linss] Bekanntmachung.

Die von George Mieth und dessen Ehefrau zu Udenhain am 22. März 1854 zu Gunsten des Hein⸗ ö. Jacob Mehring vesckbi ausgestellte bypo⸗ thekarische Schuldverschreibung über 32 Thaler wird in Bezug auf die Originaglausfertigung für kraftlos erklärt und der Inhaber derselben, mit seinen Rechten daran ausgeschlossen. Es wird daber, auf Grund der Zahlung der Schuld an die Erben des Heinrich Jacob Mehring demnächst die Löschung der Hypothek verfügt werden.

Wächtersbach, den 8. Januar 1880.

Königliches Amtsgericht. E. Hattenbach.

(1740 Auf Antrag von Jacob Hinrich Angelbeck in Cuxhaven als curator absentis des am 15. Dezem- ber 1825 in Ritzebättel geborenen, seit länger als 2 Jahren verschollenen, zuletzt mit einem englischen Schiffe von Liverpool nach Amerika gefahrenen, mit dem Schiffe nicht zurückgekehrten Adolph Jacob Tobaben wird ein Aufgebot dahin erlassen: . 1) ö. der Adolph Jacob Tobaben hiermit aufgefordert wird, spätestens in dem auf Freitag, den 1. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, angesetzten Aufgebotstermine sich im Amts⸗ gerichte zu melden, unter der Verwarnung, daß er für todt erklärt werde; und 27 daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiermit auf⸗ gefordert werden, ihre Erbansprüche und For⸗ derungen spätestens in demselben Termine anzumelden, bei Strafe des Ausschlusses und ewigen Stillschweigens. Ritzebüttel, den 17. Januar 1880. Das Amtsgericht. A. Rein ecke.

Aufgebots verfahren. Alle diejenigen Personen, welche an den von den hiesigen früheren Gerichts boten Diehl und Mueller bestellten Dienstkantio nen aus deren Dienstführung Ansprüche machen zu kön⸗ nen glauben, werden aufgefordert, solche binnen 4 Wochen, spätestens in dem hiermit auf Douner⸗ stag, den 11. März 1880, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine anhier geltend zu machen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen und die Rückgabe jener Dienstkautionen verfügt werden wird. Höchst a. M., den 19. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. II.

1688 In die Liste der bei Herzoglichem Amtsgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Trinks hier eingetragen worden. Hildburghausen, den 14. Januar 1880. Der K Amtsrichter. inn.

Verkäufe, Verpachtungen, Snbmissionen ꝛe.

16441 — Die Anfertigung und Lie⸗

ferung von 4000 Stück — rot.

I9 Tonnen à 1000 Eg Eisen⸗

bahnschienen aus Flußstahl o soll im Wege der öffentlichen e Submission vergeben werden. Bedingungen liegen in unserem Central Bureau, Zimmer Nr. 13 unseres Verwal⸗ tungsgebäudes hierselbst, zur Einsicht aus, können auch von dort gegen Erstattung der Kopialien im Betrage von 1 M pro Exemplar abschriftlich be⸗ zogen werden.

Die Lieferungg ⸗Offerten sind portofrei und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift:

„»Submisston auf Lieferung von Schienen“ spätestens bis zu dem auf

Montag, den 9. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr,

anberaumten Sub missions⸗Termine an die unter⸗ zeichnete Direktion einzureichen.

Cottbus, den 18. Januar 1880.

Die Direktion der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

II7b4 Submisston. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen⸗ straße hierselbst erforderlichen Steinmetzarbeiten in Sandstein inkl. Material⸗ lieferung, veranschlagt n 142142, 02 Mark, sollen in oͤffentlicher Submsssion vergeben werden. Schriftliche versiegelte, mit entsprechender Auf⸗— schrift versehene Offerten werden bis zum Termine, Montag, den 2. Februar er,, Vorm. 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Ka— serne 1, Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen ꝛe. liegen daselbst und am Ber⸗ liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92 /9g3, zur Einsicht aus, werden auf Verlangen gegen Erstat⸗ tung der Kopialien auch abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison · Verwaltung.

1755 Submission. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen⸗ slraße hierselbst erforderlichen Zimmer / Arbeiten inkl. Materiallieferung, verauschlagt zu 181348,32 Mark, sollen in öffentlicher Submission vergeben werden. Schriftliche, mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene, versiegelte Offerten werden bis zum Termine, Sonnabend, den 7. Februar c, V. M. 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung, Ka⸗ serne J, Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen ze. liegen daselbst und am Ber⸗ liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92 / 93, zur Einsicht aus. Bedingungen, sowie Anschlags⸗ Extrakt, und auf besonderes Verlangen auch die Holjberechnung, werden gegen Erstattung der Ko⸗ Halien abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison Verwaltung.

1736 Submisston.

Daß Thür. Ulanen⸗Regt. Nr. 6 hat zu beschaffen: 65 Sattelböcke, 99 Woylachs, 557 Kardäͤtschen, 228 Kleider“, 246 Wichs⸗, 166 Schmutz⸗ und 304 Auftrage ⸗Bürsten.

Lieferungs⸗Offerten werden bei Vorlegung von Proben und unter Angabe der genauesten Preife franco Regimentskammer bis zum 11. Februar er. , ,, , Submittenten, welche mit einer Lieferung nicht berücksichtigt werden, erhalten die Proben auf, Verlangen unfrankirt zurück. Die Kosten für dieses Inserat haben die mit der Liefe—⸗ 3 Betrauten im Verhältniß des Obfekts zu ragen.

Mühlhausen i. / Th., Januar 1880.

Die , . Ulanen⸗Regts. r. 1

iJor Bekanntmachung.

„Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma—= rine an Harthrod aus Weizetz mehl, Roggenhartbrod, Weizenmehl, Kaffee, Thee, Essig und Branntwein für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis ult. Sep⸗ tember 1880, und zwar für:

A. Nordsee⸗Station.

2880000 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl,

2200690 Kilo Roggenhartbrod,

15500090 Kilo Weizenmehl,

3600,00 Kilo Kaffee,

700,90 Kilo Thee, 4000,00 Liter Essig, 1000,90 Liter Branntwein; B. Ostsee Station.

3460099 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl,

5300,00 Kilo Roggenhartbrod,

234009) Kilo Weizenmehl,

5600,90 Kilo Kaffee,

1100090 Kilo Thee,

5900,00 Liter Essig,

490900 Liter Branntwein, soll im Wege öffentlicher Submission am 16. Fe⸗ bruar 1889, Vormittags 11 Uhr, von der unker⸗ zeichneten Stations⸗Intendantur vergeben werden. Die Lieferungs-Bedingungen liegen in unserer Re—⸗ gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto—⸗ freies Verlangen gegen Erstattung der Herstellungs⸗ kosten von MÆ 206 mitgetheilt.

Kiel, den 19. Januar 1880.

Kaiserliche Intendantur der Marine ⸗ Station der Ostsee.

1749 Bekanntmachung.

Die zum Neubau des Garntfon⸗Lazareths zu Neustrelitz erforderlichen

Zimmerarbeiten inel. Material, oder auch beides getrennt,

sollen am Dienstag, den 3. Februar 1880, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bureau de unterzeichneten Lajgreths in öffentlicher Submission vergeben werden.

Die Bedingungen, Kostengnschlag und Zeichnungen sind während der Geschäftsstunden von S — 12 Uhr Vormittags und 3— 4 Uhr Nachmittags im Bureau des Landbaumeisters Rahne hierselbst einzusehen, auch gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen.

Postmäßig geschlossene und portofreie Offerten sind bis zum bezeichneten Termin, mit den be— treffenden Aufschriften versehen, beim unterzeichneten Lazareth einzureichen.

Großherzogliches Garnison ˖ Lazareih Neustrelitz.

. Bekanntmachung.

Die Lieferung von drei Feuerrohrdampfkesseln für die Königliche Steinkohlengrube Heinitz soll ver⸗ geben werden.

Lieferungélustige wollen ihre mit entsprechender

Aufschrift versehene Offerten bitz zum 16. Fe⸗ bruar e., Nachmittags 3 Uhr, einsenden, zu welcher Zeit dieselben in Gegenwart der etwa er⸗ schienenen Submittenten in der hiestgen Restau— ration eröffnet werden. Die Bedingungen und die Zeichnung können hier eingesehen, auch gegen Erstatfung der Kopialien in Abschrift bezogen werden.

Heinitz, Reg.-Bez. Trier, den 17. Januar 1880.

Königliche Berginspektion VII.

23 UB

i fanntuch uz. Nassauische Eisenbahn.

Die Lieferung von

538 854 kg Stahlschienen,

669 284 kg eiserne Schwellen,

84 449 kg Kleineisenzeug, ö Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Offerten sind bis zum Dienstag, den 17. kft. Mts., Vormittags 11 Uhr, portofrei, verstegelt und mit der Aufschrift: ‚„Submission auf Lieferung von Oberbau ⸗Material“ versehen an die unterzeichnete Direktion einzureichen, welche diestlben zur genann⸗ ten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschie⸗ nenen Submittenten eröffnen wird. Später eingehende Offerten ßpleiben unberück⸗ sichtigt. Die Uebernahmsbedingungen sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion aufgelegt und können ö von da gegen Erstattung zer Kosten bezogen werden. Zum Erforderniß einer zulässgen Offerte gehört die Einreichung der von dem Sübmittenten unter⸗ zeichneten Submissions bedingungen. (äà Oto. 49/1.) Wiesbaden, den 19. Januar 1880.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

(1712

Bergisch⸗Mãärkische Eisenlahn.

Die in den diesseitigen Werkssitten im Laufe des Jahres 1880 sich ansammelnd Materialien⸗Ab⸗

34 J

fälle, als:

Eisengußz⸗, Schmiedeeisen⸗, Etahl⸗, Kupfer ⸗ und Messingschrott, alte Radreifen Abfälle von Leder, Gummi, Wagentuch, Glasschtibenstücke u. a. m. sollen in öffentlicher Submissisn verkauft werden. Offerten hierauf sind versiegcst, frankirt und mit der Aufschrift:

„Offerte auf Ankauf alter Berkstätten / Mate⸗ rialien pro 180“

die Eröffnung derselben am darauf folgenden Tage, Vormittags 11 Uhr, in Gegenwart der erschlenenen . erfolgen wird.

Die bezüglichen Bedingungen nebst dem Ver⸗ zeichniß der Abfälle sind bei dem Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hierselbst einzusehen, können auch gegen Zah⸗ lun von 50 8 von dem Genannten bezogen werden.

lberfeld, den 16. Januar 1880. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

linzs] Bekanntmachung.

Die Lieferung der Wirthschaftsbedürkfnisse für die Königliche Gefangenen⸗Anstalt zu Ziegenhain, bestehend in:

LM eirea 62509 kg Schwarzbrod,

2) eirea 660 kg Semmel, bezw. gerösteten

Zwieback,

3) cirea 2000 kg Gerstenmehl,

4) eireca 1350 Eg Weizenmehl,

5) eirca 3400 kg Hafergrütze,

6) circa 3400 1g Gerstengrütze,

INeirea 3000 kg Bohnen, weiße,

8 eirea 29090 kg Erbsen,

9) circa 50 kg Linsen, 10) eirea 1100 Eg Reis, 11) eirca 3500 Eg Salz,

12) eirca 1500 kg Graupen, 13) eirea 1069 kg Speck (inländ.) s. g. Landspeck, 14) circa 1100 kg Rinderfett, 15) eirca

16) eirea

17) eirca 18) eirca

19) eirea

2M eirca 21) eirca 22) circa

23) eirca 24) eirea 25) circa 26) circa 27) eirca al 28) eirea 500 kg Harzfeife, 29) eirca 70 kg Soda, 33 cirea 5900 m rohes Segelleinen, 315 cirea 500 m rohes Wergleinen

soll. für die Zeit vom 1. April 1880 bis ultimo März 1881 im Wege der Submission beschafft werden. Hierzu ist Termin auf den 4. Februar 1889, 10 Uhr Vormittags, im Anstaltsburegu hier⸗ selbst anberaumt, wozu kautlonsfähige und qualifi- zirte Unternehmer mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Lieferungs⸗Bedingungen täglich hier⸗ selbst eingesehen, auf besonderes Verlangen aber auch gegen Einzahlung von 1 S6 Kopialgebühren zuge⸗ sandt werden können.

Die versiegelten Submissions⸗Offerten unter Bei⸗ fügung von Proben sind bis zu dem oben bezeich- neten Termin portofrei einzusenden.

Nachgebote werden nicht angenommen.

Bei allen eingehenden Offerten wird vorausgesetzt, daß die Lieferungs⸗Bedingungen dem Einfender be⸗ kannt sind.

Sämmtliche Preise müssen in Mark und Pfg., und zwar in Zahlen und Buchstaben, pro kg resp. pro hl resp. pro l angegeben sein. .

Ziegenhain, den 17. Januar 1880.

Königliche , n. aefer.

II7I04] Vekanntmachung.

Die Lieferung der nachstehenden für die König— liche Saline zu Dürrenberg im Jahre 1886/61 er⸗ forderlichen Materialien soll im Submisstonswege vergeben werden und ist hierzu Termin auf

Mittwoch, den 4. Februar d. Is. Vormittags 11 Uhr, im Amtsgebäude des unterzeichneten Saljamts an— beraumt; zu liefern sind ungefähr:

550 kg Röhrbleche,

3300 Eg Förderwagenbleche,

3500 kg gewalztes Flacheisen,

750 kg gewalztes Rundeisen,

1150 kg Quadrateisen,

200 kg Bandeisen,

1700 kg geschmiedetes Flacheisen,

500 kg gewalztes Quadrateisen, 300 kg Winkeleisen,

2250 kg Pfannenniete,

3600 kg Bleiplomben,

1025 kg Plombenschnur,

610 Eg geschmiedete Nägel, 125 Mille Drahtnägel,

10000 kg Salzpfannenbleche.

Die Offerten sind portofrei, verschlossen und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Materialien“ bis zum vorbezeichneten Tage bei dem unterzeichneten Saljamte einzureichen, wo in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten die Eröff⸗ nung der eingegangenen Offerten erfolgen soll.

Bie Lieferunge bedingungen können in der Salz⸗ amts ⸗Registratur während der Dienststunden einge⸗ sehen, auch abschriftlich gegen Einsendung von 70 3 Kopialien vom Salzamte bezogen werden.

Dürrenberg den 16. Januar 1880.

. Königliches Salzamt.

Verschiedene Bekanntmachungen.

1703

Nachdem von dem vormaligen Raths. Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Saljwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Sti pendium sind:

a. die Sohne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Bruders dez ö weiland Ludwig Müller in Braun—

weig,

die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Dekeendenten des Oheims des Stifters, weiland Dr. Balzar Ricolaus Burchardt zu Salzwedel und

die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker

. Dettloff Friedrich Freese in Salzwedel,

in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium berufen worden.

Auf Grund des §. 11 der durch die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre de dato Berlin, den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs⸗Ur— kunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Ka— tegorie gehören und als Bewerber um das Stipen« dium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. Is. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun.

Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge— nusse des Stipendiums und der Studienunter⸗ stützungen sind:

a. der Nachweig der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Herrn Minister des öffentlichen Unterrichts den preu— ßischen gleich geachteten ausländischen Gym-— nasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts⸗Studien.

der Besuch einer vollständigen Universität als immgtrikulirter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs⸗, Bau oder Forstakademie.

Salzwedel, den 15. Januar 1880.

Der Magistrat.

i666)

Eine junge Dame, in allen häuslichen und weiblichen Handarbeiten erfahren, sucht eine Stelle als Stütze der Hausfrau. Familiäre Behand— lung wird hohem Gehalt vorgezogen.

Offerten erbeten unter A. 8. 22 postlagernd Magdeburg.

konstituirenden Generalhersammlung auf

hiermit eingeladen.

gezahlt sind.

Hamburg auf Grund des gemäß 5§. 37 des Statuts.

nigungen über die bei der Reduktion

Berlin, den 21. Januar 1880.

F. Dülberg. W. L. Behrens. E. Veit.

4X Wahl des ersten Verwaltungsraths. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen,

isis) Deutsche See⸗Handels⸗ Gesellschaft.

Nachdem am 21. Januar d. J. die notarielle Urkunde über die Frrichtung und den Inhalt des Gesellschaftsvertrages der Deutschen See ⸗Handels Gesellschaft nach Maßgabe des der Zeichnung der Aktien zu Grunde gelegten Entwurfs aufgenommen worden ist, werden die

Aktionär (Zeichner der Aktien) zur

Freitag, den 13. Februar 1880, 10 Uhr Morgens,

in Berlin, Behrenstraßse Nr. 43/44,

Tagesordnung: 1) Feststellung, daß das Grundkapital vollständig gezeichnet und auf jede Aktie 15 0½ ein⸗

Ermächtigung der Organe der Gesellschaft zum Abschluß des Kauf- und Ueberlassungs⸗ Vertrages mit der Deutschen Handels- und Plantagen-Geselsschaft der Südsee⸗Inseln zu burg Anerbietens vom 26. Dezember 1879 gemäß §. 34 des Statuts. 3) Ermächtigung des Verwaltungsraths zur Annahme und Ausführung des Statuts nachtrag

haben die Beschei⸗

der Zeichnungen ihnen zugetheilten Aktien wenigstens acht Tage, sowie etwaige Vollmachten spätestens am Tage vor der Versammlung bei der , ie r l, zu hinterlegen und die Eintrittskarte für sich bezüglich für ihre Bevollmächtigten in Empfang zu nehmen.

Das Comité der Aktionäre.

¶Mendelssohn. S. Hardt. 8. Wallich. J. B. 3 3 elssohn

A. v. Hansemanun. W. Conrad.

Model. G. v. Bleichröder. H. Zwicker.

(1699,

hiers Ibst ein. Eintrittskarten und Stimmzettel sind Bureau der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypot schäftsftunden vom 26. big

3) Wahl von zwei Revisoren. Braunschweig, den 20. Januar 1880.

versehen, big jum 5. Februar an unser maschinen⸗

technisches Büreau hierselbst enzureichen, woselbst

des Anfsichtsrathes

Actien · Ilckorsioderei Braunschweig.

Wir laden hiermit unsere Herren Actionaire zur

7. ordentlichen Generalversammlung auf Sannahend, den 31. Januar cr., Vormittags 11 Uhr,

im oberen Saale des ‚Wilhelms⸗Gartens“

egen Vorjeigung der Actien und Prioritäts-Actien im — ekenbank hier, Egydienmarkt 12, während der Ge—⸗ 8. Januar er. in Empfang zu nehmen. Zu gleicher Zeit liegt die ' . . Einsicht aus. a ges or 1I) Vorlegung des Geschäftsberichts der Direction über das Betriebsjahr 1878. 1879 und Beschlußfassung über die Verordnung des Reingewinnes. 2) Ersatzwahl für zwei statutenmäßig ausscheidende Mitglieder

nung.

des Aufsichtsrathes.

Der Vorsitzende der Actien⸗Zuckersiederei Braunschweig.

vom Seck emdonrfff.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag den 22. Januar

12.

Zweite Beilage

8

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Tuch die im 8. 6 des Sin über den Markenschutz, v giodellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 265. Nai 18

Central Handel ? N

ister

Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers: S., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

3

1889.

om 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das irh eren an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmgchungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Dentsche Reich. . 6,

Das Central ⸗Handels - Kegister für das Deutsche Relch erscheint in der Regel täglich. — Da

Abganement beträgt Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

146650 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —

30 8.

WS e meer, .

Patente.

Patent ⸗ Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Genen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der an n, ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 16 926/79. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missionsrath in Berlin, Lindenstr. 80, für Robert Lanmhkhem in London. .

Neuerungen in der Fabrikation von Walzen zum Bedrucken. Kl. 15.

Nr. 30 069/79. Franz Sürth in Dortmund. Neuerungen an Schmiervorrichtungen der Achs⸗ büchsen für Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20.

Nr. 31 200/79. Johann Carl Richter in

Grimma i. /S. . Anspannbarer elastischer Bettboden. Kl. 34.

Nr. 32 115/79. Dr. Georg Eraetaori6mns in Breslau. ; —

Apparate zu Absorptiong⸗, Filtrationg⸗ und dialytischen Zwecken ausgebranntem gesinntertem Thon. Kl. 12.

Nr. 32 497/79. Julius Noeller in Würzburg,

Domstraße 34, für Dr. Jacques Kamen in Wien. Neues Verfahren der Preßhefe⸗Fabrikation ohne . noch Erzeugung von

Nebenprodukten. . Nr. 33 198/79. Wirth K Cie. zu Frankfurt

a/ M., für Albert Paul Georges Barwmegmüil in Paris. Verfahren, um Metalle mit einem schützenden Ueberzug zu versehen. Kl. 48. Ne. 34 268/79. F. Edmund Thode & ncop 3 Dresden und Berlin, für Joseph Imihs in aris. Neuerungen an Kämm⸗Maschinen. Kl. 76. Nr. 34 489579. W. Eette in Jassen, Post⸗ station Dambre (Hinterpommern). . zur Ausscheidung ven Protennstoffen.

Nr. 35 083/79. G. W. Hilgendorf in

Berlin, Lützowstr. 29, Trieb für Windfangthüren. Kl. 37.

Nr. 35129/79. Carl Fieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 74, für Frederik William Rärmer- in St. Albans Iron Works, St. Albans, Graf⸗ schaft Hertford, England, .

Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46.

Nr. 35 507/77. Rudolph Otto Meyer in

Hamburg, Peute. . Röhrenheizapparat. Kl. 36. .

Nr. 385 552579). E. Ph. EEHinkel in Offen-

bach 4. M. . Sperren für Taschenbügel. Kl. 44.

Nr. 35 670579. Jacchel- Hand er cela

in Grimma in Sachsen, ga . und dazugehöriger Zapfbahn. Kl. 64.

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Pneumatischer Elevator. Kl. 35. ö

Rr. 35 816/79. J. H. Daamkelgut in Kück= nitz bei La beck,

Rotirende Luftmaschine mit Ringeylinder. Kl. 46.

Nr. 36 4597/79. Dr. Friedrich EBrieglekh in Henfeld, Oberbayern, =

Apparat, um continuirlich zufließende Flüssig⸗ keiten in eine Anzahl gleich großer Mengen zu theilen und gesondert abfließen zu lassen. Kl. 12. Nr. 36 932,75. Nori HK1IGetzexr in Leipzig, Petersteinweg 50, Kleiderhalter. Kl. 34. Nr. 38 593/79. Johann Hampel in Dresden. Pumpwerk. Kl. 59. ⸗

Nr. 38 760/79. R. Wanmgesser in Berlin,

Grüner Weg M. . Reinigungsapparat, eingeschaltet zwischen Wind⸗ kessel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres in den Windkessel zu verhindern. Kl. 64.

Nr. 38 853 / 17. Jusius Moeller in Würzburg, Domstr. 34, für George Henry Corliss in Pro— vidence (V. St v. N. A.).

Neuerungen an Ventilsteuerungen für Dampf⸗ maschinen. Kl. 14.

Ne. 88 854/79. Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34, für George Henry Corliss in Pro- vidence (B. St. v. N. A.).

e n lcheltsegnlator für Dampfmaschinen.

ö. 40 058/79. Florian Liehelt in Chemnitz,

achsen.

entrifugenregulator. Kl. 82.

Nr. 40 452/75. Hßörder KBergrwer Ha- unmel HH ü6ttenmverelim in Hörde und die HRhel- misehem gtahlwerkse in Ruhrort.

Verfahren zur Entphosphorung des Eisens beim Bessemerprozesse (Zusatz zu P. A. Nr. 11 468). Kl. is.

Ne. 40 615579. Alfred Hieronimms in Bischweiler (Elsaß).

Neuerungen an Treibriemen. Kl. 47.

Nr. 40 956/79. L. Eatzrath in Berlin, Friedrich fir. 54. .

Neuerungen an Dampfdruckreduzirungsventilen (Zusatz zu P. A. Nr. 34 798/79). Kl. 13. ;

Nr. 41 94479. Theodor Hd oGrmdortgr in Leopoldshall bei Staßfurt.

Verfahren zur Bereitung von Magnesiumoryd⸗

. (Zusatz zu P. A. Nr.

37125579). K Nr. 41 077/79. H.

Gim zam: in Soers bei Aachen.

. Dee. Neuerung an den mit Riemchen ausgerüsteten Flortheilern für Vorspinnkrempeln. Kl. 76. Nr. 41 423/79. J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburgerstr. 31, für Victor Mikl!ward in Reddltch (England). Neuerungen an einer Maschine zum Poliren von Nadeln nebst Speisevorrichtung (Zusatz zu P. R. Nr. 1370). Kl. 7. Nr. 41 598/79. Eberhard, A. Etgehckeks in Meiderich und Theodor Basen mann mn in Schacht Osterfeldt b. Oberhausen a. d. Ruhr.

Ventilmaschinen. Kl. 14. Nr. 42 101/79. Nicolay Frieze in Berlin.

2 . mit gashaltigen Flüssigkeiten. Nr. 42 526 / 79. HE ochnmrmaer Verelnm für

in Bochum. Neuerungen in der Herstellung basischer Steine, Düsen und Futtermassen. Kl. 18.

. 42 559/79. F. Adolf Kehler in Stutt- gart.

Neutrungen in der Weinbereitung und in der Verwendung der beim Keltern gewonnenen Traubenrückstände. Kl. 6.

Nr. 85/80. Clemens Rällen in Dresden. Neuerungen an dem Garter'schen selbstthätigen Spulapparat für Nähmaschinen. Kl. 52.

Nr. 453/80. Eßnreler Her g er- He8- Mum Hütten- Verein in Hörde und die Rnheimt- seher Stnhkrwerke in Ruhrort.

Verwendung von Phosphorit, Knochenasche und Knochenmehl zur Herstellung von Ausfütterungen metallurgischer Apparate bei der Erzeugung von Flußeisen. Kl. 18.

Nr. 484/80. Jul. Athenstaeckt, in Bad Essen b. / Osnabrück.

Verfahren zur Darstellung von essigsaurer⸗ milchsaurer und essigsaurer ⸗eitronensaurer Thon⸗ erde (Zusatz zu P. A. Nr. 37329/ 79). Kl. 75.

Nr. S186. Carl Otto Wer drmannmin auf Tre- ben und Hasselbach.

Tragbarer Jagd⸗ und Malerstuhl. Kl. 33.

Nr. 976/89). Wirth K Cie. in Frankfurt a. / M. für George Frank Eottle in Boston (U. S. A.).

Mider stan dss egulate Or. G80 ö

Nr. 1164,80.

Berlin, Köpnickerstr. 124.

renstr. 63, für 8. Coffe in Brüssel.

bahnen. Kl. 19. . Nr. 1275/80. Lippold Æ Cie. in Hirsch⸗

berg i / Schlesien. Stellbarer Vorhanghaken (Zusatz zu P. A. Nr. 33676). Kl. 34. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Versagung von Patenten,. z Auf die nachstehend bezeichnete, im Reicht Vnzel ger

1781]

meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt nicht eingetreten.

Nr. 26 437/79. Isolationsmethode für Kupfer⸗ drähte. Vom 12. September 13879.

Berlin, den 22. Januar 1880.

Kaiserliches Patent ⸗ Amt. . Jacobi. (1782

. iehung von Patent⸗Anmeldungen. Vie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatz ⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. . Nr. 20 547/79. Verbesserungen an dem Hülfs⸗ apparat beim Lesen, Schreiben und Zeichnen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit. (Zweiter Zusatz zu P. R. Nr. 7623.) — Vom 19. September 1879. Berlin, den 22. Januar 1880. . Kaiserliches Patentamt. (1783 Ja cobi.

Erlöschnug von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Nr. 126. Ventilhahn für Kl. 865.

Nr. 203. Vorrichtung zur Bewerkstelligung des . Vorschubes an Gesteinbohrmaschinen.

19

Nr. 221. Ofen zum kontinuirlichen Brennen von Porzellan und anderen Thonwaaren. Kl. 80.

Nr. 225. Geldtasche mit einem Revolver ver⸗ bunden. Kl. 33.

Nr. 268.

J. 34

Kl. 1

Nr. 361. t Kombination eines Porzellanpfropfens mit Gummi⸗ ring und drehbarer Metallhülse. Kl. 64

Nr. 417. Verstellbarer Wagen zum Sitzen und

Liegen. Kl. 34.

sch ellen. Kl. 19.

w Nr. 507. Gas feuerung. Kl. 24.

Eigenartige Einlaßkonen auf der Welle für

Neuerungen an Hebel ⸗Verschlüssen zum Füllen

KEerg har Uumel GnnsstaHal( Ca hKrkatiom

J. . RE. ir C Marc in . i Gn öffnender und schließender Kükenhahn. Nr. 1186/89. C. Kesseler in Berlin, Moh⸗ Eiserner Querschwellen⸗Oberbau für Eisen⸗

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, n-

Wasserleitangen.

ö 208. Straßenbau mit gußeisernem Schotter. 1

* 2 2. * . J ,,, ! iel Verfügung vom 20. Januar 1880 sind am einer bis zum ersten Januar eintausend acht- selbi

Ar. 893. Gasolinapparat. Kl. 26.

Nr. 915. Apparat um Petroleumrundbrenner zum Kochen zu berwenden. Kl. 34.

Nr. 917. Feuerrost mit hohlen Stäben und mit Vorrichtung zum Bewegen der Stäbe. Kl. 24.

Nr. 934. Kräusel⸗ und Bügeleisen. Kl. 37.

Nr. 951. Apparat zum Steuern von Schiffen mittelst hydraulischen Bruckes. Kl. 65.

6 am untern Ende kreisförmig erweitert ist. Nr. 1499. Vertikale Mehlsichtemaschine mit raum

einer Blindachse als Triebwelle. Kl. 20.

Nr. 2084. Universal⸗Dreh⸗ und Copirvorrich⸗ tung für Drehbänke. Kl. 49. Nr. 2310. Aenderungen an dem Schenk-Roth- kehl'schen verstellbaren Wagen zum Sitzen und Liegen (Zufatz zu P. R. Nr. 417). Kl. 63. Nr. 2387. Construetion der Heinflächen von Oefen und anderen Heizkörpern. Kl. 36. 36 2354. Verbesserter rauchverzehrender Apparat. Nr. 3037. Petroleumlampen. Behälter mit Rand Zusatz zu P. R. Nr. 157). Kl. 4. Nr. 3566. Fleischschneidemaschine. Kl. 66. Nr. 3913. Maschine zur Gewinnung Webstoffes aus Hopfenranken. Kl 29. Nr. 4515. Verfahren zur Ausführung von

eines

Mörtelgesimsen mittelst Diagonalprofile und die

dazu erforderlichen Apparate. Kl. 37. Nr. 4649. Neuerungen an Mundstücken für Torfschneide Maschinen. Kl. 10. Nr. 4672. Verbesserungen an einer Geldtasche mit einem Revolver verbunden (3usatz zu P. R. Nr. 225). Kl. 33.

Nr. 4811. Schnursteller für Roll vorhänge. Kl. 37.

Nr. 4812. Neuerungen an Schmierkannen. Kl. 87.

Nr. 4842. Fensterverschluß. Kl. 37.

Nr. 4688. Neuerungen an Spannvorrichtungen

für Böttcher. Kl. 87.

Nr. 4793. Selbstthätiger Regulator in Gag brennern in Gestalt eines an seiner Spitze mit einer Oeffnung versehenen Hohlkegels. Kl. 36. . 1899. Neuerungen an Lokon *nννερlii.

**

Nr. 5122. Fingerhalter für Schreibschüler. Kl! Io

Nr. 5232. Aschenkasten. Kl. 36.

Nr. 5274. Neuerungen an Gasspritzen. Kl. 61.

Nr. 5462. Fässer⸗Verpichungs⸗Maschine. Kl. 64.

Nr. 5560. Mechanisches Kopfpolster. Kl. 34.

Nr. 5782. Neuerung an den Kontaktfassungen von galvanischen Elementen, Leclanché-Glementen. Kl. 21.

Nr. 6198. Verfahren und Apparat zur Gewin⸗ nung von schwefelsaurem Ammoniak aus ammonia⸗ 3 Flüssigkeiten, insbesondere aus Theerwasser.

Nr. 7506. Verbesserung an der Breithalte⸗ — vorrichtung an Appreturmaschinen für Litzen (Zu— satz zu P. R. Nr. 5738). Kl. 8 Nr. 7685. und Taschenmessern ohne Nieten. Kl. 69. , Reitungs apparat für Schiffbrüchige. « Nr. 7843. Kurbelwelle mit Schneidemesser an Maschinen zum Schneiden von Streustroh. Kl. 45. Berlin, den 22. Januar 1880. ins

7

Kaiserliches Patent⸗Amt. . Jacobi.

Berichtigung. Der Inhaber des Patents Nr. 8704, betreffend Neuerungen an Maschinen zum Autpressen von ge⸗ sponnenen oder gewebten Stoffen, heißt nicht, wie in Nr. 296 des Reichs Anzeigers vom 16. Dezember 1879 angegeben, R. W. EernmHhaarddt, sondern VW. EBernmHlanr at. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. Nichtigkeits ˖ Erklärung eines Patentes. Das dem F. G. Niedringhaus und dem W. F. Niedringhaus in St. Louis (V. St. v. A) auf ein Verfahren zur Herstellung emaillirter Eisenwaaren ertheilte Patent Nr. 1219 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗Amts vom 30. Oktober 1879 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Bekanntmachung. In der Patentrolle bei Nr. 4490 und Nr. 6351

zu vermerken:

1785

deren Vormünderin die Wittwe Schmidt. Berlin, den 22. Januar 1880. stalserliches k aeobi.

Nr. 973. Naͤhnadeln mit keilförmigem Oehr,

, unten sich verjüngendem Sichte⸗ Rr. 2034. Lokomotive mit 3 festen Achsen und

insbesondere von w

Besestigung der Schalen auf Feder ⸗

1786

Vertreterin von Paul und Anna Schmidt ist

1787

8 — * In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4779 die hiesige offene . in Firma: ü Kra vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Carl Ferdinand Louis Krafft zu Berlin ist am 1. Januar 1830 als Han⸗ delsgesellschafter eingetreten.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Jacques Naphasli & Cs.

am 1. November 1879 begründeten offenen Handels⸗

gesellschaft

] (jetziges Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 10)

find die Kaufleute:

L) Jacques Raphasli,

2) Julius Moses, Beide zu Berlin.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7208 eingetragen worden.

In unser ,, woselbst unter Nr. 2046

die hiesige Handlung in Firma:

Lonis Plathner

vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann August Schüddekopf zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Louis Plathner zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 7209 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7209 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Lonis Plathner, mit dem Sitze zu Berlin, und es sind als deren . die beiden Vorgenannten eingetragen worden.

Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 be⸗ gonnen.

;

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,591 die hiesige Handlung in Firma: Patent · Album Fabri A. Foerste vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Kaufmann Johannes Laur zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Albert Werste zu Berlin als Hanelzgesellschafter ein⸗ die bisberi 6 Mn ist Mie lier e C nt stzfall= schaft unter Nr. 7210 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. . Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7219 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Patent Album⸗Fabrik A. Foerste mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen

orden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 begonnen.

Der Kaufmann August Adolph Oscar Müller zu Berlin hat für sein on, ,. unter der Firma:

. er (Firmenregister Nr. 6124) bestehendes Handels⸗ geschäft dem August Burg zu Berlin Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe unter Nr. 4488 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Dagegen ist die dem Friedrich Hermann Otto Müller und dem Max Mareus Adalbert Lessing für vorgedachte Handlung ertheilte Kollektivprokara erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 3888 unseres Prokurenregisters erfolgt.

Der Kaufmann Wilhelm Eduard August Müller zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: A. W. Müller (Firmenregister Nr. 11,043) bestehendes Handels- geschäft der Frau Marie Ida Eleonore Alberta Müller, geborne Lefeldt, zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4489 unseres

Prokurenregisters eingetragen worden.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 9334: die Firma Heinr. E. Schmidt. Prokurenregister Nr. 3971 w die Prokura des Julius Unger für die Firma H. Liepmann. Verlin, den 20. Januar 1880. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.

Ber lim. Handelsregister

des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung voin 21. Januar 1880 ist

am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister fol⸗

gende Eintragung erfolgt:

Colonne 1: Laufende r,

Colonne 2: Firma der Gesellschaft: Preußische Immobilien ˖ Actien Bank. Colonne 3: Sitz der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Handels⸗Negister.

Die Handelsregistereinträge

dem

verẽöͤffen ; letzteren monatlich. Hex lim. andels register des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin.

gen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

S K ch * ken . barte Statut befindet sich Seite 3 und folgende ĩ b tratze. Sachsen, dem Königrei ürttemberg un arte Statut be ꝛ K , . werden Dienstags, des Beilagebandes Nr. 548 zum Gesellschafts Flaschenverschluß, hergestellt durch bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik register. 26 h g resp. Stuttgart und Darmstadt tlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das unterm 15. Januar 1880 notariell verlaut⸗

Gegenstand des Unternegmens ist: alle Grund⸗ stücke, mit alleiniger Ausnahme des Grundstückes zu Berlin, Hinter der katholischen Kirche Nummer zwei. welche die Preußische Boden⸗Kredit⸗ Aktien ⸗ Bank besitzt und welche diese Bank in Folge

hundert neun und siebzig aktenmäßig beschlossenen