Ghefrau des Kaufmanns Paul Nievelle, früher er⸗ theilte Prokurg erloschen ist. Cöln, den 3. Januar 1880. Königliches ut th Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Cölm. Zufolge Verfügung rom 3. Januar 1880 ist heute in das biesige Handels⸗ (Firmen⸗) Regüster unter Nr. 3716 eingetragen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Paul Nievelle, welcher da⸗ selbst seine Handelsniederlassung hat, als Inhaber
der Firma: Paul Nievelle.“ Sodann ist in dem Prokurenregister unter Nr. 1510 eingetragen worden, daß der Kaufmann Nie⸗ velle für seine obige Firma seiner bei ihm wohnen⸗ den Ehegattin Louise, geborenen Maaßen, Prokura ertheilt hat. Cöln, den 3. Januar 1880. Königliches Amtsgericht, Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Cäölm. Zufolge Verfügung vom 3. Januar 1880 ist heute unter Nr. 3717 des hiesigen Handels (Firmen⸗) Registers eingetragen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Max Venn, welcher daselbst . Handelsniederlassung hat, als Inhaber der
rma:
. „Max Venn.“
Sodann ist in dem Prokurenregister unter Nr. 1511 eingetragen worden, daß der Kaufmann Venn für seine obige Firma seiner bei ihm wohnenden Ehegattin Auguste, geborenen Ziskoven, Prokura er⸗ theilt hat.
Cöln, den 3. Januar 1880.
J Königliches. Amt gericht,
Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Parl. Bekanntmachung.
Bei der Firma: P. F. n, ,. ist heute
unter Nr. 778 unseres Firmenregisters eingetragen, daß das Handelsgeschäft mit dem Firmenrechte durch Erbgang auf die Wittwe Marie Mathilde Eißenhardt, geb. Weiß, und die 3 Gebrüder Eißenhardt: Carl Gustav Franz, August Julius Maxrfund Johannes Friedrich Gustav über⸗ gegangen ist.
Diese Firma ist sodann unter Nr. 359 in unser Gesellschaflsregister und sind als Gesellschafter die Wittwe Marie Mathilde Eißenhardt, geb. Weiß, und die 3 Gebrüder Eißenhardt: Carl Gustav . August Julius Max und . Friedrich
ustav in Danzig mit dem Bemerken eingetragen:
daß die Gesellschaft am 4. Dezember 1879 be⸗ gonnen, ihren Sitz in Danzig hat und daß die Wittwe Marie Mathilde Eißenhardt, geb. Weiß, allein befugt ist, die Firma zu vertreten und zu zeichnen.
Danzig, den 7. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. X.
Königliches Amtsgericht Duisburg.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 291, betreffend Duisburg'er Kupferhütte zu Duis⸗ burg, in Colonneè:
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft“ Folgendes eingetragen: Laut Generalversammlungsbeschluß vom 18. Ok⸗ tober 1379 ist das Grundkapital der Aktien⸗ gesellschaft Duisburger Kupferhütte von 922, 000 Mark auf 966.999 Mark, nämlich um 44000 Mark in 22 Aktien zum statutenmäßigen Be⸗ trage von je 2000 Mark erhöht.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Januar 1880 am 8. Januar 1880.
Hintze,
Gerꝛchtsschreiber.
PDulsbuurrg.
¶ lIatx. Bekanntmachung.
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 9 ein⸗ getragene Firma: „S. Schlesinger zu Glatz“ ist erloschen. .
Glatz, den 7. Januar 1889.
Königliches Amtgericht. J.
¶ Mah em. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 31. find am 31. De⸗ zember 1879 folgende Eintragungen bewirkt: 1) im Firmenregister Nr. 51, Spalte 6: Der Tuchfabrikant Richard Schlief von hier ist in das Handelsgeschäft dez ö und Tuchfabrikanten Julius Schlief hier am 29. Dezember 1879 als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstan⸗ dene, die alte Firma „Julinz Schlief“ fort⸗ führende Handelsgesellschaft unter Nr. 92 des G esellschaftsregisters eingetragen. 2) im Gesellschaftsregister: 1) Nr. 92. (Vergleiche Nr. 51 des Firmen registers.) 2) Firma: Julius Schlief. 3) Sitz der Gesellschaft: Guben. 4 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die EGesellschafter sind: I) der Tuchfabrikant Carl Julius Schlief zu Guben, 2) der Tuchfabrikant Maximilian Richard Schlief zu Guben. Die Gesellschaft hat am 29. Dezember 1879 begonnen.
3) im Prokuraregister bei Nr. 39, Spalte 8: Die dem Richard Schlief ertheilte Prokura ist erloschen.
4) im Prokuraregister bei Nwir. 7, Spalte 8:
Der Tuchfabrikant Maximilian Richard
Schlief bier ist als Gesellschafter in das Qandelsgeschäft des Kaufmanns Carl Julius Schlief eingetreten, und setzen Beide das Ge⸗ schäft unter der Firma 8 a, fort. (Vergleiche Nr. M2 des Gesellschaftsregisters.) Die der 356 Clara Schlief, geborene Feller, ertheilte Prokura besteht fort.
Guben, den 31. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht. J.
Harhung.
Bekanntmachung aus dem
andelsregister des Königlichen mtsgerichts Harburg vom 6. Januar 1889.
Eingetragen ist heute auf Fol. 172 zur Firma Schlesinßer & Co. zu Harburg, daß als Gesell⸗ schafter in diese Firma Heinrich Paul Steinle und Osktar Heinrich Steinle zu Harburg eingetreten sind. Bornemann.
NH arhurg. nr, r, ,, aus dem Haudelsregister des Königlichen
e,, . Harburg. vom 7. Januar 1880.
Eingetragen ist heute auf Fol. 52 zur Firma M. Bargebuhr zu Harburg, daß diese Firma nach dem am 13. Dezember v. Is. 5 Ableben des bisberigen Inhabers Kaufmanns Moritz Barge⸗ buhr, von dessen Wittwe und Erbin an Heinrlch Christoph Schlüsselburg, Johann Wilhelm August Schaller und Georg Ferdinand Otkar Stern zu
arburg abgetreten ist, welche die Firma unver⸗ aͤndert in offener Handelsgesellschaft fortführen. Die an Heinrich Schlüsselburg ertheilte Prokura erlischt mit dessen Eintritt in die Firma.
Bornemann.
Henmzimgem. Nr. 189. Zu O. 3. 11 des Firmenregisters, Firma Carl Lösch in Endingen, wurde heute die Prokuraertheilung an Albert und Ernst Lösch in Endingen eingetragen.
Kenzingen, den 7. Januar 1880.
Großh. Bad. Amtsgericht. Köhler.
HKH tel. Bekanntmachung.
Am heutigen Tage ist hierselbst eingetragen in das Genossenschaftsregister ad Nr. 3, betreffend die Kieler Creditbank:
Zufolge Beschlusses des Ausschusses der Kieler Ereditbank vom 16. Dezember 1879 ist an Stelle des Kieler Wochenblatts, welches mit Ablauf dieses Jahres zu erscheinen aufhört, das Kieler Tageblatt und Anzeiger für Gaarden und Ellerbeck zum Organ für die Publikation der Bekanntmachungen der Genossenschaft ge- wählt und gelten letztere für gehörig publizirt, wenn sie in die Kieler Zeitung und das Küeler Tageblatt und Anzeiger für Gaarden und Eller⸗ beck eingerückt worden sind.
Kiel, den 31. Dezember 1879.
Königliches Amtsgericht. Abth. III.
Hie. Bekanntmachung. In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 1306 eingetragen die Firma: Carl Schmidt in Kiel und als deren Inhaber: der Kanfmann Carl Conrad Heinrich Schmidt in Kiel. Kiel, den J. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Mag cdehurg. Handelsregister. 1) Der Kaufmann Otto Gerike ist aus der unter der Firma Carl Hindenburg hier bestandenen offenen Handelsgesellschaft ausgeschieden und diese dadurch aufgelöst. Der Mitgefellschafter Kaufmann Carl Hindenburg cht das Geschäft für alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma fort und ist als deren Inhaber unter Nr. 1829 des Firmen⸗ registers eingetragen, dagegen die Firma der Gesell⸗ * unter Nr. 369 des Gesellschastsregisters ge—⸗ 2) Der Kaufmann Otto Gerike sen. hier ist als der Inhaber der Firma Otto Gerike sr. hier — Agentur⸗ und Kommissionsgeschäft — unter Nr. 1830 des Firmenregisters eingetragen. 3). Der Kaufmann Gustav Heinrich Warnecke hier ist als der Inhaber der Firma G. H. Warnecke hier — Agenturgeschäft — unter Nr. 1831 des Firmenregisters eingetragen. Magdeburg, den 7. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung La.
Magelebharꝶ. Handelsregister.
I) Den Kaufleuten Carl Fischer und Heinrich Scheins, Beide hier, ist Kollektivprokura für die irma B. Trenckmann hier ertheilt und unter r. 570 des Prokurenregisters eingetragen.
2) Der Kaufmann Max Hahn hier ist als Pro—⸗ kurist für die Firma Richard Klohß bier unter Nr. 571 des Prokurenregisters eingetragen. Magdeburg, den 7. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.
Mam młkeim. Handelsregistereinträge. In das Handelsregister wurde eingetragen:
1) O. 3. 175 des Ges. Reg. Bd. J. zur Firma „Heinrich Röther u. Meyer“ in Mannheim: Kaufmann Emil Meyer, Sohn des Theilhabers David Meyer, ist als Prokurist bestellt. 2). O. Z. 31 des Gef. Reg. Bd. III. zur Firma 2J. Bensheimer“ in Mannheim: Julius Bens⸗ heimer, Buchhändler dahier, ist als zur Firmen⸗ zeichnung gleichberechtigter Theil haber in die Gesell⸗ schaft eingetreten. 3) O. Z. 297 des Ges. Reg. Bd. II. zur Firma „Eduard Straus“ in Mannheim: Kaufmann Emil Oppenheimer ist als Prokurist bestellt. H. O. 3. 120, des Firm. Reg. Bd. J. zur Firma „Callmann Reis“ in Mannheim: Sigmund Rei ist als Prokurist beslellt. 5) O. 3. 183 des Firm. Reg. Bd. II. zur Firma »Carl Löffler“ in Mannheim: Die dem Kauf— mann Fritz Meyer für diese Firma ertheilte Pro⸗ tut 1 lg Ges. Reg. Bd
3. es Ges. Reg. Bd. II. zur Firma 3Rheinische Hypothekenbauk. in . Anwalt Ludwig Achenbach ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden. Mannheim, den 6. Januar 1880.
Großh. Amtsgericht. Ullrich.
Möimdlem. Königliches Amtsgericht
zu Minden. In unser Handelsgesellschaftsregister bat bei Nr. S5, die Aktien ⸗Gesellschaft Friedrichshütte zu Porta bei Minden betreffend, folgende Eintra⸗ gung stattgefunden: Durch notariell beurkundeten Beschluß der
Genz, Gerichtsschreiber.
richehütte zu PoOrta mit dem 31. Dezember 1879 aufgelöst und erfolgt die Liquidation durch den bisherigen Vorstand, Premier⸗Lieutenant a. D. Rive zu Porta. Derselbe wird zeichnen: Aktien Gesellschaft Friedrichshütte in Liquidation.“ Eingetragen auf Verfügung vom 2. Januar 1880 an demselben Tage.
Mimclem. Auf Fol. 235 des hiesigen Handels⸗ registers ist eingetragen die Firma: „F. Pannertz !, Ort der Niederlassung: Münden. Firmeninhaber: Chemiker Friedrich Pannertz zu Münden. Münden, den 22. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. J. Crameer.
MNorckhamgem. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 749 zu⸗ folge Verfügung vom heutigen Tage der Kaufmann Johannes Louis Albert Gieseler hierselbst als In⸗ haber der Firma:
Joh. Alb. Gieseler, . und Nordhausen als Ort der Niederlassung ein⸗ getragen.
Nordhausen, den 8. Jannar 1880.
Königliches Amtsgericht II.
bersteäim. Auf geschehene Anmeldung ist heute in das hiesige Handelsregister zur Firma Chrisian Caesar zu Fischbach (Nr. 10 der Firmen ⸗Akten) eingetragen: .
2) Die Firma ist durch Aufgabe des Geschäfts erleschen.
Oberstein, den 6. Januar 1880.
Großherzogliches Amtsgericht. Keßler.
Oamakriüekz. Spandelzregister
des Amtsgerichts Osnabrück. . In das Handelsregister ist sub Fol. Nr. 636 ein⸗ getragen die Firma: „Wolterns Dull“. .
Ort der Niederlaffung: Osnabrück; die Haupt⸗ niederlassung besindet sich in Amsterdam.
Firmeninhaber: Kaufmann Wolterus Dull in Amsterdam.
Prokurist: Der Kaufmann Gottfried Schütze aus Lechtingen, jetzt in Osnabrück, ist zum Prokuristen bestellt.
Osnabrück, den 8. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. JI. v. Hartwig.
KR eiehhenbacfz u. d. Eule. Bekanntmachung.
Als Prokurist des zu Reichenbach bestehenden, im Firmenregister sab Nr. 2 unter der Firma:
„F. W. Weiß“ eingetragenen, dem Kaufmann und Banquier Fried- rich Wilhelm Waldemar Weiß daselbst gehörigen 8 ist dessen Sohn, der Kaufmann Johannes Weiß daselbst, in unser Prokurenregister unter Nr. 62 heute eingetragen worden. Reichenbach u. d. Eule, den 30. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
gaaglfelä. Laut Anzeige und Eintrag vom Heu⸗ tigen zub Nr. 121 des Handelsregisters ist Kauf⸗ mann August Wohlfarth aus der Firma Gebr. Wohlfarth und Barlösins hier ausgeschieden. Saalfeld, den 2. Januar 18380. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung III.
gelaßppemstectt. In das Handelsregister für Schöppenstedt ist heute eingetragen, daß die Aktien⸗ 6 weft „Cichoriendarre Schöppenstedt“ hier⸗ elbst in Liquidaton getreten sei, und zu Liqui⸗ datoren:
der Kaufmann August Kiehne,
der Schuhmachermeister Wilhelm Lindemann
und der Barbier Friedrich Landes, sämmtlich hier, bestellt habe. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefor⸗ dert, sich bei dleser zu melden. Schöppenstedt, den 5. Januar 1880. Herzogliches Amtsgericht. Roßmann.
Selk wei dnitz. Bekanntmachung. In unser Firmenregifster ist sub laufende Nr. 4653
die Firma: „Emil Galisch w. zu Zobten a. B. und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Emil Galisch am 3. Januar 1880 eingetra⸗ gen worden. Schweidnitz, den 3. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. IV. Stralsund. RKfönigliches Amtsgericht zu Stralsund.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 5. Januar 1880 zu Nr. 494, betreffend die . des Kaufmanns und Müllermeisters Heinrich
hristian David Laß in Stralsund, am 5. hvjus eingetragen: Die Firma ist erloschen.
VWelmheinma. Nr. 93. Zu O. Z. 133 des Fir⸗ me nregisters wurde heute eingetragen: Die Firma Feis Sommer in Lützelsachsen. In⸗ haber der Firma ist Feis Sommer, Weinhändler in , . ;
ach dem zwischen . Sommer und seiner Ehe⸗ frau Babette, geb. Bachmann, unterm 17. Juni 1845 zu Weinheim errichteten Ehevertrage wurde bestimmt, daß das , , gegenwärtige wie zu⸗ kunftige Vermögen nach den Regeln der rein gesetz lichen Gütergemeinschaft behandelt werden soll. Jakob Sommer und Herrmann Sommer wurden zu , , e. bestellt.
einheim, den 5. Janugr 1880.
Großh. Bad. Amtsgericht. Jäckle.
Telit. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist a. in unserm Handelsgesellschaftsregister bei der unter Nr. 134 eingetragenen Firma G. Otto
K Sonntag in Zeitz in Colenns 4 der Vermerk: Der Kaufmann Gustav Otto ist am 24. De⸗
Aktionäre in der Generalversammlung vom 15.
Dezember 1879 ist die Aktiengesellschast Fried⸗1
G. Otto & Sonntag fortbestehende Handel sgeschäft in das Firmen⸗ register unter Nr. 422 eingetragen;
und weiter ist
b. in unserm Handeleftrmenregister unter Nr. 422
die zu Zeitz bestehende Firma: G. Otto & Sonntag und als deren alleiniger Inhaber der Kauf⸗ mann Hermann Sonntag in Zeitz eingetragen worden. eitz, den 3. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Teltr. In unser ,, . unter Nr. 61 ist zufelge Verfügung vom heutlgen Tage die dem Kaufmann Gustav Otto hier von der hiersrlbst be⸗ stehenden Firma: G. Otto & Sonntag ; (Nr. 422 des Firmenregisters) ertbeilte Prokura eingetragen worden. Zeitz, den 5. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Negister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Flemshwrg. In das Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 20. Firma P. C. Martensen & Sohn in e, eine Abbildung als Muster eines langen Stubenthürschildes mit Vorhang, offen, Muster fůͤr plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 108
ber 1879, P 4 Uhr. Flensburg, den 28. November 1879. Königl. Amtsgericht, Abth. III.
Flemshburg. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 21. Firma „Heinr. Jarck“ zu . ein versiegeltes Packet, enthaltend 1 Ab⸗ ildung als Muster eines Petroleums⸗ Koch apparats, 1 Ahbildung als Muster eines schmiede⸗ eisen Statif (Petroleum Thee⸗Comfort), Fabrik⸗ nummern 17, 18, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Dezember 1879, Vormittags 115 Uhr. Flen sburg, den 31. Dezember 1879. Rönigl. Amtsgericht, Abthl. III.
Glam clean.
In das Musterregister ist ein⸗ getragen:
Nr. 23. Firma: Schneider & Co. in Glauchau, 50. Kleider und Futterstoffmuster in einem ver⸗ schlossenen Couvert, , ö 1322 bis mit 1371, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1879, Nachmittags 14 Uhr.
Nr. 24. Firma: Schneider & Co. in Glauchau, 569. Kleider, und Futterstoffmuster in einem ver schlossenen Packet, Flächenmuster, Fabriknummern 1372 bis mit 1431, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1879, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 25. Firma: Schneider & Eo. in Glauchau, 59. Kleider- und Futterstoffmuster in einem ver⸗ schlossenen Packet, Flächen muster, Fabriknummern 1422 bis mit 1471, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11 Deiember 1879, Nachmittags 33 Uhr.
Nr. 26. Firma: Schneider K Co. in Glauchau, 50 Kleiderstoffmuster in einem verschlossenen Packet, Flächenmuster, Fabriknummern 1472 bis mit 1521. Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1879, Nachmittags 5 Uhr.
Glauchau, den 2. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Krause. Meerane. In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 207. Firma Juhr & Heise in Meerane, 1L Packet mit 5 Mustern für Kleiderstoffe, versiegelt, Tlaͤchenmuster, . 1141 bis 1149, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1879, Nachmittags 6 Uhr.
Nr. 208. Firma G. H. Hauschild in Meerane, 1 Packet mit 14 Mustern für Kleiderstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 475, 476, 477, 482. 486, 488, 489, 497, 5657, 558, 5sß0, 561, 565, 569, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1879, Nachmittags 5 3
Nr. 2099. Firma Becher & Krause in Meerane, 1ẽ Packet mit 7 Mustern für Kleiderstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6 bis 240, 733, 1186, Schutzfrist. 2 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 210. Firmg C. F. Schmieder & Co. in Meerane, 1 Packet mit 12 Mustern für Kleider⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3584 bis 3595, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1879, Nachmittags 16 Uhr.
Nr. 211. Firma Juhr & Heise in Meerane, 1ãPVacket mit 6 Mustern für Kleiderstoffe, ver⸗ siegelt, slhbe fte Fabriknummern 14 bis 19, Schutzfrist 2. Jahre, angemeldet am 27. Dezember 1879, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 212. Firma Gebrüder Schlaitz in Meerane, Packet mit 8 Mustern für Kleiderstoffe, versiegelt, bn gu fer Fabriknummern 582 bis 589, Schutz ⸗ rist 1 Jahr, angemeldet am 31. Dezember 1875, Nachmittags 44 Uhr. Meerane, den 3. Januar 1880. Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Veulaaldenslebem. In unser Musterregister ist Folgendes eingetragen: 1 Nr. 43. Firma Lerch & Möller in Alt⸗ haldensleben, 1 verstegeltes Packet, enthaltend Federzeichnungen für gebrannten Thon in 16 Mo⸗ dellen, mit den Fabriknummern S19a.6., 820 a. b., S821, S224. b., 823a. b. und 680, für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dejember 1879, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten. 2) Nr. 44 Firma Hugo Lanitz von hier, 1 ver⸗ , . Packet, enthaltend Abbildungen, theils in ö ischnitt, theils in Photographien und theils in andjeichnungen, für gebrannten Thon, in 15 Mo- dellen, mit den Fabriknummern 767, 775, 776, 777, . , . l , . . 1466, . un 67, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1879, Vormittags 104 Ühr. Neuhaldeusleben, den 5. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Nedaeteur: J. V.: Riedel.
Berlin
zember 1879 aus der Gesellschaft ausgeschieden und ist das unter der Firma:
Verlag der Crpedition (Ressel. Cee n , rer sern
Mg.
eines Patentes für die daneben angegebenen Ge ren⸗ Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗—
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Novem-
für Ebnezer Eisher und John Twatscom in
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stuats⸗Anzeiger.
Dritte Beilage
Berlin, Montag,
den 12. Januar
1889.
R 2
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 3. 6 des Gese Modellen vom 1I. . 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 187
es über den Markenschutz, vom 30. Novem pet sr. sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handel s⸗Register für das Deutsche Reich. an
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich - Dag
Abonnement beträgt
141350 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 98.
Vom „Central⸗Handels⸗Registe
fur das Dentfche Reich werden hent die Rrn. S T nad . ans gegeden.
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
Ihre Anmeldung hat die an—
t t. fände nachgesuch Ver Gegenstand der
egebene Nummer erhalten.
Rr. 18 533/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für James Cares Hann in Salford (England). Neuerungen an selbstthätigen Vakuumbremsen. I. 20. 9nd 30 82. Hermann Sehhüfer und Edwin A. Bryelges in Berlin. . Nederungen an Vorwärmern für Generator—
8. , 331. Wirth C Co. in Frankfurt a. / M.,
Bruce (Canada). Zweitheiliges Pferdekummet. Kl. 56.
Ni 31 505. Chr. Wehen in Eisenach, Unter⸗
raße 5. .
ü ö komprimirter kalter atmosphärischer Luft bei Bochtlampen und Kerzen. Kl. 4.
Nr. 32208. Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig für Carl Kachel mm & Schm und Eugen Krosnmanm in Schemnitz in Ungarn.
Neuerung an Gesteinbohrmaschinen. Kl. 5.
Nr. 32 421. Brydges & Co. in Berlin s. W., Belle⸗Alliancestr. 32, für Josiah Smith Hxatt in Paris. . Neuerungen in der Fabrikation von Nutz- und
Srnamentalgegenständen aus Leder. Kl. 39.
Nr. 32 667. J. Brandt. G. M. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für James Mattkherm's in Bristol.
Neuerungen an Lokomotiven. Kl. 20.
Nr. 32 876. Angust Heitze in Hannęver. Vorrichtung zum Aufhängen von Hängelampen bei Uebertragung der Bewegung der Ketten—⸗ rollen auf das Federgehäuse durch konische Ge⸗ triebe. Kl. 4. ; .
Nr. 33 072. Julius Möller in Würzburg, Dom straße 34, für Müäkey. KErom éovsky SehiwlIlz in Prag. ; ö ;
,, k für Zucker⸗ abriken. Kl. 89. gil 33 830. Julius Hartmamnmm in Potschappel
bei Dresden. . Kl. 45.
Kehrpflug.
Nr. *. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für Heinrich Hemhacls und FEduard Adolph Garl Bermhandt in Brooklyn im Staate New⸗Jork, V. St. v. Amerika.
Harmonika mit Zungen ⸗ und Flötenwerk. Kl. 51.
Nr. 35 575. Eduard HKRosenkranz und
Cildermelister & Hammꝶp in Dortmund. Einrichtung zur Verhütung der schädlichen Ein⸗ wirkungen des Hängeseils bei Schachtförder⸗ anlagen. .
Nr. 35 669. Benkstr. 139. . .
Vorrichtung zum selbstthätigen Vorschieben und Arretiren an Gesteinbohrmaschinen. 25.
Nr. 35 672. KHocenmechk e & Co. in Witten a. / Ruhr. .
Neuerungen an Nähnadel⸗, Stampf⸗ und Loch⸗ maschinen. ö
Nr. 35 761. Edmund. Kermeteim und Friedrich Wilh. Bernstein in Leipzig, Hohe Strahe. 12 IJ. .
Teig ⸗Theilmaschine mit Rollmesser aus vier⸗ eckiger Eisenwelle und darauf befindlichen ver⸗ stellbaren Blechscheiben. Kl. 2.
Nr. 36 837. Eulverfabrik HKottm et-
Hanm har in Rottweil. ; ᷣ Sprengpatrone aus einem einzigen eylindrischen Pulverkern mit Nuth an der Seite zur Auf nahme der Zündschnur und mit centralem Loche unterwärts zum Einstecken des Zündschnur⸗ endes. Kl. 78.
Nr. 87 275. Wirth K Co. in Frankfurt a. M., 8 Jean Sehwaneler & Herr burger in Paris. Veränderungen an der Repetitionsmechanik für
Pianofortes (Zusatz zu P. R. Nr. 2701). Kl. 51.
Nr. 38 102. Ernst Wegelim in Hönningen
a. Rhein. Apparat zum Verzinken des Eisens mit Vor— richtung zu . sich abscheidenden Hart⸗ zinkes und Bleies. Kl. 40.
Nr. 88 606. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
für Henry Germer in New. Vork (U. S. A) Neuerungen in der Herstellungsweise von Kaut⸗ schuk , und Gummiwaaren, bestehend in der Anwendung von Kampher und im Bleichen der Waare in einem Alkohol⸗Säure⸗ oder Chlor⸗ bade. Kl. 39. .
Nr. 88 806. Wilh. UmterkLp in Düsseldorf.
Neuerungen am Säeapparat für Kartoffel⸗ . (Zusatz zu P. R. Nr. 6865). 5
Nr. 38 812. Carl Adolph Herimg in Frei- berg, Sachsen. . Verfahren zur Raffination des Kupfers mittelst Chlergases und Phosphordampfes. Kl. 40. Ne. 40 250. Hermann Grugscm, Königlich Pr. Kommerzienrath in Buckau bei Magdeburg. Kugelmühle. Kl. 50. Nr. 40 338. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. für George John Stevens und John Samuel
Joh. Jäger in Duisburg,
Neuerungen an Schiffsschrauben. Kl. 65. Nr. 40 595. Aug. Kimme in Dortmund, Weißenburgerstr. 5. . ( Verfahren zur Beseitigung von Theerverdickun⸗ gil ö der Vorlage (Zusatz zu P. R. Nr. 6784).
Nr. 40 668. Bernhard Eriecde in Dresden,
Ammonstr. 56. . Neuerungen an dem Martinschen Vließtheiler für Vorspinnkrempeln. Kl. 76.
Nr. 40 8g. Will & wesselHl in Berlin,
8., Prinzenstr. 20. .
Windschutzvorrichtung für Petroleum⸗Rund⸗
brenner Lampen. Kl. 4. .
Nr. 41 603. Hantel & Haengz in Düssel⸗
dorf.
/ Kraft⸗Regulator mit Plungerbetrieb für Wasser⸗
haltungsmaschinen. 553.
Nr. 41707. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M.
für Robert Wilsom in Ketwick, Provinz Cumber⸗
land (England). . n,, an Federhaltern und Pinseln. Kl. 70.
Ne. 42 056. Ed. Poll in Nippes bei Cöln. Befestigung von Reifen auf Rädern der Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Kl. 20. ,
Nr. 42 331. F. Edmund Thode & Knoop in
Berlin W., Behrenstr. 67, für die HK. H Prin.
Oest err. Stantseisemhahm - Gesell-
sehaft in Wien.
Maschine zur Herstellung von Schraubenge⸗ winden durch Walzen. Kl 49. Berlin, den 12. Januar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Zurüdziehung von Patent · Anmeldungen. Pie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staate Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Anmeldung ist zurückgezogen. . Nr. 51 201/79. Faßspund ˖ Büchse. Vom 24. Oktober 1879. Berlin, den 12. Januar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf dle nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 25 808/78. Aufzug und Stellvorrichtung an Stäbchenvorhängen (Zusatz zu dem Patent Nr. 1179). Vom 5. Dezember 1878.
Nr. 17 459.79. Rinnstein ˖ Einlaufkasten (Gully). Vom 1. Juli 1879. . : J
Nr. 22 520. Mähmaschine mit kreissägenför⸗ migen Messern. Vom 29. Juli 1879.
Rr. 33 42. Vorrichtung zum Einstellen des Saatkastens bei Säemaschinen. Vom 1. August 1879.
Berlin, den 12. Januar 1880.
Naiserliches Patent Amt. Jacobi.
Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. tz S884. Mengevorrichtungen zu Desinfektions⸗ zwecken, W. Mahlow in Berlin, vom 11. April 1879 ab. Kl. 85. Nr. 8835. Neuerungen in der Konstruktion von Dampfkesseln mit rauchverzehrender Feuerung, J. GdohRkmęg in Frankenthal (Pfalz), vom 13. April 1879 ab. Kl. 13. Nr. S836. Vorrichtungen zur Herstellung von Wellblechen, P. Schroeter in Neuwied, vom 16. Mai 1879 ab. Kl. 49. ; Nr. 8887. Neuerungen an Säemaschinen, C. Beermaamm in Berlin 80.,, Vor dem Schlesischen Thore, vom 29. Mai 18379 ab. Kl. 45. Nr. S838. Getreide ⸗Auslese⸗ und Sortir⸗ Maschine, J. Mayer in Kalk bei Cöln a. /Rh, vom 31. Mai 1879 ab. Kl. 45. Nr. S839. Neuerung an Dezinfektions apparaten, F. Gläser in Berlin, Büschingstr. 30, vom 1. Juni 1879 ab. Kl. 85. Nr. S840. Neuerungen an Pianoforltes, W. Ereudenmtheill Æ Sohm in Hamburg, vom 14. Juni 1879 ab. Kl. 51. ; Nr. 8841. Neuerungen an der Sͤhiffner schen gn le Schleudermaschine (3usatz zu P. R. F. Selaigrmernr in Obercassel bei Bonn, vom 22. Juni 1879 ab. Kl. 50. Nr. SS42. Breitdreschmaschine, J. Rramm G. Samer in Bezingen bei Reutlingen, Württemberg, vom 26. Juni 1879 ab. Kl. 45. Nr. 8843. Antrieb und Lagerung der Trommel an Dreschmaschinen, D. Feber in Martfeld bei Hoya, Hannover, vom 1. Juli 1879 ab. Kl. 45. . J Nr. S844. Stellvorrichtungen für Mäh⸗
821]
822
8. Johnmstom in Brockvort (V. St. v. . — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. / M.,
vom 3. Juli 1879 ab. Kl. 45.
Nr. S845. Selbstschließendes Ventil für Wasser⸗ leitungen,
Tf. Stack nm arm in Essen a. d. Ruhr, vom 4. Juli 1879 ab. Kl. 85.
Nr. S846. Heizapparat, CGekhriüßcdler J. ume CHa. de Surnmna on t
in Lille — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt
a. / M.
vom 8. Juli 1879 ab. Kl. 36.
Nr. S847. Neuerungen an der patentirten Körber'schen , für direkt wir⸗ kende Maschinen,
C. Hönes in Elberfeld,
vom 15. Juli 1879 ab. Kl. 14.
. ö Achse ohne Stoßscheibe mit Kugel⸗
verschluß,
W. Elumrre in Prinzenthal bei Bromberg,
vom 20. Juli 1879 ab. Kl. 63. .
Nr. S849. Schärfmaschine für Mühlsteine,
A. Mikianm in Marienborn bei Siegen, vom 26. Juli 1879 ab. Kl. 59.
Nr. 8850. Neuerungen an Streichinstrumenten, Th. HKGnwells in London — Bertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Belle⸗Allianee⸗ straße 32,
vom 26. Juli 1879 ab. Kl. 51.
Nr. S851. Neuerung an Maschinen zum Ent⸗
kletten der Wolle und zu anderweiter mechanischer
Reinigung von Faserstoffen,
E. lduhmer in Paris — Vertreter: G.
Dittmar in Berlin 8., Elisabeth⸗Ufer 4,
vom 29. Juli 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 8852. Neuerungen an den unter Nr. 4904
patentirten Einrichtungen an Nähmaschinen für
Strohgeflechte u. s. w.,
Gd. W. EKGohper in New⸗Jork (V. St. A.)
— Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W.,
Belle ⸗Alliancestraße 74.
vom 30. Juli 1879 ab. Kl. 52.
Nr. 8858. Neuerungen an Kreisscheeren (3Zusatz
zu P. R. 6826), .
E. Wagner in Chemnitz,
vom 10. August 1879 ab. Kl. 409.
Nr. S854. Neucrungen an Dampfschiebern,
J. Kernanml in München, vom 10. August 1379 ab. Kl. 14. Nr. 88565. In zwei Ohrringe Fingerring, . .. Keliiosa & NHahla in Pforzheim, vom 10. August 1879 ab. Kl. 44. . Nr. S856. Apparat zum Reinigen von Schiffsböden,
R. MHaxenus in Oevelgönne b. Ottensen, vom 14. August 1879 ab. Kl. 65. ; Nr. 8857. Neuerungen an Diagonalräder⸗ Hobelmaschinen, ; E. Emzmannn in Berlin, ͤ vom 21. August 1879 ab. Kl. 49. . Nr. S858. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen (GGusatz zu P. R. S185),
R. Wagmer in Chemnitz,
vom 23. August 1879 ab. Kl. 49.
Rr. 8859. Speisewasserrufer für Dampf kessel,
H. Hacdlkieke in Kiel,
vom 23. August 1879 ab. Kl. 13.
Nr. 8860. Neuerung an Schraubenpressen,
E. Kirehäei6s in Aue i. S.,
vom 28. August 1879 ab. Kl. 49. ;
Nr. 8861. Verbesserungen an einer Vorrichtung
zerlegbarer
Nr. S870. Taschenuhr mit springender Sekunde, H. Hock in Hildesheim,
vom 7. August 1879 ab. Kl. 83.
Nr. 8871. Rollen zur Verhütung von Ver⸗
stopfung der Ackerpflüge,
Hartmaamm in Potschappel b. / Dresden,
vom 8. August 1879 ab. Kl. 145.
Nr. S872. Gasbrenner mit Sicherheitsstab, A. P. Lieberz in Bonn, Baumschulen ⸗ Allee 39,
vom 9. August 1879 ab. Kl. 26.
Nr. 8873. Neuerungen an Torfmaschinen (3Zu⸗
satz zu P. R. 466),
Mechte æ Sander in Oldenburg i. / Großh.,
vom 12. August 1879 ab. Kl. 10.
Nr. 8874. Neuerungen an einem Apparate zur
Aufbereitung von Kohlenschlämmen (Zusatz zu P. R. 3431,
A. Artolis in Malstatt⸗Burbach,
vom 16. August 1879 ab. Kl. 1.
Nr. 8875. Neucrungen an Wasserschläuchen und
in deren Herstellung,
8. W. Laken in Providence (V. St. A) —
Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle ˖Allian ce⸗
straße 74, .
vom 22. August 1878 ab. Kl. 25.
Nr. 8876. Nadelapparat zum Einstechen von Luft⸗
kanälen in Cigarren, welche in der Wickelform liegen,
J. Bäeck in Wernigerode,
vom 24. August 1879 ab. Kl. 79.
Nr. 8877. Neuerungen an den Spindeln der
Waterfeinspinnmaschinen, .
J. Loeffel päre in Blainville, Frankreich,
— f f. ö. Schultz. in Berlin W.,
Französischestr. 16,
vom 26. August 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 8878. Neuerungen an Webschützen,
H. E. HKühnhnnm in Chemnitz,
vom 23. September 1879 ab. Kl. 86.
Nr. S879. Plaitriemen,
Marx & Som in New⸗Jork (V. St. v. A.) — Vertreter: F. A. Sasserath in Berlin, Köpnickerstr. 80, ö
vom 27. Sep lember 1879 ab. Kl. 33.
Nr. 8880. Benutzung von Oefen mit hin⸗ und
berfahrbarem Ofenkörper oder Herde bei der Ent⸗
phosphorung des Roheisens (3ufatz zu P. R. 4391).
A. Krupp, Geh. Kommerzien . Rath, als Ver-
treter der Firma Fr. KRaapp in Essen,
vom 25. Juni 1875 ab. Kl. 18. —
Nr. S881. Neuerungen an Heißluftmaschinen, H. W. Sherrill in Jersey, Grafsch. Hudson, (V. St. v. A.) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 24. April 1879 ab. Kl. 48. -
Nr. 8882. Verbesserungen an Zieh⸗ und Hänge⸗
Gasapparaten, .
E. C. Tardiem in Paris — Vertreter: Dr.
M. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin, König⸗
straße 48,
vom 30. Mai 1879 ab. Kl. 26.
Nr. 8883. Neuerungen an Gasmotoren, L. A. Bötteher in Königeberg i. Pr., Stein⸗ damm 97,
vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 46.
Nr. 8884. Brunnenständer für Druck⸗Wasser⸗
leitungen, . H—J
J. C A. Aird & Mane in Berlin, Köpnicker⸗
straße 124,
vom 5. Juli 1879 ab. Kl. 59. .
Nr. S885. Neuerung an Breitdreschmaschinen, B. Holthams in Dinklage i. Oldbrg.,
vom 16. Juli 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 8886. Regulirbare Fett und Oeltropfvor⸗
richtung,
zum Stellen und Verriegeln von Weichenzungen durch dasselbe Gestänge (Zusatz zu P. R. 6717),
F. Gahlenm in Dortmund,
vom 26. September 1879 ab. Kl. 19. . Nr. 8862. Stellbarer Strohelevator in Ver⸗ bindung mit Dampfdreschmaschinen,U
Th. Waklcder „ W. Nader in Challow,
Berks, England — Vertreter: C. Pieper in
Berlin 8W., Belle⸗Alliancestraße 74, vom 30. Mai 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 8863. Neuerungen an Telephonen zu medizinischen Zwecken, !
Dr. med. A. Ladendorf, prakt. Arzt in
St. Andreasberg i. Harz, vom 30. Januar 1879 ab. Kl. 21.
Nr. SS64. Neuerungen an , .
E. Ph. Müller in Straßburg i. E., Colmar-
straße 17, vom 25. Februar 1879 ab. Kl. 36.
Rr. S865. Apparat zur Darstellung von Leuchtgas, .
F. Heckel und 0O. Oetmaamm in Neustadt
a. Haardt, mn 1 164 gen Kl. 26.
2 3. Hochofenform, ö
Damgo * Biemenmthal in Sieghütte,
Westfalen, vom 209. Juli 1879 ab. Kl. 18.
Ne. SS67. Hochofenform,
Gd. MHilgenstochk in Hörde, vom 2I. Jult 1879 ab. Kl. 18. ; , S8ö8. Schlagfeder für mechanische Web
/ biz Ente in Meerane in Sachsen, vom 5. August 1879 ab. Kl. 86. .
Nr. 8869. Neuerungen an Hosenträgern zr Y. je arten in Boston, Grafsch. Suffolt,
Massachusetts (V. St. v. .) —
G. Kesseier in Berlin W., Mohrenstr. 63,
Vertreter:
GO. Gebauer in Smichov b. Prag — Ver ⸗ treter: B. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Linden str. 92, vom 16. Juli 1879 ab. Kl. 47. Nr. S887. Violinbogen⸗-Frosch,
A. Gemtmer in Dillingen (Bayern), vom 20. Juli 1879 ab. Kl. 51.
hitzen von Wasser, 8. Hart in Sutton at Hone und Ch. W. KEradleoꝝ in Londoa — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Belle ⸗Alliancestr. 32, vom 24. Juli 1879 ab. Kl. 85. . Itr. 8889. Ringelapparat an Lamb'schen Strick- maschinen (3usatz zu P. R. 8281), . geyfert æ HBommer in Chemnitz, Wiesen straße 20, ; vom 1. August 1879 ab. Kl. 25. ; Nr. 8890. Neuerungen an Mehlsichtmaschinen, J. Heym in Stettin, vom 3. August 1879 ab. Kl. 50. * . Nr. 8891. . i Imbs'schen Kämm ⸗ aschine (Zusatz zu P. R. 6282), ö scht 16. Paris — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin, vom 8. August 1879 ab. Kl. 76. Nr. 8892. Neuerungen an Schlittschn hen, X. FTiacherr in Dresden⸗Neustadt, Anton⸗ eg ißt 189 a. 81. R vom 10 Augu ab. ö Nr. 885 3 mit Rippenmantel und Lu ftkammersystem, . L. en,, Professor an der technischen Hochschule in Aachen, vom 12. August 1879 ab. Kl. 36. Nr. 8894. Deeimal ˖ Tischwaage,
St. Pauli
Smith in London.
maschinen, .
vom 6. August 1879 ab. Kl. 3.
vom 74. August 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 8888. Neuerungen an Apparaten zum Er⸗ .
G. Kallmeyer in Hamburg, Bartelstr. 7.
.
— 2 —
e —