Termin ⸗Verlegung. In Sachen, betr. das auf Antrag des Köthners August Fröchtling aus Bekum und dessen Ehefrau Juliane, geb. Fleige, daher unterm 12. November d. J. erlassene Aufgebot, wird der auf den 17. Dezember d. J. angesetzte Termin auf Mitwoch, den 31. 5 d. J. Mor⸗ gens 19 Uhr verlegt. Peine, den 9. Dezember 1579. Königliches Amtsgericht. J., Brandes. Be⸗ glaubigt: Ill, Gerichtsschreibergehülfe.
n Ladung.
Der Schäfer Ferdinand Storch aus Miste, dessen Aufenthalt unbekannt ist und welchem zur Last gelegt wird, unbefugt gehütet zu haben, Ueber tretung gegen S5. 29 und 39 der F. P. O, wird auf Hö des Keéniglichen Amtsgerichls hier⸗ selbst au den 29. Februar 1389. Vormittags 19 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Rüthen zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unentschul⸗ digtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung ge⸗ schritten werden.
Rüthen, den 11. November 1879.
Viegener, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
i Ladung.
Der Schäfer Franz Porbeck zu Rüthen, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und welchem zur Last ge⸗ legt wird, unbefugt gehütet zu haben, Uebertretung gegen §. 14 der F. P. O., wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den 20. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Rüthen zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unentschuldigtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten verden.
Rüthen, den 17. November 1879.
Viegener, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
2315 ö Ladung.
Der Schäfer Heinrich Goersmeier zu Rüthen, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und welchem zur Last gelegt wird, unbefugt gehütet zu haben, Uebertretung gegen §. 14 der F. P. O., wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den 20. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Rüthen zur Hauptverhandlung geladen. Auch bel unentschuldig⸗ tem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung ge— schritten werden.
Rüthen, den 17. November 1879.
Viegener, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts.
lis]! Bekanntmachung.
Der frühere Schlächtermeister, jetzige Rentier Martin Nitsche zu Rathenow hat gegen den sei⸗ nem Aufenthalte nach unbekannten Schlächter⸗ , C. Nowack auf Zahlung von 66 S 59 8 geklagt.
Zur Verhandlung der Sache steht in den Akten N. 25865, 1879, Abtheilung 24,
am 27. Tannar 1880, Vormittags 109 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude hierselbst, Jüdenstraße Nr. 60, 2 Treppen, Zimmer Nr. 89, Termin an, zu welchem der Beklagte hierdurch vorgeladen wird.
Berlin, den 27. November 1879.
Der Gerichtsschreiber der Abtheilung 24 Königlichen Amtsgerichts J.
1 Bekanntmachung.
Der seinem Aufenthalte nach unbekannte P. Kundt hat, gegen den Schmied J. Neuhäuser hier auf Zahlung von 11 6 25 9 nebst 5o/ g Zinsen seit dem JI. Januar 1879 geklagt.
Zur Beantwortung der Klage und zur weiteren mündlichen Verhandlung der Sache steht in den Aften F. 3257, 1575, Abth. 24, am 24. Januar 1880, Vormittags 10 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude hierselbst, Jüdenstraße Nr. 60, 2 Treppen, Zimmer Nr. S9, Termin an, zu welchem der Kläger hierdurch vorgeladen wird.
Berlin, den 19. November 1879.
Der Gerichtsschreiber der Abtheilung 24 Königlichen Amtsgerichts J. Pahlke.
llazz6 Bekanntmachung.
Erb, Josef, Taglöhner
von München,
gegen Erb, Clothilde, geb. Hof⸗ bauer, Taglöhnersehefrau, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung.
Das Königliche Landgericht München 1. hat laut Beschluß vom 4. d. Mtg. die öffentliche Zustellun der Klage des Taglöhners Josef Erb dahler . seine Ehefrau Clothilde Erb, geb. Hofbauer, unbe—⸗ kannten Aufenthalts wegen Chescheidung bewilligt und ist zur Verhandlung der Klage die Sitzung der JL. Civilkammer am Freitag, den 6. Februar 18809, Vormittags 9 Uhr, besiimmt. Kläger verlangt Ausspruch dahin:
die geschlossene Ehe werde aus Verschulden der Ehefrau dem Bande nach getrennt und Beklagte habe die Kosten zu tragen.“
In der Klage wird die Beklagte aufgefordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der hiesigen Rechtsanwälte zu bestellen.
München, den 5. Dezember 1879.
Der Königl. Ober⸗Gerichtsschreiber: Nodler.
33031 1 Bekanntmachung.
Friedrich Karl Werlich hat sich vor länger als 20 Jahren von seinem Wohnorte Böhlen entfernt und hat nach eidesstattlicher Versicherung seiner Schwester, Louise Eleonore, verehelichten Matthias, in Böhlen, seitdem von seinem Aufenthalte und seinem Leben keine Nachricht gegeben.
Es hat deshalb Letztere die Todeserklärung be⸗ antragt und werden demgemäß der Friedrich Karl Werlich und seine unbekannfen Erben und Erb⸗
über die Anelamer Kreis ⸗Chaussee⸗Obligattonen
den 16. März 1880, Vormittags 160 Uhr, ESitzungszimmer 2) anstehenden Termine zu melden, widrigenfalls der Friedrich Karl Werlich für todt erklärt und dessen Vermögen seiner genannten Schwester ohne weitere Kautionsbestellung Überlaffen werden wird.
Königsee, den 6. Dezember 1879. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht.
Zur Beglaubigung:
Der Ger hn rn ber
Noth.
Berlin⸗Anhaltische Cisenbahn. Die Lieferung der pro 18580 erforderlichen Betriebs geräthe und Materialien soll im Wege der 6ffentlichen Submission vergeben werden, und wird hierzu Termin auf Mittwoch, den 17. d. Mts., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Ober⸗Betriebs⸗ inspektion, Bahnhofsstraße im Postgebäude hierselbst anberaumt. Offerten sind portofrei unter Beigabe der aner— kannten Lieferungsbedingungen, welche nebst Bedarfs⸗ nachweisung in dem genannten Bureau zur Ansicht ausliegen, dortselbst auch gegen Erstattung von 50 8 Kopialien käuflich sind, verstegelt und mit der Aufschrift: = „Submission auf Lieferung von Betriebs— geräthen und Materialien“ versehen, an die Unterzeichnete einzureichen. Oeffnung der Offerten wird in dem anberaumten Termine in Gegenwart der etwa erscheinenden Offerenten erfolgen. Mit den einzureichenden Proben zusammen ver— packte Offerten können nicht berücksichtigt werden. Berlin, den 3. Dezember 1879. Die Ober ⸗Betriebsinspeltion.
13354 Hannoversche Staatsbahn. Die , der Eisenkonstruktion für eine große Perronhalle und für die damit verbundenen seitlichen Glatabschlußwände soll durch Submission in 3 Loosen vergeben werden J Montag, den 5. Jannar 1880, Vorm. 11 Uhr, in dem Bureau, Prinzenstr. 2 II., woher auch die Zeichnungen und Bedingungen gegen 13 5. bezogen werden können. Hannover, den 10. Dezember 1879. Der Eisenbahn⸗Baumeister. Blanck.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
13349 Wir haben den Ditkont für Wechsel auf 40, und den Zinsfuß für Lombarddarlehne auf 5 osg herabgesetzt. Breslau, den 11. Dezember 1879. Städtische Bank zu Breslau.
13339 Bekanntmachung.
Bei der heut stattgefundenen Ausloosung der am 1. April, 1880 zu amortisirenden Lieguttzer Stadt⸗Obligationen aus 1878 im Sefammt— betrage von 6600 „M wurden die Nummern itt. A. 72 230 ù 1090 S, Litt. B 57 70 225 236 à 500 6. und itt. 0. 29 69 189 241 269 352 353 361 4056 422 à 200 ½ gezogen, was den Inhabern dieser Obligationen mit dem Bemerken bekannt ge⸗ macht wird, daß die Auszahlung der Valuta am 1. April k. J. durch die hiesige Stadt⸗Hauptkasse e . der Obligationen und Coupons erfolgt. Liegnitz, den 6. Dezember 1879.
Der Magistrat.
13346). Bekanntmachung.
Die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen
Soldin'er Entwässerungs Verbands Obliga⸗
tionen und zwar:
Nr. 21 48 94 308 349 5168 553 560 610 643 6890 681 696 723 763 769 771 777 775 und 774
werden den Inhabern zum 1. Juli 1880 mit der
Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge über je
100 Thaler — 30) „ gegen Quittung an diesem
Tage bei der hiesigen Entwässerungt Verbands kaffe
abzuh ben.
Gleichzeitig wird der Inhaber der zum Fällig⸗
keitstermine am 1. Juli 1879 aus geloosten Ver⸗
bandsobligatien Nr. 41 hierdurch wiederholt auf— gefordert, diese nebst den zugehörigen Zin coupons nunmehr baldigst an die erwähnte Kasse abzuliefern.
Soldin, den 8. Dezember 1579.
Im Auftrage des Vorstandes des Soldin'er Ent— wässerungs Verbandes,
der stellvertretende Schaudirektor
Weiß, Kreis deputirter.
liüsss! Bekanntmachung. Nachdem in Gemäßheit des Amortifatlonsplanes
am 1. d. Mts. 900 Thlr. Kreis ⸗Obligationen ans⸗ geloost sind, werden dieselben, und zwar: Litt. A. Nr. 78 über 500 Thlr.
k
, o, . 199 , 35 . 9 . 969 hiermit zu Johannis 1880 gekündigt. Der Nominal Betrag dieser Qbligationen ist mit den fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der nicht fälligen Zinscouponz von Johannig k. F ab auf der Kreis⸗Kommunal⸗Kafsfe hierselbst in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem Schlusse des Monats Juni 1556 auf. Anelam, den 9. Dezember 1879. Namens des Kreis ⸗Ausschusses Anelamer
Kreise.
vor, dem unterzeichneten Fürstlichen Amtegerichte
12812
Preußische Central⸗Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Bei der am 2. und 3. Dezember 1879 in Gegenwart des Notars Kauffmann stattgehabt Verloosung unserer 5oso und 4400 unkündbaren Central-Pfandbriefe sind folgende Nummern der . treffenden Emifsstonen gezogen worden: ö
5 o unkündbare Central-Pfaudbriefe, Emission von 1871, rückzahlbar mit einem Zuschlag von 1050 — 10 */.
Litt. A. über 1005 Thir. Nr. 45 334 zg.
Hitt. EB. über 5099 Thlr. Nr. 309 410 1096 1116 1622 1843 1884 1927 2273 2293.
Hitt. C. über 200 Thlr. Nr. 52 53 241 399 913 973 1019 1517 2654 3431 4182 440 4599 4644 5016 5022 5106 5164 5187 5475 5708 5786 5897.
LEitt. D. über 109 Thlr. Nr. 88 284 681 773 981 1118 1221 1262 2176 2301 2765 3230 3889 4056 4094 4424 4814 4958 5532 6303 64265 6546 6983 7413535 7556 8318 S577 8758 g S956 9004 9635 9807 10277 10348 10386 10717 10838 10855 108760 11049 11802 11924 12303 12337 12754 13010 13037 13185 13242 13631 14458 14592 14713 14912 14969.
HEnitt. E. über 50 Thlr. Nr. 4 158 631 1089 1240 1597 1724.
5 'so unkündbare gentral-⸗Pfandhriefe, Emisston von 1872, ö rückzahlbar zum Nennwerthe. Hätt. A. über 1000 Thlr. Nr. 151 363 367 396 843 898 900 1248 1345 1442 1455
1674 1599.
HEiitt, R, über 590 Thlr. Nr. 70 189 422 748 762 892 927 ges 1001 1039 1145 114 1385 1966 2116 2135 2212 2526 2660 28435 3131 3240 3354 34795 3624 3859.
Litt, C. über 290 Thlr. Nr. 161 235 244 302 331 469 478 617 1183 1199 1374 1405 1419 1444 1436 1513 1795 2041 2096 2312 2330 2359 2384 3110 3578 3589 4343 4687 4700 481 4823 49035 5438 5459 5469 5661 5673 5748 6225 6280 6304 6312 6441 6568. ;
Hiet, M, über 190 Thlr. Nr. 229 484 501 6535 955 1079 13538 1497 1664 1959 195) 22716 2193 2439 2693 26665 2768 2977 3241 3453 3574 3639 3562 4475 1575 4955 5038 5192 ölh 5308 5382 oh 5722 5725 5875 6045 6052 6069 6243 6311 6441 6455 6458 6713 6788 6889 699
7158 7192 7273. HEitt. E. über 50 Thlr. Nr. 45 165 296 424 664 717 808 1088.
5'so unkündbare Central Kfandbriefe, Emission von 1873 Serie L., rückzahlbar zum Nenn werthe.
1457 1745 1799 1821 1892 1927 1959 2967. Kitt. I. über 100 Thlr. Nr. 228.
50so unkündbare Central⸗ Pfandbriefe, Emission von 1873 Serie 1I.
. rückzahlbar zum Nenn merthe. 1h 6 A. über 19000 Thlr. Nr. 163 453 603 6i5 689 884 1056 1247 1255 16512 395 9.
Hätt, M. über 5090 Thlr. Nr. 308 316 438 455 630 1058 1094 1138 1260 1530 1556 1694 1744 2008 2513 2709 2731 2967 2993 3084 3105 3344 3519 3776 3845
Hätt; . über 290 Thlr. Nr. 230 262 332 386 453 670 Soz 16017 1101 1495 2284 2343 2521 2654 2657 2716 2885 2911 29652 3526 3449 35359 3635 3598 3924 4038 4082 475) 1846 5002 5041 5161. 5241 5257 5647 5752 6037 6015 6093 6446 6519.
Kitt, H. über 190 Thlr. Nr. 18 25 61 162 426 478 593 604 636 825 1185 1291 1365 1751 1947 2120. 2398 2714 2742 2906 3501 3617 3723 3779 3518 4123 1325 473 4504 4574 4625 1701 4822 5032 5064 5086 5391 5450 5570 5628 6008 6181 6191 6285 6615 734 7372 7472. ;
Hätt. E. über 50 Thlr. Nr. 96 156 317 360 744 824 949g 10683.
5'so unkündbare Central-⸗Pfandbriefe, Emission von 1874, . rückzahlbar zum Nennwerthe. HKitt. A. über 300900 MSH. Nr. 288 815 1155 13065 1235 1252 1292 1316 1331. 1 * ., h! k 919 1103 1285 1326 1514 1537 1610.
C. über „Nr. 2657 306 312 431 5566 815 883 1015 1072 137 7 J 72 1373 1478 1904 Lütt. 1789 1965 2045. Eitt. E. über 150 AM Nr. 20 107 395.
50so unkündbare Central⸗Pfandbriefe, Emission von 1876, ; rückzahlbar zum Nennwerthe.
itt. A. über 3090 M. Nr. 114 430 462 7065 783 821 1081 1086. Hitt. B. über 1000 66 2340 2397 2502 2921 2941. Hitt. G. über 500 Mι Nr. 300 541 737 905 1101 1178 1226 1230 1437 2059 2247 2265 2403 2489 2628 2710 2997. ELitt. D. über 300 1809 2175 2511 2744 2925. Eä6tt. E. über 100 M. Nr. 34 37 499 615 691 971.
470 unkündbare Central- Pfandbriefe, Emission von 1872, Serie J., rückzahlbar mit einem Zuschlag von 105,0 — 110 5. Kitt. A. über 10900 Thlr. Nr. 186 199 574 1265 1356. Eätt. B. über 599 Thlr. Nr. 76 97 227 684 741 781 i9gs 2016 2107 2737 2883. Hitt. C. über 209 Thlr. Nr. 72 548 749 952 1580 1674 1741 2355 2536 2977 3126 3212 3300 4224 4405 4740 4745 4773 4807 5343.
4510 4601 4844 4976 5235 5513 5746 6067 6097 6210 6337 56544. Litt. E. über 50 Thlr. Nr. 287 546 736 881.
450 unkündbare Central-⸗Pfandbriefe, Emission von 1872, Serie II., rückzahlbar mit einem Zuschlag von 10 0,00 —= 110. ELitt. A. über 1000 Thlr. Nr. 26 294 1567 1501 1511. Litt. EB. über 5090 Thlr. Nr. 176 434 819 882 1133 15314 1950 2059 Lit. CG. über 200 Thlr. Nr. 177 726 806 2953 3155 3623 4983 4215 4549 5442 5791. Hitt. D. über 100 Thlr. Nr. 191 746 921 995 2691 3219 3632 3942 4361 4395 5135 5538 5604 5712 5713. HEitt. E. über 50 Thlr. Nr. 117 294 589. Emission von 1874, Serie 1.
4700 unkündbare Central-⸗Pfandbriefe, rückzahlbar mit einem Zuschlag von 199 — 116 *. Hitt. A. über 1006 Thlr. — 50050 6 Rr. 65 86 557 1079 16593.
2186 2569 2683.
1141 1363 1393 1658 1920 2052 2054
2505 3172. Kitt. C. über 200 Ttzlr. 3130 3258 4349 4393 4639 4742 1842.
3358 3537 3542 3606 3828 4106 4307 5733 5856 5986. Litt. E. über 50 Thlr. — 150 M Rr. 96 781 g49. 450m unkündbare Central-Pfandbriefe, Emission von 1875, xückzahl har mit einem Srsgngg von 199.60 — 1100. Kitt. A. über 3900 ! Nr. 221 675 6956 i022 1134 1552. 26 1 KR. über 1000 M. Nr. 188 281 291 388 436 496 1963 1969 2294 2302 2683 3075 2 ; Litt. CG. über 500 AM Nr. 109 752 1560 2149 2164 2429 3089 3390 3394 35 4230 4655 . , 50 j . ö . tt. D. über 3 „ Nr. 280 696 698 1091 1109 1226 1368 1396 15 97 4 3072 3747 4806. w Kitt. E. über 100 M Nr. 496 964. 450 unkündbare Central ⸗Pfandbriefe, Emisston von 1877, rückzahlbar mit einem Zuschlag von 10 ½C — 1160 60. w HK. über S. Nr. 2 439 3 1711 1831 2003 21 243 5 Moo 4610 M,. 10 2243 31 28 3677 4075 . . C. über 500 M Nr. 1658 285 351 666 1461 1857 1867 2053 2138 3014 3041 3364 0 28. 6. . D. über 300 M Nr. 46 229 262 1563 2490 3870 3964 4058 4144 4365 4426 1st. E. über 100 * Nr. 267 86.
Die Rückzahlung erfolgt vom 1. Juli 1880 ab an der Gesellschafts⸗Kasse zu Berlin, so—⸗ wie bei den Bankhäusern . Ar, von Roihschild C Soehne in Frankfurt a. fe in und (6 Oppenheim Jann. C Ep. in Cöln gegen Einlieferung der Pfandbriefe und der nicht fälligen Zine⸗ scheine nebst Talon.
Berlin, den 4. Dezember 1879. ö ö J Die Direktion. v. Philipsborn. Bossart.
Herrmann.
vom Oertzen,
nehmer hiermit aufgefordert, sich spätestens in dem auf
Landrath.
nftet, ; über 1999 Thir., zr. 63 gi iss zs5 zöl' ass 6z6 853 1070 1082 joss 13
1592 177
H. über 300 M. Nr. 115 145 202 217 418 701 1018 1027 1065 1320 1374 165) .
Nr. 77 316 524 565 761 1001 1053 1653 1357 1437 1868 1913 ö
„M. Nr. 185 200 292 318 426 541 824 1012 1053 1071 120 176 ö
Hirt. zo, über 109 Thlr. Nr. 25 iz 246 406 9458 960 1647 2316 2665 2751 2957 430;
893 907 1040 1364 1426 1486 1947 2835
Hint. R. über do Thir. — ißs66h M6. Nr. zi 175 sss 1iz isi 105.9 1032 2363 — 600 Æ Nr. 277 519 657 7os 10651 22156 2270 2730 2316 Hätt, mh, über 190 Thlr6, — 300 s Nr. 14 283 1283 1340 1425 2081 2532 2719 2879
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Der Inhalt d Modellen, vom 11. Januar
Gentral⸗
Das Central Handels Registeꝰ
a , 0 e e ᷣ· r : e222 . ieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Ge 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
. an dels 3 .
Dritte Beilage
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durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: 8. Wilhelmstraße 32
bezogen werden.
Berlin, Freitag, den 12
, setzes über den Markenschur, vom 30. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanrt hachungen v
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für das Deutsche Reich kann durch alle Post. Anstalten, sowie
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zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger.
9
1839.
— ———— ——
.
Dezember
November 1874, sowie die in dem Ge
Abonnement beträgt 1
In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile
setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern and
eröffentlicht werden, erscheint auch in einem beson deren Blatt unter dem Titel
das Dent fche N
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das „ö 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 89. —
2 Eöe ., Gir. 292)
30 8.
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Batente.
Palent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Ge nen⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an— gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 2 986. C. HHägele-Kitter in Eß— lingen a. N. Schreib⸗ und Telegraphen⸗Druck⸗-A Apparat. Kl. 21. Nr. 26 568. Lenz & Schmidt in Berlin, Genthinerstraße 8, für Zamuel HHalam in Wien. Manschetten. und. Chemisett⸗Knöpfe mit elastischem Fuß. Kl. 44. Nr. 26790. Friedrich Dresden, Prießnitzstraße 46. Ausziehbare Rouleauxstange. Nr. 27 939. Wilhelm
Emil Eäselzer in Kl. 34.
feld).
Neuerungen an Bücherhaltern. Kl. 33. Nr. 80 912. L. H. Loren in Cannstatt. Bettfedern⸗Sortirvorrichtung. Kl. 87. Belle⸗Alliancestraße 32,
Hing in Bristol (England).
Neuerungen in der Gewinnung von Glycerin
aus Seifenlauge. Kl. 23.
Nr. 32 953. Peter Haccddues in Hemmingen
(Clsah)
pariren von Eisenbahnschwellen und anderen Hölzern (Verbesserungspatent zu P. R. 2060). Kl. 19.
Nr. 34431. Carl Pieper in Berlin Belle⸗Alliancestraße 74, für ot laeli n Kreyczäte in Hernals bei Wien.
Neuerung an Schraubenverbindungen Zusammenfügen von Hölzern. Kl. 38.
Nr. 34 656. Max Jüdel E Co. in
schweig, für Moriz Heolikigtze in Wien. Barriere mit elektrischem Motor. Kl. 20.
Nr. 34 774. Th. Hader in Chemnitz. Faßrollmaschine. Kl. 81.
Nr. 35 563. Wirth & Co. in Frankfurt a2./M. für die daeselilseckaaft fü HolHzgtGl hereitianzxz in Grellingen b. Basel.
Verfahren zum Bleichen von geschliffenem Holz (Papierstoff). Kl. 55.
Nr. 36 544. R. Käieckel in Halle a. /S. Batterie zum Auslaugen schlammiger oder fein⸗ körniger Substanzen. Kl. 12.
Nr. 37132. Edwin A. Brydges in Berlin,
*
Braun⸗
8W., Bellealliancestr. 32, für Juan Francisco Nepo-
muceno Maca in Charapoto (Südamerika). Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von Eisenoxyd (Kolkothar)
8 Nr. 37 410. Eisenhüttenwerks in Thale a. /Harz.
Emaille⸗Glüh⸗ und Brenn⸗Ofen. Kl. 48.
elm. Ehbhnler, Glementar- und Zeichenlehrer in Herrstein (Fürstenth. Birken⸗
zr. 31 020. Brydges & Co. in Berlin S8W., für Charles Haormnas, William James Fankker und Sidney Abraham
Verbesserungen an einem Verfahren zum Prä⸗!
8VW.,
zum
und Kupferchlorid.
benen
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Hubert Clans, Betriebschef des Sicherheit:⸗-Stempeln.
Apparat zur Herstellung von Wassergas und . desselben. Vom 1. Februar 1878. Kl. 26 Nr. 2897. Deng / lmaschine. Nr. 3099. CG. HLuckee in Eilenburg. Ziegelstein⸗Platten⸗ und Fagonpresse mit Knie⸗
Carl Otto Mäk dtex in Cassel.
hebel, Sckwungrad und rotirendem Tisch. Vom
12. Januar 1878. Kl. 80.
Nr. 6514. Stuss far ter. CHheraiseHhe
Fa kx Torri Wœontgzter. Æ daKι· ,
herxg, Aktiengesellschaft in Staßfurt. Füllmasse für Wasserheizapparate jeder Art. Vom 26. Januar 1879. Kl. 36. Nr, 8644. Henry Vale in Hamburg, Ferdi⸗ nandstr. 23. Neuerungen an Apparaten zum Vermehren der Leuchtkraft des Leuchtgases (Zusatz zu P. R. 20765). Vom 8. Juli 1879. Kl. 26. Berlin, den 12. Dezember 1879. Kurserlithes Patent- Amt. Jacobi.
13406
Erxlüschnng ven Patenten. Die nachfolgend genannten unter der Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind, auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 48. Entlastetes Dampfventil. Kl. 47. . 51. Verfahren zum Buchbinden. Kl. 11. 54. Kochtopf. Kl. 34. Nr. S2. Deeitheilige Riemenschraube. Kl. 47. Nr. 114. Verfahren und Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Ziegelsteinen. Kl. 80. Nr. 115. Hahn mit Schlauchverbindung. Kl. 47. Nr. 181. Selbstthätig wirkende Vorrichtung zum
ganugege⸗ angeg
Verschluß von Schachtöffnungen während der Foör⸗
derung. Kl. 5. Nr. 182. Sekundenwerk mit springendem Zeiger.
Kl. 83.
Nr. 198. Rangirbremse. Kl. 20.
Nr. 366. Rettungsapparat bei Feuersgefahr QObservationsthurm, basirend auf der Scheere. Kl. 61.
Nr. 388. Komprimirter Kaffee. Kl. 53.
n, 451. Flaschenverschluß mit Luftdruckapparat.
Nr. 582. Sprungfeder⸗Keilkissen, welches durch den darauf Liegenden gestellt werden kann. Kl. 34.
Nr. 656. Verfahren zur Herstellung von Dach— pappen. Kl. 37.
Nr. 736. Nivellirinstrument, an welchem die Einstellungsvorrichtung am Stativ angebracht ist.
FRI. 42. .
Nr. 944. Billet⸗Etui. Kl. 33.
Nr. 1101. Optischer Signalapparat für Restau⸗ rants. Kl. 74. ;
Nr. 1135. Entlastetes Absperrventil mit Aus—⸗ gleichung (Zusatz zu P. R. Nr. 48). Kl. 47.
Nr. 1199. Einrichtungen an Hinterlade⸗Feuer⸗ waffen. Kl. 72.
Nr. 1297.
und
Sicherheits⸗Briefumschläge nebst Kl. 54.
Nr. 1325. Auskleidung der Bessemerbirne oder des Flußstahlflammofenherdes mit einem Kohlen
Nr. 37774. R. CGlehbsnttel in Oberhausen. futter und Ueberführung des in einem so herge—
Neuerungen in der Herstellung basischer Ziegeln. Kl. 18.
Nr. 37775. Hoe eder HEergnwer- la 8- um cl Hätten verein in Hoerde Hh einig enem Stalnl erer He in Ruhrort.
Neuerungen in der Herstellung basischer Ziegeln. Kl. 18.
Nr. 37 583. Känhkhechae,
spektor in Oberlahnstein a /Rh.
Telegraphen·In⸗
* * 9 J Verbesserungen an einer Verschluß⸗ und Aus⸗
lösungs⸗Vorrichtung der Signalhebel bei cen— tralen Weichen⸗ und Signal⸗Stell⸗Apparaten (Zusatz zu P. R. 8444). Kl. 20. Nr. 38 127. Gustay KErisker, Hütten⸗ Inspektor in Königshütte (O.-⸗-S..
Befestigung von Radreifen auf Rädern der
Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20. Nr. 38 363. Hans EdGrhns und Hartwig Sieh in Stellingen, Kreis Pinneberg. Ausschub⸗ und Trittleiter. Kl. 34. Nr. 88 547. Otto Sacha in Plagwitz — Leipzig. Neuerungen an Laubsägen. Kl. 358. Berlin, den 12. Dezember 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
13401
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzein an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An meldungen ist ein Patent versfagt worden. z Wirkungen des einst weillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 6164/77. Klärmittel für Branntweine, Li⸗ queure und andere nicht sauer reagirende weingeistige Flüssigkesten. Vom 71. Januar 1878. ö 17155/ 75. Vorhaͤngeschlod. Vom 4. Juli * 6
Berlin, den 12. Dezember 1879. Kaiserlichez Patent · Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten atent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden. ö Nr, 2075. Henry Vale in Hamburg, Ferdi ⸗ nandstr. 23.
13405
und die
Betriebe mit Wasserspülung.
stellten Apparate erzeugten Zwischenprodukts in einem Apparat gewöhnlicher Konstruktion Behufs Voll— endung des Prozesses. Kl. 18.
Nr. 1574. Getreide⸗Reinigungs⸗ und Schäl⸗ maschinen. Kl. 50.
Nr. 1715. Blendvorrichtung an Objektiv⸗Gläsern photographischer Apparate. Kl. 57.
Kl. 20.
Absorbtionsvorrichtung. . Neuerungen an Ausgüssen.
Nr. 3275. Nr. 3548.
Kl. 85.
6 Eisschlittschuhe mit biegsamer Sohle Rl
Nr. 3572. und Schiene.
Nr. 3799. Flüssige Tinte enthaltende Feder⸗ halter mit Selbstspeisung. Kl. 70.
Ne. 3844. Schmierbüchse für Lie Cylinder von Kondensationsmaschinen. Kl. 14.
Nr. 3845. Sicherheitz⸗Thürverschluß mit Schuß und Glocke. Kl. 74.
ö Nr. 3947. Selbstthätige elektrische . .
Nr. 3948. Apparat zum Ventiliren und Kühlen. gl..
Nr. 3966. Elektrische Lampen mit oseillirender Bewegung einer oder beider Kohlenspitzen. Kl. 21.
Nr. 4022. Neuerung an Cigarrenspitzen. Kl. 44.
Nr. 4086. Neuerung in der Herstellung von Schuhwerk. Kl. 71.
Nr. 4087. Neuerungen an Holtzhausen's Ge treide⸗Reinigungs⸗ und Schäl⸗Maschine (Susatz zu P. R. Rr. 1574). Kl. 560.
Nr. 4088. Neuerung an Getreidereinigungs⸗ maschinen (2. Zusatz zu P: R. Nr. 1574). Kl. 50. Nr. 4146. Centrifugalschmierbüchse. Kl. 47.
Nr. 4209. Setz und Ablege⸗Apparat für Let⸗ tern in Buchdruckereien. Kl. 135. .
ser. 4275. Schutzmuffe für die gebräuchlichen Schlauchverbindungen. Kl. 47. .
Nr. 4276. Konstruktion an Großuhren. Kl. 83.
Nr. 4309. Sicherheitzapparat gegen das Durch⸗ schlagen des Dampfkolbens im Falle Gestängebruchs einer Wasserhaltungsmaschine. Kl. 59.
Nr. 4335. Wasserabsperrschieber. Kl. 85.
Nr. 4376.
Lampe.
wegungsübertragung. Kl. 47.
Vom 8. März 1878. Kl. 67.
Nürnberger
Nr. 2751. Condensationsvorrichtung für Stra ßen⸗ lokomotiven und Verbindung derselben mit einer
Bohrapparat mit Hohlgestänge zum
Compensations vorrichtung für Ge⸗ stängeleitungen mit Keil, und Nuthrädern zur Be—
66 4493. Strohschüttler für Dreschmaschinen. Kl. 45.
Nr. 4577. Rauchloser Sicherheitszünder. Kl. 78. Nr. 4689. Maschine zur Herstellung sogenannter Betthaken. Kl. 49.
Nr. 4859. Neuerungen an Wagenrädern und Achsen. Kl. 63.
Nr. 4783. Verfahren zur Herstellung von Gold— 1 mit farbigem Reliefdruck auf Bächerschnitten. Nr. 4804. Saumtrenner, auch in Verbindung mit einem Nadeleinfädler. Kl. 33.
Nr. 5949. Kartoffelreibemaschine. Kl. 34. Nr. 5073. Verfahren zum Emportreiben der . in Maischen behufs Gewinnung derselben. 6.
Ar. 5191. Regulator für Federmotoren. Kl. 60. AMNVr. 5267. Schloß. Kl. 68.
Nr. 5418. Apparat zum Zertheilen von Flüssig . keiten. Cl. 87.
Nr. 6283. Verbessexungen der elektrischen Lampe mit ofeillirender Bewegung einer oder beider Kohlen spitzen (Zusatz zu P. J. Rr. 3966). 41. 21.
Nr. 6473. Neuerungen an Holtz hausen's Getreide⸗
H erums. Im Jahre 13880 werden die das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister betreffenden Bekanntmachungen durch den Reichs⸗ und Staats⸗ Anzeiger und das Ostfriesische Amtsblatt erfolgen. Berum, den 2. Dezember 1879. Königliches Amts- gericht. Schaumburg.
HKleelkedle. Im Jahre 1880 veröffentlicht unter⸗ zeichnetes Gericht seine Eintragungen in das Han— dels⸗ und in das Genossenschaftsregister durch 1 den Dentschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die Lüneburgschen Anzeigen. Bleckede, den 8. De⸗ zember 1879. Königliches Amtsgericht. Rocher.
Bielefeld. Für die Dauer des mit dem 1. k. Mts. beginnenden neuen Geschäftsjahres sollen die bei dem unterzeichneten Gerichte vorkommenden Ein—⸗ tragungen in das Handels⸗ resp. Genossenschasts⸗ register durch Einrückung in den Anzeiger zum Re⸗ gierungs⸗Amteblatt, den Reichs⸗Anzeiger, dem Bielefelder Tageblatt, dem „Wächter“ Bielefelder Zeitung, die Reue Westfälische Volkszeitung zu Bielefeld bekannt gemacht werden. Die auf die
Nr. 1574). Kl. 50. Nr. 6843. Verfahren der Brodbereitung veschloñsenen Gefäßen (Zusatz zu P. R. Nr. 6341). Nr. 7005. ̃ᷣ . Egalisixren Kl. 25.
Nr. 7238. Neuerungen an Ziegelsteinpressen. Kl. 80. Nr. 7271. Kontrolzapfhahn. Kl. 64. Nr. 7291. Heizbare, transportable Wasserbehälter für Barbiere. Kl. 30.
Nr. 7292. Förder⸗ und Petroleum und Oel. Kl. 64.
Nr. 73526. Direkt und doppeltwirkende Expan sions⸗Dampfpumpe mit rotirenden Ventilen. Kl. 59. MNr. 7587. Innere Einrichtung von Bierkühl⸗ apparaten. Kl. 6. . . . Nr. 7680. Neuerungen an Waterspinnmaschinen. Kl. 76. ⸗ **. Nr S627. Vorrichtung am Paget⸗Strumpfstuhle zum Egalisiren der tiefsten Platinenstellung (Zusatz zu R R. Nr. 7605). Kl. 265. Berlin, den 12. Dezember 1879. Kaiserliches Batent Amt. Facobi.
der tiefsten Platinenstellung.
Meßapparat
Schmierkännchen für Nähmaschinen.
13407
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister⸗ n. s. w. Eintragungen betreffend. I. Für das Jahr 1880 werden die Ein⸗
Ac Ian.
schaftäregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts durch den Deutschen Neichs⸗ und Käniglich Breußtschen Staats-Anzeiger, die zu Aachen er⸗ scheinende Aachener Zeitung und das daselbst er⸗
Die auf diese Register bezüglichen Geschäfte werden durch den Amtsrichter Schüller unter Mitwirkung des Gerichte schreibers Maaßen bearbeitet werden. Aachen, den 3. Dezember 1879. gericht. Abtheilung J. Annen nmaüiämelke. Die auf Führung des Handels-, sowie des Genossenschaftsregisters Bezug habenden Geschäfte werden im Jahre 1880 durch den Amts⸗ gerichtsrath Cleinom und Gerichtsschreiber Leo, bei deren Behinderung durch den Amtsrichter Keber und den Gerichtsschreiber Sparfeld bearbeitet. Veröffentlichung der Eintragungen in diese Re⸗ gister ertolgt durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, das Amtsblatt der Königlichen Re⸗ gierung zu Potsdam und die Angermünder Zeitung und Kreieblatt. Angermünde, den 15. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
in das hiesige
Die Eintragungen ̃ werden im
Genossenschaftsregister
NM an n gen za. Handels⸗ und
bekannt gemacht werden. ᷣ ber 1879. Königliches Amtsgericht.
Hergen H. / Ce1lIkæ. 9.
des hiesigen Bezirks werden
erfolgen. Bergen b. / Celle, den
Böhme⸗Zeitung . t Königliches Amtsgericht.
1. Dezember 1879.
Kerr hr. 3 ꝛ ordnung 389 vom 135. September 18765 sind für den Bezirk des hiesigen Handelsgerichts als faklul= tativ zu benutzende Bekanntmachungsblätter für das Jahr 1880 1) das Bernburger Wochenblatt, 2) das Bernburger Tageblatt, 3) die Berliner Böoörsen⸗ zeitung neben dem für alle Bekanntmachungen ge— setzlich bestimmten Anhalt. Staats⸗Anzeiger und Central ˖ Handelsregister für das Deutsche Reich aufgewählt worden. Bernburg, den 1. De⸗ zember 1879. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht.
Reinigungs und Schälmaschine (Zusatz zu P. R. 5 ; j i sich beziehenden Geschäfte werden während des obigen in kamp unter Zuziehung des Herrn Gerichtsschreibers Patoczfa besorgt werden. Apparat am Paget⸗Strumpfstuhle ber 1879.
für
tragungen in das Handelf⸗ und in das Genossen⸗
scheinende Echo der Gegenwart veröffentlicht werden.
Königliches Amts⸗
Die
Jahre 1889 in dem Deutschen Reichs- und Käönig⸗ lich Prentzischen Staats Anzeiger, in der Neuen Hannooerschen Zeitung und in der Weser⸗-Zeitung
Bassum, den 4. Dezem⸗
Die Veröffentlichungen aus dem Handelsregister und dem Genossenschaftsregister im Jahre 1880 durch den Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger, das Amtsblatt für Hannover, die Neue Hannoversche Zeitung und die
In Gemäßheit der Anhalt. Ver⸗
Führung der Handels resp. Genossenschaftsregister Zeitraums von dem Herrn Amtsgerichts⸗Rath Hillen
Bielefeld, den 2. Dezem⸗ Königliches Amtsgericht.
Celle. Alle Eintragungen in das hiesige Handels⸗ register, sowie in das hiesige Genossenschaftsregister sollen im Jahre 1880 durch D) den Dentschen Reichs⸗ Anzeiger und Käniglich Prenßischen Staats⸗ Anzeiger, 2) den Hamburgischen Correspondenten und 3) die Cellesche Zeitung bekannt gemacht wer⸗ den. Celle, den 5. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Abth. II.
Cäöciga. Durch Beschluß vom heutigen Tage hat das hiesige Amtsgericht, Abtheilung VII., bestimmt, daß im Laufe des Jahres 1880 die Eintragungen in das hier geführte Handelsregister und das hie⸗ sige Genossenschaftsregister durch die Cölnische Zei- tung, den Allgemeinen Anzeiger für Rheinland⸗ Westphalen (Cölnische Handelszeitung) zu Cöln, den Dentschen Reichs⸗ und Könißlich Preußi⸗ schen Staatz⸗Anzelger und die Berliner Börsen⸗ zeitung zu Berlin veröffentlicht werden sollen. Cölu, den 5. Dezember 1879. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abth. VII. van Laak.
Coeslim. Die Eintragungen in das Genossen—⸗ schaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts und der Amtsgerichte Bublitz und Zanow werden im Laufe des Jahres 1880 durch 1) den Deutsche n Reich und Königlich Prenßischen Staats Anzeiger, 2) die Coesliner Zeitung veröffentlich: werden. Die Bearbeitung der auf jenes Registe r ich beziehenden Geschäfte ist dem Amtsgerichts . Telle und dem Gerichtsschreiber Karsten über⸗
COoceglira. Mit Bezug auf Artikel 14 des Han- delsgesetzbuchs und §S§. ? und 14 der Instruktion vom 12. Dezember 1861 wird bekannt gemacht, daß zum Richter für die auf die Führung des Handels registers sich beziehenden Geschäfte im Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts und der Amtsgerichte Bublitz und Zanow der Amtsgerichtsrath Telle und der Gerichtsschreiber Karsten ernannt worden sind, daß ferner die in das Handelsregister erfolgenden Eintragungen für das Jahr. 18390 durch 19 den
Dentschen Reichs- und Königlich Prenßtschen Staattz⸗Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die Coesliner Zeitung werden bekannt gemacht werden. Coeslin, den 4. Dezember 1879: König⸗ liches Amtsgericht.
Cötherm. In Gemäßheit des Art. 13 des deutschen Handelsgesetzbuchs und auf Grund der Ver⸗ ordnung vom 13. September 1875 (Rr. 389 der Gesetzsammlung für das Herzogthum Anhalt) wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß für das Jahr 1880: 1) der Anhaltische Staats- Anzeiger. 2) das Central. Handelsregister für- das Deutsche Reich, 3), die Eethensche⸗ Zeitung, und was Aktiengesellschaften. und Com mandltgesellschaften auf Aktien betrifft, außerdem noch 4) dig Berliner Börsenzeitung zur Aufnahme der handels- röüchterlichen Bekantmachungen, wie bie her= dienen werden. Cöthen, den 5. Dezember 1878. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Schwen cke.
vill
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Oreraxzhwꝶg. Für die Zeit vom J. Dezember 1879 bis 31. Dezember 1880 werden die auf Füh⸗ rung des Handels-, Genossenschafts“, Zeichen. und Musterregisters der Königlichen Amtsgerichte Creuz burg, Constadt und Pitschen sich beziehenden Ge— schäfte durch den Herrn Amksrichter Jaschik unte Miiwirkung des Herrn Gerichtsschreibers Benckew itz bearbeitet und die vorgeschriebenen Bekanntmachun gen in der Schlesischen, der Breslauer und der Berl iner BVörfenzeikung, dem Deusschen Reichs. und Kang. lich Prentzslschen Staats⸗Anzeiger, sowie dem hiesigen Kreis- und Kommunalblatt veröffentlicht werden. Die zur Eintragung in ein Register be⸗ stimmten Anmeldungen können vor jedem der ge⸗ nannten drei Amtsgerichte erfolgen. Crenzburg. den 2. Dezember 189. Königliches Amtsgericht. — n
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