4 die Tischlerfrau Minna Wossillis, geborne
e hier, gegen den Tischler Christoph 0 ,
5) die Maurergesellenfrau Caroline Schumann, geborne Kaehler von Permauern, gegen den Maurergesellen August Wilhelm Schumann,
6) die Dienerfrau Ernestine Kootz, geborne Mitan von hier, gegen den Diener Friedrich Wilhelm 2
Da der Aufenthalt der Beklagten unbekannt ist, werden dieselben hierdurch zu dem auf den 28. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr, vor der II. Civilkammer, im Gerichtegebäude, Theaterplatz Nr. 3/4, Eingang B, 1 Treppe hoch, immer Nr. 49, zur Klagebeantwortung und mänd—⸗ ichen Verhandlung anberaumten Termine unter der Verwarnung geladen, daß im Falle ihres Ausblei⸗ bens die Klagebehauptungen als zugestanden gelten, und demgemäß auf Trennung der Ehe erkannt werden wird.
Königsberg, den 17. Januar 1880.
Königliches Landgericht, II. Civilkammer.
lissé Oeffentliche Ladung.
In Sachen, betreffend die Abfindung des Hof⸗ besitzers Albert Buerschaper in Achtum, jetzt Guts⸗ besitzer Friedrich Dippe in Schladen, aus der Ge nossenschaftsforst Uppener ⸗Berg, Kreis Marienburg, steht Termin an auf ö
e n. den 9. März 1889, Nachmittags 3 Uhr, im Baule'schen Wirthshause in Achtum zur Publikation des im Entwurfe die Stelle des Theil ungsplans vertretenden Rezesses, wozu die unbekannt gebliebenen Pfandgläubiger ꝛc. unter der . hierdurch geladen werden, daß sie im Falle des Ausbleibens mit ihren etwai⸗ gen Einwendungen gegen die rezeßmäßige Ausfüh⸗ rung ausgeschlossen werden sollen.
Hildesheim, den 16. Januar 1880.
Die Theilungs⸗Kommission von Achtum
Uppen. Rose.
lisss! Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag von Theodor Werlich und Heinrich . als Testamentsvollstrecker der verstor⸗ . Emily Steetz, wird ein Aufgebot dahin erla
G. Brügmann.
ssen: daß Alle, welche an den Nachlaß der am 9. No⸗ vember 1879 hierselbst verstorbenen Emily Steetz Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben ver⸗ meinen, oder den Bestimmungen des von der enannten Erblasserin am 12. Dezember 1874 kinn. errichteten, mit Additamenten vom 20. März 1876, 19. April 1876, 8. Juni 1879 und 3. November 1879 versehenen, am 27. No⸗ vember 1879 hierselbst publicirten Testaments, insbesondere den den Testamentsvollstreckern als solchen ertheilten Umschreibungs⸗Befug⸗ nissen widersprechen wollen, hiermit aufgefordert werden, ihre An- und Widersprüche späteftens in dem auf Freitag, den 19. März 1880, 10 Uhr Vormittags, bestimmten Aufgebotstermin im unterzeichneten r grit anzumelden, bei Strafe des Aus⸗ usses.
Hamburg, den 22. Januar 1880. Das Amtsgericht Hamburg.
Civil ⸗Abtheilung J.
Zur Beglaubigung:
Romberg, Dr, Gerichts ⸗ Sekretär.
lisss! Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Rechtsanwalts Dr. Ad. Fentz in Vollmacht von Lucia Auguste Catha— rine Zieder in Altona als Universalerbin des dafelbsl verstorbenen Johannes Gottfried Zieder wird ein Aufgebot dahin erlassen:
daß Alle, welche an den Nachlaß des am 8. Fe⸗ bruar 1879 zu Altona verstorbenen Johannes Gottfried Zieder Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von der Antragstellerin gemeinschaftlich mit dem gengnnten Verstorbenen am 7. Januar 1874 zu Altona errichteten, am 6 März 1879 hierselbst publizirten Testaments, ins befondere den der Antragstellerin ertheilten Befugniffen widersprechen wollen, hiermit , wer⸗ den, ihre An. und Widersprüche spätestens in dem auf Freitag, den 19. März 1880, 10 Uhr Vormittags,
anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden bei Strafe des Aug⸗ schlusses.
Hamburg, den 22. Januar 1880.
Das Amtsgericht Hamburg. Civil⸗Abtheilung J. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts ⸗ Sekretär.
Ee, Patent. Auf das dem verstorbenen Ernst Gottlob Bunjel gehörige Bauergut Nr. 15 Groß⸗Rackwitz ist Ab⸗ theilung III. Nr. 1 eingetragen: 1200 Thlr. rückstaͤndige Kaufgelder nach dem Kaufvertrag laut Recognition vom 4. Januar 1793 in dem pup. deposito befindlich.“
Auf Antrag des Gutsbesitzers Ernst König und des Handelßmanns Carl Bunjel zu Groß⸗Rackwitz, als Vormünder der minorennen Tochter des Ernst Gottlob Bunjel wird obenbezeichnete Post hierdurch aufgeboten, und ergeht an alle diejenigen, welche irgend welche Ansprüche und Rechte an diese Post zu haben vermeinen, die Aufforderung, dieselben spätestens in dem auf
den 29. April 1880, Ma. 114, in unserm Terminszimmer Nr. 10 angesetzten Ter⸗ mine anzumelden, widrigenfalls ihnen im Ausschluß⸗ . ein ewiges Stillschweigen auferlegt und die gedachte Post gelöscht werden wired.
2 i./ Sch., den 15. Januar 1880.
önigliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Die von dem früheren De⸗ , n, er des ehemaligen Königlichen reisgerichls in Wongrowitz, 1. fn Gerichts⸗ assistenten Brandt in Mogilno bestellte Amts. kaution von 3000 M — dreifausend Mark — wird
hierdurch von Amttzwegen aufgeboten. Alle Die⸗ jenigen, welche aus der Amtsführung dieses Beam—⸗ ten bei dem ehemaligen Kreisgericht in Wongro⸗ witz Ansprüche an denselben zu haben glauben, wer= den aufgefordert, dieselben spätestens in dem am 16. März 1880, Vormittags 190 Uhr, in un- erm 4 vor dem Amtsrichter Hirsch⸗ elder anste enden Termine geltend zu machen, widrigenfalls sie ihrer Ansprüche an der Kaution werden verlustig erklärt werden. e, ,. den 12. Januar 1880. Königliches Amisgericht.
3 Aufgebot.
ö 3 Tagelöhner Wilhelm Kirchhoff zu Oven⸗ ausen hat das Aufgebot der Schuldurkunde vom 9. Juni 1819, zufolge deren Jol XVIII. Fol. 195 Abtheiiung IIi. Nr. 2 des Grundbuchs zu Ovenhausen ein Dar lehn von dreihundert Mark nebst 5 / Zinfen für die Minorennen Wilhelm Maria Anna Auguste Johanna Schwarze auf feinen Grund⸗ stücken eingetragen steht, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf— gefordert, spätestens in dem auf den 29. April 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. I. und III. anberaumten Aufgebot termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Höxter, den 15. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
ö. Aufgehot.
Auf den Antrag des Gerichts⸗-Sekretärs und Rendanten z. D. Solms hlerselbst, des Gerichts⸗ dieners Gierke hierselbst und des Gerichtsdieners Klos früher hier, jetzt zu Wipperfürth, wird die von den⸗ selben durch gerichtliche Hinterlegung von Staatz—⸗ obligationen bestellte Amtskaution von 360 M resp. 160 MS resp. 300 M hiermit gerichtlich aufgeboten. Alle Diejenien, welche aus der Amtsführung der Genannten Ansprüche an diese Kautionen zu e. vermeinen, werden aufgefordert, diese Ansprüche und Rechte spätestens in dem an hiesiger Gerichtz⸗ stelle auf
den 7. Mai 1880, Morgens 10 Uhr, anberaumten Aufgebotgtermine anzumelden, widrigen⸗ falls das Ausschlußurtheil erlassen, auch die Amts- kautionen den Eigenthümern zurückgezahlt werden und die Gläubiger sich lediglich an die perfönlich Haftenden halten können. Hilchenbach, den 13. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
. Aufgebot.
Bei Vertheilung der Kaufgelder in Holzhausen J. belegenen, in nothwendiger Subhastation verkauften Slätte des Folon Carl Friedrich Wilhelm Danielsmeyer ist sür folgendes auf derselben haf— tenden und im Grundbuche von Holzhausen 1. Jol. III. Fol. 131, Rubr. III. Nr. 2 vermerken Ingrossat; .
Drei und dreißig Thaler 10 Sgr. Abfin⸗ dung nebst oo Zinsen für den Johann Fried⸗ rich Daniel Drögemeyer, geb. den 13. Februar 1842 laut Urkunden vom 5. Juni 1857 und I7. September 18653 eingetragen ex deer. de 8. Oktober 1853 .
eine Spezialmasse angelegt. Auf Antrag des Herrn Justizraths Densa hierselbst, als Kurator der unbe⸗ kannten Interessenten, werden alle diejenigen, welche an dieser Masse als Erben, Cessiongre, Pfandinhaber oder aus irgend einem anderen Grunde Ansprüche geltend machen wollen, aufgefordert, ihre Rechte im Termine den 20. März 1880, Morgens 11 Uhr,
vor dem hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Rr. 22, bei Vermeidung der Ausschließung schriftlich oder zu Protokoll anzumelden.
Minden, den 19. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
. Aufgebot.
Die Wittwe des Professors Augustin, Marie, ge⸗ borne Kühns, zu Berlin, hat das Aufgebot des von der National- Hypotheken · Kredit Gesellschaft, einge tragene Genossenschaft zu Stettin, unter dem 1. April 1876 ausgestellten Hypotheken. Briefs — Emiffion vom Jahre 1876 — Serie E. Nr. 251 über 1560 0 beantragt.
Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 15. Juni 1880, Vormlttags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Terminszimmer Nr. 10 anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Stettin, den 14. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
, Aufgebot.
Von dem 6 A. Schwieger in Föhrden, als Mitkäufer der Parzellenstelle des Parzeslisten Claus Siebke zu Tarbeck, ist hierselbst der Antrag 6 worden, über den zwischen dem jetzigen
ltentheiler, früheren Parzellisten Claus Hinrich Siebke und seinem Sohne Claus Christian Hinrich Siebke in Tarbeck unterm 13. März 1863 errichteten Ueberlassungs⸗ und Annehmungskontrakt, weil der⸗ selbe verloren gegangen ist, das Aufgebots verfahren einzuleiten.
Es wird deshalb der etwaige Inhaber dieses Kontraktes, aus welchem noch die Altentheilsbestim⸗ mungen und ein Kapital von 320 Rthl. Dän. R. für die Schwester des Claus Siebke, Namens Wilbelmine Siebke, protokollirt stehen, aufgefordert, spätestens bis zum
Dienstag, 16. März 1880,
Vormittags 11 Uhr, seine Rechte beim unterzeichneten Amttzgerichte an⸗ zumelden und den fraglichen Kontrakt vorzulegen, widrigenfalls die Kraflloserklaͤrung erfolgen und derselben durch eine Abschrift aus dem Nebenbuch ersetzt werden wird.
Segeberg, den 20. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht J.
13 n Aufgebot.
Der Abschiedsmann, frühere ufner Clans Lohse aus Everstorf, hat daz Aufgebot einer von dem Käthner Ernst Timm in Hohenaspe am 17. No⸗ vember 1855 über die Summe von 1280 Thlr. Dänischer Reichsmünze (2400 M v. Ert) an ihn ausgestellten, im Schuld und Pfandprotokolle des Klosters Itzehoe Bd. 4 Fel. 20 protokollirten Obli= gationen beantragt.
Ebenso haben die Hufner Hinrich Wigam und der Käthner Claus Wigam, Beide in He nden das Aufgebot eines am 17. Juni 1873 zwischen ihnen und dem früheren Müller Marx Dohrn aut Pöschendorf, in väterlicher Vormundschaft, für feinen unmündigen Son Peter Dohrn in St. Margarethen abgeschlossenen Kaufkontrakts, aus welchem die Summe von 360 Thlr. Pr. Court. — 1080 S auf dem Folium des Letzteren im Drager Schuld und Pfand⸗ protokolle Vol. II., Fol. 130 protokollirt ist, bean= tragt. Die Inhaber der Urkunden werden aufge— fordert, spätestens in dem auf
Mittwoch, den 22. September 1880, ,, 109 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗— gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunden vorzulegen, widrigenfallts die Kraftlogerklärung der Urkunden erfolgen wird.
Itzehoe, den 19. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. J. tockmann.
* Aufgebot.
Der Massekurator im Konkurse des Hof⸗ besitzers Jacob Peter Hinrichsen zu Otzhusum, Müller Ehr. S. Volqnardsen in Fegetasch hat im Auftrage der Erben des wall. Lülth Anderfen Carstensen in Uberg das Aufgebot einer für den Letzteren am 18. April 1861 von dem Kridar Hinrichsn ausgestellten und am 19. April s. 7 im Schuld und Pfandprotokoll der Wiedingharde B. Kirchsp. Neukirchen Tom. JI. Fol. 548 protokollir- ten Pfandobligation lautend auf 16600 Rthl. vorm. Dän. N. M. beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird demnach aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 15. März 1880, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die frag—⸗ liche Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloß⸗ erklärung derselben erfolgen wird. Tondern, den 19. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung. Martens.
(2005 Amtsgericht Walkenried.
Auf Antrag des Obersteigers Heinrich Bischoff zu Zorge, Kurators des am 31. Januar 1809 ge— borenen und seit dem Jahre 1839 verschollenen Sattlergesellen Carl Wilhelm Bischoff daher, wird Letzterer zu dem hierdurch auf
den 18. März dies. Irs., Morgens 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine geladen unter dem Rechtsnachtheile, daß derselbe bei dem Ausbleiben für todt erklärt und sein Vermögen als Erbschaft behandelt werden wird.
Zugleich ergeht an die Erbberechtigten des Ver— schollenen die Aufforderung, in demselben Termine ihre Ansprüche anzumelden, unter dem Rechts—⸗ nachtheile, daß der Nachlaß den sich Legitimirenden ausgeantwortet und der nach dem Ausschlusse sich Mel dende und Legitimirende alle bis dahin über den Nachlaß getroffenen Verfügungen anzuerkennen schuldig sei auch weder Rechnungsablage, noch Ersatz der erhobenen Nutzungen zu fordern, sondern seine Ansprüche auf das zu beschränken habe, was von der Erbschaft noch vorhanden ist.
Walkenried, den 16. Januar 1880.
Herzogliches Amtsgericht. Raabe.
2093
In Sachen, das Debitwesen des Kaufmanns Ro— bert Wolkenhauer zu Fürstenberg betreffend, ist auf Antrag des Konkursverwalters, Rechtsanwalt und Notar Hampe hierselbst Termin zur Zwangsverstei⸗ gerung des zur Konkursmasse gehörigen sud Nr. ass, 45 zu Fürstenberg belegenen Hauses sammt
Zubehör auf
den 14. Mai 18809, ⸗ Nachmittags 3 Uhr, in der Sontag'schen Gastwirthschaft zu Fürstenberg n, zu dem Kauflustige damit eingeladen werden.
Die Versteigerungsbedingungen und der Grund⸗ ö innerhalb der letzten ? Wochen vor dem Versteigerungstermine in der Gerichts⸗ schreiberei eigesehen werden.
Die Hypothekgläubiger werden aufgefordert, ihre Schulddokumente und Hypothekenbriefe im Ver⸗ steigerungs termine zu überreichen.
Holzminden, den 15. Januar 1880.
Herzogliches Amtsgericht.
lzoti Auszug.
Die Ehefrau des früheren Kaufmanns, jetzt im Konkurse befindlichen Johann Heinrich eln Catharina, geborene Contzen, Beide zu Düssel⸗ dorf wohnend, hat unter Bestellung des Rechtg⸗ anwalts Leufgen zu ihrem Anwalte, wider 1) den . Ehemann Johann Heinrich Polz, 2) den
echtsanwalt Heinrich Jansen als Konkursverwalter der, Konkursmasse von Johann Heinrich Polz zu Düsseldorf bei der J Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Güter- trennung erhoben und ist zur mündlichen Ver⸗ handlung dieser Sache Termin auf den 11. Mai S0, Morgens 9 Uhr, bestimmt.
Düsseldorf, den 20. Januar 1880. Der Landgerichts sekretär. Steinhaenser.
1 Auszug.
Aufgebot betr. die von Elssabeth Henkel, geb. Schumann beantragte Todeserklärung des ver⸗ schollenen Bäckergesellen Georg Friedrich Schu⸗ mann von hier, Sohn des verstorbenen Johann
Michael Schumann und dessen Ehefrau Eva Marie,
geb. Dehn, geboren am 3. April 1815 da,, im Jahre 1845 nach Amerika ausgewandert. Aufgebotstermin Donnerstag, den 4. Februar 1881, Vormittags 11 Uhr.
Termin jur Eröffnung eines Ausschlußurtheils Donnerstag, den 11. Februar 1881, Nachmittags 4 Uhr.
Meiningen, den 21. Januar 1850. Der Gerichtsschreiber L des Herzogl. Amts gerichtz Ambroun, Gerichts ⸗Assessor.
lad Auszug.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns B. Tramagky zu Stralsund ist am 9. Jannar 1855, Nachmittags 7 Uhr, der Konkurs eröffnet, der offene Arrest erlassen, die Frist zu den nach §. 165 der Konkursordnung vorgeschriebenen Anzeigen und zur Anmeldung der Forderungen bis zum 4. Fe⸗ bruar 1889, der Wahltermin auf den 6. Februar 1889, Nachmittags 123 Uhr, und der allgemein. Prüfungstermin auf den 24. Februar 1880, Vor⸗ mittags 11 Uhr, festgesetzt worden.
Stralsund, den 9. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
12044 Armen sache. . Auszug.
Die zu Nümbrecht wohnende geschäftslose Hen—⸗ riette, geb. Heinze, Ehefrau des zickererz Christian Hein, vertreten durch ihren Offizial anwalt, den Rechtsanwalt Bulich zu Cöln, klagt gegen ihren Ehemann, den zu Nümbrecht wohnen« den Ackerer Christian Hein,
auf Gütertrennung mit dem Antrage, die zwischen den Parteien beste⸗ hende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst zu erklären, Gütertrennung mit allen gesetzlichen Fol gen auszusprechen, die Parteien zur Auseinander⸗ setzung vor dem Königlichen Notar Käuffer zu Ründeroth verweisen.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechisstreites vor der dritten Civilkammer des Känigl. Land gerichts zu Cöln ist Termin auf den 5. Mürz 1839, Morgens 9g Utzr, bestimmt.
Cöln, den 19. Januar 1880.
Für die Abschrift: Bulich, Rechtsanwalt.
Vorstehender Auszug wird in Gemäßheit des §. 11 des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Civil- prozeß ⸗ Ordnung hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Bau, Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.
2043 Armensache. Klageschrift, zum Kgl. bayer. Landgerichte Landau in der Pfalz Civilkammer — der Klägerin Mi⸗aria Marga—⸗ retha Rothmaher, in Nußdorf wohnhaft, Ehefrau von Jakob Träber, bisher Kgl. Postexpeditor in Nußdorf, nun ohne bekannten Wohn und Aufent⸗ haltsort abwesend, Klägerin, durch Rechtsanwalt Scholler vertreten, gegen
ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten; Vermögentzabsonderung und Belieferung der uf. ansprüche der Klägerin betreffend; mit dem Schluß⸗ antrage: zwischen der Klägerin und deren Ehemann Jakob Träber bisher R. Posterpeditor in Nußdorf, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthalttzort, die Gütertrennung auszusprechen, demgemäß den Be⸗ klagten für verbunden zu erklären, mit der Klägerin vor einem zu kommittirenden Kgl. Notare zur Er— richtung eines Separationsinventares zum Zwecke der Belieferung des Vermögens und der Ersatz— ansprüche der Klägerin, sowie deren Antheils an der Gütergemeinschaft — falls sie solche annehmen sollte — zu schreiten, die der Klägerin hiernach zu⸗ fallenden Geldbeträge mit Zinsen zu fünf Prozent vom Tage der Klage an zu bezahlen und ihr ge⸗ sammtes Vermögen der Klägerin zur freien Ver⸗ waltung zu überlassen, sofort einen oder drei Ex⸗ perten zu ernennen, um nach vorgängiger Beeidl⸗ gung vor dem einschlägigen Kgl. Amtsgerichte die nothwendig werdenden AÄbschätzungen vorzunehmen, endlich die Prozeßkosten dem Beklagten zur Last zu legen, guch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckhar zu erklären. Landau, den 20. Januar 1880. Sch oller⸗ — wird mit dem Bemerken, daß Termin zum Erscheinen für den Beklagten auf den 31. März 1880, Morgens 9 Ühr, angesetzt ist, dem Beklagten Jakob Träber von Rußdorf, dessen Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentlich zugestellt. Landan, den 22. Januar 1880. Der K. Gerichtsschreiber. Hauptmann.
lꝛocs] Bekanntmachung.
Die Ehefrau des Ackerers Simon Sonntag zu Dinsheim, Catharina, geb. Heß, vertreten durch Rechtsanwalt Trant hlerselbst, hat gegen ihren genannten Ehemann beim hiefigen Katserl. Landgericht Klage auf Gütertrennung erhoben. Zur Verhandlung dieses Rechtsstreits ist Termin auf den 15. März 1880, Vormittags 10 Uhr, vor der Civilkammer hiesigen Kaiserl. Landgerichts anberaumt.
Zabern, den 16. Januar 1880. Der Landgerichts Sekretär. Sörkens.
[2038] Per ockama.
Der am 28. April 1817 in Minden geborene Hermann Hildebrandt ist vor länger als 50 Jah⸗ ren nach Amerika ausgewandert und hat seit sener Zeit keine Nachricht von sich gegeben. Auf Antrag der nächsten Verwandten des Ch. Schmalgemeyer, der Wittwe Stackemann und der Wittwe Martin, ,, zu Minden, wird der Hermann Hilde—⸗ randt aus Minden resp. dessen Erben und Erb⸗ . hierdurch aufgefordert, vor oder in dem auf den
29. Oktober 1880, Morgens 11 Uhr,
vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 23, an⸗ beraumten Termine sich zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung des Hermann Hildebrandt aut⸗ gesprochen und sein Nachlaß den sich legitimirenden nächsten Erben ausgeantwortet werden wird. Minden, den 19. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M2.
Zweite Beilage
Berlin, Montag,
— —— —
Der Ir hall diefer Vellage. n wei her
Anzeigers: s, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
auch die im Gtodellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 18
Gentral⸗ Handel ⸗Register
Das Gentral-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch, alle Post-Anstalten, Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
8 des .
n
Patente.
Patent Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Genen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene NuLimmer erhalten. Der Geagenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 8606. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. I4, für Joseph Stokes Witianms in Riverton, New-Jersey (V. St. v. A.).
Verbefserungen in der Konstruktion von Eisen⸗ bahnkreuzungen und Weichenschienen, sowie von den dazu zu verwenden sen Apparaten (II. Zusatz zu P. R. Nr. 1634). Kl. 19. .
Nr. 27 085/79. Carl Selanmaklddlt in Berlin N., Fehrbellinerstraße 88. Fehn n nr , n., 6 J
Nr. 30 698. ,, in Hürrlin⸗ gen (Baden, Kreis Waldshut).
ö 6* aus einem Stück geschnittenes Kummet mit verlegbarem geschlossenem Zughaken. Kl. 56.
Nr. 390 906. G. Dittmar in Berlin, Elisabeth⸗
ufer 4, für August Vilãlaret in Marvejols (Lo⸗
zöre, Frankreich). ; J Kl. öl.
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Nr. 5298). Kl. 28. .
Nr. 42 230. F. Edmund Thode & Knoop in
Dresden / Berlin, ,, Ku junior in Paris. Saugpuppe. Kl. 77.
Nr. . Joh. Hüsgenm in Düsseldorf. Neuerungen an dem Regulator für Petroleum⸗ beleuchtung mit entfernt und höher gelegenem gemeinschaftlichem Oelreservoir, bestehend in einem Drehschieber und drebbaren Gehäuse zur Regulirung des Petroleumzuflusses (Zusatz zu P. R. Nr. 6280). Kl. 4. .
Nr. 42 433. BEichard EBithorra imhlkn Berlin“ Hand⸗Fenst erreinigungsmaschine. Kl. 37.
Nr. 324/80. VW. Hiannꝶzhhuth in U. Barmen. Vorrichtung zum Abhalten der durch ie
lamme erzeugten Wärme vom Brenner bei , , ne h. mit plattem Docht.
Kl. 4.
Nr. 461. C. Homorels in Oberhausen II. Darstellung von Zinkweiß aus metallischem Zink und Zinkerzen mittelst des Bessemercon⸗ verters. Kl. 22. ö
Nr. 496. L. Offermaamm in Leipzig. Vorrichtung an Krempeln und Strecken zur Herstellung klettenfreien Kammzugs. Kl. 76.
Nr. 665. J. H. F. Prillwitz in Berlin sw,
Neuenburgerstr. 31, für die Compagmie im-
Menstrielle de 1a HKamie in Paris.
Maschine zur Abstreifung der bolzigen Theile von . Stengeln faserhaltiger Pflanzen. Kl. 76.
Nr. 800. F. Engel in Hamburg für J.
Hawthorn Hiäitacm in Leeds, England.
Ventilsteuerung für Lokomotiven, Dampfwagen und Dampfmaschinen. Kl. 14.
Nr. 932. Ludwig KEigge in Cöln, Anker—
straße 14. .
Dampfmaschinen ˖ Präzisions steuerung. Kl. 16.
Nr. 1153. F. Reinhold EBraner in Chemnitz,
Dres dnerstraße. Vorrichtung zur gleichzeitigen Rößchen. und Mühbleisenstellung an Wirkmaschinen. Kl. 25. Nr. 1175. Peter Barthel in Frankfurt a. M., für Robert VWVhitehencel in Fiume, Oesterreich- Ungarn. ; ö ; Neuerungen an Ventilen für einfach wirkende Maschinen und an deren Bewegungsmechanis⸗
mus. Kl. 14.
K Hertz in Harburg a. d. C. und Feodor Sieꝶel in Schönebeck a. d. Elbe. ö Steuerhahn für einfach wirkende dreieylindrige hn (Zusatz zu P. R. 4687).
Nr. i483. HGnitzer Æ Haxymer in
Meißen. Regultrungs⸗Apparat für Turbinen. Kl. 88. Nr. 1588. Philipp Rexroth in Dortmund. Sperrung für Roll vorhänge. Kl. 34. Nr. 1625. C. Kesseler in Berlin, Mohren straße 63 1., für Joseph Ettlinger in London. Album mit Einrichtung zum Auswechseln der Blätter. Kl. 11. Berlin, den 26. Januar 1880. gsaiserliches . a cobi.
rr m von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage berannt gemachte, An⸗ meldung ist. ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alg nicht eingetreten. ;
Nr. 25 656/79. Pneumatische Punktirfeder. — Vom 16. September 1879.
Berlin, den 26. Januar 1880.
2069]
Abonnement beträgt 1
Rechtsanwalt
Nr. 118383. August Rehe in Firma: Behns
den 26. Januar
das Deutsch
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in
. . ist unter der angegebenen Nummer
erfolgt.
Nr. g006. Selbstthätiger Mengemesser zum
Gebrauche bei Schrotmühlen.
Hemerhkeopf & 8olanm in Nürnberg,
vom 23. November 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 9007. Apparat zur Saturation schwer
saturirbarer Flüssigkeiten (namentlich Zuckerkalk-
milch) mit Kohlensäure unter Druck, l
G. Nagel jr. in Trotha bei Halle a. S. und
N. Melarie in Halle a./ S.,
vom 24. Januar 1879 ab. Kl. 89.
Nr. 9008. Metallgarnitur an Schuhwerk, Champomiter in Paris — Bertreter: G. Stumpf, Berlin 8W. , Ritterstr. 61.
vom 25. Februar 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 9009. Flammenregulirvorrichtung an Bren⸗
nern für flüchtige Kohlenwasserstoffe,
Fp. I Gesewtitz in Hamburg,
vom 28. Februar 1879 ab. Kl. 4. ⸗
Nr. 9010. Verbesserungen an einer Vorrichtung
zum Stellen einer gegen die Spitze befahrenen
Weiche von dem in die Weiche eintretenden Fahr⸗
zeuge aus,
C. R. vam Huxyven in Deventer (Holland)
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M.,
vom 7. Mär 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 9011. Griesputzmaschine,
J. Erelͤlhléopec in Prag — Vertreter: J.
Möller in Würzjburg, Domstraße 34, vom 16. April 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 9012. Neuerung an Rundschriftfedern, M. Darmge in Witten a. d. Ruhr, Breite⸗ straße 5b,
vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 70. ;
Nr 9918. Kartoffel⸗Schälmaschine,
C PF. A. Witemkae in Rostock (Mecklenburg),
Wismarsche Straße 72, vom 13. Mai 1879 ab. Kl. 34.
Nr. 9014. Fensterverschluß an Landauerwagen, L. Kathe & Sohm in Halle a. / S.,
vom 24. Mai 1879 ab. Kl. 63. .
Nr. 9015. Maschine zum Anfertigen von Kohlen⸗
riquettes, ö : m
ia Merch elba a-Benpa in Lüttich — Ver⸗=
treter: Brinck & Hübner in Mannheim,
vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 80. ⸗
Nr. 9616. Künstliche Umschläge ohne Naht für
medizinische Zwecke,
J. CRrohm in Berlin, Melchiorstraße 34,
vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 30.
Nr. 9017. Verbesserungen an einem Platten⸗
Kühl⸗ und Heizapparat (2. Zusatz zu P. R. W243),
Dr. A. Drache in Erfurt,
vom 26. Juni 1879 ab. Kl. 36. Nr. 9018. Verfahren und Apparate zur Fabri⸗
kation von Flaum und Daunentuch,
Th. Girras in Pouru St. Remy, Dep. Ar⸗ dennes, Frankreich, — Vertreter: Liehr K Dach in Berlin, Kochstraße 23,
vom 5. Juli 1879 ab. Kl. 8.
Nr. 9619. Faß aus lackirtem oder emallirtem
Eisenblech zum Erwärmen von Flüssigkeiten im
Wasserbade, . —
J. Boehm in Bastide⸗Bordeaux — Vertre⸗
ter: Wirth & Comp., Frankfurt a. M.,
vom 20. Juli 1879 ab. Kl. 6.
Nr. 9020. Verfahren zur Ermittelung von Tem
peraturen, die unter 100 Grad Cels. liegen,
Dr. W. Keissig in Darmstadt,
vom 23. Juli 1879 ab. Kl. 42. ö. , ö ö. Vorwärmen von uschlägen für den Puddelprozeß,
. . in Ars a. d. Mosel,
vom 27. Jult 1879 ab. Kl. 18.
Nr. 9022. Periodisch betriebene Apparat ⸗Kom⸗ bination in ihrer Anwendung auf Maischbrenn⸗ und Rectificir⸗Apparate (3usatz zu P. R. 3842),
Gebr. Siemens Æ Co. in Charlottenburg, Salzufer 2,
vom 3. August 1879 ab. Kl. 6. ⸗ . Nr. 9023. Armirung für Sandthürengewölbe an
Ziegel ⸗ und Kalkofen, ;
G. Walterspiäel in Freiburg (Baden),
vom 9. August 1879 ab. Kl. 80.
Nr. 9024. Steuerung an Wassersäulenma⸗ schinen (Zusatz zu P. R. Nr. 6647),
E. W. Vogel in Dortmund,
vom 10. August 1879 ab. Kl. 88. Nr. 9025. Stellvorrichtung für den Rumpf an
Säemaschinen,
W. gagss in Mittweida (Sachsen),
vom 12. August 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 9026. Hydraulische Presse ohne Pumpwerk, Brimel Æ Hühner in Mannheim,
vom 16. August 1879 ab. Kl. 58.
Nr. 9027. Neuerungen an Garnhaspeln, J. Bieckerrmamm in Logelbach bei Col⸗ mar i. Els.,
vom 26. August 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 9028. e nn mn.
G0. Keltz in Stuttgart, Rothebühlstr. 51,
vom 26. August 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 9029. Neuerungen an Kämm⸗Maschinen, EHHeilmamm-Daeomm-un Steinlem in Mülhausen i. Els.,
vom 26. August 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 9930. Hahnspund, (
H. Kelehardt in Bayenthal bei Cöln,
Neuerung an zweitourigen Vorhängeschlössern mit Drehriegel. Kl. 68.
Kaiserliches Patent ⸗ Amt.
Jacobi. [2061]
maschinen A.
*
1886.
w ö arkenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und 2 K veröffentlicht werden, erscheint auch in einem .
für
eren Blatt unter dem Titel
e Reich. n 22)
l⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag . .
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.
1
Nr. 9031. Neuerung an Plätteisen,
FE. Pelzer in Dortmund,
vom 27. August 1879 ab. Kl. 34.
Nr. 9032. Neuerungen an Wassermessern, J. H. Coorm bs in Bosten, Massachusetts, V. St. A. — Vertreter: C. Bieper in Berlin S W., Belle⸗Alliancestr. 74,
vom 31. August 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 9033. Spieltisch mit Eckschiebern, F. W. Hagemonrm in Berlin 80, Britzer straße 11 part.,
vom 11. September 1879 ab. Kl. 34.
Nr. 9034. Verstellbarer Schraubenschlüssel Zusatz zu P. R. 7440),
F. Nix in Neuß
vom 16. Seytember 879 ab. Kl. 87.
9065. Herausnehmbare Heizeylinder für
Nr.
Zimmerdbͤfen,
C0. Wittmanmm in Bad Ems,
vom 16. September 1879 ab. Kl. 36.
Nr. 99086. Neuerungen an Papierfässern (Zu-
satz zu P. R. 3958),
E. Kicter in Ehrenfeld bei Cöln a. Rh.,
vom 19. September 1879 ab. Kl. 54.
Nr. 99037. Dose für Streichhölzer, Cigarretten
und dergl.,
G. Böhm in Hamburg,
vom 20. September 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 90388. Neuerungen an Diagonal⸗Butter⸗ (Zusatz zu P. R. 3397), Müller in Lenzen a. d. Elbe,
vom 21. September 1879 ab. Kl. 34.
Nr. 9039. Drahtklemmfutter, Süchsigehe NMaschimenfahrilhe zu
Chemmitrn in Chemnitz,
vom 24. September 1879 ab. Kl. 49.
Nr. 9040. Neuerungen an einfach wirkenden
Dampfmaschinen für große Geschwindigkeit,
G. Hagelim in Stockholm — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63,
vom 2. Oktober 1879 ab. Kl. 14.
Nr. 9041. Neuerung an den Wesbschützen für mechanische Webstühle,
F. Hiehter und A. Sattler in Gera, vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 36. .
4 9042. Neuerungen an Absätzen für Schuh⸗ werk, F. Kieharcdlsom in Providence (V. St. v. A.) — Vertreter: Wirth Co. in Frankfurt
a. M.,
vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 9043. Bohrapparat mit verstellbaren Boh⸗
rern an Stickmaschinen,
G. Hornhogenm in Plauen i. Voigtl.,
vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 25.
Nr. 9044. Einrichtunß zur Bewegung des
Schiffchenkorbes an Nähmaschinen,
G. Nelilllimger in Hamburg,
vom 25. März 1879 ab. Kl. 52.
Nr 9045. Uhr mit zwei Werken, von denen
das Gangwerk durch das als Motor wirkende zweite
Werk in bestimmten Intervallen aufgezogen wird,
J. A. Sautter in Ravensburg (Württem⸗
berg),
vom 2. Mai 1879 ab. Kl. 83. -
Nr. 9046. Neuerungen an Vakunmbremsen für
Eisenbahnfubrwerke,
F. W. Eameg in London — Vertreter: F.
BE. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 22. Mai 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 9047. Neuerungen an Futterschneidmaschinen,
M. Elürseheima in Gaggenau, vom 14. Juni 1879 ab. Kl. 45. . Nr. 9048. Triebwerk für Schaufenstergehänge,
J. C. Schaefer in Marburg a. Lahn, dom 13. Juli 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 9049. Neuerungen an Dampfkesseln,
A. Gillitzer in Fünfkirchen (Ungarn) — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M.,
vom 27. Juli 1879 ab. Kl. 15.
Nr. 9050. Sphärisch⸗ parabolischer Reflektor für Beleuchtungszwecke,
C. P. Gndderm ole in Ottensen,
vom 5. August 1879 ab. Kl. 4. .
Nr. 90651. Verstellbarer Kreuzkopf von eylin= drischer Form,
A. L. d. Delhame in Halle a. S.,
vom 8. August 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 9052. Neuerungen an Steinbrechmaschinen,
F. Selbach in Mannheim,
rom 19. August 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 9053. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzustellen. (Zusatz zu P. R. 6664),
J. HKäikrig in Dresden,
vom 29. August 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 6 an Kanonenlaffetten
usatz zu P. R. ]
8 . * *. van Oolem, Major und F. J. Manhenge, Hauptmann in Brasschaet — Vertr. G. A. Hardt in Cöln, Sionsthal 11,
vom 9. September 1879 ab. Kl. 72.
Nr. 9055. Neuerungen an Cigarrenwickel- formen, .
H. Cartäns in Aachen, Lousbergstr. 7,
vom 12. September 1878 ab. Kl. 76.
Nr. 90656. Schirm träger,
M. Beigel in Breslau,
vom 16. September 1879 ab. Kl. 33.
Nr. 9057. Schuhverschluß,
F. & A. Sehwlꝛg in Berlin NW., Marien-⸗ straße 28,
vom 26. September 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 9058. Neuerungen in der Herstellung von
vom 26. August 1879 ab. Kl. 64.
Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge,