den dazu gehörigen, im vorgedachten Ver. zeichnisse aufgeführten 1970 Stück Coupong und 279 Stück Talons heute in Gegenwart der Unter⸗
71 Stück Litt. D. 4. 75 6 — 5 325 0 zeichneten durch Feuer vernichtet. Auch wurden
wird, unwahrscheinlich ist, daß ein unter die Buch⸗ gläubiger zu vertheilender Ueberschuß aus der Maffe Übrig bleiben wird.
Auswärtige Liquidanten haben übrigens einen hier wohnhaften Zustellungs bevollmächtigten zu er— nennen.
Zum provyisorischen Güterpfleger ist der Kaufmann Wilhelm Gerstner und zum Konkurtanwalt der Rechtsanwalt Hornig bestellt, und sollen Beide in solcher Eigenschaft als definitiv erwählt angesehen werden, falls im Anmeldungstermine von den Gläu⸗ bigern nicht ein anderes beschlossen wird.
Braunschweig, den 21. November 1879.
. Herzogliches Landgericht,
Hülfskammer. A. Kühne J. 12256
Nachdem die Schusterwittwe Schall, Sophie, geb. Kaegebein, am 23. Februar 1879 hierfelbst ohne Hinterlassung eines Testamentes verstorben ist, auch hierorts unbekannt ist, ob resp. welche Erben dieselbe hinterlassen hat, so werden auf Antrag des curator hereditatis jacentis, des Rentiers Martin Rönnfeldt hieselbst, zur endlichen Regulirung des Nachlasses alle Diejenigen, welche sich aus irgend einem Grunde zu dem Nachlasse erbberechtigt halten, hiermit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche späte⸗ stens in dem vor uns, — als dem für den Erbfall kompetenten Gerichte — auf
Freitag den 6. Februar 1880, Morgens 10 Uhr, angesetzten Termine gehörig nachzuweisen und zu be⸗ scheinigen, unter dem ein für allemal angedroheten Nachtheile, daß die sich Meldenden und Legitimiren—⸗ den für die rechten Erben angenommen, ihnen als solchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß ausgestellt werden wird; die sich nach der Präklusion Meldenden näheren oder gleich nahen Erben, aber
22 — liz! Bekanntmachung.
Bei der unterm 15. November abhin stattgehab⸗ ten Versammlung der Anwaltskammer des König— lichen Ober ⸗Landesgerichtsbezirks Zweibrücken wur⸗ den die nachgenannten Rechtsanwälte zu Mitgliedern des Vorstands gewählt:
I) Philipp Heintz, 2) Hubert Horn, Beide in Frankenthal, .
3) Maximilian Hatry, K. Rath, 4) Georg Jo⸗ seph Dagobert Neumayer, Beide in Kaiserg—⸗ lautern,
5) August Mahla, 6) Jacob Keller, Beide in Landau,
) Gustav Gulden, 8) Eduard Rosenberger, 9), Heinrich Gießen, die drei Letzteren in Zwei⸗ brücken.
Vom Vorstande wurden aus seiner Mitte ge— wählt:
Gustav Gulden in Zweibrücken zum Vor⸗
sitzen den,
Hubert Horn in Frankenthal zum stell vertre⸗
tenden Vaorsitzenden,
Heinrich Gießen in Zweibrücken zum Schrift⸗
führer,
Eduard Rosenberger daselbst zum stellver⸗
tretenden Schriftführer. Zweibrücken, den 25. November 1879. Ber Präsident des Königl. Ober Landesgerichts. v. Kieffer.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe. 12191] Bekanntmachung. Die Lieferung der in der Zeit vom 1. April 1880 bis dahin 1881 erforderlichen Verpflegungs« und
alle Handlungen und Digpositionen Desjenigen, welcher die Erbschaft angetreten hat, anzuerkennen und zu übernehmen schuldig sein so len.
Kröpelin, den 19. November 1879.
Das Waisengericht. R. Schmidt. 12270 Durch Klageschrist vom 15. November d. J. hat die in Aachen wohnende gewerblose Therese, geb.
Zeppenfeld, Ehefrau des daselbst wohnenden Tuchfabrikanten Victor Lafaire, gegen ihren genannten Ehemann und den Konkursverwalter desselben, den in Aachen wohnenden Rechtsanwalt Karl Rumpen II., die Gütertrennungsklage zum; hiesigen Kgl. Landgerichte erhoben.
Zur mündlichen Verhaudlung über diese Klage ist die Sitzung der 1. Civilkammer hiesigen Kgl. Landgerichts am 12. Januar 1880, Vormittags 9 Uhr, bestimmt, in welche für Klägerin folgender Antrag genommen werden wird:
Kgl. Landgericht wolle die zwischen Eheleuten Lafaire bestehende eheliche Errungenschafts⸗(Güter⸗ gemeinschaft mit allen rechtlichen Folgen für auf⸗ gelöst erklären; die Gütertrennung aussprechen; Parteien zur Auseinandersetzung der Vermögene⸗ rechte der Eheleute Lafgire vor Notar verweisen und der Konkursmasse die Kosten zur Last legen.
Aachen, den 21. November 1879.
Der Rechtsanwalt Sternberg. 12271
Durch Klageschrift vom 15. November d. J. hat die in Burlscheid wohnende gewerblose Marie Sophie geborne Böttcher, Ehefrau des daselbst wohnenden jetzt ebenfalls gewerblosen, früheren Gastwirthes Ferdinand Schlemmer, gegen ihren genannten Ehemann und den provisorifchen Syndik dessen Fallitmasse, den in Aachen wohnenden Rechtzz— anwalt Fugen Thissen, die Gütertrennungsklage zum hiesigen Königlichen Landgerichte erhoben.
Zur mündlichen Verhasdlung über diefe Klage ist die Sitzung der J. Civilkammer hiesigen König⸗ lichen Landgerichts vom 12. Januar 1880, Vor= mittags 9 „hr, bestimmt, in welche für Klägerin folgender Antrag genommen werden wird:
Königliches Landgericht wolle die zwischen Ehe— leuten Schlemmer bestehende eheliche Gütergemein— schaft mit allen rechtlichen Folgen fuͤr aufgelöst er—
a. Gegenstände, zu welchen Proben gefordert
haben wir jur Eröffnung der von Reflectanten mit der Aufschrift:
frankirt auf den
anberaumt.
kaution wird in unserem Registratur⸗Büreau zur Einsicht aus— liegenden Lieferungsbedingungen Bezug genommen; Abschrifi der letzteren wird an nur gegen vorherige Ein sendung von 1 6 Kopialien übersandt.
Vermeidung der Ungültigkeit derselben, erklären, daß er die Lieferungöbedingungen annehme.
Bier müssen im hiesigen Orte oder in der Stadt Crone a. Br. wohnen.
ber 1879.
Oekonomie⸗Bedürfnisse, als ohngefähr:
ö werden: 10 Ftr. Hafergrütze, 40) Ctr. Buchweizengrütze, 60M Etr. Gerstengrütze, 14 Ctr. ungebr. Kaffee,
11 900 1 festgesetzt.
Pachtbewerber haben außer ihrer persönlichen Qualifikation den Besitz eines disponiblen Ver— mögens von 100000 S möglichst vor dem Ver— pachtungs Termin, spätestens aber in demselben, nachzuweisen.
Die speziellen Pachtbedingungen, sowie die Regela der Lieitation liegen in unserer Domainen⸗ Registratur und bei dem Herrn Amtsrath Engler in Pogutten zur Einsicht aus, werden auch auf Verlangen gegen Erstattung der Copialien ab⸗ schriftlich mitgetheilt. ( Cto 459/11.)
Danzig, den 24. November 1879.
Königliche Regierung,
Abtheilung für direkte Stenern, Domainen
und Forsten.
ö i llödio) Bekanntmachung.
fußboden zum Neubau des Geschäftshauses für
die Gerichte in Cassel, bestehend in
1) 5250 ain kiefernen, 4 em starken Riemen fußboden,
2) 1120 am, 24 em starken eichenen Stabfuß⸗ boden nebst zugehörigen 2,5 em starken
tannenen Blindfußboden,
3 . m eichene Fnußbodenlager, 10/13 ein stark, —
4) 37090 m, 18 em hohe, 3 em starke kieferne
Auszug aus den Kostenanschlägen liegen täglich im Baubureau auf dem Ratten burgplatze hierfelbst
200 Ctr. Erbsen, 120 Ctr. weiße Bohnen, m Ctr. Linsen, 60 CEtr. grobe Graupe, 80 Ctr. Reis, 70 Ctr. Hirse; H. Gegenstände, zu welchen Proben nicht einzureichen sind:
30 Ctr. Gerstenmehl, s6 Ctr. Roggenmehl, 30 Ctr. Weizenmehl, 9000 1 Kuhmilch, 30 kg Buchweizengries, 2500 Ctr. Kartoffeln, 70 kg Perlgraupe, 1800 1 Essigsprit, 60 kg Faden⸗ nudeln, 125 Ctr. Salz, 46 Ctr. Butter, 15 ECtr. Schweineschmalz, 35 Ctr. geräuch. Speck, 3000 Kg Rindfleisch, 1300 rg Schweine⸗ fleisch, 0 kg Hammelfleisch, 10 ke Kalb— fleisch, 110 000 kg grobes Roggenbrod, 8061 Eg feines Roggenbred, 20) Eg Semmely, 1500 Braunbier, 40 Ke Pfeffer, 40 Eg engl. Gewürz, 40 g Kochkümmel, 5 hi Zwiebeln, 24 Etr. grüne Naturkornseife, 86 Eg harte Talgseife, 8 Etr. Soda, 900 Stück Reiserbesen, 4 Etr. Wachholderbeeren, 4 Ctr. graues Schrenzpapter, 135 Etr, Petroleum, 30 Eg Rüböl, 26 1g
. Stegiinlichte, 24 Schock Lagerstroh;
soll im Wege der Submission vergeben werden, und
Submisston auf Wirthschaftsbedürfnisse“
einzusendenden Offerten einen Termin 19. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr,
Bezüglich der Hinterlegung einer Lieferungs—⸗ auf die während der Geschäftsstunden Auswärtige jedoch Jeder Submittent muß in seiner Offerte, zur
Die Lieferanten von Backwaaren, Fleisch und
Cronttzal bei Crone a. Br., den 24. Novem⸗
stönigliche Direktion der Strafanstalt.
12272 Der Bedarf
1. April 1880 bis 31. März 1881 an:
1534050 Stück Stempeln,
15 129 Cubikmeter Eichenstammholz, Buchenstammholz, Nadelholz,
2480 ö 12 958 . 1300 Raummeter Sch
soll im Submissionswege vergeben werden und nehmen sämmtliche Königliche Berginspektionen schriftliche,
frankirte und mit der Aufschrift:
„Submission
versehene Offerten bis zu den nachstehend verzeichneten stattfinden wird, entgegen und zwar:
Die Königliche Berginspection . zu Ensdorf
III.
IV.
7.
1
.
.
VIII.
Sulzbach
Reden Heinitz
benöthigten Holzmengen liegen auf den Bureaus der
der Unterzeichncten zür Ginficht offen, können auch auf portofrese Anfragen bezogen werden.
St. Johann, den 25. Nobember 1879.
Bekanntmachung. der Königlichen Steinkohlengruben
auf Grubenholz ⸗ Lieferung“
Louisenthal von der Heydt. Dudweiler
Friedrichsthal
. . Neunkirchen Die speziellen Lieferungsbedingungen mit den genauen
bei Saarbrücken für den Zeitraum vom
eit und Knüppelholz,
Terminen, in welchen die Eröffnung der Angebote
bis zum 15. Dezember 1879, Morgens 10 Uhr, 16. Morgens 19 , 16. Nachm. 3 . Morgens 10 f. Nachm. 3 18. Morgens 16 18. Nachm. 3 19. Morgens 10 kö , ; en Angaben der für jeden Ansieferungpunkt sämmtlichen Königlichen Berginspectionen und bei
8 n n
Fußteisten,
soll im Wege der öffentlichen Submission, und zwar in Loosen getrennt, vergeben werden.
Die Lieferungs bedingungen, sowie der zugehörige
zur Einsicht aus, woselbst auch Abschrift gegen Er stattung der Kopialien bezogen werden kann. Offerten mit der Aufschrift: Ausführung der Fußbodendielung zum Neubau des Geschäftshauses für die Ge⸗ richte zu Cassel“ sind versiegelt und portofrei bis spätestens den 9. Dezember 1879, Varmittags 11 Uhr, im Baubureau auf dem Kattenburgplatze hierselbst einzureichen, zu welcher Zeit die Eröffnung der ein— gegangenen Offerten stattfindet. Cassel, den 24. November 1879. Der Königliche Bauinspector N Gd Ramsen.
Die Anlieferung sowie das Verlegen der Holz—
hierbei die in dem nämlichen Verzeichniffe auf— geführten, nicht mehr fällig gewordenen 9 gi coupons, welche erst nach der Verbrennung der betreffenden Rentenbriefe eingelöst sind, ebenfalls zur Vernichtung gebracht. v. ; u.
Kremnitz, Notar, Dunkel,
Heyse⸗ Abgeordnete des Provinzial · Landtages.
4. U. 8. , Schreiber, Provin:ial⸗Rentmeister. Buchhalter. wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Berlin, den 18. November 1879.
Königliche Direktion
der Nentenbank für die Provinz Zrandenhurg. Mex lex.
liner] Bekanntmachung. Die Inhaber folgender Westpr. Pfandbriefe: A. aus dem Landschafis⸗Departement romberg:
I) sämmtlicher auf den Rittergütern Rzeszino, Bergelan B. F. F. H., Bergelau A. C., Dhudno und Zalesie III. haftenden 350 Pfandbriefe; K. aus dem Dengrtement Danzig: sämmtlicher auf den Rittergut antheilen Tuchlin Litt, C., Sarnowo Litt. A. und den Ritter— gütern Bobrowice und Kownatken (ichtenthal) haftenden 33 5 Pfandbriefe; sämmtlicher auf den Rittergutzantheilen Tuchlin Litt. O. und dem Rittergute Fidlin haftenden 40 Pfandbriefe; C. aus dem Departement Marienwerder: I) sämmtlicher auf den Rittergütern Kl. Bandt ken, Chelsty, Deinbiniec, Oborry, Ossowken, Salno, Gr. Schoenwalde und Trzebez haftenden 3 9 Pfandbriefe; 2) sämmtlicher auf dem Rittergute Peterwitz haf⸗ tenden 4010 Pfandbriefe; . Hr aus dem Departement Schneidemühl: 1) sämmtlicher auf den Rittergütern Skatpi, Salm Gollin und Kirchberg (Polichno) haf⸗ tenden 390½ Pfandbriefe, werden hierdurch aufgefordert, diese Pfandbriefe be⸗ ziehentlich den Provinzial -Landschafts- Direktionen Bromberg, Danzig, Marienwerder und Schneide⸗ mühl in kursfäͤhigem Zastande mit laufenden Kupons und Talons spätestens bis zum 15. Fe⸗
2
12266) Nach vorgenommenen Neu‘ und Ergänzungs⸗ wahlen besteht der Vorstand der Hanseatischen An⸗ waltskammer nunmehr aus: Dr. Isaac Wolffson als Vorsitzenden, Dr. Heinrich Franz Angelo Antoine-⸗Feill als stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Hermann Man als Schriftführer, Dr. Johann Heinrich Burchard als stellver— tretenden Schriftführer, sämmtlich zu Hamburg,
bruar 1889 gegen Empfangnahme gleichhaltiser Westpr. Pfa - dbriefe und Kupons einzureichen, widrigenfalls das in den §§. 1093 und 1964 Th. J. des revidir en Westpr. Landschafts⸗Reglements vor— ö Präklusions⸗Verfahren veranlaßt werden ird. Marienwerder, den 19. November 1879. Königl. Westpr. General-⸗Landschafts⸗Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Dr. Julius Heinrich Eduard Stachow Bremen, Dr. Robert Peacock zu Lübeck, Dr. Johann Otto Stammann zu Hamburg, Dr. Johann Wilckens zu Bremen, Dr. Martin Heinrich Wilckens zu Bremen, Dr. Heinrich Donnenberg zu Hamburg, Heinrich Wilhelm Ahues zu Bremen, ⸗ Dr. Emil Ferdinand Fehling zu Lübeck, Dr. Carl Friedrich Lindenberg zu Lübeck. Hamburg, den 26. November 18979. ] Das Hanfeatische Ober Landesgericht. Zur Beglaubigung: N. Prien, D.
zu
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. 12265)
Die Ausloosung der Coblenzer Stadt - Obli⸗ gationen, welche gemäß §. 7 der Allerhächsten Privilegien vom 6. Mai 1871, 4. Januar 1873 und 19. Fehruar 1877 am 1. Juli künftigen Jahres einzulösen sind, wird in öffentlicher Sitzung der unterzeichneten Kommission am Samstag, den 15. Dezember d3. Is., Nachmitiags 3 Uhr, im Stadthause hiersesbst stattfinden.
Coblenj, den 24 November 1879.
Die städtische Kommisston. Der Ober⸗Bürgermeister : Lottner. Die committirten Stadtverordneten: Ph. J. Caspers. B. Seligmann. J. N. Schurz.
priegnitz, mit durch erfolgte Versetzung des vakant geworden. hungen um dieselbe auf. Beifügung der die erforderliche Qualifikation nach
Die Kreisphnsikatsstelle des Kreises West⸗ dem Wohnsitze in Perleberg, ist z bisherigen Inhabers Wir fordern demnach zu Bewer— Diese sind uns unter
weisenden und sonstiger auf bisherige Berufungt⸗ stellung bezüglichen Zeugnisfe, fowie einer kurzen Lebensbeschreibung, spaͤtestens bis zum 24. De— zember d. Is. einzureichen. Potsdam, en ö. November 1879. Königliche Regierung.
uss! Bekanntmachung.
Die Stelle des Direktors des städtischen mit
Schlachthäusern verbundenen Central Vieh⸗ markts ist zu hesetzen. .Das Gehalt des Direktors ist — neben freier, in dat Gehalt nicht einzurechnender, Dienstwohnung im Verwaltungsgebäude der Anlage — auf 10 000 jährlich festgesetzt.
Pensionsberechtigung ist mit der Stelle nicht verbunden.
Die Anstellung geschieht zunächst auf drei Jahre; der Dienstantritt muß spätestens am 1. Jul 1886 erfolgen.
Bewerbungen sind unter Cinreichung der Zeug nisse und Angabe der persönlichen Verhältnisse bis zum 190. Dezember 1879 an den unterzeichneten Magistrat zu richten.
Berlin, den 19. November 1879.
; Manistrat hiesiger Königlichen Haupt und Residenzstadt. Vcen Kore emhbe cla.
12268
9 ö n , , auf den 15. Dezember, Nachmittags 4 u ; lung), in demselben Locale in .
der Statuten im Bureau der Generalversammlung wärtigen Gesellschaft,
Duisburg, den 25. November 1875
(à Cte. 462/11. Königliche Bergfactorei. .
Pr. G
Die Tagesordnung für die ordentliche Generalversammlung er Gesellschaft zur Einsicht für die ö. J. ,,, . ,,. ß über ö nz der gegen⸗ en 8 ft, den Modus der Liquidation, ersor fugn r Liquidatoren, . über die Bildung einer neuen He dffcha l beschlossen . . K
Duishurger Actien-Gesellschaft für Gießerei zu Duishurg. Die Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalpersammlung auf den 15. Dezember cr, Nachmittags 3 Uhr,
und danach zu einer außerordentlichen Generalversammlung
nach Beendigung der ordentlichen Generalversamm⸗
liegt in Gemäßheit des §. 21 Aktionäre offen; in der außerordentlichen
Der Vorsitzende des Anfsichtsraths.
oecke.
— — — —— — — . t K— — 6 — 83 K e, K K
.
auch durch die Expedition: 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geren⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an— gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 29 412. Hei lmna nn. Badem mmm z steinlem, Maschinenfabrikanten in Mül⸗ hausen i. E. ;
Neuerung an der Heilmann'schen Kämm⸗ Maschine (3usatz zu P. R. 7772). Kl. 76.
Nr. 31 927. Brydges & Co. in Berlin 8W.,
Belle⸗Alliancestr. 2, für Josef 8elsaxei6her in
Wien. Drehschiebersteuerung an Kleinmotoren. Kl. 14.
Nr. Holzheeche in Oppeln. Verfahren zur Herstellung von Dachplatten aus Thon. Kl. 80.
berg i. S. Verbesserungen an Fangstangen für Blitz⸗ ableiter (Zusatz zu P. R. 7840). Kl. 37.
Nr. 32 511. J. H. F. Prillwitz in Berlin 8W.,
Neuenburgerstr. 31, für Dr. Peter Caltimenr eds
in Konstantinopel. .
Pneumatischer Abdampfer. Kl. 89.
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, mme n, mit inner er Steuerung K
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rungen. Kl. 14. Nr. 36 626. Th. Kieserling & Abr chat in Solingen. . Neuerungen an Schwanzhämmern mit federnder Aufhängung. Kl. 49.
Nr. 36 862. Heinrich Glace in Bremen. Maschine zum Schneiden und gleichzeitigen Hobeln dünner Brettchen. Kl. 38.
Nr. 836 969. Schulz, Hd manmedt K Co., Puddlings⸗ und Walzwerk in Essen (Rheinpreußen). Neuerungen an Walzwerken zur Herstellung glatter und gewellter Röhren und Platten.
Kl. 49.
Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Zurückziehung von Patent ⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist
zurückgezogen. ᷣ Nr. 28 820/78. Kontrol⸗Billet⸗Schnellpresse
12270]
Grat zu P. R. döl I). Vom 2 September Bertin, 12280
den 28. November 1879. KRaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi. Bersagung von Patenten. ⸗ Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Nr. 4859/77. Verfahren zur Erzeugung von
Druckplatten für die Buchdruckpresse nach Photo⸗
graphien mit Halbtönen.
n. Vom 2. Januar 18578. Nr. 5769/79. Handhobel mit Schraubenstellung.
Vom 1. August 1879.
spiegel.
J
s 3
Rezs To]. Nuijas Otto Ewan, in Frei. rot
taschen.
.
.
Nr. 99659. Schraubenschlüssel. Vom 18. April
15 531. Stellbarer Toilette und Reise⸗
Vom 3. Juni 1879.
Nr. 17 046. Kippbare Füllmulde für Treppen⸗ Vom 22. Juli 1879.
Nr. 17184. Verschluß an Geld⸗ und Cigarren⸗ Vom 10. Juni 1879.
Nr. 19493. Neuerungen an Strickmaschinen zur Herstellung flacher, durchbrochener Waaren (3u⸗— satz zu P. R. 5074). Vom 11. Juli 1879.
Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent ˖ Aut.
Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Nr. 5940. Ludwig Lünwensteim, Fabrikant in Pinneberg,
Neuerung an Manschettenknöpfen, vom 22. November 1878. Kl. 44. Nr. 7173. Siennens & Hullsnée in Berlin, Elektrische Glühlicht⸗Lampe, vom 10. Oktober 1878. Kl. 21. Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung vsn Patenten.
Die nachfolgend genaunten unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gefsetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
. 12. Rotirende Maschine (Dampfrad). II. .
Nr. 46. Schraubentülle für Leuchter. Kl. 4.
Nr. 590. Combination eines Schweißofens nebst Schweißapparat mit einer Maschine zur Erzeugung . J mit spiralförmiger Naht.
Nr. 103. Maschine zur Erzeugung von Blech röhren mit spiralförmiger Naht. Kl. 49.
Nr. 104. Eine neue At von Blechröhren mit
32 029. Fritz Schmäöickt und zinriim 16
Nr.
(12281
12282
Spiralnaht und eine Maschine zur Herstellung der⸗
selben. Kl. 49.
Nr. 150. Einsteckschloß, bei welchem das Oeff⸗ nen und Schließen der Falle durch Ziehen und Stoßen erfolgt. Kl. 68.
Nr. 194. Krammen⸗ALufsteckschloß. Kl. 68.
Nr. 195. Verbesserte Maschinen zum Kämmen von Wolle und anderen Faserstoffen. Kl. 76.
Nr. 288. Messerkopf⸗Holzbearbeitungsmaschine mit durch Schablone beweglichen Messern. Kl. 38.
Nr. 380. Luftkompressions⸗Maschine, auf Haus⸗ wasserleitung begründet, für den Ausschank von Flüssigkeiten. Kl. 64.
Nr. 441. Fallschirm und Fliegennetz für Betten und Kinderwagen. Kl. 34.
Nr. 442. Federnder Rouleaux Steller. Kl. 34.
Nr. 1060. Entlasteter Doppelschieber. Kl. 14.
Nr. 1246. Neuerungen an Apparaten zur Er⸗ zeugung des elektrischen Lichts. Kl. 21.
Nr. 1324. Stiefelwichsmaschine. Kl. 34.
Nr. 1463. Verfahren zur Herstellung von Zeichenstiften keramischer Farben für die Dekoration von Glas, Email, Porzellan, Thonwaaren 2c. rc.
Kl. 80.
Nr. 1483. Niederschraubventil mit Gummi⸗ membran als Ersatz der Stopfbüchse. Kl. 85.
Nr. 1623. Zerkleinerungs⸗Maschine für Fleisch, Hülsenfrüchte 2c. Kl. 66.
Nr. 1746. Verbesserungen an Kämmmaschinen (Zusatz zu Patent Nr. 195). Kl. 76.
Nr. 2684. Einsteckschloß, bei welchem das Oeffnen sowohl durch Ziehen und Drücken, als auch durch Drehen am Griff erfolgt (Zusatz zu P. R. Nr. 1650) Kl. 68.
Nr. 2694. Hebelapparat zur Bewegung von Dresch⸗ und anderen Maschinen durch Menschen⸗ kraft. Kl. 45.
Nr. 3458. Elserne Schlinge zur Verbindung von Baugerüstbäumen. Kl. 87.
, 3752. Sicherheitsschloß mit Stechschlüssel.
Kl. 68. Nr. 3772. Anordnung der Ein⸗ und Ableitungs⸗ kanäle durch den Schieber rotirender Maschinen.
Kl. 14. Nr. 3943. Album ⸗Einband⸗Stütze. Kl. II. Nr. 3944. Gasmotor. Kl. 46. 3946. Neuerungen an Hülsen zum Ein⸗
Nr. packen von Geldmünzen. Kl. 54.
werden kann
Nr. 4085. Mechanitzmus zum Anziehen der Bremse an Kutschwagen mit selbstthatiger Sper— rung. Kl. 63.
Nr. 4106. Einsteckschloß, welches durch Ziehen, Drücken und beliebiges Drehen am Griff geöffnet (GZusatz zu P. R. Nr. 150). Kl. 68. Nr. 4169. Einrichtung zum Verschiebbarmachen der Förderkörbe am Förderseile beim Betriebe mit der Köpe'schen Fördermaschinen⸗Anlage. Kl. 5. Nr. 14204. Bügeleisen. Kl. 8.
Nr. 4206. Befestigungs ⸗Vorrichtung Schlittschuhe. Kl. 77.
Nr. 4233. Neuerungen am Stolberg'schen Huf⸗ eisen. Kl. 56. Nr. 4306. Kl. 42.
Nr. 4307. Maschine zur Herstellung von Zahn⸗ stochern, Streichhol zstäben, Flechtstäben ꝛc. aus Rundholz. Kl. 33.
Nr. 4413. Eiserner Oberbau für Eisenbahnen. Kl. 18
Nr. 4214. Kaffeebrenner. Kl. 34. .
Nr. 4578. Dampfdruck⸗Reducirventil. Kl. 13.
Nr. 4764. Webschäste mit Plerdehaar-⸗ Litzen
ohne Bindfäden. Kl. 86. ö 9 5139. Schraubenschlüssel mit Schaltrad. Nr. 5212. Stimmventil mit Umsteuerung für
Blas instrumente. Kl. 51.
36 5265. Dampfläutewerk für Lokomotiven. Ni. S526. Verfahren zur Herstellung rother,
violetter und blauer Farbstoffe aus dem Mono⸗
3 nde resp. Mono⸗Binitroanthrachinon. Nr 6691.
für
Dynamometer mit Schraubenfeder.
Neuerungen in der Einrichtung an Wabenträgern in Bienenwohnungen (Zusatz zu P. R. 1892). Kl. 45. 8 * Hemmvorrichtang für Frachtschlitten. 1 .
Nr. 6891. Verfahren, Photographien auf Leder herzustellen. Kl. 57.
Nr. 6945. Schlittenhalter. Kl. 63.
Nr. 6957. Scharnier zu Stehleitern. Kl. 34.
Nr. 6979. Neuerungen in der Konstruktion von eisernem Oberbau. Kl. 19. ̃
Nr. 7918. Sicherheits riemen und Schnurhalter für Rellläden und Vorhänge (Husatz zu P. R. 6424). Kl. 37.
Nr. . Schreibfederhalter mit Tintenfül⸗
Kl. 70.
Kammreiniger und ⸗Schützer. Kl. 33.
Krankenstuhl. Kl. 30.
Pumpen⸗Hebelwerk. Kl. 59. 7237. Friktionsschnalle. Kl. 44.
Nr. 7247. Nachtlichtbehälter mit Klemmfedern für den Oelbehälter, mit als Lichtschirm dienendem Deckel und mit zurück zu klappendem Gestell zum Aufstellen von zu erwärmenden Gefäßen. Kl. 4.
Nr. 7265. Verfahren zur Konservirung von Leichen, Kadavern, Pflanzen und einzelnen Theilen derselben. Kl. 530.
Nr. 7425. Zinkmuffelofen mit Gasfeuerung, Heizung des Heerdes auch von unten und Grhitzung von Caleinir⸗ und Temperofen durch die abziehen⸗ den Feuergase. Kl. 40.
Nr. 7461. Neuerungen an den Methoden zur Erzeugung elektrischer Ströme und an den dazu dienenden Vorrichtungen. Kl. 21.
Nr. 7517. Heißluftmaschine. Kl. 46.
Nr. 7602. Laterne zum Anzünden von Petro⸗ leum⸗ und Oellampen in Laternen mit Schutzblech am Laternenkopf. Kl. 4.
Nr. 8255. Neuerung an Schuhen mit biegsamer Holzsohle. Kl. 71.
Nr. S511. Nummern⸗Druckmaschine. Kl. 15.
12283
7213. 7639.
Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Handels ⸗ Negister.
Die Handelsregistereinträge auß dem Königrelch
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rußrst
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
beröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altoma. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 661 die Firma: Hedges & Möller in Ottensen einge⸗ tragen worden. (
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Louis August Heinrich Thomas Hedges, 2) Ernst Karl Carsten Möller, Beide zu Hamburg. 1363 Gesellschaft hat begonnen am 4. November
Altona, den 25. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Ker Im. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. n Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. November 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 3965. Zusammenschiebbares Reise⸗Nacht⸗
geschirr. Kl. 33. ö. 3989. Apparat zum Formen der Hutränder.
Kl. 41. al 3994. Federaufhängung an Kinderwagen.
Berliner Eisengleßerei und Werkztugnraschiuen⸗
Nr. 3968 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
fabrik, vormals W. Tietzsch C Co. vermerkt steht, ist eingetragen:
zum Gesellschaftsregister) ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Alleiniger Liquidator ist der Kaufmann Rudolf Stein brecher zu Berlin. Die Generalversammlung hat einstimmig denselben ermächtigt, die Im⸗ mobilien der Gesellschaft mit Zustimmung des Aufsichtsrathes freihändig zu verkaufen, der⸗ gestalt jedoch, daß der Nachweis der erfolgten Zustimmung dritten Personen und Behörden gegenüber nicht erforderlich sein soll.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2226 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Israel Behrendt
vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann James Behrendt ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschleden. Der Kauf⸗ mann Isidor Behrendt zu Berlin ist am 15. November 1879 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Harsdorf & Willgerodt
am I4. November 1879 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Oranienstraße 120) sind die Kaufleute:
1) Friedrich Carl Hermann Harsdorf,
2) Emil Ferdinand Willgerodt,
Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7I35 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,768 die hiesige Handlung in Firma: 2. Kroesing & Co., Fabrik patentirter Leder ⸗Conservirungs⸗ Präparate
vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist mit sämmtlichen Actipis und Passivis durch Vertrag auf den Rentier August Köppen zu Oderberg in der Mark übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. II, 955 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
11,955 die Firma: 2. Kroesing & Co., Fabrik patentirter Leder Conservirungs-⸗ Präparate und als deren Inhaber der Rentier August Köppen zu Oderberg in der Mark eingetragen worden.
Dem Hermann Gumpel zu Berlin ist für vorge⸗ nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4426 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 4345 vermerkt worden: die Prokura des Gumpel ist wegen Aenderung des Prinzipals hier gelöscht und nach Nr. 4426 übertragen.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 359: die Firma: Heinrich Philippson. Firmenregister Nr. 9379: die Firma: Julius Jablonsly. Firmenregister Nr. 10565: die Firma: A. Bodenstein. Firmenregister Nr. 11,903: die Firma: A. W. Kaehler. Berlin, den 27. November 1879. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
Hex Lim. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 96 die Gesellschafter der am 1. Oktober er. be⸗ gonnenen offenen Handelsgesellschaft Piwniczka & Schneider zu Rixdorf eingetragen:
1) der Brauereibesitzer Franz Carl Piwniczka, 2 der Kaufmann Adolph Friedrich Wilhelm Schneider, Beide zu Rixdorf. Berlin, den 25. November 1879. Königliches Amtsgericht II.
Hreslanm. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist Nr. 5319 die Firma:
E. Langer
hier und als deren Inhaber der Möbelfabrikant und Hoflieferant Ernst Langer zu Schweidnitz heute eingetragen worden.
Breslau, den 25. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachnng.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3682 das Erlöschen der Firma Max Emil Unger hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 25. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
Hreslam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 5320 die Firma: Ednard Fache hier und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard
Res Inam. Sekanntmachung.
In der Generalversammlung vom 14. November 1879 (Seite 99 ff. des Beilage⸗Bandes 3534
In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 4029 der Uebergang der Firma L. Freund & Co. durch Kauf