Ve- Tork, 19. Dezember. 1. B.)
Waaren berront. 1 New-VTork 129/16, do. in KNew-Orleans 11. Petroleum in New-Tork 83 d., do. in Fhijadelphia 81 G. rohes Petroleum 73, do. Pipe line Certificats 1 D. 14 06. Mehl 6 D. 00 C. Rother Winterweizen 1 D. 57 C. Mais (old mired) 65 C. Zucker (Eair refining Muscovados)́ —. Kaffee (io-) 153. Schmalz (Marke Wilcox] Sz, do. Fairbanks 8. Speck (shert clear) 7K C. Getreidefracht 43.
Ver- Tork, 19. Dezember. (W. T. B.)
Baum wollen Woehen berieht. Zufahren in allen Unions- häfen 216 090 B. Ausfuhr nach Grossbritannien 70 00) B. Ausfuhr nach dem Kontinent 39 000 B. Vorrath Sl5 (00 B.
ers- Kork, 18. Dezember. (W. T. B.)
Petroleum schloss schwach. Zucker flau, 73.
m
Bern Iäm, 18. Dezember. (Wochenbericht über Eisen, Kohlen und Metalle von M. Loewenberg, vereidetem Makler und gericht- lichem Läarator. In Folge foreirter Einkäagfe der schr thätigen S ekalation fanden in beendeter Woche recht erhebliche Umsätze statt. Der Konsam beschräukre si h auf das Nothwendigste. Preise sind fest und theils höher. Roheisen: Dis Tendenz des Glasgower Markts ist unverändert, bei stetigem Geschäft schliessen Warrants 60 / Cassa pro Lons, Middlesbro-Eisen fest und auf spätere Ter-= wine thenter. Hier gelten bei kleinem Umsatz gute und heste Marken sehottisches Roheisen 8.30 à 8 S0 und englisches 6, 70 à 7T20 pro 160 kg. Eisenbabnschienen zum Verwalken 7.40 à 7,50, Walrzeisen höher 1400 à 15.50, und Blech? 23.90 à 27.09 pro
160 kg. Kupfer unverändert, gute und beste Sorten engl. und australisches 145,990 à 151, 090 und Mansfelder 151,00 à 152,650 pro 1060 kg. ginn ruhig, Banca 1965,00 à 196, 00, und prima engl. Lammzinn 198,90 ù 200.00 pr. 60 kg. Ziuk fest, schlesischer Hüttenzink 41 50 à 42,590 pro 100 kg. Blei höher, Harzer, Sächsisches und Schlesisches 35,50 à 36,900 pro 100 kg. Kohlen und Koks steigend, Sehmiedekohlen nach Qualität bis 60, 9 pro 40 BI., Schlesischer und westfälischer Schmelzaz-Koks 2, 20 à 2,50 pro 109 Kg frei hier.
Ear Cart a. N., 18. Dezember. (Getreide- und Pro- lukten-Bericht von Joseph Strauss, Agent.) Im Getreidegeschäft hat sich in der letzten Woehs nichts Wesentliches verändert. An verschiedenen Börsenplätren fühlt man sich in der Hausse weniger sicher und wärde vielleicht die Positionen däudern wenn dies ohne grosse Opfer zu ermöglichen wäre. Was den hiesigen Markt be- trifft, so hat sich derselbe der seitherigen Hausseströmung gegen- über ziemlich kühl verhalten; deshalb ist es erklärlich, dass auch
tersburger 19— 4 , Nicolajeff 18 - 4A — Gerste blie ver. nachlässigt und Verkanften sich die wenigen gehandelten Partien innerhalb der Notiz Ia. 20 M, mittel 177 — 19 S6, geringe Sorten 17 6 — Für Hafer war die Stimmung eine sehr ruhige und last matte; was von Primawaaren gehandelt wurde, war nicht beden. tend. Ia. Hafer 15 s, andere Sorten 135 - 145 M, gerigge Cu. litãten 124-4 t. — Hülsenfrüchte weniger fest und billiger erhältlieh. — Mehl blieb lustlos, der Absatz Kt unbesriedigend. Futtersteffe, namentlich Weizenschaalan, steigend.
——
REigembahn-Einma mem. Rheln-Nahe Elsenbabn. Im November 1879 10 610 Aƶ 6). bis ult. November 1879 2990071 0 222 607 4 Branasohwoiglsoho Elsenbahn. Im November 1879 874723 . ( 39 873 Mh.
¶ CC nern l- Versammlum gem.
20 86 , ,
zu 223 — 235 4,
die von auswärts gemeldeten flaueren Notire v gen keinen so inte,-= siven Eindruck machen konnten; eine so grosse Festigkeit, wie jo zuvor; man handelte ab Umgegend frei hir 234 —– 24 46, Roggen war sehr ruhig, aber ziemlich fest; das Wenige, was um- ging, musste mit vollen Preisen bezahlt werden. aller Berechnung nach nur schwach versorgt ist, wird sich trot— ge⸗ störter Schiffahrt zu neuen Einkäufen zu den hohen Preisen ent- schliessen müssen. Die Notig lassen Ia. Roggen 20 , St. Pes
im Gegentheil zeigte Weizen fremder viel über Netiz.
Der Konsum, der
21. Januar. Gontinontal- Pferde Elsenbahn-Aotten- Gos ei ls ohas Ord. Gen.-Vers., zu Berlin.
Usern ee.
In Erwägung, dass bei Deutsoher Rolohs- Anleihe in len verschiedenen Jahr ängen dieselben Nummern wiederkehren, Sachverständigen- K mwmission der FLondsbörse dass in allen Rechnungen, welche über Geschäfte in Deutscher Reichs-An'eihe ausgestesit werden, Anleihe ausdrücklich angegeben sein muss.
hat die
Theater.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opernhaus. 265. Vorstellung. Fra Diavolo, oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in 3 Ab⸗ theilungen von Scribe, bearbeitet von C. Blum. Musik von Auber. (Frl. Horina, Frl. Tagliana Hr. Niemann, Hr. Salomon, Hr. W. Müller.) Anfang 7 Uhr.
Schauspiel haus. 253. Vorstellung. Der Freund des Fürsten. Lustspiel in 4 Akten von Ernst Wichert. In Scene gesetzt vom Direktor Deetz. (Madame d'Etville: Fr. Marie Niemann⸗Seebach,
Geboren:
Familien- Nachrichten.
Verlobt: Frl. Clara Gebel mit Hrn. Premier⸗ Lieutenant 4. D. und Postdirektor Julius Bac— meister (Lischnitz).
Eine Tochter:
Hrn. Kreis direktor Gustav v. Wulffen (Zabern im Elsaß). — Hrn. Lieutenant Rocholl (Mühlhausen i. Th.).
Gestorben: Hr. Geh. Justizrath und Appellations⸗ gerichts⸗Direktor a. D. Moritz Koch (Breslau). — Hr. Apotheker Paul Zoppik (Mygslowitz).
melden, widrigenfalls diese Rechte im Verhältnisse zum neuen Erwerber verloren gehen. Leer, den 12. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht J.
Aufgebot. Die Amtskautionen 1) der folgen⸗ den Beamten des früheren Königlichen Kreisgerichts zn Duisburg: des Gerichts- und Dep sitalkassen⸗ Rendanten Rechnungsraths Lechner, des Gerichts— kassen ⸗Kontroleurs Klever, des gerichtlichen Auktions Kommissars Mann und der Gerichtsboten und Exe— kutoren Sandeck, Krämer, Kerkow, Geil, Geisler, Glötzel, Giese, Schürmann, Gablitz, Pilger, Lauter⸗
als Gast.) Anfang 7 Uhr. Montag: Opernhaus. 266. Vorstellung. Die Maccabäer. Oper in 3 Aufzügen, nach Otto Lud—
ESubhastationen, Aufgebote, Vor⸗
wigs gleichnamigem Dramg von H. S. von Mosen⸗ ladungen n. dergl.
thal. Musik von Anton Rubinstein. (Frl. Kopka, Frl. Brandt, Frl. Lehmann, Hr. Betz, Hr. Ernst, Hr. Fricke.) Anfang halb 7 Uhr.
Schauspielhaus. 254. Vorstellung. Molf Berndt ⸗ Slg viel in 5 Akten von G. zu Putlitz. Anfang
g.
Dienstag: Opernhaus. Keine Vorstellung. Vierte Sinfonie⸗Soirée der Königlichen Kapelle.
Schauspielhaus. 255. Vorstellung. Der Freund des Fürsten. Lustspiel in 4 Akten von Ernst Wichert. (Madame d' Etville: Fr. Marie Niemann⸗ Seebach, als Gast.) Anfang 7 Uhr.
HRallner- Theater. Sonntag: 3. 48. Male: Wohlthätige Frauen.
Montag: Wohlthätigkeits ⸗Vorstellung. Zum Besten der Weihnachtsbescheerung armer Famllien im, Stralauer Stadtviertel: Zum 49. M.: Wohl- thätige Frauen.
(14022
klagten,
dem hierzu auf
vietsria- Theater. Direktion: Emil Hahn. Sonntag: Zum ersten Male: Die letzten Taße von Pompejl. Großes Ausstattungsstück von Carl Ludwig, mit Ballets von Brus. Musik von Raida. Dekorationen von Lättkemeyer in
Subhastations⸗Patent
und
Aufgehot.
In Zwangtvollstreckungssachen der Wittwe Rigts zu Ihrhove, Klägerin,
gegen
den Arbeiter Anton Otten zu Rhauderwieke, Be⸗
wegen Forderung W. Cl. V. soll quf Antrag der Ersteren das dem Letzteren ge—⸗ gehörige Bd. J. Blatt 30 Grundbuchs von Rhauder⸗ fehn registrirte Fmmobile, bestehend aus einem Ko— lonate mit Wohnhaus, 1 ha 1 a 70 4m groß, in
Freitag, den 20. Februar 1880,
Morgens 19 Uhr,
an ordentlicher Gerichtsstelle anberaumten Termine unter den vorher bekannt zu machenden Bedingungen dem Meistbietenden öffentlich verkauft werden.
Demnach werden Alle, welche an dem bezeichneten Kolongte Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fidei= kommissarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, ins besondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Ansprüche und Rechte spätestens in obigem Termine anzu—
bach, Gatz, Pohl, Schmitz, Flosbach, Trautmann, Wächter, Gellendin, Rosemeyer und Eckerfeld; 2) der folgenden Beamten der früheren Königlichen Kreisgerichte⸗Deputation zu Broich: des Gerichts- und DepositalkassenRendanten Köllmann und der Gerichtsboten und Exekutoren Roch, Henze, Hoevel, Rothhardt, Löhr, Häusgen, Vahle, Wenzel und Münster sollen zurückgegeben werden. Auf Antrag des Herrn Präsidenten des Königlichen Landgerichts zu Duisburg werden alle Diejenigen, welche aus dem früheren Dienstverhältnisse der genannten Beamten Ansprüche an die Amtskautionen derselben erheben wollen, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spä— testens in dem auf den 13. Februar 1880, Bormit⸗ tags 11 Uhr, im Geschäftshause des unterzeichneten Amtsgerichts (Zimmer Nr. 18) anberaumten Ter— mine bei Vermeidung der Ausschließung ihrer Rechte anzumelden. Duisburg, den 15. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
ion Aufgebot.
Nachdem die Dorothea Falger von hier das Aufgebot der Parzelle Flur 3 Rr. 138 St. Mauritz beantragt hat, werden alle Eigenthumsprätendenten, namentlich der seinem Aufenthalte nach nicht be— kannte Carl Franz Falger, zu dem im Zimmer Rr. 39 des hiesigen Landgerichtsgebäudes auf den
1. April 1880, Morgens 115 Uhr,
anberaumten Termine unter der Verwarnung ge⸗ laden, daß, wenn sie sich nicht spätestens
heute beschlossen, .
von jetzt ab der Jahrgang der
im Ter,
mine melden und ihr Widerspruchsrecht bescheinigen, die Eintragung des Besitztitels für die Extrahentin erfolgen wird, und ihnen überlassen bleibt, ihre Au— .
sprüche in einem besondern Prozesse zu verfolgen. Münster, den 17. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
14026
Erledigte Veigeorduetenstelle.
In Folge des freiwilligen Rücktritts
des Beigeord .
neten (Hüärgermeisters) hiesiger Stadt ist dessen ö Stelle mit einer Besoldung von 3500 — 5000 4 ö
alsbald wieder zu besetzen und erfolgt die Besetzung
nach 8 22 u. ff. der Wahlordnung vom 16. No . vember 1874 in der Art, daß der Bürgerausschu⸗
eine förmliche Wahl vornimmt und die
Besold definitiv festsetzt; esoldunz
im Uebrigen richten sich die An' ö
stellungsbedingungen nach den Bestimmungen der
badischen Städteordnung.
Bewerber um diese schaftlich gebildete, im Verwaltungs fache rene und erprobte Persönlichkeiten werden einge⸗ laden, ihre Anmeldungen mit Bezeichnung ihrer seitherigen Thätigkeit und ihrer Ansprüche bis zum 6. Januar 1889 bei unterzeichneter Behörde ein⸗ zureichen.
Heidelberg, den 17. Dezember 1879.
Der Stadtrath.
Nilabel. Webel.
14029
Stelle, insbesondere wissen⸗ . er fah
Verlag der vVrelcdwanmm'schen Buchhandlung ö
in Bex Iim. In HEHuueh der Königlich Preussischen H u ms arm m Hungen. Erster Jahrgang, 1880, erstes Heft. Preis für den Jahrgang von vier Heften 26 Mark
Coburg. Maschinerien von Geißler. Kostüme von Happel. Requisiten nach pompejanischen Originalen des Königl. Museums und anderen Vorlagen. In Scene gefetzt von Emil Hahn.
Montag: Zum 2. Male: Dieselbe Vorstellung.
idr
Art. Direktor O. v. Bei halben Kassen—⸗
Residenz- Theater.
Bilanz der Dortmunder Berghan⸗Geselsschaft
per 30. Juni 1839.
Schimmelfennig. Sonntag: preisen. Einmalige eur sshtunß von: von Pont ⸗Aren.
Montag: Geschlossen wegen der Generalprobe zu Der kleine Ludwig.
Krolls Theater. Direkten: Engel⸗ Lebenn. Sonntag: Große Weihnachts- Ausstellung Für Jung und Alt“. (Das Nähere in den Abend— programms und im Führer durch die Weihnachts⸗ ausstellung) Im Theater: „Liebeszauber.“ Phantastische Posse mit Gesang und Tanz in 3 Akten und 8 Bildern. Vor der Vorstellung: Großes Con—⸗ ert im Königssaal; vor, während und nach der Vor— stellung im Tunnel; Concert der Tyroler. Eröffnu nz der Auestellung und. Anfang der Conecerte 43 Ü-r, der Vorstellung 63 Uhr.
Montag: Weihnachts- Ausstellung. „Liebes—⸗ zauber.“ Phantastische Posse. Anfang der Gon. certe 5, der Vorstellung 7 Uhr.“
Krolls Etablissement.
Mittwoch, 31. Dezember. (Sylvester) GE. al ma gcc et par é. Bestellungen für ge— schlossene Zimmer und Logen werden schon jetzt an der Kasse des Etablissements entgegengenommen.
National-Theater. Direktion C. F. van Hell. Sonntag und Montag: Die Hexe.
Die Bürger
Baar Wechsel .
Debitoren. Aval · Conto.
Vortrag
Zugang v
Beamten⸗
Germania - Theater. Sonntag: 3. 281 und letzten Male: So sind sie Alle. Posse mit Gesang und Tanz in 3 Akten von Mannstädt und Weller.
Montag, Dienstag und Mittwoch bleibt das Theater der Vorbereitungen zu den Feiertagen hal⸗ ber geschlossen. In Vorbereitung: Novität! Ber— liner Briefträger. Lebensbild mit Gesang in 3 Bildern voön P. Blumenreich und: Den ver— kanfte Schlaf. Komisches Volktzmärchen m. Ges.
Belle - AMliance - Theater. Sonntag: Der Rattenfänger von Hameln. Anfang 7 Uhr.
Wäsche.
(ireus Renz. Markthallen — Carlstraße.
Sonntag: Abends 7 Uhr: Vorstellung. Auftreten der Miß Leona Dare. — Der Fall von Plewna.
Montag: Der Fall von Plewna.
Dienstag: Ein Carneval auf dem Eise.
Nittwoch bleibt der Circut geschlossen.
Donnerstag (Christfest): Napoli.
Freitag (2. Weihnachtsfeiertag)h: 2 Vorstellullun⸗ gen, um 4 Uhr Nachmittags: Der Fall von Plewna; um 7 Uhr Abends: Ein Farneral auf dem Eise. — Täglich Auftreten der Miß Leona Dare.
E. Kenz, Direktor.
— — . 24
; Activ? z. Cassa⸗ und Wechsel Conto.
Debitoren in laufender Rechnung
Aval⸗Wechsel,
Frachten ⸗ Credit. Conto⸗Dubioso. für
zweifelhafte Forderungen. Immobilien ˖ Eonto.
a. Kohlenfelder mit Schächten, Querschlägen, Schienenbahnen unter Tage.
17. 78 — 17. 79
Betriebs ⸗ Gebäude nebst
ö Zugang v. 17. 73 — 1.7.79
nungen nebst Grundstücken ). Zugang v. 17. 73 — 157. 79
Eisenbahnen nebst Ladebrücken Zugang v. 1/7. 78 — 117. 79
Kohlen ⸗ Separation Zugang r. 1/7. . Coaksofen⸗ Anlage.. Zugang v. 17. 73 — 17. 79
Mobilien ⸗Conto. Maschinen und Geräthe ... Zugang v. 17. 78 — 17.79
Magazin⸗ und Rohmaterial
Abschreibungen pro 1877178.
.
Unterlage für
abgeschriebene
Strecken und
und Arbeiterwoh⸗
und
45 551 94
10 41327
— —
M6. 9 t. 6
ͤ 3203 69 b3 225 69
Hypotheken stücke.
2 450 0900 — — 2495551
427 412 20 854 36 — 428266
/ schaft
2a 868 70 schüffe⸗
248 868
328 608 Creditoren. 19 d9b n
129 496 216 =
— 13663 27 Gewinn ⸗
ö
6bd 15211 31043 56
689 195 67
. 1449505
10 O00 C
441456661 Weitmar, den 30. Juni 1879.
.
5 Passiva.
Capital · Conto.
1170 Stück Actien Litt. A. ö ,
1I91 Stück Actien Litt. B. ö,,
6278 Stück Actien Litt. B. à 300 l 2 .
Hyyotheken ⸗Conto.
Zinsen⸗Conto. Zinsen per 30. Juni 1879 auf Hypotheken.
Reser ve ⸗Conto Zugang vom 1. 7. 78 bis 1.7. 79
Accept ⸗Conto. Acecepte gegen der Gesell⸗ geleistete Vor⸗
Awal⸗Conto. Aval⸗Wechsel, Unterlage für Frachten ⸗Credit
Greditoren in laufender Rechnung. w Löhne der Bergleute per 30. Juni 13579 4
und Verlust⸗ Conto. ö / Gewinn per 30. Juni 1879
7M 000 — 714 600 — 1 853 4000
auf Grund⸗
173 051
. 196 129
217 671
572 866 82 26 42201
4414 6 ol
Dortmunder Bergban⸗Gesellschaft.
Vorstehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßi
ID. Hilgenstockhz. Ppa. L. RHansgermeꝝx.
richtig befunden.
Weitm ar, den 7. September 1879.
g geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend, sowie in calenlo
Hekhrkosf, Calculator.
35 K 8 w
8
. w
Deutscher
und
reichs ⸗ Anzeiger
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
Nan Aonnrmrnt eträgt 4 4 5 * für daz Hierteljahr.
AInsertionspzris far den Raum eint Urn zeile 33
7 (
*
2 3 2 * f 5 9 5
All Rost⸗Anstulten nehmen Kestellung an;
für Kerlin anker den Post-Austalten auch die Eype—
dition: 8w. Wilßzelmstr. Nr. 832.
— —
3 Berlin, Montag
4
gen für das Ausland nehmen an:
uad der Schweiz die Post⸗Aemter; für Frankreich, S St. André des arts, No. 2 Julius Da se in Triest; für Griechenland und die Ktreet B. C) in London; für Nord-Amerika Herr B. Der vierteljährliche Abonnementspreis des
Deutschen Reichs⸗Postgebiete einschließlich des Postblattes und
Bei verspätetem Abonnement kann eine Nachliefe
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruhft: dem Konsistorial⸗Rath Thiele zu Osnabrück den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife und dem Steuer— Aufseher Groß zu Carlsruhe im Kreise Oppeln das Allge⸗ meine Ehrenzeichen zu verleihen.
Deutsches Reich.
Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Regierungs⸗A1ssessor bei dem Bezirks-Präsidium in Straßburg i. Els. Feichter zum Kaiserlichen Regierungs⸗ 6 ö. der Verwaltung von Elsaß-Lothringen zu ernennen geruht.
Bekanntmachung. Statistik des Waarenverkehrs in Betreff der Postpäckereisendungen.
Aus Anlaß des zum 1. Januar bevorstehenden Inkraft⸗ retens des Reichsgesetzes vom 29 Juli 1859, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, ist den Posspäckereisendungen nach dem Zollauslande vom obigen Zeitpunkte ab eine Inhalts⸗ erklärung mehr als bisher beizugeben. Beispielsweise be⸗ darf es künftig bei Postpäckereisendungen nach Niederland, Desterreich⸗ Ungarn, der Schweiz 2c., für welche bisher eine Inhaltserklärung genügte, deren zwei. Für Sendungen nach den Zollausschlüssen des Deutschen Reichs (Hamburg, Bre⸗ men u. s. w.), sowie nach dem Großherzogthum Luxemburg sind Inhaltserklärungen auch fernerhin nicht erforderlich.
Berlin W., den 20. Dezember 1879.
Kaiserliches General⸗Postamt. Wiebe.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Hauptmann a. D. und Ritterguͤtsbesitzer Franz von Ditfurth auf Lübbrassen zum Landrath des Landkreises Bielefeld zu ernennen; ferner dem Eisenbahn⸗Hauptkassen⸗Rendanten, Rechnungs-Rath Gustav Adolf Heinrich Schüler, bisher zu Elberfeld, bei der Versetzung in den Ruhestand den Charakter als Ge⸗ heimer Nechnuͤngs⸗-Rath beizulegen; sowie dem Geheimen Registrator bei dem Ministerium der geist⸗ lichen, Unterrichts und Medizinal-⸗Angelegenheiten, Karl Hugo Ferdinand Schirmer, den Charakter als Kanzlei⸗ Ngth, und dem Controleur bei der Generalkasse desselben Ministeriums, Louis Alexander Philipp Schalhorn, den Charakter als Rechnungs⸗Rath; den Berg⸗-Assessoren Diesterweg, Bergrevierbeamter zu Neuwied, Kahlen, Bergrevierbeamter zu Grünberg, Taeg⸗ lichsb eck, Direktor des fiskalischen Steinkohlenbergwerks Heinitz bei Saarbrücken, Nasse, Direktor des fiskalischen Steinkohlenbergwerks Gerhard -Prinz Wilhelm bei Saar— brücken, und Schroecker, Direktor der fiskalischen Saline zu Artern, sowie den Bergrevierbeamten, Bergmeistern Groppe . und Gerlach zu Siegen den Charakter als Berg—⸗ rath; dem Rechtsanwalt und Notar Friedrich Em bach zu gi hain im Regierungsbezirk Cassel den Charakter als Justiz⸗ ath; dem Steuerempfänger Brüning zu Bocholt im Kreise Borken den Charakter als Rechnungs-Rath; und dem Kaufmann und Fabrikbesitzer Moritz Teichmann ij Leobschütz den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu ver— ihen. . Gesetz, betreffend den Erwerb mehrerer ; bahnen für den Staat. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags der onarchie, was folgt: 1
9 1. Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Verwaltung und den Betrieb folgender Eisenbahnunternehmungen, nämlich: I) der Berlin⸗ Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschast nach Maß⸗ gabe des beigedruckten Vertrages vom 15. Juni 1875,
Privateisen⸗
König von
1
und Straßburg i. E., Brandgasse Nr. 5), Türkei das
2) der Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗ Gesellschaft . Maßgabe des beigedruckten Vertrages vom 5. Juni 3) der Hannover Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft nach — des beigedruckten Vertrages vom q. Juli c der Cöln⸗-Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft nach Maß⸗
27. August be des beige . 15 R ö e eigedruckten Vertrages vom 15 Blteher
zu übernehmen. . Die Staatsregierung wird in Gemäßheit der im §. 1 ge⸗
dachten Verträge zur Ausgabe von Staatsschuldverschreibungen
in demjenigen Betrage ermächtigt, welcher erforderlich ist, um I) den Umtausch der a. 562 145 909 S. Stammaktien der Berlin⸗Stettiner Eisen— bahn-⸗Gesellschaft in vierprozentige Staatsschuldver⸗ bungen zum Betrage von 652 145 000 M und in vier Ind einhalbprozentiße Staatsschuldverschteibungen zum Be⸗ trage oJ uu 30 600 000 MV Stammaktien Litt. A. der Magdehurg-Halberstädter Eisen— bahn -Gesellschaft in vierprozentige Staatsschuldverschreibungen zum Be⸗ trag ii, . 43 800 09090 M Prioritäts-Stammaktien (Aktien Litt. B.) der genannten Gesell⸗ schaft in vierprozentige Staatsschuld— verschreibungen zum Betrage von“. 30 000 0090 S Prioritäts⸗-Stammktien (Aktien Litt. C.) der genannten Gesell⸗ schaft in vierprozentige Staatsschuld⸗ verschreibungen zum Betrage von). II7 000 000 ½ Stammaktien der Cöln⸗ Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft in vier⸗ prozentige Staatsschuldverschreibungen zum Betrage von w; zusammen in vierprozentige Staats— schuldverschreibungen zum Betrage von in vierundeinhalbprozentige Staats⸗ schuldverschreibungen zum Betrage , herbeizuführen. 2) Die Mittel zur Deckung a. des an die Aktionäre der Hannover⸗ Altenbekener Eisenbahn⸗Gesellschaft für die Abtretung ihres Aktienbesitzes an den Staat zu zahlenden Kauspreises ili, der den Aktionären der Cöln-⸗Minde⸗ ner Eisenbahn⸗Gesellschaft bei der Ab⸗ stempelung ihrer Aktien zu gewähren⸗
10 357 500 66
45 900 000 38 325 000 M 37 500 000 M
175 500 000
359 370 000 6
10 357 500
8 621 370
den Zuzahlung von zusammen. aufzubringen.
1170 000 M 9791370 6
8. 3.
Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der für die Bauausführung derjenigen Bahnstrecken erforderlichen Mittel, für welche den im 5 1 bezeichneten Eisenbahnunter⸗ nehmungen die Konzession zum Bau und Betriebe verliehen ist, an Stelle der den Gesellschaften bereits bewilligten Prio⸗ ritätsanleihen Staatsschuldverschreibungen bis zu dem sich auf 55 258 890 66 belaufenden Nominalbetrage des noch unbe⸗ gebenen Theils dieser Anleihen auszugeben, sofern sich die weitere Begebung der letzteren nach dem Ermessen des Finanz⸗ Ministers als nachtheilig . sollte.
§. 4.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz⸗ Minister werden ermächtigt, demnächst die Auflösung der Berlin⸗Stettiner, Magdeburg⸗Halberstäbter, Hannover⸗Alten⸗ bekener und Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaften nach Maßgabe der im §. 1 bezeichneten Verträge herbeizuführen und hei der Auflösung innerhalb der im 8. 2 bezeichneten Summen den Kaufpreis für den Erwerb der Bahnen zu zah⸗ len. Der Fingnz⸗Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum Betrage von 737 114700 16, soweit dieselben nicht inzwischen getilgt sind,
n n . 7
Ne Vorschriften des Sammlung Seite 1197 zur Anwendung. 7
(Paris, cour du commeres, No. 10) in Paris; für Italien Herr nd Herr A. Siegle (110 Leadenhall
zur Rückzahlung beziehungsweise zum Umtausche gegen Staats⸗ schuldverschreibungen zu kündigen, auch die hierzu erforder⸗ lichen Geldbeträge durch Veräußerung eines entsprechenden Betrages von kJ aufzubringen.
5
Ueber die Ausführung der im 8. 4 getroffenen Bestim⸗ mungen hat die Staatsregierung dem Landtage bei jedesmali⸗ ger ö des Etats der Eisenbahnverwaltung Rechenschaft zu geben. ̃
§. 6.
Wenn, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Coursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (58. 2, 3 und 4) bestimmt, soweit nicht durch die im 8. 1 angeführten Verträge Bestimmung getroffen ist, der Finanz⸗-Minister.
Im Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe, wegen Annahme derselben als pupillen⸗ und de⸗ positalmäßige 5 und wegen Verjährung der Zinsen
esetzes vom 19. Dezeniber 1869 (Gesetz⸗
Jede Verfügung der Staatsregierung über die im 8. 1 bezeichneten Eisenbahnen (beziehungsweise Eisenbahntheile) durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zu⸗ stimmung beider Häuser des Landtages. Alle dieser Vor— schrift entgegen einseitig getroffenen Verfügungen sind rechts⸗ ungültig.
§. 8
Bis zu einer anderweiten gesetzlichen Regelung der Kom⸗ munalbesteuerung der Eisenbahnen finden die bisherigen ge⸗ setzlichen Bestimmungen über die Verpflichtung der Privat⸗ Eisenbahnen zur Zahlung von Kommunalsteuern auf die im s. 1 bezeichneten Eisenbahnen auch nach dem Uebergange der⸗ selben in das Eigenthum des Staates in gleicher Weise, wie
bis zu diesem Zeitpunkte Anwendung.
§. 9. Die Ausführung dieses Gesetzes wird, soweit solche nach den Bestimmungen der SS. 2 bis 5 nicht durch den Finanz— Minister erfolgt, dem Minister der öffentlichen Arbeiten über⸗
tragen. S. 10.
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündigung in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Ünterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 20. Dezember 1879.
L. S. Wilhelm. Otto Graf zu Stolberg. G. v. Kame ke. Hofmann. Graf zu Eulenburg. Maybach. Bitter. von Puttkamer. Dr. Lucius. Dr. Friedberg.
Zwischen der Königlichen Staatsregierung, vertreten durch die Geheimen Ober Regierungt⸗Räthe Brefeld und Rapmund, als Kom⸗ missarien des Ministers der öffentlichen Arbeiten, und den Geheimen Ober, Finanz⸗Rath Rötger, als Kommiffar des Finanz ⸗Minister?, einerseits, und dem Direktorium der Berlin⸗-Stettiner Eisenbahn⸗ Gesellschaft andererseits, ist heute unter dem Vorbehalte der landes⸗ herrlichen Genehmigung, resp. auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre der vorgenannten Eisenbahn⸗ . vom 29. Mai 1879 folgender Vertrag abgeschlossen worden:
3.
Die Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft überträgt die Ver⸗ waltung und den Betrieb ihres ganzen Unternehmens — und zwar sowohl der Stammbahn, wie der saͤmmtlichen Zweigbahnen, ein⸗ schließlich derjenigen, für welche die Zinsgarantie vom Staate Üüber⸗ nommen ist — ohne irgend welche Beschränkung auf ewige Zeiten an den Staat.
Zu diesem Zwecke übergiebt das Direktorium der Berlin ⸗Stet⸗ tiner Eisenbahn-Gesellschaft die Verwaltung und den Besitz des ge⸗ sam:nten beweglichen und unbeweglichen Vermögens der Gesellschaft, sowie die Bestände aller zum Vermögen der Gesellschaft gehörigen oder von dem Direktorium der Gesellschaft verwalteten, für die Zwecke des Unternehmens bestimmten Fonds mit der im §. 2 vor⸗ gesehenen Beschränkung an die vom Staate zur Verwaltung desselben einzusetzende Königliche Behörde und erklärt sich zugleich ein⸗ verstanden, daß die Königliche Eisenbahn -⸗Kommtission für die Hinter. sommersche Bahn in Stettin die in ihrem Besitze befindlichen Bahn⸗ strecken lediglich für Rechnung des . besitzt und verwaltet.
Die Uebergabe wird am 1. des zweiten, auf die Perfektion des Vertrages folgenden Monats bewirkt. Es soll jedoch bereits vom 1. Januar 1879 ab Verwaltung und Betrieb der Berlin⸗Stettiner