1879 / 286 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 05 Dec 1879 18:00:01 GMT) scan diff

Verloosung, Amortisatisn, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Pavieren.

9840

Cöln⸗Mindener E Eisenhahngesellschaft.

Cöln⸗Mindener Prioritäts⸗Obli⸗ gationen III. Emission Litt. A. Nr. 7863 200 Thlr. 600 MSH Nr. 10249, 10563 und 11609 à 100 Thlr. 300 M sind den Eigenthümern an⸗ geblich abhanden gekommen.

Auf den Antrag derselben fordern wir die gegen wärtigen Inhaber der genannten Werthstücke hier⸗ durch auf, deselben an uns einzuliefern oder die etwaigen Rechte daran geltend zu machen, widrigen falls wir die Mertifizirung derselben bei dem hie⸗ sigen Königlichen Landgerichte beantragen und, so⸗ bald diese erfolgt sein wird, den Eigenthümern neue Werthstücke unter den obigen Nummern ausfolgen werden.

Cöln, 30. Juli 1879.

Die Direktion.

ö

127857 Bekanntmachung.

Berliner Pfandbrief⸗Amt.

Die am 2. Januar 1880 fälligen Zinscoupons der 4, 43. und 5prozentigen Berliner Pfand briefe werden bereits

vom 15. Dezember 1879 ab in den Vor—⸗ mittagsstunden von 9 bis 1 Uhr sowohl an unserer Kasse. Eichhornstraße Nr. 5, als auch bei den Bankhäusern Jacquier L Securius, an der Stechbahn 3/4 und Jacob Landau, Wilhelmstraße Nr. 70 b., eingelöst.

Jeder Interessent hat bei Einlösung der Coupons ein Verzeichniß derselben, nach den verschiedenen Sorten geordnet und mit Auswerfung des Geld betrages, der Kasse vorzulegen.

Berlin, den 2. Dezember 1879.

Das Berliner Pfandbrief⸗Amt. Gesenins. 8886 Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr

1880 zu amortisirenden Briloner Kreis⸗Obliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen:

J

I. Emission vom 1. Oktober 1856. Nr. 10. 57 59 88 162 265. 326 352 435 453 479 485 523 545 589 726 798. Nr. 807 803 813 833 851 890 898 959 998 1066 10860 1115 1199 1130 1248 1277 1321 1335 1344 1386 1406 1423 1427 1497 1498 1502 1517 1544 1596 1623 1643 1654 1735. I. Emission vom 15. Juli 1860. Nr. 35. d , Nr. 255 264 280 311 344 378. D. Nr. 480 589.

Die Besitzer dieser Obligationen werden auf⸗— gefordert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1880, ad b. am 1. Januar 1880 bei der hiesigen Kreis⸗-Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.

Brilon, den 16. September 1879.

Die Kreis⸗Chausseebau⸗Kommisston.

iar]

L MHC M

Aetien⸗Gesellschaft für Bergban⸗, Ei

In Gemäßheit des §. 15 des

abgeschlossene General-Bilanz.

revidirten Statuts veröffentlichen wir nachstehend die auf den 30. Juni 1879

Dortmund, 3. December 1879. /

Die Direction.

Abtheilung Kohlen-Bergbau. I) Anlage Capital · Conto .

27) Betriebs⸗Capital⸗Conto (Magazin⸗Bestände und

Abtheilung Eisenstein˖ Bergbau. I) Anlage Capital ⸗Conto .

2) Betr lebs-Capital⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗ und Ganzfabrikate, Magazin⸗

; Dien stmaterial) . . Abtheilnng Dortmunder Eisen und I) Anlage ⸗Capital ⸗Conto.

Y Betriebs ⸗Capital⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗

. Dien stmaterial).. Abtheiluns Horster Eisen⸗ und 1) Anlage⸗Capital⸗Conto.

Siahĩ werte.

2) Betriebs Capital ⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗

Dienst materialien).

* * 8: .

Dienstmaterial) .

9

Bestände und

Stahlwerke.

und Ganzfabrikate, Magazin⸗Bestände und

Abtheilung Henrichshütte, Eifen und Stahlwerke.

I) Anlage ⸗Capital⸗Conto . J 2) Betriebs⸗Capital · Conto (Rohmaterialien, , . Svabenswerk. 1) Anlage ⸗Capital⸗Conto.

2) Betriebs ⸗Cavital Lonto (Rohmaterialien, Halb⸗

ö Dien stmaterial). Cassa⸗ und WMechselbestände

n, Wechsel .

Halb

und Ganzfabrikate, Ma gazin⸗Bestände und

Ganzfabrikate,

Magazin⸗Bestände und

9 * 2 1 . I *

Außerdem sind in den verschiedenen Betriebs Capital⸗-Conti mitenthalten: Gassa⸗Bestände Abtheilung Kohlen⸗Bergbau w ', Eisenstein⸗Bergbau . Dortmunder Werke ö Horster Werke

ö Henrichshütte

Svabenswerk

Effecten n. s. w. Debitoren

259,51.

„S0 87 588,59.

Summa der Summa der Betriebs⸗Capital⸗Conti: Mark

Summa der Activa: Mark

und Ganzfabrikate, Magazin⸗Bestände und

Anlage⸗Capital⸗Conti: Mark.

5 vo TI 75

l

11 466 8148

4

586 091

3 074061 1 6 618 118 3. 10 233 371 2

178 81077

244736 178 g 5a

13 99585 3760 9446.

DVI gs TJ 7 ͤ 7 ddds ] 7

P a

Actien⸗Capital Conto itt. A. J. Emission . , . * *. II. ; J Iitt. R. Neserve⸗ und Amortlsations⸗-Conto Fundirte Schulden: J. 60o Partial⸗Obligationen a. begeben ; b. lombardirt e. reservirt.

n

sS si va.

i * ll 38

11 250 0009

10 356 6565 = 5 S5 7 466 -

16 650 966

8 532 900. 9 186300. 280 800.

17719200

261

8 000000.

II. Capitalreste aus dem ersten Ankauf der Werke. J III. Gonto der auf Henrichshütte bis 1885 zu zahlenden Annuitäten JJ. Capitalreste aus dem Ankauf von Bredelar ... .

V. Sonstige Restkaufgelder ..

Hierauf bis zum 1. Juli 1879 berechnete Zinsen . Dotationen und Kranken ⸗Kassen: Union ⸗Stiftung . Kranken⸗Kasse Dortmund. n Horst k Henrichshütte . . Othfresen . Creditoren: Betrieb ⸗Creditoren. J Sonstige Creditoren in laufender Rechnung Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: 1) Aus der Gapitalreduction

ab gewöhnliche und außergewöhnliche Abschreibungen ver 30. Juni 1875 . auf Reserve⸗ und AmortisationgsConto aer nnngne, Dieses letztere erhöht sich hierdurch auf S 10 000 000. —.

7) Saldo⸗Vortrag aus 1877/78

Brutto ⸗Ueberschuß der Betriebs ⸗Abrechnungen pro 1878/79: Gewinn der Abtheilung Kohlenbergbau d ö. Eisensteinbergbau . Dortmunder Werke. ) Horster Werke (. Henrichshütte .

Verlust bei Svabensweriz ..

Hiervon kommen in Abzug: General ⸗Unkosten ˖ Conto.

Steuern, Gehälter, Porto, Stempel, Provision.

Intere ssen⸗Conto.

* 3. ö 2 1 1

Zinsen auf Obligationen, auf Capltalreste aus dem Ankauf der verschiedenen Werke

und in laufender Rechnung . Auf neue Rechnung vorgetragen ..

b

r

280 31963 14114833 2613 587

166 115

Dos 85 1525

c 214713 78 384 e ä

14 356 46

59 634 92

6 S63 8?

579 673

1619 842 26 9 968 29712

93084090 3808400 5500000

S3 75d

190 847 32 177017 13196826 350 16293 61 694

Iod T5 IJ 14 4666 7 II dss gᷓ

1798 673,22 2014491

Summa der Passiva

134168

Verkauf alter, für Telegraphie nicht mehr terialien ꝛc. Am 18.

eine Ilsendras

ft werden ; Der Kaiser⸗

Verschiedene Bekanntmachungen. 12805 Ausweis

der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen per 30. November 1879. . Activa. Kassebestand . J , Conto⸗Corrent⸗ Saldo. Lombard⸗Darlehen . . Bankgebäude und Mobilien. 43,380. Nicht eingeforderte 60*½ des Aktienkapitals k 1,500 000.

w 01. 35 9

111, 802. 5 1546544. Sb 231. Ig. 398711.

. F dr s-

Passiva. Aktienkapital. . . J J 23,771. 39. . J 5 s. 7.

12786 Uuebersäicht des Zustandes der Berliner allgemeinen Witt— wen⸗Penstons⸗ und Unterstützungs-⸗Kasse fir das Verwaltungsjahr 1. Dezember 1878/79.

Seit der unter dem J. Dezember 1878 erfolgten Veröffentlichung der Jahresübersicht pro 1877 / sind 20 Mitglieder mit 8130 06 Pensionsversiche rungen und 26 Wittwen mit 5355 4 halbjährlichen Pensionen zugetreten.

Dagegen sind 44 Mitglieder mit 16560 0 Pen⸗ sionsversicherungen und 30 Wittwen mit 5445 halbjährlichen Pensionen ausgeschieden; so daß am Schlusse des Verwaltungsjahres 1878/79 noch 76 Interessenten mit 249 420 6 versicherten Pensionen, 62 355 66 Begräbnißzelder⸗Versicherungen und 40 780 M 60 halbjährlichen Beiträgen, sowie 598 Wittwen vorhanden sind, welche letztere halb— jährlich 102 735 S Pensionen beziehen. Das Vermögen der Anstalt, welches in sicheren zinsbaren Hypotheken und zinstragenden sicheren Papieren angelegt ist, beträgt 2 462 150 außer einem baaren Kassenbestande von 7473 66 3. Der Zutritt zu dieser gemeinnützigen Anstalt, welche von den Beamten der Königlichen allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungsanstalt mit verwaltet wird, im Uebrigen aber ein selbständiges, der Oberaufsich des Staates unterworfenes Institut bildet, steht allen Einwohnern des Deutschen Reichs beziehung weise des ehemaligen Deutschen Bundesgebieles offen. Es werden nicht nur für Ehefrauen, sondern auch für Verwandte weiblichen Geschlechts, Versicherun⸗ gen auf eine lebenslängliche Pension und ein nach dem Tode des Versicherers zu bezahlendes Begräb— nißgeld angenommen. Die Aufnahme⸗Monate sind: Juni und Juli, Dezember und Januar jeden Jahres. Antrittsgelder und sogenannte Retardatzinsen für den Fall des später als ein Jahr nach Eingehung der Ehe erfolgenden Beitritts sind nicht zu ent— richten. Die aufgesammelten Beiträge werden pupillarisch sicher untergebracht und bleiben Eigen⸗ thum der Gesellschaft, deren reglementarischen Rechte zu sichern der einzige Zweck der Kapitalsansamm— lung ist. Prospekte der Anstalt werden im Bureau der letzteren, Taubenstraße Nr. 29, unentgeltlich ver⸗ abreicht. Berlin, den 1. Dezember 1879. Berliner allgemeine Wittwen⸗Pensions und Unterstützungs⸗Kasse. Curatorium. Direktion. Dr. J. He sse. Dr. Wegscheider. Rötger. E. Resener. A. Wichmann.

M. H. Müller.

Ciurk EKNeyrmRamnmn's Verlag in KHerlim UV. Rechts und staatswissenschaftlicher Verlag. SGesetz ˖ Sammlung für die Königl. Prenßischen Staaten 1806 —– 1877 inel.

Mit vollständigem alphabetischen Sach⸗Register. R Jünste nen bearbeitete und vervollständigte Auslage. MM

Neue billige Ausgabe. Sechs Bände und ein Registerband. Gehestet Ss 140. Gebnnden in Halbsranz S6 572. Gesetz⸗ Sammlung für das Deutsche Reich 1867. 1877 inel. Mit vollständigem alphabetischen Sach-⸗Register. Zmeite vervollständigte Auflage. Neue billige Ausgabe. Zwei Bände.

Geheftet S6 16. Gebunden in Halbfranz S6 20. Anschassung anf Amtsosten von Heiten der Breuß. Staatsregierung.

Das Ftaatksministerium hat beschlossen, von der srüher in Anregung gebrachten amtlichen Keraus— gabe einer Sammlung derjenigen altländischen Fesetze, welche auf die neu erworbenen Landes- theile ausgedehnt worden sind, Abstand zu nehmen, dagegen den Behörden in den neuen Provinzen die sämmtlichen noch geltenden altländischen Gesetze dadurch leichter zugäuglich zu machen, daß für sie eine der vorhandenen Sammlungen dieser Gesetze auf Amtskosten angeschasst werde. Es ist dazu das im Verlage von Car! Heymann in Verlin

erschienene Werk:

; vorn HR ßBnmnae's

Gesetz⸗ Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten,

welches sich durch einen sauberen und correcken Dru, übersichtlichen Inhalt und ver hältnißmäßig billigen Breis vor allen anderen derartigen Hamm

71 Sb d Jgd J]

lungen auszeichnet, bestimmt worden.

Vor. ; len⸗ .

an den Meistbietenn.

bo zb. .

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 5. Dezember

M 28 ch.

J h i 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom ; . , M 3M heren Bekanntmachunzen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem

stegister für das Deutsche

Modell en., vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

Eentral⸗Handels⸗R

Das Central-Handels⸗Reqister für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

1879.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und besonderen Blatt unter dem Titel

Reich. Mr. 286)

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement n bn 6 50 39 für das Vierteliahr. Einzelne Nummern kosten 20 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 8. .

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz,

pumpe, nach Maßgabe des Kesselwasserstandes und unter Anwendung eine elettrischen Strowes. Ri Nr. 36632. A. Zim mner in Berlin NO., Landsbergerstr. 1112. , .

Spulapparat für Nähmaschinen. Nr. 36713. Geselñsccliaft der Meelhaa- mis elaem Werkstätten Kitsechweilenr in Bitschweiler bei Thann (Elsaß). Einrichtung an Waterfeinspinn⸗Maschinen zur Rr. 12398. J. Brandt & G. VW. von Nawrocki Erzielung doppelter Ganggeschwindigkeit. Kl. 76. in Berlin W., Leipzigerstraße 124, sür Abraham ö. 56 823. Ludwig Hestelsorm in Aschers⸗ Falling ernr in Wien. leben. . e,, . an Apparaten für Leimerzeugung. Maschine zum Ausschlagen oder Rebeln von Kl. 22. . Sämereien. Kl. 45. Nr. 18929. Heinrich Raetke in Berlin No. Nr, 36 854. Carl Böxel in Brieg (Reg. Bez. Linienstraße 7, für Frederick Thomas Scũlimöelt Breslau), . und PThomas Speäigkat in Bradford, Grafschaft Vorrichtung und Verfahren zum Filtriren von Jork (England). . Deckflüssigkeiten oder Dampf innerhalb der Neuerungen an Webstühlen. Kl. 86. Centrifugen zum Zwecke des Deckens von Nr. 25 397. Emil Capitaine in Berlin, Mittel⸗- Zucker, Kl. 89. straße 2, für Gotttried Sticnrnrün in Schaffhauseu. Nr. 36970. Emil Bernhard Hei6mꝑe in Del Verbesserungen an selbstschließenden Fischbän⸗ stern bei Hagen in Westfalen. ö dern und Charnierbändern (Zusatz zu P. R. 25). Neuerungen an Holländer. Grundwerlen. Kl. 55. R 6. . Nr. 37274. Wirth & gomp. in Frankfurt a. M. Nr. 26 669. Gerhard HLEä6m in Cöln, Bruno für Kennard Kändtt in London. straße 3, 5 und 7. . ö Kühlapparat. . . ; Neuerungen an Dachbedeckungen. Kl. 37. Nr. 37329. Jul. Athenstedt, Apotheker Nr. 27945 Carl Pieper in Dresden / Berlin in Bad Essen. . für W. Purvis ilsom in London. ) Verfahren zur Darst lung von essigsaurer wein · Neuerungen an Gaserzeugungsapparaten. Kl. 26. saurer Thonerde. Kl. 76. Nr. 30 954. Wirth & Go, in Frankfurt a Me. Berlin, den 3. Dezember 1879. für die Gesellsehafft Cäär Edolzstosf- Faiser liches Patent · Amt. bereitung in Grellingen (Schweiz). ; Jacobi.

. Einrichtung zum Trocknen von Papier und! ö ö Pappen in en dloser Bahn. Kl. 55. Versagung von Patenten.

1 2 * s ' p.. 39 ö ,,,. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzetger f Kaclamcdlt in Berlin W., Kus d h n, , 6, e , ,. ö . an dem angegehenen Tage bekannt gemachten, n. 36 23 . 91. . 37 R . genf . ö i 883 . ö Klappenverschluß in Verbindang mit einem meldungen kit, ein Patent verfan ö, Die zweitourigen Chubb⸗Schloß für Postwagen. . . des ein t weiligen Schutzetz gelten als 86 nicht eingetreten.

Kl. 68. . . ! 5 8 3/78 Nr. 31 274. August Berghaus in Brügge Nr. S5 ß 6 J.

1 Patente. ; Patent · Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geren⸗ stände nachgejucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Rummer erhalten. Der Geaenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ peilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

12807

Neuerungen im Verpacken von i. West Lichtern für den Handel. Vom 31. Juli 1878. - r sestigung der Holistiele für landwirthschaft⸗ ö . ,, ö paten⸗ liche und andere Geräthe. Kl. 45. , . . ; * in kreuz Nr. 28 019. Neuerung an Aufzugsvorrichtungen f Nr. 9 590. J. Kermnml in München, Kreu⸗ für Stäbchenvorhänge, Vom 18. Februar 1879. , an Blitzableitern. Kl. 37. Ur, 2164/79. Tüll - Webevorrichtung. Vom

36 . * 85 Nr. 31716. Eberhard Gockel in Siegen. . . , n , n, (Zusatz ju vorrichtungen Vom 8. April 1879 P. R. 7444). Kl. 37. 1 In, ,, . Nr. 32 047. Karl Pieper in . . . Wasserröhren⸗Dampfkessel. Vom alliancestraße 74, für Joseph Stokes Vwilkiams Sh Vedi k? &,, . . in Riverton, New-⸗Hersey, V. St. A. . 14526. Kombinirter Dampf und Luft

3e Signal Vom 27. Mai 1875. Neuerungen an Weichen und Signal⸗Apparaten a. ii gh , für Eisenbahnen. Kl. 20. Jr. . uerunger

23 ; 27. Juni 1879 85 . 11 N usen. Vom 25. 3 1879. Nr. 32 3514. an, n, n. . n its Nr. 165 912. Neuerungen an Straßenbahnen und Lförmig gebogene, innen und außen verbleite den zugehörigen Betriebsmitteln. Vom 29. Juli Röhren, welche als Heiz⸗ oder Kühlröhren bei Peng dugehörigen Betriebsmitteln. ö

Neuerungen an Zimmerlüftungs⸗

an Hosenträgern.

Wasserdämpfen bei der Destillation von Flüssig⸗

Nr. 445. Presse mit Einrichtung zur Span , . Heinrich Illing zu Chemnitz ein— t). getragen worden. ö. n, Perkussion (Perkussionspresse genannt). getragen hat dem Hermann

Die vorgengnnte Firma

525. Elektromagnetischer Gaszünder. Alexander Oskar Dietsch zu Chemnitz Prokura ; ertheilt und ist dies in unser Prokurenregister 586. Verfahren, Glacsleder zu fabriziren. unter Nr. 4430 eingetragen worden. Dagegen ist unter Nr. 2013 unseres Prokurenregisters vermerkt worden: Die Prokura des Dietsch ist hier gelöscht und nach Nr. 4430 übertragen.

Nr. Kl. 28. T7311. Geruchverschluß für Wasserabfluß⸗

rohre. Kl. 85.

Nr. 1157. Gasregulator., Kl. 2ęæ.— eln, ö. Achsenlagerkasten far Gisenbahr- In nnsgt, S: sellschaftgregister;, waselbft unter agen. Kl. 20. 29 ,,. , 3 Fi ; Nr. . Befestigungsvorrichtungen für Kra⸗ Nr. 4217 die R in Firma

vatten. KI. 3. . vermerkt steht, ist eingetragen: he ls ö 'drerertyg an, Böcken ut Ker. ern fe etiklnbtr hen des ggsenahter stelung Khhindiger gemusterter Stef, Ki; 56. Adolph Löffler aufgelöst. Der Möheelf̃abrikant Nr.. 230. Neuerung an Röhren-Feinspinn. Georg Friedrich August Krüger zu Berlin setzt Maschinen, 4 Kl; 6. 4 . das Handels geschäft unter unveränderter Firma Nr. T5 d9. Vom Regulator beeinflußte, variable fort. Vergleiche Nr. 11,9657 des Firmenregisters. Expansiontzsteuerang für Dampfmaschinen. Kl. 14. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. Nr. 2648. Excenterpresse mit kontinuirlich wir⸗ 11367 die Firma: kendem Antrieb und festgelagerter Preßform. Kl; 58. '. IA. Krüger Nr (ülzs,. Verfhten zur Behandlung Phos. und als deren Inhaber der“ Möbelfabrikant Georg Friedrich August Krüger zu Berlin eingetragen worden.

phorhaltiger Mineralien mittelst schwefliger Säure unter Druck. Kl. 12. . k ö,, des thermischen Siedeverzuges, bezw. zur Anzeige 3. G . 3er sol ; ! reg. he , e . . Die n n, ,,, der Firma: r. .Kohlenanzünder. Kl. 34. . 20. 1879 Fear n elsgesell⸗ Nr. iar e une sechgnismut für Maschi⸗ . November begründeten Handelsgesell nen mit Trittbewegung. Kl. 47. ljetziges Geschäftslokal: Grü . H Darstellung von Natrium sultẽ ges Geschäftslokal: Grüner Weg Nr. 85) und Kaliumsulfat. Kl. 75. 1) der Kaufmann Traugott Wi ; zr. är Hæetköbe Pim gleicheettizen Cut in ⸗·. 3 r nnn Tenne geslselm Schmitt. den oder Löschen von Gaslaternen durch selbst⸗ Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

entzündliche: Phosphorwasserstoffe oder Wasserstoff⸗ 26 7I46 eingetragen worden.

gas. Kl. 26.

Nr. 4475. Eiserner Langschwellen⸗Oberbau für

Eisenbahnen. Kl. 19.

Nr. 4573. Waschmaschine für Hauswäsche. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 34. 11,255 die Firma:

. 4637. Brenner mit zwei aus einer gemein⸗ Carl Giesemann Nachf. schaftlichen Hülse sich abzweigenden Dochten. Kl. 4. F. U. Benekendorff

Nr. 4838. Schollenbrecher. Kl 45. vermerkt steht, ist eingetragen:

Nr. 5315. Verfahren der Anwendung von Die Firma ist in „F. U. Benekendorff“ ver⸗ ändert. Vergleiche Nr. 11,968 des Firmen keiten. Kl. I2. . registers. Die Zweigniederlassung zu Breslau

Nr. 55065, Appargte zur Fabrikation und zum ist aufgehoben.

Abziehen gashaltiger Flüssigkeiten und moussirender Demnächst ist in unser Firmenregister unter lune. N. H. : Nr. 11,968 die Firma:

Nr. 5723. Verfahren der Darstellung von VF . Benekendorff / rohem trockenen Melassekall. Kl. 89. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber

Nr. 7198. Tabakrauchgefäß Kl. 44. der Kaufmann Hugo Gotthold Rehfeldt zu Berlin

Nr. 7251. Lösbare Bremskuppelung. Kl. 47. eingetragen worden.

Nr. 7253. Apparat zum Ausscheiden mangel⸗ 6 oder gefälschter Münzen von vollwichtigen. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.

2. 11,264 die Firma: Nr. 7362. Neuerungen an kombinirter Ober⸗ Carl Giesemann Nachf. flächen- und Einspritzkondensation für stationäre Ff. U. Benekendoꝛff, Dampfmaschinen. Kl. 14. Expedition des photographischen Wochenblattes

ö n. ; . nde 9 ö . ö ö ; . . * 9e , C tt. Nr. J7 85. Giserner Oberbau für Eisenbahnen.

gart Vom 11. Juli 1879. . ö 5 . r —— J w h ö 3 z . , . 28 Bogelpfeifchen mit Kugelspiel. Kl. 77. ANr. 18300. Siebvorrichtung. Vom Juli

Neuerungen an mehrscharigen

322675 e B 8 7 8 ne 2 j 1879. Nr. 32 625. Brin ek EHührner in Mann— Sgr., ee 10s. wg Vom 25. Juli 1879.

heim. ö ( 6 35. ö 6 2 Vorrichtung zur selbstthätigen Ausrückung oder Schäl und, Sa atpflügen. Allarmirung durch ö ,, 8. August 1879 se geschrieb Druck draulischen * un 53, 2 , ,,, 26 O28). Kl. 58 ä 3 83 1 le Nr. 33 053. Hermann Hex rien, Werkmeister Berlin, n nn ,, . bei der Frankfurt ⸗Bebrager Eisenhahn in Fulda. . Bruchscheibe an Buffern für Eisenbahnwagen ; ,, ö. . in Zittau i Uebertragung von Patenten. r. 33 425. Gornelius Valer in Zittau in Die folgend J. , . ; ,,, m, genden, unter der angegebenen Nummer der 89 ö . Paten trolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten k an Streckwerken der ,, sind auf die nachgenannten Per⸗ , 3, . . Übertragen worden. Spinnereimaschinen Kl. 76. leon. ĩ ö Nr. 33 527. Oscar Stehrrannmm in Berlin. . . . . in Fulda, Neuerung an Pritzner'schen Flaschenverschlüssen . Kl. 29 Verbesserung zum Reichspatent P. R. Nr. 3141). vom 3. 58 m3 ö RI. 64] ; Nr. 759 0. himmel in Berlin, Oranier Ni. 35 80 straße 65 and Philipp Moses Salomon in Bilker ste ahl 59 n,, 5 n 2, Craberkuch 9 ö,, , mm enen, , fee, . Verfahren zur Herstellung von Träberkuchen K— 87 Reise⸗Kopirpresse mit seitlichem inn . Hertel ern , Nr. 34 834. Hermann Günther, König 1 . gl. 53 licher Hofphotograph in Berlin, Johannistisch Nr. 8. e, . He en er i879 Herstellung einer schwarzen Buchdruckfarbe, z = Kal serfichts Patent. Am welch: auch als Aetzgrund dienen kann. Kl. 15. Jacobi.

Paul LeHlamaanmm in Berlin C.,

12809

Nr. 34 441. J. Schmitz in Aachen, Wil hem. 7 7 E in N ; Bel.

3. 77, für Johann Fohern in Verviers (Bel Erlüschung von Patenten. Webstuhl zur gleichzeitigen Herstellung jweier Die nachfolgend, gengunten unzer der angege übereinanderliegender Gewebe. Tl. 86. benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen

Nr. 34 590. Koth X Sehüler in St. Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes Johann a. d. Saar. ieh, ,, . . un zefestigungen der Eisenbahn⸗ ir. Signalapparat zur on role de jew ei⸗ . , wn ; ligen Wasserstandes im Dampflessel, mit gleichzeitig er

Nr. 34 501. Wirth & Go. in Frankfurt a./ M., Benutzung als Luftventil. Kl. 13. . für Stephan Preston LTalimaamnmi in Dunellen Nr. 26. Bewegungsmechanismus für Schiffe

(New. Jersey, V. St. v. A). Glossenvuder) Kl. 65. . B ü isenbahnwagen. Nr. 68. Reise⸗ und Feldbecher. Kl. 33.

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35 1o⸗ xrméet in Berlin 8W., Belle⸗ apparaten für Nähmaschinen mit S en. Kl. 52.

, . H Nr. 140. Vertikalwirkende Steinkohlen⸗Schrämm⸗ Eitzzerkleinerungsmaschine. Kl. 19. MNasching. Kl. 3. .

Nr. 35 550. Aug. Rüsche, in Firma: Aug. Nr. 141. Horizontalwirkende

K Ed. Büsche in Schwelm. 9g Sg , , 66 5. 6

ĩ usatz zu P. A. . ö ub ⸗Charnier. .

ir n g engl g mesbhlnen k Nr. 176. Einrichtung an Drehventilen

341 in Berlin W., Blasinstrumente. Kl. 51. . ; . ö ö Nr. 298. Durch den Regulator beeinflußte Prä⸗

Anflellung und Ausrückung der Kesselspeise⸗ zisionssteuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14.

für

Nr. 23 780. Kondensationswasser⸗Ableiter. Vom

Steinkohl en

Berlin, den 5. Dezember 1879. . vermerkt steht, ist eingetragen: Faiserliches Patent · Amt. (12810 Die Firma ist in „Expedition des photo⸗ Jacobi. graphischen Wochenblattes F. U. Benekendorff“

gtichtigteits Erklärung eines Patents, derändert. Vergleiche Nr. 1l,96zh des Firmen- Das dem Ingenieur Gustav manück in Wien registerß.. : ist t auf selbstthätige Ventilatoren für Cisenbahnwagen. . Demnächst ist. in unser Firmenregister unter

Couyss und andere Räumlichkeiten ertheilte Patent Nr. L969 die Firma:

Nr. 25566 ist durch rechtskräftige . des Expedition * n , os 71 6 ö 3 ö J V . ?

Patentsmts vom 83 Tais 18.3. für nichtig erklärt und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Gott⸗

Berlin, n ger , n mimt. 12811] hold Rehfeldt zu Berlin eingetragen worden.

Jacobi. Königliches Ministerium für

Handel und Gewerbe. . J ö und als deren Inhaber der Kaufmann Moritz Fließ hier Das dem Herrn Igcob Bührer zu Constanz und, 3 ; i en, j ö unter dem * 1577 auf die Dauer von drei , Elsasserstraße 14) eingetra Jahren für den ganzen Umfang des preußischen g Staats ertheilte Patent auf einen Ziegelofen in der Gelöscht ist: durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Firmen register Nr. 11.050: Zusammensetzung ist aufgehoben. die Firma: Max Geim & Co. Firmenregister Nr. 509:

die Firma: Gebr. Malachomski. Berlin, den 4. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. JI. Abtheilung 54. Mila.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,971 die

reußen. irma: . ö Moritz Fließ

Handels Register.

Die Handelsregtstereinträge aus dem Königreich Sachen, dem Königreich Württemherg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich.

Ger im. Handelsregister

des Königlichen Amts gerichts L. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 4. Dezember 1819 6 am selbigen Tage folgende Eintragungen er⸗ olgt:

In unser Gesellschafts register, woselbst Ur. 3649 die mit dem Sitze zu Chemnitz und einer Zweigniederlassung in Berlin bestehende Handels⸗ gesellschaft in Firma:

Eduard Lohse vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Tod des Theilhabers Richard Eduard Lohse aufgelöst. Der Kaufmann Karl Heinrich Illing zu Chemnitz setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,970 des Firmenregisters. Demnaäͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,970 die Firma: Ednard Lohse . mit ihrem Sitz in Chemnitz und einer Zweignieder⸗ lassung zu Berlin und als deren Inhaber der

Handelsrichterliche Bekannt⸗ machung.

Nachstehender Vermerk:

Fol. 382.

F. Fiedler in Leopoldshall .

Der Techniker Friedrich Fiedler jun. in Leopolds⸗ hall ist Prokurist; . ist laut Verfügung vom heutigen Tage in dag unter hiesige Handels regifter eingetragen worden. Bernburg, den J. Dezember 1879.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.

v. Brunn.

NRermhiurꝶꝝ.

KEralte. In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen Nr. 211: Firma: Hüerkamp & Focken. Sitz: Brake. . 1) Offene Handelsgesellschaft seit dem 1. No⸗ vember 1879. 2) Theil haber: . a. der Kaufmann Heinrich Hüerkamp zu Brake, b. der Kaufmann Siebelt Gerhard Richard Focken daselbft.