& * Inferate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats- Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das

Voftblatt nimmt an: die Königliche Expedition

ö Inserate nehmen an: die Annoncen Cypeditlonen dez „Invalidendank /, Rudolf Mosse, Haasenstein

Deffentlicher Anzeiger. GSrste Beilage

L. Steckbriefe und Untersuchungs-gachen. 5. Iudustrielle Etablissements, Fabriken und

Nreußischen Ktaats- Anzeigers:

des Beutschen Reichs · Auzeigers und Königlich

Berlin, 8. J. Wilhelm ⸗ Straße Rr. 82.

2. Sia bhastationen, n. dergl.

—

Aufgehote, Vorladungen

3. erkäufe, Verpachtangen, Submissionen eto. 4. Verloosung, Amortisation, Zins: ahlung *. 4. 8. w. von öffentlichen Papieren.

Grosshandel.

T. Literarische Anzeigen. S. Theater- Anzeigen.

9. Familien- Nachrichten. b

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

In der Börsen-

&

eilage. z

Büttner & Winter,

Vogler, G. L. Daube K Co., E.

Schlotte, sowie alle übrigen größeren Annonten⸗Bureans.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

Suh hastations⸗Patent mit Ediktalladung.

12551

In Sachen des Rechtsanwalts Bösche zu Leer in quat. qu. wider den Schiffer Wolbertus Wolbring zu Ostrhauderfehn, soell das in Band II., Blatt Nr. 61, Fol 201 Grundbuchs Ostrhauderfehn regi⸗

strirte Immobile, eine mit einem Wohnbause lfd

öffentlich meistbietend verkauft werden. Termin dazu steht auf Montag, den 26. Januar 1880, Nachmittags 2 Uhr, im Verlaatshause zu Westrhauderfehn an, wollen zu solchem Kauflustige sich einfinden. Zugleich werden Alle, welche an das Verkaufs⸗ objekt Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieserhalb Meldung im obigen Termine zu machen, widrigenfalls diese Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber ver- loren gehen. Leer, den 24. November 1879. Königliches Amtsgericht J.

I2549 . . Subhastations⸗Pateut mit Ediktal⸗ ladung.

In Sachen des Gastwirths Renke Folkerts zu Velde, Klägers, wider den Viehhändler Johann van Rüschen zu Detenerlehe, Beklagten, wegen Wechsel forderung, soll das den letzteren gehörende im Grund⸗ buche von Detern Band 17. Blatt Nr. 132 Pol. 111 Grundsteuerbuch Art. Nr. 1651 registrirte Im⸗

mobile, als: ein Haus laufd. Nr. 123 der Gebäudesteuer⸗ Rolle, Hofraum und Hausgarten, groß 16 Ar 12 4m, Blatt 2 Parz. 111 und 112, ein Acker Bl. 2 Patz. 113 Flurbuchs Detern Nr. 151 der Grundsteuer⸗Mutterrolle, groß 1 ha 57 a 39 4m, eine Weide Blatt 3 Parz. 57 Flurbuchs De⸗ tern, groß 82 a 7 ꝗm

im Wege der Zwangs vollstreckung am 17. Januar 1880, Mittags 11 Uhr. im Elsenschen Wirthshause zu Betenerlehe öffent- lich meistbietend verkauft werden, wozu Kauflustige sich einfinden wollen.

Allen, welche an dieses Immobile Eigenthums-, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben ver— meinen, werden aufgefordert, dieserwegen im obigen Termine Meldung zu machen, widrigenfallt sie der— selben im Verhaͤltniß zum neuen Erwerber ver⸗ lustig gehen.

Leer, den 17. November 1879.

Königliches Amtsgericht. JI.

lis Oeffentliche Zustellung.

Das unter der Firma Schmitz, Heidelberger n. Cie. in Mainz bestehende Bankgeschäft, vertreten durch die Rechtzanwälte Petri und Görz, klagt

und

ümlaufende Noten

Wochen⸗Ausweise der dent Settelbanken. Wochen ⸗ Ueber sitht der Neich s⸗Bane vom 29. November 1879. . Actü65 vn. )Metallhestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und

12627

; an Gold in Barren oder aug⸗ Nr. 139 der Gebäude⸗Steuerrolle bebaute Fohnstelle

Nr. 112 der Grundsteuer⸗Mutterrolle, groß 2 ha 13 ar 12 4m, im Wege der Zwangs voll streckung

ländifchen Münzen, das Pfund fein zu 13927 Mark berechneh. Bestand an Reichskassenscheinen. . an Noten anderer Banken gi an Lombardforderungen. . nn,, ö an sonstigen Aetiven. FHasgtiöva. 8) Das Grundkapital! 1 8) Der Reservefonds. 0) Der Betrag der

2

— — = 0 2 — —

umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bind ch letteen

* X.

Großherzogthums Posen am 30. NRormber 1879. *eti Meta llbestand kaßssenscheine 6 550. Noten anderer 4 28200. Wechsel MÆ 4,402,620. Lom rungen „M 1, 001,000. Enssirz:; Grundkapital S 3, 900,00.

8 5a 9 tiva

Son stige An eine keiten „0

täglich fällige Verbindlichkeiten

Mn 62 30. Die Direktion.

A ethn . Netallbestaand . 6 Reichskassenscheine .

Noten anderer Banken. Wechselbestand omhardforderungen

Effekten Bestand

Sonstige Acziva K : Kren ng we, Grundkapital

Reservefonds

Senstige täglich fällige Verbinbvh in,.

Sonstige Passiva .

Bventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter hegebenen, im Inlande fälligen

Wechseln .

gegen den Baunnternehmer Georg Mahner, zu⸗ letzt in Aliey wohnhaft gewesen, dermalen ohne be—⸗ kannten Aufenthalt, wegen Forderung aus Darlehen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 66567 M 70 sowie zu den

(12613 1 derste s

Activa.

Kosten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil= kammer des Großherzoglichen Landgerichts der Pro⸗ vinz Rheinhessen zu Mainz auf

den 19. ö. 1880, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Monat, Gr. Landgerichtsschreiber.

. Aufgebot.

Zur Erwerhung eines Augschlußerkenntnisses behuft y in neu anzulegende Grundbuchblätter

aben:

I) die verw. Frau Marianne Felbier, geb. Lehnert, von hier das Aufgebot des Grundstücks Kar— tenblatt 9 Parzelle Nr. 281 282 284 285 297 301 324 der Katastral⸗ Gemeinde Bauerwitz im Gesammtfläͤcheninhalt von 162Ar 30 Qua dratmeter und nach einen Reinertrage von 1,82 Thlr.,

2) der Magistrat hierselbst das Aufgebot des Grundstuͤcks Kartenblatt 8 Parzelle Rr. 158 159 der Katastral-Gemeinde Bauerwitz im Gesammtflächeninbalt von 11 Ar

nach Vorschrift des §. 135 Nr. 2 der Grundbuch⸗ Ordnung beantragt.

Es werden daher alle Diejenigen, welche Eigen⸗ thumt⸗ oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Eintragung in das Grundbuch bedürfende Realrechte an diesen Grundstäcken geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben zur Vermeldung der Präklusion spätestens in dem an hiesiger Gerichts⸗ stelle auf

den 13. Februar 1880, Vormittags 10 uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden.

wird das Ausschluß⸗

In demselben Termine erkenntniß publizirt werden. Die Auszüge aus den Steuerrollen können in unserer Gerichtsschreiberei eingesehen werden. Banerwitz, den 11. November 1879. Königliches Amtsgericht.

Nietallbestand . Reichs ⸗ ztassenscheine Noten anderer Banken J Lombard⸗ Forderungen Sonstige Activa

60.

Passiva. Grundkapital. ö * 3 Reserve fonds. J Spezial⸗Reservefonds . ö I 9 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ 1 2 / . . 1 Sonstige Passiva J vent. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren

liaben Cölnische Privat⸗Bank.

A Ce V.

Meta llbestand einschl. Ginlösungs⸗ kasse Hestand Bestand 6e Bestand ö. Bestand

Grundkapital.

ö ö der umlaufenden Noten , ge täglich fällige Verbindlich⸗ JI An eine r nge frist gebundene Hern, nenn, Sonstige Passiva

an Reichs kassenscheinen.

an Noten anderer Banken

an Wechseln .

an Lombardforderungen

an Effetteñ

an sonstigen Aktiven HBæagnk ve.

M *.

*. 2,

*), 2,

14

m Inlande zahlharen Wechseln * 383,309 Cöln, den 1. Dezember 1879.

Die Direltton.

188,385, M60

e Tr so, Ri.

Sonstige Aktiva S0 ond „M 750,000. Umlaufende Noten M 1,692,006.

Kündigungsfrift gebundene Verbindlich⸗ tem ws 926,430. Sonstige Passtva 6 178,640. Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel

Danziger Pripat⸗Actien⸗Bunk. (126171 Status am 80. November 1879.

n 3, M, 000 JI50M60QMQ VI 12615 I, 734, 100

der Magdeburger Pribathank.

5, Id 27

Ueßersicht vom 29. November 1379.

7,58 a0)

16 3, COM0.NOσÿ

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,

schen

6.

o4z gꝛ6 M00

40 048.6209 15,504.09

358, 181,000

17 594, 065 20 pd. O h 24 5g. Hh

20000 0099 Id zd Ho

19, 140 0909

Stand der Frankfurter Ban? am 30. November 1879.

(12636

Aets we. Gafsa⸗Bestand: Metall M, S8, 595, 800. Reichs Kassen⸗ . 433,400. Noten anderer =, 247, 100.

Wechsel · Bestand ö BVorschüsse gegen Unterpfänder ne f,, Effercten des Reserve⸗ Fonds

. Activa inkl. Guthaben . der

. J

Darlehen an den Staat (Art. 76

Statuten). . Ma ngk wee.

Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve Fonds .

Bankschelne im Umlauf. Täglich fällige Verbindlichkeiten .

392 M00

An eine Kündigungsfrist gebundent

Verbindlichkeiten

Sonstig⸗ ö Noch nicht zur Einlösung gelangte

Gulden noten ¶ Schuldscheine)

ken bardforde⸗ 625,650 Reserve⸗

Mn 4079.

769, 142

155,60 b, 760, 522 790.190 260,318 424,392

334, 420

21,597

!

NUetallhessamnd 1 w 324 354 Verzinsliche Pepositen⸗Kapttalien . 2,865, 580

Grundkapital

O. Ziegler.

Leipziger Kassenverein.

e- Geschüfts⸗Uebersicht vom 30. November 1879.

12614 Aktiva.

,,,

Bestand an Reichskassenscheinen

. Noten anderer Banken

Sonstige Kassen⸗Bestände

Bestand an Wechseln. ; (. Lombardforderungen ‚ J,, ö sonstigen Aktiven

Bassitva.

Das Grundkapital. 3. . He , Ver Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) Die an eine Kündigungsfrist ge—

bundenen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiven

Weiter begebene im Inlande zahlbar Wechsel:

„S. 403,846. 10.

Die Direktion des Leipziger Rafsenhereins.

Commerz Bank in

Stad zan smn 29. November IS29.

Ati was. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken.

gonstige Kassenhestände Mechselbestand und Schatzanwei-

sungen

Limbardfordernngen. Effekten J =. Effekten des Reservefonds. Läglich füllige Guthaben

zonstige Activa JJ Eng va.

884 448 Reservefonds .

10 766 8h. 066

816, 9090 6d. bd

O VW, 000 600,000 6, 062

17,590 O34, 930 215, 640

J 1,882,513 Cassebestand . Magdeburg, den 2090/30. November 15879. J ö

6

9 979,699 7 8, 000 57,900

hd, gh 6 4651, 00 I Gh 265 460 268 , boo

823, 200 30 000

,,, Darlehen gegen Hypothek Varlehen gegen Unterpfand

enn, Verschiedene Debitoren Bank⸗Gebäude.

Danknoten im Umlauf Sonstige täglich

fällige Jerbind- lichkeiten. ö.

An eine Kündigungsfrist gelun-

dene Verbindlichkeiten.

Sonstige Passiva

Weitor

X. Dom, , mr * 1 9 degze kene im Inline

zahlbar Rechsel.

„27s, 00 12622

Die nech nicht fälligen, zum Incasso ländischen Wechsel betragen M 1,125,482. 3g. Die Dirertion der Frankfurter Banl.

H. Andreac.

16.

6.

S 2.100, 000. —

b .

9g 276 309 26 141, 3065 5 94, 66h S3, 00h

3. vr. 006

183,500 1.14, 300 t 17,142, 900 3574. 569 g gz. Hhh b. zz / 66

2361, 300 1, Sli, 665

148, 600

Mp6

bei

der

gegebencn in⸗

„S 1,071,780. 85 10.525. — 685,009. 5,969.

4 047,967. Debitoren

1513, 70M. 702,939.

157 845. M957 03h.

8, 165. 667

Lübeck.

Grundkapital Reservefonds .. 3 000 00, Notenumlauf᷑f .

An Kündigungsfrist gebun⸗ 1,321,684. e

lten, Jebersich

der

Hamnovers chen Ham

Tenn 30. November 1829.

Aetf ves,

N otallhes tand .

ER ösichskassengehsins

Roten anderer Banken

NVechsel J

rombardforderungen

Effekten ;

Sonstigs Ketiys.

Æ 1,965. 431. 9 ol5.

öl. I6h.

12, 238,735. 48. gh

79. I6z.

8, 1N7 471.

12990099. dbl, SJ. 4753. 95. 3 00h, lo.

2043915. 1, ö, 859.

HPs Bg veo. 3rundkapital. Roser vefond . Vmlaufende Noten- gonstige täglich fällige Verbin- lichkeitan w En Kündigungsfrist gebundene Ver- bindlichkeiten Soustige Passiva Vorhindliehkeiten aus weiter en, im Inlands zablhirgn oh sl, 564,098, Han never gehe HKRamFtz.

1 m mm J

kemor Ban K. Uebersicht vom 29. November 1879

12620 .

Aett va z

g 599,305.

v 2, 565.

ö 130,566. —

SR 1,732. 376.

ö. 191,166. 36497 9310. 2Ml, 158.

. 360, 355.

Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Gefammt · Kassenbestand .. Giro⸗Conto b. d. Reichs ban? k Lom bardforderungen. Effekten.

JJ 245,263. ö Immobilien & Mobilien 300,000. — Lens d ve z

M15 607, 000. —

ĩ. 774, 652. 14251, 300. —

. 315,894.

Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten

dene Verbindlichkeiten 1a nt. Freditoren JJ 93, 785. 36 Berbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 29. No⸗ vember fälligen Wechselt! 637,553 95 Verzinsung der Einlagen auf Kontobücher für

November 1879 30 .

Der Director: Ad. Renken. Dreier,

Proe

z80, 110. 3. 966. l 105.166. 3.481.

c 66, 307. 236, 847. b9l. 987. 43,260.

821.551.

454, 872.

143.4391. . 1111503,

3. 038, 306. . 47,322. 5

Verschiedene Bekanntmachungen. 12632

Tivoli-Branerei.

Für die Generalversammlung der Berliner

Bra uereigesell schaft am 15. Dezeinber, Vorm. 10 Uhr, sind noch 2 Anträge von Hrn. Landwehr und Ge⸗ nossen eingegangen, welche bei dem Unterzeichneten, sowie im Comptoir auf Tivoli und bei Hrn. Paasch am Köllnischen Aktionär

Fischmarkt 4, für jeden legitimirten zur Einsicht bereit Liegen. Derliu & ter elberstraß 30, den 2. Dezember

Der Vorsitzende. C. H. Vogler. (ept. 186 / 12)

Berichtigung. In der Bilauz der „Aetien—

Gesellschaft für Eisen ˖ Industrie zu Styrum“ — Nr. A5 d.

Das Maschinen⸗Conto beträgt nicht 1200 957 4

Bl. — befindet fich ein Druckfehler.

MS I157. 500.

21 , sondern

1160 9975 1 21 3.

Nonatz ⸗1

ehersicht

der Oldenburgischen Spar und Leihbank pro I. Dezember 1879.

ActtHi va.

268 3380 2561 1207 onto⸗Corrent⸗Debitoren 2294

zank⸗Inventar.

An 89

6 368 821 24

hd 2135 ge 130 Hoh — S 6755 55

681 27 995 72 119 44 304 61

140 02 Neue

Verschied Reservefo

16878 955 77

Aktien⸗Kapital Mn 3, 000 000, hierauf ein⸗

wähle, Einlagen:

Bestand

im Monat Nov. 1879.

Rückzahlungen im Monat Noybr. 1

Bestand am 30. Novbr. 1879... nn. ,, 91 dsachuf halb⸗ jährige Kündigung àz 40. Check⸗Conto ... ) z ö GConto⸗Corrent-Creditoren

EPassiävn. * 4

1200000 — am

1. Novbr. 1879i

t n 13 428 857 96 Einlagen

S876 231 59 „14305089 55

n 7I9 565 54

13 585 524 01

474 851 48 937 695 18 530 885 10 50 000 —

16878 955 77

ene Creditoren. nds⸗Conto.

Berlin: — — — Verlag der Expedition Gesseh.

Redacteur: J. V.: R

Druck: W. Elsner

ie del.

Vier Beilagen (Eiinschließlich Börsen⸗ Beilage.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.

2863. Aichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 2. Dezember. Im weiteren Verlaufe der gestrigen (15.) Sitzung setzte das Haus der Abgeo dn eten die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts⸗ Etats für 1886/81 mit dem Etat des Min ist er iums des Innern, Kap. 83, Tit. J. (Gehalt des Ministers 36 009 6) irt. Der Abg. Dr. Windthorst kam nochmals auf di frühere Debatte zurück. Der Minister glaube in seinem Vortrage Ane Erregung bemerkt zu haben. Er könne jedoch dem Mi⸗ nister versichern, daß er die Dinge alle möglichst ruhig ansehe, müsse aber bekennen, daß die erörterten Vorgänge aller⸗ dings sehr wohl geeignet seien, im höchsten Grade zu erregen und selbst zu verletzen. Man hr von Verhandlungen, den Kulturkampf beizulegen, des⸗ halb müßten derartige Dinge abgestellt werden. wenn noch irgend welche Gerechtigkeit im Lande existire. 969) habe wiederholt erklärt, welche Hochachtung er vor dem Minister

1 K

des Innern habe; dieselbe habe sich zwar bei ihm nicht ver—

der Minister im Lande und in seiner Umgebung Organe haben, die demselben n . . Die Fälle der Herren von Spieß und Facke 1. , . Minister nicht erwähnt, er schließe daraus, daß derselbe sie im Sinne des Centrums entscheiden werde. Er verlgnge sür heute nur, daß der Minister eine gründliche e,. Falles Thönnessen, über dessen Befähigung, ihm die . en⸗ testen Urtheile vorlägen, durch einen kö zu⸗ eine solche Zusage könne dem Minister doch nicht wer nachdem er dem Abg. Berger gegenüber so bereit⸗ willig Remedur zugesagt habe. 26. as den Fall Wulff an⸗ lange, so würden er und Hr. Wulff, sic sehr . . die Gründe der Nichtbestätigung mitgetheilt würden, . clair obscur sei für Hrn. Wolff unerträglich. Er beantrage hiermit auch für diesen Vll sa,. za. fältigst« Untersuchung durch einen ; . denn er zweifle nicht an dem ar, m , J Präsidenten zu Arnsberg, glaube aber, daß der elke ieser Frage sehr befangen gegenüberstehe, Wenn der Minister sage, es verstehe sich von selbst, daß die Zugehbrigkeit zum . kein Grund der Nichtbestätigung Fsei, so gi das w verständlich. Er bitte, dies im Staats- Anzeiger . zu lassen, das würde ebenso gut sein, als ö . ein Reskript erließe. Wenn der Minister aber hin führ habe, daß dies „akein / kein Grund sei, so scheine es. g . das mit ein Grund sein könne. Es sei sehr schmerzlich, ., überhaupt der Gedanke angeregt werden sonnte, daß die . übung der Religion oder die Zugehörigkeit zu einer . ion ein Mitgrund der Nichtbestätigung sein könne. Er ö e an⸗ nehmen, daß der Minister die Aeußerung nicht . ö. ge⸗ meint habe, und er bitte ihn, es . recht 4. zu machen, ob es gerathen sei, das Rüstzeug des Ku ö kampfes noch in aller Schärfe beizubehalten ö n. Momente, wo man durch. Verhandlungen den G . erwecke, daß man zu einem Frieden ö e. Er habe es noch nie erlebt, daß man während der Friedens verhandlungen den Krieg fortführe; wenigstens mache man doch Waffenstillstand. Was er ausspreche, ⸗ zei die gllzemeine Anschauung der ganzen katholischen BVebllerung ö Die Katholiken seien doch auch Landes angehörige, . ö. berechtigt, auf den Schutz und die Gerechtigkeit Anspru h zu erheben, wie alle anderen Unterthanen des ö ig ö. Preußen. Er wer e sich freuen, diese Ansicht vom Minister äti ören. J

bett ,, des Innern Graf zu Eulenburg erklärte, dem letzten Appell des Vorredners vollkommen . zu können. Die katholischen Unterthanen hätten k Anspruch auf Recht und Gerechtigkeit, wie der Andere. ö. könne indeß dem Vorredner dafür nur dankbar sein, daß der⸗ selbe eine Üeußerung von ihm, die einer Mißdeutung fähig sei, davor bewahrt habe. Die Religiosität und der , befuch irgend eines Mannes könne unter keinen ,. ein Grund sein zu irgend welchen Nachtheilen, und die ü gehörigkeit zur Centrumspartei werde für sich . Grund sein, eine Bestätigung zu versagen. Der Vorred ner habe dann mit einem gewissen Vorwurf darauf hingewiesen, daß er dem Abg. Berger entgegenkommender geantwortet habe. Von Seite des Abg. Windthorst sei ihm aber in dem Sinne entgegengetreten worden, daß ihm der Vorwurf n, Handlungsweise gemacht sei, während der Abg. Betger, der Meinung gewesen sei, daß in dem Spezialfall k vorläge. Es könnte in der Bemerkung des Abg. Wind thorst der Vorwurf liegen, daß er den Anregungen, die vom ,, aus gingen, weniger entgegenzukommen, genzigt sein 5 hte, als den Anregungen von anderer Seite. Er K in dieser Beziehung nur auf die Aeußerung des n . berufen zu sollen, der anerkannt habe, daß ö. (der Minister) über die vom Centrum zur Sprache gebrachten Angelegenheiten alle nöthigen Nachforschungen angestellt habe. a,. n Wulffschen Fall nochmals einer Untersuchung unterzie hen, 7. dies aber durch einen besonderen Kommissar geschehen solle, könne er nicht zusagen, denn er habe keinen. Grund n 6 besonderen Mißtrauen, nicht blos gegen die. Wahrhaftig eit, sondern auch gegen die Fähigkeit der Provinzialbeamtz n, ö

Der Abg. Bachem erkannte dankbar an, daß der Minister in den erwähnten Fällen genauere Informationen ,., habe, allein man habe demselben nicht. richtig berichtet, . , unzweifelhaft Reniedur eingetreten wäre, Nedner verlas ar⸗ auf ein Zeugniß, welches dem Hrn. Thönnessen . Bürgermeister, bei dem er gearbeitet, über seine 66. . ausgestellt sei; der Landrath des Kreises Kempten ha . ebenfalls ein glänzendes Zeugniß behufs seiner ö ung für den Bürgermeisterposten ausgestellt, nachher an, . seinem Kollegen gefällig zu sein, sich anders geäußert. n . Spiel hinter den Coulissen scheine der Minister nicht gekann zu haben. Die ganze Karrisre des Mannes sei ö . Frage gestellt, und wenn Angesichts solcher Zeugnisse ie Be⸗ stätigung versagt werde, so könne die ö,, an⸗ nehmen, daß dies geschehen, weil der Mann ein entschiedener überzeugungstreuer Katholik sei.

Der Staats-Minister Graf zu Eulenburg

mindert, indeß müsse

sage; werden,

hob nochmals

Berlin, Dienstag, den 2. Dezember

189.

.

hervor, daß die Konfession bei der Bestätigungsfrage durchaus keine Rolle gespielt habe, sondern daß die Zweifel über die Qualifikation das alleinige und entscheidende Moment gebildet hätten. Ob hierbei einem Beamten bei Ausstellung von Attesten ein Vorwurf zu machen sei, das werde allerdings untersucht werden. Bis dahin hitte er das Haus aber, sein Urtheil auszusetzen. Denn es sei schon mehrfach vorgekommen, daß das, was man hier mit großer Emphase zum Gegenstande von Beschwerden gemacht habe, sich als vollkommen anders liegend demnächst herausgestellt habe.

Der Abg. Hansen sprach die Hoffnung aus, daß der Minister dasselbe Wohlwollen, welches derselbe bezüglich der Provinz Hannover hinsichtlich der Prüfung der Frage, betreffend die Unterordnung gewisser Kategorien von städtischen Verwaltungsbeamten unter die Staatsanwälte, zugesagt hahe, auch fur die Provinz Schleswig-Holstein, und zwar sowohl bezüglich der stäbtischen, wie der ländlichen Ver⸗ waltungsbeamten obwalten lassen möge., Eventuell behalte er sich vor, an einer anderen Stelle, vielleicht beim Justizetat, einen speziellen Antrag zu stellen.

Der Staats-Minister Graf zu Eulenburg erwiderte, er habe seine Erklärung nicht blos in Bezug auf die Provinz Hannover, sondern in Bezug auf, alle großen Städte abgege⸗ ben; die Hardes⸗ oder Kirchspielvögte aber, die der Voxredner meine, seien Beamte der gerichtlichen Polizei und sollten es auch bleiben.

Der Abg. Hansen erklärte, er habe speziell von keiner bestimmten Beamtenkategorie in Schleswig⸗Holstein gesprochen, sondern ganz allgemein an die durch die betreffende Bestim⸗ mung betroffenen Beamten, speziell auch an die städtischen ge⸗ dacht und werde er auf die Sache beim Justizetat zurückkommen.

Der Abg. vom Heede nahm den Regierungs-Präsidenten Steinmann in Arnsberg gegen die vom Abg. . Windthorst gemachten Vorwürfe in Schutz; er selbst wohne in der fast durchweg evangelischen Gemeinde, Altena, und der Regierungs— Präsident habe aus freien Stücken einen streng katholischen Amtmann in derselben ernannt, der jeden Sonntag die A / Stunde entfernte katholische Kirche in Lüdenscheid besuche. Der Regierungs-Präsident habe dies nur gethan, weil der⸗ selbe von der Qualifikation des Mannes überzeugt gewesen sei; übrigens hahe Hr. Steinmann die Aeußerung ge— than, daß er das Ende des Kulturkampfes herbeiwünsche.

Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte dagegen, der Prxäsi⸗ dent Sieinmann habe seine Befangenheit im Kultur—⸗ kampf und seine Abneigung gegen katholische Verhältnisse ge⸗ nügend dokumentirt. Hätte derselbe den vom Vorredner be— zeichneten Amtmann in einer katholischen Gemeinde angestellt, so würde er das für ein gutes Symptom halten. Interesant wäre es übrigens zu erfahren, wann die Bestellung des Amt⸗ mannes und die citirte Aeußerung erfolgt sei; denn aller⸗ dings habe in letzter Zeit ein anderer Wind durch das Land geweht. . . .

Der Abg. vom Heede erklärte, die Aeußerung liege aller⸗ dings innerhalb der letzten drei Monate.

Der Abg. Schröder (Lippstadt) führte aus, gerade im Regierungsbezirk Arnsberg seien vi⸗le Sachen passirt, welche die schärfste Mißbilligung verdienten. Man hahe die Gemein⸗ den gezwungen, gewisse Blätter zu halten und das Auswei⸗ sungsgesetz sei dort gegen Geistliche am schärfsten angewandt worden. ö ö.

Die Diskussion wurde darauf geschlossen und Titel 1 un— verändert bewilligt. ; .

Titel 2, ein Unter-Staatssekretär 15 000 6, wurde ohne Debatte genehmigt. Bei Titel 3 verlangte die Regierung für einen neuen Minsterial⸗Direktor 15 000 6 Der Abg. Frhr. von Heereman beantragte als Referent der Budgetkommission die Mehrforderung für den Ministerial-Direktor von 15 000 ⸗ abzusetzen. Die Kommission empfehle diesen Antrag mit Her Hinweisung auf die mißliche Finanzlage des Landes zur An— iahme.

ö Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, daß die Kon⸗ servativen zwar in der Kommission gegen den Vom missions⸗ antrag gestimmt hätten, weil sie das Bedürfniß für dig se o⸗ sition anerkannt hätten, mit Rücksicht auf die finanzielle. Lage des Landes werde die Partei aber jetzt für die Streichung stimmen. -

Der Minister des Innern behielt sich vor, wenn die Position jetzt gestrichen werde, sie im nächsten Jahre wieder auf den Etat zu bringen; da es sich um ein dauerndes Be⸗ dürfniß handle, welches der Landtag auch insofern anerkannt habe, als derselbe . seit mehreren Jahren die Funktions- zulage bewilligt habe. Die Verminderung der Arbeit. in Folge der Selbstverwaltung, sei weit überholt durch die Ver⸗ mehrung der Arbeit auf anderem Gebiete. .

Der Antrag der Budgetkommission wurde hierauf an⸗ genommen und auch die Funktionszulage für den Vorsteher des Centralbureaus gestrichen, wie dies bereits beim Staats⸗ und beim landwirthschastlichen Ministerium geschehen war.

Bei Kap. 84 (Statistisches Bureau 385 683 6 bemän⸗ gelte der Abg. Frhr. von Wendt die unvollkommene und un⸗ genaue Herstellung der statistischen Mittheilungen in den amt⸗ lichen statistischen Jahrbüchern. Unter Andern sei die Schul⸗ statistik sehr mangelhaft, da noch die neuesten Angaben auf Erhebungen basirten, die 1871 angestellt seien; von Simultan schulen z. B. . man nicht einmal, wie viel wvangelische Kinder katholische Schulen besuchten und umgekehrt, In der Statistik des Grundeigenthums fehle die stufenweise Zusammen⸗ stellung über das Verhältniß der Größe zu der Zahl der Be⸗ sitzungen. Aus der Forststatistik könne man noch nicht einmal ersehen, wie viel Privatforstgrundstücke in Preußen vorhanden seien, denn dieselben seien vermischt mit denen, welche Inter⸗ essentengenossenschaften gehörten. In den statistilchen Wahr- büchern werde vieles gedruckt, was vielleicht historischen Werth habe, aber für die legislatorischen Arbeiten und die momen⸗ tane Lage durchaus gleichgültig sei. Es sei auch wünschens⸗ werth, daß die vielfache Duplizität in den Publikationen der preußischen und der Reichsstatistik vermieden werde. ö

Der Regierungskommissar Geh. Ober Regierung Rath Herrfurth entgegnete, die gewünschte NRemedurs eitheilweis e bereits erfolgt; schon feit längerer Zeit werde keine Arbeit des preuß schen

statistischen Bureaus ohne Vorwissen des deutschen statistischen , Im Uebrigen wünsche Jeder möglichst viel von der Statistik zu erfahren, aber überall mangele es an der Bereitwilligkeit, zu den gewünschten Zahlen zu ver⸗ helfen. Sollten die in der Kommunalsteuer⸗ und in der Schanksteuerkommission erhobenen statistischen Forderungen allein erfüllt werden, so würde das statistische Bureau mit vermehrtem Personal auf Jahre hinaus damit beschäftigt sein. Die Erntestatistik sei durch die statistischen Centralstellen der Einzelstaaten erhoben worden, diese publizirten die Spezial⸗ resultate für die Gemeinden und Kreise, während die Reichs⸗ statistik nur die Zusammenstellung für die verschiedenen Bun⸗ desstaaten veröffentliche. Das sei keine Duplizität, das sei nothwendige Ergänzung. .

Der Abg. Schmidt (Stettin) bemerkte, es sei von vielen Beamten darüber geklagt worden, daß sie zeitraubende Arbeiten im Auftrage eines privaten „statistischen Bureaus“ ausgeführt hätten, weil sie in die irrige Meinung versetzt seien, es handle sich um den Auftrag einer Königlichen Behörde. Die Zuver⸗ lässigkeit der preußischen amtlichen Statistik habe sich im Aus⸗ lande einen wohlverdienten Ruf erworben. Doppelten Publi⸗ kationen wäre am besten durch eine Vereinigung des statisti⸗ schen Reichsamts mit dem preußischen statistischen Bureau vorgebeugt worden. Dadurch wären auch finanzielle Erspar⸗ nisse erzielt worden, Wünschenswerth wäre die Erhebung des preußischen statistischen Bureaus zu einer Centralbehörde, da⸗ mit es direkt mit den Landesbehörden verkehren könne und ferner die pekuniäre Gleichstellung seiner Beamten mit denen der Reichsstatistik. ö .

Der Abg. Dr. Aegidi erklärte, auf den frommen Wunsch des Vorredners nach einer Vereinigung der beiden statistischen Aemter des Reiches und Preußens möchte er zur Erwägung geben, daß Faktoren im Reiche, mit denen jedenfalls gerechnet werden müsse, eine nicht gerade starke Geneigtheit an den Tag gelegt hätten, auf derartige Kombinationen einzugehen. Er erinnere daran, daß in jüngster Zeit eine Angelegenheit in Frage gestanden habe, die noch viel mehr ins Gewicht falle, und daß dabei eine derartige Kombination, die nach seinem Ermessen zwechmäßig und segensreich gewesen wäre, gescheitert sei an der Abneigung eben derjenigen Faktoren im Reiche, die er hier wohl nicht näher zu bezeichnen brauche.

Der Abg. Schmidt (Stettin) führte aus, die Verschmelzung hätte bei der Gründung des Reichsinstituts erfolgen müssen, ob sie heute noch möglich sei, konne er nicht entscheiden. Im Jahre i871 habe man noch keinen Kulturkampf. gehabt, sonst hätte man auch die Zahl der Simultanschulen sorgfältiger berücksichtigt. Im vorizen Jahre sei Seitens der Regierung. hervorgehoben, daß man sich mit einer Unterrichtsstatistik als Grundlage für das Unterrichtsgesetz beschäftige. Er bitte die Ergebnisse der ersteren auch ohne das., Gesetz bald zu ver⸗ öffentlichen. . eine Forststatistik sei im vorigen Jahre versprochen worden.

. Abg. Dr. Windthorst hielt die Verschmelzung der beiden statistischen Institute für möglich, wenn man nur die Kompetenz der Reichsbehörden auf Kosten der preußischen etwas vermehren wolle. Gegen die umgekehrte Tendenz wehrten sich natürlich die Reichsorgane und in dem vom Abg. Aegidi ins Auge gefaßten Falle glücklicherweise mit Erfolg. Das werde zum Heile der Justiz gereichen. Aber auch ohne eine formelle Vereinigung der beiden statistischen Institute könnten bei zweckmäßiger Benutzung der Arbeiten des Reichsinstituts im preußischen, Personal und Arbeit eingeschränkt werden.

Der Regierungskommissar entgegnete, bei der Unterrichts statistik handele es sich um Spezialerhebungen des Kultus⸗ Ministeriums ohne Vermittlung des statistischen Bureaus, Die Vereinigung beider statistischen Aemter sei seiner Zeit bei Gründung des deutschen statistischen Amts erwogen worden, das Reich habe aber nicht das ganze Gebiet der Statistik zur Reichssache machen wollen, da die Zwecke der Reichs- und Landesslatistik verschiedene seien. Die Arbeiten des statisti⸗ schen Bureaus seien von wissenschaftlichen Autoritäten des In- und Auslandes als vortrefflich anerkannt. Die Unzu⸗ verlässigkeit der Erntestatistik beruhe auf der Unzuverlässigkeit⸗ der mit Widerwillen ausgeführten Spezialerhebungen. Die Ausarbeitung einer Grundeigenthums⸗ und Brandstatistik sei im Gange und er hoffe, daß sie im fünften Jahrgang der Jahrbücher für die amtliche Statistik werde k In Betreff der Gehälter der Beamten theile er die Wunsche

es Abg. Schmidt. . ö . 3 2 dieses Kapitels beantragte die Budgetkom⸗ missidn eine Mehrforderung der Regierung von 00g g für zwei Büreaubeamte abzusetzen, und zwar, wie der Referent, Abg. Frhr. von Heerenian angab, sowohl. aus ö nen Sparsamkeitsrüͤcksichten bei der jetzigen Finanzlag? als auch wegen spezieller Unzufriedenheit mit der jetzigen Leitung des Büreaus. Nach der Beschlußfassung der Kommission sei allerdings erst bekannt geworden, daß es sich hier nicht um . Vermehrung der Beamten überhaupt, sondern um die ttats⸗ mäßige Anstellung zweier langjähriger ständiger Hülfsarbeiter handele, und daß deren Gehalt ebenfalls im Betrage von F000 S bei dem Titel für Hülfsarbeiter in Abzug komme. Die finanzielle Mehrforderung betrage also nur den Wohnungs⸗

von 10980 (6 . . ten, Frhr. von Minnigerode erklärte, daß die kon⸗ servative Partei mit den Grundsätzen der Kommission zwar einverstanden sei, da es sich aber hier. um zwei Beamtenstellen handele, welche seither aus dem Dispositionsfonds gezahlt seien und nunmehr in definitive Stellen umgewandelt werden sollten, und da es sich somit nur um die Frage auf Bewilligung des Wohnungsgeldzuschusses handele, jo sehe sich die Partei. veranlaßt, für die Bewilligung dieser Position zu stimmen.

Nachdem die Abgg. Knörke für die Fortschrittspartei urid Dr. Windthorst für das Centrum sich dieser Erklärung ange⸗ Hife wurde der , abgelehnt und die Position des Etats genehmigt. .

. Titel 5 e n , e srung. von Hülfsarbeitenn 20.) hatte die Kommission von 68 700 66 auf 71 700 M6 erhöht; das Haus stimmte der Erhöhung ohne Debatte zu.

üs folgte Kap. 85, Metetztologisches Institut, 29 790 6.

Der Abg. Dr. Thilenius sprach den Wunsch aus, in die⸗