1880 / 3 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Jan 1880 18:00:01 GMT) scan diff

No. g.

Nummern der Billette à 100 L. Storl.

31 No. 1.959 No. 4415 No. 6.191 No. 8.210 No. 9. 83906 No. 11.846 No. 14.022 No. I5. 565 No. I7. 131 n 12 34 697 224

(145090 Die Lieferung des gereinigten Rüböls, des Ma⸗ schinen und Wagenschmiersls soll in Submission vergeben werden. ie Bedingungen können gegen Einzahlung von O. 50 S von hier bezogen werden.

Mittwoch, den 7. Januar 1880, Vormittags 11 Uhr,

hierher einzureichen. ( Cto. 456/12.) Saarbrücken, den 19. Dezember 1879. No. Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 59 977 438 275 262 Betriebs technisches Bureau. 83 2. 133 517 351 327

Zweite Bezlage

Offerten mit kennzeichnender Aufschrift sind bis

Honter.

RFI C¶(HSS0CHULbRNMI

lol

Kraft der Bedingungen der 500 englisch-holländischen Anleih Regierung auf Grundlage des Allerhöchsten Ediktes vom 3. April 18 Amsterdamer und Londoner Banquiers HOPE & Co und Gebrüder BARING & Co geschlossen worden, hat den 3. December 1879 in der Reichsschulden-Tilgungskommission die Ziehung von Billeten die- ser Anleihe dem für das Jahr 1879 festgesetzten Amortisationsfonds entsprechend, stattgefunden.

nebst den bis zum 20. März (. Aprih 1880 ununterbrochen laufenden Zinsen, vorzustellen. Die Capital-

Im Ganzen e. Billete im Betrage von

St. Petersburg.

Es wurden folgende Billet-Nummern gezogen: à 1,0090 holl. Gulden (8. Tabelle No. I). à 100 L. St. (Tabelle No. 2).

949,000 holl. Gulden. 38, 400 L. St. Indem die Direction der Reichsschulden-Tilgungskommission hiervon in Kenntniss setat, fordert sie die Inhaber der gezogenen Billete dieser Anleihe auf, dieselben den Herren Banquiers HobPE & Co oder den Gebr. BARING & Co behufs Empfangnahme des Capitals zum Nominalpreise

Billete können vom 1. April bis zum 1. Juni neuen Styls 1880 eingereicht werden.

zahlung derjenigen Billete, welche zum erwähnten Termin nicht vorgestellt waren, kann nur in den

folgenden zur Tinszahlung festgesetzten halbjährigen Terminen verlangt werden.

Die Capitalzahfung ann nach Wunsch der Billet-Inhaber in holl. Gulden durch HOP K Co oder in L. Sterl. durch Gebr. BARINGdG R Co effectuirt werden, wobei 1,000 holl. Gulden à 84 L. 15 Schill. und 100 L. à 1180 holl. Gulden gerechnet werden, wie es in den Billeten angegeben ist. Der Betrag der an den vorgestellten Billeten fehlenden Coupons, deren Zahlungstermine noch

nicht erfolgt waren, wird von der auszuzahlenden Summe in Abzug gebracht.

No. 1.

287 No. 43.287

No. 22 No. 4.734 No. 9. 953 No. Id. 632 ö No. 23.604 No. 28.385 . No. 38.

786 794 824 S52 935 964 964 977

995 10.021 166 193 237 275 291 331 332 428 491 536

721 745 7169 9241 967 970 15.020 61

88

874 875 903 939 19. 147

697 819

417 425 464 528 673 754 767 769 942 29.071 74 186 245 252 276 350 622 636 672

GU NGsSkoMMISSI0X.

e, welche von der russischen 64 durch Vermittelung der

330 422 459 4188 583 588 622 637 642 756 863 06 942 947 985

Die

294

568 570 586 597 637 664 715 751 802 813 213 948 963

425 493 568 569 572

337 363 448 529 535

162 243 242 293 265 359 289 355 302 496 311 514 360 533 485 599 526 659 563 728 674 761 714 896 736 933 821 960 267 846 3 087 5.026

1.0993 146 98 120 258

321

346

173

573

614

628

633

752

796

823

884

887

896

898

336 6.013

351 14

352 72

400 105

162 165

838 932 M6 10.987 152 215 247 484 520

14713

Kindigung der 5 prozentigen

im 5§. 4 des Gesetzes vom 26. d. Mts., den Erwerb

zur baaren Rückzahlung am 1. Juli 1880.

stellen gegen Auslieferung der

coupons. Der Betrag der etwa

Cöln, den 29. Dezember 1879.

Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft.

rioritäts⸗Obligationen II. Emission.

Im Auftrage des Herrn Finanz⸗Ministers kündigen wir hierdurch auf Grund der Ermächtigung

mehrerer Privateisenbahnen für den Staat betreffend,

und auf Grund des Vorbehalts im §. 3 des Allerhöchsten Privilegiums vom 30. März 1849 (Gef. S. S. 147) die von der Cöln-Mindener Eisenbahn ⸗Gesellschaft zufolge des ebenerwähnten Privilegiums ausgegebenen fünfprozentigen Prioritäts⸗Obligationen, insoweit dieselben nicht bereits ausgeloost sind,

Die Auszahkung des Nominalwerths dieser Obligationen erfolgt vom 1. Juli 1889 ab bei

unserer Hauptkasse in Cöln J und bei den etwa außerdem noch zu bezeichnenden Zahlungs—

bligationin und der dazu gehörigen, noch nicht fällig gewordenen Zing⸗

ehlenden Coupons wird am Kapitalbetrage der Obligationen gekürzt Die Verbindlichkeit zur Verzinsung der letzteren erlischt mit dem 30. Juni 1880.

Die Direktion.

; w 2 ö. Oberlausitzer Eisenbahn · Gesellschaft.

Die diesjährige Ausloosung der auf Grund des Privilegiumz vom 22. Februar 1875 emittirten 430so Fir tate Mhligatio wird am 24. d. Mts. , Nachmittags 4 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Cottbus Großenhainer Eisenbahn, Bahnhofsstraße 5, hierselbst statthaben.

Cottbus, den 3. Januar 1880.

Die Direktion.

icbos Bekanntmachung.

Der Zinsfuß der im Jahre 1869 ausgegebenen Neustadt⸗Elberswalder Stadtobligationen soll von fünf auf vier ein halb Prozent herabgesetzt werden. ,,, werden sammtliche im Umlauf befindliche Stadtobligationen den Inhabern behufs der Rückzahlung des Kapitals zum 1. April 1880 hierdurch gekündigt.

Diejenigen Obligations⸗Inhaber, welche mit der gie e Tun einverstanden sind, werden aufge⸗ fordert, dies spätestens bis zum 1. März 1880 zu rkennen zu geben und zu diesem Zwecke die Obli⸗ ationen in coursfähigem Zustande mit einem nach

ittera und Buchstaben geordneten Verzeichnisse an unsere Kämmerei⸗Kasse einzusenden. Diejenigen Besitzer von Stadtobligationen, welche mit der Zinsherabsetzung nicht einverstanden sind, werden aufgefordert, das Kapital gegen Rückgabe der Obligationen in coursfähigem Zustande vom J. April 1880 ab, in den Wochentagen von 912 Uhr, bei der hiesigen Kämmerei⸗Kasse in Empfang zu nehmen. . Vom gedachten Tage ab hört die Verzinsung auf. Eberswalde, den 24. Dezember 1879.

Der Magistrat.

14664

Magdeb

Eisenbahn. Rentenzahlung.

Nachdem der zwischen unserer Gesellschaft und der Königlichen Staatsregierung abgeschlossene Betriebs⸗ Neberlassungs⸗Vertrag vom 5. Juni e. die landeg⸗ herrliche Genehmigung erhalten hat, bringen wir im . des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten hiermit zur Kenntniß, daß die den Aktio nären in Gemäßheit des 5. 5 des genannten Ver⸗ trages pro 1879 zustehende Rente:

von 18 MS für die Stammaktte Litt. A., für die Prioritäts⸗Stammaktie

1 v.

von 15 4 für die Priorltäte⸗Stammaktie Jatt. 0

hiermit die Gläubiger auf, sich

vom 2. Jannar 1880 ab in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr bei un⸗ serer Hauptkasse hier, bei unserer Filialhauptkasse in Berlin, und bis 23. Januar in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, = . bei Herrn S. Bleichroeder, in Leipzig bei der Allgemeinen Dentschen Credit · Anstalt, . = bei der Leipziger Bank, in Halle a. S. bei Herrn H. J. Lehmann, in Dessan bei Herrn J. H. Cohn, in Frankfurt a. M. bei Herrn M. A. v. Nothschild Söhne, in Empfang genommen werden kann. Den einzulösenden Dividendenscheinen ist eine Nachweisung über deren Stückzahl und Geldbetrag

beizufügen. ; . Direktorium.

sg Pommersche Hypotheken ⸗Aetien Bank. ei der heutigen Ansloosung unserer unkünd⸗ baren Hypothekenbriefe wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:

1) 590 Hypothekenbriefe vierter Emission.

Litt. A. d 3000 AM. Nr. 523.

Litt. B. à 1500 Nr. 2603 4164 4725 4905.

Litt. C. à 600 6 Nr. 7009 7149 7651 7702.

Litt. D. à 300 AM. Nr. 6364 6693 15555 15751 165955 16243 16555 16602 17471 18135 18287 18328 19195 19288 19368.

Litt. B. d 150 M Nr. 1783 4165 4415 4758.

Y). 45 do Hypothekenbriefe zweiter Emisston.

itt. B. d 1500 ƽ Nr. 817.

Litt. G. à 600 M Nr. 680 711 776.

Litt. D. à 300 Nr. 592 742 969 1348.

Litt. E. à 150 υ Nr. 561 620 1245.

Vorstehende Nummern werden vom 15. Januar 1880 ab an unserer hiesigen Kasse mit einem Zu⸗ schlage von 100.½ zum Nennwerth eingeloͤst.

Am 1. Juli 1880 hört die Verzinsung auf.

Coeslin, den 29. Dezember 1879.

Die Haupt⸗Direction.

Westfülische Glashütte

(100 vorm. Haarmann, Schott C Hahne in Witten a. d. Nuhr.

Laut Beschluß der außerordentlichen Eeneralver⸗ sammlung vom 18. ds. Mts. tritt die Gesellschaft mit dem 1. Januar 1880 in Liguidation.

Gemäß S§. 243 des Handels . fordern wir

ei der Gesellschaft zu melden.

Witten, den 31. Dezember 1879. Der Vorstand.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Ein junger Beamter, bereits seit mehreren

Jahren als selbstständig angestellt, früher in einem Landraths⸗Amt thätig, mit Amts⸗ und Standes amtsgeschäften vollkommen vertraut, wünscht in anderweite Stellung zu treten. Cto. 6 /I. Gefällige Offerten beliebe man unter C. 1090

gegen Einlieferung des bezüglichen Dividendenscheins

an Rudolf Mosse, Breslau, zu richten. 268

zum Deutschen Reichs⸗

3 3.

Berlin, Montag

den 5. Januar

tzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Arzeiger.

1889.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, vetreffend das Urheberrecht an D 2

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1837

Gentral⸗Handel s⸗NR

Das Central⸗Handele⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Anzeigers: 8, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

xpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-

vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

egister für das Dent sche Neich. au)

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Dag Aboennement beträgt 1 Æ 50 8 für das 3 Ginzelne Nummern kosten 20 8. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 3A. und 3 B. ausgegeben.

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun eines Patentes für die daneben angegebenen wengen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an—⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegeastand der

nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 20 541579. Frit⸗ Dopp in Berlin N., Eichendorfstr. 21.

Verbesserungen an einer Abstellvorrichtung zum gleichzeitigen Entlasten der Hebelaxen wie zum

Arretiren des Waagebalkens und der auf den

vier Ecken festauflagernden Brücke an Dezimal . (3Zusatz zu P. A. 10 744/79).

Nr. 28 327. Hermann Graeser in Halle a. / Saale.

Vorrichtung zum Abziehen kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten. Kl. 64.

Nr. 29 547. O. Keckee, Maschinenbauführer,

und W. G. H. Peltzer in Rheydt. Ringspindel. Kl. 76.

Nr. 36 181. Brydges & Co. in Berlin 8W., Belle⸗Alliancestr. 32, für John Cowdery Martin in Richmond, England.

Neuerungen an Mahlvorrichtungen bei Dar⸗ stellung von Bleiweiß. Kl. 22.

Nr. 31 904. Eduard Rettich in Stuitgart, Weinstr. 2, für J. Bigacneau in Nantes, Frankreich.

. zum Einkochen von Konserven.

Nr. 32 517. G. Dittmar in Berlin 8., Elisa⸗ beth⸗Ufer 4, für John H icldier, James Höäicl- dier, John William Kiäicldier und Herbert Hichädiä5er in Nottingham, England.

Neuerungen an Ränderwirkmaschinen. Kl. 25.

Nr. 33 438. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für Georg Eduard Emmerson in San Francisco (U. St. A).

Neuerungen an Datum⸗ und Registrir⸗Stempel⸗ Apparaten. Kl. 15.

Nr. 54273. Paul HKofmarm in Breslau, Klosterstr. 43. .

Dampfmaschine für Flußschiffe mit hinten an⸗ gebrachtem Schaufelrade. Kl. 65.

Nr. 35 091. Eduard Ears in Oberkoͤditz bei

Koenigsee. ; Neuerungen an Dachfalziiegeln. Kl. 37.

Nr. 35 128. Peter Barthel in Frankfurt a. /M. für James Arkell und Louis Faul Junet in New⸗Jork.

Neuerungen an Globusuhren. Kl. 83.

Nr. 35 818. P. TVMittort in Hamburg.

Bierseidel deckel. Kl. 64.

Nr. 35 876. Feodor Kermmus in Dre den⸗ Plauen.

Verschluß für Flüssigkeits behälter. Kl. 64.

Nr. 35 908. Hermann 8geyfert in Rochlitz, Sachsen.

Waage für Eisenbahnfabrzeuge, ohne Geleis⸗ unterbrechung nebst Kontrolapparat. Kl. 42.

Nr. 36 077. Bernhard Vink ler in Mustkau 8 Korksicherung für Flaschen und Krüge. Kl. 64.

Nr. 86 257. P. Witterf in Hamburg.

Flaschenhahn. Kl. 64.

Nr. 36 496. Volkmar, Ober- Maschinen⸗ Ir r der Reichs⸗Eisenbahnen in Straßburg,

saß.

Apparat zur selbstthätigen Einstellung des k an Radreifen⸗ Stichmaßen.

Nr. 36938. Albert Fesea in Berlin N., Chausseestraße 35. Neuerung an continuirlich wirkenden Milch⸗ schleudern, bestehend in einem Vorwärmer für die in die Schleuder einfließende Milch. (Zusatz zu P. R. Nr. 8391.) Kl. 45. Nr. 836 978. Hugo Aonrm in Berlin, Neuen⸗ burgerstraße 16. Petroleumdampfbrenner mit Wärme übertra⸗ genden Sieben und doppeltem Boden zum Kühlhalten des Petroleumbassins. Kl. 4.

Ne. 87 087. Hans Holze in Braunschweig. Steifekocher für Hutmacher mit Kondensations—⸗ Vorrichtung für den Spiritus. Kl. 41.

r. 37 485. Pius Werle in Röthenbach, Amt Neustadt, Großherzogthum Baden.

Verbesserungen an einer Kalenderuhr. (Zusatz

zu P. A. 3633/79.) Kl. 83.

Nr. 88 307. F. C. Glaser, Königl. Kom⸗

missionsrath in Berlin 8W., Lindenstraße 92, für Thomas Foster wäRkzaärs in London.

6 zur Konservirung der Butter.

Nr. 38 582. J. Brandt & G. WV. v. Nanrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Joseph Martial Auguste Beherypeom in Paris. Verfahren zum Enthärten des Glaseg. Kl. 32. Nr. 38 598. Leter Barthel in Frankfurt a. M. für Leon Joseph HBeijattes in New-Jork. m n an Gigaretten ⸗Wickelmaschinen. 1. J. Nr,. 88 768. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Th. VWastelauka und N. GRHGnehhost in Moskau. Verfahren zur Darstellung von Aetznatron und anderen Alkalieg und der entsprechenden Salze auf elektrolytischem Wege. Kl. 75.

Nr. 839 0g94. Gustay Kennenrt in Herbede a. d. Ruhr (Kreis Bochum). Vorrichtung zum Heben von Wasser. Kl. 59. Nr. 89 727. August Bolale in Werdau in Sachsen. Verbesserungen an Klein's Vorrichtung zum 2 der Bierleitungen (P. R. Rr. 335). Nr. 49 116. Heinrich Raetke in Berlin, Linien- straße 71. für Armand Mérxkägte in Rouen. Thüranschlag mit beweglichem Hemmstück im Fußboden. Kl. 37. Nr. 40 325. F. H. Retz in Hamburg. Mikrometervorrichtung mit beweglichem Gewicht

für das Reitz sche Aneroidbarometer und für

andere geodätische Instrumente. Kl. 42.

Nr. 40 347. Carl IJKeeht in Weimar. Drehbares Fadenkreuz für geodätische Instru mente. Kl. 42.

Nr. 40 553.

bei Solingen. Handschuhverschluß. Kl. 44.

Nr. 40 918. 0. Rermharclt in Lübeck. Drehvorrichtung für Windmühlenkappen. Kl. 88.

Nr. 40 956. Edwin A. Brydges in Berlin, Belle Alliancestr. 32, für Thomas RMH ore in London.

Bohrknarre mit Frietions ⸗Vorschub. Kl. 49.

Nr. 41 110. Wirth & Co, in Frankfurt a. M.

für George Wmaltehnencdl in Sheffield. Neuerungen an Walzen zur Bearbeitung von Ringen und Röhren. Kl. 49.

Nr. 41230. Haller Ver ezeng- maus echinen-Fahrih H. W. EHrermer, , . e Comp. in Kalk bei Cöͤln a. Rh.

Universaldrehbank. Kl. 49. Nr. 41253. Fritz Hanse in Elberfeld, Ernst⸗ straße Nr. J. Winkelhahn zum Anbohren und Abzweigen unter Druck stthender Röhren. Kl. 49. Berlin, den 5. Januar 1880. Kaiserliches Patent Amt. Jacobi. Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Relchz Anz e er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirtungen des ennst weiligen Schutzes gelten alg nicht eingetreten. . *

Nr. 13 039/79. Mitrailleusen⸗Rundbrenner mit Zahnstange im Innern des Brennergehäuses. Vom 13. Mai 1879.

Nr. 15 454. Stängelsieb für Darrhorden. Vom 1. Juli 1879. .

Nr. 24 507. Sparherdofen verbunden mit einem Regulir Füllofen. Vom 19. August 1879.

Berlin, den 5. Januar 1880.

Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in

August MHelehior in Wald

219

die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer

erfolgt.

Nr. 8801. Einrichtungen an flachen mechani⸗

schen Wirkstühlen, J. A. Aurory, geb. Loiseleur-Deslong- champs, G. Ber ve und CG. HRoneher in Puteaux bei Paris Vertreter: Liehr & Dach in Berlin, Kochstr. 23, ;

vom 12. November 1878 ab. Kl. 25. Nr. 8802. Verbesserungen an dem unter P. R. 532 patentirten Gasmotor, Ila nmnoversehe NMR asekhimenrn bhan- Aktien -— desellselanft, vormals G. Egestorff in Linden vor Hannover,

vom 1. Februar 1879 ab. Kl. 46.

Nr. 8808. Putzmaschine für Gries, Dunst, Ge⸗ treide und ähnliche Substanzen,

O. Gexle in Augsburg, vom 1. Mai 1879 ab. Kl. 50.

Nr. S804. Centralreservoir mit kontinuirlich wirkendem und sich selbst regulirendem Flüssigkeits⸗ niocau an den einzelnen Lampenbrennern,

C. E. Hagedorn in Düsseldorf, vom 10. Mai 1879 ab. Kl. . Nr. S805. Schmiervorrichtungen an Spur⸗ agern,

; A. DGsgenhbrüchè in Hemelingen bei Bremen, vom 21. Mal 1515 ab. Kl. 7.

Nr. 8806. Apparat zur Filtration von Gasen und Dämpfen, ;

Dr. K. Mäßkler, Fabrikbesitzer in Kupfer hammer bei Brackwede, vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 12. ;

Nr. 8807. Hydraulische Verschlußvorrichtung für Fenster und Thüren, .

A. Lauch an jr. in Düsseldorf, vom 20. Juni 1879 ab. Kl. 37. .

Nr. S808. Neuerungen an Erzmühlen nach Bogar dus System,

A. Ha ebhenrke in Sala (Schweden) Ver⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. / M., vom 2. Juni 1879 ab. Kl. 59.

Nr. S809. Knopffraise⸗Maschine, ( Lenmschhorve Kd Känrkaenrt in Berlin 8W., Hollmannstr. 365,

vom 1. Juli 1879 ab. Kl. 39. ;

Nr. 8810. Neuerungen an Oefen zum Ver⸗ brennen von Abfällen,

G0. 8. HLelkirig in Brooklyn, V. St. v. A.

Vertreter: F. CO. Glaser, Königlicher Kom—⸗ . in Berlin 8W., Lindenstraße tr. 97 vom 17 Juli 1879 ab. Kl. 30. Nr. S811. Kolben zu Root'schen Gebläsen ohne durchgehende Welle, H. MHeßker in Aerzen, Provinz Hannover, vom 22. Juli 1879 ab. Kl. 2. Nr. S812. Koch und Regulir Ofen, C. HLorenmæz in Fellbach, vom 24. Juli 1379 ab. Kl. 36. Nr. 88138. Treppenofen zum Abdampfen und Trocknen, Dr. E. Kexyer in Wien Vertreter: Dr. H. grgthe in Berlin SW, Alte Jakob⸗ straße 172, vom 27. Juli 1879 ab. Kl. 62. Nr. S814. (Zusatz zu P. R. 8224), J. C. H eon in Schkeuditz, vom 29. Juli 1879 ab. Kl. 69. Nr. S815. Sporen an eisernen Absätzen, G. Sehitelkkneclat in St. Gallen Ver⸗ treter: B. Gugel in München,

vom 36. Jult 1875 ab. Kl. 7i.

Nr. 8816. Apparat zum Reinigen des unter Wasser befindlichen Schiffsbodens, ö Seh mlt und J. ERoherz in Flens⸗ urg, vom 9. September 1879 ab. Kl. 65. Nr. 8817. Eiferner Ofen mit partieller Feuerung, H. Hacz in Zürich Vertreter: Wirth Co. in Frankfurt a. M., vom 9. September 1879 ab. Kl. 36. Nr. 8818. Verfahren und Werkzeug zum Er—⸗ weitern von Schuhwerk, R. Vaster in Landsberg a. W., Woll straße 44, vom 10. September 1879 ab. Kl. 71. Nr. 8819. Seitenkuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge, k. Beger und A. Seebach in Berlin, vom 18. September 1879 ab. Kl. 20. Nr. 8820. Nietheften nebst Vorrichtungen zum Befestigen derselben, La soeieté Kaymomcdl & Caattim in Grönoble, Issre (Frankreich) Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. / M., vom 26. September 18379 ab. Kl. 3. Nr. 8821. Neuerungen an Luft⸗ und Wasser⸗ heizapparaten, Gd. A. vom Sohhbe in Minden, vom 20. März 1879 ab. Kl. 36. Nr. S822. Neuerungen an Drahtzug⸗Barrisren für Eisenbahnen, . . FHKenmnem, c. Eisenbahnbaumeister in Kreuz-

nach

vom 1. Juni 1879 ab. Kl. 20. ;

Nr. 8823. Vorrichtung zur Handfärberei von Wollgarn,

A. Fieri6mg sen. in Berlin, Stralauerstr. 41, vom 8. Jul 18795 ab. Kl. 8. ;

Nr. 8824. Doppelbacköfen aus Eisen mit leicht versetzbaren Böden,

J. Schierse in Berlin S., Tempelherrn⸗ straße 10,

vom 11. Juli 1879 ab. Kl. 2.

Nr. 8825. Neuerungen an Drahtzugmaschinen, W. EKEGerrleim in Nürnberg, jetzt in Men⸗ den, Reg. Bez. Arnsberg,

vom 8. August 1879 ab. Kl. 7.

Nr. 8826. Neuerung an Roststäben.

J. C. Bohziem in Chicago (V. St. v. A.) Vertreter: G. Dit mar in Berlin, Elisabeth⸗ ufer 4,

vom 8. August 1879 ab. Kl. 24.

Nr. 8827. Neuerungen an Wurststopfmaschinen, Eorchers æ Jürges in Berlin NO., Laudsbergerstr. 7h,

vom 12. August 1879 ab. Kl. 66.

Nr. 8828. Neuerungen in der Herstellung von Mattizen und Drucken nach dem Verfahren von Woodbur), sowie an der hierbei verwendeten Druck⸗

resse,

ö 3 HErihzrhnn und J. C. Schannur väächter in Berlin, Ersterer Unter den Linden 51, Letz terer Friedrichstraße 190,

vom 15. August 1879 ab. Kl. 57.

Nr. 8829. Apparat zur Erzeugung hoher Wärme⸗

rade,

. II. Wexenerr in Weltendorf,

vom 19. August 1879 ab. Kl. 4.

Nr. S830. Anfeuchtungf apparat für Lithographier⸗ Steine,

A. Felder und E. Mathier in Lyon (Frankreich) Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124,

vom 10. September 1879 ab. Kl. 15.

Nr. 8831. Verfahren zur Herstellung von Ver⸗ packungsmaterial,

IHũ. Fert & Co. in New-⸗-Jork Vertreter: F. Engel in Hamburg,

vom 16. September 1879 ab. Kl. 54.

Nr. 832. Bewegungsmechanismus für Kinder- spiel zeug .

A. Eaeten in Berlin, Alexandrinenstr. 37a.

vom 17. September 1879 ab. Kl. 77.

Nr. 8883. Knopfloch⸗Verriegelungs⸗Apparat, J. Git mannrn in Berlin C., AUlexanderstr. 1,

vom 10. Oktober 1878 ab. Kl. 52.

Berlin, den 5. Januar 1880.

Kaiser liches Patent ⸗Amt. Jacohi.

. ; Verbesserungen an einem Pickenhalter

Gandeis⸗Negister. Die Handelsregistereinträge aus dem Königæelch Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Heffen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich

Aachen. Unter Nr. 981 des Proknrenregisters wurden heute eingetragen die Prokuren, welche für die zu Aachen domizilirte Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Kuetgens den Kaufleuten Franz Kuetgens in Aachen und Friedrich Erasmus in Burtscheid ertheilt worden sind. ö

Königliches Amtsgericht. V.

Aaehem. Unter Nr. 1528 des Gesellschafts⸗ registers wurde eingetragen: die Handelsgesellschaft unter der Firma Vonachten & Völker, welche in Aachen ihren Sitz am 1. Januar 1880 begonnen hat und von jedem einzelnen ihrer beiden Theil⸗ haber, Hermann Vonachten, Tuchfabrikant in Burt⸗ scheid und Richard Völker, Tuchfabrikant in Aachen, vertreten werden kann. Aachen, den 2. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. V.

Aachem. Der Kaufmann Friedrich Everling in Aachen, Inhaber der Firma Friedr. Everling daselbst, hat am 1. d. M. lden Kaufmann August Heymanns in Aachen als Theilhaber in sein Handelsgeschäft aufgenommen.

Gedachse Firma wurde daher heute unter Nr. 3465 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde eingetragen unter Nr. 1529 des Gesellschaftsregisters die Handels esellschaft unter der Firma Ever⸗ ling C Heymanns, welche in Aachen ihren Sitz, am 1. Januar 1880 begonnen hat und von jedem einzelnen ihrer beiden vorgenannten Theilhaber ver⸗ treten werden kann.

Aachen, den 2. Januar 1889.

Königliches Amtsgericht. V.

Anchem. Die Handelkgesellschaft unter der Firma Walkinshaw & Voigt, welche in New⸗JYork ihren Sitz und in Aachen eine Zweigniederlassung hatte, ist in Folge Ablebens des Theil habers John C. Walkinshaw, Kaufmann in New ⸗JYJork, am 31. Dezember 1879 aufgelöst worden; das Geschäft ist mit der Firma auf den überlebenden Theilhaber, Carl Voigt, Kaufmann in New⸗NVork, über⸗ gegangen.

Gedachte Firma wurde daher unter Nr. 1390 des Gesellschaftsregisters und die für dieselbe dem Kaufmann Oscar Hoyer in Aachen ertheilte irn unter Nr. 870 des Prokurenregisters ge⸗ löscht.

Dagegen wurde eingetragen:

I) unter Nr. 3824 des Firmenregisters die Firma Walkinshaw & Voigt, welche in New⸗Jork ihre Haupt⸗, und in Aachen eine Zweigniederlassung hat und deren Inhaber der vorgenannte Carl Voigt ist;

2) unter Nr. 982 des Prokurenregisters die Pro⸗ kura, welche für letztgedachte Firma dem Kaufmann Oscar Hoher in Aachen ertheilt worden ist.

Aachen, den 2. Januar 1880.

Königliches Amtsgericht. V.

Aschersleben. Bekanntmachung.

Zufolge Verfüg ing von heute ist im Firmen. register unter Nr. 17 die Firma: „Rudolph Just“ zu Aschersleben gelöscht.

Aschersleben, den 24. Dezember 1879.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

KBelgarid. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind folgende Vermerke: bei Nr. 238: Die Firma ist durch Erbgang auf den Ren⸗ danten Gustav Heerde und dessen Ehefrau Klara, geb. Böttcher, zu Belgard und dem⸗ nächst durch Vertrag auf den Buchhändler Wilhelm Backe übergegangen; unter Nr. 288: Der Buchhändler Wilhelm Backe zu Bel gard mit dem Orte der Niederlassung Bel gard und der Firma „P. Heerde's Buch⸗ handlung“, ö zufolge Verfügung vom 2. am 8. Dezember 1879 einge tragen. ö. Belgard, den 8. Dezember 1879. Königliches Amtegericht. Rex im. Handelsregister des Könlgllchen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. Januar 1880 sind am selbigen Tage folgende inn e erfolg: In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 5183 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Damm ·Mühlenwerke Nosenberg & Loeme vermerkt steht, ist eingetragen: ; Die Firma ist geändert in: Berliner Dampf⸗ Mühlen ⸗Werke Rosenberg K Loewe.

In unser Gesellschaftore iter, woselbst unter Nr.

223 die hiesige Handels esellschaft in Firma: nlkus & Vibolph Jacobn vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kgufmanm Emil Moser ist om 1. Januar 1880 als Handelsgesellschafter erngetreten.