lues! Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag der Curatores bonorum von Michael enry Scholesield, in Firma C. R. Silvester achfl, namentlich Dr. Adolph Ferdinand Philipp Fentz, J. Feldmann & Co. und Val. Lorenz Meyer wird ein Aufgebot dahin erlassen: das Alle, welche außer den zum Konkurs⸗ protokoll bereits angemeldeten Gläubigern des . Michael Henry Scholefield, in Firma R. Silvester Nachf., Forderungen oder An⸗ sprüche an die Fallitmasse zu haben vermeinen, hiermit gufgefordert werden, solche Forderungen oder Ansprüche spätestens in dem auf Montag, den 8. März 1880, 10 Uhr Vormittags, anberaumten Aufgehetstermin im unterzeichneten et anzumelden, bei Strafe des Aus⸗ usses. Hamburg, den 12. Januar 1880. Das , , . Hamburg. Civil⸗Abtheilung J. Zur Beglaub: Heinichen. ur Beglaubigung: Romber , Dr, Gerichts⸗Sekretär.
lidos Aufgebot.
Nr. 315. Johann Martin Lang's Eheleute von Blansingen besitzen als Allein⸗ bezw. Mit⸗ eigenthümer auf Gemarkung Kleinkemg die unter Ziffer 1 bis 31 des angeschlossenen Verzeichnisses aufgeführten Grundstücke, deren Erwerbstitel im Grundbuch nicht eingetragen ist. Auf ihren Antrag werden nun alle Diejenigen, welche daran dingliche Rechte, lehenrechtliche oder fideikommissarische An⸗ sprüche haben oder zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf ö
Montag, den 15. März, Vormittags 9 Uhr, . vor dem Großherzogl. Amtsgerichte dahier anbe⸗ raumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls die nicht angemeldeten Ansprüche dem Antragsteller gegenüber für erloschen erklärt werden würden. Ver eichniß der Grundstücke. 1; Liegenschaften des Ehemannes.
1) L. B. Nr. 256. 2 a 50 m Reben im Wolf neben Ernst Friedr. Gräßlin und Jacob Scheurer.
2) L. B. Nr. 342. 2 a 66m Reben und 42 m DOedung allda, neben Joh. Hügin's Wittwe und Tob. Räuber's Erben.
3) Le B. Nr. 579. Die Hälfte von 3 a 24 m Reben in der Rütte, neben Joh. Georg Ritter und Joh. Georg Geitlinger's Wittwe.
L. B. Nr. 650. 1“ a 47 m Reben allda, neben Joh. Georg Geitlinger's Wittwe und Jacob Grether.
5) L.⸗B. Nr. 1421. 13 a 38 m Wald in den hinteren Wallestannen, neben Friedrich Kall⸗ mann, Joh. Jac. Kiefer und Joh. Georg Storz, als Erben. ;
6) L. B. Nr. 21651. 3 a 71 m Reben in der unteren Wagenkehre, neben Fr. Faller und Joh. Hurst.
7) L. B. Nr. 2255. 1 a 97 m Reben im Wild⸗ berg, neben Ludwig Friedrich Gräßlin und * ö. Geitlinger's Wittwe.
II. Liegenschaften der Ehefrau.
8) L. B. Nr. 551. 6 a 24 m Wald in der Buchholzegerten, neben Joh. Jacob Jenne und Joh. Georg Koch's Erben.
9) LS. B. Nr. 562. 2 a 17 m Reben in der Rütte, neben Peter Hopp, Friedrich Meier und den Matten.
10) L.-B. Nr. 696. 94 m Reben in der
ö. Joh. Gg. Ritter ⸗Gempp und
üller.
11) L.. B. Nr. 919. 2 a 65 m Reben im Acker⸗
weg, neben Friedrich Kammüller und Gott⸗ sried Haag.
12) L. B. Nr. 1251. 4 a 95 m Reben in der
andehre, neben Jacob Birmelin und Joh. leischknecht.
2.-B. Nr. 1309. 2 a 42 m Wiesen im
neben Benjamin
olen, tartin
13) Blansinger Weingarten, Bloch und Johann Deger.
14 L. B. Nr. 1576. 5 a 44 m Reben auf der Geißhurst, neben Aufstößern beiderseirs.
16) L- B. Nr. 1464. 5 a 34m Wiesen im Wallis, neben Aufstößern und Christian
uchs.
16) ig Nr. 1469. 2 a 93 m Wiesen all da, neben Christina Fuchs und Ppfarrdienst Kleinkemt.
17) S. B. Nr. 664. 9 a 25 m Acker in dem Krummacker, neben Fr. Kallmann und Joh. Kallmann.
18) LS⸗B. Nr. 1667. 15 a 13 m Acker allda, neben Carl Fr. Grether und Fr. Cichacker's
Erben.
19) L. B. Nr. 1732. 6 a Reben auf dem Böt⸗ tersten, neben Martin Kallmann's Wittwe und Ernst Geugelin.
20) L. B. Nr. 1734. 5 a 12 m Reben allda, neben Martin Kallmann's Wittwe und Joh. Kallmann.
21) S.-B. Nr. 1763. 3 a 4 m Acker auf dem Käferberg, neben Jac. Spittler und Conrad Schachenmaier.
22) L. B. Nr. 1605.9 a 70 m Acker allda, , Kleinkems und Jacob Fr.
acker.
23) L. B. Nr. 1619. 6 a 96 im Acker allda, neben Simon Fr. Leonhard und Jacob Fr. Eichacker.
24) L.B. Nr. 1652. 6 a 41 im Acker auf dem Letten, neben Gemeinde Blansingen und Fr.
Eichacker. 25) 2 Nr. 2246. 1 a 47m Reben im Wild
er, neben Ludwig Fr. Gräßlin und Martin Kallmann's Wittwe. 26) L. B. Nr. 2266. 2 a 115 m Reben allda, neben Joh. Georg Kallmann und Fr. Feller. 27) L. B. Nr. 2302. neben den Vorigen. 28) L. B. Nr. 16383. 2 a 26 m Reben am , . neben Johann Georg Storz un eg.
III. Liegenschaften der Ehefrau in ungetheilter Gemeinschaft mit Joh. Kallmann, ledig, von Blansingen.
29) L.-B. Nr. 1271 a. u. b. 15 a 86 m Wald in den Handehretannen, neben Martin Kall—⸗ mann und Kons. und Johannes Maier.
30) LB. Nr. 1297. 7 a 84 m Wald in den Bötterstentannen, neben Gemeinde Blansingen und Ic. Spittler.
kV. Liegenschaften der Ehefrau in ,. Gemeinschaft mit Joh. Kallmann, ledig, und Igcob Fr. Scheulin's Erben von Blan fingen.
31) 2B. Nr. 1419. 9 a 24 m Wald in den hinteren Wallistannen, neben Blastus Schopferer und Vaist Bigar.
Lörrach, den 5. Januar 1880.
Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts. Baumann.
Aufgebot.
Auf begründet befundenen Antrag der Anna Plagge aus Aurich, der durch die Acten legitimirten Erbin des weil. Senators A. D. ph. zu Aurich, dem der Landgebräucher Geerd Vellage aus Kirchdorf laut notarieller Schuld. und Hypothekverschreibung vom 6. Mai 1862 aus bagrer Darleihe die Summe von 1100 Thalern in Golde schuldet und für den dieses Kapital auf das als Eigenthum des Land gebräuchers Geerd Vellage in Kirchdorf im Auricher Grundbuche ad Tom. 11 Vol. 16 No. 970 pag. 341 registrirte Grundsiück hypothekarisch eingetragen ist, wird, da nach Versicherung der Provokanfin di: Obligation verloren gegangen ist, der Inhaber der Urkunde aufgefordert, spätestens in dem auf
Freitag, den 19. März 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberanmten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur—⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Aurich, den 10. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. V. Schaumburg. Beglaubigt: Melnenge, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts Aurich.
* Aufgehot.
Der Hofbesitzer Johann Christian Wilhelm Helfst wünscht mit seinem zu Oster-Ihlienworth unter Hausnummer 60 belegenen Ackerhofe sammt den in der Grundsteuer Mutterrolle unter Artikel 47 eingetragenen Grundstücken, mit Ausnahme der da—⸗ selbst unter Kartenblatt 2, Parzelle 1 und 37 auf— eführten, in den Bremenschen ritterschaftlichen . aufgenommen zu werden.
Auf Antrag des Kreditvereins werden Alle, welche an den bezeichneten Grundbesitzungen Ansprüche zu haben vermeinen, mögen solche in Eigenthums,
vpotheken⸗, Servituten⸗, Lehnt oder fideikommis⸗ arischen Rechten bestehen, oder sonst irgend erdenk— lichen dinglichen Ursprungs sein, damit geladen, ihre Forderungen spätestens in dem auf
Montag, 15. *r 1880, Morgens 10 Uhr, auf hiesiger Gerichtsstube anberaumten Aufgebot termine anzumelden, unter der Verwarnung, daß Diejenigen, welche, ohne Certifikate von dem Kredit. verein erhalten zu haben, sich nicht melden, ohne Koffnung auf. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand den Schulden, welche der Kreditverein Über
nimmt, nachgesetzt werden follen. .
Otterndorf, den 8. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. II.
1223
3 a 4 m Reben allda,
Raven.
. Aufgebot.
Im Pfandbuche für das Kirchspiel Oster-Ihlien⸗ worth sind folgende Hypotheken eingetragen:
) Fol. 41. 1000 υς Gold sammt 66 Zinsen von Ostern 1789 an, schuldig von Wilhelm Rohde, dann Johann Rohde an Johann Diedrich Bohln, dann Peter Hinrich Heydorn in Otterndorf,
2) Fol. 413442: 1060 M Gold nebst 6ö g Zinsen seit Ostern 1772, schuldig von Demselben an Kauf— mann Thumann in Geversdorf,
3) Fel. 44; 2009 υ½ Gold nebst 5 Co Zinsen seit Michaelis 1833, schuldig von Markus Wilhelm Rohde an Johann Kopf in Neuenkirchen, ingrossirt am 1. Oktober 1833.
Auf Antrag des jetzigen Eigenthümers der ver pfändeten Grundstücke, Hofbesitzer Johann Christian Wilhelm Helfst zu Oster⸗Ihlienworth werden Alle, welche an den vorbezeichneten Hypotheken Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, folche spätestens in dem auf
Montag, 3. Mai d. Is., Morgens 10 Uhr, auf hiesiger Gerichtsstube anberaumten Aufgebotz« termine anzumel den, unter der Verwarnung, daß im Nichtanmeldungefalle die Hypotheken für gänz— lich erloschen erklärt werden sollen.
Otterndorf, 8. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. II. Raven.
n Aufgehot.
Bei der in der Zeit vom 10. bis 18. Oktober 6. ö Auktion des Leihamtes der Stadt
alle ha I) das am 13. Juli 1876 durch Fuchs aus Merse⸗ burg versetzte und am 14. September 18577 unter der Pfandnummer 87009 erneuerte Pfand, be⸗ stehend aus: é Armband, 6 Eßlöffel, 17 Theelöffel, 3 ver silberte Teller, 1 goldene Kette, 1 ZJuclerkasten, 1 Suppenlöffel, 1 Broche, 18 Bessertmesser, 1 . Deckel, 1 Medaillon, 4 versil⸗ berte Leuchter, 1 goldene Damenuhr und 1 gol—⸗ dene Kette im Etui,
taxirt zusammen auf 150 M und beliehen mit
109 4M, einen Ueberschuß von 33 S 21 J, und
2) das am 29. September 1877 durch Schmidt aus Halle, Leipzigerstraße Nr. 32, unter der Pfand⸗ nummer 89113 versetzte Pfand:
eine Cylinderuhr nebst Kette“, taxirt auf 15 S und beliehen mit 10 M, einen Ueberschuß von 36 M 87 3 ergeben.
Auf Antrag des Leihamteg der Stadt Halle a. S. werden die nr che und Alle, welche ein An⸗ recht an diese Ueberschüsse zu haben vermeinen, auf⸗ gefordert, sich spätesters in dem auf den 24. März 1880, Vormittags 11 Uhr,
vor dem hiesigen Amtsgericht. Abtheilung öVil., Zimmer Nr. zi, anberaumten Termin zu melden, widrigen falls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschloffen und die Ueberschüsse an den Refervefo ndg, resp. an die Armenkasse der Stadt Halle e gern werden. Halle a. S., den 29. Dezember 1875.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
;
lil Aufgebot.
Der 2 des verloren gegangenen, vom Guts⸗ besitzer . Sauthoff in Kl. Tauerkauken accepfirten Wechsels vom J. Dezember 1579 über 3700 M, 3 Monate a dato fällig, zahlbar in Memel bei Maritz Buttkus, auf welchem der Name des Aus= stellers fehlt, wird in Folge Antrages des A. Saut⸗ hoff aufgefordert, spätestens im Termin,
den 4. Oktober 1880, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht im Zimmer Nr. 18/19 seine Rechte anzumelden und den Wechsei vorzuzeigen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des⸗ selben erfolgen wird.
Memel, den 5. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
Oeffentliche Ladung
und Zustellung.
In Rechts streitsachen der Handlung L. H. Berger, Collani & Co. zu Berlin, Lindenstraße Nr. 28, wider den Traineur Dockeran, zur Zeit angeblich in England, wegen 132 M Waarenforderung hat Klägerin unter Ladung vor das unterzeichnete Ge—⸗ richt beantragt:
Den Beklagten kostenpflichtig zur Zahlung von 132 „ nehst 60 Zinsen seit der Klagezu⸗ stellung an Klägerin zu verurtheilen, den unkerm 11. September 1879, bezüglich seiner Forderung an Frau Gräfin Henkel von Donnersmark zu Pelnisch⸗ Crawarn von 1930 S 48 8g an— gelegten Arrest für justifizirt zu erachten und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Der Beklagte wird daher hiermit zur Verhand⸗ lung über den Rechtsstreit und den Arrest vor das unterzeichnete Gericht zu dem am 17. März er., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Amtsgerichts lokale, ö, Nr. 10, vor dem Herrn Amts⸗ gerichts Kath Preibisz anstehenden Termine geladen.
Ratibor, den 5. Januar 1889.
Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.
1172 In Sachen der Ehefrau des Schmiedemeisters Haker, Louise, geborene Beetz, früher zu Stein⸗ hagen, jetzt zu . Klägerin, wider ihren Ehemann, den Schmied Carl Haker aus Steinhagen, Beklagten, wegen Ehescheidung auf Grund böglicher Ver⸗ ir. hat Klägerin beantragt: das zwischen ihr und dem Beklagten bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihn in die Kosten zu verurtheilen. J Zur Beantwortung der Klage und zur mündlichen Verhandlung über dieselbe ift Termin vor dem Königlichen Landgerichte zu Greiftswald, erste Civil⸗ kammer, auf den 5. April 1880, Vormittags 9 Uhr, an heraumt, wozu Beklagter hiermit geladen wird. Greifswald, den 19. Dezember 1879. Königliches Landgericht. J. Civilkammer.
Laasch, Gerichts schreiber. — Erbvorladung.
Rudolf Knrz, an unbekannten Orten abwesend, ist zur Erbschaft seiner dahier verstorbenen Mutter, Bahnwart Ferdinand Kurz Wittwe, Wilhelmina, geborene . dahier, mitberufen.
Derselbe wird hiermit aufgefordert, seine Erb⸗
ansprüche binnen drei Monaten bei dem Unterzeichneten anzumelden, widrigenfalls
12265
sein Erbtheil Denjenigen zugetheilt werden wird, welchen er zukäme, wenn der Vorgela dene zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leben gewesen wäre. Freiburg, den 8. Januar 1880. Der Großh. bad. Notar. L. Müller.
ii75] Erbporladung.
Leopold Harnisch von hier, zur Zeit an unbe— kannten Orten abwesend, ist zur Erbschast feiner da⸗ hier verstorbenen Stiefmutter, der Ausscheller Jo⸗
ann Nepomuk Harnisch Wittwe, Anna, ge⸗
orene Schäffert, dahier mitberufen.
Derselbe wird hiermit aufgefordert, seine Erb—
ansprüche binnen drei Monaten bei dem Unterzeichneten anzumelden, sein Erbantheil denjenigen Personen theilt werden, welchen er zukäme, ladene zur Zeit des Erbanfalls Leben gewesen wäre. Freiburg, den 10. Januar 1880. Der Großh. bad. Notar. L. Müller.
widrigenfalls würde zuge⸗ wenn der Vorge⸗ nicht mehr am
1164 Die Brautleute Steuerempfünger Max Hoegg von hier und Clara Letterhaus von Münster haben für die von ihnen einzugehende Ehe laut ge⸗ richtlicher Verhandlung vom 27. Dezember 19879 jede Art von Gütergemeinschaft ausgeschlossen. Rüthen, den 29. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht
. Bekanntmachung.
Herr Rechtsanwalt
Friedrich August Adolph Schmith hier ist am 20. Oktober d. J. in die Rechtzanwalts— liste des hiesigen Großherzogl. S. Amtsgerichts ein⸗ getragen worden.
Blankenhain, den 30. Dezember 1879.
Großherzoglich S. Amtsgericht. Reinhard.
i167] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Hannover zugelassenen Rechtsanwälte ist ein⸗ getragen unter Nr. 47: der Rechtsanwalt Th. Roscher aus Celle mit dem Wohnsitz in Hannover.
Hannover, den 12. Januar 1886.
drinne ö rck.
iz Bekanntmachung.
In die Liste der bei unterfertigtem Fürstlichen Amtsgerichte zugelassenen Rechts anwälte sind in der 3 vom 1. Oktober bis 31. Dezember v. Is.
die Herren * nenn, Albin Emil,
un Greuner, Joh. Heinrich Philipp, Beide in Lobenstein wohnhaft und bereits früher zur Ausübung der advokatorischen Praxis berechtigt, eingetragen worden. . Lobenstein, den 7. Januar 1880. Fürstliches Amtsgericht. 1204 Der Rechtsanwalt Gustav Augspurg in Soltau ist bei dem unterzeichneten Gerichte als Rechtsan— walt zugelassen und in die hiesige Rechts anwalts⸗ liste eingetragen. Soltau, den 12. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Kroseberg.
1151
Uebhersicht des Geschäfts im
Hambhurg⸗Bremer Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
25. Verwaltungsjahr 1879
Einnahme. Aus 1878 vorgetragen: Schäden ⸗Reserve ; Prämien⸗Reserve Aus 1879: Prämien für versicherte 6 454,286, 1106. n wo Gewinn an Wechselcoursen
Ausgabe. Erstattete Brandschäden aus 1875 und 1879 Prämien an Rückversicherer... Administrations⸗ . Agentur ⸗ und Reisekosten . Provision und Courtage J
Von dem Ueberschuß werden verwendet: zur Schädenreserve
Reserve für den laufenden Risico don St is? 37, 116 (statt rechnungsmäßig ermittelter M 706,963) .. Austheilung von 205so auf den Einschuß der Actien
Tantisme des Direktors (50/o nach 5 Go
PHehbitor es. Bilanz am 31.
4 4 44
284 330 8
W l, 284,330 80
2, 539, 4723 130.275 39
7446 2677, 194 09
IDs 5d] sᷓ
616,439 1,916, 155 . 448,23 , 2, 881, 025 Ueberschuß 1,580, 499 331,499
l, 0M, 00 240, 990
6 ö d bb
. 1, H80 499 December 1879. Cre.
Verbindlichkeits Dokumente der Actio⸗ 6. 53 ö 141366 Wechsel und Depots. 121,918 79 ,,, br so 9 3 ypotheken. 302, 821 43 tämien⸗Debitores h, 461 68 Verwaltung Bremen. Verwaltung London.. Verwaltung New⸗Jork. . Guthaben bei Banken ,
171766 32 15776, pe — ag bz 7⸗ hid zl zh 16, Iod g
d dds; p g
S865 66 A
Actien ⸗ Capital (davon eingezahlt , . ,,, Hamburg ⸗Bremer R. V. Cto. I. Dieselbe Cto. II. And ere Rückversicherer ö , Prämien Reserve Schäden · Reserve . Zu vertheilender Gewinn.
Dos po f
Deckung s mittel.
Actien ⸗ Capital 4000 Actien Reserve⸗ Capital ! ...
Prämien⸗Reservvtee . Ergebnisse des
à S 1500 (mit 2000 Einschuß)
vrenßischen Geschäfts in 1879. Prämien · Cinnahme, abzüglich Ristorni .... J Versicherungs ⸗ Capital in Kraft während des Jahres Altona, den 14. Januar 1880. Die n , , . für das Königreich Preußen. Rud. Bauer & Co.
„S6 6,000, 009. —. 150.999. —. 1,00 000. —.
Au g4 475. 39. 59 322. J75. z, 125, 4. —
zum Deutschen Reichs—⸗
Dritte Beilage
Berlin, Freitag
den 16 Januar
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1884.
Der Inhalt ö. Beilage, in welcher auch die im 5 S76, und die im Patentgesetz vom?
Central⸗Handel z⸗N
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für rpedition des Deutschen
Modellen vom 11. Januar
Das Central⸗Handels⸗Re Berlin auch durch die Königliche
2 .
eg
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 5 Nai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachunge
Abonnement beträgt 1 4
30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mn * . n veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter . Titel J
ister für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich ; 50 8 für das Vier Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
(Rr. 13)
erscheint in der Regel täglich. — Daz
3. — Ginjelne Nummern kosten 20 * — 30 4.
Anzeigers: 3. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Entwicklung des Zeichenregisters im Dezember 1879.
Im Monat Dezember 1879 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗-An⸗ zeigers“ 38 Zeichen resp. Zeichengruppen von Z8 Firmen veröffentlicht (gegen 38 Zeichen von 35 Firmen im November v. J. und 37 Zeichen von 27 Firmen im Dezember 1878); es be⸗ fand sich hierunter 1“ (in Leipzig angemel⸗ detes) Zeichen einer Firma in den Vereinig— ten Staaten von Nordamerika (gegen 4 Zeichen von 2 ausländischen Firmen im November v. J. und 5 Zeichen von 2 fremden Firmen im Dezember 1878).
Die im Dezember v. J. veröffentlichten 38 Zeichen wurden eingetragen bei 6 Gerichts— anmeldestätten, die in nachstehender Reihen⸗ folge an der Gesammtzahl der Zeichen partizi⸗
piren: 1 Zeichen: ö
5 Zeichen:
a. O.,
3 5 1 Zeichen: Genthin, Zeichen: Hamburg, 1 Jeichen: Homburg v. Zeichen: Aachen, d. Höhe,
. Mainz, . Kirchberg, eichen: München, eichen. Leipzig,
Zeichen: Ulm, eichen: Nürnberg,
Zeichen: Aschaffen⸗ eichen: Oberndorf
burg, a. N.
. Barmen, Zeichen: Op eln, eichen: Bielefeld, eichen: 3
Zeichen: Colmar i. E., 1 Zeichen: Schwein⸗
Zeichen: Dresden, furt,
1 3eichen: Duisburg, 1 6. Stettin,
1 Zeichen: Eltville, 1 Zeichen: Zöblitz. Auf die verschiedenen Industriezweige
entfallen von der Gesammtzahl der im Dezem⸗
ber veröffentlichten Zeichen:
13 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs- und Genußmittel;
5 Zeichen: Industrie der Maschi⸗ nen, Werkzeuge, Apparate z.;
5 Zeichen: Chemische In dust rie;
5 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Gele ze;
3 Zeichen: Industrie der Metalle;
2 . Papier⸗, Leder⸗ Gummi⸗ c. Indu strie; .
2 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung; .
13eichen: Industrie der Steine uns Erden;
13eichen: Textil⸗Industrie;
13eichen; Industrie der Holz⸗ und Schnitzstoffe; — Zeichen: Polygraphische Ge⸗ werbe.
Ferner wurde im Dezember v. J. die Löschung von 45 Zeichen veröffentlicht; von diesen gehörten 2 Zeichen einer Firma in Bar⸗ men (Industrie der Metalle), J Zeichen einer Firma in Elberfeld ( Industrie der Metalle) und die restlichen 42 Zeichen (die in Leipzig gelöscht wurden) einer Firma in Rheims in Frank⸗ reich . (Industrie der Nahrungs⸗ und Genuß⸗ mittel).
n Jahre 1879 wurden im Ganzen 611 Zeichen von 501 . veröffentlicht, davon gehörten 190 Zeichen 60 ausländischen Firmen an. Im Jahre 1878 waren im Ganzen 676 Zeichen von has Firmen angemeldet worden, davon entfielen 91 Zeichen auf 57 ausländische
Frankfurt M
8 M. Berlin,
— L — C 0 2 20 0 .
Firmen.
Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende 18759 beträgt die Zahl der veröffentlichten (ohne Rücksicht auf die in⸗ zwischen wieder gelöschten) Zeichen S985, die Zahl der anmeldenden Firmen 4499; hiervon
ehören 2688 Zeichen 1075 ausländischen Firmen an.
Nach 8. 63 des Reichs Genossenschaftsgesetzes vom 4. Juli 1868 verjährt die Klage gegen einen aus einer Genossenschaft ausgeschiedenen Genossen⸗ schafter aus Ansprüchen gegen die Genossenschaft in zwei Jabren nach der Anzeige an das Han— delsgericht von dem Ausscheiden des Genossenschaf⸗ ters. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 1. Civilsenat, durch Erkenntniß vom 2. Dezember 1879 folgende Sätze auszgesprochen: 1 Enthält über den Beginn der zweijährigen Ver⸗ jährungsfrist das Genossenschaftsstatut eine von den Vorschriften des 5§. 63 des Genossenschaftẽgesetzes abweichende Bestimmung, so hat diese statufarische Bestimmung keine rechtliche Geltung, felbst wenn die Genossenschaft selbst gegen dag ausgeschiedene Mitglied auf ,, , zur Tilgung der Ge⸗ nossenschaftsschulden klagt. 2) Vermag innerhalb der zweijährigen Verjährungsfrist die Genossenschaft den Antheil des ausgeschiedenen Genossenschafters an dem Debetsaldo zur Zeit seines Ausscheidens nicht genau zu fixiren, so steht ihr frei, behufs Unter⸗
brechung der Verjährungsfrist die Klage gegen das
ausgeschiedene Mitglied auf Anerkennung feiner
Verpflichtung zur Beitragsleistung anzumelden und für das weitere Verfahren die Fessstellung der ziffer⸗ mäßigen Höhe seines Beitrages sich vorzubehalten.
(Pat. Bl.) Nach einer Entscheidung des Kai⸗ serlichen Patent ⸗ Amts vom 16. Sktober 1879 ift eine in shrer Konstruktion für Sachverständige unschwer erkennbare Maschine, die längere Zeit in Betrieb gestanden und deren Betrieb von vielen Arbeitern, Handwerkern, Steuerbeamten regelmäßig beobachtet, die auch von einzelnen dritten Personen und ganzen Vereinen besichtigt worden, in offen⸗ kundiger Benutzung gewesen. — Kann eine mecha⸗ nische Vorrichtung in gleicher Weise angewendet werden, sobald es sich nur um die Scheidung flüssi⸗ 3 Gemenge von verschiedenem spezsfischen Gewicht andelt, und ist diese Vorrichtung zur Ausscheidung der Hefe bereits angewendet worden, so liegt in der Anwendung derselben zur Abrahmung der Milch keine neue Erfindung.
Nach der im Patentblatt“ veröffentlichten Sta—⸗ tistik über den Umfang der Geschäfte des Kaiserlichen Patentamts für die Zeit vom L Juli 1877 bis 31. Dezember 1879. gingen bei dieser Behörde i. J. 1879 (im Vergleich mit dem Jahre 1878) ein; 6659 (5982) Anmeldungen von Palenen und Zusatpatenten, M2 (740) Einsprüche, 1010 (647) Beschwerden, keitserklärung, 30 889 (20 0383) Nachträge, Swischen⸗. korrespondenzen und andere durch den Geschäftsgang bedingte Vorlagen, 2959 (1899) Anfragen, Dienst⸗ gesuche u. dz. Hieraus ergaben sich 43 605 Jour nalnummern, gegen 29 365 in 1878 und 7165 in 1877 (6 Monate).
Von den Anmeldungen wurden 2175 (1458) vor der Veröffentlichung zurückgewlesen, 4570 (4807) zur Veröffentlichung zugelassen, 56 (63) zurückgezögen. Nach der Veröffentlichung wurden 405 (i87) Patente
versagt, 4419 (206) ertheist; i817 (itszlj Patente
wurden gelöscht, 13 (2) für nichtig erklärt.
Die Einnabmen des Kaiserlichen Patentamts be⸗
liefen sich im Jahre 1879 auf 130 260 4M (117 640 2 Anmeldegebühren, 19 420 6 (12 860 0 Beschwerde⸗ gebühren, 410 165 S (265 1850 6) Patentgebühren, 26,19 ÆM (214,93 MS) verschiedene Einnahmen, wie Copialien u. dergl., zusammen 560 131, i M (395 863,93 M½½ ) Diese Einnahmen standen 613 074 . (289 715,33 M6) Ausgaben gegenüber, und zwar Be⸗ soldungen des Vorsitzenden und der Mitglieder 6 608,8? M (66 941,868 6), Bureau ⸗ und Unterbeamten
Besoldungen der 110 884,78 M
117 (59) Anträge auf Nichtig·
worden, daß in das bisher von dem Kaufmann Jo⸗ bann Hinrich Mohr zu Ottensen unter der Firma 2. L. Mohr daselbst mit Zweigniederlassung zu Altona betriebene Geschäft mit dem l. Januar 1880 der Kaufmann Theodor Heinrich Anton Sartorisio zum Hamhurg als Theilhaber eingetreten ist, und das Geschäft von den beiden Theilhabern als offene Handelsgesellschaft unter Verlegung der Zweignieder⸗ lafssung von Altona nach Hamburg mit Beibehal⸗ tung der alten Firma fortgeführt wird. Altona, den 19. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Alktoma. Bekanntmachung.
Bei Nr. 1238 unseres Firmen resp. sub Nr. 669 unseres Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen worden, daß in das bisher von dem Kaufmann Georg Carl Caprano zu Hamburg unter der Firma C. Caprano daselbst mit Zweigniederlassung zu Ottensen betriebene Geschäft mit dem J. Januar 1880 der Kaufmann Reinhardt Julius Gruhn zu Hamburg als Theilhaber eingetreten ist, und das Geschäft von den beiden Theilhabern' als nun—
mehrige offene Handelsgesellschaft unter der Firma
K & Gruhn unverändert fortgeführt wird.
Altona, den 19. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa. Atom. Bekanntmachung.
P Bei Nr. 148 unseres Firmen. resp. Ne. 671 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma Kedenburg & Bleeker zur Sägemühle, Gemeinde Neuendeich bei Uetersen, und als deren Inhaberin die Wittwe des weil. Br. Claus Christian Ludwig Meyn, Agnes, geb. Albers, daselbst verzeichnet steht, ist heute notirt bezw. neu eingetragen worden:
Mit dem 1. d. Mts. ist der Kaufmann Louis Julius Eduard Meyn zur Sägemühle b. Uetersen in das unter der Firma Kedenburg & Bleeker betriebene Geschäft als Theilhaber mit der Be= fugniß zur alleinigen Vertretung der Firma eingetreten, welches von der nunmehrigen Han— delsgesellschaft unter der bisherigen Firma fort⸗ gesetzt wird.
2), Sodann ist bei Nr. 277 des Prokurenregisters das Erlöschen der dem Louis Julius Eduard Meyn ö. der obigen Firma seiner Zeit ertheilten Prokura, un
3) bei Nr. 181 resp. Nr. 295 desselben Registers das Fortbestehen der dem Carl Christoph Harald Meyn von mehrgenannter Firma seiner Zeit ertheilten Prokura nach Errichtung der jetzigen Handelsgefell⸗ schaft registrirt worden.
32 961,10 S), Wohnungßgeldzuschüsse 19250 6 (6015 ƽ), Remuneration für besondere Dienst⸗ leistung der nichtständigen Mitglieder 206 S, von Hülfeleistungen 50 691,91 S: (33 711,67 4A), außerordentliche Remuneration und Unterstützung für Buregu, und Unterbeamte 4. 69 66
Remuneration
(606 M, Amtsbedürfnisse, Kopialien, Reisekosten, Tagegelder, Miethe und sonstige
102 179.97 M (53 511,338 M), Herstellung öffentlichungen des
Ausgaben
von Ver⸗ Paten tamts 194 870,35 SS.
Altona, den 12. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa. Kannmnhem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 2018 des hiesigen Handels- (Firmen⸗) Registers eingetragen worden die Firma „Wilh. Imhoff“ in Barmen und als deren Inhaber der dafelbst
wohnende Lederhändler Wilhelm Imhoff.
Darmen, den 10. Januar 1886. Königliches Amtsgericht.
(47 613,4 M), zur Einrichtung einer Fachbibliothek
für das Patent Amt 54 228,67 „6 (4 355,78 ). Die Vermehrung der Einsprüche deutet auf eine regere Betheiligung des Publikums. Die Steigerung
der Anträge auf Nichtigkeitserklärung ist zum Theit durch die junehmende Zabl der bestehenden Patente
von selbst bedingt. Werden die Zahlen der Be— schwerden, der Zurückweisungen, der Anmeldungen vor und nach der Veröffentlichung pro 1879 und der Vorjahre verglichen, und wird dem Resultat gegen⸗
übergestellt, daß sich die Patentertheilungen nichk in in gleicher Weise vermehrt haben, wie sich nach der
Zahl der Anmeldungen erwarten ließ, fo erscheint der Schluß gerechtfertigt, daß an der Hand der Er⸗
fahrungen und in schärferer Entwickelung der Prüů⸗ fungsgrundsätze die Praxis des Patenkamts eine
etwas strengere geworden ist, als sie anfänglich ge⸗ wesen sein mag. Die Zunahme der Löschung von Patenten, welche erfolgt, wenn die Zahlung der
Harmem. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handelsregister eingetragen worden:
a. unter Nr. 484 (alte Nummer) die Löschung der daselbst eingetragenen, dem Johann Daniel Krausßhaar in Barmen für die Firma: D. Kraushaar ertheilt gewesenen Prokura;
b. unter Nr. 697: die Seitens des Inhabers der Firma: D. Kraushaar, Kaufmanns Daniel Kraushaar
Barmen, seiner Ehefrau Ida, geb. Pott⸗ kämper, daselbst ertheilte Prokura; C. unter Nr. 698: die an die Marie, geb. Schulte, Ehegattin des Kaufmanns Laurenz Linne in Barmen, Seitens des Letzteren für dessen Firma: L. Linne hierselbst ertheilte Prokura. Barmen, den 10. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
jährlichen Gebühren unterbleibt, darf nicht als fo erheblich angesehen werden, als fie nach den bloßen Zahlen erscheint. Es kommt hierbei wesentlich in . Betracht, daß im Jahre 1878 die Zabl der Fälle verhältnißmäßig noch gering war, in denen die zweite oder spätere Jahresgeblhr zahlbar wurde.
Erklärlich ist aus dem Vor stehenden, daß die Ausgaben des Patentamts sich noch erheblicher ge— steigert haben, als die Einnahmen. Am erhet lich. sten tritt diese Steigerung bei den Besoldungen der Buregu⸗ und Unterbegmten, den allgemeinen Amts⸗ — bedürfnißkosten und bei den Kosten für die Ver⸗ öffentlichungen des Patentamts hervor. In Zukunft wird sich jedoch das Verhältniß wieder günstiger gestalten, da der Betrag der Jahresgebühren bei längerer Dauer der Patente sich wesentlich steigert. Auch ist bei obiger Zusammenstellung zu berückfich—⸗ tigen, daß s Ki um einen Abschluß nach dem Ka⸗ lenderjahr, nicht nach dem Ctatsjahr handelt. Letz teres läuft vom 1. April bis 31. März.“
HSandels⸗ Negister. Die Handelgregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem e , Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altomnm. Bekanntmachung. Bei Nr. 1493 unseres Firmen resp. sub Nr. 670
unseres Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen
Ker lim. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15. Januar 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In 266 Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3881 die Aktiengesellschaft in Firma: Die Schweiz (1a Sasse) . mit dem Sitze zu an n, in der Schweiz und einer Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Generalbevollmächtigte Heinrich Frentz hat als solcher aufgehört zu fungiren. Herr Arthur Gunckel zu Berlin ist zum Generalbevollmäch⸗ tigten bestellt worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7II0 die hiesige offene ern r dg dat in Firma: 5. W. Patschke & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelsst.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: VBöhme & Beyer am 1. Januar 18860 begründeten offenen Handels- gesellschaft ; (ietziges Geschäftslokal: Markusstraße 34) n *
19 der Kaufmann Theodor Robert Böhme, 2) der Apotheker Albin Beyer, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7200 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8755 die hiesige Handlung in Firma: D. Arnöt, Lederhandlung, vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Adolf Sal omon zu Berlin übergegan⸗ gen. Vergleiche Nr. 12047 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 12,047 die Firma: D. Arndt, Lederhandlung mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In⸗ haber der Kaufmann Adolf Salomon hier, einge⸗ tragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,6948 die Firma: . Heinrich Lemy (ietziges Geschäftslokal? Grünstraße 18). und es ist, als deren Jahaber der Kaufmann Heinrich Lewy hier, I unter Nr. 12049 die Firma: . A. Schön (ietziges Geschäftslokal: Grüner Weg 12), und es ist als deren Inhaberin Frau Anna Schön, geborene Schenk, hier, eingetragen worden. Dem Zruno Schön zu Berlin ist für letztgenannte . Prokura ertheilt, und ist diefesbe unter . 4479 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Finsterwalde und einer Zweigniederlassung zu Berlin unter Nr. 12,046 die Firma:
Finster walder laren, n,
G. Holzapfe (hiesiges Geschäftslokal jetzt Potsdamerstraße 113) und es ist als deren Inhaber der Fabrikbesitzer Gustav Holzapfel hier eingetragen worden.
Dem Theodor Reinhold Schwalenberg zu Finster⸗ walde ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. M78 unseres Prokuren⸗ registers eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 3401 die Firma: . Wilhelm Grothe. Firmenregister Nr. 2717 die Firma: Ed. Griesel. Firmenregister Nr. ID. 291 die Firma: B. Koenigsberger. Firmenregister Nr. 6 die Firma: Wolff & Co. Firmenregister Nr. 5387 die Firma: Emil Werner & Co. Berlin, den 15. Januar 1880. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 64. Mila.
Eralke. In das Handelsregister ist heute ein= getragen zu Nr. 153:
Firma: Gebrüder Ahlers.
Sitz: Hammelwardermoor⸗Außendeich vor
Brake. 4. Die Firma ist erloschen. Brake, den 8. Januar 1889. Großherzoglich O f urg ies Amtsgericht. i ĩ
KRoeliemenna. Sekanntmachung.
Auf Fol. A des hiesigen Handelsregisters ist zur Firma J. J. Wenle in Bockenem heute ein. .
ol. 3. Firmeninhaber:
I Friedrich Weule,
2) Wilhelm Weule, Uhrenfabrikanten, wohnhaft zu Bockenem. Jeder zeichnet die Firma.
Col. 4. Rechtsverhältnisse: Offene Handelsgesellschaft. Col. 5. Prokuristen: Die dem Friedrich Weule und dem Wilhelm Weule ertheilte Prokura ist durch Uebergang des Geschäfts auf die bie herigen Prokuristen erloschen.
Bockenem, den 9. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. II. Rasch.
Ke ot lan; PVelanntmachung. In unser Firmenregister des früheren Kreisgerichts bierselbst ist bei Nr. 31 das Erlöschen der Firma S. Jaffa Jr. zu Meleschwitz heute eingetragen worden. Breslau, den 8. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
RBres lnaen. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1324 das Erlöschen der hiesigen Zweigniederlassung von der zu Berlin bestehenden Hauptniederlasfung der Handelsgesellschaft William Zerfft K Petsch heute eingetragen worden, sowie in unser Prokurenregister bei Nr. 950, das Erlöschen der dem Bernhard Heile von der vorgenannten Handelsgesellschaft ertheilten Prokura heute eingetragen worden.
Breslan, den I0. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.