K / /
K
e. Aufgebot.
Der Sermatrose Johann Joachim Jriedrich Oldag, geboren am 22. Juni 1839 zu Jagetzow, ein Sohn des Ludwig Oldag und dessen Gbhefrau Sophie, geborenen Rosenhaum, seit dem 27. Sep⸗ tember 1867 verschollen, sowie dessen etwaige un⸗ pekannte 6 . aufgefordert, sich vor oder
ätestens in dem au ö 5. Oktober 1880, Bormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Terminszimmer Nr. 10. vor dem Herrn Amtsgericht Kath v. Brockhusen anberaumten Termine schriftlich oder perssnlich zu melden, widrigenfalls der Seematrose Fßohann Joa—⸗ chim Friedrich Oldag für tobt erklart und sein Nachlaß den sich legitimirenden Erben ausgeant⸗ wortet werden wird.
Stettin, den 9. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht.
iss Aufgebot.
Dem Pfarrer August Pixa zu Kunzendorf bei Creuzburg D. S. ist in der Nacht vom 10. big zum II. Juli 1879 der Pfandbrief der Schlesischen Boden Credit ⸗ Aktienbank zu Breslan Serie 1. KEitt. A. Nr. 1502 über 1000 Thlr. gestohlen worden. —
Auf den Antrag des Pfarrers Pixa wird hiermit der Inhaber dieses — aufgefordert, seine Rechte spätestens in dem im hiesigen Amtggerichtt⸗
ebäude, Terminszimmer 21, vor dem Amtggerichts⸗ ath Schroeter II. anberaumten Termine am 22. September 1883, Vormittags 11 Ubzr, . anzumelden und die Urkunde vorjulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Urtunde erfolgen werde. Breslan, den 28. November 1879. Königliches Amtsgericht.
lien Aufgebot.
Der Zimmerpolier Ludwig Kunz aus Grzywng bei Culmsee hat beantragt, das Grundstück Gollub Garten Nr. 142 Behufs Besitztitelberichtigung auf seinen Namen aufzubieten.
Alle Diejenigen, welche an das bezeichnete Srund⸗ stück Eigenihumzansprüche geltend zu machen haben, werden aufgefordert, solche ,,,, in dem auf den
10. Februnr 1880, Vormittags 11 Uhr, bestimmten Aufgebotstermine geltend zu machen, widrigenfalls dieselben mit ihren Ansprüchen werden ausgeschlossen werden.
Gollub, den 1. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht. v. Hůülst.
9 39 — * lisss2 Oeffentliche Ladung.
Der Rendant Kinzel hier bat den Dürger— meister Rath hier bei dem unterzeichneten Gericht in den Akten C. 88 de 1879 auf Rückzahlung ver⸗ schiedener Darlehne im Gesammtbetrage von 100 4. mit dem Antrage verklagt:
den Beklagten zur Zahlung der 109 4. und zur Tragung der Kosten des Rechts streites zu verurtheilen, zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites einen Termin zu bestimmen und den von hier flüchtig gewordenen Beklagten zu dem Termine gemäß 5. 186 ff. Givilprozeß⸗ Ordnung öffentlich zu laden.
Diesem Antrage gemäß wird der Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites auf den 26. Januar 1880, Vormittags 19 Uhr, bestimmt und der Beklagte zu demselben hierdurch unter der Verwarnung geladen, daß im Ralle seines Ausbleibens auf ferneren Antrag des Klägers das Versäumniß-⸗Urtheil gegen ihn erlassen werden wird.
Arnswalde, den 11. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht. Geras.
113613] Deffentliche Ladung.
Die verehelichte Ernestine Grunm, geborene Lengert, wurde mit der Behauptung, daß sie von ihrem Ehemanne, dem Schiffer Gustav Gruhn zu Schwerin a. W. vor drei Jahren verlassen worden, gegen denselben mit dem Antrage klaabar, das Band der Ehe zu trennen und ibn für den schuldigen Theil zu erklären.
Da der Aufenthalt des Gustav Gruhn unbekannt ist, so wird derselbe auf Antrag seiner Ehefrau hiermit öffentlich aufgefordert, sich spätestens in dem
am 3. April 1889, Vormittags 11 Uhr, vor dem Landgerichts Rath Herrn von Mrozinski hierselbst zur Beantwortung der Klage angesetzten Termine zu melden, widrigenfalls seine Ebefrau auf Scheidung anzutragen berechtigt sein wird.
Wieseritz, den 6. Dezember 1878.
Königl. ö t Civil kammer. i lse.
Ili3638! Her oOCHarza.
Die verwittwete Kreisrichter Emilie Eiffler,
eb. Most, zu Oppeln hat als Benefizialerbin ihres am 5. Juli 1879 ju Oppeln verstorbenen Sohnes, des Äpothekers Leo Eiffler, das Auf ⸗ gebot seiner Nachlaßgläubiger beantragt.
Alle Nachlaßgläubiger des Leo Eiffler werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte an seinen Nachlaß spätestens in dem auf
den 24. Fehruar 1880, Vorm. 1 Uhr,
in dem Amtsgerichtsgebäude hiers., Obere Karlsstraße, Zimmer Nr. 21, angesetzten Termine anzumelden, wibrigenfalls sie gegen die Benefizialerbin ihre An⸗ sprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen 5 durch Be⸗ friedigung der angemeldeten Ansprüche nicht er schöpft wird. Oppeln, den 3. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Abth. III.
Iiz6i1] Hex oclarne g.
Das in der Katastral⸗emeinde Stadt Reckling⸗ bausen belegene Grundstück Flur 21 Nr. 290 „Am Timpen“ Garten, steht im Grundbuche auf den Namen des Hofrathes Johann Carl Lucas Boel—⸗
mann eingetragen. Letzterer ist verstorben und haben die jetzigen B sitzer, Anstreicher Wilhelm Brüner,
Schmied Bertram Funke und Stuhlmacher Johann
Prein, sämmtlich zu Recklingbausen, das Aufgebot zum Zwecke der Besitztitelberichtigung beantraat. Es werden daber alle Diejenigen, welche an dem vorgenannten Grundstücke Eigentbums⸗ oder sonstige
Realansrrüche zu haben glauben, aufgefordert, die⸗
selben bei uns und spätestens in dem auf den
5. März 1880, Varmittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtzstelle anberaumten Termine an⸗ zumelden, widrigenfalls sie mit ihren etwaigen An⸗ sprüchen auf die bezeichnete Realität präkludirt, ihnen deshalb ewiges Stillschweigen auferlegt und die vorgenannten jetzigen Besitzer dals Eigenthümer
des Grundstücks im Grundbuche eingetragen werden.
Recklinghansen, den 2. Dejember 1879. Königliches Amtsgericht.
(13624 Großh. Amtzgericht Lörrach.
Nr. 4764. Wechselklage des Johann Baptist Branner in Lörrach gegen Fridolin Müller⸗Oberli in Wyhlen, Wechselforderung von 62 4 50 und Zinsen. Kläger ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung der Rechtsstreites zu dem auf Vtontag, den 29. Dezember, 8 Uhr, festgesetzten Termin. Antrag: Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 62 S6. 50 3 und Zinsen. Dieser Auszug wird dem Beklagten, dessen Aufenthalt un⸗ bekannt ist, öffentlich zugestellt.
Lörrach, den 6. Dezember 1879.
Der Gerichtsschreiber. Baumann. 13629 .
Auf Klage des Friedrich Seel in Wiesbaden gegen seine Ehefrau Julie, geborene Bank, aus St. Francis ko in Californien wegen Ehe scheidung wird die mit unbekanntem Aufenthaltzorte ab- we sende Beklagte zur Klagebeantwortung unter den Rechtsnachtheilen des Eingeständnisses und Verlustes der Einreden mit Verweifung auf die Bestimmun⸗ gen in §§. 7, 9, 10, 12 — 14, 17 und 98 der Pro- zeßverordnung vom 24. Juni 1867 auf Dienstag, den 24. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, anher vorgeladen.
Wiesbaden, den 29. November 1879.
Königliches Landgericht. L Civilkammer. Der Gerichtsschreiber. Meyer. (13656 .
Von Fräulein Clara Marie Thümer in Ebersdorf ist das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung der 4 proz. Sächsischen Staats⸗ schuldenkassenscheine von den Jahren 1862 / 1868 Ser. II. Nr. 9098, 33 828 und des 4 proz. vormals 5 proz. Sächsischen Staatsschuldenkassenscheins vom Jahre 1867 Ser. II. Nr. 28 259, sämmtlich über je 100 Thaler, anhängig gemacht worden.
Dresden, den 10. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.. Francke.
Hannover ãslte 2 Gesellschaft.
In dem am 15. Juli d. J. abgehaltenen Ter⸗ mine sind folgende Hannover⸗Altenbekener Eisen⸗ bahn⸗Priorltäts⸗Obligationen ausgeloost worden:
A. Von der I. Serie laut Privilegii vom
11. März 1872:
Nr. 80 486 831 919 960 1053 1311 1354 1381 1616 1808 1819 1869 2570 2591 2880 2955 3024 3030 3139 3312 3472 3809 3893 4346 4472 à 300 60
Nr. 4501 4613 50651 5201 5260 5494 5603 à 1500 M.
Nr. 6083 6179 6515 6552 6567 6900 à 3000 4 HK. Von der II. Serie laut BPrivilegii vom 12. Februar 1873:
Nr. WM 397 423 486 607 632 746 1218 1343 1633 2130 2155 2178 2574 2676 2743 2762 2871 2923 3004 3029 3180 3236 3286 3385 3645 3845 3993 4144 4635 4719 5051 5087 5620 6104 6204 6282 6624 6696 6698 6721 6796 6891 7140 7415 7804 8100 8258 8425 8473 8496 8521 8536 9066 9642 9838 g910 10163 10516 11182 11463 11623 11755 11772 11830 12043 12047 12119 12185 12204 12311 12336 12975 13055 13556 13814 14481 14677 à 300 Me.
Nr. 15003 15071 15112 15163 15316 15572 15798 16574 16768 16969 à 1500 6
Nr. 17089 17297 17307 17508 17899 à 3000 6
Der Nominalwerth dieser Obligationen, deren Verzinsung mit dem Ende d. J. aufhört, ist vom 2. Januar 1880 ab zu erheben:
in Magdeburg bei unserer Hauptkasse,
in Berlin bei unserer Filial⸗Hauptkasse,
ö bei der Direktion der Disconto⸗
Gesellschaft,
in Hannover bei der Billetkasse der Han⸗ nover⸗Altenbekener Eisenbahn,
in Frankfurt a. M. bei Herren M. Ll. v. Nothschild und Söhne.
Der Werth etwa fehlender Coupons wird von dem Kapitale in Abzug gebracht.
Aus früheren Verloosungen sind bis jetzt noch nicht zur Einläésung präsentirt:
A. Von HA. Prioritäts Obligationen J. Serie:
1) aus der Verloosung per 2. Januar 1878:
Nr. 3762, 2) aus der Verloosung per 2. Januar 1879: Nr. 3506, 3590. B. Von H.“«A. Prioritäts⸗Obligationen II. Serie: aus der Verloosung per 2. Januar 1879: Nr. 1528 1702 1840 1908 17596. Die bis jetzt zur Einlösung gelangten Stücke sind
in dem oben genannten Termine in Gegenwart eines
Notars verbrannt.
Magdeburg, den 19. Juli 1872. Direttorium
der Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗ Gesellschaft, als Vorstand
der Hannover Altenbekener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Hin.
13641
tionen werden im Monat
und später nur
eingelöst.
13695
23 17 werden vom genannten Tage ab:
namentlich auch der gewerblichen und landwirihschaftlichen ꝛe. dem Großherzogthum nach wie vor ausgedehnte Beachtung gewidmet werden.
Arenherg'sche Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetlieh in Essen.
Die am 2. Januar k. * 6366 Zinsverpflichtungsscheine zu unseren Partial⸗Obliga⸗ anuar Ft. J.
in Eöln bei dem A. Schaaffhausenschen Bank⸗Verein,
Aachen, der Aachener Disconto⸗Gesellschaft,
Berlin, Herrn S. Simonson, Leipzigerstraße 23,
Essen , Herren Wilh. K Conr. WBaldthausen,
an unserer Gesellschafts⸗Casse zu Schacht Prosper bei Berge⸗Borbeck
Essen, den 15. Dezember 1879. . Der Berwaltungsrath.
Deutsche Grunderedit⸗VBank in Gotha. Zahlung von Pfandbriefzinsen.
Die am 2. Januar 1880 fälligen Zinscoupons unserer unkündbaren Pfandbriefe, nämlich: die Coupons Nr. I zweiter Serie der Ho oigen Prämien⸗Prandbriefe Abtheilung L., P ö „18 der 50 igen Prämien ⸗ Pfandbriefe Abtheilung 1I., ö . ö. Pfandbriefe Abtheilung III. und IIa,
ö 14 h 164 1 *
450 0cigen ‚ 19.
in Berlin bei der Berliner Handels-⸗-Gesellschaft,
in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, in Bretlau bei den Herren Ruffer C Comp., in Bonn bei Herrn Jonas Cahn, in Coburg bei den Herren Schraidt & Hoffmann, in Eöln bei den Herren Deichmann & Comp., in Dessau bei Herrn J. H. Cohn, in Dresden bei den Herren Gesrge Mensel & Comp., in Erfurt bei Herrn Adolph Stürcke, in Frankfurt a. /M. bei der Deutschen Vereinsbank, in Hamburg bei der Norddentschen Bank, in Hannover bei der Vereinsbank Haunaver, in Königsberg i. Pr. bei den Herren J. Simon Wwe. & Söhne, in Leipzig bei der Leipziger Bank, in Leipzig bei den Herren Hammer K Schmidt, in Magdeburg bei den Herren Dingel & Comp, in Stettin bet Herrn Wm. Schluntow, . in Gotha bei nuserer Bank⸗Hauptkasse kostenfrei eingelöst.
Gotha, den 13. Dezember 1879.
Dent sche Grunde redit⸗Bank.
v. Holtremdleor ft. Hm ddlsla y. I. Er Hieko.
Berschiedene Bekanntmachungen.
rankfurter Transport- Und Glasperzicherungs- 1ctien - Cesellschuft in Frankfurt am Hain.
Die Herren Aktionäre der Fraakfurter Transport. und Glasversicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der ; Freitag, den 19. Dezember J. J., Nachmittags 5 Uhr, im Gesellschaftshause hier, Goethestraße Nr, 19, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung
ergebenst eingeladen und ersucht, die Eintrittskarten spätestens am 17. Dezember l. J. der Gesellschaft gegen Vorzeigung der Aktien in Empfang zu nehmen. Tagesordnung: 1) Festsetzung des Betrags einer Aktie auf“ 1000. 2 Erhöhung des Grundkapitals auf M 150000. 3 Entsprechende Aenderung der 5§. 8 und 11 der Statuten.
Frankfurt a. M., den 15. November 1879. Der Verwaltungsrath: General⸗Konsul J. Gerson.
1II504
in den Bureaus
i. Soeben erschien u. ist durch jede Buchhandlung zu beziehen:
WIE WäHL eee. SEINE . ScHREIBFEEDEER2XV
/// /// ///
Neu bearbeitet: F. Son eneocken's
* QM Qi s⸗ wit Vorwort zar 100. Auflags
von Prof. F. RGulsauæx.
¶ oll Sunpussug voc c!
F. Socenneckenꝰs Verlag Bonn & Leipzig.
¶ Freis o Pf. Zaisendung fr.
w
3
gen (Baden).
fFabrika, Speisen in Königsberg i Pr.
—Domstraße 34, für in Providence, V. St. v. N. A.
Witten a. d. Ruhr.
Einladung zum Abonnement.
Bei dem Beginn des neuen Jahres laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter Relgenng ergebenst ein. . w
Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und Montags einmal) und ist zufolge dessen in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten in vollem Maße zu genügen. Sie zieht alle für den Lauf der politischen Entwickelung in den europäischen Großstaaten wichtigen Vorkommnisse in den Kreis ihrer Betrachtung. Demgemäß bringt sie aus den europäischen Hauptstädten ODriginglkorrespondenzen. In entsprechend hervorragendem Maße werden die Angelegenheiten des Veutschen Reichs behandelt. Mehrere Correspon- denten in Berlin sind hierfür thätig. . .
Ueber die Berhandlungen des deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referirt, die Verhandlungen des preußischen Herren· und. Abgeordnetenhauses und anderer deutscher constitutioneller Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung. Der auf möglichste Voll⸗ ständigkeit gerichteten Tendenz entsprechend wird ebenso den Verhandlungen des englischen Parlaments, der französischen Vertretungen und anderer außerdeutscher parlamentarischer Versammlungen ein⸗ gehende Beachtung geschenkt. Ber politischen Entwickelung auf der Balkanhalbinsel wird nach wie vor ausführliche Ven gg finn zu Theil werden. Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforderlichen Falls durch Extrabeilagen, mitgetheilt. Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch in dem an demselben Tage erscheinenden Hauptblatt Aufnahme.
Die Verhandlungen der hessischen Kammern und der hessischen Landessynode erfahren eingehende und umfassende Wiedergabe. Alle wichtigeren, mit diesen Verhandlungen in Beziehung stehenden Aktenstücke werden dem Wortlaut nach oder in ausführlichem Auszuge mitgetheilt. Die „‚armstädter Zeitung“ enthält ferner Berichte über die Verhandlungen der politischen Körverschaften und der kirchlichen Vertretungen in Hessen, Mittheilungen aus der Thätigkeit der hessischen Vereine, Ueberhaupt wird allen Nachrichten aus
Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Originalromane und Novellen, Aufsätze wissen
schaftlichen, belletristischen und sonstigen Inhalts, über Literatur, Kunst und Musik, Theater- und
Concertberichte u. s. f. 6 gt , Hater Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie das
vierteljährlich erscheinende Zugangs⸗Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek werden kostenfrei als Bei⸗
lage ausgegeben. ; ] ; Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 25 , mit Bringerlohn
4 (6, bei den Postanstalten, incl. des Postaufschlags 3 S 75 3 pro Viertel jahr, exel. Bestell gebühr.
insichtlich des Allgemeinen 4 ers bemerken wir, daß sich, derselbe zufolge der sehr
starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Großherzog-
thums und des Umstands, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden 41
dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu brin⸗
gen wünscht. Die Einrückungsgebühren . für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 135 6, für Lokalanzeigen 12 3, und finden Inserate sowohl in dem erften, wie in dem zweiten Blatte Beförderung.
Da rmstadt, im Dezember 1879.
Die Expedition der Darmstädter Zeitung.
zum Deutschen Reichs—
295
— Der Jnbalt dieser, Beilage in welcher auch die im 8. 5 dez Gesetzes über den Markenschutz, vom 30.
Dritte Beilage
k
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag den 16. Dezemher
7P.
Novemher 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
8 . * 1 n ie ; *** h ö Modellen vom Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 187, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗ Handel
Negis
Daß Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost. l ; ö ur Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 —– 65, J, auch durch die Cppebition: sé, Wilhelmstraße z', ö a , m e nenn,
ter für
das
Der t sch
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 50 3 für das Vlerteljahr. — Einzelne Nummern kosten In se rtions preis für den Raum einer Druckzeile 80 98.
eich. (Mr. 295)
; 58 **
20 8. —
Patente.
Patent ⸗ Aumeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun
einch Patentes für die daneben angegebenen Ge ren⸗ istände nachgesucht.
Ihre Anmeldung hat die an—
gegebene Nummer erhalten. Der Ge enstand der
. Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ vwwessen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. i9 135. J. Brandt & . W. v. Nawrocki
. in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Friedrich! We gazrnanh' in
Zürich.
Reuerungen an Walzenstühlen. Kl. 50.
Nr. 21 161. Volk, Senn , Corm p. unn Fieiburg i. B. ö. ö Neue rungen an Facetten-Schleifmaschinen für
Hohlglas (3asatz zu P. R. 3407). Kl. 67. Nr. 22 425. Fritz Roc in St. Andreasberg
am Harz.
Verfahren zur Herstellung phosphorfreier Zünd—
hölzer mit Schwefeluntergrund durch Buscheln.
Kl. 8.
Nr. 4 590. Heinrich Eaetke in Berlin, Linien
raße Nr. 7, für Oskar siehe in London. Neuerungen an Gestellen und Schirmen für Lampen und insbesondere für solche, welche zur Beleuchtung von Billards dienen. Kl. 4.
Nr. 24 721. Carl HE carnzellnaankane in Säckin—
Plätteofen. Kl. 8. Nr. 24 738. H sßn ig sher e RI asechiäm en- Richard Hnandierm und Bernhard
ö mit Ventilation im Stau—⸗ Xl. 88.
Wilhelm Handel in München. , . Würzburg, Cox Iü ss
wasser. Nr 26 164. Neuerung an Geschützbremsen. Nr. 28 754. Julius Möller in George Henry Neuerungen an Dampfeylindern mit Dampf— jacken. Kl. 14. Nr. 30 149. F. vom Brexyse, Königlicher Geheimer Kommerzien⸗Rath in Sömmerda. , mit excentrisch beweglicher Kammer. Il. ( 2.
Mr. 50 314. E. Edmund Thode & Knoop in Dresden⸗Berlin
für Paul Joseph Gagen in Reims (Frankreich). Neuerungen an Maschinen zum Entkeimen und Reinigen von Malz und Getreide. Kl. 6. Nr. 30 648. Friedrich KHernHlsnketä6 in
Neuerungen an dem Centraljündaprarat der
Gußstahl⸗ und Waffenfabrik Witten für schwere Magdeburg.
Geschütze. Kl. 72. Nr. 31 204. R. J. Schmutzler in Berlin 8W.,
Lindenstraße 8s, für Lazare Manrakära in Mar⸗
seille Frankreich). Gamaschenstiefel mit abnehmbarer Sohle und stellbarem Absatz. Kl. 71. Nr. 31 734. W. Goetz, Realienlehrer in München, Heustraße 20. Verbesserungen an einem Apparat zur Dar⸗ stelung der Erdbewegung (Zusatz zu P. R. 5898). Kl. 42. Nr. 31 820. Julius Em derm in Hamburg. Neuerung an Schirmgestellen. Kl. 33. Nr. 32 022. John Keile in Friedenau bei
Berlin.
Verfahren zur Befestigung von Gummiplatten mittel st verdeckter Schrauben. Kl. 71. Nr. 32 209. Friedrich Anton Meir Held in
Glauchau.
Neuerungen an der unter Nr. 7708 patentirten 8dtein'schen Chenille⸗Schneidmaschine. Kl. 25. Nr. 32 626. Leopold HG üchenrm, Robert
1güchenm und Alphons Hüschen in Bielefeld.
Apparat zur Wiedergabe und zur Kontrolirung gegebener Ruderkommandos. Kl. 65. Nr. 32 664. Carl Riepe in Berlin 8W.,
Belleagllian cestr. 74 J.
Verfa hren zur Darstellung von Melassekalk bei kontinuirlichem Betriebe unter R. verdünnter Melassen und von fertigem Melasse⸗ kalk neben dem bekannten Zusatze ron Aetz⸗ oder gelöschtem Kalk. Kl. 89. Nr. 32 871. Edwin A. Brydges in Berlin 8. W., Bellealliancestr. 32, für Charles Edgar gaz lie in Wayne⸗Township in Pennsylvanien,
N. A
Spanngeräth zum Pflügen, zum Pulverisiren '·r Erde und zum Säen. Kl. 45
Nr. 33 O73. Ernst Homhert in Buckau⸗
Magdeburg.
Sell hthitiger Dampfkessel ⸗ Speiseapparat.
Pr, 3328. Carl Möitzerleim d Co. in Berlin G. Blumenstr. 25. Verfahren zur Herstellung gemusterter Flächen f ö. unter Anwendung von Bleisalzen.
Nr. 35 20. Brydges Co. in Berlin 8. W., elleallsan cestr. 32, für Edward Oharles Hegel en.
4 und Frederick William Matthiiesgsem in La
alle, Illinois, Amerika. ; Neuerungen an Zinkdestilliröfen, bestehend in mehreren untereinander verbundenen Retorten Kammern zum Durchströmen der Feuergase mit oCEinlässen zur Lustzuführung. Kl. 40.
Nr. Z3 365. K. Hinson Räueis in Dresden,
. Altes Jeughauz K. II. .
erfahren zur Konservirung des Blutes von
Schlachtyieh. (Landesrechtlich patentirt.) Kl. 30.
Nr. 33 674. August vvirsäimg in Roßberg
bei Beuthen O. / Schles. Fleischschneidemaschine. Kl. 66. Nr. 33 901. Julius Rocemkhecks in Minden. Melkeimer mit Siebvorrichtung. Kl. 45. Nr. 34 014. Gebr. Reich sgteicm in Branden⸗
burg 4. d. Havel.
Befestigung abnehmbarer Verdecke für Kinder wagen. Kl. 63.
Nr. 34 119. Paul Wentscher in Berlin 8. W., Kochstr. 20, für Morris Simon Feymanmm, Seymour Morris HHeynnnmm und Henry Morris Ed eyrmnnkrKenm in New. Jork, V. St. N. R.
Neuerungen an Maschinen zur Fabrikation
künstlicher Federn. Kl. 3.
Nr. 34 250. Hermann Sezarmäidt in Pirna (Sachsen).
Stock- oder Kies hammer Spitzenbahn. Kl. 80. ö . G. Dittmar in Berlin, Elisabeth⸗
ufer 4, für Henry Eaxkläes in Birmi
(England). . J Verfahren zur Herstellung von Lacken durch Behandeln von Nitrocellulose mit Lösungs⸗
ö ß Kl. 39.
Nr. 34 594. Otto Stegranexyer, in Charlot⸗ tenburg, Wilmersdorferstr. 39a. . a Kugel spiel mit beweglicher Bahn. Kl. 77. Nr. 85 543. Julius Moeller in Würjburg,
mit abnehmbarer
Domstr. 34, für Aug. W. Freazel in Stein-
schönau i. Böhmen. Nachtlampe mit schwimmendem Dochtträger in einer centralen Führungsröhre. Kl. 4. Nr. 35 586. Theodor Haosech in Berlin. „Neuerungen an Setzwaagen. Kl. 42. Ar. 35 682. Ferd., Sehüler in Ritterstr. 33. Einfetter für Filzpfropfen. Kl. 72. Nr. 35 826. drkrceksüß und Albert Seh olz in Berlin. Neuerungen an Kehrmaschinen für Pferde⸗ eisenbahnen und Straßen. Kl. 19. Nr. 36 28. Carl Ranterrmnülten in Pro- moisel auf Rügen. Neuerungen in dem Verfahren, Schlemmkreide . mit dazu gehörigen Apparaten. XI. —
Nr. 36 573. Hugo Knoblauch & Co., König Feldmesser in Berlin 8W., Charlottenstr. 17, füt
PDomgnico Gheiäönreolnarnezan in Neayel Petroleumtampe mit Oelbehälter, durch wel⸗ chen Luftzuführungs⸗ und Flüssigkeitsabführungs⸗ röhren hindurchgehen und über welchem eine Kammer zur Aufnahme entstandener Gase be— findlich ist. Kl. 4.
Nr. 36 634. Hermann Eiek an in Sudenburg⸗
Apparat zur geräuschlosen Condensation von Dämpfen. Kl. 36. Nr. 36 688. G. Bittmanr in Berlin, Eli⸗ sabeth⸗Ufer Nr. 4.
Neuerungen an Schlössern für rechts⸗ und links⸗
gehende Thüren. Kl. 68. Nr. 36801. Conrad robacta HKesenznrei6g in Berlin, Oranienburgerstr. 66. Schablonen⸗Flöte. Kl. G51. Nr. 36 852. Charles Koss in Klein -Flott⸗ beck, Preußen. Verfahren, Bier zu behandeln zum Zwecke, Trübung oder Bodensatz desselben beim längeren Lagern zu verhüten. Kl. 6. Nr. 36 951. Eduard HKästern in Neumünster, Holst. 6 Neuerungen am Streichgarnselfaktor. Kl. 76. Nr. 37 126. M. E chdtsels, H. L. Behr Nachf. in Hamburg. ; Zusammenlegbarer Stuhl⸗Schlitten. Kl. 33. Nr. 37735. Carl Earrrggraf in Berlin, Köpenickerstraße Nr. 60. Combinirter Sopha⸗, Schreib⸗. Spiel⸗ und Rauch ⸗Tisch. Kl. 34.
Nr. 37 801. Ludwig Pfaff in Neu-Isenburg. Neuerungen an der Pfaff 'schen rotirenden Ma⸗ schine (Zusatz zu P. R. 8404). Kl. 14.
Nr. 37 906. Franz vom Fisemme in
Berlin NW., Wilsnackerstraße 34. ; Vorrichtung zum Verschluß von Pendelthüren. Ri. 68.
Nr. 37907. Frans vom Figemme in Ber-
lin NwW., Wilsnackerstr. 34.
Verstrebte Doppel ⸗Scharnier⸗Bänder für Pendel⸗ thüren. Kl. 68.
Nr. 38 098. O. Sielaf in Stolp i. Pomm. Wassermotor. Kl 88.
Nr. 38 311. Joseph Haaltsclananldt in Off en=
bach a. M. Cigarrenbündelmaschine. Kl. 79. ;
Nr. 58 766. Richard. Lüders in Görlitz für
James Hannriltam in Halifax, Grafschaft Jork,
England. . Löthkolben mit Gasheizung. Kl. 49.
Nr. 38 820. Carl HEannnkäg und Bernhard
Simon in Straßburg i. E.
Vorrichtung an Brennern zum Auslöschen der Flamme in Gestalt einer durch Federn sich schließenden getheilten Kapsel. Kl. 4.
Nr. 38 990. A. VWwalkkenymskl in Berlin. Neuerungen an den Geradführungen und Be⸗ wegungsvorrichtungen von Laubsägen. Kl. 38.
Nr 59 693. Wehen „ RNilkier in Bocken⸗
heim bei Frankfurt a. M. . Presse zum Zusammenpressen von Schuhabsätzen (Zufatz zu P. R. 535). Ll. 7I.
Nr. 39103. Heinrich Eduard Watner,
Lehrer in Copitz bei Pirna.
Berlin,
. Torpedo Booten (Zusatz zu P. R. 7170, Gerhard Wenzeslaus von Ra-
& Franz]
Topf zum Konserviren abgeschnittener Pflanzen nebst dazu gehöriger Füllmasse. K . . Berlin, den 16. Dezember 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im dieiche . Ante er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versgat worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 7887179. Zusammenlegbare Taschenlaterne 6 Schlitz im Boden derselben. Vom 4. April
Nr. 11601. Windbrechender Schornsteinaufsat. Von 253. Aprli 183). J
Nr. 19 275. Neuerung an Ammoniak -Eisma—⸗ . (Susatz zu P. A. Nr. 6093). Vom J. August
Berlin, den 16. Dezember 1879. gCalserlichet Fatent⸗Amt. Jacobi.
(13713
13714
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer 6334
tr. S652. Befestigungt mechanismus an Eis— J , . C. Seäinnnite in Amsterdem — Vertreter: G K Walder in Ronsdorf bei Elberfeld, vom 7. September 1878 ab. Kl. 77.
Nr. 8663. Neuerungen an electrischen Appa—⸗
raten zum Leiten, Controlliren und Abfeuern von
J. L. HELny in Paris — Vertreter: Lenz & Sehmidt in Berlin NW., Dorotheenstr. 78/79, vom 106, April 1379 ab. Kl. 78. Nr. S654. Neuerungen an elektrischen Lampen mit Mechanismus zur Regulirung, Siemers ce länkske in Berlin S8W., Markgrafenstr. 94, vom 16. April 1879 ab. Kl. 21. Nr. S655. Neuerungen an Gagsdruckregulatoren (Zusatz zu P. R. 3083), J. ERRmtges, Königl. Commerzien⸗ Rath in
Be rlsn. don *. Mai 1879 ab. Kr. 20. . 2666. Pumpe für Oel und andere Flüssig⸗ eiten, K eä Pan an p anel &) pHaGnm CœornhaEPamz in New⸗London (V. St. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M., vom 20. Juli 1879 ab. Kl. 59. Nr. 8657. Neuerungen in der Herstellung von Windkerzen, R. lüttmenr in Sorau N. Lausitz, vom 27. Juli 1879 ab. Kl. 4. Nr. S658. Schwimmerhahn mit Controlverschluß, F. FHükkexr in Hamburg, vom 30. Juli 1879 ab. Kl. S5. Nr. 8659. Dreitheiliger Hand⸗ und Reisekoffer, A. EFSGexrner in Waldheim i. / Sachsen, vom 21. März 1879 ab. Kl. 33. Nr. S660. Kapseln, Ch. CHhesnok6öghat in Parkhurst Road (Eng⸗ land) — Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Belle⸗Alliancestr. 74, vom 28. Mai 1879 ab. Kl. 64. Nr. S661. Verschluß⸗Apparat Weichen, und Signal-Stellungen, O Hang in Mannheim, Lit. 7. S. 191,
für centrale
vom 20. Juni 1379 ab. Kl. 20.
Nr. S662. Benutzung von Preßkohlen, welche
mit sauerstoff abgebenden Substanzen gemengt sind,
bei der Eisenerzeugung und Konstruttion einer k zur Verwendung derartiger Preß⸗ kohlen, R. M. Hæaclern in Düsseldorf, Hohenzollern⸗ straße 29, vom 3. Juli 1879 ab. Kl. 18. Nr. S663. Selbstthätiger Auffüll⸗Apparat für lagernde Fässer, Dr. H. Weißig emku geha in Wiesbaden, vom 8. Juli 1879 ab. Kl. 64. Nr. 8664. Neuerungen an Heizkörpern, L. Peelend, in Berlin, Köpenickerstr. 163, vom 10. Juli 1379 ab. Kl. 36. . Nr. 8665. Malzschrotmühle mit automatischem Meßapparat, ö. G. KHeerl' in Nürnberg, Regensburgerstr. 36, vom 20. Juli 1879 ab. Kl. 42. Nr. S666. Neuerungen an Taschenuhren mit Bügelaufzug und Zeigerstellung, W. J. Efaff in Leipzig, vom J. August 1879 ab. Kl. 83. Nr. S667. Hängemattenartiges Ruhebett, 8. Speier in Berlin SM., Beuthstr. 14, vom 9. August 1879 ab. Kl. 33. Nr. S668. Neuerung an direkten rungen, G. Wehe in Blasewitz bei Dresden, vom 12. August 1879 ab. Kl. 24. Rr. S669. Neuerungen an Modellplatten und in dem Verfahren zur Herstellung derselben, G. a. C F. Behne in Halber⸗ stadt, ; vom 1. Februar 1879 ab. Kl 31. Rr. 8676. Mechanischer Teppich ⸗Webstuhl, Ph. Sehoetzier in Düren (Rheinprovinz), vom 6. März 1879 ab. Kl. 86.
Feld ⸗ und
vom 18. Mai 1879 ab.
Gasfeue⸗ Schutzmittel gegen Einbruch,
8 2 —
Nr. 8671. Neuerungen an Rundwirkmaschinen zur Herstellung von Futterwaare,
L. E. Saliskbarrꝶ in Providence (V. St. A.)
— Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. M., vom 15. März 1879 ab. Kl. 25. ö. Nr. S672. Thürdrücker mit veränderlicher Stifts⸗ änge,
F. W. HEHimækae in Iserlohn, vom 18. März 1379 ab. Kl. 68.
Nr. S673. Stahlstimmen-Pianino,
W. Stenmen in Liegnitz, Neue Hainauerstr. 37, vom 27. März 1879 ab. Kl. 51.
Nr. S674. Neuerungen an Geigen,
O. Bult in Bergen (Norwegen) — Vertreter: J. Möller in Wärzburg, Domstraße 34, vom 2. Mai 1879 ab. Kl. 51.
Nr. L675. Pflug,
Ch. v. Stuallenherꝶz in Hamburg, Schauen⸗ bargerstraße 38, vom 20. Juni 1879 ab. Kl. 45.
Nr. S676. Neuerungen an selbstschließenden Regenschirmen (Zusatz zu P. R. 8312),
J. Mänierre in Paris — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 24. Juni 1879 ab. Kl. 33.
Nr. S677. Verbesserung an Hetzkesseln für Warmwasserheizungen (Zusatz zu P. R. 853),
L. BegelhRkom in Berlin S0O., Köpenicker⸗ straße 153, vom 10. Juli 1879 ab. Kl. 36.
Nr. S678. Göpelwerk,
Gebrüder Hbachsckher und Spo in Metz, Schmiedehof⸗Citadelle, vom 4. April 1879 ab. Kl. 46. Nr. S679. Gaskraftmaschine, . vom Hakelsrentla in Mainz, Garten eld, vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 46. Nr. S680. Neuerungen an Pianinos, H. Eoctzseh in Prenzlau, vom 15. Mai 1879 ab. Kl. 51.
Nr. 8681. Neuerungen an Schmierapparaten,
J. Lunn kh und J. Hakga in Elland, Eng⸗ land — Vertreter: R. Lüders in Görlitz, vom 10. Juni 1879 ab. Kl. 47.
Nr,. 8682. Verstellbare Hubscheibe für Häcksel⸗
maschinen und andere Zwecke, A. HBengkoff in Wurzen i. S.,
vom 15. Juni 1879 ab. Kl. 47.
J. Nr S688. Apparat zum Reponiren eingeklemm⸗ 6 * , in orm u. in.,
vom 27. Juni 1879 ab. Kl. 30.
Nr. S684. Neuerungen an Lagern für Wellen,
St P. M. asker in Paris — Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Elisabethufer 4,
vom 2. Juli 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 8685. Schmierhalter für Spindeln, Wellen und Losscheiben,
Selnßäg und Lange in Braunschweig, vom 12. Juli 1879 ab. Kl. 47. Nr. S686. Schraubensicherung, Herz „be Sckarmnäßckt in Berlin, vom 16. Juli 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 8687. Zink⸗Muffelofen,
C. A. Henränmxz in Freiberg i. Sachsen, vom 25. Juli 1879 ab. Kl. 40.
Nr. S688. Neuerungen in der Konstruktion von Thür- und Fenstergehängen, sowie in der Befesti⸗ gung von Schornsteinaufsätzen und Wetterfahnen,
CG. Wacht ermäanmnm in Kalk bei Deutz, vom 6. August 1879 ab. Kl. 47.
Nr. S689. Oldham-⸗TVentilator,
P. Kßürehhaft in Mittweida, Sachsen, vom 23. August 1879 ab. Kl. 27.
Nr. 8690. Wasserstandsglas mit inneren, beim . der Glasröhre selbstthätig schließenden Ventilen,
H. MHexex in Tarnowitz, Ob. Schlesien, vom 26. August 1879 ab. Kl. 13.
Nr. 8691. Presse zum Ausschlagen kuͤnstlicher
Blumen und Blätter, PF. J. O. EaAGhmanm in Dresden, Loerchen⸗ straße 2 part., . vom 2. Sep ember 1879 ab. Kl. 54. Nr. S692. Apparate, um Substanzen durch
rotirende Bewegung derselben abzulagern (Guß—
gegenstände herzustellen) oder koatinuirlich nach ihrem spezifischen Gewicht aus flüssigen Mischungen zu trennen, G. IHegenxr in Ebert walde, vom 29. November 1878 ab. Kl. 80. Nr. S693. Verfahren und Vorrichtung zur Her- stellung von Gabeln für landwirthschaftliche Zwecke, Th. Wagre in Plettenberg, vom 1. Mai 1879 ab. Kl. 49.
Nr. S694. Brükkasten,
L. H. HESonliäier-Armonmlt in Paris — Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M., Kl. 45.
Nr. S695. Neuerungen an Satinirwalzen, W. Sehr deer Co. in Leipzig, Reudnitz⸗ straße 12,
vom 22. Mai 1879 ab. Kl. 8. . Nr. 8696. Sicherheits⸗Kompositionsstoff als
CG. Heiä6nmlanaelt in Berlin, vom 24. Mai 1879 ab. Kl. 74. * Nr. 8697. Verfahren zum Bedrucken von Buch binder⸗Calico oder -Leder mit Oelfarbe, dare e K Kaxthel und R. HKrarKge in Leipzig,
vom 24. Mar 1879 ab. Kl. 11.
Nr. 8698. Schwingender Zuführer für Ziegel- maschinen,